Freitag, 14. März 2014

TVÖD-Same Procedure as every Round



Gestern fand die erste Verhandlungsrunde in der Tarifauseinandersetzung für den öffentlichen Dienst statt,und endete wie erwartet ohne Ergebnis.Die Arbeitgeberseite legte nicht einmal ein Angebot vor,sondern stimmte die sattsam bekannte Litanei an,die Forderung wäre überzogen und nicht bezahlbar.Also genau das,was wir in jeder Tarifrunde zu hören bekommen.(ist schon interessant,wie man Gerade noch Aufschwung ,Wirtschaftsboom und sprudelndeSteuereinnahmen haben kann,und jedesmal zur Tarifrunde plötzlich Krise und schwierige Haushaltslage)
Merkwürdig auch,das eine Zehnprozentige Diätenerhöhung für die Abgeordneten trotz schwieriger Haushaltslage bezahlbar ist.(Von den Milliarden für die Bankenrettung oder für die Subventionierung von Lohndrückern über Hartz IV-Aufstockung will ich gar nicht erst anfangen.)
Zum Vergleich:Die Diätenerhöhung bedeutet etwa 780 € mehr pro Person,die sie sicher haben.Würde die Forderung durchgesetzt,wären es für einen Durchschnittsverdiener(etwa 2000€ brutto),etwa 200€.Die sind aber nicht bezahlbar.Und wenn man nun noch bedenkt,das Tarifforderungen schon lange nicht mehr 1:1 durchgesetzt werden,merkt man erst,wie bescheiden diese Forderunge eigentlich ist.
Außerdem,was auch gern verschwiegen wird: Die Arbeitgeber behalten auch von der Erhöhung Steuern und Abgaben ein.
Apropos Steuern:Im Rahmen des Hoeness -Prozesses wurde bekannt ,das Jährlich 40 Milliarden € an Steuern hinterzogen werden,weil Personal in den Steuerbehörden fehlt,und die Gesetzeslage Steuerhinterziehung noch begünstigt,und nicht zuletzt,weil die Presse vielfach ein Kavaliersdelikt draus macht.Die Forderung von Ver.di würde 10,3 Milliarden kosten.Unbezahlbar heißt es .Aber auf das Vierfache an Steuern kann man verzichten?
Die Forderung wäre durchaus finanzierbar, wenn man bereit wäre ,sich die Einnahmen,die dem Staat zustehen auch zu holen.Und komme mir jetzt keiner mit dem Fall Hoeness.Man bedenke nochmal :40 Milliarden.Da ist Hoeness wohl nur die Spitze eines Eisbergs.
Wäre die Arbeitgeberseite wirklich zu ernsthaften Verhandlungen bereit,dann hätte sie gestern schon ein verhandlungsfähiges Angebot auf den Tisch gelegt.Nicht mal ein Angebot vorzulegen,ist respektlos und zeugt von mangelnder Wertschätzung der Arbeit im ÖD.
So stehen die Zeichen wieder auf Streik.Heute gab es bereits die ersten Aktionen in Niedersachsen.Kommende Woche folgen weitere in ganz Deutschland.
Auch ich werde dann mit auf die Strasse gehen und berichten.

                                                                  TVÖD:Was bisher geschah:
http://schumt3.blogspot.de/2014/01/tarifrunde-od-ein-ausblick.html
http://schumt3.blogspot.de/2014/02/tarifrunde-od-die-forderung-steht-fest.html






Mittwoch, 12. März 2014

Eine Petition und großkopferte Vergesslichkeit.

Nachdenkseiten und Spiegelfechter haben eine Petition zu Uli hoeness gestartet:
https://www.openpetition.de/petition/online/hoeness-abloesen-den-anstand-retten?utm_source=extern&utm_medium=widget&utm_campaign=hoeness-abloesen-den-anstand-retten
Über Sinn und Unsinn dieser Petition kann man ja streiten,obwohl ich die intention nicht für falsch halte ,aber die Adresse ist vielleicht die falsche.Ich weiss nicht,ob es soviel bringt ,die Frösche aufzufordern,den Sumpf trocken zu legen.Aber der Hinweis auf Bewahrung von Anstand ist schon richtig.
Allerdings hätte es der Anstand geboten,das Hoeness bereits nach der Selbstanzeige zurück getreten wäre,dann wäre seine Reue wesentlich glaubwürdiger.So aber muß man auch bedenken,das die Selbstanzeige ja nur erfolgte,weil das Steuerabkommen nicht zustande kam,und wenn dann nun noch herauskam,das da mal eben 24 Mio vergessen wurden,fällt es noch schwerer,die Geschichte vom reuigen Sünder zu glauben,der nun reinen Tisch machen will.Er hat sich ganz einfach verzockt und versucht jetzt zu retten,was noch zu retten ist.
Zur “Hexenjagd” und dem “er hat doch schon den Prozess an der Backe ,warum jetzt noch feuern”:
1.S.Oben,er hätte schon längst selber zurücktreten können,das wäre die sauberste Lösung gewesen.
2.Jeder kleine Angestellte ,der sich strafbar macht ,verliert seinen Job,warum soll ein verurteilter Steuerhinterzieherin zweistelliger Millionenhöhe ihn behalten?Nur mal so:Die Kassiererin Emily hat wegen 1,30 ihren Job verloren,die sie angeblich unterschlagen haben soll.
3.Hoeness hat sich immer als höhere moralische Instanz inszeniert,bezw.,inszenieren lassen.Er hat immer höchste moralische Massstäbe an andere gelegt.Er war es,der die Hexenjagd auf Christoph Daum in Gang gesetzt hat,wegen dessen Drogenkonsum,letztlich,um Daums Ernennung zum Bundestrainer zu verhindern.Legendär,sein wutentbrannter Anruf in der Sendung Doppelpass(damals noch DSF),wo er wie ein ‘HB-Männchen wütete ,und via Telefon,die Journalisten zusammenbrüllte,weil sie es doch tatsächlich gewagt hatten,Verständnis für Daum zu zeigen.Wie hat er sich aufgeregt und als großer Moralist aufgespielt und von Vorbildfunktion gefaselt(obwohl jedem klar war,das es ihm nur darum ging,Daum zu vernichten).Und was ist nun mit seiner Vorbildfunktion?Kann ein Vereinspräsident,der als Steuerhinterzieher vorbestraft ist ein Vorbild sein?.Ist Steuerhinterziehung ein vorbildhaftes Verhalten?Sicher ,jeder hat das Recht auf eine zweite Chance,aber die muß Uli sich erst mal verdienen.
Wenn man an andere hohe moralische Mßstäbe setzt,muß man sich auch selber an diesen Maßstäben messen lassen.Und Hoeness ist ihnen selber nicht gerecht geworden.Sicher hat er auch wohltätiges getan,das soll nicht abgestritten werden,aber die Aufrechnung von guten gegen schlechte Taten erfolgt eben erst vor dem jüngsten Gericht.Jetzt steht er eben vor dem Strafgericht.Natürlich ist es Sache des Vereins über den Präsidenten zu entscheiden,aber wenn Hoeness wirklich bereut,dann tritt er selber zurück,einfach aus Anstand.
Nachtrag:
Laut süddeutscher hat Hoeness wohl jetzt die möglichkeit auf einen Deal und mit Bewährung aus der Sache heraus zu kommen,obwohl,es ist ja Wahlkampf in bayern.vielleicht will sich die CSU ja nochmal innenpolitisch profilieren...
Weiterer Nachtrag:
Das Urteil: 3 1/2 Jahre Haft !
Hoeness nimmt das Urteil an,verzichtet auf Revision und liegt sämtliche Ämter nieder.

Hoeneß:“Nach Gesprächen mit meiner Familie habe ich mich entschlossen, das Urteil des Landgerichts München II in meiner Steuerangelegenheit anzunehmen. Ich habe meine Anwälte beauftragt, nicht dagegen in Revision zu gehen. Das entspricht meinem Verständnis von Anstand, Haltung und persönlicher Verantwortung. Steuerhinterziehung war der Fehler meines Lebens. Den Konsequenzen dieses Fehlers stelle ich mich.”

Man kann ja viel über Hoeness sagen,und vielleicht gibt es auch andere Gründe für den Revisionsverzicht,aber wenn auch spät, hat er die richtige Entscheidung getroffen,und zeigt Anstand.Dafür zolle ich ihm Respekt.

Samstag, 8. März 2014

Kabarettbühne,Teil 3: Der böse Russe ist wieder da !






 Der böse Russe ist wieder da !

Haben sie ihn auch vermisst? Nun ist er ja wieder da, und wird von unserer Propaganda –abtei…von unserer „neutralen“ Presse nach Kräften aufgebaut.
Vom bolschewistischen Todfeind sind wir noch weit entfernt, aber zum neuen Hitler reicht´s in einigen Gazetten schon. Wie im Weser- Kurier, wo dieser Tage ein Kommentar zu lesen war, mit dem bezeichnenden Titel:“ Heim ins Reich“( kein Scherz!) ,in dem die Situation auf der Krim mit der Annektion Österreichs und Tschechiens durch das dritte Reich 1938 verglichen wird. Also, wir sind auf einem guten Weg
Wohlgemerkt, Putin ist kein Opfer und kein Heiliger, und erst recht kein „lupenreiner Demokrat, wie ihn „Gaz- Gerd“ einst taufte. Er ist ein  Kleptokrat ,der einen autoritären Regierungsstil pflegt.
Aber hinter dem Popanz ,der hier aufgebaut wird, stecken ja nicht Völkerrecht oder Menschenrechte , nein nein. Sein wir ehrlich: wäre Janukowitsch pro- europäisch ,dann wäre er heute noch im Amt , wobei pro- europäisch meint, er lässt westliche Konzerne sein Land ausplündern. Hat sich schon mal jemand ausgerechnet, wie viel Gen-Mais man in der ukrainischen Steppe anpflanzen kann? Von den Rohstoffen des Donezk-Beckens ganz zu schweigen.
Darum wurde Janukowitsch gestürzt , weil er dafür sein Land nicht öffnen wollte. Natürlich ist auch er ein Oligarch  und kein Vorzeige –Demokrat und sicher hat er wohl auch Dreck am Stecken, aber deswegen musste er nicht weg. Das wäre den Konzernen egal. Kapitalistische Interessen brauchen keine Demokratie.
Oder warum hat man nach dem Putsch- ach nein, war ja ein Freiheitskampf, Putsch wäre es ja gewesen, wenn die Demonstranten nicht „pro-europäisch“ wären, kein Problem mit einer Übergangsregierung, in der sechs Minister einer faschistischen Partei angehören? Man stelle sich vor :Eine Landesregierung ,der sechs NPD-Minister angehören-undenkbar. Aber  Deutschland ist eben auch nicht die Ukraine.
Aber wir waren beim bösen Russen. Den wollte man ja schon früher haben. Hat aber bisher nicht geklappt, und nun hat man die große Gelegenheit, denn Putin stützte Janukowitsch. Damit ist er böse. Wären russische Truppen in Kiew einmarschiert und hätten Janukowitsch gestürzt, wäre Putin gut gewesen, vorausgesetzt er hätte dann die richtigen an die Regierung gelassen, sie wissen schon.
Das Putin telefonisch Janukowitsch davon überzeugt hat, zurück zu treten und den Weg frei zu machen für Neuwahlen fällt da nichts ins Gewicht, denn wie gesagt, man will ja den bösen Russen.
Und so ein böser Russe ist äußerst nützlich, z.B., um einen höheren Rüstungsetat zu rechtfertigen, angesichts der Tatsache ,das mit Terrorgefahr ja kein Staat mehr zu machen ist, weil Bin laden tot ist und mittlerer Weile Investmentbanken und Hedgefonds mehr gefürchtet werden und auch mehr Schaden anrichten, als Al Kaida .Man braucht ja nur nach Griechenland zu schauen.
Nicht das die Rüstungsindustrie jetzt am Hungertuch nagen würde, immerhin macht man ja auch gute Geschäfte mit Vorzeige- Demokratien wie Saudi-Arabien und Katar. Ja, die Fußball-WM in Katar wird mit Sicherheit keiner boykottieren. Bauarbeiter ,die infolge unmenschlicher Arbeitsbedingungen ums Leben kommen, sind eben Kollateralschäden. Genau genommen gibt es die ja gar nicht. Das wissen wir dank Kaiser ‚Franz von der Säbener Strasse. Der ist ja extra hin gefahren, und hat nachgesehen, und als er zurück kam ,hat er gesagt, das es keine Sklaven in Katar gibt .Er hätte jedenfalls keine gesehen,nicht mal Ketten .Und wenn der Kaiser das sagt, dann muss es ja stimmen.
Tja, hätten sie mal auf dem Maidan mit demonstriert, obwohl, Nepalesen wären da wohl nicht so erwünscht gewesen, zumindest nicht bei der Svoboda.
Aber so ein böser Russe ist noch anderweitig nützlich :Ganze Branchen profitieren davon- die Rüstungsindustrie, aber auch die Spionage –Branche: Aus lauter Langeweile spionierten sie ja schon die eigenen Bündnis-Partner aus. Aber jetzt, wo der böse Russe wieder da ist ,hat man wieder ein lohnendes Ziel. Die Überwachungstechnik wird jetzt bei uns abgezogen, die wird nun im Osten gebraucht. Das Überwachungsproblem ist gelöst- dank dem bösen Russen!  
Ebenso auch die Filmbranche. Die Drehbuchschreiber der James Bond- Filme haben jetzt endlich wieder Stoff, dank dem bösen Russen, der wieder da ist!
Und nicht zuletzt ist er ein wunderbares Argument , dem Michel zu überzeugen ,warum wir wieder in den Krieg ziehen müssen.
Unser Bundespastor hat ja von der Kanzel der Münchener  Waffenmess…äh, der Sicherheitskonfernz gepredigt, wir müssten wieder außenpolitische Verantwortung übernehmen, und darum auf ,zu den Waffen! Natürlich hat er es nicht so direkt gesagt, aber es geht  im Grunde genommen darum ,unsere Handelswege und Rohstoffe mit der Waffe zu verteidigen. Horst Köhler musste als Bundespräsident gehen , weil er dies öffentlich auch so direkt gesagt hatte. Der Bundesgauckler hat das eben anders verpackt ,aber im Prinzip das Selbe gesagt.
Natürlich würde unser Bundespfaffe nicht selbst in den Krieg ziehen, am Ende noch vorne weg, so weit kommt´s noch! Würde er das als Bundespräsident tun müssen, dann wäre er der größte Pazifist auf Erden. So eine Art Gandhi von Schloß Bellevue sozusagen.
Aber wenn dann die Särge mit den ersten Gefallenen zurück kommen , wird er bei der zentralen , von Phoenix übertragenen Trauerfeier ,sicher salbungsvolle Worte finden ,für die Hinterbliebenen und die zivilen Opfer vor Ort, wo wir außenpolitische Verantwortung übernehmen.
Aber zurück zum bösen Russen: Das Argument, um den bösen Russen aufzubauen ist ja jetzt das Völkerrecht, das von Putin gebrochen wird, weil er Truppen auf die Krim schickt, wo er sowieso ein Kontingent haben darf, aufgrund eines Abkommens mit der Ukraine .
Doch Putin will ja die Krim nicht annektieren, nein , er will die Bevölkerung der Krim in einer Volksabstimmung darüber entscheiden lassen ,Russland bei zu treten oder nicht. Damit zeigt er doch mehr Demokratieverständnis, als die Übergangsregierung ,die mal flugs die pro-russische , autonome Übergangsregierung für abgesetzt erklärt hat.
Und natürlich meldete sich auch die Bundesregierung , die sofort unmissverständlich erklärte ,das sie auf keinen Fall das Referendum auf keinen Fall anerkennen werde, da es gegen die ukrainische Verfassung sei.
Ah ja, dann können die Herrschaften ja sicher auch erklären, was nun am gewaltsamen Sturz eines demokratisch gewählten Präsidenten(Arschloch hin oder her) mit der ukrainischen Verfassung vereinbar war. Aber es ist ja auch schon erheiternd, wenn Leute ,die hierzulande wiederholt von gerichtlicher Seite ins Stammbuch geschrieben bekamen, das sie Verfassungswidrige Gesetze machten, anderen etwas von Verfassungsmäßigkeit erzählen.  
Darum auch der Rückgriff aufs Völkerrecht. Aber klar, wer wiederholt  völkerrechtswidrige Angriffskriege vom Zaun gebrochen ,wiederholt demokratische Regierungen weg geputscht, und durch faschistische Diktatoren ersetzt hat, wer Menschen aus fremden Staaten einfach verschleppt hat und sie ohne konkreten Verdacht, ohne Haftbefehl ,ohne Gerichtsverhandlung gegen jedes Völker –und Menschenrecht in ein Foltergefängnis auf Kuba einsperrt, und wer mit Drohnen in fremden Ländern Menschen umbringt, weil sie terrorverdächtig sind, obwohl ihnen dann zumindest eine Gerichtsverhandlung zugestanden hätte, Ja, so Jemand kann natürlich anderen was vom Völkerrecht erzählen und sie zu seiner Einhaltung erziehen.
Aber darum geht´ s ja eigentlich auch gar nicht .Wir wollen den bösen Russen wieder haben. Denn so ein Feindbild gibt dem Tag Struktur . Und es lenkt eben auch so schön vom eigenen Elend ab , und lässt doch froh sein, wie gut wir´ s doch bei Mutti haben, und wieder, wie eh und je die neoliberale Einheitspartei wählen.
Und selbst der Hartz IV-Sklave profitiert, wird doch der Volkshass mal nicht auf ihn gelenkt, sondern auf den Feind im Osten, und mit diesem Feind hat auch der Hartzer jemanden ,auf den er treten und gegen den er wüten kann. Eine Win- win- win- win- win- win- win- Situation eben.
Sein wir also froh, und danken ihm, das er wieder da ist: unser guter Freund, der böse Russe .
Es lebe der kalte Krieg!   

Mittwoch, 5. März 2014

Die Verlogenheit des Westens

Sehr lesensweerter Beitrag von Konstatntin Wecker bei "Hinter den Schlagzeilen:
http://hinter-den-schlagzeilen.de/2014/03/05/konstantin-wecker-die-verlogenheit-des-westens/

Und dazu noch von mir:

Die kalten Krieger sind rege
(Nach "Die weissen Tauben sind Müde",von Hans Hartz)

Komm´ her,mein Kind, und sieh dir an,
Was die der Welt schon angetan,
die immerzu vom Kriegführ`n sprechen
Die reden was vom Völkerrecht,
so heuchlerisch und selbstgerecht
Das sie ,wenn nötig,selber brechen.

Die kalten Krieger sind rege,
sie hetzen wie noch nie vorher.
Benutzen jede miese Lüge,
um rum zu brüllen:schickt das Heer
Ob Syrien,Krim und Donezk-Becken,
grell strahlen im Raketenlicht.
Und ob die Menschen dort verrecken,
die kalten Krieger schert das nicht
Die kalten Krieger kümmert das nicht.

Sieh an,wie da gelogen wird,
Die Wahrheit sich gebogen wird,
um ihre Ziele zu erreichen
Die Kriege für den Bodenschatz,
für Macht und für Rendite sind.
Da geh´n sie eiskalt über Leichen

Die kalten Krieger sind rege...

Wenn du jetzt also fragst weshalb,
in Kiew steht das goldne Kalb,
um das sie im Moment rum tanzen.
Das Land,es wird bald ausgepresst,
und das wird dann ein großes Fest,
 für Oligarchen ,samt Hofschranzen

Die kalten Krieger sind rege...

Komm` sieh die Welt dir nochmal an,
weil sie bald nicht mehr da sein kann,
verbrannt im atomaren Feuer.  
Weil Menschen,die verblendet sind,
zu lernen nicht im Stande sind,
Der Krieg,der ist ein Ungeheuer.

Die kalten Krieger sind rege...

Die Erde steht in Flammen bald,
Wenn nicht geboten wird Einhalt,
Den Kriegstreibern,die lügen und spalten.
Drum lasst uns aufsteh´n, Hand in Hand
verhindern diesen Weltenbrand,
die kalten Krieger aufzuhalten.

  Die kalten Krieger sind rege...

Die kalten Krieger sind rege,
sie hetzen wie noch nie vorher.
Benutzen jede miese Lüge,
um rum zu brüllen:schickt das Heer
Ob Syrien,Krim und Donezk-Becken,
grell strahlen im Raketenlicht.
Und ob die Menschen dort verrecken,
die kalten Krieger schert das nicht
Die kalten Krieger kümmert das nicht.

Die kalten Krieger kümmert das nicht.







Montag, 3. März 2014

Frontbericht 02/2014

Beispiele von Arbeitgeberwillkür,Betriebsrats-und Gewerkschaftsbashing von Arbeitsunrecht.de
http://arbeitsunrecht.de/frontberichte-9-kw-2014/
Das passiert im ach so sozialen Deutschland !