Zwei Abrechnung mit Konsum und Kapitalismus zu Weihnachten:
1.Dezember-Sendung von Mann,Sieber,:
https://www.youtube.com/watch?v=drQcp3mtBB0
Und schon in den Sechzigern fiel der Konsumterror zu weihnachten auf.Hier eine satirische abrechnung mit dem jungen Illja Richter:
https://www.youtube.com/watch?v=XOw6QU1Q6P4&t=5s
Und damit trotz allem ein paar schöne,besinnliche Weihnachtstage
L.G.,
Der Doctor
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Sonntag, 22. Dezember 2019
Dienstag, 30. Januar 2018
Bevor es zensiert wird...
Dieses geniale Lied von Lisa Fitz.
Denn schon beginnt das mediale Geheule über die pöhse "Querfrontlerin", wobei sie sich ja schon mit dem Vorwurf blamiert haben,Ihre Textzeile:"Im Deutschen wurzelt leider tief der Knecht", stelle eine Kritik am Schuldbewusstsein der Deutschen gegenüber den Verbrechen der Nationalsozialisten.
Tatsächlich stammt dieses Zitat von Kurt Tucholsky .
So geraten sie in Panik , wenn Prominente vom Mainstream-Pfad abweichen und selbstständig denken.
Denn schon beginnt das mediale Geheule über die pöhse "Querfrontlerin", wobei sie sich ja schon mit dem Vorwurf blamiert haben,Ihre Textzeile:"Im Deutschen wurzelt leider tief der Knecht", stelle eine Kritik am Schuldbewusstsein der Deutschen gegenüber den Verbrechen der Nationalsozialisten.
Tatsächlich stammt dieses Zitat von Kurt Tucholsky .
So geraten sie in Panik , wenn Prominente vom Mainstream-Pfad abweichen und selbstständig denken.
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Dienstag, 7. November 2017
Gerechtigkeit:Für Kinder 3 Euro,für Abgeordnete 215?
Hier bei Mein Name ist Mensch.
Natürlich,sind ja nur Kinder von Hartz-IV-Empfängern,die nicken eben nicht auch Gesetze ab, die das möglich machen.Und darum haben wir diese Zustände, Ach nein,Deutschland geht es doch gut!...
Natürlich,sind ja nur Kinder von Hartz-IV-Empfängern,die nicken eben nicht auch Gesetze ab, die das möglich machen.Und darum haben wir diese Zustände, Ach nein,Deutschland geht es doch gut!...
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Montag, 10. April 2017
Verrohung der Gesellschaft
Etwas älter, aber klasse. Uthoff nimmt die Hartz-Reformen auseinander, und zeigt die Entsolidarisierung unserer Gesellschaft.
Montag, 19. Dezember 2016
Ein etwas anderes Weihnachtslied
Kaum zu glauben, das diese diese Abrechnung mit weihnachtlichem Konsumrausch, bereits 1963 zu sehen war, im Rahmen der NDR-Satire-Reihe "Hallo Nachbarn"
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Dienstag, 15. November 2016
Egoismus ist geil-und sowas kommt dabei raus
Bei Klaus Baum gefunden:
Götz Eisenbergs ausgezeichneter Artikel in der jungen Welt zeigt uns die Folgen von über Sechzehn Jahren "Egoismus ist geil",und "jeder ist seines eigenen Glückes Schmied"-Ideologie, die und in den
Kopf gehämmert wird.
Das Bild des Toten im Bankautomaten-Raum hat Symbol-Charakter., denn es ist letztendlich die kapitalistische Verwertungslogik in einem durchökonomisierten Staat,welche die Menschen entsolidarisiert.
Götz Eisenbergs ausgezeichneter Artikel in der jungen Welt zeigt uns die Folgen von über Sechzehn Jahren "Egoismus ist geil",und "jeder ist seines eigenen Glückes Schmied"-Ideologie, die und in den
Kopf gehämmert wird.
Das Bild des Toten im Bankautomaten-Raum hat Symbol-Charakter., denn es ist letztendlich die kapitalistische Verwertungslogik in einem durchökonomisierten Staat,welche die Menschen entsolidarisiert.
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Donnerstag, 15. September 2016
Auf die Strasse!
![]() |
| Quelle:Campact |
https://www.campact.de/ceta/gross-demos-september/infos /
Montag findet der SPD -Partei-Konvent statt, auf dem auch der Weg für CETA frei gemacht werden soll.Daher soll diese Demo auch Druck auf Gabriel und Co. machen.Hier noch weitere Informationen zum Thema:
Die SPD könnte TTIP stoppen ...sie müsste es nur wollen, und ja ,die Chance , das die Sozen das tun, dürfte eher gering sein.
Und an alle "Antiamerikanismus"- und "Querfront"-Kreischer:
Wer als ,sich links-nennender, noch immer nicht verstanden hat, das es sich bei der Ablehnung von TTIP und CETA nicht gegen die USA geht, sondern um die Ablehnung von Abkommen, die Demokratie, Sozialstandards und Arbeitnehmerrechte abbauen, dem ist nicht mehr zu helfen.aber die herrschenden Eliten werden euch dankbar sein, das ihr so schön ihr Geschäft besorgt.
Donnerstag, 8. September 2016
Was ist denn eigentlich in der Linkspartei los?
Sehr interessantes Interview mit Prof. Dr. Ekkehard Lieberam ,Politik-und Sozialwissenschaftler aus Leipzig,zum Zustand der PDL und der Frage von Regierungsbeteiligungen und den Konsequenzen des MV-Wahlergebnisses, bei
AKL(Antikapitalistische Linke)
AKL(Antikapitalistische Linke)
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Mittwoch, 7. September 2016
Europa Grand Hotel
So heißt die neue Folge der Anstalt.
Wieder einmal genial.Das selbstherrliche Gebaren der Bundesregierung in Europa wird ebenso auseinander genommen, wie Merkels fauler Flüchtlingsdeal mit der Türkei ,und einmal mehr nachgewiesen, das die Kanzlerin eben nicht die große Wohltäterin der Flüchtlinge ist,als die sie ständig dargestellt wird,sondern im Gegenteil.
Genial, auch Nico Semsrott´s Solonummer zur AFD und über "humanistische Kapitalisten" .
Dann erstklassige Aufklärung darüber ,wie antidemokratisch diese EU konstruiert ist, und in wessen Interesse dort Politik gemacht wird, die zeigt ,wo die wirklichen Feinde Europas sitzen, und somit auch, das Kritik an dieser EU weder rechts noch anti-europäisch ist, weil es die EU-Institutionen, und die sie stützenden Regierungen selber sind, die die europäische Idee verraten.
Nicht zuletzt auch dadurch, das ,wie in der Sendung gezeigt, der EugH als Rammbock gegen Arbeitnehmer -Interessen(Mitbestimmung, Streikrecht) missbraucht wird. Und das diese Kritik mit Nationalismus nichts zu tun hat, zeigt, das am Schluss noch Möglichkeiten für ein alternatives Europa aufgezeigt werden.
Alles in allem eine rundum gelungene Sendung ,die mehr Verbreitung finden sollte, als von den ZDF- Chefs geplant.
Wieder einmal genial.Das selbstherrliche Gebaren der Bundesregierung in Europa wird ebenso auseinander genommen, wie Merkels fauler Flüchtlingsdeal mit der Türkei ,und einmal mehr nachgewiesen, das die Kanzlerin eben nicht die große Wohltäterin der Flüchtlinge ist,als die sie ständig dargestellt wird,sondern im Gegenteil.
Genial, auch Nico Semsrott´s Solonummer zur AFD und über "humanistische Kapitalisten" .
Dann erstklassige Aufklärung darüber ,wie antidemokratisch diese EU konstruiert ist, und in wessen Interesse dort Politik gemacht wird, die zeigt ,wo die wirklichen Feinde Europas sitzen, und somit auch, das Kritik an dieser EU weder rechts noch anti-europäisch ist, weil es die EU-Institutionen, und die sie stützenden Regierungen selber sind, die die europäische Idee verraten.
Nicht zuletzt auch dadurch, das ,wie in der Sendung gezeigt, der EugH als Rammbock gegen Arbeitnehmer -Interessen(Mitbestimmung, Streikrecht) missbraucht wird. Und das diese Kritik mit Nationalismus nichts zu tun hat, zeigt, das am Schluss noch Möglichkeiten für ein alternatives Europa aufgezeigt werden.
Alles in allem eine rundum gelungene Sendung ,die mehr Verbreitung finden sollte, als von den ZDF- Chefs geplant.
Freitag, 17. Juni 2016
Die enthemmte Mitte: Autoritäre und rechtsextreme Einstellung in Deutschland
Da ich die nächsten Drei Tage nicht im Hause bin ,hier die Mitte-Studie via
Rosa Luxemburg-Stiftung
Der Kommentar auf den Nachdenkseiten bringt es auf den Punkt, so das ich selber nicht viel dazu schreiben muss:
Erstens :
Die rechte Gefahr,das wird hier einmal mehr deutlich, ist nicht bei pöhsen linken Querfrontlern zu suchen.
Zweitens :
Hufeisen-Kreis-und sonstige Modelle werden erneut widerlegt, weil sich wiederholt zeigt, das es eine unproblematische Mitte nicht gibt.Die Radikalisierung geschieht vielmehr in der Mitte der Gesellschaft, die immer weiter nach Rechts rückt, und das ist die Folge der Regierungspolitik, der letzten Jahre(s.obigen Kommentar von den NDS).
Rosa Luxemburg-Stiftung
Der Kommentar auf den Nachdenkseiten bringt es auf den Punkt, so das ich selber nicht viel dazu schreiben muss:
Fremdenhass, Brandanschläge auf Flüchtlingsheime; faschistischen Parolen folgen Taten. Diese Entwicklung in Deutschland und in Ländern der EU hat Ursachen. Die Ideologie der Ungleichwertigkeit von Menschen ist im neoliberal radikalisierten Kapitalismus Grundlage der Politik. Regierung und Parlamente setzen Forderungen von Rechtsextremen um, der Schutzwall um die Festung Europa wird nach Afrika verlegt. Der Sozialwissenschaftler Wilhelm Heitmeyer hatte 2012 in „Deutsche Zustände“ von der „rohen Bürgerlichkeit“ gesprochen, die „sich bei der Beurteilung sozialer Gruppen an den Maßstäben der kapitalistischen Nützlichkeit, Verwertbarkeit und Effizienz orientiert und somit Gleichwertigkeit von Menschen sowie ihre psychische wie physische Integrität antastbar macht und dabei zugleich einen Klassenkampf von oben inszeniert.“Nur soviel:
Erstens :
Die rechte Gefahr,das wird hier einmal mehr deutlich, ist nicht bei pöhsen linken Querfrontlern zu suchen.
Zweitens :
Hufeisen-Kreis-und sonstige Modelle werden erneut widerlegt, weil sich wiederholt zeigt, das es eine unproblematische Mitte nicht gibt.Die Radikalisierung geschieht vielmehr in der Mitte der Gesellschaft, die immer weiter nach Rechts rückt, und das ist die Folge der Regierungspolitik, der letzten Jahre(s.obigen Kommentar von den NDS).
Montag, 30. Mai 2016
Aufgelesenes mit etwas Senf dazu -Folge 2
Neue Ausgabe ,dann wollen wir mal ,
Zunächst nochmal zu den Geschehnissen vom Wochenende,ein weiterführender Artikel von Jens Berger,
und noch vom Sonntag die brillante Rede von Sahra Wagenknecht.
Wer sie danach immer noch für Rechts, rassistisch oder der AFD nahe stehend hält,sollte dringend
seinen Realitätssinn checken.Der Fairness halber, und um eine Meinungsbildung zu unterstützen ,möchte ich noch diesen offenen Brief von Parteikollegen an Sahra Wagenknecht einstellen.
Fast entgangen: Ohrfeige für den Türkei-Deal: In Griechenland gewinnt syrischer Flüchtling Berufung gegen Deportation
Interessant ist auch die Begründung:
Und wie sie helfen will, sehen wir jetzt auch: Hartz IV jetzt auch für Flüchtlinge, plus Ausbeutung in 1€-Jobs.Übrigens haben die Bundesregierung und EU die Türkei kritisiert,allerdings nur dafür , das sie lediglich die kranken und ungebildeten Flüchtlinge schickt, und nicht die Ärzte, Ingenieure und andere Fachkräfte.Typischer Sozialdarwinismus kapitalistischer Verwertungslogik.Nur die, die der Wirtschaft nutzen sollen hierher,um sie auszubeuten.Hierzu noch:
Hunderte-Flüchtlinge ertrinken im Mittelmeer
Ja, die tolle Flüchtlingspolitik der EU
Ukraine behindert Untersuchung von Folter-Vorwürfen
Man stelle sich vor Putin würde so etwas tun, was wäre da jetzt los?Übrigens ,hat jemand mitbekommen, ob Vertreter der Bundesregierung von der Ukraine Aufklärung gefordert haben? Nein, natürlich nicht.
Ebenso wenig wie im Mord an dem Anwalt der beiden russischen Häftlinge, die gegen die ukrainische Pilotin Sawtschenko ausgetauscht wurden.
Wenn aber in Moskau ein Oppositioneller ermordet wird , kreischen sie.Russland muss aufklären, die Ukraine braucht das nicht.Im Zweifel waren´s ja doch die Russen nicht wahr?...
Heiner Flassbeck erklärt nochmal ,warum der Markt in der Landwirtschaft nicht funktioniert,aber unsere wackeren Ökonomen und Politiker wollen das natürlich nicht wahrhaben.Der allein selig machende Markt muss funktionieren.Es ist halt eine Religion, man muss es nur glauben...
Allein,es braucht noch mehr.Es bedarf auch der Abkehr vom ideologischen Wahn einer Export-orientierten Landwirtschaft.,und es bedarf, wie so oft auch hier der Abkehr vom Agenda Holzweg und es braucht höhere Löhne, denn durch die Lohndrückerei und den Sozialabbau wurde auch eine große Nachfrage nach billig-Lebensmitteln geschaffen.
Dennoch braucht es aber auch ein Umdenken des Verbrauchers, weg von der Geiz ist geil-Logik.Gute Lebensmittel sollten einem auch was Wert sein
Und dann noch:Hollandes Selbstmord aus Angst vor dem Tod
Marine Le Pen überlegt sich sicher schon , was sie anzieht,wenn sie in den Elysee-Palast einzieht.Dank der großzügigen Wahlkampfhilfe des amtierenden Präsidenten.
Ich beginne zu glauben, das das Foto damals von der Roller-Fahrt zur Geliebten, ein Wink mit dem Zaunpfahl war, das man wohl noch mehr über ihn in der Schublade hat.Anders lässt es sich bald nicht mehr erklären, das er nun auch noch die letzten Wähler Frankreichs gegen sich aufbringt.
Zum Schluss : Merkel und Hollande bei der Gedenkfeier für die Opfer und Verdun
Zitat Merkel:
Die deutsch-französische Freundschaft, die noch dabei stand schenken wir uns mal,aber wie sieht´s denn mit den Lehren daraus aus?
-Drittgrößter Waffenlieferant?
-Kosovokrieg ?
-Afghanistan-Krieg?
-Befürwortung des Irak-Krieges ?
-Beteiligung in Syrien?
-Beteiligung bei Destabilisierung in der Ukraine?
-Unterstützung von Nato-Aufmärschen in Osteuropa?
-75 Jahre nach "Barbarossa " Deutsche Truppen wieder gegen Russland ?
Wie wär´s jetzt mal die Lehren aus Verdun zu ziehen ,und sich der Nato-Aggression zu verweigern?
Zunächst nochmal zu den Geschehnissen vom Wochenende,ein weiterführender Artikel von Jens Berger,
und noch vom Sonntag die brillante Rede von Sahra Wagenknecht.
Wer sie danach immer noch für Rechts, rassistisch oder der AFD nahe stehend hält,sollte dringend
seinen Realitätssinn checken.Der Fairness halber, und um eine Meinungsbildung zu unterstützen ,möchte ich noch diesen offenen Brief von Parteikollegen an Sahra Wagenknecht einstellen.
Fast entgangen: Ohrfeige für den Türkei-Deal: In Griechenland gewinnt syrischer Flüchtling Berufung gegen Deportation
Interessant ist auch die Begründung:
(...)Die Berufungsinstanz stellte fest, dass in der Türkei der Schutz syrischer Flüchtlinge gemäß der Genfer Konvention nicht gewährleistet sei und gewährte dem Flüchtling daher Schutz vor Abschiebung.(...)Aber Merkel ist ja soo eine Menschenfreundin, und will mit dem Deal den Flüchtlingen nur helfen.
Und wie sie helfen will, sehen wir jetzt auch: Hartz IV jetzt auch für Flüchtlinge, plus Ausbeutung in 1€-Jobs.Übrigens haben die Bundesregierung und EU die Türkei kritisiert,allerdings nur dafür , das sie lediglich die kranken und ungebildeten Flüchtlinge schickt, und nicht die Ärzte, Ingenieure und andere Fachkräfte.Typischer Sozialdarwinismus kapitalistischer Verwertungslogik.Nur die, die der Wirtschaft nutzen sollen hierher,um sie auszubeuten.Hierzu noch:
Hunderte-Flüchtlinge ertrinken im Mittelmeer
Ja, die tolle Flüchtlingspolitik der EU
Ukraine behindert Untersuchung von Folter-Vorwürfen
Man stelle sich vor Putin würde so etwas tun, was wäre da jetzt los?Übrigens ,hat jemand mitbekommen, ob Vertreter der Bundesregierung von der Ukraine Aufklärung gefordert haben? Nein, natürlich nicht.
Ebenso wenig wie im Mord an dem Anwalt der beiden russischen Häftlinge, die gegen die ukrainische Pilotin Sawtschenko ausgetauscht wurden.
Wenn aber in Moskau ein Oppositioneller ermordet wird , kreischen sie.Russland muss aufklären, die Ukraine braucht das nicht.Im Zweifel waren´s ja doch die Russen nicht wahr?...
Heiner Flassbeck erklärt nochmal ,warum der Markt in der Landwirtschaft nicht funktioniert,aber unsere wackeren Ökonomen und Politiker wollen das natürlich nicht wahrhaben.Der allein selig machende Markt muss funktionieren.Es ist halt eine Religion, man muss es nur glauben...
Allein,es braucht noch mehr.Es bedarf auch der Abkehr vom ideologischen Wahn einer Export-orientierten Landwirtschaft.,und es bedarf, wie so oft auch hier der Abkehr vom Agenda Holzweg und es braucht höhere Löhne, denn durch die Lohndrückerei und den Sozialabbau wurde auch eine große Nachfrage nach billig-Lebensmitteln geschaffen.
Dennoch braucht es aber auch ein Umdenken des Verbrauchers, weg von der Geiz ist geil-Logik.Gute Lebensmittel sollten einem auch was Wert sein
Und dann noch:Hollandes Selbstmord aus Angst vor dem Tod
Marine Le Pen überlegt sich sicher schon , was sie anzieht,wenn sie in den Elysee-Palast einzieht.Dank der großzügigen Wahlkampfhilfe des amtierenden Präsidenten.
Ich beginne zu glauben, das das Foto damals von der Roller-Fahrt zur Geliebten, ein Wink mit dem Zaunpfahl war, das man wohl noch mehr über ihn in der Schublade hat.Anders lässt es sich bald nicht mehr erklären, das er nun auch noch die letzten Wähler Frankreichs gegen sich aufbringt.
Zum Schluss : Merkel und Hollande bei der Gedenkfeier für die Opfer und Verdun
Zitat Merkel:
(...)Der Name Verdun steht für unfassbare Grausamkeit und Sinnlosigkeit des Krieges wie auch für die Lehren daraus (...)
Die deutsch-französische Freundschaft, die noch dabei stand schenken wir uns mal,aber wie sieht´s denn mit den Lehren daraus aus?
-Drittgrößter Waffenlieferant?
-Kosovokrieg ?
-Afghanistan-Krieg?
-Befürwortung des Irak-Krieges ?
-Beteiligung in Syrien?
-Beteiligung bei Destabilisierung in der Ukraine?
-Unterstützung von Nato-Aufmärschen in Osteuropa?
-75 Jahre nach "Barbarossa " Deutsche Truppen wieder gegen Russland ?
Wie wär´s jetzt mal die Lehren aus Verdun zu ziehen ,und sich der Nato-Aggression zu verweigern?
Dienstag, 5. April 2016
Jetzt werden sie es ihnen aber zeigen
Die Panama-Papers sind das beherrschende Thema in den Medien und auch der Politik.Deutsche Politiker überschlagen sich in Forderungen,nun aber die Steuerhinterziehung zu bekämpfen.Gut, das hätte man schon lange tun können ,aber nun ja...
Nun kommt Justizminister Maas mit dem Vorstoß, eines "Transparenz-Registers ,in dem Briefkasten-Firmen ihre waren Besitzer offen legen müssen, und zeigt damit, das er eigentlich nichts verstanden hat.Briefkasten-Firmen dienen der Verschleierung zum Zwecke der Steuer-Vermeidung,insofern käme ein solches Transparenz-Register dem Versuch gleich,von der Mafia zu verlangen, ihre illegalen Geschäfte offen zu legen.Auf den nahe liegenden Gedanken, einfach die Verwendung von Briefkasten-Firmen zu verhindern, kommt man natürlich nicht.Ebenso andere Lücken im Steuerrecht zu schließen.
Und komme mir nun keiner mit dem Argument der Machbarkeit.Für die Steuerschlupflöcher ist der Gesetzgeber verantwortlich.Die wurden ins Steuerrecht eingebaut, man sie auch wieder herausnehmen.Das ist lediglich eine Frage des politischen Willens, aber nicht der Machbarkeit.
Umso mehr entbehrt es nicht einer gewissen unfreiwilligen Komik, wenn nun Schäuble und der holländische Finanzminister und Eurogruppen-Chef Dijsselbloom ankündigen, die Enthüllungen nutzen zu wollen, um wirkungsvoller gegen Steuerhinterziehung und Vermeidung vorzugehen.
Der selbe Schäuble ,der ein Steuerabkommen mit der Schweiz abschließen wollte, das die Steuerhinterziehung noch erleichtert,und bei dem die Inhaber der Finanzen für die Steuerbehörde geheim sollten?
Und dann Dijsselbloom, ausgerechnet der niederländische Finanzminister, der in seine Heimat zur größten Steuer-Oase Europas gemacht hat.Die Konzerne sparen Steuern, wenn sie die Finanzströme umleiten. Braucht ein Unternehmen in Deutschland Kapital und leiht es sich von der Tochterfirma in Holland, muss es dafür Zinsen zahlen. Diese sind Kosten, schmälern so den Gewinn in der Heimat - und damit die Steuer darauf. Die in Holland anfallenden Zinserträge dagegen rutschen ziemlich unberührt durch die Bilanz. Der niederländische Staat will es so.Wenn Herr Dijsselbloom Steuervermeidung bekämpfen will, sollte er mal da anfangen.
Und natürlich kommt da auch SPD-Chef Gabriel.
Nochmal:
Kosten von Sozialmißbrauch : 0,80 €/Person und Jahr
Kosten von Steuerhinterziehung:1220€/Person und Jahr
Also ich wüsste ,wo ich ansetzen würde...
Nun kommt Justizminister Maas mit dem Vorstoß, eines "Transparenz-Registers ,in dem Briefkasten-Firmen ihre waren Besitzer offen legen müssen, und zeigt damit, das er eigentlich nichts verstanden hat.Briefkasten-Firmen dienen der Verschleierung zum Zwecke der Steuer-Vermeidung,insofern käme ein solches Transparenz-Register dem Versuch gleich,von der Mafia zu verlangen, ihre illegalen Geschäfte offen zu legen.Auf den nahe liegenden Gedanken, einfach die Verwendung von Briefkasten-Firmen zu verhindern, kommt man natürlich nicht.Ebenso andere Lücken im Steuerrecht zu schließen.
Und komme mir nun keiner mit dem Argument der Machbarkeit.Für die Steuerschlupflöcher ist der Gesetzgeber verantwortlich.Die wurden ins Steuerrecht eingebaut, man sie auch wieder herausnehmen.Das ist lediglich eine Frage des politischen Willens, aber nicht der Machbarkeit.
Umso mehr entbehrt es nicht einer gewissen unfreiwilligen Komik, wenn nun Schäuble und der holländische Finanzminister und Eurogruppen-Chef Dijsselbloom ankündigen, die Enthüllungen nutzen zu wollen, um wirkungsvoller gegen Steuerhinterziehung und Vermeidung vorzugehen.
Der selbe Schäuble ,der ein Steuerabkommen mit der Schweiz abschließen wollte, das die Steuerhinterziehung noch erleichtert,und bei dem die Inhaber der Finanzen für die Steuerbehörde geheim sollten?
Und dann Dijsselbloom, ausgerechnet der niederländische Finanzminister, der in seine Heimat zur größten Steuer-Oase Europas gemacht hat.Die Konzerne sparen Steuern, wenn sie die Finanzströme umleiten. Braucht ein Unternehmen in Deutschland Kapital und leiht es sich von der Tochterfirma in Holland, muss es dafür Zinsen zahlen. Diese sind Kosten, schmälern so den Gewinn in der Heimat - und damit die Steuer darauf. Die in Holland anfallenden Zinserträge dagegen rutschen ziemlich unberührt durch die Bilanz. Der niederländische Staat will es so.Wenn Herr Dijsselbloom Steuervermeidung bekämpfen will, sollte er mal da anfangen.
Und natürlich kommt da auch SPD-Chef Gabriel.
"Wir dürfen nicht zulassen, das ein Teil der Gesellschaft hart arbeitet,sich an die Regeln hält, und Steuern zahlt,während ein anderer Teil die Gesellschaft betrügt.Diese Betrüger sind die wahren asozialen."Aha, und warum bekämpft ihr dann seit Jahren lieber Arbeitslose mit einem riesigen Drangsalierungsapparat, während ihr die Steuerhinterzieher und-Vermeider schont?
Nochmal:
Kosten von Sozialmißbrauch : 0,80 €/Person und Jahr
Kosten von Steuerhinterziehung:1220€/Person und Jahr
Also ich wüsste ,wo ich ansetzen würde...
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Sonntag, 20. März 2016
Zur gewerkschaftlichen Tarifpolitik
Aus Anlass der morgen startenden Tarifrunde im öffentlichen dienst ,sowie der laufenden im Metallbereich,dieser Text von Scharf Links ,den sich gerade auch Gewerkschaftsfunktionäre und Mitglieder der Tarifkommission durchlesen sollten.
Update:
Die erste Verhandlungsrunde im öffentlichen dienst ist ergebnislos zu Ende gegangen.Erwartungsgemäß wurden alle Ver.di-Forderungen abgelehnt, und auch ein Angebot seitens der Arbeitgeber gab es nicht.So stehen die Zeichen auf Streik.Warnstreik-Aktionen sind nach Ostern geplant.
Verdi-Flugblatt zur ersten Verhandlungsrunde
Ver.di-Seite zur Tarif-Auseinandersetzung
Update:
Die erste Verhandlungsrunde im öffentlichen dienst ist ergebnislos zu Ende gegangen.Erwartungsgemäß wurden alle Ver.di-Forderungen abgelehnt, und auch ein Angebot seitens der Arbeitgeber gab es nicht.So stehen die Zeichen auf Streik.Warnstreik-Aktionen sind nach Ostern geplant.
Verdi-Flugblatt zur ersten Verhandlungsrunde
Ver.di-Seite zur Tarif-Auseinandersetzung
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IG Metall,
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Tarifrunden,
Ver.di
Mittwoch, 24. Februar 2016
Zur Tarifrunde 2016 im öffentlichen Dienst:Von der Idiotie des Sparwahns
Okay gut, ich bin hier persönlich involviert, und darum ist
dieser Text vielleicht auch ein wenig Interessen geleitet. Wer hier länger
mitliest, weiß ,das ich aktiver Gewerkschafter bin, der sich aber auch erlaubt
die Gewerkschaften zu kritisieren, wo ich sie kritikwürdig finde.
Und ja sicher, das ganze ist natürlich auch ein Teil des
Spieles ,das da Kapitalismus genannt wird, und ich meine ,das Freiheit auch die
Freiheit sein muss, eine Lohnarbeit abzulehnen, aber da eine Abschaffung des
Kapitalistischen Systems, wie der Lohnarbeit im Moment nicht realistisch ist,
muss man sich an solcher Stelle für seine Rechte engagieren, auch auf die
Gefahr hin, nun zu angepasst zu erscheinen.
Außerdem ist es wohlfeil auf die Gewerkschaften , und auf
niedrige Abschlüsse zu schimpfen, und dann selbst den Arsch nicht hoch zu
kriegen, und für seine Rechte zu kämpfen. Sicher, wer befristet beschäftigt
ist, und um Weiterbeschäftigung kämpft, ist nicht eben motiviert zu streiken. Jedoch
das Abhängigkeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geht in beide
Richtungen. Wenn alle streiken, was will der Arbeitgeber dann machen? Alle
entlassen, und die Arbeit selbst machen?
Der Arbeitgeber braucht unsere Arbeit genauso, wie wir sein
Geld brauchen. Wir haben also auch Druckpotential. Dessen müssen wir uns wieder
bewusst werden, aber auch die Gewerkschaftsbosse müssen dies lernen.
Worum geht es ? Parallel zu den Metallern, findet in diesem
Jahr auch die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst statt. Seit letzter Woche nun
,liegt die Forderung auf dem Tisch. Mehr dazu hier bei Ver.di
Wichtig neben der ,zugegeben, eher bescheidenen, Geldforderung,
ist die Eingruppierungsordnung, die wir seit Zehn Jahren fordern.
Zu den Pseudo-Argumenten gegen Lohnerhöhungen im ÖD habe ich
mich vor Zwei Jahren in diesem Artikel geäußert.
Hier soll es nun um die Spar-Ideologie gehen, dem Wahn von
der Schuldenbremse und dem schlanken Staat.
Um es vorweg zu nehmen: Es geht hier nicht generell gegen
das Sparen oder Kostenbewusstes Handeln. schließlich reden wir ja über
öffentliche Gelder. Allerdings über die Bezeichnung “Staatsplünderer“, der FAZ
habe ich mich schon einiger Massen beeumelt. Nur mal so, die Beschäftigten des
öffentlichen Dienstes zahlen auch Steuern, plündern sich also somit selbst.
Mehr ist zu so einem Hirnfurz eigentlich nicht zu sagen.
Aber zurück zum Sparwahn. Wir kennen das : Uns wird wo es
geht, in den Kopf gehämmert, das wir
sparen müssen, das Schulden bäh sind, und die schwarze Null das allerheiligste.
Der Ideologie folgend, das öffentliche Haushalte nach BWL-Logik geführt werden
müssen, wie Wirtschaftsbetriebe, werden alle Bereiche unseres Lebens und die
gesamte Daseinsvorsorge dem Wirtschaftlichkeitsdiktat unterworfen.
Der schlanke Staat ist die Ersatz- Religion, und die
schwäbische Hausfrau die Götzenfigur, die angebetet wird.
Das der schlanke Staat sich nicht erst in Köln als
jämmerlicher Total-Versager erwiesen hat, nehmen die marktfundamentalistischen
Religioten nicht zur Kenntnis.
Anhand dieser Beispiele ist der Zusammenhang, das Schulden des einen immer Einnahmen des anderen sind klar zu erkennen. Entscheidend ist hier auch zu sehen ,das von den Schulden des Käufers neben der Kreditgebenden Bank, vor allem der Einzelhändler ,Hersteller ,sowie dessen Zulieferer nebst derer Beschäftigter und nicht zuletzt diejenigen bei denen sie Kaufen profitieren, und das infolge dessen von diesen Schulden die Volkswirtschaft profitiert .Insofern sind Schulden für eine Volkswirtschaft ein, wie man so schön sagt, notwendiges Übel.
Man muss dabei immer daran denken, das der Staat der größte
Nachfrager der Wirtschaft ist, sich somit Ausgabenkürzungen auf die
Realwirtschaft auswirken, und zwar im zurück fahren der Investitionen. Öffentliche
Investitionen, auch Kredit-finanziert sind also wichtig für die Wirtschaft. Das
heißt natürlich nicht, das man sich hemmungslos verschulden soll .Dafür gab es
aber immer schon Kriterien im Grundgesetz ,wie in den Landesverfassungen, die
die Neuverschuldung begrenzten. Der Einführung der Schuldenbremse hätte es also
gar nicht bedürft.
Diese Schuldenbremse ist ein rein ideologisches Instrument, dessen
Zweck vor Allem der ist, öffentliche Dienstleistungen kaputt zu sparen, um dann
zu tönen wie schlecht und teuer doch der Staat ist, und so einen Vorwand zur
Privatisierung dieser Dienstleistungen zu bekommen, die für Privatunternehmen
eine sichere Renditeanlage sind.
Damit ist sie auch ein antidemokratisches Instrument, denn
der Politik wird so jeder Gestaltungsspielraum genommen, und wenn egal ,wen man
wählt, der nichts zu entscheiden und zu gestalten hat, kann man sich die Wahl
auch sparen. So wird Politikverdruss gefördert.
Nun noch zu dem Totschlagargument von den kommenden Generationen
,auf deren Kosten wir nicht leben dürfen. Tatsache ist, das grade rigide Sparpolitik
zu Lasten künftiger Generationen geht. Studien
weisen dies auch nach.
Und es ist auch logisch: Öffentliche Investitionen in
Infrastruktur, einen Leistungsfähigen öffentlichen Dienst, u.Ä., werden ja
nicht unnötig, nur weil wir sie jetzt nicht tätigen, um uns an der schwarzen Null
aufzugeilen. Wir schieben sie im Grunde nur weiter, und wer muss sie dann
nachholen? Natürlich, künftige Generationen, dann aber doppelt und dreifach,
weil Schäden an Strassen, Brücken, Schulen Kindergärten, etc .ja nicht kleiner
werden, und die Belegschaft im Öffentlichen Dienst nicht jünger wird. Schließlich
hinterlassen wir den künftigen Generationen nicht nur Schulden, sondern auch Einnahmen
und Forderungen, die wir gegen andere haben.
Und da schließt sich nun der Kreis zum ÖD .Hoher Altersdurchschnitt,
unterbesetzte öffentliche Betriebe ,die teilweise tausende Überstunden vor sich
her schieben ,das ist Heute die Realität im öffentlichen Dienst. Dazu hinkt der
ÖD in der Bezahlung anderen Branchen hinterher, was ihn zunehmend unattraktiv
für Junge Fachkräfte macht. Richtig, sicherer Arbeitsplatz ,darüber habe ich
mich verlinkten Text schon ausgelassen. Ansonsten rechtfertigt das nicht
schlechtere Bezahlung für qualifizierte Arbeit.
Warum kräftige Lohnerhöhungen, und nicht nur im ÖD, auch
ökonomisch sinnvoll sind ,erklärt Heiner Flassbeck
Freitag, 22. Januar 2016
Ein besonders dreister Fall von Dividi et impera...
...ist mit Heute Morgen im Weser-Kurier aufgefallen.
Offen gesagt,wenn ich solche Kommentare lese, bin ich versucht ,mein Weser-Kurier-Abo zu kündigen.Dieser Kommentar hätte sich in der BILD wohler gefühlt.Jedenfalls passt eine solche These genau dort hin:
Eine Lohnkürzung bedeutet einen Verlust an Kaufkraft. wenn aber die Kaufkraft beschnitten wird, haben die Unternehmen selbstverständlich keinen Anreiz in Arbeitsplätze zu investieren.Auch werden natürlich nicht mehr Steuern gezahlt werden, weil ja diejenigen, denen 100 Euro vom Lohn weg genommen wird, entsprechend weniger Lohnsteuern zahlen, da die Lohnsteuer ja Prozentual zum Lohn kassiert wird.Was auf der einen Seite mehr gezahlt, wird also auf der anderen Seite weniger gezahlt,und was auf der einen Seite an Kaufkraft geschaffen wird, wird durch die Lohnkürzungen auf der anderen Seite beschnitten.
Und da ist das eigentliche Problem:Selbst wenn dadurch Arbeitsplätze geschaffen würden, würde das was den einen genommen wird, den anderen gegeben.Das Ganze wäre also ein Nullsummen-Spiel.Und was nun die teuren Umschulungen, Fortbildungen und andere Maßnahmen betrifft:Da kann man viel besser beheben , indem man die Hartz-Sanktions-Praxis abschafft, und das da durch freiwerdende Geld in eine aktive Beschäftigungs-Politik steckt. Nebenbei :wie viel Geld könnte man allein in Bremen zusätzlich einnehmen, die dem Staat zustehen, wenn man ausreichend Betriebsprüfer einstellen würde, aber der schlanke Staat und die schwarze null sind ja wichtiger...
Im Fazit ist dieser Kommentar der plakative und schmutzige Versuch Arbeitslose gegen Arbeitnehmer aufzuwiegeln, nach dem Motto:Die haben genug und geben euch nichts ab.Das aber diese Löhne schnell gar nicht mehr so hoch sind, wenn man bedenkt, das diese Arbeitnehmer oft auch Familie und Kinder haben,wird hier natürlich auch unter den Tisch gekehrt.Es geht letztlich um das gute alte Dividi et impera-Spiel, und darum, Akzeptanz für Lohnkürzungen zu schaffen.
Ich mache mir schon ernsthaft Gedanken, der Bremer Tageszeitungen AG zu empfehlen, Das Gehalt von Herrn Lakeband um 100 Euro zu kürzen.Ich glaube zwar nicht, das dadurch ein zusätzlicher Arbeitsplatz in der Weser-Kurier -Redaktion entsteht, aber vielleicht überlegt es sich der Autor dann zweimal, bevor er noch einmal solchen Unfug absondert.
Offen gesagt,wenn ich solche Kommentare lese, bin ich versucht ,mein Weser-Kurier-Abo zu kündigen.Dieser Kommentar hätte sich in der BILD wohler gefühlt.Jedenfalls passt eine solche These genau dort hin:
(...)Wenn jeder Arbeitnehmer 100 Euro weniger bekommen würde, dafür aber mehr Menschen arbeiten würden, ginge es Bremen wahrscheinlich besser als jetzt. Schließlich würden mehr Steuern gezahlt werden, und es müssten weniger Arbeitslose durch teure Umschulungen, Fortbildungen oder andere Maßnahmen vermittelt werden. Auch das schont den Haushalt.(...)Da will uns Herr Lakeband also einreden, das die angeblich hohen Löhne der einen Schuld sein sollen an der Arbeitslosigkeit der Anderen, und wenn man die ach so hohen Löhne kürzt, dann würde das die Anderen in Arbeit bringen.Die Erfahrung, das Lohnkürzungen nicht für weniger Arbeitslosigkeit sorgen,machen wir schon seit über Zwanzig Jahren.Die Hirn erschütternde Annahme, das eine Lohnkürzung um 100 Euro für Jeden Arbeitnehmer dafür sorgen sollte, das die Arbeitslosigkeit in Bremen plötzlich weg wäre, oder auch nur reduziert würde , kann also als kompletter Blödsinn betrachtet werden, und zeigt, das Lakeband mangels Realitätssinns nicht Ernst zu nehmen ist,und das der Autor grundlegende Ökonomische Zusammenhänge nicht verstanden hat.Mit verlaub:Ich bin kein studierter Ökonom, sondern habe lediglich ökonomische Grundkenntnisse aus dem Meisterkurs, aber solche Zusammenhänge sind selbst mir klar.
Eine Lohnkürzung bedeutet einen Verlust an Kaufkraft. wenn aber die Kaufkraft beschnitten wird, haben die Unternehmen selbstverständlich keinen Anreiz in Arbeitsplätze zu investieren.Auch werden natürlich nicht mehr Steuern gezahlt werden, weil ja diejenigen, denen 100 Euro vom Lohn weg genommen wird, entsprechend weniger Lohnsteuern zahlen, da die Lohnsteuer ja Prozentual zum Lohn kassiert wird.Was auf der einen Seite mehr gezahlt, wird also auf der anderen Seite weniger gezahlt,und was auf der einen Seite an Kaufkraft geschaffen wird, wird durch die Lohnkürzungen auf der anderen Seite beschnitten.
Und da ist das eigentliche Problem:Selbst wenn dadurch Arbeitsplätze geschaffen würden, würde das was den einen genommen wird, den anderen gegeben.Das Ganze wäre also ein Nullsummen-Spiel.Und was nun die teuren Umschulungen, Fortbildungen und andere Maßnahmen betrifft:Da kann man viel besser beheben , indem man die Hartz-Sanktions-Praxis abschafft, und das da durch freiwerdende Geld in eine aktive Beschäftigungs-Politik steckt. Nebenbei :wie viel Geld könnte man allein in Bremen zusätzlich einnehmen, die dem Staat zustehen, wenn man ausreichend Betriebsprüfer einstellen würde, aber der schlanke Staat und die schwarze null sind ja wichtiger...
Im Fazit ist dieser Kommentar der plakative und schmutzige Versuch Arbeitslose gegen Arbeitnehmer aufzuwiegeln, nach dem Motto:Die haben genug und geben euch nichts ab.Das aber diese Löhne schnell gar nicht mehr so hoch sind, wenn man bedenkt, das diese Arbeitnehmer oft auch Familie und Kinder haben,wird hier natürlich auch unter den Tisch gekehrt.Es geht letztlich um das gute alte Dividi et impera-Spiel, und darum, Akzeptanz für Lohnkürzungen zu schaffen.
Ich mache mir schon ernsthaft Gedanken, der Bremer Tageszeitungen AG zu empfehlen, Das Gehalt von Herrn Lakeband um 100 Euro zu kürzen.Ich glaube zwar nicht, das dadurch ein zusätzlicher Arbeitsplatz in der Weser-Kurier -Redaktion entsteht, aber vielleicht überlegt es sich der Autor dann zweimal, bevor er noch einmal solchen Unfug absondert.
Samstag, 16. Januar 2016
Notwendige Korrekturen
Ich möchte diesen Artikel von Albrecht Müller zur Diskussion stellen(Und ich möchte jetzt kein Querfront-Geschwaller hören).
Meine Anmerkungen:
Natürlich ist das Hauptproblem die Systemfrage, die gestellt werden muss.Auf der anderen Seite ist die Überwindung oder Abschaffung des Kapitalismus(zu dem ich mich hier schon einmal geäußert habe) zu diesem Zeitpunkt,und in absehbarer Zeit illusorisch(wobei sich das Problem demnächst wohl sowieso erledigt haben wird,weil sich sich das System sowieso grade selbst zerstört.), aber weniger wegen fehlender Alternativen, wie Müller schreibt, sondern weil das System noch viel zu fest verankert ist, und sich noch zu viele Menschen darin eingerichtet haben, und davon profitieren.Die Vorschläge Müllers für sozial-und Wirtschaftspolitische Alternativen, würde ich daher weniger als den Versuch zur Zähmung des Kapitalismus verstehen, sondern mehr als ersten von vielen Schritten, auf dem Weg zur allmählichen Überwindung, deren Vollendung wir wohl nicht mehr erleben werden.
Zum USA-Komplex ist zu sagen ,das die Fakten, die Müller hier bringt,keine VT, sondern dokumentiert, und vom CIA teilweise sogar zugegeben worden sind.Gleich wohl bedeutet das nicht, das man die USA deshalb als Feind bezeichnen muss.Es aber nötig auch, von den USA begangenes Unrecht zu benennen, und das die EU den USA gegenüber selbstbewusst auftritt, und sich gegen die Verletzung der Rechte europäischer Bürger durch US-Geheimdienste auch zur Wehr setzt.
Ebenso bedeutet das , das Europa seine Interessen verfolgt, und die wirtschaftliche Abschottung von Russland durch Embargos nicht in europäischen Interesse sein kann, sondern vielmehr eine Europäisch-Russische Partnerschaft.
Wer da nun sagt:"Aber Putin ist doch so ein böser Diktator", den braucht man nur auf europäische Wirtschafts-Partnerschaften mit Staaten wie China und Saudi-Arabien hin zu weisen.
Davon abgesehen, sollte man bedenken, das die Sowjet-Union auch eine Diktatur war, aber Brandt und Bahr trotzdem diplomatische Beziehungen mit dem Land begannen.sie nannten das "Wandel durch Annäherung".
Durch Verstehen, und durch vernünftige Diplomatische Beziehungen wurde eine Demokratisierung der UDSSR, und letztendlich auch die deutsche Einheit erreicht.Mit Partnerschaftlichen Beziehungen zu Russland wird man mehr erreichen,als mit Sanktionen,und der Dämonisierung Russlands,die nicht in europäischem, sondern in US-Interesse sind.Müller weist hier zurecht auf Brzezinski hin.
Insgesamt muss sich Europa weniger von den USA abhängig machen.Auch darum, und weil es eine Selbst-Entmündigung und Demokratie-Abbau bedeutete, ist es nur richtig, auch TTIP abzulehnen,und es ist überhaupt nicht antiamerikanisch, denn Handel mit den USA kann man auch ohne Abkommen treiben,und dagegen ist auch gar nichts einzuwenden.
Ich bin gespannt auf eure Meinung.Nur eine Querfront-Diskussion möchte ich hier nicht führen, weil sie vom eigentlichen Thema nur ablenkt.
Meine Anmerkungen:
Natürlich ist das Hauptproblem die Systemfrage, die gestellt werden muss.Auf der anderen Seite ist die Überwindung oder Abschaffung des Kapitalismus(zu dem ich mich hier schon einmal geäußert habe) zu diesem Zeitpunkt,und in absehbarer Zeit illusorisch(wobei sich das Problem demnächst wohl sowieso erledigt haben wird,weil sich sich das System sowieso grade selbst zerstört.), aber weniger wegen fehlender Alternativen, wie Müller schreibt, sondern weil das System noch viel zu fest verankert ist, und sich noch zu viele Menschen darin eingerichtet haben, und davon profitieren.Die Vorschläge Müllers für sozial-und Wirtschaftspolitische Alternativen, würde ich daher weniger als den Versuch zur Zähmung des Kapitalismus verstehen, sondern mehr als ersten von vielen Schritten, auf dem Weg zur allmählichen Überwindung, deren Vollendung wir wohl nicht mehr erleben werden.
Zum USA-Komplex ist zu sagen ,das die Fakten, die Müller hier bringt,keine VT, sondern dokumentiert, und vom CIA teilweise sogar zugegeben worden sind.Gleich wohl bedeutet das nicht, das man die USA deshalb als Feind bezeichnen muss.Es aber nötig auch, von den USA begangenes Unrecht zu benennen, und das die EU den USA gegenüber selbstbewusst auftritt, und sich gegen die Verletzung der Rechte europäischer Bürger durch US-Geheimdienste auch zur Wehr setzt.
Ebenso bedeutet das , das Europa seine Interessen verfolgt, und die wirtschaftliche Abschottung von Russland durch Embargos nicht in europäischen Interesse sein kann, sondern vielmehr eine Europäisch-Russische Partnerschaft.
Wer da nun sagt:"Aber Putin ist doch so ein böser Diktator", den braucht man nur auf europäische Wirtschafts-Partnerschaften mit Staaten wie China und Saudi-Arabien hin zu weisen.
Davon abgesehen, sollte man bedenken, das die Sowjet-Union auch eine Diktatur war, aber Brandt und Bahr trotzdem diplomatische Beziehungen mit dem Land begannen.sie nannten das "Wandel durch Annäherung".
Durch Verstehen, und durch vernünftige Diplomatische Beziehungen wurde eine Demokratisierung der UDSSR, und letztendlich auch die deutsche Einheit erreicht.Mit Partnerschaftlichen Beziehungen zu Russland wird man mehr erreichen,als mit Sanktionen,und der Dämonisierung Russlands,die nicht in europäischem, sondern in US-Interesse sind.Müller weist hier zurecht auf Brzezinski hin.
Insgesamt muss sich Europa weniger von den USA abhängig machen.Auch darum, und weil es eine Selbst-Entmündigung und Demokratie-Abbau bedeutete, ist es nur richtig, auch TTIP abzulehnen,und es ist überhaupt nicht antiamerikanisch, denn Handel mit den USA kann man auch ohne Abkommen treiben,und dagegen ist auch gar nichts einzuwenden.
Ich bin gespannt auf eure Meinung.Nur eine Querfront-Diskussion möchte ich hier nicht führen, weil sie vom eigentlichen Thema nur ablenkt.
Dienstag, 10. November 2015
Freitag,der Dreizehnte
Bundesweite Aktionen vor KIK-Fillialen. Mehr dazu bei Arbeitsunrecht.de
Ich bin mir sehr wohl bewusst,das Hauptproblem systemischer Natur ist.Im Kapitalismus wird nun mal ausgebeutet.Es ist aber auch wichtig solche Fälle öffentlich zu machen,und damit die Menschenverachtung dieses Systems aufzuzeigen.Daher bewerbe ich diese Aktion.
Donnerstag, 8. Oktober 2015
Großdemo in Berlin
Es gibt ja noch mehr als Flüchtlinge.Da gibt es noch die TTIP-und CETA-Verhandlungen, die ja im Geheimen weiter laufen.Dagegen findet an diesem Samstag, 10.10. in Berlin eine Groß-Demonstration statt.
Wie sehr die Stimmung gegen die Freihandelsabkommen offensichtlich am Kippen ist,zeigen nicht nur die vielen Unterschriften, die bspw. Campact gesammelt hat, sondern das jetzt bei den Befürwortern die Nerven blank liegen, und der BDI dort, wo die Demo entlang führen soll, nun Plakate für TTIP/CETA kleben lässt.
Das Einzige , was mir fehlt ist hier der Hinweis auf TISA ,dem Akommen zum Ausverkauf öffentlichen Eigentums ,ohne Möglichkeit der Rekommunalisierung.Auch dagegen muss sich der Protest richten.
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Mehr Infos zur Demo |
Das Einzige , was mir fehlt ist hier der Hinweis auf TISA ,dem Akommen zum Ausverkauf öffentlichen Eigentums ,ohne Möglichkeit der Rekommunalisierung.Auch dagegen muss sich der Protest richten.
Mittwoch, 19. August 2015
Der Flüchtlingsjunge
Da bist du nun, im Zeltlager. Umgeben von vielen anderen ,
die dein Schicksal teilen. Klein, schmächtig, schwarzhaarig, Jeans, weiße Turnschuhe,
und ein T-Shirt an, dessen blau sich mit dem Rot des Blutes mischt, das aus
deiner Nase läuft.
Grade raffst du dich auf, weil ein Glatzkopf dich nieder
geschlagen hat. Du fragst dich, was das für Menschen sind, die so etwas tun. Die
dich und einige deiner Leidensgenossen anpöbeln und
schlagen, die dort grölend stehen, mit Schildern, auf denen Parolen stehen, wie
“Das Boot ist voll“, und von Angst demnächst nur noch in der Moschee beten zu dürfen. Von Sorge um ihre Kinder ist da
die Rede und von Wirtschaftsflüchtlingen, „die Deutschen würden verdrängt“ heißt
es.
Und du verstehst es aber nicht, denn willst keinem Kind
etwas tun, und auch niemanden verdrängen. Du bist doch erst Vierzehn, und
verstehst noch nicht mal ihre Sprache richtig. Nur die Paar Brocken, die du
aufgefangen hast. Du bist vor einem entsetzlichen Krieg aus deiner Heimat geflohen.
Deine Eltern und Großeltern kamen dabei um. Nur die große Schwester ist dir
geblieben, und das, was du am Leibe hast. Die meisten deines Heimatdorfes haben
Bomben und der IS getötet.
Alles, was du möchtest, ist leben. Menschenwürdig leben.
Aber nun siehst du verstört und mit blutender, schmerzender
Nase auf diese Leute, und fragst dich, was das für Menschen sind.
Nun, sie nennen sich „besorgte Bürger“, ja auch der, der
dich vorhin getreten hat, der keine Glatze hat, und so normal aussieht. Sie
sorgen sich um die Zukunft des Landes, wie du schon gemerkt hast. Sie sind
besorgt um ihre Kinder, wenn hier Flüchtlinge leben(warum auch immer).“Wir
haben ja nicht s gegen Ausländer, und natürlich muss man die Flüchtlinge
aufnehmen, aber doch nicht hier.“
Du bist verstört, denn du bist vor Krieg, und Gewalt
geflohen, und bist nun wieder Hass und Gewalt ausgesetzt.
Ein Stückchen weiter geht ein Zelt in Flammen auf. Der Mann,
der die Fackel geworfen hat, wirkt wie ein ganz biederer normaler
Familienvater. Er hat durchaus ein freundliches Gesicht. Würde man sich an
einem Sommerabend in der Siedlung begegnen, könnte man sicher ganz nett mit ihm
reden, und sich für später zum Grillen verabreden.
Aber es gibt da auch noch andere, die wirklich nett sind,
die Kleidung, Medikamente, Lebensmittel und Spielsachen ins Camp bringen. Und
dort drüben stehen welche und demonstrieren gegen die „besorgten Bürger“. Sie fordern,
ihr sollt hier willkommen sein, und Nazis Raus stehen auf einigen Schildern. Siehst
du, dort, die, die jetzt von Polizisten zurück gedrängt und zum Teil nieder
geknüppelt werden. Und das verstört dich nur noch mehr.
Aber weißt du, das ist Politik. Den Mächtigen kommt es entgegen, das sich ihre Bürger lieber
an deinesgleichen abarbeiten, als sich mit denen zu beschäftigen, die wirklich
für die Missstände verantwortlich sind. So wahren sie ihre Macht. Darum helfen
sie mit, Vorurteile gegen euch zu schüren.
Von einem Freund hast du gehört, das der Krieg in
deiner Heimat, vor dem du geflohen bist, , von der Regierung dieses Landes
unterstützt wurde, und das dies Land mit die meisten Waffen in diese Region
geliefert hat.Aber die Flüchtlinge , die man auf diese Weise erzeugt hat, wollen
sie jetzt nicht haben?, fragst du dich. Du wärst ja auch lieber in deiner Heimat
geblieben, wenn du gekonnt hättest.
Das Zelt, das angezündet wurde, gehörte einer Gruppe Afrikaner.
Einer von ihnen ist Moussa ,20 Jahre alt. Sein Vater besaß eine kleine
Geflügelzucht, von der sie grade leben konnten. Doch zunehmend wird sein Land
von Billig-Geflügel aus Europa überschwemmt. Mit diesen Preisen konnte er nicht
mehr mithalten, und ging schließlich pleite. So ging es auch vielen anderen in
seinem Land, deren Existenz so zerstört wurde. Sein Land hat ein
Freihandelsabkommen mit der EU abgeschlossen ,erzählt er, das ihm verbietet mit
Zöllen die europäischen Waren zu verteuern, und somit fairere Wettbewerbsbedingungen
zu schaffen. Viele sind in diesem Zeltlager, denen es so ging, wenn sie nicht
vor dem Krieg geflohen sind.
Moussas Vater war zu alt für diese Reise. Er aber, beschloss
nach Europa zu gehen, um sich dort eine neue Existenz aufzubauen, und Geld nach
Hause zu schicken.
Ein halbes Vermögen hatte er einem zwielichtigen Mann
bezahlt, um einen Platz auf einem schäbigen Schiff zu ergattern, das ihn über
das Mittelmeer brachte.
Fast wäre das Schiff gesunken. Dreißig Mann gingen über Bord
und ertranken. Todesängste hat Moussa ausgestanden, so wie du auf deiner Flucht,
an die du dich jetzt wieder erinnerst.
Schließlich kam er in Italien an, und wurde auf Schleichwegen
nach Deutschland gebracht, wofür sie ihm noch fast sein ganzes letztes Geld
abnahmen. Auch ihn hat man schon verprügelt.
Nach solchen Dingen, oder nach den Gründen, warum ihr
fliehen musstet, fragen die „besorgten Bürger“ nicht, denn dann müssten sie die
eigene Regierung hinterfragen, und deren Politik, die dafür sorgt, das so viele
Menschen wie du und Moussa ihre Heimat verlassen müssen.
Das Feuer ist nun verlöscht, die Demonstranten weitgehend
abgezogen. Es kehrt Ruhe ein, aber jetzt kommt ein örtlicher Staatssekretär,
begleitet von einem Fernseh -Team. Er lächelt in die Kamera , und versichert,
das seine Regierungen die Ausschreitungen zutiefst verurteilt. Nein, man wird nicht alle
Flüchtlinge aufnehmen können, und einige werden wieder zurück gehen müssen, aber
man will die Asylverfahren beschleunigen, damit man schneller weiß ,ob man
abgeschoben wird, oder doch bleiben darf.
Ja, da stehst du nun, und bist nicht sicher , ob du nun zur
Schule gehen, und Deutsch lernen sollst, wo du nicht mal weißt , ob du bleiben
darfst oder nicht. Alles was du willst ist leben, das Grauen des Krieges
vergessen und vielleicht eine Zukunft hier. Warum sollte das nicht möglich
sein?
Samstag, 15. August 2015
Der Alptraum-Update
Und dann war alles anders. Es gab plötzlich kein Europa mehr. Es gab nur noch die „europäische Bundesrepublik Deutschland“, regiert von einer machtbesessenen, eiskalten Frau, genannt „Die Kanzlerin“, die totalitär über Europa herrschte. Aber die wirkliche Herrscherin war sie auch nicht. Vielmehr war sie Erfüllungsgehilfin der eigentlichen Macht, die sich multinationale Konzerne nannte. In ihrem Interesse wurden Dinge ,wie Meinungsfreiheit, Arbeitnehmerrechte, Sozialstaat und Umweltstandards nach und nach abgeschafft, denn sie galten als „Handelshemmnisse“ Vollendet wurde das Ganze durch „Handelsabkommen“, genannte Knebelverträge, die die Parlamente entmündigten.
Dem Volk, als es noch ein Deutschland gab, erzählte man, das müsse so sein, um ihre Arbeitsplätze zu sichern, denn nur wenn es der Wirtschaft gut ginge, ginge es auch ihnen gut.
Nun machte die Wirtschaft immer höhere Gewinne, und es ging den kleinen Leuten trotzdem nicht besser. Dennoch glaubten sie, dass wenn sie nur genug verzichteten und sparten,dies Wohlstand schaffen und ihn sichern würde.
Um sie gefügig zu machen wurde schon früh vom Vorgänger der „Kanzlerin „ ein Instrument namens Hartz IV eingeführt. Dabei handelte es sich um einen unmenschlichen Drangsalierungsapparat, der es sich zur Aufgabe gemacht hatte, Menschen, die arbeitslos waren zu schikanieren, zu quälen und zu brechen, damit sie jeden Dreckjob zu jedem Hungerlohn annehmen.
Flankiert wurde dies von medialen Kampagnen, welche dazu führten, das die Bezeichnung: Hartz IV-Empfänger bald zu einem Schimpfwort wurde. Die Angst in diesen Apparat hinein zu geraten, machte viele gefügig, auf ihnen zustehende Rechte zu verzichten, und manche der Billiglohn-Sklaven, genossen es, auf die herab zu sehen, denen es noch dreckiger ging. Die Spaltung der Völker funktionierte. Oh, so alt war dieses Spiel Dividi et impera, und immer wieder klappte es.
Um dies ,und die Ausgrenzung der Hartz IV-Empfänger noch zu verstärken, ihnen das Gefühl zu geben, das sie Dreck waren, erhoben die Medien jene, die auf ihnen zustehende Sozialleistungen verzichteten, und sich zum Hungerlohn ausbeuten ließen, zu Helden.Und ein Angehöriger jener ehemaligen Arbeiter-Partei, die dieses Schandgesetz zu verantworten hatte, kommentierte zynisch: “Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“. Älteren kam dabei die Parole: “Arbeit macht frei „, wieder in den Sinn.
Doch die Menschen glaubten, dass dies nur der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, der Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und damit unseres Wohlstandes diente. Eines Wohlstandes ,von dem sie freilich nichts oder nur Brosamen bekamen. Aber es musste so sein, und außerdem gehörte man zumindest dazu, im Gegensatz zu den Arbeitslosen, die doch selbst Schuld waren. Darum kümmerte es nicht, was mit dem Hartz IV-Empfängern passierte. Man war ja selber keiner…
Als dann aber die Folgen einer Politik einer jahrelangen Destabilisierung von Staaten im nahen Osten, sowie einer egoistischen Wirtschaftspolitik zulasten anderer Volkswirtschaften, in Form immer größerer Flüchtlingsströme nach Europa und nach Deutschland kamen, nutzten dies die Regierenden, um auch dem Rentner und dem Hartz-IV-Opfer ein Feindbild zu geben, und das Kalkül ging auf. Von Rechten Rattenfängern aufgestachelt, gingen "besorgte Bürger" auf die Strasse gegen eine angebliche Überfremdung und Muslimisierung unserer Gesellschaft.Es gab eben Dummköpfe ,die glaubten,wenn wir weniger Flüchtlinge haben, bzw. keine mehr hinein ließen,würde ihre Rente, beziehungsweise ihr H-IV-Satz steigen.So wurden Gebäude angezündet, in denen Flüchtlinge untergebracht werden sollten. Flüchtlinge verprügelt,und Flüchtlingsheime von "besorgten Bürgern" belagert.Politiker heuchelten Bestürzung über solche Anschläge, während sie gleichzeitig Verständnis für die besorgten Bürger äußerten.
Und angesichts katastrophaler Verhältnisse in Flüchtlingslagern mit Ausbruch von Krätze und ähnlichem, was von der Politik nicht bekämpft wurde, aber dafür großes Thema in unseren Medien verbreitet war, bot es doch die Möglichkeit noch mehr Ressentiments zu schüren, sowie angesichts von Übergriffen auf Flüchtlinge, fühlte sich plötzlich auch der Hartzer viel wohler, denn wenn man weiß, das es hier noch Menschen gibt, denen es noch dreckiger geht als einem selbst, und man damit auch jemanden hat, auf den man treten kann,lassen sich die Schikanen des Amtes gleich leichter ertragen.Was kümmerten einen schon die Bedingungen ,unter denen Flüchtlinge hier leben mussten,man war ja selber keiner...
Als dann aber die Folgen einer Politik einer jahrelangen Destabilisierung von Staaten im nahen Osten, sowie einer egoistischen Wirtschaftspolitik zulasten anderer Volkswirtschaften, in Form immer größerer Flüchtlingsströme nach Europa und nach Deutschland kamen, nutzten dies die Regierenden, um auch dem Rentner und dem Hartz-IV-Opfer ein Feindbild zu geben, und das Kalkül ging auf. Von Rechten Rattenfängern aufgestachelt, gingen "besorgte Bürger" auf die Strasse gegen eine angebliche Überfremdung und Muslimisierung unserer Gesellschaft.Es gab eben Dummköpfe ,die glaubten,wenn wir weniger Flüchtlinge haben, bzw. keine mehr hinein ließen,würde ihre Rente, beziehungsweise ihr H-IV-Satz steigen.So wurden Gebäude angezündet, in denen Flüchtlinge untergebracht werden sollten. Flüchtlinge verprügelt,und Flüchtlingsheime von "besorgten Bürgern" belagert.Politiker heuchelten Bestürzung über solche Anschläge, während sie gleichzeitig Verständnis für die besorgten Bürger äußerten.
Und angesichts katastrophaler Verhältnisse in Flüchtlingslagern mit Ausbruch von Krätze und ähnlichem, was von der Politik nicht bekämpft wurde, aber dafür großes Thema in unseren Medien verbreitet war, bot es doch die Möglichkeit noch mehr Ressentiments zu schüren, sowie angesichts von Übergriffen auf Flüchtlinge, fühlte sich plötzlich auch der Hartzer viel wohler, denn wenn man weiß, das es hier noch Menschen gibt, denen es noch dreckiger geht als einem selbst, und man damit auch jemanden hat, auf den man treten kann,lassen sich die Schikanen des Amtes gleich leichter ertragen.Was kümmerten einen schon die Bedingungen ,unter denen Flüchtlinge hier leben mussten,man war ja selber keiner...
So stand ganz Europa unter der Knute der Konzerne und der ihnen dienenden Kanzlerin, der einzig Macht wichtig war.
Gut, es gab da noch dieses störrische Volk in Südeuropa, welches den Begriff Demokratie Ernst nahm, eine korrupte Versager-Regierung abwählte, und eine neue Regierung ins Amt brachte, die sich die Bekämpfung des ,durch rigide Kürzungsdiktate verursachten Elends, sowie der Korruption und Steuerhinterziehung im Land vorgenommen hatte, und dies auch umsetzen wollte. Doch schnell wurden sie vom deutschen Zuchtmeister diszipliniert, der keine andere als die, von der Kanzlerin und den Konzernen gewünschte, Politik zu ließ, und seien ihre Folgen noch so verheerend. Banken, Hedgefonds und Versicherungen dankten es mit üppigen Spenden, und schönen Posten.
Und dann kam der große Krieg. Lange hatte der „große Bruder“ aus Übersee Hass gegen Russland und seinen Präsidenten geschürt, und fand dabei willige Helfer vor allem bei der deutschen Politik und den Medien.Keine Lüge war zu schäbig, keine Verschwörungstheorie zu abstrus. Sie förderten einen rechten Putsch im Nachbarland des Russen und installierten dort eine Marionettenregierung, die auch zum Partner Deutschlands wurde. Das diese in wichtigen Positionen in Militär und Sicherheitsapparat mit Faschisten durchsetzt war, wen kümmerte es? die standen doch auf der richtigen Seite, da war das nicht so wichtig.
Doch weil sich die russische Seite besonnen verhielt, schuf man sich schließlich einen Kriegsgrund, indem man vom Geheimdienst einen fingierten Anschlag begehen ließ. Heute wissen wir das alles, doch die Verantwortlichen konnten nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Irgendwie sind beim Geheimdienst ein paar Akten in den Schredder gefallen. Na ja, das kennen wir ja .Ist auch bei anderen Untersuchungs-Ausschüssen passiert.
Und dann knallte es, und nun liegt Europa in Trümmern. Nun müssen wir alles wieder aufbauen.
Und jetzt, da die Folgen dieser Politik sichtbar werden, die vielen Toten, die Krieg, Hartz IV und Spar- Diktate forderten, fragt man wieder: “Warum? warum konnte das geschehen? Warum ist keiner aufgestanden, hat keiner gewarnt, oder wollte auf Warnungen hören? War das nicht alles zu verhindern? Und jene, die damals diese Politik für richtig hielten , die Geschichten vom „bösen Russen“ glaubten ,der eine Bedrohung für uns sein sollte, und das darum der Krieg nötig und richtig war, die glaubten, das Hartz IV und Agenda 2010 gut und richtig wären, und die „faulen Pleitegriechen“ sparen müssten, sagten nur:“Das haben wir nicht gewusst.
Jene Beamten, die die Hartz- Sanktionen rücksichtslos und nicht selten aus Überzeugung und mit sadistischer Freude exekutierten, oder exekutieren ließen, rechtfertigten sich, konfrontiert mit den Folgen: Wir haben nur Gesetze und Anordnungen befolgt. Von dem Leid und den Toten haben wir nichts gewusst“
Viele von ihnen bekleiden jetzt wieder verantwortungsvolle Ämter, aber was soll man machen, wir haben ja kaum andere?
Firmen, die zuvor schon an der Austerität und am Krieg verdient hatten, waren jetzt auch beim Wiederaufbau beteiligt, na ja, wir haben halt wenig Auswahl.
In diesen Tagen findet in Berlin eine Konferenz der neu gegründeten Parteien statt, die eigentlich die alten sind, oft mit selben Köpfen, aber wir haben ja…sie wissen schon.
Nachdem die Kanzlerin in Ehren in den Ruhestand verabschiedet worden war, wobei noch einmal ihre Leistungen gepriesen worden waren, einigten sich die Parteien auf ein gemeinsames Manifest, in dem steht:
„Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von
Grund aus erfolgen.
Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert.“
Und noch ein Paar andere schöne Sachen. Zum Schluss die Parole:
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“
Na also, es geht aufwärts. Hinter den Wolken und der Nacht, geht die Sonne einer neuen Zukunft auf, die Hoffnung auf eine bessere Welt, denn dieses Mal hat die Menschheit doch sicher dazu gelernt…?
Morgengrauen, aufwachen, was für ein Traum?
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