Krieg

 Ich habe hier immer wieder gegen die Nato-Kriegstreiberei und antirussische Hetzpropaganda geschrieben. Zu dem ,was ich da geschrieben habe, stehe ich nach wie vor.

doch nun ist geschehen, was ich nicht dacht hätte :Russland ist in die Ukraine einmarschiert, und führt einen Angriffskrieg, den ich auf das schärfste verurteile, und der einen Bruch des Völkerrechts , sowie ein Verbrechen gegen das ukrainische Volk darstellt.

Dennoch: auch wenn der Hauptschuldige an diesem Krieg zweifelsfrei Putin heißt, kommt man nicht umhin zu bemerken, dass der sogenannte Wertewesten und die Nato eine nicht unerhebliche Mitschuld an dieser Eskalation tragen. Der ,seit acht Jahren andauernde Agitations-und Konfrontationskurs ist, was das Ziel Friedens Erhaltung angeht ,gescheitert.. Wer gesagt hat, das Frieden gegen Russland nicht möglich ist, wird nun bestätigt.

Wenn man sieht, wie in vielen Medien jetzt stumpf Hass gegen Russland geschürt wird, und sich eine Kriegsbegeisterung wie 1914, auch bei sich links und kritisch nennenden breit macht, dem muss Angst und Bange werden.

Es müsste eigentlich klar sein, das man Feuer nicht mit Feuer bekämpfen kann, und das Hass nur noch mehr Hass erzeugt.Noch mehr Öl ins Feuer zu gießen ,macht keinen Sinn. Das Ziel muss doch die möglichst schnelle Beendung der Kampfhandlungen ,und die Rückkehr an den Verhandlungstisch sein.

Schließlich ist es wie Oskar Lafontaine schrieb:"Wer Hass säht, bereitet den nächsten Krieg vor."

Hier weitere Texte zum Thema:

https://www.nachdenkseiten.de/?p=81165

https://www.nachdenkseiten.de/?p=81205.  

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8853

Verkehrte Welt und die Welle

 

Es ist schon unheimlich, was Corona bewirkt hat.Was früher mal ur-Links war,ist nun plötzlich Rechts.Es kann nur als verkehrte Welt bezeichnet werden, wenn nun der Einsatz für Grundrechte als Rechts und Verschwörungsgeschwurbel gilt, und das zeigen oder Verteilen des Grundgesetzes als unerlaubtes politisches Statement gilt.

Satiriker machen Heute Regierungskritiker verächtlich,statt Regierungshandeln zu kritisieren,und bei Extra 3 vom 1.4. macht ein Ehring unverhohlen Stimmung gegen den Föderalismus und sehnt sich nach einer Führungsperson ,die ein strraffes Rrregiment führt.Ein Erfolgskonzept, das in Deutschland ja Tradition hat.

Und bei der Süddeutschen hieß es von Seiten eines linksliberalen Autors auch schon mal „Mehr Diktatur wagen“.

Es ist frappierend, wie groß die Parallele ist , in der linken Bloggosphäre zu den Schülern in die Welle.

Wer´s nicht kennt:1967 führte der junge Lehrer Ron Jones im Rahmen des Geschichtsunterrichtes mit seinen Schülern ein Experiment durch, in dem er zeigen wollte, das faschistoides Denken und Handeln immer und überall vorhanden sind , das aber mit der Bewegung,die er auslöst außer Kontrolle gerät, so das er es mit einem Knalleffekt beenden muss.

Das Buch „Die Welle“ sei hiermit zur Lektüre empfohlen, als brillante Studie über menschliche Beeinflussung, und diejenigen, die jetzt blind der Bundesregierung folgen, mögen über folgenden Satz nachgrübeln:

„Ihr habt geglaubt , so etwas könne nie wieder passieren, aber überlegt doch mal, wie nahe ihr selber diesem Zustand schon gekommen seid, und denkt darüber nach.

Ist nicht böse gemeint, aber es vollzieht sich grade eine besorgniserregende Entwicklung.

Das erste Vierteljahr-und plötzlich war Pandemie

Ja, so schnell ist ein Viertel des neuen Jahres schon wieder vorbei, und soviel ist passiert.Ich komme in den letzten Monaten wenig zum schreiben, aber nun müssen wir mal sehen ,was los war.

Und den ersten Aufreger gab´s schon in den letzten Zügen des alten Jahres. Es war eine vermeintliche Satire, die mit der Umweltsau Aber eigentlich ging es um das alte Thema Dividi et Impera. Seit Schröder schon wird die  Junge gegen die ältere Generation ausgespielt. Die Jungen arbeiten nur noch für die Rente der Älteren, heißt es. Das in einem Umlage gestützten Rentensystem die jüngeren die Rente der älteren mit erwirtschaften nennt sich Generationsvertrag.

Den Aber haben Schröder und Co. zugunsten der Finanzwirtschaft und der Versicherungskonzerne gekündigt. Die Propaganda von der Greisenrepublik kennen wir schon. Nun wird dies noch weiter geführt, in dem man der älteren Generation noch den Klimawandel in die Schuhe schiebt. Zur Krönung dürften sich ältere Menschen auch noch von einem Herrn Hollek als Nazisau beschimpfen lassen. Und da erst kam die Empörung auf, zumal man sich beim WDR nicht anders behelfen konnte, als alle Kritiker als alle Kritiker in die rechte Ecke zu stellen. Die Nazikeule ist halt ein probates Mittel um eine inhaltliche Diskussion zu vermeiden.

Hätte man sich hier von der „Nazi-Sau distanziert ,dann hätte man hier schon eine ganze Menge Aufregung heraus nehmen können, dann hätte man das ganze schnell abhaken können,als das aus so einem Furz ein Tsunami wird(und um hier auch entgegen zu wirken. Nein, das rechtfertigt auch keine Hassmails oder gar Morddrohungen gegen Hollek auch das ist inakzeptabel).

Wenn dann später in einer anderen WDR-„Satire“ es heißt, das es in Ordnung wäre, wenn die Generation 65+ an Corona stirbt, da sie ja diesen Planeten  in den letzten 50 Jahren vor die Wand gefahren hat, sehen wir auch, das es um ein absichtliches Ausloten von Grenzen im Dividi et Impera geht.

Viel interessanter waren da schon die Geschehnisse in Thüringen. FDP-Kandidat Kemmerich wurde zum Ministerpräsidenten gewählt, und eine welle der Empörung ging durch´s Land.Von einem Schlag gegen die Demokratie war die Rede.War das so? Nicht unbedingt.Die Wahl ging formal korrekt über die Bühne, aber es gab wohl eine Absprache, und Kemmerich hätte, wenn er als Anti AFD und anti Höcke glaubwürdig sein wollte, die Wahl ablehnen sollen.

Andererseits war die Hysterie der Medien auch kontraproduktiv und nützte in diesem Moment nur der AFD, denn die demokratischen Parteien waren nun in einer Zwickmühle.

Die Auflösung des Parlamentes und umgehende Neuwahlen wären natürlich die sauberste Lösung gewesen, doch die dafür notwendige Zweidrittel-Mehrheit wäre nur mit AFD-Stimmen möglich gewesen, da die CDU sie ablehnte.

Hätte man auf die künstliche Aufregung verzichtet, bei ich es bemerkenswert fand, das die selben Medien und Politiker, die noch 2014 eine massive Kampagne gegen Ramelow gefahren hatten, ihn jetzt plötzlich verteidigten, dann hätte er so oder so zurück treten müssen, weil er ohne AFD keine Regierungsfähige Mehrheit zustande gebracht hätte.

So hat man Ramelow in die Bredouille gebracht und ihn zu einem faulen Kompromiss gezwungen, der ihn  vorerst wieder zum Ministerpräsidenten gemacht, gleichzeitig aber Union und FDP eine Atempause gebracht hat, so das die Gefahr einer schwarzblauen oder schwarz-gelb-blaue Koalition nach den MP-Wahlen im April nächsten Jahres groß ist.

Ich empfehle hierzu auch die  unaufgeregten Artikel von Peter Nowak auf TP. 

Und dann war Corona. Plötzlich war Pandemie und der Shutdown war da. Persönlich war ich davon nicht betroffen, denn die Bremer Recyclingstationen galten anders als viele im Umland als „systemrelevanter Teil der Daseinsvorsorge, mit der Folge, dass weiterhin auf ist, allerdings unter Zugangsbeschränkungen.

Die Appelle Zuhause zu bleiben, und nur das nötigste zu entsorgen verhallten ungehört. Es war die dreifache Menge an Kunden zu bewältigen.

Was interessant ist, sind die Auswüchse der Krise.

Die Bundesregierung ist plötzlich wieder beliebt, und wird für ihr Krisenmanagement gelobt, obwohl sie viel zu spät gehandelt hat.

Nun regiert man mit Notverordnungen, Grundrechte werden eingeschränkt, und ausgerechnet jene, die sich antifaschistisch nennen, finden es in Ordnung, und diffamieren Leute, die dagegen aufbegehren als rechte Spinner und VT´ler, und man das Gefühl, das Grundgesetz ist ein rechtes Pamphlet.

Einige dieser Einschränkungen mögen ja notwendig gewesen sein, aber der Punkt ist die Gefahr, dass sie am Ende dauerhaft bleiben. Dass die Krise genutzt wird, um Demokratie dauerhaft abzubauen.Und es ist durchaus plausibel:2021 sind Bundestagswahlen, und Merkel und Co. möchten einen zweiten Fall REZO und etwas Ähnliches vermeiden. Da bietet sich für sie an, jetzt Vorkehrungen zu treffen. Davor zu warnen kann nicht Rechts sein, denn wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf. Und viele scheinen lieber schlafen zu wollen...

Das war´s 2019 !

Ja, wieder geht ein Jahr zu Ende,und wenn wir um Mitternacht auf das neue Jahr anstoßen, werden wir auch ein neues Jahrzehnt begrüßen.
Und was bleibt vom alten?Die politische Welt ist aus den fugen geraten,die Zeit der Volksparteien ist auch bei Uns vorbei,und er kalte Krieg ist zurück,obwohl das Mehrheit in Europa gar nicht möchte.
Aber es gibt auch positives,wenn man sieht, das sich auch die Jugend politisch interessiert.

Den Jahresrückblick 2019 überlasse ich diesmal  Urban Priol

Persönlich war es auch für mich ein spannendes Jahr.Zu Anfang wurde ich in den Übergangspersonalrat unseres neu gegründeten Betriebes gewählt.Wir hatten Bürgerschaftswahl, die auch wichtig war bei der Weichenstellung zur Rekommunalisierung.

2020 wird daher auch spannend:Wahl des regulären PR für vier Jahre ,bei der meine Chancen nicht schlecht stehen,Tarifrunde im September,

Damit möchte ich schließen,und wünsche euch einen guten Rutsch in die zwanziger Jahre und ein erfolgreiches schönes 2020!

Und in Zeiten zunehmender Kriegsgefahr wichtiger denn je:
Ficken für den Frieden! 

9.November-30 Jahre Mauerfall-Aber da war doch noch was anderes?!

Als ich Heute Morgen die Zeitung aufschlug ,gab es drei Sonderseiten zum Thema 30 Jahre Mauerfall.Auch in diversen Fernseh-Sendern nur 30 Jahre Mauerfall.Erst Heute Morgen in einer Regionalsendung kam darauf, das der 9.November ja auch noch ein anderer wichtiger Gedentag ist,nämlich an die Opfer der Reichspogromnacht am 9.November 1938,als jüdische Geschäfte, Wohnhäuser und Synagogen brannten,und Hetzjagden auf Juden veranstaltet, und Juden ermordet wurden.Alles mit Duldung und Förderung der NSDAP-Regierung, deren Ausgrenzungspolitik gegen die jüdische Bevölkerung damit einen traurigen Höhepunkt bekam.

Ich machte mir Gedanken,warum das so ist, gerade nach dem entsetzlichen Anschlag  von Halle.Aber auch die EU rückt ja grade nach Rechts.Am 28.September wurde vom EU-Parlament eine Resolution beschlossen,, die in einem Fall beispielloser  Geschichtsklitterung die Nazis von ihrer historischen Schuld am 2.Weltkrieg rein wäscht, und statt dessen die Sowjetunion dafür verantwortlich macht.Ausgerechnet jene Nation, die mit 27 Millionen Opfern den höchsten Blutzoll zu zahlen hatte, deren Truppen auschwitz befreiten ,und den Krieg mit der Befreiung Berlins endgültig beendeten.

Und nun wollen AKK und VDL wieder deutsche Truppen nach Osten schicken,, wobei man der Kriegsministerin ja dankbar sein muss, da sie unverblümt zugab, was jedem denkenden Menschen klar ist:Es geht nicht, und ging nie um Demokratie und Menschenrechte, es geht nur um wirtschaftliche Interessen, wie damals schon,nur nannte man das  da noch "Lebensraum im Osten".

Man hat also aus der Katastrophe zweier Weltkriege, mit all den Grausamkeiten nichts gelernt,oder wie Chaplin sagte:  

"Wir haben die Geschwindigkeit erfunden, aber innerlich sind wir stehen geblieben"

80 Jahre danach

Sagen sie, wir sollen wieder in den Krieg ziehen.Sie nennen das nur nicht Krieg, sondern"außenpolitisch Verantwortung übernehmen", und wenn sie "Wir" sagen ,meinen sie natürlich nicht sich selbst oder ihre Angehörigen, sondern die Söhne und Töchter kleiner Leute,normaler Arbeiter , die sie verachten, und die für sie nur Kanonenfutter sind, im Krieg für ihre Profite und geostrategische Interessen, sowie die Interessen des Meisters aus Übersee.

Was ist das für eine Heuchelei? Man gedenkt Heute der Opfer des zweiten Weltkrieges, der am 1.September 1939 begann,wie so viele Kriege mit einer Lüge,und gleichzeitig stehen wieder deutsche Truppen unweit von St.Petersburg, und wird Stimmung für einen Krieg gegen Russland geschürt,wird im nahen Osten im Iran gezündelt.Ganz vorne weg dabei, Angehörige einer Partei, die sich einmal pazifistisch nannte,aus der Nato raus wollte, und doch erstmals seit Hitler wieder deutsche Truppen in einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg schickte.Ebenfalls beruhend auf einer Lüge.

Die Kriegsbedrohung ist Heute größer denn je, sodass es umso wichtiger ist sich zu verweigern und Nein zu sagen.

Aber vielleicht kann ihnen Charlie Caplin ins Gewissen reden.Es ist wirklich An der Zeit

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Versteh´einer diese Linken

Was soll man noch dazu sagen? Da formiert sich in Frankreich ein  Aufstand normaler Bürger gegen neoliberale Kürzungspolitik. Ein Aufstand, der schon auf die Nachbarländer überschwappt, und was tut die treudoof deutsche Linke? Sie unterzieht die „Gelbe Westen-Bewegung erstmal einem Gesinnungscheck, was bei einer Massenbewegung mit Hunderttausenden Menschen auch wahnsinnig viel Sinn macht.

Das erinnert irgendwie an das Hirnerschütternd dämliche Gefasel einer Jutta Ditfurth von einer „Nazi-Anti-TTIP Demo, mit dem sie über Dreihundert Tausend Menschen mal eben in die Rechte Ecke stellte, weil eine Handvoll Rechte Spinner dazwischen waren, von denen man allerdings nicht viel merkte  

Linke- Chef Riexinger warnt  vor einer Solidarisierung mit den Gelbwesten, denn es könnten Rechte darunter sein. Die französische Linke ist da weiter , und unterstützt die Bewegung.Eben so wie Sahra Wagenknecht, die, im Gegensatz zu Riexinger eine wichtige Tatsache erkannt hat, nämlich, das der Radikale Politikwechsel, den es in der EU braucht, um das vereinte ‚Europa zu retten,allein auf parlamentarischem Wege  nicht möglich ist, sondern ,das es dazu den Druck und den Aufstand von der Strasse braucht, und der formiert sich grade.

Nun warnt Riexinger vor einer Unterwanderung durch Rechte, aber Grade dann wäre es doch umso wichtiger, wenn sich alle Linken Parteien , Gewerkschaften und andere linke Vereinigungen   Europas an die Spitze der Bewegung setzen würden, damit es eine Linke Bewegung wird ,in der die Stimmen der Rechten nicht gehört werden, um die Diktatur der Konzerne zu stürzen, zu der Europa verkommen ist, und die Ketten der Alternativlosigkeit zu sprengen.

Doch die deutsche Linke agiert lieber nach dem Motto: “Wenn die falschen mit revoltieren, blasen wir die Revolution lieber wieder ab.“, und wollen es lieber den Rechten überlassen.

Wie das Kaninchen vor der Schlange erstarren sie, und vergeben lieber eine vielleicht historische Chance.

Lenin schrieb einmal: „Wenn Deutsche einen Bahnhof besetzen wollen, kaufen sie sich erst mal eine Bahnsteig-Karte.“

Und die deutsche Linke kauft sich lieber eine Busfahrkarte, weil auf dem Bahnsteig ein Rechter gesehen wurde...

Europa schafft sich ab

Europa steht am Abgrund. Statt sich jedoch mit den wahren Ursachen zu beschäftigen, machen leider auch viele Linke Regierungen , wie die jetzige italienische dafür verantwortlich, dabei sind diese auch nur Symptome für die eigentlichen Konstruktionsfehler der EU.

 Es ist doch nicht die Widersetzung der italienischen Regierung gegen die Spardiktate , sondern die desaströse Politik der EU, ihr abgehobenes , antidemokratisches, autokratisches, und zentralistisches ,Agieren ist es doch, die den europäischen Zusammenhalt gefährdet, weil sie die Akzeptanz Europas zerstört, und die Strippenzieher dieser Politik sitzen auch in Berlin.

Im Interesse des deutschen Wirtschaftsnationalismus, und des „Germany first“-Protektionismus wird Europa kaputt gespart, demokratische Entscheidungen missachtet, und missliebige Regierungen erpresst, auf Linie gezwungen, und notfalls entmündigt. 

Was mit Griechenland passierte, und jetzt mit Italien passiert, ist Kolonialpolitik aus dem Neunzehnten Jahrhundert, die mit den Idealen eines sozialen, partnerschaftlichen Europas nichts zu tun hat.

Diese Politik hat zum sozialen Niedergang Europas geführt, und den Nährboden für die Erstarkung rechter Parteien bereitet.

Die Sendung  Grand-Hotel Europa der Anstalt hat dies sehr schön heraus gearbeitet.

Diese EU zu kritisieren, und als antidemokratisch, korrupt,militaristisch, und Konzern gesteuert zu bezeichnen ist nicht antieuropäisch, sondern die schlichte Wahrheit.

Das sture „Weiter so“ der ‚EU-Kommission wird Europa endgültig in den Abgrund stürzen, und dafür sorgen, das es wieder Schlagbäume und Grenzkontrollen gibt, die kein vernünftiger Mensch  haben will.

Eine Linke, die diese Wahrheiten nicht benennt, und fundamentale EU-Kritik den Rechten überlässt, wird letztendlich in die politische Bedeutungslosigkeit abstürzen.

Auch das ist nicht antieuropäisch.1998 lehnte die Linke, damals noch PDS, den Euro ab, und Gregor Gysi hielt eine seiner besten Reden, in der er all die Fehlentwicklungen voraus gesagt hatte, unter denen Europa Heute leidet.

Heute ist er leider nur noch ein Schatten davon, aber was damals galt, gilt Heute in abgewandelter Form auch: Ein gemeinsames Europa, und europäische Integration, ja- aber nicht so.

Dieses Europa muss von Grund auf erneuert werden. Es braucht EU- weite Mindestlohn-Mindestsozial-, Mindestarbeitsschutz-Mindestarbeitsrechts-und Mindeststeuerstandards,und zwar auf dem höchsten Niveau, um zu verhindern, das, wie jetzt, ein Staat, die anderen nieder konkurriert.

Dies fest gelegt in einer Europäischen Verfassung, der alle Mitgliedsstaaten in Volksentscheiden zustimmen müssen, und die vorgenannte Standards festschreibt, und die regelt, was besser europäisch geregelt wird, und was besser der Nationalstaat regelt.

Wir müssen die Realität akzeptieren, dass die Abschaffung der Nationalstaatlichkeit zu diesem Zeitpunkt nicht realisierbar ist. Daher muss der Kompromiss gefunden werden, zwischen europäischer Integration und Nationalstaatlichkeit, und der heißt Föderalismus.

Das Oben angesprochene europäische Verfassung kann auch gemeinsame Ziele definieren, die Wahl der Mittel zur Erreichung aber den Mitgliedsstaaten überlassen. Durch diese Überlassung von Gestaltungsspielräumen wird die Demokratie gestärkt.

Statt dem autokratischem Aufzwingen von einheitlichen Haushaltszielen, die in einem so heterogenem Staatenbund kontraproduktiv sind, und letzten Endes nur dem deutschen Wirtschaftsnationalismus dienen, wären realistischer Zielvereinbarungen mit Mitgliedsstaaten ,entsprechend ihrer wirtschaftlichen Bedingungen, mit dem Fernziel der Erreichung einheitlicher Standards, sinnvoller.

Die Vorteile liegen auf der Hand:

-Kein brutales  Kaputtsparen, das zu Not, Elend und Arbeitslosigkeit führt

-Damit kein Nährboden für Rechte

-Stärkung der Demokratie

-durch erleben positiver Erfahrungen mit europäischer Politik mehr Akzeptanz und Rückhalt für Europa.

In der Außenpolitik muss sich die EU entmilitarisieren. Wenn wir ein friedliches Europa wollen, brauchen wir nicht mehr, sondern weniger Waffen.

Statt Aggressionen und Sanktionen wie gegen Russland und Syrien, muss auf Diplomatie und Gespräche bei der Bewältigung von Konflikten gesetzt werden.

Miteinander reden statt aufeinander zu schießen, muss Markenkern europäischer Außenpolitik werden.

So muss auch Regime-Change –Kriegen aus wirtschaftlichen-, und geopolitischen Interessen, wie in Syrien jede Unterstützung entzogen werden.

„Freihandelsverträge“ genannte Knebelverträge mit afrikanischen Staaten müssen aufgelöst werden, und an ihre stelle ein fairer Handel treten, der es diesen Staaten ermöglicht, sich eine eigene wirtschaft auf zu bauen, damit möglichst wenig Menschen gezwungen sind, aus ihrer Heimat zu fliehen. Das Recht, nicht migrieren zu müssen sollte auch in den Migrationspakt aufgenommen werden.

Das wäre ein Stück internationaler Solidarität, oder ist Braindrain zugunsten unserer Wirtschaft, um diese Staaten noch weiter nieder zu konkurrieren, etwa solidarisch?

Ein anderes Europa ist möglich, doch dazu muss erkannt werden, das der Grund für den Niedergang Europas die EU selber ist und ihre desaströse Politik, und es muss der Wille da sein, diesen Kurs zu ändern, statt Fundamentalkritik an der EU als antieuropäisch und Rechts diffamieren. 

Was ich verpasst habe

Ja, da war mein PC wegen eines Netzteil-Schadens nun eine Woche außer Betrieb, aber die Welt hat sich weiter gedreht, und es ist einiges passiert.

So gab es nach Bayern die zweite Klatsche für die GROKO, zugunsten der neuen Spaßpartei, den Grünen. Es ist schon ein Phänomen, das eine Partei, die um der Regierungsbeteiligung wegen, fast alle ihre Ideale auf den Müllhaufen geworfen hat, so erfolgreich ist, noch dazu , wo diese Partei, die sich sonst so gegen Rechts engagiert, in Hessen mit einem der rechtesten CDU-Landesverbände koaliert.

Es wird allerdings verständlicher, wenn man bedenkt, dass die Klientel der Grünen eigentlich nie die arbeitenden Menschen waren, sondern eher besser verdienende, Akademiker, Sozialpädagogen. Jene Art von Salon-Linken, die einerseits gegen Ausbeutung sind, und Andererseits von der Ukrainischen Haushaltskraft für 3€/Std. ihren Haushalt machen lassen, die für Klimaschutz demonstrieren, und dann mit dem SUV zum, 500m entfernten, Bioladen brettern, und statt russischem Gas aus Pipelines lieber US-Fracking-Gas beziehen wollen.

Die den Kindesmissbrauch in den Kirchen verurteilen, die genitale Verstümmelung jüdischer- und muslimischer Kleinkinder und Säuglinge aus religiösen Gründen aber in Ordnung finden, Die für Tierschutz sind, aber Tierquälerei aus religiösen Gründen(Schächten) richtig finden,und die Hier gegen Rechts auf die Straße gehen, aber ukrainischen Nazis die Hand reichen.

Und da diese Klientel auch einen Sozialstaat oder Arbeitnehmerrechte nicht nötig hat, dürfte es auch niemand mehr überraschen, das die Grünen eben nicht für Hartz IV und Agenda 2010 abgestraft worden ist, sondern nur die SPD.

Lustig finde ich vor diesem Hintergrund das Gerede von Linksgrün. Dieses Wort ist ein Widerspruch in sich, und wer noch einen Beweis braucht, das die Grünen nicht links sind, der muss sich nur ansehen, wie sie von unseren Medien gehypt werden.

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Aber einen Knalleffekt gab es nach der Hessenwahl schon, denn Merkel hört auf. Gut, nicht sofort, und nicht als Kanzlerin, aber sie kandidiert nicht mehr für den CDU-Vorsitz.

Nur wer soll nun ihr Nachfolger werden. Da haben nun Drei Leute ihren Hut in den Ring geworfen, nämlich Annegret Kramp-Karrenbauer, Merkels Favoritin, weit- Rechts-Ausleger Jens Spahn und schließlich Friedrich Merz!

 Ja, den gibt es noch.Ältere werden sich sicher noch an ihn erinnern: Ehemals CDU Fraktions-Vorsitzender, der Mann, der die Steuer-Gesetzgebung auf einen Bierdeckel bekommen wollte.

Nun Deutschland –Repräsentant des größten Finanz-Verwalters Black Rock, vertritt in zahlreichen Aufsichtsräten, außerdem Vorstandsvorsitzender der Atlantik-Brücke. Für weitere Informationen empfehle ich den Artikel von Jens Berger.

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Tja, wir hatten ja schon von Müllhaufen gesprochen, und dort wird wohl auch bald die SPD enden.Da tönen denn einige Sozen- Fans:  „Aber die SPD hat sich doch personell erneuert!“

Mag sein, aber programmatisch nicht.Andrea Nahles zeigt auch als SPD-Vorsitzende ihre ganze Inkompetenz,und verhindert jedes Abbiegen vom Agenda-Holzweg, und Scholz, dem mit dem Finanzressort die Möglichkeit zu einem Politikwechsel gegeben war, macht, statt den desaströsen Sparkurs aufzugeben, lieber den roten Schäuble.

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Italien wird nun das neue Griechenland. Man muss ja diese Regierung dort nicht mögen, und ihr Abschotten gegen Flüchtlinge muss man auch kritisieren. Andererseits ist es jedoch richtig, das sie von der zerstörerischen Austeritätspolitik abgeht,welche die EU auf oktroyiert hat, und die all die Missstände  dort verursacht hat, und letztlich auch dazu geführt hat, das Lega und Fünf Sterne-Bewegung an die Regierung gekommen sind.

Man muss es sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Überall in Europa kommen rechte und Europa-skeptische Parteien an die Macht, und statt sich mal zu überlegen, ob dies nicht an der desaströsen Politik der EU liegen könnte, und an ihrem antidemokratischen Gebaren Abstimmungen wiederholen zu lassen, bis das gewünschte Ergebnis vorliegt(S.Irland und die Forderung das Brexit-Votum wiederholen zu lassen),

Abstimmungen zu umgehen(Umwandlung der EU-Verfassung in den „Lissabon-Vertrag“, wegen Nein-Votum der Bevölkerung Frankreichs und der Niederlande) oder der Demütigung und Entmündigung der griechischen Regierung, und jetzt dem kalten Putsch-Versuch gegen die Italienische Regierung,

liegen könnte, hat die EU nur ein Rezept, nämlich weiter so.Dabei sagte Einstein schon: “Probleme lassen sich nicht mit der selben Denkweise lösen, die die Probleme verursacht hat.“

Und wer jetzt mit der Rechts- und Nationalismus-Keule kommt, der sollte mal Kurz darüber nachdenken, wer da die Strippenzieher sind.

Die sitzen nämlich in Berlin. Von dort wird die Spar-Politik aufgezwungen, und es ist die Bundesregierung, die Brüssel alles blockiert, was die Hegemonial-Interessen des Export-Weltmeisters behindern könnte, zugunsten einer im Kern zutiefst nationalistischen und protektionistischen  Wirtschaftspolitik. Bei Trump heißt es „America first“, bei Merkel, und sicher auch ihrem/ihrer Nachfolger/in heißt es „Germany First“.

Das sich von dieser EU(Nicht Europa!) immer mehr Menschen abwenden, darf eigentlich niemanden mehr wundern.Es gilt, was ich hier schon einmal geschrieben habe:

Die EU ist verkommen zu einem Korrupten, antidemokratischen Selbstbedienungsladen für Konzerne, der die europäische Idee mit Füssen tritt. Die schlimmsten Anti-Europäer sitzen mittlerer Weile in der EU-Kommission, sowie der Bundesregierung.

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Ja,. Und dann hat Brasilien einen neuen Präsidenten bekommen, und zwar einen, neben dem selbst ein Donald Trump zum lupenreinen Demokraten wird .Und nun jammern wieder viele ,wie das denn passieren könnte , und machen die pöhsen Linken dafür verantwortlich, weil die doch sooo korrupt waren.

Abgesehen davon, das in den letzten Jahren eine, durch einen kalten Putsch an die Macht gekommene rechts-konservative Regierung an der Macht war, empfehle ich die Texte von Frederico Füllgraf auf den Nachdenkseiten.Hier finden sich eine Reihe informativer Artikel ,welche die Hintergründe, auch des kalten Putsches gegen Dilma Roussef beleuchten.

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Und damit möchte ich jetzt auch schließen. In Übersee stehen die Midterm- Wahlen an, bei der mich im Vorfeld vieles an 2016 erinnert. Auch da hieß es, Trump steht in den umfragen schlecht da, Trump hat keine Chance, und was dann passierte, wissen wir...

So denn!

  

Was machen wir nur mit den Nazis?

Hevroragender Artikel von Matthias Bröckers

Ich hate mr auch viele Gedanken zum Thema gemacht, aber Bröckers bringt es wunderbar auf den Punkt,wie wir eigentlich an den Ursachen vorbei diskutieren:

(...)Auch wenn nach aktuellen Umfragen die AfD bei der nächsten Wahl in Sachsen mit ihrem 1-Punkt Programm „Anti-Migration“ stärkste Partei wird, sind Migranten und Flüchtlinge natürlich nicht das eigentliche Problem. Sie sind nur der Sündenbock an dem sich die Sorgen der besorgten Bürger wohlfeil entladen. Wären sie morgen alle weg, hätten sie keine Sorge weniger. Aber kein Ventil mehr, dem sie ihre Ängste und Sorgen zuschreiben und ihre Wut ablassen können. Und die AfD, die außer Fremdenfeindlichkeit nichts zu bieten hat, wird mit ihrem durch und durch neo-liberalen Parteiprogramm keine der Sorgen von Alleinerziehenden, Mietern, Rentnern, Leiharbeitern, Minijobbern usw. lindern.

Die Globalisierung ruft nicht mehr, sie kommt. Und sie kommt in Massen. Nicht freiwillig, sondern als Ergebnis der Kriege und der Politik, die Europa und die USA angerichtet haben. Und die Ursachen für diese neuen Völkerwanderungen werden nicht beseitigt, selbst wenn Europa sich komplett einmauern könnte. Notwendig ist eine komplette Neuausrichtung der Militär-, Bündnis- und Einwanderungspolitik. Wer weiter nach Gusto Länder bombardiert und entstaatlicht wie das US-Imperium und seine europäische Gehilfen das seit Jahrzehnten tun, produziert immer neue Flüchtlingsströme – und in der Folge immer mehr Nazis, nicht nur in Deutschland. Sie sind die Symptome und nicht die Ursache der Krise. Und so nötig es ist, akute Symptome einzudämmen, so aussichtslos bleibt es, wenn man nicht die Ursachen beseitigt. Solange die Verhältnisse zwischen Oben und Unten unverändert bleiben, prügeln sich Rechte und Linke völlig vergeblich. (...)                                                                                                       (Quelle:Matthias Bröckers)

Ansonsten habe ich mich zum Flüchtlingsthema schon hier ausgelassen:
http://schumt3.blogspot.com/2017/11/ist-die-bekampfung-von-fluchtursachen.html

Aufstehen

Ja, ich bin ein Querfrontler, Rassist, Verschwörungstheoretiker, Nazi, etc., kurz, ich  habe mich bei #Aufstehen registriert, und mache mit. Voran gegangene Bezeichnungen muss ich wohl erfüllen, geht man nach den bisherigen Resonanzen, die das Projekt hervorgerufen hat.

Wenn man mich fragen würde, was denn damit bewegt werden könnte, lautet meine ehrliche Antwort: Ich weiß es nicht!

Es hat ja noch nicht mal richtig begonnen. Da kann logischer Weise noch Niemand sagen, was daraus wird, und ob und was damit bewegt wird.

Warum mache ich trotzdem mit? Nun, weil ich in diesem Projekt eine Chance sehe, denn es handelt sich eben nicht um eine Partei, sondern um eine außerparlamentarische und überparteiliche Sammlungsbewegung, um Druck und Gegenöffentlichkeit zu erzeugen, für politische Veränderung. Die entscheidende Erkenntnis dabei ist, dass ein Politikwechsel nicht allein auf parlamentarischem Wege herbei geführt werden kann.

Die Spaltungsvorwürfe sind Unfug vor dem Hintergrund, dass es sich nicht um eine Partei handelt, und eine Bewegung nicht wählbar ist. Darüber hinaus findet die Spaltung in der Linken, analog zu den Grünen doch schon seit Längerem statt, mit der Folge, das die Partei grade in ihren östlichen Hochburgen vielfach nicht mehr als politische Alternative angesehen wird, sondern als Teil des Establishments.

Zum Vorwurf Lafontaine wolle die SPD zerstören, kann ich nur sagen:

Sorry, aber das wäre angesichts ihres derzeitigen Zustandes ein Akt politischer Leichenfledderei .Die Partei ist längst hinüber, und den Rest werden ihr Nahles, Scholz und Co. auch noch selber geben. Eine Zerstörung von außen ist da nicht mehr nötig. Das haben die in den letzten Jahren sehr effektiv selbst gemacht.

Zur Frage, was die Bewegung will, kann man hier noch nachlesen:

www.aufstehen.de (Runter scrollen zu "häufig gestellte Fragen")

Wie gesagt, niemand kann Heute sagen, ob die Bewegung ein voller Erfolg wird, oder ob die Sache voll in die Hose geht. Beides ist möglich. Und dann werden wir sehen, in welche Richtung es geht. Sieht man allerdings die teils hysterischen Reaktionen in der Mainstream-Presse, dann ist da ganze durchaus aussichtsreich, zudem die Hetzartikel ja auch eine wunderbare kostenlose Werbung sind.

Schauen wir also, wohin es führt. Auf jedenfalls ist es eine Chance für eine andere Politik.

Hier noch ein paar Links zum Thema:

Aufstehen geht an den Start-Fragen an Sahra Wagenknecht

Schnappatmung gegen #Aufstehen , mit weiteren Links

Kritischer Artikel von Susan Bonath

Kritik von Tammox

Gegen Mythenbildung zur Sammlungsbewegung-was sagen die Umfragen?

Es möge sich jeder selbst eine Meinung bilden!

NSU-Der Prozess ist zu Ende -aufgeklärt noch lange nicht.

Der Prozess ist zu Ende, die Urteile gefallen.Und doch ist der Fall der rechtsextremistischen Terrorgruppe NSU noch lange nicht abgeschlossen.

Die Recherchen von   Wolf Wetzel zeigen ,welcher Abgrund sich hier auftut.
Auch die Anstalt hat sich 2015 des Themas angenommen,und Zusammenhänge mit dem VS , sowie die Ungereimtheiten beim "Selbstmord " von Bönhardt und Mundlos beleuchtet.

Weitere Hintergründe zum NSU-Prozess gibt es Hier

Antirussische Realsatire

Da waren sie aber geifernd zur Stelle,die gesamte russophobe Journaille und Politiker, als am Dienstag aus der Ukraine die Nachricht vom Mord an dem "prominenten" Russlandkritischen Journalisten  Arkadi Babtschenko, den bis dato kaum eine Sau kannte, kam.Da wurden gleich wieder die Aufrufe zum WM-Boykott laut.Die Antirussischen Hetzer spuckten Gift und Galle.

Warum denn Putin 14 Tage vor der WM, einen weithin unbekannten Journalisten töten sollte, der für ihn in etwa so problematisch ist,wie eine Ameise für einen Elefanten,und den man , vorsichtig ausgedrückt, auch nicht ganz Ernst nehmen kann, wurde freilich nicht gefragt.Offenbar halten sie Putin für genauso dumm, wie sie selber sind,und trauen ihm zu ,seinen Gegnern ohne Not Munition zu verschaffen, um die WM noch zu sabotieren.

Doch dann kam der Gau: Der "ermordete Journalist trat am nächsten Tag quicklebendig auf einer Presse-Konferenz auf, auf der dann dem erstaunten Publikum die abstruse Räuberpistole serviert wurde, man hätte den Mord an Babtschenko vorgetäuscht, um ihn vor einem wirklich von Russland geplanten Mord zu schützen.

Die Edelfedern sind blamiert,die Glaubwürdigkeit der antirussischen Hetze in sich zusammen gefallen.Doch glaube nun keiner,man hätte etwas daraus gelernt.Nein, die abenteuerliche Geschichte derselben Ukrofaschisten, die eben noch die Presse mit einem Fake-Mord für dumm verkauft hatte wurde von unserer Presse übernommen, getreu dem Motto: "wir glauben alles,wenn es darauf hinausläuft, das der Russe schuld ist. "

Geradezu surreal mutet da das Gejammer des Präsidenten des Journalistenverbandes an,die Glaubwürdigkeit der Medien leidet an der Irreführung.Boshaft könnte man jetzt fragen: "An wessen Irreführung?"
Auf jeden Fall gibt es eine Erfindung, die in Journalistenkreisen "Recherche" genannt wird.Man hätte die Geschichte einfach mal gegenrecherchieren können,anstatt sie einfach zu übernehmen,aber gut, dann hätte man ja unter Umständen das falsche herausfinden können.

Es war, glaube ich, George Orwell, der schrieb:

"Das zu veröffentlichen ,von dem nicht gewollt ist, das es veröffentlicht wird,ist Journalismus.Alles Andere ist Propaganda"

Nachtrag: 

Wie grade gemeldet wurde, wurde auch Babtschenkos Frau ganz schön
überrascht. (kicher)

In bester faschistischer Tradition

Es dürfte ja jeder mitbekommen haben, das der katalonische Ministerpräsident Puigdemont in Deutschland in Haft sitzt.Ob man nun mit der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien Sympathisiert oder nicht, muss man doch einige Fakten akzeptieren.

Carles Puigdemont wird wegen seiner Opposition zur Spanischen Regierung verfolgt, mittels des staatsrechtlich äußerst fragwürdigen Instruments des europäischen Haftbefehls.

Der katalonische Ministerpräsident wird eindeutig aus politischen Gründen verfolgt, hätte somit also Anspruch auf politisches Asyl, und sein wir ehrlich, wäre er beispielsweise ein Russe, würde er es auch mit Sicherheit auch erhalten.

Doch Puigedemont ist nun mal Katalane, und wird von der spanischen Regierung verfolgt, weil er ein demokratisches Votum einer Mehrheit seines Volkes umgesetzt hat, und die Unabhängigkeit Kataloniens erklärte.

Die Erben General Francos, welche die Spanische Regierung stellen, haben das Referendum in Katalonien durch Schlägertrupps stören lassen, die Wahllokale besetzten und einschüchterten, wie weiland die SA. Anhänger der Rajoy-Regierung zogen dann auch Fascho - Gruß zeigend durch Barcelona und Madrid.

Rajoys Regierung hat bereits mehrere katalonische Politiker inhaftieren lassen.Es geht ihr darum, die Katalonische Unabhängigkeitsbewegung mit Gewalt zu unterdrücken, und dabei hilft ihr nun Deutschland, das Puigdemont inhaftiert hat, und sehr wahrscheinlich auch ausliefern wird.

Auch das natürlich in bester Tradition.Schließlich half 1936 schon Deutschland mittels der Legion Condor den Faschisten um Franco zur Macht. Da ist doch selbstverständlich, jetzt auch ihren  Erben zu helfen, oppositionelle Kräfte im Land zu bekämpfen. Nicht zuletzt auch, weil die rechte Rajoy- Regierung mit-Garant der deutschen Herrschaft in Europa ist.

Soviel einmal mehr zum „Werte- Westen™“

Nachtrag:

Fairerweise muss ich mich in einer Hinsicht revidieren:Das Oberlandesgericht Schleswig Holstein hat den Auslieferungshaftbefehl gegen Puigdemont ausgesetzt , und den Vorwurf der Rebellion und des hochverrats nicht anerkannt.Lediglich der Vorwurf der Untreue steht noch im Raum..Puigdemont wird gegen auflagen auf freien Fuß gesetzt.

Jubel,Trubel Heiserkeit-5 Jahre Doctor

Am 31.3.2013 beschloss ein bescheidener junger Mann, der bis dato schon auf Blogs kommentierte,und sich dabei "der Doctor", nannte(angelehnt übrigens an die Hauptfigur der Serie "Doctor Who", der von Freund und Feind ,der Doctor ,genannt wird)  ein eigenes Blog zu betreiben.

Aus dieser Wahnwitzigen Idee wurde Doctor´s Gedanken geboren.Der erste Post war organisatorischer Natur.danach kam etwas zu Europa, und der Rest ist Geschichte.Fünf Jahre Geschichte von guten und schlechten Posts.Fünf Jahre, in denen sowohl das Blog,als auch ich mich weiter entwickelt haben.

Fünf Jahre, in denen ich nette Blogger-Kollegen kennen gelernt habe, in denen diskutiert, auch mal gestritten, und man auch mal unterschiedlicher Meinung war.

Ursprünglich waren hier auch einmal Fortsetzungs-Geschichten geplant, doch da sich das hier in eine andere Richtung entwickelte, rief ich dafür ein anderes Blog ,in dem ich Katzen in Abenteuer schicke, Jungen mit Hexen und Dämonen kämpfen lasse, mit der Tastatur meuchle, einmal im Jahr zu Halloween meine Leser das Gruseln lehre,und vieles mehr.

Ja, nun sind es also fünf Jahre, die ich diese Seite betreibe.Habe ich es bereut? Nein,im Gegenteil.Das Schreiben, mir Gedanken machen, dazu der Austausch mit Kollegen.Der Streifzug durch das kleine Bloggerdorf, haben meinen Horizont erweitert.Es macht Arbeit, aber nach wie vor auch Freude.


Ich gehe hin und wieder auch mal meine alten Texte durch, und dachte mir, zum Jubiläum werde ich hin und wieder den einen oder anderen bringen.Teilweise sind sie ja immer noch aktuell, wie zum Beispiel diese Dystopie, die eigentlich satirisch gedacht war. Doch angesichts der aktuellen Entwicklungen habe ich das Gefühl, das hier wird immer mehr zur Realität:

 Der Alptraum

Und damit bleibe ich mit Dank für fünf Jahre mitlesen,mitdiskutieren und Verständnis für mal nicht so gute Posts

Euer Doctor 

Aluhüte als Dienstbekleidung

Nach dem Attentat von Salisbury ist wieder mal die große antirussische Hysterie  ausgebrochen,und wie so oft wird mit Faktenfrei mit haltlosen Vorwürfen um sich geworfen.Natürlich muss Russland, muss Putin hinter diesem Anschlag stecken, wobei so sicher scheint sich Theresa May auch nicht zu sein, wenn sie erst in ihrer Rede vor dem Parlament erst Russland verantwortlich macht,um sich dann doch nicht mehr so sicher zu sein,wie hier aufgezeigt.

Denkt man nüchtern darüber nach, so tauchen Widersprüche wie diese auf,

-Warum sollte Russland einen vor langer Zeit verurteilten, begnadigten und ausgetauschten Ex-Agenten ermorden?

-Warum sollte Russland das ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt tun?
-Warum wäre Russland unfähig, einen alten Mann, der ohne jeden Schutz und unter seinem richtigen Namen in Großbritannien lebte, geräuschlos ableben zu lassen – wenn man das denn wollte?
-Warum sollte Russland ausgerechnet eine Chemiewaffe verwenden, die zwangsläufig auf Russland weist, weil sie ja in der Sowjetunion entwickelt wurde? Und warum hat man dann nicht gleich den Personalausweis Putins am Tatort hinterlassen?
-Warum gelingt der Anschlag nicht, obwohl man eine derart heimtückische Waffe einsetzt?
Warum sollte Russland den Tod von Unbeteiligten in Kauf nehmen?

,und man stellt fest, das die Vorwürfe gegen Russland schon an der schieren Logik scheitern.

Ich weiß natürlich auch nicht, wer hinter dem Anschlag steckt, das weiß zu diesem Zeitpunkt niemand.

Jens Berger bringt hier einige interessante Fakten.

Vor dem Hintergrund von antirussischer Angstschürerei und ,wie sie die Beispielsweise Die Welt produziert, wird man in der Tat den Verdacht nicht los, das in diesen Redaktionen Aluhüte zur Berufsbekleidung gehören.

Es ist auch bezeichnend , das ausgerechnet in jenem Land, das mit Hilfe einer Lüge und eines False-Flag-Anschlags(Stichwort Gleiwitz) ,einen verheerenden Weltkrieg vom Zaun gebrochen hat, nun am fleißigsten wieder in derselben Weise am Feinbildaufbau und Konstruktion von Kriegsgründen,wie falscher Beschuldigungen gearbeitet wird.

Und was den Auswurf des Bild-Hetzers Reichelt unter dem Weltartikel im vorher gegangen Link angeht, der erinnert mich stark an die selbe antirussische Hetze, wie sie zur Vorbereitung des Unternehmens Barbarossa betrieben wurde.Moralisch auf der selben Stufe.

Wie schön, das wir aus der Vergangenheit so gut  "gelernt" haben...

Ergänzung:

Der ehemalige britische Botschafter Craig Murray nimmt Hier mittels wissenschaftlicher Beweise die britischen Vorwürfe gegen Russland auseinander. Nach der Lektüre dieses Artikels gibt es noch mehr Gründe an der Schuld Russlands zu Zweifeln, und die Vorwürfe als Kriegspropaganda zu sehen. 

Münchner Konferenz der Kriegshetzer-Netanjahu blamiert sich, und Gabriel sagt mal was vernünftiges

Sicherheitskonferenz-2018:US:Außenpolitik,Netanjahu und der Nahe Osten

Auch auf die Gefahr jetzt wieder als Antisemit verschrien zu werden: Was Netanjahu da hoch hält, könnte genauso gut ein Metall -oder Kunststoffpaneele aus dem Baumarkt sein.Wenn ich auf der Arbeit Fünf Minuten im Sperrmüll wühle, finde bestimmt etwas ähnliches, was zweifellos Teile einer über Bremen abgeschossenen US-Drohne sind...Soviel zur "Beweiskraft" dieses Teils.

Nun sind selbstverständlich auch die Iraner keine Unschuldslämmer.Sie würden es jedoch bestimmt nicht wagen Israel anzugreifen,allein schon,weil letzteres Atomwaffen besitzt, und Verbündete hat wie USA, GB, Deutschland, etc. Ein solcher Angriff wäre also für die Iranische Regierung Selbstmord, und nicht nur politischer.

Wenn man diesen ganzen Blödsinn bei der Münchener Waffenmesse nicht ernst nimmt, sondern mehr als eine Kabarettveranstaltung völlig durchgeknallter Typen in einer  mühsam konstruierten (Fakenews-)Filterblase ansieht, dann könnte es noch sowas wie Unterhaltungswert haben.

Das Dumme ist nur, das diese Leute noch dazu im Stande sind, aus ihrer Filterblase heraus den Dritten Weltkrieg anzuzetteln,unter Beifall der devot ihr ergebenen Presse.

Positiv überraschend sticht hier ausgerechnet Sigmar Gabriel mit seiner Forderung nach schrittweisem Abbau  der ,völlig sinnlosen,Anti-Russland-Sanktionen.Der Aggressionskrieg gegen Russland hat nicht zur Demokratisierung des Landes geführt, und wird es auch in Zukunft nicht tun, und an die Rückgabe der Krim können nur wirklichkeitsfremde Fantasten glauben.Offensichtlich hat sich Gabriel daran erinnert, wie Brandt und Bahr das damals gemacht haben, und auch da waren es CDU und CSU,die dagegen gehetzt haben.

Was bleibt?

Nun sind also die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen.Das meiste dazu ist andernorts schon gesagt. Dort ist auch der Text des Koalitionsvertrages einzusehen.

Was bleibt sonst noch dazu zu sagen? Nun, wir werden vier weitere Jahre Stillstand und weiter so erleben, ergänzt allerdings durch ein Heimat-Ministerium, das  neben dem Innenressort von Seehofer geleitet wird.Wohl auch  dem Wahlkampf der CSU in Bayern geschuldet, in dem bezeichnender Weise der Hauptgegner nicht mehr SPD sondern AFD heißt.Ebenso aber wohl auch ein Stück weit eine Vorbereitung auf eine Umsetzung des österreichischen Modells, die in Vier Jahren möglich ist,wenn die Sozen dann endgültig in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Dazu wird wohl der stramme Seeheimer Schröder-Verehrer Scholz Finanzminister.

Das einzig positive an diesem neuen Kabinett scheint mir zu sein, das Thomas De Maiziere ihm nicht mehr angehören wird. Insgesamt dann doch eher ein schwacher Trost.

Tja, zum roten Zombie, was ist da noch zu sagen? Schulz zieht sich vom Parteivorsitz zurück ,und die nöhlige Nahles übernimmt.
Geradezu amüsant das Gejammer von Gabriel, der nun seinen Posten  für Martin Schulz räumen muss, für den aber noch ein viel passenderes Ressort  gibt.

Was hatte sich Sigmar  denn gedacht, nachdem er den Parteivorsitz ebenso an Schulz abgegeben hatte, wie die undankbare Arschkarten-Aufgabe Kanzlerkandidat zu sein, bei einer Partei, die nicht ums verrecken bereit war eine politische Alternative zur Union zu bieten, während er es sich im Außenministerium gemütlich machte.

Hat er gedacht, man wäre ihm dafür noch dankbar, und ließe ihn im Amt? Ein Intrigant wird von einem anderen verdrängt.Im Intrigantenstadl GroKo doch nichts neues.

Es dürfte wohl auch nicht abwegig sein, das das Außenressort für Schulz quasi der Judaslohn für den Verrat an seinen Prinzipien war, entgegen aller Versprechen war, doch Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen, und damit nicht zuletzt die AFD zur größten Oppositionsfraktion zu machen, und sie mit derer Leitung von Drei Bundestagsausschüssen zu beglücken.

Bleibt noch die höchst angeschlagene Kanzlerin, die im Gesicht immer mehr dem Imperator aus Star Wars gleicht , und gegen die sich intern schon widerstand regt.Es ist unwahrscheinlich, das sie diese vier Jahre GroKo(vorbehaltlich des Mitglieder-Entscheids bei der SPD) noch vollständig durchbekommt, zumal hier wohl schon ein rechter Putsch vorbereitet wird , mit dem Ziel einer Unions-/AFD-Koalition unter dem Rechts-Ausleger Jens Spahn.Wie groß die Schnittmengen da sind , konnte man ja schon bei der Bundestagsabstimmung zum PDL-Antrag "Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen beobachten.

Ganz dunkle Zeiten könnten uns bevorstehen, wenn es so weiter geht...

Der Doctor blickt zurück –Der Jahresrückblick 2017

Kinder, wie die Zeit vergeht! Schon wieder ein Jahr rum, somit auch wieder Zeit für einen Jahresrückblick,und es  war ein ereignisreiches Jahr, das muss man sagen

Der wahr gewordene Alptraum

Tja, da wurde es also wirklich wahr. Donald Trump wurde ins Amt ein geführt. wir haben also nun einen Psychopaten im weißen Haus. Gut, er ist sicher nicht der erste, und mit Sicherheit wird er auch nicht der letzte sein, und ja, Killary wäre sicher auch keine geeignete Alternative .aber er ist es nun, und interessanter Weise ist Antiamerikanismus plötzlich Salonfähig. Was man da so alles lesen konnte, hätte einen Journalisten, in der Obama-Ära sicher die Karriere gekostet. In bleibt vor allem sein verbales Beleidigungs- und Droh-Ping Pong mit Kim Jong Un, was irgendwie an einen Sandkasten-Schlägerei im Kindergarten erinnerte

„Guck´s ma in kellär,ich glaub, die Russen sind da!“

Ja, er ist wohl die Bedrohung des Jahres. an allem  war er Schuld, und soll er Schuld sein, der böse Russe .Zunächst wurde Russland beschuldigt den US-Wahlkampf manipuliert zu haben, in dem man  die  Computer der demokratischen Partei gehackt, und interne Mails an Wikileaks weiter gegeben zu  haben.

 Bis Heute gibt es dafür nicht den geringsten Beweis , dafür umso mehr für einen internen Leak .Wichtiger aber ist, was in diesen Mails stand, und wovon durch den Popanz vom Wahl beeinflussenden bösen Russen abgelenkt werden sollte, nämlich der Manipulation der Vorwahl bei den Demokraten zugunsten von Hillary Clinton, und zulasten von Bernie Sanders .

Und wo man grade dabei war, machte man Russland auch gleich für den Brexit verantwortlich, und schürte Histerie, Putin wolle auch in Europa Wahlen manipulieren. Dass USA und Nato so etwas selbst schon in zig anderen Staaten, und in den neunziger Jahren auch in Russland(Jelzin) getan hatten, verschwieg man da lieber.

Später wurde Russland auch für die Abspaltungsbestrebungen in Katalonien verantwortlich gemacht. Nun ja, als Sündenbock, war der Russe so beliebt wie nie(oder wie seit 1941 nicht mehr).

Der Holländer, der Türke, und ein Rechtsruck, der als Sieg der Demokratie verkauft wurde

Und somit kommen wir zu den ersten beiden Wahlen des Jahres, nämlich in Holland und der Türkei. Schon in Deutschland unterband man Wahlkampfauftritte türkischer Regierungspolitiker, und auch in den Niederlanden wurden sie verboten. Es entstand ein diplomatischer Konflikt, doch nach den Wahlen gab es dann wieder versöhnliche Töne, hatten doch schließlich Mark Rutte, wie auch Erdogan ihre Wahlen gewonnen.

Wie atmete man in der EU auf. Geert Wilders war als Holländischer Regierungschef verhindert.Die Holländer hatten Ja zu Europa gesagt  Hatten sie wirklich? Nun, die starken Verluste für Ruttes Partei, wie auch der Absturz der niederländischen Sozialdemokraten von Dijsselbloom, wie auch die starken Gewinne für Wilders  sprachen doch eine andere Sprache.

Unsere Nachbarn hatten der EU den Mittelfinger gezeigt, sich bei der Wahl zwischen zwei Rechtspopulisten aber lieber für Rutte statt für Wilders entschieden. Aber dem Michel musste das anders vermittelt werden, daher wurde der Rechtsruck in Holland kurzerhand als Zustimmung zu Europa verkauft.

Wachablösung im Schloß Bellevue

Ja, einen neuen Grüß-August haben wir auch bekommen. Joachim-Gauck, der Pulverdampf benebelte Hunnenpastor ging, und Frank Walter Steinmeier kam, Mitarchitekt der Agenda 2010, stramm neoliberal, also so wie man sich in den Medien den Bundespräsidenten vorstellte.

In Memoriam Jochen Hoff

Im April gab es dann eine traurige Nachricht: Blogger -Kollege Jochen Hoff von Duckhome verstarb nach kurzer schwerer Krankheit in der Nacht zum 8.April. Von hier noch einmal

R.I.P!

Pest und Cholera auf französisch

Und dann tauchte er auf, der neue Hoffnungträger Europas(oder besser der EU-Eliten), Emanuel Macron. Gründete mal kurz eine Bewegung, und trat zur Präsidentenwahl an.Es wäre interessant gewesen, zu sehen, wie er sich gegen den linken Melenchon geschlagen hätte. Dies hatten jedoch die ins Nirwana abgestürzten französischen Sozialdemokraten verhindert, in dem sie im ersten Wahlgang einen aussichtslosen Kandidaten aufgestellt hatten, der Melenchon die entscheidenden Stimmen nahm. Somit hatten die Franzosen dann nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera. Macron gegen Le Pen-französischer Schröder gegen Rechtspopulistin. Letztendlich nachvollziehbarer Weise entschieden sie sich für das kleinere Übel Macron.

Liberaler Demokratieabbau

Tja, da staunten einige nicht schlecht. Urplötzlich gab Merkel ihre Ablehnung der Ehe für alle auf, und machte den Weg für die Verabschiedung im Bundestag frei. Welch ein Danaergeschenk dies war, wurde klar, was da im Windschatten noch verabschiedet wurde, nämlich Das Internetzensurgesetz des Heiko Maas.

Nun wurde deutlich, welchen Coup Merkel landete, als sie die Abstimmung zur Ehe für alle mit ihrem Statement am Montag in die Wege leitete.Sie erzielte dadurch mehrere Vorteile:

Erstens nahm sie der Opposition ein Wahlkampfthema, Zweitens räumte sie eine wichtige Hürde für Koalitionsgespräche zur Seite.Mit ihrem Nein bei der Abstimmung ,brachte sie die konservative Wählerschaft auf ihre Seite,und zusätzlich diente diese Abstimmung wunderbar als liberales Feigenblatt beim gleichzeitigen Abbau demokratischer Grundrechte, den man dann auch im Rahmen des G 20-Gipfels in Hamburg sehen konnte.

G 20 – Großkopfertentreffen mit Krawallbeilage

Und damit zum Gipfel. Zunächst fragte ich mich schon, wie man auf die abartige Idee kommen kann, so etwas ausgerechnet am Schanzenviertel in Hamburg statt finden zu lassen, kam jedoch zu der Vermutung, das Kalkül dahinter steckte, Krawalle zu provozieren, um sie dann innen politisch zu nutzen, und sich für die im September anstehende BT-Wahl als Hardliner zu profilieren, und es ging ja auch auf.

Schnell waren „linke Chaoten“ als
Übeltäter der Krawalle ausgemacht, und die Seite „Links Unten- Indymedia“ war verboten.

Das es auch massive Grundrechtsverletzungen seitens der Polizei gab wurde verschwiegen, und verschämt musste am ende die Polizei einräumen, das es sich bei jenen, die das Schanzenviertel zerlegten, zum großen Teilwohl eher um besoffene Krawallmacher handelte, und nicht um Linke..

Zum Höhepunkt ist jetzt eine Prangerseite ins Netz gestellt, um nach Straftätern der Krawalle zu suchen, wobei auch Schuldige auf den Fotos sind, denn im Sinne der Kontaktschuld reicht schon die bloße Anwesenheit, um schuldig zu sein. Alle in einen Sack und mit dem Knüppel drauf, da erwischt es garantiert den richtigen…

Es schulzt ein Zug nach Nirgendwo

Ja, kommen wir nun zum großen Komplex der BT-Wahl, und der begann schon zu Jahresbeginn mit der Kür von Martin Schulz zum Kanzler- Kandidaten  mit sagenhaften 100% der Delegiertenstimmen auf dem Parteitag. Es brach eine Riesenstimmung aus. Schulz war der große Hoffnungträger, und schon vor dem Parteitag legte die SPD in den Umfragen kräftig zu, und lag zwischenzeitlich sogar vor der Union.“Der Schulzzug rollt!“, hieß es.

Dem denkenden Menschen war eigentlich klar, das der „Schulz-Effekt“ nur ein Medien-Hype war.Im Grunde war es dieselbe Nummer wie vor vier Jahren mit Steinbrück:

 Man nehme ein farblosen Politiker, der alles ist, nur keine alternative zur Bleiernen, und glühender Agenda-Anhänger,der die Ausstrahlung eines platt gefahrenen Igels hat, spritzig ist, wie eine drei Tage alte Urin-Probe, und als Kandidat für ein soziales ‚Wahlprogramm etwa so glaubwürdig ist , wie der Papst als Werbeträger für Maggis Teufelssoße, und hype ihn solange hoch, bis ihn die SPD dumm genug-…bis sie ihn  aufstellt.

Und so kam es wie es kommen musste: Drei Landtagswahlen(SH, Saarland, NRW) versemmelt, und selbst verständlich nichts daraus gelernt. Genau so konsequent wie Steinbrück vermied auch Schulz jede Möglichkeit, sich als Alternative zu Merkel zu profilieren. Möglichkeiten gab es dazu ja genug.

Er hätte Merkel die Zustimmung zur Autobahnprivatisierung verweigern können, und im TV-Duell(also zumindest wurde es so bezeichnet) gab es immer wieder Möglichkeiten sie vorzuführen.

Statt dessen entblödete sich Hamburgs Bürgermeister Scholz nicht, Sahra Wagenknecht als Verschwörungstheoretikerin zu bezeichnen, weil sie festgestellt hatte, das Armut und Hungerlöhne in diesem Land kein Gott gewolltes Schicksal, sondern die folge von  Menschen gemachter Politik, nämlich Agenda 2010 und Hartz IV waren Dabei ist doch bekannt, das Gerhard Schröder damals mit zwei Steintafeln in den Bundestag kam, auf denen Gottes Gebot stand, Löhne zu drücken, den Sozialstaat zu schleifen , und Arbeitslose zu schikanieren…

Nun, die Folge dieses Schlafwagen-Wahlkampfes waren der Absturz der Sozen auf 20, 5 Prozent, das schlechteste Wahlergebnis , das die Union je geholt hatte, und eine rechte Partei war in den Bundestag eingezogen, nein nicht die FDP, obwohl Die Sprüche, die Lindner abgesondert hatte, denen der AFD durchaus ähnlich waren, und Hand aufs Herz, wirtschaftspolitisch sind sie sich doch sehr ähnlich.

Interessant war auch, das sich die Berichterstattung, auch in der so genannten Elefantenrunde nur um das Ergebnis der AFD drehte .Tunlichst vermied man es darauf einzugehen, das das Wahlergebnis der CDU eine schwere persönliche Niederlage für Angela Merkel war.

Für die SPD verkündete Schulz nicht wieder koalieren zu wollen, und in die Opposition zu gehen, um die Oppositionsführung nicht der AFD zu überlassen.

Dies änderte sich jedoch sofort, nachdem Christian Lindner Jamaika hatte platzen lassen.Sehr zum Ärger der Postengeilen Grünen, aber auch der Wirtschaft, die sich schon auf Schwarzgelb mit grünem Anhängsel gefreut hatte

Staatstragend und dumm wie sie nun mal sind, haben die Sozen Sondierungsgesprächen für eine Neuauflage der GROKO zugestimmt, und wieder mal eine Chance verstreichen lassen, sich als Alternative zur Union zu profilieren, und Merkel eventuell zu einer Minderheitsregierung zu zwingen, um Neuwahlen zu vermeiden.

Wenn zwei das Selbe tun

Wenn zwei dasselbe tun, ist es noch lange nicht das Gleiche, heißt so schön. Beispiele hierfür bekamen wir Dieses Jahr reichlich geliefert. So zum Beispiel war es antidemokratisch, wenn Trump per Dekret am Parlament vorbei Politik machte, wenn Macron dies in Frankreich tat, und damit neoliberale Politik umsetzte wurde er als „zupackender Staatsmann“ gefeiert.

Wenn in Russland nicht genehmigte Demonstrationen des Rechtspopulisten Nawalny aufgelöst  wurden, der uns hier als „großer Freiheitskämpfer“ verkauft wurde, wurde dies sofort als antidemokratisch gegeißelt. Wenn in Spanien Francos Erben Schlägertrupps nach Katalonien schickten, die ganz nach Vorbild der SA in Wahllokale eindrangen, und dort Menschen zusammen schlugen , die sich am Unabhängigkeitsreferendum beteiligen wollten, und Demonstrationen gegen Rajoy nieder prügelten, war das die Bewahrung von Recht und Ordnung, ebenso wie das Inhaftieren katalonischer Politiker Da störten auch spanische Rechte nicht, die Faschogruß zeigend durch Madrid und Barcelona marschierten. Die sind ja schließlich die guten.“Pro-Europäer“…

Und sonst noch…

Ja, viel gibt es nicht mehr zu sagen. Es war ein verrücktes, ereignisreiches Jahr, in dem vieles passierte. Leider mussten wir uns auch von einigen Großen trennen:

Stellvertretenden sind da zu nennen, die Schauspieler John Hurt und Roger Moore., dann Musikgrößen wie Chuck Berry, Fats Domino, Tom Petty, sowie am Ende des Jahres AC/DC-Gitarrist und Mitbegründer Malcolm Young.

Euch allen, und den vielen anderen, die dieses Jahr von uns gegangen sind:R.I.P!

Und zum Schluss…

So, da sind wir  auch schon am Ende unseres Jahresrückblicks, der keineswegs Anspruch auf Vollständigkeit erhebt.2018 steht vor der Tür, und wird sicher genauso verrückt. Für mich persönlich bedeutet gibt es bereits zum Jahresbeginn, eine einschneidende Veränderung, denn die bremische Abfallwirtschaft wird neu geordnet und unter dem Dach einer neu gegründeten AÖR(Anstalt öffentlichen Rechts) zusammen gefasst. Ich bin also ab 1.01. 2018 Mitarbeiter eines neuen Unternehmens, in dem alles neu geordnet und aufgebaut werden muss. Eine spannende Zeit liegt vor mir, und sicher auch vor vielen Anderen.

So bleibt mir nunmehr nur noch all meinen Lesern und Bloggerkollegen einen guten Rutsch, und ein erfolgreiches, gesundes und friedliches 2018 zu wünschen, und für letzteres gibt es ein gutes Rezept:In gewisser Weise schon Silvester-Tradition:

FICKEN FÜR DEN FRIEDEN

Happy new Year!

 

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu 7'/2017

Quas eine Art Weihnachtsspezial. Zunächst einmal,

Zum hundertsten Geburtstag von Heinrich Böll 
Der gute Heinrich dürfte sicher im Grabe rotieren, wenn er wüsste, wie eine Stiftung  Kriegshetze betreibt und mit Ukrainischen Faschisten kungelt, die seinen Namen trägt.

Dann zum Thema Kapitalismus und Weihnachten:
Jens Berger über eine Berufsgruppe, die zur Weihnachtszeit besonders unter kapitalistischer Ausbeutung zu leiden hat.
Und ebenfalls passend zum Thema,schon letztes Jahr gepostet,eine satirische Abrechnung mit Weihnachtlichem Konsumrausch, aus den Sechziger Jahren

CDU/CSU,SPD und FDP einigen sich auf Diätenerhöhung
Tja, wenn man sich sonst nicht einigen kann, und keine Koalition auf die Beine kriegt, beim Füllen der Taschen ist man sich einig.
Ich werde wohl nächstes Jahr im März daran erinnern, wenn die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst wieder steigt, und die Damen und Herren dann Jammern, die Kassen wären doch so leer, und man könne sich keine Lohnerhöhungen leisten...

Trumps UN-Kindergarten
Man muss sich nur einmal fragen, wen die Folgen von Trumps Jerusalem-Entscheidung treffen, und sie treffen eben nicht Trump,nicht Netanjahu,und auch nicht Abbas, sondern sie treffen die israelische und die palästinensische Zivil-Bevölkerung, der ich wie auch anderen Völkern, zu Weihnachten Frieden wünsche.

EU zeichnet Mordbanden mit Menschenrechtspreis aus
Tja, der "Wertewesten" eben.Aber gut, wer mit Nazis Gedenkfeiern für Naziverbrechen begeht, der ekelt sich eben vor nichts..

Bevor mein Jahresrückblick kommt(nächste Woche) erst einmal zur Einstimmung der von Urban Priol

So zum Schluss noch einen punkigen Weihnachtsgruss , 
Und für alle Leser ein frohes und friedliches Weihnachtsfest,und ein paar schöne Feiertage!