Auf dem Weg in die Diktatur

Die deutschen sollen vor Fake-News geschützt werden.Als ich das zuerst hörte, dachte ich:Aha ,wollen die was gegen BILD tun?Aber weit gefehlt, wir sollen vor Fake-News im Internet geschützt werden, die darum per Gesetz unter Strafe gestellt werden sollen, ebenso sollen Betreiber wie Facebook gezwungen werden solche Falschmeldungen zu unterdrücken.

Abgesehen davon, wer uns eigentlich vor den Falschmeldungen schützt, die von unseren etablierten Medien verbreitet werden.Die erste Frage, die sich mir da aufdrängt, ist wieso müssen die Leute geschützt werden? Zunächst ist ja das Netz längst kein rechtsfreier Raum mehr, denn es gibt im Strafrecht Paragrafen für Beleidigung, Verleumdung und Volksverhetzung, und zum Zwecke der Strafverfolgung an die Daten der Urheber zu kommen, ist nun auch nicht so schwer.

Zum Zweiten ersetzt die alternative Information über das Internet nicht das selbstständige Denken.Was da vermittelt wird , sind Informationen.Entscheiden,ob man das glauben möchte oder nicht,und sich eine Meinung bilden, muss jeder selber.

Und wenn auch im Netz viele Spinner unterwegs sind, so dürften die meisten doch in der Lage sein, wahr von falsch zu unterscheiden.

 Das sehen Vertreter von Politik und Medien aber anders.Die halten den Michel für zu blöd, Falschmeldungen als solche zu erkennen., und müssen es daher für ihn entscheiden.Getreu dem Motto:"Was wahr ist,bestimmen wir", wollen sie so genannte "Fake-News" unterdrücken, und das wirft die dritte Frage auf:Wer stuft nach welchen Kriterien Falschmeldungen als solche ein? Willkür und Zensur sind hier Tür und Tor geöffnet.Was sagt es über den Zustand einer Demokratie aus, wenn politisch verantwortliche und Medien Angst davor haben, das die Menschen sich aus möglichst vielen Quellen  informieren,und sich selbst  eine Meinung bilden ?

Politik und Medien verlieren angesichts alternativer Medien im Internet zunehmend ihr Meinungsmonopol. Da man die Menschen aber nicht daran hindern kann, ins Netz zu gehen, und sich alternativ zu informieren, sollen die alternativen Informationen unterdrückt werden, indem man sie per Gesetz unter Strafe stellt. Den Menschen, die selbstständig zu denken beginnen , und sich eine eigenständige Meinung  bilden, soll selbiges gleich wieder abgewöhnt werden.

Was Erdogan kann, können wir schon lange.Immerhin haben wir aus zwei Diktaturen ja lange Erfahrung im unterdrücken von Meinungsfreiheit.Denn dazu dienen der Propaganda-Begriff Fake-News und die ganze Diskussion darum:Der Legitimierung von Maßnahmen zur Beseitigung der Meinungsfreiheit und Unterdrückung missliebiger Fakten.Als Wahrheit soll nur das gelten, was sie dazu erklären.
Wenn Orwell das noch erleben könnte.

Wer uns nicht versteht, ist dumm

Sehr lesenswerter Artikel von Telepolis, der hervorragend heraus arbeitet, warum die Linke immer mehr Boden an die AFD verliert.

Nachtrag:
passend dazu:Die Anstalt, mit einer fiktiven Wahlsendung von 2017.

Der beste Kommentar zur US-Wahl

Ich habe ja lange überlegt, ob und was ich zur US-Wahl schreiben soll. Zur Schockstarre in Politik und Medien, und zum Realitätsfernen Größenwahn von Regierungspolitikern, zu glauben, Deutschland würde neue Ordnungsmacht in der Welt.
Christoph Sieber bringt es jedoch so perfekt auf den Punkt, das ich mir alles weitere sparen kann.Über das Schlusswort von Carl Friedrich von Weizsäcker sollten wir wirklich mal nachdenken.

Egoismus ist geil-und sowas kommt dabei raus

Bei Klaus Baum gefunden:
Götz Eisenbergs ausgezeichneter Artikel in der jungen Welt zeigt uns die Folgen von über Sechzehn Jahren "Egoismus ist geil",und "jeder ist seines eigenen Glückes Schmied"-Ideologie, die und in den
Kopf gehämmert wird.

Das Bild  des Toten im Bankautomaten-Raum hat Symbol-Charakter., denn es ist letztendlich die kapitalistische Verwertungslogik in einem durchökonomisierten Staat,welche die Menschen entsolidarisiert.

Pest vs. Cholera

Nun haben die US-Bürger also die Wahl.Und was für eine:Korrupte Wallstreet- und Rüstungsindustrie-Nutte gegen narzisstischen Selbstdarsteller mit Hang zum Rassismus und Oligarch.

Man könnte auch auf die Wahlzettel schreiben:In welcher Geschmacksrichtung hätten sie die Scheiße denn gern?

Aus dem voran gegangenen Wahlkampf lernen wir vor allem, das Inhalte Out sind. Dreckwerfen und Intrigen sind In.Allerdings, was konnte man auch erwarten,wo beide Parteien es geschafft haben,einen  Kandidaten/in zu küren, der/die einen Beliebtheitsgrad irgendwo zwischen Fußpilz und Eitergeschwür hat.

Und grade die Demokraten haben die große Chance vertan ,mit Bernie Sanders einen Kandidaten aufzustellen, der für einen wirklichen Politikwechsel stand ,und in der Bevölkerung höhere Zustimmungs-Werte hat, als Clinton und Trump zusammen. Aber nein,  es musste Clinton sein, und weiter so wie bisher. Dafür hat man, das beweisen geleakte Mails,den Vorwahlkampf manipuliert.

Ein wenig erinnert mich das an den letzten Bundestagswahlkampf der SPD.Da wurde zwar nicht manipuliert,aber auch die Sozen hatten es geschafft,damals mit Steinbrück, den denkbar unbeliebtesten,und für einen Wahlkampf mit Sozial-Themen unglaubwürdigsten Kandidaten aufzustellen.Danach hätte man sich die Wahl auch schenken können.

Was für ein Glück für Killary, das die Republikaner es geschafft haben von all den Vollpfosten in der Vorwahl den größten aufzustellen. Man stelle sich vor, sie hätten einen intelligenten Kanditaten mit Charisma aufgestellt(wo auch immer sie sowas in ihrer Partei finden), dann hätte Clinton angesichts ihrer (Un) Beliebtheits-Werte wohl kaum eine Chance.

Interessant finde ich ja, das viele Trump-Wähler glauben,mit ihrer Wahl denen da Oben eins auswischen zu können.Dabei übersehen sie die Kleinigkeit, das Trump ja auch einer von denen da Oben ist, was uns zeigt , das diese Leute nicht weniger beschränkt sind, als jene,die hierzulande glauben, mit der Wahl der AFD Merkel eins auswischen zu können, oder jene ,die glauben mit Clinton Politik für die kleinen Leute zu wählen(Gibt´s mit Trump auch nicht, weiß ich).

Was mich an der Berichterstattung hier stört,ist die einseitige Schwarz-weiß-Malerei.Hier die gute Clinton, da der böse Trump. Sorry, sie sind Beide Arschlöcher!

Da absurdeste Argument gegen Trump ist ja:"Der zahlt keine Steuern!"Abgesehen davon, das er das legal tut, weil Gesetze ihm das erlauben, für die auch Demokraten die Hand gehoben,und die auch Präsidenten der Demokraten nicht geändert haben, würde ich den Medien-Vertretern, die so was schreiben, raten, sie sollten mal die deutschen Millionäre und Milliardäre fragen, wie viel Steuern, die so in den letzten Jahren gezahlt haben.

Die selben Medien-Vertreter, die es begrüßen,das reiche Firmen-und Konzern-Erben  auch nach der letzten Erbschaftssteuer-Reform auf ihren anstrengungslos erworbenen Wohlstand weiterhin keine Steuern zahlen  müssen, die jeden, der für die Wiedereinführung der Vermögens-Steuer ist,als linksextremistische Spinner bezeichnen, die den Steuervermeidungspakt mit der Schweiz medial befeuert haben, und für die Steuern grundsätzlich Teufelswerk sind, werfen nun Trump vor, das er keine Steuern gezahlt hat. Nee, schon klar!Wenn Trump keine Steuern zahlt, ist das böse, wenn deutsche Millionäre und Milliardäre keine Steuern zahlen ,ist das selbstverständlich in Ordnung, das sichert schließlich unsere Wettbewerbsfähigkeit...

Nun ja, und dann fragen sich einige besorgt:"wie wird es am Mittwoch, den 9.11.2016 aussehen, wenn die Wahl gelaufen ist?Nun, ich denke, nicht viel anders als Heute.Und, zumindest hier, bestimmt besser, als am 9.11.1938 ,der Reichspogrom-Nacht. 

Ich würde daher erstmal sagen: locker bleiben. was in Übersee auch gewählt wird, wir werden in der einen oder anderen Form damit leben müssen.Zwei Verlierer kenne ich allerdings jetzt schon:Die arbeitenden Menschen in den USA, und die Demokratie.