Versteh´einer diese Linken

Was soll man noch dazu sagen? Da formiert sich in Frankreich ein  Aufstand normaler Bürger gegen neoliberale Kürzungspolitik. Ein Aufstand, der schon auf die Nachbarländer überschwappt, und was tut die treudoof deutsche Linke? Sie unterzieht die „Gelbe Westen-Bewegung erstmal einem Gesinnungscheck, was bei einer Massenbewegung mit Hunderttausenden Menschen auch wahnsinnig viel Sinn macht.

Das erinnert irgendwie an das Hirnerschütternd dämliche Gefasel einer Jutta Ditfurth von einer „Nazi-Anti-TTIP Demo, mit dem sie über Dreihundert Tausend Menschen mal eben in die Rechte Ecke stellte, weil eine Handvoll Rechte Spinner dazwischen waren, von denen man allerdings nicht viel merkte  

Linke- Chef Riexinger warnt  vor einer Solidarisierung mit den Gelbwesten, denn es könnten Rechte darunter sein. Die französische Linke ist da weiter , und unterstützt die Bewegung.Eben so wie Sahra Wagenknecht, die, im Gegensatz zu Riexinger eine wichtige Tatsache erkannt hat, nämlich, das der Radikale Politikwechsel, den es in der EU braucht, um das vereinte ‚Europa zu retten,allein auf parlamentarischem Wege  nicht möglich ist, sondern ,das es dazu den Druck und den Aufstand von der Strasse braucht, und der formiert sich grade.

Nun warnt Riexinger vor einer Unterwanderung durch Rechte, aber Grade dann wäre es doch umso wichtiger, wenn sich alle Linken Parteien , Gewerkschaften und andere linke Vereinigungen   Europas an die Spitze der Bewegung setzen würden, damit es eine Linke Bewegung wird ,in der die Stimmen der Rechten nicht gehört werden, um die Diktatur der Konzerne zu stürzen, zu der Europa verkommen ist, und die Ketten der Alternativlosigkeit zu sprengen.

Doch die deutsche Linke agiert lieber nach dem Motto: “Wenn die falschen mit revoltieren, blasen wir die Revolution lieber wieder ab.“, und wollen es lieber den Rechten überlassen.

Wie das Kaninchen vor der Schlange erstarren sie, und vergeben lieber eine vielleicht historische Chance.

Lenin schrieb einmal: „Wenn Deutsche einen Bahnhof besetzen wollen, kaufen sie sich erst mal eine Bahnsteig-Karte.“

Und die deutsche Linke kauft sich lieber eine Busfahrkarte, weil auf dem Bahnsteig ein Rechter gesehen wurde...

Spannende Zeiten

Lange nichts mehr gemacht hier. Und dabei ist soviel passiert, über das sich zu schreiben lohnte. So zum Beispiel über den Linken-Parteitag, wo sich zeigte, das bei der PDL in der Tat sich die selbe Entwicklung vollzieht wie bei SPD und Grünen. Tobias Riegel und Jens Berger haben das nötige dazu geschrieben.

Da gab es einen Kompromiss im Leitantrag, den Wagenknecht mitgetragen hat, weswegen sie auch keinen eigenen Antrag zur Flüchtlingsdebatte eingebracht hat, um den Parteitag nicht zu spalten, und wird ihr genau daraus ein Strick gedreht. Muss man nicht verstehen.

Ein schatten seiner selbst scheint mir Gregor Gysi zu sein. Was hat er früher auf Parteitagen für fulminante Reden gehalten, und nun eine kurze abgelesene Rede mit einer geradezu dogmatischen Verteidigung einer EU, die grade dabei ist, an ihren Konstruktionsfehlern zu Grunde zu gehen, und wirren Internationalismus-Thesen, mit denen er  offenbar Kipping den Rücken stärken will.

Manche verwechseln nachts noch im Rausch Globalisierung mit Internationalismus und wachen dann morgens an Bord eines Seelenverkäufers wieder auf, der unter dem Namen "Neue Weltordnung" segelt.

Es sollte doch eigentlich klar sein, das „Globalisierung“ ein neoliberaler Kampfbegriff ist, mit dem Schröder und co. Bereits die Agenda 2010 durchgesetzt haben(Wir haben Globalisierung ,darum müssen wir wettbewerbsfähiger werden, und darum müssen Löhne gesenkt, Sozialstaat abgebaut, und öffentliches Eigentum zum Schleuderpreis verramscht ,sprich privatisiert werden),und mit dem Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA durchgedrückt werden sollen, wobei ein Freihandelsabkommen sowieso ein Widerspruch in sich ist, weil ein Abkommen ja immer eine Form von Regulierung darstellt, somit der Handel damit eigentlich nicht mehr frei ist.

Das ist auch ein guter Übergang zum Thema Trump und seinen Zöllen. Nun ja, irgendwann musste es ja mal so weit kommen, wenn man starrsinnig am asozialen Wirtschaftsnationalismus  fest hält. Aber man weiß ja nicht, was man da anders machen sollte...

Wenn nun Rechte in Europa auf dem Vormarsch sind, dann ist das das Ergebnis eben dieser von Deutschland diktierten EU-Politik des Austeritäts- Wahns, und der straff zentralistisch agierenden EU, die wo es ihr in Kram passt, demokratischen Entscheidungen aushebelt, wie jetzt wieder in Italien geschehen.

Man muss diese Regierung dort nicht mögen, doch sie ist das Ergebnis einer demokratischen Wahl, und wenn dann versucht wird ,sie auszuhebeln,und durch eine neoliberale Technokraten- Regierung zu ersetzen, die nicht die geringste demokratische Legitimation besitzt, sendet man ein verheerendes Signal an ganz Europa, das vor allem die Rechten stärkt, insbesondere auch dadurch, das Linke es weitgehend vorgenannten überlassen ,das Demokratie-Defizit in der EU anzusprechen.

Und dann noch mal zu Kipping,und hier hat Roberto de Lapuente natürlich Recht, wenn er kritisiert, das die Linken vorsitzende sich hier an die Seite der kapitalistischen Systembewahrer stellt, und die Ausbeutung ausländischer Arbeiter wohl auch noch unterstützt, und dabei übersieht, das unsere Landwirte gerade mit der Realität konfrontiert werden, das Wettbewerb auch nach Oben hin funktioniert, und die osteuropäischen Erntehelfer sich dann doch Länder aussuchen , wo sie höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen vorfinden.

Darüber hinaus fehlt wohl die Empathie sich vorzustellen, das es wohl doch nicht der Traum weder von Osteuropäern, noch Afrikanern und anderer Ausländischer Arbeiter ist, hier zum Hungerlohn Zwölf stunden am Tag zu schuften, und mit mehren in Bruchbuden hausen zu müssen, die nicht mal in ihrer Heimat auch nur als Tierstall benutzt würden.

Gleichzeitig wird eine Sarah Wagenknecht ausgebuht, wenn sie die simple Tatsache anspricht, dass den ärmsten Flüchtlingen auch mit noch so offenen Grenzen nicht geholfen ist, sondern dass man ihnen vor Ort vor helfen muss. Mit Entwicklungshilfe, mit einer Beendigung unserer asozialen egoistischen Wirtschaftspolitik, dadurch, das wir ihnen nicht mehr die Küsten leer fischen ,durch Beendigung von Regime-Charge-Kriegen, und dadurch, das diese Staaten EU-Waren mit Zöllen verteuern können, damit sie die Möglichkeit haben, eine eigen Industrie aufzubauen .

Tja, und nun hat also die Fußball-WM begonnen, und ihrem Kielwasser die antirussische Hetze, bei der manche Sender und Politiker noch den Bodensatz der untersten Schublade auskratzen. Allen voran natürlich die grünen Ukro-Nazi- Freunde.

Aber auch in Übertragungen schwingt antirussische Stimmungsmache mit, und am Besten soll doch keiner dort hin fahren. wobei dies wiederum verständlich ist, schließlich könnte man dann ja eventuell ein anderes Bild von Russland bekommen, als das, welches in unseren Medien gezeichnet wird.

Ja und dann Seehofer gegen Merkel, in der Flüchtlingsfrage. Seehofer will dicht machen Merkel möchte eine „europäische Lösung“, was im Klartext bedeutet, das die Verantwortung nach Brüssel delegieren möchte. Zwischenzeitlich war sogar von Bruch der Koalition und Ende der Unionspartnerschaft die Rede,  und schon waren auch die Grünen zur stelle und biederten sich an: “Merkel, lass doch die Schluchtenscheißer rechts liegen, und regier mit Uns!“

Gut, Seehofer und vor allem Söder können keine Kompromisse mache, denn sie haben in Vier Monaten Landtagswahl und die AFD im Nacken, andererseits dürfte die CSU wieder aufs Innenressort noch auf Bundespolitische Einflussmöglichkeiten verzichten.

Spannende Zeiten sind das, und kommen da auf uns zu.... 

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu 6/2017

Zu Anfang ergänzende Informationen zum Verbot von "Links unten-Indymedia".Die angeblich bei den Betreibern sicher gestellten Waffen erweisen sich als immer mehr als Vorwand. es geht darum, Opposition mundtot zu machen. Das von Jens Berger gebrachte Martin-Niemöller-Zitat  ist daher sehr treffend, ebenso wie  das Zitat von Rosa Luxemburg:

Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der "Gerechtigkeit", sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die "Freiheit" zum Privilegium wird.

Rosa Luxemburg (1871-1919)

Kleiner Tip an die Linke:Im Wahlkampf verstärkt darauf hinweisen, das eine Stimme für Merkel eine Stimme für die AFD und gegen die Demokratie ist.

Und wo wir gerade beim Wahlkampf sind(kann man das wirklich noch so nennen?) hat Gestern in Anne Will beste Wahlkampf-Hilfe für Angela Merkel betrieben.
Aandre Tautenhahn und Albrecht Müller Haben schon lesenswertes dazu geschrieben.
Mein Kommentar: Ich habe nie wirklich an  R2G geglaubt.Wenn, war es höchstens gelinde Hoffnung.Spätestens nach der Kür von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten habe ich aber auch diese begraben.

Den Medien ist wieder der selbe Coup gelungen, wie vor 4 Jahren mit Steinbrück ,der SPD den denkbar schlechtesten Kandidaten aufzuschwatzen, und da man sich bis Heute standhaft weigert , eine Alternative zur 'Union zu sein, obwohl grade der Innenminister grade wieder eine Steilvorlage geliefert hat(s.O.),ist mit dieser SPD nichts mehr anzufangen.

Und spätestens nach Scholzens gestriger Selbstdemontage im Umgang mit Wagenknecht, müsste selbst der größte Optimist in der Linken jegliche Träume von Regierungsbeteiligung begraben.


Zum Schluss noch: In den USA Neonazis ,in Russland Helden:
Wie unsere Presse russische Neonazis zu Freiheitskämpfern macht 

Aber die sind ja gegen den bösen Putin, und da reicht man gerne Nazis die Hand,wie ja auch die letztjährige Gedenkfeier zum Barbin Jar-Massaker gezeigt hat...

Wem nützt dat?

Und wieder die Wagenknecht-Diskussion.Ein weiterer Artikel, der sich mit Sahra Wagenknechts "bösen Äußerungen" befasst, ist auf  dem Narrenschiff erschienen.Nun geht es überhaupt nicht darum, das sie kritisiert wird.Jeder ,der in der Öffentlichkeit Thesen von sich gibt, muss sich gegebenenfalls auch Kritik daran gefallen lassen.Das hier wird auch kein Wagenknecht-Verteidigungsartikel. Ich habe mich an anderer Stelle schon einmal dazu geäußert. eine weitere Sammlung von Artikeln und Kommentaren dazu gibt es hier, eine Einschätzung der Antikapitalistische Linke, und schließlich lassen wir die Beschuldigte selber zu Wort kommen:http://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2480.eine-situation-schaffen-dass-menschen-nicht-gegeneinander-ausgespielt-werden.html.
Lese sich jeder dieses Material durch, und schaue das Video, und bilde sich dann eine eigen Meinung.

Ich möchte einen anderen Ansatz wählen:Ich versetze mich in den Hartz IV-Empfänger, den Billiglohn-Sklaven,der sich und seine Familie nicht ernähren kann, den Rentner, dem seine Rente nicht für ein menschenwürdiges Leben reicht, und frage mich aus deren Sicht: Was habe ich von einer Diskussion darüber ,was die Linke Spitzenkandidatin in Interviews sagt.Verbessert es meine Lebensbedingungen, wenn sie sich nach der Meinung anderer korrekt ausdrückt?, ernährt das meine Kinder?, will sagen:Gibt es nicht dringendere Probleme und Herausforderungen für die Linke  als endlose Diskussionen um die Interviews von Sahra Wagenknecht(Wer sie unbedingt führen soll, mag das tun,und wer sie doof finden will, kann das meinetwegen auch)?

Da fällt mir in diesem Zusammenhang gleich die Frage ein, wie kann es sein, das in den sozialen Brennpunkten der Städte die AFD sehr viel präsenter ist, als die Linke(Auch Linken-Politiker glauben das ).Wie steuert man dagegen, denn hier handelt es sich doch um das ureigene Klientel der Linken, und das kann man doch nicht den Rechten überlassen.

Die EU zerfällt gerade ,daraus ergibt sich die Herausforderung auf ihren Trümmern ein neues Europa zu bauen.ein wirklich solidarisches , soziales ,partnerschaftliches Europa, ohne grausame Austeritätsdiktate, und ohne die asoziale egoistische Politik der Bundesregierung, deren Folgen(Massenarmut, Explosion der Jugendarbeitslosigkeit, etc. ) die Rechten in Europa  stark gemacht haben.Aber auch die Linke muss sich  hier mitschuldig bekennen, hat sich viel zu lange mit fundamentaler Kritik an der Fehlkonstruktion EU zurück gehalten, und so Lücken gelassen ,in die Front National, AFD, etc. hinein gestoßen sind.

Präsident Trump wird seinen wirtschaftspolitischen Stiefel durchziehen,dies bedeutet, das das einseitige deutsche Exportmodell so nicht länger haltbar sein wird, sondern eine radikale Wende in der Wirtschaftspolitik erforderlich sein wird.Die Linke müsste hier Motor sein,für Stärkung der Binnenkaufkraft mittels höherer Löhne, höherer Renten und Sozialleistungen, der Rücknahme von Hartz IV und Agenda 2010.

Schließlich wird bei uns zunehmend Demokratie abgebaut, mehr überwacht, Internetzensur betrieben, und von den Medien der Führerkult wieder belebt, Angela Merkel zur Führerin der westlichen Feld hoch gejubelt ,und Macht besoffen deutsche Führungsansprüche in der Welt angemeldet(das hatten wir doch schon mal, damals war es aber noch ein Führer...)Und man kann nicht schnell genug einen Krieg(pardon "humanitärer Einsatz")gegen Russland vom Zaun brechen,äh "international Verantwortung übernehmen.

Nicht zuletzt setzt die Kanzlerin praktisch AFD-Politik um , und schiebt unter anderem Afghanen in ihr "sicheres Drittland" ab.Sie schottet Europa gegen Flüchtlinge ab, und fordert nationale Kraftanstrengung für Abschiebungen. Dennoch stellen sich Linke weiter an ihre Seite, und feiern sie als "Wohltäterin der Flüchtlinge"

Es gibt sehr viele Herausforderungen für Linke Politik, in einer Welt, aber in der Linken wird lang und breit über jedes Interview diskutiert, das die Spitzenkandidatin gegeben hat, und ob sich korrekt ausgedrückt hat.

Kann man machen,und ich stimme ihr auch nicht in allem zu, aber es gibt doch wichtigeres.

Die pöhse Sahra ist an allem Schuld

Einige, sich links nennende (wobei "Links" sowieso ein ziemlich subjektiver Begriff ist)Blogger und Kommentatoren sind sich schon sicher:Schuld am schwachen abschneiden der Linken und den starken Gewinnen der AFD in MV ist natürlich Sahra Wagenknecht wegen ihrer angeblich braunen Äußerungen.Warum ich diese Äußerungen nicht braun finde,habe ich hier dargelegt.
Interessante Logik, nicht wahr?Wagenknecht macht eine Äußerung, die angeblich AFD-kompatibel ist, und daraufhin laufen die unzufriedenen und Wechselwähler zur AFD über ,um die Linke dafür abzustrafen.Reichlich abstrus oder?

Im Grunde das was man den Rechten vorwirft,nämlich einfache Lösungen. Man muss hier schon differenzieren,und sehen, das es andere tiefer gehende Gründe gibt.

-Zunächst mal ist Mecklenburg Vorpommern schon immer ein wenig rechtslastig, was schon seit den Pogromen von Lichtenhagen  bekannt ist, und sich auch an der langjährigen Zugehörigkeit der NPD zum Landtag zeigt, die nun glücklicher Weise vorbei ist.Doch in vielen Kommunalparlamenten ist sie noch vertreten.

-Dann wird die Linke gerade in östlichen Bundesländern, und verstärkt dort, wo sie Regierungsverantwortung hatte oder hat, nicht mehr als progressive ,alternative Kraft, sondern als Teil des politischen Establishments wahr genommen, und der Landesverband von MV gilt als besonders "pragmatisch".diese Wahrnehmung haben Holter und Höhn mit ihrer Hetze gegen Sahra Wagenknecht noch verstärkt,mit der sie indirekt Merkel noch gegen Kritik von Links in Schutz genommen haben.
Sie haben nicht verstanden,das Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik eben nicht bedeutet, die Aufnahme von Flüchtlingen abzulehnen, sondern zu artikulieren,das aus ihr auch Herausforderungen erwachsen, die man angehen muss, anstatt ,wie Merkel, sie aus zu sitzen.Statt dessen haben sie sich von ihr vereinnahmen lassen, und so die Unzufriedenen und Wechselwähler der AFD zu getrieben.

-Das starke Ergebnis der AFD rührt insgesamt aus einem großen Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien her.Sie schaffen es die Abgehängten zu mobilisieren, indem sie sie gegen andere abgehängte aufhetzt,denen es noch dreckiger geht.Absurde Scheindebatten über Burkaverbot und ähnlicher Blödsinn haben noch das ihre dazu getan.

Was  muss man  tun, um diese Partei zu entzaubern? Man muss inhaltliche Aufklärung betreiben.Gerade die kleinen Leute darüber aufklären, das sie nicht auf ihrer Seite ist, das die AFD ,im Gegensatz zu ihrem Namen eben keine Alternative ist, sondern gerade Sozialpolitisch altbewährte neoliberale Rezepte anbietet.Quasi FDP in vielfacher Potenz.Und auch darüber aufklären, das es keine einfachen Lösungen gibt.Es wird nicht besser , wenn man die Grenzen dicht macht und keine Flüchtlinge mehr rein lässt, und der Moslem ist nicht allem schlechten Schuld, und er plant auch nicht die Herrschaft über Europa zu übernehmen.

Wenn man Wahlen gewinnen will, muss man auch eine klare politische Alternative zur Politik von Merkel anbieten, die ja im Grunde AFD-Politik betreibt(Verschärfung des Asylrechts, Hartz IV für Flüchtlinge ,Abschottung der europäischen Grenzen mit Erdogan als Türsteher,weiter an der schwarzen null hängen, statt sich um vernünftige Lebensbedingungen für die Flüchtlinge zu kümmern,etc.)

Aber vielleicht zeigt diese Wahl ja auch eine der Schwächen der parlamentarischen Demokratie:Egal, was man wählt,man bekommt immer die gleiche Politik. Damit aber stärkt man die Rechten.

(Hinweis: Ich werde jeden rassistischen Kommentar löschen,und notfalls ,was ich nicht gern tue auf Moderation umstellen, da ich eben auch berufstätig bin,und nicht 24/7 am Rechner sitzen kann.lasst es also gleich bleiben!)

Sie hat "Jehova" gesagt!

Da dachte man, das mit dem Torten-Angriff  der Tiefpunkt der Anti-Wagenknecht-Kampagne erreicht ist, doch weit gefehlt. Mittlerer Weile kann sie wohl sagen, was sie will, es wird ihr alles als Rechts ausgelegt. Man kann in dem einen oder anderen Fall auch wohl zu Recht von böswilliger Mißversteherei sprechen.

Wer auch nur leise Merkels Flüchtlingspolitik kritisch  hinterfragt, und ihren Status als „Jeanne´darc“ der Flüchtlinge in Zweifel zieht, ist also jetzt Rechts. Also wenn das beabsichtigt war, auf diese Weise die Opposition zu paralysieren, und dafür zu sorgen, das sich selbst Linken-Politiker an ihre Seite stellen, dann war das ein sauberer Coup.

Es ist aber auch sehr wahrscheinlich, das es darum geht nach 2017 mit auf der Regierungsbank zu sitzen, und dafür im vorauseilenden Gehorsam rotgrüne Personalwünsche zu erfüllen.

Interessanter  Weise handelt es sich dabei um Linken- Politiker, die während ihrer Regierungszeit selbst zu den fleißigsten Abschiebern gehörten(MV, Berlin), von der Zusammenarbeit mit einem Sarrazin in der Regierung in Berlin ganz zu schweigen. Solche Leute sollten sich mit Rechts-Vorwürfen gegen andere lieber zurück halten.

Und was soll man sagen zu Leuten wie Claudia Roth, Armin Laschet oder Hubertus Heil. Roth deren Partei mittlerer Weile alles verraten hat, wofür sie einmal stand(Hartz IV, Zustimmung zu Angriffskriegen, etc.), und SPD und CDU haben mit der Defacto-Abschaffung des Asylrechts gezeigt, das sie der AFD näher stehen, als es eine Sahra Wagenknecht je könnte. Hubertus heil ist mir auch nur noch dadurch bekannt, dass er sich 2009 auf dem SPD-Parteitag mit einer peinlichen Obama-yes we Can-Kopie bis auf die Knochen blamierte.

Nebenbei bemerkt: CDU/CSU, SPD, und Teile der Grünen haben für die Verschärfung des Asylrechts gestimmt, Wagenknecht, wie die ganze Linksfraktion dagegen.

Aber sehen wir uns doch an, was die böse Sahra da gesagt hat, das man sie mit Bannflüchen überzieht. War das wirklich Rechts? Wagenknecht hat nicht Merkels „wir schaffen das kritisiert, sondern, das die Kanzlerin diesen Reden keine Taten folgen lässt. Das es richtig ist, diese Menschen bei uns aufzunehmen, daran besteht kein Zweifel, und das war auch nicht Gegenstand von Wagenknechts Kritik.

Aber es ist doch naiv zu glauben, das die Aufnahme tausender Flüchtlinge keine Probleme verursacht Dabei handelt es sich um Integrationsprobleme, und darauf spielt Sahra  an. Integration passiert nicht von selbst und auch nicht durch ein "Wir schaffen das". Sie erfordert viel Arbeit und Einsatz von allem Beteiligten.

Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit der Flüchtlinge zur Integration bereit ist aber wir müssen dafür auch die Vorraussetzungen schaffen, und da liegt das Problem.So wie bisher werden wir es jedenfalls nicht schaffen.

Es reicht eben nicht Menschen mit Mühe und der Hilfe vieler Ehrenamtlicher (also nicht mit staatlichen Mitteln alleine) in irgendwelche Hallen zu stopfen und sie mit Kleidung (oft aus Spenden) und Nahrung zu versorgen. Man braucht zur Integration Sprachkurse, Schulunterricht für Kinder die kriegs- und fluchtbedingt oft jahrelang gar nicht zur Schule gegangen sind, Psychologische Betreuung für die Personen die oft schreckliches erlebt haben etc. Dafür braucht es buchstäblich tausende qualifizierte Fachkräfte vor allem Dolmetscher, Sprachlehrer für Deutsch, Lehrer allgemein, Psychologen und Sozialarbeiter.

Nun ist es so das Deutschland vor der Flüchtlingskrise eben keine tausenden beschäftigungslosen Kräfte mit entsprechender Qualifikation hatte. Diese Leute fehlen einfach. Zum Beispiel Jugendpsychologen sind unabhängig von der Flüchtlingskrise in Deutschland Mangelware. Ist es da verwunderlich das Jugendliche Einwanderer mit kaum oder gar nicht behandelten Traumata durchdrehen oder sich radikalisieren?

Das  hatte Wagenknecht  gemeint, als sie schrieb, der Staat müsse alles tun, damit sich die Menschen hier sicher fühlen können, abgesehen davon ,das zu den Opfer krimineller Flüchtlinge, aber auch krimineller Deutscher, ebenso Flüchtlinge gehören, und auch die haben  ja ein Recht auf Sicherheit

Es liegt ja nun mal in der Natur der Sache, dass sich unter tausenden Flüchtlingen auch kriminelle befinden. Die sind aber nicht kriminell, weil sie Muslime oder Ausländer, sind sondern, schlicht weil sie Arschlöcher sind, so wie es kriminelle Arschlöcher in allen Völkern gibt. Selbstverständlich heißt das nicht, dass man deswegen die Grenzen dicht machen soll,im Gegenteil, aber man muss halt damit umgehen.

Diese Probleme hätte man von Anfang an offen diskutieren müssen, damit man Konzepte entwickeln kann mit ihnen umzugehen und damit mehr Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen, und unbegründete Fremdenangst abzubauen, was auch den Rechten den Wind aus den Segeln genommen hatte.

Das alles hat die Bundesregierung versäumt, ebenso wie eine effiziente Bekämpfung der Flucht-Ursachen.

Statt dessen  spart man weiter den öffentlichen Dienst und die Infrastruktur kaputt, und folgt dem kranken Wahn von der schwarzen Null, beteiligt sich weiter an Angriffskriegen, bzw. unterstützt sie ,liefert Waffen in die Krisengebiete, und betreibt weiter eine asoziale, schmarotzerhafte Wirtschaftspolitik zulasten anderer Volkswirtschaften ,als wäre nichts passiert.

Und „linke“ Politiker greifen Wagenknecht dafür an, das sie das kritisiert, und Merkel vom Sockel der „ach so großen Menschenfreundin“  herunter holt, weil einiges von dem sie geschrieben hat, auch die Rechten sagen könnten. Hmm…AFD´ler und Pegioten verwenden einen Großteil des Wortschatzes, den wir auch verwenden, wie z.B. auch „Guten Morgen, Tschüss, etc.sollen wir uns zukünftig nur noch in den Grunzlauten der Neandertaler verständigen, um nicht in den Verdacht zu geraten Rechts zu sein?  

Davon ab:die selben Linken-Politiker haben nach den Wahl-Niederlagen im März erklärt, viele Wähler nehmen die Linke nicht mehr als progressive, alternative Kraft wahr, sondern als Teil des politischen Establishments. Wenn sie nun Merkel gegen Wagenknecht beispringen, und  ihre wahrscheinlich intelligenteste und profiliertest Politikerin absägen, zeigen sie das sie daraus offenkundig keine Lehren gezogen haben, im Gegenteil, so wird obige Wahrnehmung der Wähler/innen noch verstärkt. Die AFD wird sich über diese Wahlkampfhilfe freuen.

Und dann noch der abstruse Vorwurf, sie würde im AFD- Becken nach stimmen fischen. Es ist doch nun mal so, das ein Großteil derer, die zuletzt AFD gewählt haben vorher die Linke gewählt hat. Es kann doch nicht linke Politik sein, diese verirrten den Rechten zu überlassen

Wenn es gelingt Sahra Wagenknecht abzusägen, dann wird die Linke wohl den Weg der Grünen gehen.

weiter führendes:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34492#h11

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34409

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34439

http://www.spiegelfechter.com/wordpress/133559/sahra-wagenknecht-und-der-aufstand-der-linkspartei-worueber-regt-ihr-euch-ueberhaupt-auf

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-Folge 4

Auf zum vierten.Da wäre zunächst:
Gewerkschaft bestreikt Gewerkschaft

Doch, das stimmt.und es handelt sich ausgerechnet um meine Gewerkschaft Ver.di, die hier genauso agiert, wie sie es berechtigter Weise bei den Arbeitgebern des ÖD kritisiert hat.Interessant finde ich ja, das statt der Gewerkschaft GDG (wusste gar nicht ,das es die gibt) der Betriebsrat am Verhandlungstisch sitzt, was ja sonst in der Arbeitswelt nicht zulässig ist.
Mein Tip an die Verd-di-Spitze:diese Peinlichkeit sofort beenden, die Forderungen umsetzen, und den Arbeitgebern Vorbild sein.Sonst könnte es sein, das man euch das bei den nächsten Tarifverhandlungen unter die Nase reibt.

Peinliche Blamage für Gabriel
Die von ihm genehmigte Fusion von Kaiser´s Tengelmann mit Edeka wurde nun gerichtlich gestoppt.Besonders peinlich,die Begründung des Urteils:

 (...)Es bestehen Sorgen hinsichtlich einer möglichen Befangenheit und fehlenden Neutralität Gabriels, so das Gericht. (...)

Worin wohl die Befangenheit bestand ?...

Wenn ein US-Präsident zum Querfrontler wird 

Wer die Brexit-Befürworter nicht pauschal in die Rechte Ecke stellt,und auch andere Gründe für den Brexit sieht ,als Flüchtlinge,wie zum Beispiel die Austeritätspolitik, wird von einschlägig bekannten Wirrköpfen gern in die Rechte Ecke gestellt,und zum "Querfröntler" gemacht(Was für ein bescheuertes Wort).Da werden dann auch mal krude Vergleiche angestellt, wie Lafontaine macht Merkel für den Brexit verantwortlich,die AFD auch, also Lafontaine Rechts, und Querfront.. Gut,jedem denkenden Menschen ist klar, das Lafontaine die "Bleierne" aus anderen Gründen verantwortlich macht, als beispielsweise ein Gauland. Nun wird aber auch US-Präsident Obama zum "Querfrontler".

(...)  Die Wahlbeteiligung beim Referendum sei so hoch gewesen, dass der EU-Austritt Großbritanniens nicht mehr rückgängig gemacht werden könne. Obama macht die Sparpolitik der EU für die Ablehnung in vielen Staaten verantwortlich – und kritisiert damit unmissverständlich Bundeskanzlerin Merkel, die diesen Kurs erneut als alternativlos bezeichnet. (...)

Hups,und schon ist man Mitglied der "Querfront", zumindest nach der verqueren Logik gewisser Fanatiker, die dies natürlich nie schreiben würden.Sie wären dann ja selber rechts ,weil nach eigener Logik antiamerikanisch(noch so eine unsinnige Wortschöpfung) .
Ein schönes Beispiel für die ganze Absurdität dieser Hexenjagd nach einer obskuren "Querfront".

Die Linke muss sich für Rot-Rot-Grün im Bund bewegen

Meint zumindest der Thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow.Ich habe mir dazu 2013 schon Gedanken gemacht, und was ich damals schrieb kann Heute auch noch gelten,inbesondere mein Fazit:

Den Mehrheitsbeschaffer für eine Agenda-light-Politik zu geben-dafür sollte sich die Linke zu schade sein. 

Dazu passt :
Wagenknecht torpediert Rot-Rot-Grün

Ich weiß natürlich nicht, ob die Macher des  Zeit-Artikels mit einigen linken "Pragmatikern" gesprochen haben, aber die Stoßrichtung ist klar.Da man ihre Thesen inhaltlich nicht widerlegen kann, muß man sie diffamieren.Das ziel ist ,der Linken sämtliche Ecken und Kanten, und Leute wie Wagenknecht, Lafontaine,etc. aus der Partei zu ekeln .Und was kommt dann heraus? eine zweite SPD, die Niemand braucht.

Judäische Volksfront

Tja ,da überlegte man sich noch, was man zum Parteitag der Linken schreiben soll,er ist ja auch noch nicht vorbei, und dann liefern einige Wirrköpfe, welche von unseren Medien der Antifa zugerechnet werden, das Thema des Tages: Die Torte ins Gesicht von Sahra Wagenknecht.

Da meinen also einige vermeintliche Antifaschisten ihren Kampf auf Judäische Volksfront-Niveau führen zu müssen.So muss auch gedeutet werden, das Wagenknecht im Bekennerschreiben in eine Reihe mit Beatrix von Storch gestellt wird. Nichts, was Wagenknecht gesagt hat, rechtfertigt solch ein Vorgehen, das mit gesitteter politischer Auseinandersetzung nichts zu tun hat. 

Man kann über die Dummheit dieser Leute nur den Kopf schütteln, die Sahra Wagenknecht einen Menschenfeind nennen.Was ist denn mit jenen, die Kriege für Rohstoffe vom Zaun brechen,ganze Regionen wegen geostrategischer Interessen destabilisieren,TTIP, CETA und TISA ,sowie Hartz IV und agenda 2010 durchsetzen,und mitten in Europa Regierungen zu einer unmenschlicheen Austeritätspolitik erpressen, die tausende Menschen in bitteres Leid stürzen, und so Demokratie und Menschlichkeit mit Füssen treten? aber lieber stürzt man sich auf Linken-Politiker, die nicht der reinen Lehre gemäß handeln, bzw.,deren aussagen sie in den falschen Hals bekommen.

Schöne "linke Weltverbesserer sind das...

Diese Leute sind weder links noch antifaschistisch.Ihr Verhalten zeigt, das sie genauso wenig eine freie Gesellschaft mit selbstständig denkenden Menschen wollen,wie, im Gegensatz zu Wagenknecht, echte Faschisten, sondern eine mit Ja-Sagern, die ihre reine Lehre befolgen. Man kann hier durchaus von Gesinnungsfaschismus sprechen.

Abgesehen davon zeigt,wer solche Mittel anwendet, das er keinerlei Sachargumente hat, und disqualifiziert sich selbst.

Auch Kipping ging übrigens in ihrer Rede mit keinem Wort auf den Vorfall ein, wobei sich allerdings schon die Frage stellt, ob man so einer lächerlichen Splittergruppe unbedingt mehr Aufmerksamkeit schenken sollte, als unbedingt möglich.Deutliche Worte fand hinterher, der ja nicht unbedingt als Wagenknecht-Fan bekannte Dietmar Bartsch:

Das ist nicht links,auch nicht antifaschistisch, das ist asozial,das ist hinterhältig,das ist dumm.

so ist es.
Die “judäische Volksfront von Magdeburg” hat sich mit dieser Aktion vor allem selbst geschadet.

Nachlese zum Europa-Parteitag der Linken

Es wurde ja viel geschrieben dazu.In allen Medien lesen wir vor allem von Streit und Kämpfen innerhalb der PDL.Ich will nun nicht behaupten,das in der Partei Eitel Sonnenschein herrscht,das mit Sicherheit nicht.Es wird auch jetzt viel geschrieben vom Reformorientierten Ostflügel der sich durchgesetzt hat gegen die pöhsen Radikalen(Sicher  gibt es Spinner in der Linken,die die DDR wieder haben wollen,aber solche gibt es in jeder Partei.Kritisiereen die selben Medien,z.B. die Revisionisten ,wie Steinbach in der Union?),deren Wortführerin natürlich Wagenknecht ist.Was gern unterschlagen wird:Sahra Wagenknecht hatte den Vorstand darin unterstützt,die kritisierte Passage aus dem Programm zu entfernen,weil auch sie sie unglücklich formuliert findet,und sich die darin geäußerte Kritik an der EU im Programm wiederfindet.Hier werden also massiv Konflikte herbeigeredet,die es so,bei allen unbestreitbaren Differenzen nicht gibt.So gibt es auch Kritik,Gysi wolle die Linke wieder zu einer Ost-dominierten PDS machen.Vielleicht stimmt das.Insgesamt glaube ich,es gibt einiges an ihm,was, man auch kritisieren kann,
und  der Weg von Gysi und Co. ist mit Sicherheit nicht immer der Richtige,aber er führt in die richtige Richtung.

Dehm und Gehrcke haben ihren Alternativ-Antrag zurück genommen,weil sich ihre Inhalte auch im Vorstandsentwurf wieder finden.so haben die pösen westlichen “Sektierer” große Kompromißbereitschaft gezeigt.Wagenknecht hat sich in ihrer Rede eindeutig hinter den Entwurf gestellt.Sie hat hinterher auch im Interview klar gemacht,das sie selbst den Vorstand dabei unterstützt hat,die betreffende Passage aus der Präambel zu streichen,weil sie sie unglücklich formuliert fand, und im übrigen der Meinung war das die in dieser Passage geäußerte Kritk an der EU sich im Entwurf wiederfand.Sie hat damit die verzweifelten Versuche dieser Karikatur eines Journalisten,der sie interviewte,souverän ins Leere laufen lassen,sie gegen Gysi und den Programmentwurf in Stellung zu bringen.Eindeutiger und plumper ,als es hier versucht wurde ,kann ein Spaltungsversuch nicht sein.Mein Eindruck insgesamt war,das beide Flügel das selbe Ziel verfolgen ,nämlich diese EU und diesen Euro grundlegend umzubauen,um Europa sozial,demokratisch und friedlich zu gestalten.Der Vorwurf der Europa-Feindlichkeit wurde somit ad absurdum geführt.Nicht die EU ist das Problem,sondern,die Art,wie sie gestaltet wurde,und das betrifft vor allem den Lissabon-Vertrag und, und da hat Wagenknecht nun mal Recht,den Lobbyisten -Club EU-Komission.Wagenknechts Warnung,nicht zur alten PDS zurück zu kehren (http://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/1852.wagenknecht-warnt-linke-vor-rueckkehr-zur-alten-pds.html),man auch geteilt sehen.Ich bin der Meinung in einer Partei,die als Einheit agieren will,sollte es ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung und fast Zehn Jahre nach Gründung der Linken,keine Ost-West-Quoren mehr geben ,sondern jeder Landesverband stellt Kanditaten auf ,und von denen werden dann Diejenigen gewählt,die die Deligierten am meisten überzeugen.Eine besondere Liste Ost braucht es da nicht
Gysi sagte auch:Eine Regierungsbeteiligung stehe jetzt nicht zur Debatte,erst ,wenn es soweit wäre,könne man sich damit beschäftigen.Ich glaube auch,das man irgendwann mit SPD und Grünen zumenarbeiten muß.Dieses “Irgendwann” liegt aber noch in sehr weiter Ferne.Das Entscheidene ist ,das die Linke ihr Profil behält.Sie hat nur eine Chance ,wenn sie als politische Alternative wahrgenommen wird.Was andernfalls passiert,hat man in Berlin gesehen.


Die Erfolge der Linken in der Vergangenheit zeigen auf,,das man eben auch aus der Opposition heraus viel gestalten kann.Regierungsbeteiligung ist nicht alles,und schon gar nicht um jeden Preis.
letztendlich gilt,


Letztendlich gilt,was Wolfgang Gehrcke sagte:

"Wenn ich dafür so werden muß,wie ein Gabriel,dann pfeif´ ich auf die Regierungsbeteiligung"

Wenn die Linke einen erfolgreichen Europa-Wahlkampf bestreiten wilkl,braucht sie Geschlossemheit,darum tut sie schlecht daran,sich von interessierten Medien Grabenkämpfe einreden zu lassen.Auch in der Frage der Liste hat man eine Eingung gefunden,weil man Miteinander geredet hat,und nicht übereinander. 

Ergänzend:

http://www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/europaparteitag-2014/
http://www.nachdenkseiten.de/?p=20711#h01
 http://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/1858.sind-sie-eine-feindin-europas-frau-wagenknecht.html

Für ein anderes Europa-Europa-Parteitag der Linken

 Morgen und Übermorgen entscheidet die Linke auf ihrem Europa-Parteitag in Hamburg über ein Europa-Wahlprogramm und die Kandidaten
Es gibt zwei Programmentwürfe:
Zunächst den der Parteiführung:

http://www.die-linke.de/fileadmin/download/parteitage/hamburg2014/leitantrag_parteivorstand/131209_leitantrag_parteivorstand_europawahlprogramm_neu.pdf

und den Alternativentwurf  von Dieter Dehm,Wolfgang Gercke ,sowie dem Arbeitsgemeinschaft linker Unternehmer,u.a.:

http://www.die-linke.de/fileadmin/download/parteitage/hamburg2014/leitantrag_alternativ/131209_leitantrag_alternativ_europawahlprogramm.pdf

Inhaltlich tun sich beide Programme nicht viel.Ich persönlich würde aber den Alternativentwurf vorziehen,da er einfacher geschrieben und ,meines Erachtens näher am Wähler ist.Auch beeindruckte mich,das die Verfasser den Wortlaut von Art.1,GG:"Die Würde des Menschen ist unantastbar...",als Zweitüberschrift voran gestellt haben.  .Aber lest-und urteilt selber.
Alle weiteren Informationen,sowie einen Live-Stream gibt es hier:
http://www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/europaparteitag-2014/

Ein weiteres Beispiel für den desolaten Zustand unserer Medien:Das peinliche Interview von Markus Lanz mit Sahra Wagenknecht

http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wie-markus-lanz-ein-paar-mal-bei-der-schoensten-linken-aller-zeiten-einhaken-musste/

Anmerkung:

Es wundert mich nur ,das dieser unerträgliche Selbstdarsteller Lanz noch beim ZDF arbeiten darf.Ist ja nicht das erste Mal,das er sich und den Sender bis auf die Knochen blamiert hat.Heimlich wird man die Entscheidung wohl schon bereut haben,ihn “Wetten das?”,moderieren zu lassen.Was er da mit Wagenknecht abgezogen hat,ist das letzte.Das hat mit seriösem Journalismus,oder mit Journalismus überhaupt, nichts mehr zu tun.Und Jörges,den er sich an die Seite geholt hat,in der richtigen Annahme Wagenknecht intellektuell wie fachlich nicht gewachsen zu sein,ist sich wohl auch für nichts mehr zu schade.Der Höhepunkt war aber,das Lanz sich vom eigenen Publikum distanzierte,weil dieses es doch gewagt hatte,Wagenknecht an einigen Stellen zu applaudieren.wie konnte es nur!Respekt Sahrah Wagenknecht,das sie diese peinliche Farce so stoisch über sich ergehen lies.Auch dadurch haben sich Lanz und Görges vor allem selbst demontiert.Der größte Verlierer ist indes das Fernsehpublikum,das so einen gesendeten Müllhaufen,sowie das Gehalt für den warscheinlich inkompetentesten Fernsehmoderator Deutschlands, auch noch über seine Rundfunkgebühr bezahlen muß.