http://www.spiegel.de/politik/ausland/mittelmeer-hunderte-fluechtlinge-ertrunken-a-1087793.html
Soviel zum Erfolg des tollen Flüchtlingsdeals . Gelernt hat man daraus nichts, wenn den Verantwortlichen nichts anderes einfällt, als der Kampf gegen die Schleuser, die jedoch nur Symptom aber nicht Ursache sind. Es ist allerdings auch ziemlich absurd die Schleuser bekämpfen zu wollen, wenn man sich durch Abschottungspolitik, Dublin II und jetzt durch das Asylpaket II zum besten Helfer der Schleuser macht, und ihnen erst das Geschäft verschafft.
Es ist daher auch nicht weiter verwunderlich , das sich die EU in Auflösungserscheinungen befindet.
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Dienstag, 19. April 2016
Mittwoch, 3. Februar 2016
Man fasst es ja nicht
Man hat es wirklich nicht leicht den ganzen Schwachsinn zu
ertragen, der bereits zum Anfang des Jahres auf einen einschwappt.
Den größten Teil des vergangenen Monats, wurde über
Flüchtlinge diskutiert, und über notgeile Araber, die unsere teutschen Frauen
und Kinder vergewaltigen, weil dies ja angeblich zum Islam dazu gehört.
Es wäre sinnlos einmal
die Kriminal Statistik der letzten Jahre bezüglich Vergewaltigung und
sexuellen Missbrauch durch zugehen, und festzustellen, das sehr wahrscheinlich
Angehörige einer anderen Religion weit vor den bösen Musels liegen werden,
ebenso wenig darauf hinzuweisen, das Notgeilheit und Sexualtrieb nichts mit
Religion, sondern mit Testosteron zu tun hat. Die rechten Dumpfbacken würden es
doch nicht begreifen.
Im Angesicht der starken Umfragewerte der AFD, wirken die
etablierten Parteien zunehmend wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen. Mit dem
Asylpaket II wurde ein erneuter Kotau vor dem rechten Mob vollzogen.
Finanzminister Schäuble, der personifizierte Altersstarrsinn,
hat sich nun damit durchgesetzt, die Flüchtlinge an den Kosten für
Integrationskurse betragen. Ist sicher ein großer Integrationsmotivator, und um
die Motivation noch zu erhöhen, kommt nun die SPD-Pseudo-Linke Andrea Nahles
und Verkündet: Wer sich nicht integriert, und unsere Gesetze und Werte achtet,
dem wird die Stütze gestrichen. Hartz IV –Sanktionspraxis jetzt auch für
Flüchtlinge.
Nur von welchen Werten redet die Bundesarbeitsministerin?
Meint sie vielleicht die von Agenda 2010, Hartz-IV- Schikanen, oder die Werte,
die wir in Kriegen wie in Afghanistan oder jetzt in Syrien vermitteln, oder
jene Werte, die wir im letzten Jahr den Griechen so schön beigebracht haben?
Oder die Werte, an die jenes serbische Roma-Mädchen geglaubt hat, das nun mit
seiner Familie abgeschoben wird, obwohl sie sich perfekt integriert haben?
Ja, so sieht es aus. Wer sich nicht integriert .dem wird die
Stütze gestrichen, und wer sich integriert abgeschoben. Scheißegal, ob die
Familie ein Teil der Gemeinde geworden, und die Tochter Mitglied der
Jugend-Feuerwehr ist.Sie hat keine Aufenthaltsgenehmigung.
Wie sehr wünschte ich mir, die Gemeinde und die Behörde
würden sich mal ein Beispiel an Data aus Star-Treck nehmen ,und seinen Spruch
abwandeln in:“Wenn es darum, einer Familie , die sich hier integriert hat, ein
Teil ihrer Gemeinde geworden ist, und die Gesetze achtet hier weiterhin ein
friedliches Leben und Sicherheit bieten, dann scheiß ich auf unsere
Vorschriften und Gesetze, und ermögliche ihnen eine unbegrenzte
Aufenthaltserlaubnis, und zeige so anderen Asylbewerbern und Flüchtlingen, das
sich Integration lohnt.(sicher wird das bei den wenigsten nötig sein)
Unsere Politiker biegen sich so oft die Gesetze zurecht,
wenn es ihnen in den Kram passt, aber wenn es einmal zu etwas vernünftigem führen würde, entdeckt
man guten alten Preußischen Korps-Geist wieder.
„Es geht nicht.wir müssen uns ans Gesetz halten“ richtig,
das haben die Betreiber der KZs damals auch getan. Auch sie haben nur Gesetze
und Vorschriften befolgt. Wie oft schon, musste “Ich habe nur Befehle befolgt“,
als Erklärung für Katastrophen herhalten?“
Aber wahrscheinlich ging es nur darum, dass man ganz
schnell, irgendjemanden abschieben musste, um den rechten Mob zu beruhigen.
„Seht, ihr braucht nicht AFD zu wählen. Kriminelle Ausländer
abschieben, das können wir auch. Wie, die waren gar nicht kriminell, und sogar
gut integriert? Oh je! Na ja, Schit happen´s…“
Sie ist schon ein Phänomen, diese AFD. Wie kann eine Partei
mit so wenig Inhalt so erfolgreich sein? Diese Partei besteht im Grunde nur aus
fremdenfeindlicher Angstmache, Nationalchauvinismus und selbstinszenierter
Opferrolle, und Vertreter der etablierten Parteien haben nichts Besseres zu tu,
als sie in dieser Rolle noch zu bestätigen.
So geschehen beim SWR- Desaster, und letzte Woche in der
Maischberger- Show, wo die Parteivorsitzende Petry mit drei Männern saß, die auf sie einkeiften,
nach dem Motto:Wer am lautesten schreit, hat am meisten Recht.
Es hatte ein bisschen was von Lanz und Jörges gegen Wagenknecht
nur noch peinlicher, hatte doch Wagenknecht noch gute Sachargumente gebracht,
während Petry weitgehend nur süffisant grinste. Verständlicher Weise, ersparten
ihr die Mitdiskutanten doch die Peinlichkeit einer inhaltlichen Diskussion, bei
der sie eher schlecht ausgesehen hätte.
Natürlich ist die AFD im Grunde ein Monster, das man selbst geschaffen hat. Lange
Zeit wurde sie gehypt, um der Linken Stimmen zu nehmen, getreu der Regel:
Lieber die Rechten stark machen, als eine Regierung ohne Unionsbeteiligung zu
riskieren.
Als dies aber nach hinten losging, und stattdessen die FDP
aus dem Bundestag verschwand, änderte sich langsam die Stimmung, aber da war es
schon zu spät. Im Osten, so wie jetzt auch in Hamburg und Bremen sind sie jetzt
im Landtag, weil sie grade auch von unseren Medien genau das bekamen, worauf
sie aus waren, nämlich Aufmerksamkeit.
Und genau darum geht es Petry auch mit ihrem Vorschlag, an
der Grenze auf Flüchtlinge schießen zu lassen. Die Frau dürfte selber wissen, dass
so was nicht realisierbar ist, also ist ihre Intention eine andere, nämlich den
Wahlkampf zu überlagern, und genau das hat sie ja auch geschafft.
Redet jemand im Vorfeld, der im März anstehenden, Wahlen
noch über Sachinhalte? Nein, natürlich nicht .Es wird nur noch über diese
geistige Flatulenz einer verhärmten, Aufmerksamkeit heischenden Weit-Rechtsauslegerin
diskutiert, und in den Medien breit getreten, als gäbe es nichts wichtiges zu
berichten.
Und unsere Politiker überbieten sich in ihrer Panik an
aktionistischem Unfug, und helfen so der AFD sich einen inhaltlichen Wahlkampf
zu ersparen. So zum Beispiel Gabriel mit seiner Forderung, die Fernseh-Sender
sollten keine AFD- Politiker mehr zu Diskussionsrunden
einladen. So reizvoll dieser Gedanke auch wäre, aber was kritisieren wir gerade
in Polen? Und dann hat er wohl nicht mit bekommen, welches Eigentor sich seine
Parteifreunde in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg damit geschossen haben.
Und wenn man denkt, dämlicher geht´s nicht mehr, dann kommt
die Misere und toppt es noch. Als ich hörte, das De Maiziere nach
Afghanistan geflogen ist, und mit der
dortige Regierung verhandelte, war mein erster Impuls: “Wie , ist mir was
entgangen? Seit wann ist der jetzt Außenminister? Dafür haben wir doch diese
Albino-Eule, Steinmeier.
Noch befremdlicher war der Appell an afghanische Flüchtlinge
auf der Presse-Konferenz:“ Glaubt nicht, was sie auch sagen(das sagt nun
wirklich der Richtige) , glaubt nicht, das ihr in Deutschland Handgeld bekommt,
glaubt nicht, das ihr hier eine Wohnung bekommt ,glaubt nicht, das hier Arbeit
bekommt“
Hä? Wer sagt denn sonst, wie gut es uns geht, wie gut die
Arbeitsmarktlage ist, und unsere Konjunktur brummt, und halbwegs auf dem Weg
zur Vollbeschäftigung ist, dank der tollen Wirtschaftpolitik unserer Knaller-
Regierung. Und war nicht mal die Rede von Fachkräfte-Mangel?
Ist seine Angst vor AFD so groß, das er jetzt persönlich
hinfährt, um die Flüchtlinge davon abzuhalten zu uns zu kommen, oder will er
vielleicht doch nur vom eigenen Versagen ablenken?
Immerhin war er kurz
vorher in Brüssel, und hat dort den Griechen ins Stammbuch geschrieben, sie
sollen doch endlich ihre Hausaufgaben machen, und die Außengrenzen sichern.
Kommt sicher gut an, in einem Land, dem man vorher so brutale Spar-Diktate
aufgezwungen hat, das es wieder das Personal ,noch die Mittel hat, die Grenzen
zu machen, abgesehen von den vielen
Inseln in der Ägäis, die man gar nicht alle schützen kann.
Aber es ist halt nützlich, einen Sündenbock zu haben, um davon
abzulenken, das man seine Hausaufgaben selber nicht gemacht hat, wie zum
Beispiel ,das Bundesamt für Migration (BAMF) personell so zu besetzen, das die
vielen Anträge bearbeitet werden können, die sich mangels Personal dort
stapeln. Oder die Polizei mit mehr
Personal in die Lage zu versetzen, das sie ihre Arbeit, öffentliche Sicherheit
herzustellen auch vernünftig erledigen kann, aber das würde ja erfordern ,sich
vom ideologischen Wahn des schlanken Staates und er schwarzen null zu trennen.
Überhaupt, wie schizophren ist das eigentlich? Griechenland
wird angeranzt, doch die Hausaufgaben zu machen, und mit Rausschmiss aus dem Schengen-Raum
gedroht, und vor Sultan Erdogan wirft man sich in den Staub, und der Türkei
Fünf Milliarden Euro in den Rachen. Na ja, Erdogan ist kein Linker, und die
Türkei ist auch nicht in der EU, aber immerhin wissen wir jetzt , was Merkel im
Zusammenhang mit der Türkei, mit „privilegierter Partnerschaft meint.
Und um das zu schaffen, weicht man sogar den Stabilitätspakt
auf, und gestattet Italien mehr Schulden zu machen(sicher auch, um deutsche
Waren zu kaufen…), als Gegenleistung für die Zustimmung zum Milliarden-Paket
für die Türkei.
Wenn aber Griechenland nur vorsichtig andeutet, als
Gegenleistung dafür, die Flüchtlinge bei sich zu lassen, vielleicht
ein Entgegenkommen beim Spardiktat zu fordern, ist von „mieser Erpressung“ die
Rede. Wäre ich Grieche, ich würde mir spätestens jetzt von dieser EU nach
Strich und Faden verarscht vorkommen.
Aber zurück zur „Misere“. Wie um unseren Innenminister zu widersprechen
,kam dann die Agentur für Arbeit mit der
Meldung, die Einstellungsbereitschaft der deutschen Unternehmen sei sehr hoch .Da
begann ich zu fragen, ob dieser Besuch überhaupt mit Merkel abgestimmt wurde. Nach
offiziellen Verlautbarungen wohl schon. Dennoch sah ich vor meinem geistigen Auge
schon die Bosse der, nach Billig-Arbeitskräften lechzenden,
Wirtschaftsverbände, wie sie flehendlich auf die Kanzlerin einredeten: “Angie,
pfeif´ diesen Irren zurück!“
Letzterem kann man allerdings zustimmen, denn wenn er dann auch
noch von sicheren Zonen in Afghanistan phantasiert, in die er die Flüchtlinge
abschieben kann, dann wird es wirklich Zeit, ihn in sein sicheres Drittland
,nach Sachsen , abzuschieben, damit er keinen Schaden mehr anrichten kann.
Und wenn nun Merkel gebetsmühlenartig von der europäischen
Lösung schwadroniert, dann geht es ihr doch hauptsächlich darum, die
Verantwortung für den, von ihr verschuldeten Zerfall Europas nach Brüssel zu
delegieren, und sich selbst aus selbiger zu stehlen.
Natürlich ist es nicht ihre Flüchtlingspolitik, mit der sie
Europa vor die Wand gefahren hat. Das hat sie schon viel früher getan, mit
ihrer egoistischen Wirtschaftspolitik, mittels Lohn-und Sozialdumping, den
brutalen Austeritätsdiktaten, dem Aufspielen als Zucht- und Lehrmeister
Europas, nebst Kauders verbaler Diarrhöe „In Europa werde wieder Deutsch
gesprochen“
Es hätte ihm eigentlich klar sein müssen, dass vor dem
Hintergrund unserer Vergangenheit, derartige nationalchauvinistische Arroganz
einen nicht wirklich beliebt macht.
Dann durch das mit zweierlei Maß- Messen in der Frage der
Sanktionen gegen Russland, die sie in hündischer Ergebenheit gegenüber der
US-Regierung durchgedrückt hat, und schließlich auch der Egoismus mit Dublin
III das Flüchtlingsproblem auf die Südeuropäischen Staaten abzuwälzen. Das die
anderen Staaten jetzt wenig Lust verspüren der Bundesregierung mit den Flüchtlingen zu helfen, kann da nicht
weiter verwundern. Man sieht sich eben immer zweimal im Leben. Tammox hat das gut
auf den Punkt gebracht.
Nachdem nun der
türkische Staub abgeklopft ist, lag man vor den Briten auf den Knien. Verzweifelt
bemüht, zu retten, was wohl nicht mehr zu retten ist. die Zugeständnisse
gegenüber Cameron werden den Zerfall der EU wohl noch beschleunigen.
Einerseits, weil selbst dies den Euro-Skeptikern nicht weit
genug geht, andererseits, weil andere EU-Mitglieder, allen voran Ungarn und
Polen, dann ähnliches fordern werden.
Vielleicht ist es aber auch besser, wenn diese EU jetzt
zerfällt, und man dann aus den Ruinen etwas Neues aufbauen kann.
Gysi sagte 1998 diesen Zerfall voraus, und betonte: “Man
kann einen Kontinent nicht über Geld einen“ Er hat in allem Recht behalten.
Besuchen sie Europa, solange es noch steht…
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Mittwoch, 27. Januar 2016
27.1.1945
An diesem Tag wurde Auschwitz von der sowjetischen Armee befreit.Charlie vom narrenschiff hat ein dazu passendes aufwühlendes Video verlinkt:
http://narrenschiffsbruecke.blogspot.de/2016/01/film-des-tages-aus-der-holle.html
27.1.2016:
Der Rechte Lynchmob wetzt im Netz die Messer ,und die EU plantKZ`s große Lager für abgeschobene Flüchtlinge in Griechenland:
http://lostineu.eu/keine-guten-optionen-mehr/
...!!!
http://narrenschiffsbruecke.blogspot.de/2016/01/film-des-tages-aus-der-holle.html
27.1.2016:
Der Rechte Lynchmob wetzt im Netz die Messer ,und die EU plant
http://lostineu.eu/keine-guten-optionen-mehr/
...!!!
Samstag, 31. Oktober 2015
Aufstand der Seppelköppe
Seehofer poltert,Seehofer droht , Seehofer stellt ein Ultimatum, um eine Flüchtlings-Obergrenze zu erzwingen.Ob er dann den 1Million- und ersten Flüchtling persönlich abweisen will, der bestimmt auch freiwillig geht?Wie auch Tammox´ Analyse zeigt, entwickelt sich die CSU zunehmend zum Blinddarm der Bundesregierung(ständig gereizt,völlig überflüssig).
Klar Seehofer sitzt Rivale Söder im Nacken, in letzter Zeit gab es nur Niederlagen(Ausländer-Maut, "Herdprämie"), und demnächst ist Parteitag, da muss man sich schon irgendwie profilieren, und das geht in der CSU immer noch ,am besten, am rechten Rand , an dem aber nun zunehmend eine Gefahr in Form der AFD heran wächst , und dem muss man doch entgegen wirken,denn von je her gilt bei der CSU der Satz ,den Strauss prägte:"Rechts von uns steht nur die Wand!"
Nun könnte man das vor-pubertäre Backen-aufblasen der Christ-sozialen einfach ignorieren, und freundlich schweigend zur Kenntnis nehmen, wie sich der bayrische Ministerpräsident zum, Achtung Wortspiel-Vollhorst macht, jedoch meinen einige unserer Presse schaffenden den Größenwahn der Steinbock-Wämser noch anheizen zu müssen.
wie sonst erklären sich Schlagzeilen,wie im Fachblatt für Volks-Verblödung mit den Vier großen Buchstaben, wie:"Sprengt Seehofer die Koalition?"
Hä?, What? eine regionale Splitter-Partei, deren Stimmen nicht mal für eine Kanzler-Mehrheit gebraucht werden, und die soll die Koalition sprengen?Nee ,schon klar.
Noch besser wird es bei der Überschrift:"Seehofer droht mit Abzug der CSU-Minister"
Okay, aber wo ist jetzt die Drohung?Das sollten wir vielleicht doch noch mal üben, Horst.Mit etwas zu drohen ,macht nur Sinn, wenn die Anderen davor auch Angst haben, und sein wir mal ehrlich, wer hat Angst vor einer Bundesregierung ohne CSU-Minister?Außerhalb der bayrischen Staatskanzlei sicherlich niemand.
Im Gegenteil, wäre das doch eine Möglichkeit einmal einen kompetenten Verkehrsminister zu bekommen.Sicher, das ist im Schwarz-Roten Nietenzirkus auch ohne CSU ein wenig wie eine Suche nach der Nadel im Heuhaufen,aber die Messlatte vom Vorgänger liegt ja jetzt nicht ganz so hoch, und getreu dem Bremer-Stadtmusikanten-Motto:Etwas besseres als Dobrindt findet man überall.
Nicht nur von sich selbst, sondern auch von einigen Medien-Vertretern wird die bayrische Hinterwäldler-Partei maßlos überschätzt. Dabei ist es doch ein offenkundiges Zeichen von Macht-und Hilflosigkeit, wenn sich eine Regierungspartei zum politischen Arm der Pegidioten macht, und geistige Brandstifterei mit völlig idiotischen,Realitätsfernen Vorschlägen betreibt(allerdings hat das unser geistiger Tiefflieger im Innenministerium gerade auch wieder getan, mit seinem Hirn-erschütternden Statement vom sicherem Drittland Afghanistan, in dem die Afghanen doch bitte zu bleiben hätten.)
So wünschenswert eine Bundesregierung ohne CSU auch wäre, dazu wird es wohl nicht kommen.Man wird doch nicht freiwillig die Regierungsposten aufgeben(allein schon weil man dann ja Dobrind und die anderen beiden Minister-Knaller wieder zurück nehmen müsste).
Seehofer weiß, das er Grunde kein Druckmittel hat.Dies versucht er durch Poltern zu kaschieren, aber jeder kennt das ja, dass gerade die Hunde , die am lautesten bellen am harmlosesten sind, und kommt einem dabei vor, wie ein verzogener kleiner Junge.
Es heißt ja, Bayern werde Notwehrmaßnahmen ergreifen, wenn die Kanzlerin nicht nachgibt, aber was für welche das sind, weiß König Horst wohl selber nicht.Vielleicht droht er Merkel ,solange die Luft anzuhalten, bis sie der Flüchtlings-Obergrenze zustimmt.
Scheiße, jetzt muss man bald noch die Merkel verteidigen,und das nehme ich Seehofer besonders übel!
Klar Seehofer sitzt Rivale Söder im Nacken, in letzter Zeit gab es nur Niederlagen(Ausländer-Maut, "Herdprämie"), und demnächst ist Parteitag, da muss man sich schon irgendwie profilieren, und das geht in der CSU immer noch ,am besten, am rechten Rand , an dem aber nun zunehmend eine Gefahr in Form der AFD heran wächst , und dem muss man doch entgegen wirken,denn von je her gilt bei der CSU der Satz ,den Strauss prägte:"Rechts von uns steht nur die Wand!"
Nun könnte man das vor-pubertäre Backen-aufblasen der Christ-sozialen einfach ignorieren, und freundlich schweigend zur Kenntnis nehmen, wie sich der bayrische Ministerpräsident zum, Achtung Wortspiel-Vollhorst macht, jedoch meinen einige unserer Presse schaffenden den Größenwahn der Steinbock-Wämser noch anheizen zu müssen.
wie sonst erklären sich Schlagzeilen,wie im Fachblatt für Volks-Verblödung mit den Vier großen Buchstaben, wie:"Sprengt Seehofer die Koalition?"
Hä?, What? eine regionale Splitter-Partei, deren Stimmen nicht mal für eine Kanzler-Mehrheit gebraucht werden, und die soll die Koalition sprengen?Nee ,schon klar.
Noch besser wird es bei der Überschrift:"Seehofer droht mit Abzug der CSU-Minister"
Okay, aber wo ist jetzt die Drohung?Das sollten wir vielleicht doch noch mal üben, Horst.Mit etwas zu drohen ,macht nur Sinn, wenn die Anderen davor auch Angst haben, und sein wir mal ehrlich, wer hat Angst vor einer Bundesregierung ohne CSU-Minister?Außerhalb der bayrischen Staatskanzlei sicherlich niemand.
Im Gegenteil, wäre das doch eine Möglichkeit einmal einen kompetenten Verkehrsminister zu bekommen.Sicher, das ist im Schwarz-Roten Nietenzirkus auch ohne CSU ein wenig wie eine Suche nach der Nadel im Heuhaufen,aber die Messlatte vom Vorgänger liegt ja jetzt nicht ganz so hoch, und getreu dem Bremer-Stadtmusikanten-Motto:Etwas besseres als Dobrindt findet man überall.
Nicht nur von sich selbst, sondern auch von einigen Medien-Vertretern wird die bayrische Hinterwäldler-Partei maßlos überschätzt. Dabei ist es doch ein offenkundiges Zeichen von Macht-und Hilflosigkeit, wenn sich eine Regierungspartei zum politischen Arm der Pegidioten macht, und geistige Brandstifterei mit völlig idiotischen,Realitätsfernen Vorschlägen betreibt(allerdings hat das unser geistiger Tiefflieger im Innenministerium gerade auch wieder getan, mit seinem Hirn-erschütternden Statement vom sicherem Drittland Afghanistan, in dem die Afghanen doch bitte zu bleiben hätten.)
So wünschenswert eine Bundesregierung ohne CSU auch wäre, dazu wird es wohl nicht kommen.Man wird doch nicht freiwillig die Regierungsposten aufgeben(allein schon weil man dann ja Dobrind und die anderen beiden Minister-Knaller wieder zurück nehmen müsste).
Seehofer weiß, das er Grunde kein Druckmittel hat.Dies versucht er durch Poltern zu kaschieren, aber jeder kennt das ja, dass gerade die Hunde , die am lautesten bellen am harmlosesten sind, und kommt einem dabei vor, wie ein verzogener kleiner Junge.
Es heißt ja, Bayern werde Notwehrmaßnahmen ergreifen, wenn die Kanzlerin nicht nachgibt, aber was für welche das sind, weiß König Horst wohl selber nicht.Vielleicht droht er Merkel ,solange die Luft anzuhalten, bis sie der Flüchtlings-Obergrenze zustimmt.
Scheiße, jetzt muss man bald noch die Merkel verteidigen,und das nehme ich Seehofer besonders übel!
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Samstag, 29. August 2015
Das kommt ja wie gerufen...
So dachte sich wohl Kanzlerin Merkel, als sie, in Österreich weilend, von den 71 toten Syrischen Flüchtlingen erfuhr, die man dort in einem LKW aufgefunden hatte, den Schleuser dort hatten stehen lassen.Gab ihr das doch, nach ihrem desaströsen Auftritt in Heidenau die Möglichkeit, sich hinter den Schlepperbanden zu verstecken, und von ihrem eigenen innenpolitischen Versagen,und ihrer Untätigkeit gegen Fremdenhass und Rechtsextremismus abzulenken ,ebenso von den wirklichen der Flüchtlingsströme.Gleichzeitig liefert der Vorfall einen willkommenen Vorwand ,Europa weiter abzuschotten, und mit der Bekämpfung der Schlepperbanden an Symptomen herum zu doktern, anstatt die Ursache zu bekämpfen.
Nun kann Niemand , der auch nur einen Funken Verstand hat, glauben, das es sich bei den Schleppern um "barmherzige Samariter" handelt, die den armen Flüchtlingen helfen wollen.Es sind Verbrecher, die die Notlage dieser Menschen skrupellos ausnutzen, um maximale Gewinne zu machen, ohne Rücksicht auf Leben oder Gesundheit ihrer Opfer. Ihre Bekämpfung ist also auch im Interesse der Flüchtlinge richtig.
Jedoch sind die Schlepperbanden nicht das Problem und nicht die Ursache.Sie sind eine Begleiterscheinung.Wenn durch große Not enorme Flüchtlingsströme entstehen,dann wird die Schleppertätigkeit lukrativ, und dann bilden sich eben Banden, die dies ausnutzen, um zu profitieren.Will man die Schlepperbanden wirksam bekämpfen, dann muss man die Ursachen der Not bekämpfen, welche die Flüchtlingsströme auslöst.
Diese Ursachen bestehen einerseits in Wirtschaftskriegen, mit denen Länder im nahen Osten, Asien und Afrika destabilisiert werden, und Terrorbanden den Boden bereiten.Taliban, Al Kaida, IS, und Boko Haram sind das Ergebnis solcher Kriege, die auch von unserer Regierung mit getragen werden.
Die andere Ursache ist eine egoistische, schmarotzerhafte Wirtschaftspolitik auf Kosten anderer Volkswirtschaften:
Nun kann Niemand , der auch nur einen Funken Verstand hat, glauben, das es sich bei den Schleppern um "barmherzige Samariter" handelt, die den armen Flüchtlingen helfen wollen.Es sind Verbrecher, die die Notlage dieser Menschen skrupellos ausnutzen, um maximale Gewinne zu machen, ohne Rücksicht auf Leben oder Gesundheit ihrer Opfer. Ihre Bekämpfung ist also auch im Interesse der Flüchtlinge richtig.
Jedoch sind die Schlepperbanden nicht das Problem und nicht die Ursache.Sie sind eine Begleiterscheinung.Wenn durch große Not enorme Flüchtlingsströme entstehen,dann wird die Schleppertätigkeit lukrativ, und dann bilden sich eben Banden, die dies ausnutzen, um zu profitieren.Will man die Schlepperbanden wirksam bekämpfen, dann muss man die Ursachen der Not bekämpfen, welche die Flüchtlingsströme auslöst.
Diese Ursachen bestehen einerseits in Wirtschaftskriegen, mit denen Länder im nahen Osten, Asien und Afrika destabilisiert werden, und Terrorbanden den Boden bereiten.Taliban, Al Kaida, IS, und Boko Haram sind das Ergebnis solcher Kriege, die auch von unserer Regierung mit getragen werden.
Die andere Ursache ist eine egoistische, schmarotzerhafte Wirtschaftspolitik auf Kosten anderer Volkswirtschaften:
Bis 2014 hat die EU auch zehn Jahre lang drei getrennte Freihandelsabkommen (Economic Partnerschip Agreement /EPA) mit drei Wirtschaftszonen in West-, Ost- und im südlichen Afrika ausgehandelt.
Westafrika muss als Folge 75, Ost- und Südafrika gar um bis zu 83 Prozent seiner Märkte für zollfreie europäische Importe öffnen, um in Gegenzug zollfreien Zugang für ihre zumeist landwirtschaftlichen Produkte zu behalten. Der Afrika-Beauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke (CDU) kritisierte die Abkommen: „ Wenn man gleichzeitig viel Steuergeld mit verschiedenen Entwicklungsprogrammen nach Afrika bringt, dann sollte man nicht mit den Wirtschaftsverhandlungen kaputt machen, was man auf der anderen Seite als Entwicklungsministerium versucht aufzubauen.“
Die afrikanischen Regierungen hatten sich ein Jahrzehnt lang gegen den Abschluss dieser Abkommen gesträubt, weil sie wussten, was das für ihre Länder bedeuten würde. Gerade wirtschaftlich stärkere Länder wie Kenia oder Ghana wollten ihre Wirtschaften von der Rohstoffförderung bis zur verarbeitenden Industrie ausbauen. Das ist nun vorbei. Gegen deutsche Maschinen und Werkbänke haben sie keine Chance. Bis zuletzt hatten die Ostafrikaner das Abkommen abgelehnt. Dann drohte die EU im Herbst 2014 in einem Ultimatum mit der Streichung von Zollerleichterungen. Das hätten Kenias Kaffeeproduktion und die Produzenten von Schnittblumen, die zu 90 Prozent von Europa abhängen, nicht überlebt. Die Regierung knickte ein.
Die afrikanischen Märkte werden mit hochsubventionierten Billigimporten aus Europa überschwemmt, gegen die einheimische Produzenten nicht ankommen. Schon früher hatten europäische Fangflotten die Meere vor der westafrikanischen Küste leergefischt, so dass Fischer und Händler in ihrer Existenz bedroht waren und sind. Jetzt kommen noch Hühner dazu, von denen in Europa fast nur die Brust verarbeitet wird. Der Rest wird zu Dumpingpreisen nach Afrika exportiert. In Kamerun etwa gingen Kleinbauern reihenweise pleite, die ihr Zuchtbetriebe zuvor mit EU-Entwicklungshilfe aufgebaut hatten.
Auch Exportzölle, mit denen man die eigenen Rohstoffe schützen kann, sind den Afrikanern untersagt. Und jeden Vorteil, den sie Dritten gewähren, müssen sie zukünftig automatisch auch der EU zugestehen. Auf die Rohstoffe vor allem nämlich hat es das rohstoffarme Europa abgesehen.
(Quelle:Nachdenkseiten ,Artikel von Jochen Kelter)Diese Ursachen gilt es zu bekämpfen. Doch dazu müsste man über den systemischen Tellerrand hinaus sehen, und gegen die Profit-Interessen eigener Konzerne handeln.Genau das wäre aber nötig.Wenn wir die Flüchtlingsströme stoppen wollen, müssen wir lernen zu teilen, und Menschen in ärmeren Regionen eine Perspektive ermöglichen.Doch das ist politisch nicht gewollt, weil Bundesregierung und EU Lobby-gesteuert sind. Darum wird sich lieber weiter abgeschottet.Peter Schwarz hat Recht, wenn er schreibt:
Der unmenschliche Umgang mit Flüchtlingen, die Errichtung neuer, unüberwindlicher Grenzen, die Aufrüstung des Staatsapparats und das Wachstum des Militarismus sind die Antwort der herrschenden Eliten auf die unlösbaren Widersprüche des Kapitalismus. Die Inhumanität gegenüber den Flüchtlingen ist keine individuelle Frage, sie ist Ausdruck eines zutiefst inhumanen Systems.
Dienstag, 25. August 2015
Der Wolf im Schafspelz
Thomas de Maizière warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen und fürchtet, dass die Aufnahme nicht mehr zu bewältigen sei. Tatsächlich gehört Thomas de Maizière zu den bekannten Feuerlöschern, die die zu löschenden Brände zuvor selbst legen. Es mangelt nämlich nicht an Aufnahmefähigkeit, sondern an Aufnahmebereitschaft. Hierzu nach besten Kräften beigetragen haben Politiker, wie Thomas de Maizière, die trotz eskalierender Kriege nichts taten, um das Land ausreichend auf wachsende Flüchtlingszahlen vorzubereiten. Stattdessen werden Planungsdefizite nun gegen die Flüchtlinge gewendet und dadurch Fremdenfeindlichkeit Vorschub geleistet. Der Mob auf den Straßen ist bedrohlich, aber viel mehr fürchten müssen wir Politiker vom Schlage eines Thomas de Maizière. Denn es sind die Wölfe in Schafspelzen, die dereinst ihre Hände in Unschuld waschen mögen, auch wenn ihre Worte andere zu Brandstiftern und Mördern machten.(...)
Weiter bei menschenrechte.eu
Weiter bei menschenrechte.eu
Mittwoch, 19. August 2015
Der Flüchtlingsjunge
Da bist du nun, im Zeltlager. Umgeben von vielen anderen ,
die dein Schicksal teilen. Klein, schmächtig, schwarzhaarig, Jeans, weiße Turnschuhe,
und ein T-Shirt an, dessen blau sich mit dem Rot des Blutes mischt, das aus
deiner Nase läuft.
Grade raffst du dich auf, weil ein Glatzkopf dich nieder
geschlagen hat. Du fragst dich, was das für Menschen sind, die so etwas tun. Die
dich und einige deiner Leidensgenossen anpöbeln und
schlagen, die dort grölend stehen, mit Schildern, auf denen Parolen stehen, wie
“Das Boot ist voll“, und von Angst demnächst nur noch in der Moschee beten zu dürfen. Von Sorge um ihre Kinder ist da
die Rede und von Wirtschaftsflüchtlingen, „die Deutschen würden verdrängt“ heißt
es.
Und du verstehst es aber nicht, denn willst keinem Kind
etwas tun, und auch niemanden verdrängen. Du bist doch erst Vierzehn, und
verstehst noch nicht mal ihre Sprache richtig. Nur die Paar Brocken, die du
aufgefangen hast. Du bist vor einem entsetzlichen Krieg aus deiner Heimat geflohen.
Deine Eltern und Großeltern kamen dabei um. Nur die große Schwester ist dir
geblieben, und das, was du am Leibe hast. Die meisten deines Heimatdorfes haben
Bomben und der IS getötet.
Alles, was du möchtest, ist leben. Menschenwürdig leben.
Aber nun siehst du verstört und mit blutender, schmerzender
Nase auf diese Leute, und fragst dich, was das für Menschen sind.
Nun, sie nennen sich „besorgte Bürger“, ja auch der, der
dich vorhin getreten hat, der keine Glatze hat, und so normal aussieht. Sie
sorgen sich um die Zukunft des Landes, wie du schon gemerkt hast. Sie sind
besorgt um ihre Kinder, wenn hier Flüchtlinge leben(warum auch immer).“Wir
haben ja nicht s gegen Ausländer, und natürlich muss man die Flüchtlinge
aufnehmen, aber doch nicht hier.“
Du bist verstört, denn du bist vor Krieg, und Gewalt
geflohen, und bist nun wieder Hass und Gewalt ausgesetzt.
Ein Stückchen weiter geht ein Zelt in Flammen auf. Der Mann,
der die Fackel geworfen hat, wirkt wie ein ganz biederer normaler
Familienvater. Er hat durchaus ein freundliches Gesicht. Würde man sich an
einem Sommerabend in der Siedlung begegnen, könnte man sicher ganz nett mit ihm
reden, und sich für später zum Grillen verabreden.
Aber es gibt da auch noch andere, die wirklich nett sind,
die Kleidung, Medikamente, Lebensmittel und Spielsachen ins Camp bringen. Und
dort drüben stehen welche und demonstrieren gegen die „besorgten Bürger“. Sie fordern,
ihr sollt hier willkommen sein, und Nazis Raus stehen auf einigen Schildern. Siehst
du, dort, die, die jetzt von Polizisten zurück gedrängt und zum Teil nieder
geknüppelt werden. Und das verstört dich nur noch mehr.
Aber weißt du, das ist Politik. Den Mächtigen kommt es entgegen, das sich ihre Bürger lieber
an deinesgleichen abarbeiten, als sich mit denen zu beschäftigen, die wirklich
für die Missstände verantwortlich sind. So wahren sie ihre Macht. Darum helfen
sie mit, Vorurteile gegen euch zu schüren.
Von einem Freund hast du gehört, das der Krieg in
deiner Heimat, vor dem du geflohen bist, , von der Regierung dieses Landes
unterstützt wurde, und das dies Land mit die meisten Waffen in diese Region
geliefert hat.Aber die Flüchtlinge , die man auf diese Weise erzeugt hat, wollen
sie jetzt nicht haben?, fragst du dich. Du wärst ja auch lieber in deiner Heimat
geblieben, wenn du gekonnt hättest.
Das Zelt, das angezündet wurde, gehörte einer Gruppe Afrikaner.
Einer von ihnen ist Moussa ,20 Jahre alt. Sein Vater besaß eine kleine
Geflügelzucht, von der sie grade leben konnten. Doch zunehmend wird sein Land
von Billig-Geflügel aus Europa überschwemmt. Mit diesen Preisen konnte er nicht
mehr mithalten, und ging schließlich pleite. So ging es auch vielen anderen in
seinem Land, deren Existenz so zerstört wurde. Sein Land hat ein
Freihandelsabkommen mit der EU abgeschlossen ,erzählt er, das ihm verbietet mit
Zöllen die europäischen Waren zu verteuern, und somit fairere Wettbewerbsbedingungen
zu schaffen. Viele sind in diesem Zeltlager, denen es so ging, wenn sie nicht
vor dem Krieg geflohen sind.
Moussas Vater war zu alt für diese Reise. Er aber, beschloss
nach Europa zu gehen, um sich dort eine neue Existenz aufzubauen, und Geld nach
Hause zu schicken.
Ein halbes Vermögen hatte er einem zwielichtigen Mann
bezahlt, um einen Platz auf einem schäbigen Schiff zu ergattern, das ihn über
das Mittelmeer brachte.
Fast wäre das Schiff gesunken. Dreißig Mann gingen über Bord
und ertranken. Todesängste hat Moussa ausgestanden, so wie du auf deiner Flucht,
an die du dich jetzt wieder erinnerst.
Schließlich kam er in Italien an, und wurde auf Schleichwegen
nach Deutschland gebracht, wofür sie ihm noch fast sein ganzes letztes Geld
abnahmen. Auch ihn hat man schon verprügelt.
Nach solchen Dingen, oder nach den Gründen, warum ihr
fliehen musstet, fragen die „besorgten Bürger“ nicht, denn dann müssten sie die
eigene Regierung hinterfragen, und deren Politik, die dafür sorgt, das so viele
Menschen wie du und Moussa ihre Heimat verlassen müssen.
Das Feuer ist nun verlöscht, die Demonstranten weitgehend
abgezogen. Es kehrt Ruhe ein, aber jetzt kommt ein örtlicher Staatssekretär,
begleitet von einem Fernseh -Team. Er lächelt in die Kamera , und versichert,
das seine Regierungen die Ausschreitungen zutiefst verurteilt. Nein, man wird nicht alle
Flüchtlinge aufnehmen können, und einige werden wieder zurück gehen müssen, aber
man will die Asylverfahren beschleunigen, damit man schneller weiß ,ob man
abgeschoben wird, oder doch bleiben darf.
Ja, da stehst du nun, und bist nicht sicher , ob du nun zur
Schule gehen, und Deutsch lernen sollst, wo du nicht mal weißt , ob du bleiben
darfst oder nicht. Alles was du willst ist leben, das Grauen des Krieges
vergessen und vielleicht eine Zukunft hier. Warum sollte das nicht möglich
sein?
Montag, 20. Juli 2015
Hässliche Deutsche
Vielfach hörte
man nach dem Knebeldiktat von Brüssel, die Worte:“ Der hässliche Deutsche hat
wieder sein Gesicht in Europa erhoben“, und tatsächlich, es wird nur allzu
deutlich, das die Bundesregierung eine Großmacht-Politik verfolgt, mit dem Ziel
Herrschende Macht Europas zu werden. Und so macht nach der Demütigung
Griechenlands das Wort vom hässlichen Deutschen in Europa wieder die Runde. Ein
schöner Beweis dafür, wie Gabriel ,Schäuble und Merkel mit ihrer unnachgiebigen
Haltung den Ruf Deutschlands beschädigt haben, und dabei sind ihn, wie auch die
europäische Idee vollends zu ruinieren.
Von einer Welle
des Deutschenhasses, die durch Europa schwappt, schwadroniert Springers Welt,
wohl weislich verschweigend, das Springers Produkte Welt und BILD mit ihren
nationalchauvinistischen Hetzereien gegen Griechenland dafür auch mit
verantwortlich sind. Besonders perfide die Vermischung von Sport und Politik,
nach dem Motto, wer der deutschen Fußball-Nationalmannschaft zujubelt, der muss
auch Schäubles Kurs unterstützen. Lächerlicher geht´s nun wirklich nicht mehr.
Die hässliche
Deutsche konnten wir letzte Woche in Rostock erleben, und ich beziehe mich
nicht auf das Äußere der Kanzlerin, sondern auf ihren peinlichen Auftritt bei einer Begegnung
mit Schülern dort. Nachdem ein Vierzehn Jahre altes palästinensisches Flüchtlingsmädchen
in fließendem Deutsch geschildert hatte, das sie seit Vier Jahren hier zur
Schule geht, davon träumt hier zu bleiben und zu studieren. und beklagt, das
ihr Vater als gelernter Schweißer, wegen einer fehlenden Aufenthaltsgenehmigung
keinen Job bekommt. , fiel ihr nichts Besseres ein, als ihr zu sagen, das nicht
jeder hier aufgenommen werden kann, und einige auch wieder zurück müssten, Aber
man macht gerade einen Gesetzentwurf, der dafür sorgt, das sie nicht mehr
solange auf ihren Abschiebungsbescheid warten muss. Na wie toll!
Als nun das Mädchen
verständlicher Weise in Tränen ausbrach zeigte sich sehr schön nicht nur die
mangelnde Souveränität der Kanzlerin bei der Konfrontation mit den praktischen
Folgen ihres politischen Handelns, bezeichnend war auch ihre dünnhäutige
Reaktion auf die Bemerkung des Moderators , es ginge hier nicht um ganz toll
gemacht haben. Es muss eine bittere Erfahrung für sie gewesen sein, diesmal mit
solchen Phrasen nicht ihren, zur Schau gestellten, Mangel an Empathie
übertünchen und weg streicheln zu können. Da war sehr schön zu sehen, wie unsicher sie wird, wenn
sie nicht mehr abtauchen kann, und niemanden hat, auf den sie die Verantwortung
abschieben kann. Ebenso unsouverän auch ihre Diskussion mit einem
siebzehnjährigen homosexuellen Schüler, dessen vernünftige Argumente sie
schroff vom Tisch wischte, und die vorgestrige familienpolitische Linie der Union
nachbetete .Zum vollständigen Fiasko wurde diese PR-Tour dann durch den Versuch
des Kanzleramtes mit rotzfrechen Lügen(Das Mädchen hätte vor Aufregung geweint)
die Öffentlichkeit über Merkels peinlichen Auftritt zu täuschen.
Noch mehr
hässliche Deutsche erlebt man in den Foren , angesichts der Tatsache, das nun auch
die US-Regierung in der Euro-Krise interveniert, und Deutschland zum
Schuldenschnitt für Griechenland bewegen will, um Griechenland unbedingt im Euro
zu halten, weil es geostrategisch wichtig ist. Die Selben, die sonst jeden US
“Anti-Terror-Krieg” beklatschen, und immer vom großen Bruder in Übersee schwadronieren,
plötzlich kreischen da nun plötzlich
empört:” die Amis sollen sich doch um ihren eigenen Kram kümmern!”
Tja, so ist der Mutti-Michel: In fremde Länder
einmarschieren, unter erlogenen Vorwänden, dort verbrannte Erde
hinterlassen(u.A., Vietnam, Afghanistan, Irak) , alles destabilisieren, Terroristen
heran züchten(Al Kaida, IS), demokratisch gewählte Regierungen durch Diktaturen
ersetzen(Iran, Chile, etc.), Die Bürger, Regierungen, und Wirtschaft
souveräner, auch befreundeter Staaten ausspionieren, irgendwelche Menschen
wegen angeblichen Terror-Verdachts ohne Gerichtliche Verhandlung, ohne
Schuldnachweis, gegen jede Rechtsstaatlichkeit wegsperren(Guantanamo)oder mit
Drohnen über den Haufen schießen, unter In-Kaufnahme des Todes unschuldiger
Frauen und Kinder- alles kein Problem, das können die USA ruhig tun, da
applaudiert man ihnen sogar.
Aber sobald es
die US-Regierung wagt, in die deutschen Großmacht-Interessen in Europa
einzugreifen, ist aber Schluss mit lustig. Da sollen die sich gefälligst um
ihren eigenen Kram kümmern! In allen anderen Teilen der Welt können sie machen,
was sie wollen, aber Europa gehört uns! Hier herrschen wir! In Europa wird
deutsch gesprochen! Gerade an der großen Zustimmung zu Schäubles Erpressungs- und
Erniedrigungs-Politik gegenüber Griechenland Hierzulande, zeigt sich, wenig
viele Deutsche aus der Geschichte gelernt haben. Und wenn man solche Kommentare
liest, wir einem doch schlagartig klar, das einige Amerikaner vielleicht doch Recht
haben könnten, wenn sie sagen: “Sie haben zwei Weltkriege angerichtet und den
schlimmsten Völkermord der Weltgeschichte organisiert.Deutschland darf man
nicht aus den Augen lassen“ Böse Gedanken, das…
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