Zurc Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010

Zum heutigen Gedenktag:

Opfer der der Agenda 2010

auch der Lebenden!

Ansprache zum 1.Mai

Kolleginnen und Kollegen! Freundinnen und Freunde!

Dieser Tag ist den arbeitenden Menschen gewidmet. Es ist der internationale Tag der Arbeiterklasse.

In diesem Jahr steht er unter dem Motto: Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit.

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Arbeiter und Linke gehen Heute in diesem Sinne auf die Straße, und demonstrieren für die dahinter stehenden Werte.

Sie gedenken aber auch jener Gewerkschafter, die der  Verfolgung durch die Nazis zum Opfer fielen, welche sich Morgen, am 2.Mai zum 85.Mal jährt.

Und auch Heute stehen die Gewerkschaften unter starkem Druck. Hartz IV und Agenda 2010 haben ihre Kampfkraft entscheidend geschwächt, was zu unterdurchschnittlichen Abschlüssen, Mitgliederschwund, und zurück gehender Tarifbindung geführt hat.

Dennoch wäre es falsch zu sagen, dass hieran die Gewerkschaften, bzw. deren Führung ganz unschuldig wären.

Viele Gewerkschaftsfunktionäre plappern die Litanei von der heiligen Wettbewerbsfähigkeit nach, und stellen sich damit an die Seite von Lohndrückern, und Gewerkschaftsvertreter mit SPD-Parteibuch dürften auf dem Parteitag ebenfalls Andrea Nahles die Stimme bei der Wahl zur Parteivorsitzenden gegeben haben, obwohl sie in ihrer Zeit als Arbeitsministerin nur Politik gegen die Interessen der arbeitenden Menschen gemacht hat.

Erwähnt seien hier nur ihr Tarifeinheitsgesetz, und ihre Schleifung des Streikrechtes, das in Deutschland sowieso schon mit das Restriktivste aller Industriestaaten ist.

Welche Türen sie damit aufgestoßen hat, konnte man im Rahmen der Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst sehen, als Unionspolitiker wie Carsten Connemann mit der Forderung um die Ecke kamen, das Streikrecht weiter einzuschränken.

Die Gewerkschaftsbewegung steht Heute vor großen Herausforderungen. Die Arbeitswelt wandelt sich in Folge von Automatisierung und Digitalisierung. Gleichzeitig werden aus Wirtschaftsverbänden und der neoliberalen Forderungen nach weiterer Aufweichung von Arbeitnehmerrechten laut.

 Eine andere Herausforderung ist die Aufnahme von Migranten und ihre Integration in den Arbeitsmarkt. Hier gibt es zwei Gefahren, nämlich die, das diese Menschen als Billig-Kräfte ausgebeutet werden, und jene, das Rechte ihre Kollegen gegen sie ausspielen.

Die Gewerkschaften müssen sich hier für einen Mindestlohn einsetzen, der diesen Namen auch verdient, ohne Ausnahmeregelungen für Migranten, und ohne Ausnahmen für Langzeitarbeitslose. Es gilt: gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

Darum müssen sich die Gewerkschaften verstärkt für die Abschaffung der Werksverträge und die strikte Regulierung der Leiharbeit, sowie der Abschaffung von sachgrundloser Befristung von Arbeitsverhältnissen einsetzen, und endlich aufhören Tarifverträge Ost und West zu verhandeln, die fast Dreißig Jahre nach der Einheit nicht nur ein Anachronismus, sondern auch Asozial sind.

Kolleginnen und Kollegen, Zum Motto des 1.Mai in diesem Jahr gehört auch das Wort Solidarität. Und darüber sollten vor allem Jene Gewerkschaftsfunktionäre denken, welche die asoziale, egoistische und nationalistische Wirtschaftspolitik der Bundesregierung unterstützen. Wir brauchen mehr denn je eine einheitliche Europäische Gewerkschaftsbewegung, die sich dem deutschen Austeritätsdiktat in Europa entgegen stellt.

Und ich sage ganz bewusst an die vorgenannten Gewerkschaftsvertreter: Wenn ihr Merkels Politik weiter unterstützt, und diesen verhängnisvollen Weg mit geht, dann seht nach Südeuropa, und seht eure Zukunft!

Der Weg, den ihr mit Merkel geht, führt am Ende zu griechischen Verhältnissen in ganz Europa. Deshalb ist eine Abkehr vom Kurs der Lohnzurückhaltung, eine Abkehr von der einseitigen Exportfixierung, und hin zu mehr Binnennachfrage mittels höherer Löhne, auch ein Akt der Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen, nicht nur in Europa.

Kolleginnen und Kollegen, Ich bin hier sehr kritisch mit den Gewerkschaften umgegangen, und mancher könnte nun denken, dass ich ein Feind der Gewerkschaftsbewegung bin, doch das ist nicht so. Ich bin selber seit 26 Jahren Gewerkschafter, habe an vielen Tarifauseinandersetzungen Teil genommen, und war auch in der letzten Tarifrunde im ÖD mit vielen tausend Kollegen auf der Strasse.

Dabei  sehe ich immer wie viele engagierte Menschen es dort an vorderster Front gibt, die doch mehr verdient haben, als dort heraus kam. Insbesondere die viel zu lange Laufzeit stößt sauer auf.

Wir brauchen eine starke, kämpferische Gewerkschaftsbewegung mehr je, nicht zuletzt, weil sie auch eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Rechts spielt ,da das beste Mittel gegen Rechts die Bekämpfung von Armut ist, und deutsche Arbeitnehmer, die mit ausländischen Kollegen zusammen organisiert sind , sich nicht mehr gegen diese ausspielen lassen.

Dafür wünsche ich mir Gewerkschaftsfunktionäre, die ihr Parteibuch vergessen, und sich auf ihre originäre Aufgabe besinnen, für ihre Mitglieder sowie deren Kolleginnen und Kollegen zu kämpfen., und das Motto Solidarität, Vielseitigkeit und Gerechtigkeit auch zu leben.

In diesem Sinne

Schönen 1.Mai !

Selbstmord aus Angst vor dem Tod

Eigentlich wollte die SPD doch in die Opposition.einerseits ,weil die GroKo abgewählt wurde, andererseits, um der AFD nicht die Oppositionsführerschaft zu überlassen.
Davon hat man sich nun verabschiedet.
Die Sondierungen sind "erfolgreich abgeschlossen.Das  Sondierungspapier.

Wie hätte man Merkel unter Druck setzen, und vor sich her treiben können, wenn man sie in eine Minderheitsregierung oder in Neuwahlen getrieben hätte, doch staatstragend und dumm wie die Sozen nun mal sind , lassen sie sich diese Gelegenheit entgehen, und verhelfen Ihr wieder zur Macht, und zur Möglichkeit durch zu regieren.

Und um der AFD die Oppositionsführerschaft zu "vermiesen" ,hat man gleich mal de facto der Flüchtlingsobergrenze zu gestimmt. Dabei hätte ein Blick zum Nachbarn nach Österreich genügt, um zu sehen, was passiert, wenn man aus Angst vor den Rechten deren Politik übernimmt.

Die Parität bei der Sozialversicherung hört sich gut an,doch erstens ist dies nur ein Sondierungspapier.In einer eventuellen Koalitionsvereinbarung könnte sie aber auch wieder verschwinden.Zweitens , selbst wenn sie kommt, kann davon ausgegangen werden, das sie ähnlich wie das Mindestlohngesetz von Ausnahmeregelungen durchlöchert sein wird, wie ein Schweizer Käse, wo die "SPD-Linke"(pruuust!)Nahles sofort servil zur Stelle war, wenn die Arbeitgeberverbände auch nur missgünstig rülpsten.

Bei der Rente feiert man es als Erfolg, das das Niveau auf 48 % des letzten Lohnes festgelegt bleibt.Man ist also schon zufrieden , das es nicht weniger wird.Für mehr will man sich gar nicht erst einsetzen.So bekämpft man bestimmt Altersarmut.

Arbeitsmarktpolitisch weiter so mit Agenda 2010 und Hartz IV , weil man ja mehr sozialen Zusammenhalt will.

Und Europa-politisch braucht man sich ja nur anzuhören, was Martin Schulz gesagt hat, nämlich, das er Deutschland zum föhrrrenden Land Eurropas machen will. Also wieder Ausrteritätsdiktate, weiter nieder konkurrieren der anderen Staaten, weiter eine EU-Diktatur der Banken und Konzerne unter deutscher Fuchtel,, statt ein partnerschaftliches, friedliches und soziales Europa.

Dem "America first"-Protektionismus Trumps wird ein "Germany first"-Protektionismus entgegen gestellt(außer natürlich, wenn es um Unterstützung von Kriegen und Regime-Changes der Nato geht).Gerade in Südeuropa freut man sich sicher schon wie Bolle, zumal man mit einem Europa unter deutscher Führerschaft schon in der Vergangenheit ja "gute Erfahrungen" gemacht hat.

Europas Rechte dürften sicher auf die bevorstehende Groko angestoßen haben.Eine bessere Hilfe für zukünftige Wahlkämpfe, können sie sich ja gar nicht wünschen.

 Im Fazit kann ich mich der Prognose von Harald Thome`nur anschliessen:

 Die SPD wird nach der Beendigung der GroKo mit rund 10 % in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Ehrlich gesagt, ist das dann auch richtig.Die Folgen für das Land werden dramatisch sein: durch den dauerhaften Verrat der SPD an sozialdemokratischen Idealen wird die SPD im Nachkriegsdeutschland Wegbereiter der Etablierung einer faschistischen Partei werden.
Daher müssen die Menschen – konkret wir – unsere Belange selbst in die Hand nehmen, uns konsequent einsetzen, gegen soziale Ausgrenzung, zu geringe Hartz IV-Leistungen, gegen verfassungswidrige Sanktionen, Behördenwillkür und Unrecht, gegen die Ausplünderung der Erde vor Kapitalinteressen, gegen alte und neue Nazis und für ein solidarisches Miteinander.

QUELLE: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2297/

Nachtrag :Der Fressesprecher hat sich geäußert.Viel Spass!

Gerechtigkeit:Für Kinder 3 Euro,für Abgeordnete 215?

Hier  bei  Mein Name ist Mensch.
Natürlich,sind ja nur Kinder von Hartz-IV-Empfängern,die nicken eben nicht auch Gesetze ab, die das möglich machen.Und darum haben wir diese Zustände, Ach nein,Deutschland geht es doch gut!...

Verfassungsrichter auf die Couch

Das könnte einem in den sinn kommen, wenn man sich mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Tarifeinheitsgestz durchliest.Insgesamt Elf klagen sind dagegen anhängig .Über fünf hat am 11.7. das Verfassungsgericht entschieden. Das Urteil kann durchaus  als schizophren angesehen werden,denn es stellt fest, das dieses Gesetz in der Tat in die Koalitionsfreiheit eingreift, und die kleinen Spartengewerkschaften benachteiligt, erklärte es dennoch für im Kern Verfassungskonform, und ordnet nur Korrekturen an.

Ein typisches Ja aber-Urteil, mit dem sich die Verfassungsrichter offenbar vor einem klaren Spruch drücken wollten, der bedeutete, es zu kassieren.So hat man statt dessen die Verantwortung den Arbeitsgerichten zugeschoben, die von Fall zu Fall entscheiden müssen,welcher Tarifvertrag gelten soll.
Eine  Ausführliche Einschätzung eines Arbeitsrechtlers, findet man hier.

Ebenso schizophren kann man die Politik bezeichnen, die doch sonst Wettbewerb so toll findet, hier aber einen wirklichen sinnvollen Wettbewerb zwischen Gewerkschaften unterdrückt,wer seine Mitglieder am besten vertritt, und die besten Abschlüsse aushandelt, denn der würde die DGB-Gewerkschaften zwingen,ihren zahmen Kurs zu ändern, aufhören das Wettbewerbsfähig-Gebrabbel der Arbeitgeber nach zu plappern. und wieder kämpferisch zu werden.

Und wenn es nun den Sozen um einen Tarif im Betrieb ginge , sollten sie Hartz IV zurück nehmen, ebenso die Deregulierung der Leiharbeit, Werksverträge ,Sachgrundlose Befristung und Mini-Jobs abschaffen,ach und von ihrem Vorhaben die Sklaverei wieder einzuführen sollten sie dann auch  Abstand nehmen.Dann hätten sie auch wieder Chancen bei der Bundestagswahl. Nebenbei, wenn man gleichen Lohn für alle haben will, wäre es auch sinnvoll ,27 Jahre nach der Einheit mit Tarifverträgen Ost und West Schluss zu machen.Dies auch an die Gewerkschaften.

Übrigens , auch im öffentlichen Dienst gibt es unterschiedliche Tarife für Landesbeschäftigte den TVL(Tarifvertrag der Länder), für Kommunale Beschäftigte den TVÖD(Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst),So werde ich zum Beispiel nach dem TVÖD bezalht,meine Auszubildenden , über eine Landesgesellschaft eingestellt, nach TVL. Und schließlich gibt es auch noch einen TVÖD für Bundesangestellte, von 16 verschiedenen Beamtenrechten ganz zu schweigen.Vielleicht sollte man mit "Ein Tarif im Betrieb" bei sich selber anfangen.

Aaufgelesenes mit etwas Senf dazu 5/2017

Zunächst zum roten Zombie:
Realitätsverweigerung ala SPD
 Klöckners Analyse trifft leider zu, im Übrigen war´s ja mal wieder ein sauberer Coup unserer Medien, mit der selben Nummer wie 2013 mit Steinbrück, einen farblosen Agenda -Anhänger hoch zu hypen der die Ausstrahlung eines platt gefahrenen Igels hat,spritzig ist wie eine drei Tage alte Urin-Probe und als Kandidat für ein Wahlprogramm mit sozialer Gerechtigkeit ungefähr so glaubwürdig , wie der Papst als Werbeträger für Maggi´s Teufelssoße, solange bis die Sozen dumm genug sind, ihn als Kandidaten aufzustellen , um dann genüsslich jedes Fettnäpfchen zu kommentieren, in das er herein läuft.

Dies, und die Tatsache, das man unfähig ist, Selbstreflexion zu betreiben,und die eigene Poltik zu hinterfragen,und statt dessen den "Master of Desaster", Schröder auf dem Parteitag noch zu beklatschen, ist der beste Garant für eine weitere Kanzlerschaft Merkels.

Hierzu noch Tammox ,der aufzeigt, das auch in der Frage der Ehe für alle Merkel die SPD trifft und nicht umgekehrt.

Jens Berger zu den Verzweifelten Versuchen der ARD-Faktenverbieger, den US-Journalisten Seymor Hersh, und dessen Enthüllungen zu Syrien  zu diskreditieren.

Dazu auch Matthias Bröckers mit einer stimme von CNN, welche zugibt, das die Russia-Gate-Anschuldigungen Bullshit sind.Für denkende Menschen nichts Neues.

Und zum Schluss noch besonders übel.
Wie symbolisch auf das Grab der Geschwister Scholl gepinkelt wird,
indem man ihren Namen für antirussische Hetze mißbraucht.
Die Geschwister Scholl kämpften  gegen Krieg und Faschismus für Humanismus und Frieden und gaben dafür ihr Leben.Hier ein Link auf ihr Flugblatt

Vieles von dem, was sie schreiben,lässt sich auch Heute auf die Regierenden anwenden.Ihren Namen jetzt zu mißbrauchen, um damit Kriege und Regime-Changes aus geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen zu rechtfertigen und zu legitimieren, heißt alles zu verraten ,wofür sie kämpften und starben.Die Geschwister Scholl wollten mit Sicherheit das Gegenteil, von dem, was die Politik Heute betreibt.

Morgen ,Kinder, wird´s nichts geben

Von Erich Kästner

Das wäre eine ehrliche Weihnachtsansprache der Kanzlerin für die über Zwei Millionen in Armut lebenden Kinder in diesem Land 

Morgen, Kinder, wird's nichts geben!

Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.

Mutter schenkte euch das Leben.

Das genügt, wenn man's bedenkt.

Einmal kommt auch Eure Zeit.

Morgen ist's noch nicht so weit.

Doch ihr dürft nicht traurig werden,

Reiche haben Armut gern.

Gänsebraten macht Beschwerden,

Puppen sind nicht mehr modern.

Morgen kommt der Weihnachtsmann.

Allerdings nur nebenan.

Lauft ein bisschen durch die Straßen!

Dort gibt's Weihnachtsfest genug.

Christentum, vom Turm geblasen,

macht die kleinsten Kinder klug.

Kopf gut schütteln vor Gebrauch!

Ohne Christbaum geht es auch.

Tannengrün mit Osrambirnen -

lernt drauf pfeifen! Werdet stolz!

Reißt die Bretter von den Stirnen,

denn im Ofen fehlt's an Holz!

Stille Nacht und heilge Nacht -

Weint, wenn's geht, nicht! Sondern lacht!

Morgen, Kinder, wird's nichts geben!

Wer nichts kriegt, der kriegt Geduld!

Morgen, Kinder, lernt fürs Leben!

Gott ist nicht allein dran schuld.

Gottes Güte reicht so weit . . . 

Ach, du liebe Weihnachtszeit!

Quelle:gesprochene deutsche Lyrik

Trotzdem, meinen Leserinnen und Lesern ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest, wie immer ihr es auch verleben wird oder ein paar entspannte freie Tage.

Gedanken zur Lohnarbeit

Bei Klaus Baum fand ich diesen lesenswerten Artikel ,der den des kritischen Komilitonen ergänzt. In beiden geht es um das Thema Lohnarbeit, und beiden stimme ich weitgehend zu. Nur der Forderung"Nieder mit der Lohnarbeit", stimme ich nicht ganz zu, auch wenn ich damit Kritik auf mich ziehe.

Ich würde eher sagen:"Nieder mit dem Zwang zur Lohnarbeit." Heute wird uns stets eingebläut, das man nur dann ein Mitglied der Gesellschaft ist, wenn man einer Lohnarbeit nachgeht.Wer es nicht tut, weil er oder sie nicht will oder kann, ist ein Mensch zweiter Klasse,ist ein ausgestoßener, ein Schmarotzer.Das Bankenrettung und üppige Steuergeschenke für besser-und best verdienende die Gesellschaft im Jahr mehr kosten, als alle Hartz IV-Empfänger zusammen, interessiert da nicht.

Dieser gesellschaftliche Zwang zur Lohnarbeit ist das Problem.Die Lohnarbeit ist zum Fetisch, zum Götzen geworden, und Hartz IV die Folterkammer für jene, die ihn nicht anbeten.Die Befürworter dieses perversen Systems reden gerne von Freiheit,besonders am 3.Oktober,doch ist nicht Freiheit auch die Freiheit eine Lohnarbeit ablehnen zu können, sei´s ,weil die Bedingungen zu schlecht sind, oder weil man nicht arbeiten möchte? Ein ketzerischer Gedanke in heutiger Zeit, sicher, aber Nachdenkenswert.

Nun will ich die Lohnarbeit nicht verdammen.Es gibt schließlich viele Menschen die in ihr auch Erfüllung finden ,und ihren Job gern tun, und auch ich hätte sicher nicht mehr als 25 Jahre durchgehalten, wenn mein Job nur schlimm wäre ,und ich mich jeden Tag hin zwingen müsste.

Was ich damit sagen möchte, ist ,das in einer liberalen Gesellschaft, es den Menschen freistehen  sollte, ab sie einer Lohnarbeit nachgehen wollen oder nicht.Diese Art der Freiheit hätte auch den positiven Effekt, das sie die unternehmen in einen Wettbewerb um die höchsten Löhne und die besten Arbeitsbedingungen zwingen würde, um sich die Dienste der fähigsten Fachkräfte zu sichern, statt wie jetzt im faschistischen Hartz-Zwangssystem ,die Menschen zu erpressen, jede Drecksarbeit zu jedem Hungerlohn anzunehmen.

Überdies ist der Zwang zur Lohnarbeit auch anachronistisch, da Automatisierung und Digitalisiserung menschliche Arbeit zunehmend unnötig machen,und die Lohnarbeit somit über kurz oder lang zum Auslaufmodell wird. Das Ideal der Vollbeschäftigung ist somit ebenfalls unrealistisch.Die Abschaffung des gesellschaftlichen Zwanges zur Lohnarbeit, und der Ersatz von Hartz IV durch eine Sanktions-und Bedingunglose  Grundsicherung, die ein menschenwürdiges Leben ermöglicht(nicht zuletzt auch ein Grundrecht), ist somit nichts anderes ,als die Zeichen der Zeit zu deuten.

Fußball und Revolte

Peinlich für Francois Hollande.Ausgerechnet zur gestern gestarteten Fußball-EM im eigenen Land, hat er Probleme mit Gewerkschaftern, Studenten und Linken,  die gegen seine Arbeitsmarkt-Reformen ala Agenda 2010 zu tausenden auf die Straße gehen, und durch Streiks fast alles lahm legen.

Umso brutaler lässt er den Widerstand von der Polizei nieder knüppeln.Dabei handelt es sich hierbei um seine eigene Wähler-Klientel.Ich hatte  mich hier  schon einmal mit dem Selbstmord der europäischen Sozialdemokratie beschäftigt.Marine Le Pen reibt sich sicher schon die Hände  ob dieser grandiosen Wahlkampfhilfe ihres Kontrahenten. Selbstmord aus Angst vor dem Tod,das ist es ,was Hollande hier betreibt.

Interessant mal wieder, das in deutschen Medien und Politik das brutale Vorgehen der französischen Polizei, und das antidemokratische Durchpeitschen der Reformen nur ein Rand-Thema sind, obwohl die Bilder, die man da zu sehen bekommt, denen aus Istanbul frappierend ähneln.Doch das war auch schon so, als in Spanien  Rajoy Demonstrationen gegen seine Spar-Politik niederknüppeln-, und dann mit dem neuen Versammlungsrecht de facto verbieten lies, ganz wie zu Francos Zeiten.

Aber da lernen wir wieder einmal:Wenn zwei das selbe tun,ist das noch lange nicht das gleiche.Wenn in Kiew  Rechte gegen eine demokratisch gewählte, aber dem Westen missliebige, Regierung putschen, dann sind das Demokraten , die für Freiheit kämpfen. Demonstrieren aber Menschen in Griechenland, Spanien, oder jetzt in Frankreich gegen die unmenschliche, antidemokratische Austeritätspolitik der EU ,gegen Abschaffung von Arbeitnehmerrechten, Senkung der Löhne und Sozialabbau, dann sind sie Krawallmacher und Terroristen, und da dürfen dann auch Demokratie und Menschenrechte buchstäblich mit Füßen getreten werden.werden.

Die selben Medien, wie Politiker, die vorher noch zurecht die Brutalität gegen Demonstranten in der Türkei kritisiert haben, schweigen nun weitgehend. Man stelle sich nur vor ,derartige Bilder wie jetzt aus Frankreich ,kämen aus Russland, wie würde man sich da überschlagen !

Natürlich wird man auch von keinem deutschen Politiker hören, was man vor dem Finale 2012 in Kiew gehört hat, wie "Ich kann mich nicht beim Fußball entspannen ,während in der Nachbarschaft die Menschenrechte mit Füßen getreten werden." (Gut, dergleichen dürfte man schon bei der WM 1978 in der faschistischen Diktatur in Argentinien nicht gehört haben, und von Olympia ´36 wollen wir gar nicht erst anfangen, ach ja und bei Katar 2022 bin ich auch mal gespannt)

Und sicher werden die olivgrünen Faschistenfreunde die Kanzlerin nicht zum Boykott aufrufen.Paris, ähnlich wie Madrid, ist schließlich nicht Kiew oder Istanbul, und wer sich gegen eine rücksichtslose Kaputtspar-Politik wehrt , welche die europäischen Arbeiter für die Zocker-Verluste von Banken und Konzernen bluten lässt,hat eben Pech gehabt, wenn er nieder geknüppelt wird, im Interesse der "westlichen Werte".
In diesem sinne:Schöne EM!

So sieht Aufklärung aus

Die Anstalt vom 5.4.2016 zum Thema Verteilungsungerechtigkeit, und ,passend zum Thema Panama-Papers,Steuervermeidung der Vermögenden mit Hilfe der Politik, die allerdings von jemandem gewählt wurde.
 
Die ,vielleicht, beste Folge der Reihe.Politiker, die Agenda 2010 verbrochen haben,und Journalisten,die sie propagandistisch unterstützen, und vom "sparen müssen" brabbeln, sollten sich diese Sendung immer wieder ansehen.

Nachdenkliches zum ersten Advent

Es armutet sehr

Leider immer noch Brandaktuell – Erich Kästner

Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.
Mutter schenkte euch das Leben.
Das genügt, wenn man’s bedenkt.
Einmal kommt auch Eure Zeit.
Morgen ist’s noch nicht so weit.

Doch ihr dürft nicht traurig werden,
Reiche haben Armut gern.
Gänsebraten macht Beschwerden,
Puppen sind nicht mehr modern.
Morgen kommt der Weihnachtsmann.
Allerdings nur nebenan.

Lauft ein bisschen durch die Straßen!
Dort gibt’s Weihnachtsfest genug.
Christentum, vom Turm geblasen,
macht die kleinsten Kinder klug.
Kopf gut schütteln vor Gebrauch!
Ohne Christbaum geht es auch.

Tannengrün mit Osrambirnen –
lernt drauf pfeifen! Werdet stolz!
Reißt die Bretter von den Stirnen,
denn im Ofen fehlt’s an Holz!
Stille Nacht und heilge Nacht –
Weint, wenn’s geht, nicht! Sondern lacht!

Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Wer nichts kriegt, der kriegt Geduld!
Morgen, Kinder, lernt fürs Leben!
Gott ist nicht allein dran schuld.
Gottes Güte reicht so weit . . .
Ach, du liebe Weihnachtszeit!

Quelle:http://www.deutschelyrik.de/index.php/morgen-kinder-wirds-nichts-geben.html

Bei all der Terror-Hysterie und den Kriegs-Gesängen vergessen wir, wie im eigenen Lande jeden Tag die Menschlichkeit mit Füssen getreten wird:

https://mantovan9.wordpress.com/2015/11/24/arm-trotz-arbeit-der-sozialstaat-ist-tot/

Zum 1.Mai: Gedanken zum Zustand unserer Arbeitswelt und der Gewerkschaften

Niemandem, der mit offenen Augen durch die Welt geht, dürfte es entgangen sein, das sich unsere Gesellschaft in einem fortgeschrittenem Stadium der völligen Ökonomisierung befindet. Möglichst alles hat sich den Interessen der Wirtschaft unter zu ordnen, und möglichst jeder Mensch hat mit seiner Arbeitskraft der Wirtschaft zur Verfügung zu stehen. Wer nicht arbeitet, wird seit Einführung der Agenda 2010 halbwegs zum Schmarotzer, zum „Volksschädling“, erklärt, und  mit vom Hartz IV-Sanktions-Apparat schikaniert, gedemütigt und  zermürbt, damit er jede Dreckarbeit zu jedem Hungerlohn annimmt. Ob er davon leben kann, interessiert nicht. Nein, es geht darum, das jemand, der nicht arbeitet, unrentabel ist, wirtschaftlich nicht nützlich ist. Also muss er sich notfalls ausbeuten lassen, oder er bleibt auf der Strecke, wird aus der Gesellschaft ausgegrenzt.

 Dabei müssten diejenigen, die gern von Freiheit reden, wie unser „Bundes-Selbstdarsteller“ Gauck, der ja das Wort Freiheit bei jedem zweiten Satz im Mund hat, mal darüber nachdenken, ob Freiheit nicht auch die Freiheit bedeutet, eine arbeit ablehnen zu können, wenn Bedingungen und Entlohnung nicht passen, oder einfach keiner Lohnarbeit nachgehen zu können. Es geht hierbei gar nicht darum, die Lohnarbeit abzulehnen oder abzuschaffen, sondern lediglich gegen die Unart, Lohnarbeit zu einer art moralischen Pflicht, und jene, die nicht arbeiten wollen oder können zu kriminalisieren und auszugrenzen. Nebenbei: Ich gehe selber einer Lohnarbeit nach , und durchaus gern. Aber es gibt ja auch Leute, die da eine andere Einstellung haben, und diese Lebenseinstellung zu akzeptieren gehört zu einer demokratischen und humanen, freien Gesellschaft.

Den Zustand unserer Arbeitswelt kann daran erkennen, das heute immer mehr Menschen zwei ,drei oder mehr Jobs machen müssen, um über die runden zu kommen. Was ist das für eine Gesellschaft, in der das Leben einiger  nur noch aus Arbeit besteht? Normaler Weise müsste ein Job reichen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten und ein Familienleben zu ermöglichen.

Minijobs , Leiharbeit ,sachgrundlose Befristung von Jobs bestimmen heute das Arbeitsleben, weil flexible Arbeitsmärkte ja soo toll sind. Dabei zeigen Studien, das sie in Wirklichkeit Job-Killer sind. Das ist eigentlich auch logisch, denn ,wo es nur noch um das wahnhafte Kosten-Senken um jeden Preis, um möglichst schnell, möglichst hohe Renditen geht, kann das Ziel der Flexibilisierung von Arbeitsmärkten nicht die Schaffung von Arbeitsplätzen sein.

Zusätzlich greift auch das Union- Busting, d. h., die systematische Bekämpfung von Gewerkschaften und Betriebsräten in Deutschland um sich, denn betriebliche Mitbestimmung ist ein Kostenfaktor, und mit der Gutsherren- Art lässt sich eben mehr Profit machen.

Neuer DGB-Chef Hoffmann: eine Bilanz      

Am letzten 1.Mai hatte ich mich mit dem Führungswechsel an der DGB-Spitze und dem neuen DGB-Chef Reiner Hoffmann beschäftigt. Nach einem Jahr nun, fällt die Bilanz eher ernüchternd aus. Hoffmann scheint mir eher ein SPD-Parteisoldat zu sein. Er trägt die Agenda 2010 mit, obwohl sie das größte Gewerkschafts-Bekämpfungsprogramm der Nachkriegsgeschichte ist, und er befürwortet das Gesetz zur Tarifeinheit, obwohl es Türöffner auch zur Beschneidung des Streikrechtes der DGB-Gewerkschaften ist. Es dürfte besonders peinlich für Hoffmann sein, wenn demnächst dieses Gesetz vom BVfG kassiert wird, und die Verfassungsrichter das Streikrecht mehr schützen ,als die DGB-Spitze.

Daneben machte Hoffmann beim Dividi et impera- Spiel mit ,und betrieb Stimmungmache gegen die GDL.

Deutschland einig Streikland?

Und damit sind wir beim Thema Streiks und bei der Hetze gegen die GDL und ihren vorsitzenden Weselski. Was da im letzten Jahr medial passierte, und heute wieder passiert, ist mit Volksverhetzung noch milde umschrieben. Sicher, man muss weder Weselski, noch die GDL mögen, aber die Nennung seiner Adresse ,verbunden mit der Aufforderung, ihm doch mal die Meinung zu sagen, ist im Prinzip nichts Anderes, als die Anstiftung und Beihilfe zum Stalking.

Für deutsche Medien und Politik ist ein Gewerkschaftschef, der tatsächlich die Interessen seiner Mitglieder vertritt offensichtlich so befremdlich, wie eine griechische Regierung, die ihre Wahlversprechen doch tatsächlich einlösen will. Umso größer wird die Panik bei den Meinungsmachern angesichts der Tatsache, das einige DGB-Gewerkschaften sich an der GDL ein Beispiel zu nehmen scheinen, wie bei Kitas  und Post. Da muss doch ein Exempel statuiert werden.

Und darum auch das Gesetz zur Tarifeinheit, das de facto die Spartengewerkschaften entmachten und so vernichten soll. Doch es ist auch ein Türöffner zur weiteren Entmachtung der DGB-Gewerkschaften, denn es ist doch logisch , das die Wirtschaftsbosse keine kampfstarken Gewerkschaften haben wollen, und somit auch vor den DGB-Gewerkschaften nicht Halt machen.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Streiks werden nun Forderungen nach einer weiteren  Verschärfung des Streikrechtes laut, namentlich von der Jungen Union, aus der ja auch schon die Forderung kam, älteren Menschen , bestimmte Operationen nicht mehr über die Krankenkasse zu bezahlen, weil sich aufgrund der kurzen Restlebenszeit nicht mehr rechnen, und der das Tarifeinheitsgesetz von Nahles nicht weit genug geht.

Es kann einen nur Abscheu befallen vor solchen jungen Schnöseln, denen man im BWL-Studium wohl den Marktfundamentalismus Dermaßen ins Hirn geschissen hat, das sie zu vernünftigem Denken nicht mehr in der Lage sind, die das Wort Arbeit mit Sicherheit nicht mal buchstabieren können weil sie entweder noch im Hotel Mama wohnen oder vom Steuerzahler(Bafög, Abgeordnetendiäten)leben, aber gleichzeitig auf jene treten ,die im Gegensatz zu ihnen Leistung für die Gesellschaft erbringen, und mit ihren Steuern ihre Kita, Schulbildung und Studium mit finanzieren. aber wenn so jemand mal in der Gosse liegt ,hätte ich kein Problem damit, mit meinen Steuern Sozialleistungen für diese Personen mit zu bezahlen, damit sie ein menschenwürdiges Leben führen können, das unterscheidet mich von solchen Figuren. Noch dazu übersehen sie entscheidende Fakten, wie,z.B. das Deutschland mit das restriktivste Streikrecht aller Industriestaaten hat, sowie mit die wenigsten Streiktage pro Jahr im internationalen Vergleich.

Die Arbeit der Zukunft  

Die Gestaltung der Arbeit der Zukunft ist das Thema der heutigen 1.Mai-Kundgebungen. Die Gewerkschaften wollen die Arbeit der Zukunft  gestalten. Reiner Hoffmann hat in seiner Rede entscheidende Punkte genannt , die für gute Arbeit bekämpft werden müssen, wie die Deregulierung der Leiharbeit, die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen, die die

de facto Abschaffung des Kündigungsschutzes ist, bei der es ja nicht darum geht kündigen zu können , sondern keine Abfindungen zahlen zu müssen, und damit Zurückdrängung des Niedriglohn-Sektors. Er vergisst aber Hartz IV und Agenda 2010, die durch die damit verbundene Erpressbarkeit der Arbeitnehmer eine entscheidende Schwächung der Kampfkraft der Gewerkschaften bedeutet.

Und er vergisst, wem wir das in erster Linie verdanken, nämlich der SPD, die zusammen mit den Grünen die Arbeitnehmerrechte soweit geschliffen hat, wie es sich Kohl in Sechzehn Jahren nicht traute, auch wenn CDU, CSU und FDP es mitgetragen haben. Aber er gehört ja selber der SPD an.

Das ist wohl auch die einzige Erklärung für die Nibelungen-Treue des DGB zu einem „Partner“, der einen mit dem einen Arm umarmt, während er ihm mit der anderen Hand einen Dolch in den Rücken stößt, wie jetzt eben auch mit dem Tarifeinheitsgesetz, oder der Verschärfung der Hartz- Gesetze, die Nahles nun plant, und mit der nun auch Behinderte und Rentner ,die Hartz IV beziehen gezwungen werden solle, sich ausbeuten zu lassen.

Wollen die Gewerkschaften gute arbeit für die Zukunft gestalten , so müssen sie

-sich aus der Partnerschaft mit der SPD lösen

-Dem Tarifeinheitsgesetz eine absage erteilen.

-Agenda 2010 und Hartz IV bekämpfen, schon aus eigenem Interesse

-Mehr Arbeitskämpfe führen, um kräftige Lohnerhöhungen zu erzwingen. Das wäre auch eine Solidarität mit den Kollegen in anderen Ländern, weil das leichte Minus an Wettbewerbsfähigkeit, der Wirtschaft in anderen europäischen Ländern  helfen würde , und  nicht zuletzt, weil so auch die Nachfrage nach Billig-Produkten niedriger würde, was die Ausbeutung in Entwicklungsländern mildern würde. Kräftige Lohnerhöhungen, und bessere Sozialleistungen ,sind auch darum wichtig, weil die Bekämpfung der Armut eine der wichtigsten Waffen im Kampf gegen Rechts ist.

-Gegenöffentlichkeit betreiben gegen den Wettbewerbsfähigkeitswahn und den ideologischen Wahn von der schwarzen Null, was sie teilweise auch schon tun.

-Sparten-Gewerkschaften nicht bekämpfen, sondern den Schulterschluss mit ihnen suchen(selbstverständlich gehören dazu immer zwei)

Es gibt also viel zu tun für die Gewerkschaften, bei einigen, fürchte ich, das sie nicht angegangen werden, solange SPD-Mitglieder in Spitzenpositionen sind .Ich habe den Eindruck, das die wirklichen Sozialdemokraten die SPD in Richtung Linke verlassen haben. Leider, aber vielleicht irre ich mich ja auch.

    

Was reitet bloß den DGB ?

Ich hatte am Ersten Mai bereits über den neuen DGB-Vorsitzenden Reinhardt Hoffmann geschrieben,mir ,der Fairness halber,aber damals noch kein Urteil gebildet. Nach Vier Monaten nun, kann man wohl mit Fug und Recht sagen, der DGB ist mit dem Wechsel von Sommer zu Hoffmann vom Regen in die Traufe gekommen.
Das sehen wir aktuell am Arbeitskampf bei der Bahn.Da wirft der neue DGB-Chef der GDL(Gewerkschaft deutscher Lokführer) mangelnde Kooperationsbereitschaft vor,sowie,das sie das Image der Gewerkschaften beschädigt.
Wie sieht denn diese Kooperation aus,von der Hoffmann redet? Dem ,in Vorbereitung befindlichem,"Gesetz  zur Tarifeinheit" entsprechend,soll die größere ,also die DGB-Gewerkschaft allein die Verhandlungen führen, und die kleinere,in diesem Fall die GDL,hat zu schlucken,was da verhandelt wird.Das allerdings,hat mit Kooperation so überhaupt nichts zu tun,und das sich die GDL darauf nicht einlässt ,kann doch nun wirklich niemanden wundern. Herr Hoffmann, für sie noch mal:"Kooperation" bedeutet, das zwei Parteien zu gegenseitigem Nutzen zusammenarbeiten.Das könnte in unserem Fall z.B. heißen,das EVG (Eisenbahnverkehrsgewerkschaft,früher Transnet,gehört zum DGB) und GDL eine Gemeinsame,paritätisch besetzte, Tarifkommission mit beiderseitig gleichem Stimmrecht bilden,und gemeinsam mit den Arbeitgebern verhandeln.Das sie gemeinsam Arbeitskämpfe und Aktionen zur Gegenöffentlichkeit organisieren.
Was sie meinen,nennt sich einseitiges Diktat, und alleiniges Verhandlungsmonopol für die DGB-Gewerkschaften.Unterschied jetzt verstanden? Das die GDL das nicht mitmacht ,müsste selbst ihnen einleuchten.
Noch schlimmer wird es allerdings bei dem Vorwurf der Image-Schädigung.Der ist ,gelinde gesagt", eine Unverschämtheit.Allein schon vor dem Hintergrund des "plötzlichen" Wechsels des damaligen Transnet-Chefs Hansen,in den Vorstand der DB unter Mehdorn , der ein Grund war,warum viele DB-Mitarbeiter aus der Transnet zur GDL getrieben ,und diese damit erst stark gemacht hat.
und ansonsten:Wer Hartz IV und Agenda 2010 mitträgt,und sogar lobt und verteidigt, obwohl diese Politik vor allem gegen die Kampfkraft der Gewerkschaften gerichtet ist,um Löhne zu drücken,wer die Wettbewerbsfähigkeitsideologie der Arbeiteberverbände nachplappert,um damit magere Abschlüsse zu rechtfertigen,der braucht sich wahrlich nicht zu wundern,wenn ihm die Mitglieder in Scharen davon laufen und in kampfbereitere Spartengewerkschaften eintreten.Aber Selbstreflexion scheint nicht die Stärke der DGB-Führung zu sein.
Eine wirkliche Kooperation mit den Spartengewerkschaften sucht man ja nun auch nicht wirklich.Vielmehr betrachtet man sie als lästige Konkurrenz an,derer man sich entledigen will.
Dementsprechend stimmt man auch dem "Gesetz zur Tarifeinheit" zu,und geht damit Regierung und Arbeitgeberverbänden auf den Leim.Es müsste eigentlich auch dem Dümmsten klar sein, das den Vorgenannten mit Sicherheit nichts an kampfstarken Gewerkschaften liegt, auch nicht DGB-Gewerkschaften.
So ist auch logisch ,das dieses Gesetz nicht nur das Streikrecht der Spartengewerkschaften,sondern ebenso auch das der DGB-Gewerkschaften beschneiden wird.Oder warum sollte man dran interessiert  sein, die Leute von den Spartengewerkschaften weder dem DGB zu zu treiben? Man will schwache Gewerkschaften,mit marginaler Kampfkraft,und das gilt auch für den DGB.
Der DGB schießt sich mit seinem Agieren doppelt ins eigene Knie:Erstens,weil man sich freiwillig die Schlinge um den Hals legt und ruft::zieht zu! Und Zweitens,weil man auf diese Weise die Spartengewerkschaften eher noch stärkt ,und ihnen eigenen Mitglieder zu treibt.
Und in dieser Weise wird auch das Gesetz gestrickt sein.
Diese Zusammenhänge müssten auch der DGB-Spitze begreiflich sein.Ob es nun die Aussicht auf gut dotierte Posten ist,die in dieser Hinsicht die Sinne verkleistert,oder einfach nur die irrationale Nibelungentreue zur SPD, es wird Zeit,das wieder Klarheit in die köpfe einzieht und ein grundlegendes Umdenken einsetzt.Wenn ich allerdings dann auch lese,das selbst Deutsche Bank-Ökonomen sagen ,es braucht deutliche Lohnerhöhungen ,und ausgerechnet der Chef des DGB ihnen widerspricht ihm,dann bekomme ich doch arge Kopfschmerzen.
Ich bin nun seit über Zwanzig Jahren überzeugter Gewerkschafter,und langjähriger Vertrauensmann,und offen gesagt,es fällt mir doch zunehmend schwerer,die Politik des DGB zu vermitteln.Es gibt viele engagierte Mitglieder an der Basis,die bereit sind,für gute Abschlüsse zu kämpfen.Der Fisch stinkt,wie so oft vom Kopf her,und das hat sich leider auch mit dem Wechsel an der DGB-Spitze nicht geändert.

Weiterführender Artikel von Helga Müller:
http://www.arbeitermacht.de/infomail/771/gdl.htm 

Erster Gedenktag für die Opfer der Agenda 2010

       

      

  

    
Mehr Opfer hier:
http://dieopferderagenda2010.wordpress.com/

Es ist traurig,wir echauffieren uns ,zurecht,über Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern,aber wie hier im eigenen Land ,gesetzlich legitimiert,Menschenrechte und Menschenwürde mit Füssen getreten werden,sehen wir nicht.Mal drüber nachdenken.