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Donnerstag, 15. September 2016

Auf die Strasse!

Samstag, 17. September 2016 - 7 Demos gegen CETA und TTIP in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig und Stuttgart!
Quelle:Campact
Mehr zur Demo hier:
https://www.campact.de/ceta/gross-demos-september/infos / 


Montag findet der SPD -Partei-Konvent statt, auf dem auch der Weg für CETA frei gemacht werden soll.Daher soll diese Demo auch Druck auf Gabriel und Co. machen.Hier noch weitere Informationen zum Thema:
Die SPD könnte TTIP stoppen ...sie müsste es  nur wollen, und ja ,die Chance , das die Sozen das tun, dürfte eher gering sein.

Und an alle "Antiamerikanismus"- und "Querfront"-Kreischer:
Wer als ,sich links-nennender, noch immer nicht verstanden hat, das es sich bei der Ablehnung von TTIP und CETA nicht gegen die USA geht, sondern um die Ablehnung von Abkommen, die Demokratie, Sozialstandards und Arbeitnehmerrechte abbauen, dem ist nicht mehr zu helfen.aber die herrschenden Eliten werden euch dankbar sein, das ihr so schön ihr Geschäft besorgt.


Samstag, 2. Juli 2016

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-Folge 3

War die letzte Woche was? Ach ja, EU-Endzeit.die Briten treten aus, und erwartungsgemäß sieht die "Bleierene" keinen Grund, etwas zu ändern, und setzt auf weiter so.

Der EU Kommissionsvorsitzende Juncker indes hat inzwischen nicht nur den Bezug zur Demokratie,er will nun CETA an den europäischen Parlamenten vorbei durchprügeln,sondern auch vollständig den Bezug zur Realität verloren.Im EU-Parlament faselt er was von Ausserirdischen. 


Derweilen will der unbelehrbare böse alte Mann im Rollstuhl am harten Austeritätskurs festhalten, und schickt sich nun an, nach Griechenland auch Portugal auf Linie, zu zwingen, während er gleichzeitig mit der Erbschaftssteuer-Reform wieder einmal Vermögende beschenkt (man lese  bei dem Redetext auch die grenzdebilen Zwischenrufe von Unions-und SPD-Abgeordneten , um zu erfahren, was für Gestalten da im Bundestag sitzen, und  vom Steuerzahler alimentiert werden).

Warum nur wundert es mich nicht, das immer mehr Menschen aus dieser EU raus wollen.aber das sind ja nur alles Rechte und Leute ,die auf deren Demagogie herein fallen.Das ist eine so schön einfache Antwort auf komplexe Probleme.Nachher müsste man noch seine Politik grundlegend ändern...

Auch interessant:Deutsche Unternehmen umgehen die EU-Sanktionen gegen Russland,indem sie dort direkt Fabriken bauen.
wieder einmal ein Beweis dafür, das der Kapitalismus sich seine Wege sucht.Ist aber auch verständlich.Warum sollten Unternehmen auf Profit verzichten, weil ihre Regierung US-hörig und borniert ist?

Und hier noch sehr schönes Beispiel ,was für ein Demokratie-Verständnis in der EU herrscht:Weil man im EU-Parlament keine Mehrheit für die weitere Zulassung von Glyphosat bekommen hat,geht die EU-Kommission einer Abstimmung aus dem Weg,und verlängert erstmal die Zulassung um 18 Monate, in der Hoffnung, dann eine Mehrheit für eine langfristige Verlängerung zu haben.

Immerhin gibt es dann auch eine neue Bundesregierung.Sehr wahrscheinlich ohne Sozen,dafür mit der AFD(ist euch auch aufgefallen, das kein Journalist von Unions-Politikern öffentlich den Ausschluss einer Koalition mit denen verlangt ,im Gegensatz zur SPD,im Bezug auf die Linke?) oder den Grünen, die ja kein Problem haben ,für die Regierungsbeteiligung auch die restlichen,wenn auch kaum noch vorhandenen,   Ideale über Bord zu werfen.


Und dann kam Gestern die nächste Hiobs-Botschaft :Das Österreichische Verfassungsgericht gab der Klage der FPÖ statt und anullierte die Präsidentenwahl.Nun muss die Wahl wiederholt werden 
Unter den Kommentaren finden sich dann auch Stilblüten wie diese hier:
http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Oesterreich-Verfassungsgerichtshof-laesst-neu-waehlen/Wo-sind-denn-jetzt-die-besorgten-Buerger/posting-28839470/show/

Es müsste eigentlich jedem denkenden Menschen klar sein,das es einen Unterschied macht, ob man Wahlen wiederholen lassen, weil das Ergebnis nicht in den Kram passt,oder eine Wahl wiederholt werden muss, weil ein Gericht sie aufgrund von Formfehlern anulliert hat. Man muss diese Entscheidung ja nicht gut finden,das tu ich auch nicht, aber man hat sie zu akzeptieren.Die Brexit-Gegner hätten ja die Möglichkeit gehabt, das Ergebnis vor Gericht anzufechten.

Der Punkt ist, das in Österreich der richtige gewonnen hat, und die Wiederholung verlieren könnte. Ob manche die Entscheidung auch kritisieren würden,wenn nicht van der Bellen, sondern Hofer gewonnen-und Van der Bellen erfolgreich dagegen geklagt hätte?

So, das war´s. Schließen möchte ich mit einem großem R.I.P an Götz George und Carlo Pedersoli alias  Bud Spencer ,die in dieser Woche von uns gegangen sind.

Donnerstag, 26. Mai 2016

Freihandelsabkommen-leicht und verständlich entzaubert

durch die Anstalt
Wer danach TTIP, CETA und TISA immer noch für etwas sinnvolles hält, dem ist nicht mehr zu helfen.
Bezeichnend für den Zustand unserer Medien, das solche Aufklärung von einer Satire-Sendung kommt.

Donnerstag, 10. Dezember 2015

Zum SPD-Parteitag:Gabriels neue Verarsche mit TTIP

Expertencheck zu den Handelsgerichtsgerichtshöfen bei
Campact
Knapp Sechs Minuten Video ,welche die angeblichen Verbesserungen als die Gabriel seiner Basis dieses Konstrukt verkaufen will,als Lüge entlarven.



Donnerstag, 8. Oktober 2015

Großdemo in Berlin

Es gibt ja noch mehr als Flüchtlinge.Da gibt es noch die TTIP-und CETA-Verhandlungen, die ja im Geheimen weiter laufen.Dagegen findet an diesem Samstag, 10.10. in Berlin eine Groß-Demonstration statt.
Großdemo gegen TTIP am 10.10.2015 in Berlin

Mehr Infos zur Demo

Wie sehr die Stimmung gegen die Freihandelsabkommen offensichtlich am Kippen ist,zeigen nicht nur die vielen Unterschriften, die bspw. Campact gesammelt hat, sondern das jetzt bei den Befürwortern die Nerven blank liegen, und  der BDI dort, wo die Demo entlang führen soll, nun Plakate für TTIP/CETA kleben lässt.
Das Einzige , was mir fehlt ist hier der Hinweis auf TISA ,dem Akommen zum Ausverkauf öffentlichen Eigentums ,ohne Möglichkeit der Rekommunalisierung.Auch dagegen muss sich der Protest richten.

Mittwoch, 29. Juli 2015

Sein wir Handelshemmnisse


Handelshemmnisse abbauen!

- sagen die Konzerne. Und meinen alles, was noch nicht privatisiert und käuflich ist. 
Und alles, was ihnen gesetzliche Schranken auferlegt. Demokratie, Zugang zu Wasser, Gen-Kennzeichnungspflicht, Finanzmarkt-Regeln ... Internationale Handelspakte wie TTIP sollen das aus dem Weg schaffen. Doch wir wollen diese und viele weitere „Hemmnisse“ retten! (zum Teil sogar deutlich ausbauen). Deshalb machen wir uns selbst zu „Handelshemmnissen“, denn solch eine Art von Handel wollen wir nicht!

Sein wir also Handelshemmnisse!



Sonntag, 15. Februar 2015

Seine Peinlichkeit, der Wirtschaftsminister

Ich habe es hier auch schon oft geschrieben:Es geht bei der Ablehnung von TTIP, CETA und TISA nicht um Chlorhühner, sondern um den den damit einher gehenden abbau von Arbeitnehmer-und Verbraucherschutz-Rechten,und vor allem die Selbstentmündigung der europäischen Parlamente, die Abwicklung der Demokratie in Europa.

Wirtschaftsminister Gabriel hat mal wieder bewiesen,das er das nicht verstanden hat,und verspottet mit seltener Arroganz die Sorgen des Volkes,dessen Interessen er eigentlich zu vertreten hat, und das nebenbei, sein üppiges Gehalt über Steuern bezahlt , indem er es als hysterisch bezeichnet,und bittet hinterher,dies doch nicht in den Zeitungen zu bringen.

Sigmar Gabriel in Davos über TTIP und die "hysterischen" Deutschen
http://debattiersalon.de/maulheld-gabriel-diese-hysterischen-deutschen/

 Tja ,nur blöd, das es Handys mit Kamera-Funktion gibt.Doof auch ,das es You-Tube ,sowie Sendungen,wie die die Anstalt und die Heute-Show gibt, wo das Video von Millionen gesehen werden kann.Bezeichnend ,das dieses Interview des Vize-Kanzlers von unseren Q-Medien tot geschwiegen wird. Hätte das ein linker Minister getan,inbesondere den Satz:bringen sie das bitte nicht in den Zeitungen", von sich gegeben, wäre es Thema auf den Titelseiten.

Wer dermaßen abgehoben mit dem eigenen Volk umgeht,und ihm seine Verachtung so entgegen speit wie Gabriel, braucht sich nicht zu wundern, wenn er in den Umfragen als angebliche "linke Volkspartei" nur bei 25 % herum krebst.