Zum Gedenken an den Nazi-Terror

 Früher schon mal gepostet, aber trotzdem genau passend

Genken an Nazi-Terror    

Happy new Year

 Trotz persönlichen Schicksalsschlages ein Sylvestergruß. Nächstes Jahr gibt es hier wieder mehr.

Jahresrückblicke überlasse ich

Urban Priol

und

Dieter Nuhr

mag sich jeder daraus das seine nehmen.

ansonsten guten Rutsch ins neue Jahr, ein frohes und erfolgreiches 2024

und

Ficken für den Frieden

Krieg

 Ich habe hier immer wieder gegen die Nato-Kriegstreiberei und antirussische Hetzpropaganda geschrieben. Zu dem ,was ich da geschrieben habe, stehe ich nach wie vor.

doch nun ist geschehen, was ich nicht dacht hätte :Russland ist in die Ukraine einmarschiert, und führt einen Angriffskrieg, den ich auf das schärfste verurteile, und der einen Bruch des Völkerrechts , sowie ein Verbrechen gegen das ukrainische Volk darstellt.

Dennoch: auch wenn der Hauptschuldige an diesem Krieg zweifelsfrei Putin heißt, kommt man nicht umhin zu bemerken, dass der sogenannte Wertewesten und die Nato eine nicht unerhebliche Mitschuld an dieser Eskalation tragen. Der ,seit acht Jahren andauernde Agitations-und Konfrontationskurs ist, was das Ziel Friedens Erhaltung angeht ,gescheitert.. Wer gesagt hat, das Frieden gegen Russland nicht möglich ist, wird nun bestätigt.

Wenn man sieht, wie in vielen Medien jetzt stumpf Hass gegen Russland geschürt wird, und sich eine Kriegsbegeisterung wie 1914, auch bei sich links und kritisch nennenden breit macht, dem muss Angst und Bange werden.

Es müsste eigentlich klar sein, das man Feuer nicht mit Feuer bekämpfen kann, und das Hass nur noch mehr Hass erzeugt.Noch mehr Öl ins Feuer zu gießen ,macht keinen Sinn. Das Ziel muss doch die möglichst schnelle Beendung der Kampfhandlungen ,und die Rückkehr an den Verhandlungstisch sein.

Schließlich ist es wie Oskar Lafontaine schrieb:"Wer Hass säht, bereitet den nächsten Krieg vor."

Hier weitere Texte zum Thema:

https://www.nachdenkseiten.de/?p=81165

https://www.nachdenkseiten.de/?p=81205.  

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8853

Fakten gegen Kriegshetze

 Aus gegebenem Anlass, nämlich der immer stärker werdenden Nato-Kriegshetze,poste ich hier noch einmal diese beiden Sendungen Anstalt zum Thema Kriegspropaganda ,Beeinflussung der Politik und Medien ,sowie die Verstrickung führender Medienvertreter mit transatlantischen Thinktanks.

Die Anstalt,23.9.2014

Die Anstalt,verbotene Folge

Wer verstehen will, warum,und in wessen Interessen jetzt wieder verstärkt antirussische Kriespropaganda betrieben wird,wird  hier bestens aufgeklärt wird.

die Gefahr eines dritten Weltkrieges ist Heute größer den je ,und zu wenige in diesem Land, welches für zwei verheerende Weltkriege verantwortlich ist, erinnern sich noch an die Parole :"Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!"

Zum Tod von Ester Bejarano

Gestern bereits , ist im Alter von 96 Jahren die holocaust-Überlebende Ester Bejarano .

Ester Bejarano ist tot (ARD) 

Zum 1.Mai:Umgang mit Helden

 Ich bin ein Held oder war ein Held oder bin ich es überhaupt? Nun ich arbeite in einer Einrichtung, die als Systemrelevant gilt, wie viele im öffentlichen Dienst, gehöre somit daher auch zu einer Gruppe , die man als Helden bezeichnet hat, die den Laden am Laufen hält.

Ich persönlich würde diesen Titel vor allem Rettungskräften zubilligen. Polizisten, Feuerwehrleuten, unseren Kollegen von der Müllabfuhr, aber vor allem auch, den Pflegekräften und Ärzten in den Krankenhäusern.

Zu dieser besonderen Berufsgruppe ein Kommentar von Jens Berger ,der dabei auf Expertise seiner Frau zurückgreifen kann, die Krankenschwester ist , und mit Corona-Patienten arbeitet, und die Heuchelei der Instrumentalisierung dieser Berufsgruppe bei der Diffamierung von #alles dichtmachen sehr schön heraus arbeitet.

Als selbst betroffener (im Entsorgungsbereich)kann ich berichten, wie schnell die Wertschätzung für die "Helden abklang, als es darum ,das sie sich auch monetär bemerkbar macht.

Ver.di hatte vorgeschlagen für 2020 eine Einmalzahlung ,und die Tarifrunde auf Herbst 2021 zu verschieben, die Arbeitgeberseite lehnte dies ab .So fand die Tarifrunde statt, und das Angebot hieß Nullrunde  und zusätzlich Modifizierung an der Eingruppierungsordnung , die Verschlechterungen bedeutet hätten.

So kam es dann auch zu Warnstreiks, zuerst auf der Straße , wofür mancher Pharisäer, der Monate zuvor noch Beifall geklatscht hatte dann die Gewerkschaften kritisierte. Der zweite Warnstreik lief dann als Stay at Home-Streik ab, das hieß Eintragen in die Streikliste und dann wieder nach Hause. Gemessen  an den Bedingungen  am Ende das Ergebnis in Ordnung , insbesondere , weil bei Corona-Prämie und Lohnplus die unteren Lohngruppen besser abschnitten.

In der ganzen Corona-Diskussion werden grade die Vergessen ,die es jetzt besonders schwer haben,und das sind die Kolleginnen und Kollegen im ÖD, die in der Tat den Laden am Laufen halte, weil ihre Tätigkeit eben nicht im Home-Office zumachen ist.

Das sind aber auch Post-und Paketboten und ÖPNV, Einzelhandel, die Leute im Amazon-Lager. und das sind eben auch jene , die in Kurzarbeit, und jene , die eventuell die Arbeit verlieren oder noch verlieren werden, weil ihre Unternehmen infolge der Lockdowns insolvent sind oder kurz davor stehen.

Mit all denen und allen , die in dieser Aufzählung vergessen wurden sollten grade Linke solidarisch sein, und sich für sie einsetzen, denn wenn sie das nicht tun, weil es wichtiger ist beim grünen Klientel im Trüben zu fischen, dann tun es andere, und denen sollte man dieses Feld nicht überlassen.

 

Verkehrte Welt und die Welle

 

Es ist schon unheimlich, was Corona bewirkt hat.Was früher mal ur-Links war,ist nun plötzlich Rechts.Es kann nur als verkehrte Welt bezeichnet werden, wenn nun der Einsatz für Grundrechte als Rechts und Verschwörungsgeschwurbel gilt, und das zeigen oder Verteilen des Grundgesetzes als unerlaubtes politisches Statement gilt.

Satiriker machen Heute Regierungskritiker verächtlich,statt Regierungshandeln zu kritisieren,und bei Extra 3 vom 1.4. macht ein Ehring unverhohlen Stimmung gegen den Föderalismus und sehnt sich nach einer Führungsperson ,die ein strraffes Rrregiment führt.Ein Erfolgskonzept, das in Deutschland ja Tradition hat.

Und bei der Süddeutschen hieß es von Seiten eines linksliberalen Autors auch schon mal „Mehr Diktatur wagen“.

Es ist frappierend, wie groß die Parallele ist , in der linken Bloggosphäre zu den Schülern in die Welle.

Wer´s nicht kennt:1967 führte der junge Lehrer Ron Jones im Rahmen des Geschichtsunterrichtes mit seinen Schülern ein Experiment durch, in dem er zeigen wollte, das faschistoides Denken und Handeln immer und überall vorhanden sind , das aber mit der Bewegung,die er auslöst außer Kontrolle gerät, so das er es mit einem Knalleffekt beenden muss.

Das Buch „Die Welle“ sei hiermit zur Lektüre empfohlen, als brillante Studie über menschliche Beeinflussung, und diejenigen, die jetzt blind der Bundesregierung folgen, mögen über folgenden Satz nachgrübeln:

„Ihr habt geglaubt , so etwas könne nie wieder passieren, aber überlegt doch mal, wie nahe ihr selber diesem Zustand schon gekommen seid, und denkt darüber nach.

Ist nicht böse gemeint, aber es vollzieht sich grade eine besorgniserregende Entwicklung.

Abpfiff 2020

2020 geht zu Ende und viele sind wohl froh darüber,denn eigentlich war dies ein Jahr für die Tonne.

Aber gut ,sehen wir trotzden mal, was so passiert ist, und da wäre zuerst wohl die Geschichte mit dem WDR Kinderchor zu nennen.

Es war eine vermeintliche Satire, die mit der Umweltsau Aber eigentlich ging es um das alte Thema Dividi et Impera. Seit Schröder schon wird die Junge gegen die ältere Generation ausgespielt. Die Jungen arbeiten nur noch für die Rente der Älteren, heißt es. Das in einem Umlage gestützten Rentensystem die jüngeren die Rente der älteren mit erwirtschaften nennt sich Generationsvertrag.

Den aber hatten Schröder und Co. zugunsten der Finanzwirtschaft und der Versicherungskonzerne gekündigt. Die Propaganda von der Greisenrepublik kennen wir schon. Nun wird dies noch weiter geführt, in dem man der älteren Generation noch den Klimawandel in die Schuhe schiebt. 

Hätte man sich hier von der „Nazi-Sau“ distanziert ,dann hätte man die größte Aufregung heraus nehmen,und verhindern können,das aus so einem Furz ein Tsunami wird.

Wenn es dann später in einer anderen WDR-„Satire“ hiess, das es in Ordnung wäre, wenn die Generation 65+ an Corona stirbt, da sie ja diesen Planeten in den letzten 50 Jahren vor die Wand gefahren hat,von der Urheber zugab, das es durchaus ersnt gemeint war,sehen wir auch, das es um ein absichtliches Ausloten von Grenzen im Dividi et Impera ging.

Im Dezember wiederholte Jan Böhmermann das ganze noch einmal, nur das die alten jetzt Coronaleugner waren, was mich etwas verwirrte ,hatte man doch angesichts Corona doch sein Herz für die alten, rechten Umweltsäue entdeckt, die nun eine besonders gefährdete Bevölkerungsgruppe waren Wie dem auch sei, den Aufregungsgrad von Damals erreichte er damit nicht mehr.

Ist ‚Tom Radke noch ein Begriff ? Nein? Na, dann helfe ich kurz.
Tom Radke Hamburger Nachwuchspolitiker, äußerlich Alfred e.Neumann nicht unähnlich,kandidierte auf der Liste der Linken für die Bürgerschaftswahl ,und war nebenbei Aktivist bei FFF Hamburg.

Aufgefallen war er dadurch , das er den Klimawandel mit dem Holocaust verglichen hatte. Allderdings wurde kein großer Skandal draus .Jene Medien, die sonst aus jedem Rülpser eines AFD-Politikers einen riesen Eklat machten,und der Partei so die Opferrolle erleichterten, schwiegen auffällig.Möglicher Weise ,weil mann FFF nicht entzaubern wollte?

Aber dann kam ja der nächste Aufreger,und zwar in Thüringen.
FDP-Kandidat Kemmerich wurde zum Ministerpräsidenten gewählt, und eine Welle der Empörung ging durch´s Land.Von einem Schlag gegen die Demokratie war die Rede.War das so? Nicht unbedingt.Die Wahl ging formal korrekt über die Bühne, aber es gab wohl eine Absprache, und Kemmerich hätte, wenn er als Anti AFD und anti Höcke glaubwürdig sein wollte, die Wahl ablehnen sollen.

Andererseits war die Hysterie der Medien auch kontraproduktiv und nützte in diesem Moment nur der AFD, denn die demokratischen Parteien waren nun in einer Zwickmühle.
Die Auflösung des Parlamentes und umgehende Neuwahlen wären natürlich die sauberste Lösung gewesen, doch die dafür notwendige Zweidrittel-Mehrheit wäre nur mit AFD-Stimmen möglich gewesen, da die CDU sie ablehnte.

Hätte man auf die künstliche Aufregung verzichtet, bei ich es bemerkenswert fand, das die selben Medien und Politiker, die noch 2014 eine massive Kampagne gegen Ramelow gefahren hatten, ihn jetzt plötzlich verteidigten, dann hätte Kemmerich so oder so zurück treten müssen, weil er ohne AFD keine Regierungsfähige Mehrheit zustande gebracht hätte.

So hatte man Ramelow in die Bredouille gebracht und ihn zu einem faulen Kompromiss gezwungen, der ihn vorerst wieder zum Ministerpräsidenten gemacht, gleichzeitig aber Union und FDP eine Atempause gebracht hat, so das die Gefahr einer schwarzblauen oder schwarz-gelb-blaue Koalition nach der Landtagswahl im April nächsten Jahres groß ist.

Und dann kam das große Thema, welches 2020 beherrschen sollte,nämlich Corona.
Allerdings erst ab März.Bis dahin wollte man nichts davon wissen,und wer darauf hinwies war ein Nazi, weil dies in letzter Konsequenz auch Einreisebeschränkungen bedeutete.
Aber ab März waren wir mittendrin. Da wurden dann auch Grenzen geschlossen, die Maskenpflicht und Abstandsregelungen kamen,und der Lockdown,und wer nun die Coronapolitik der Regierung,und damit verbundene Eingriffe in Grundrechte kritisierte ,war jetzt ein rechter Spinner, Verschwörungstheoretiker oder beides.

Es ist schon erstaunlich, was Corona alles bewirkte.
Plötzlich sehnten sich selbst Linke wieder nach einer starken Führung. Blockwartmentalität und Denunziantentum sind wieder modern, und renommierte Wissenschaftler werden ausgegrenzt und verächtlich gemacht, weil sie nicht die Meinung des neuen Hohepriesters Drosten teilen.

Der Gipfel der Heuchelei ist, wenn man diesen Leuten Unwissenschaftlichkeit vorwirft. Schließlich ist das Zweifeln an und kritische Hinterfragen vorherrschender Thesen elementarer Bestandteil jeder Wissenschaft, denn nur so sind Innovationen möglich.Ohne Leute ,die weiterdachten,zweifelten und hinterfragten,würden wir immer noch glauben,das die erde eine Scheibe ist, und die Menschheit mit zwei nackten Liebenden begann,die im Garten Eden herum tollten.

Wenn jedoch nun die Thesen eines Herrn Drosten zur alleingültigen Wahrheit erklärt werden, um Regierungshandeln zu legitimieren, und Skeptiker öffentlich diskreditiert werden,DAS ist unwissenschaftlich, und hat mehr mit Religion als mit Wissenschaft zu tun. Umso absurder ist es ,wenn Drosten-und Regierungsjünger Zweifler als Flacherdler bezeichnen.

Man muss es der Regierung und ihren Medien lassen, sie haben wahrscheinlich einen der größten Propaganda-Coups in der Geschichte diese Landes geschafft , indem sie selbst sich kritisch nennende Linke so konditioniert haben , das sie sich bedingungslos an die Seite Merkels stellen, und das mit der einfachsten Waffe , indem man alle Regierungskritiker als Rechte und Vt´ler hinstellt.

Die Ähnlichkeit mit den Schülern aus Morton Rhue´s „Die Welle“ ist frappierend.
Wir sind vielleicht noch nicht in einer Diktatur, aber wir befinden uns auf dem besten Weg in diese Richtung.

Interessanter Weise achtete man auf die Einhaltung der AHA-Regeln weder bei den Do,os gegen Lukashenko in Weissrussland, noch bei den BLM-Demos in den USA.
BLM ,das war auch ein Thema 2020.Auslöser war der Tod von George Floyd während einer Polizeimaßnahme.Als er nach vorheriger Verhaftung ausrastete und Aggressive wurde ,fixierten ihn die Beamten und drückten ihm mit Knie im Nacken herunter.Ein bis dato normales verfahren.

Die Medien machten daraus einen rassistischen Mord.Das Ergebnis der Obduktion widerlegte dies jedoch endgültig. Denn George Floyd starb demnach nicht am Knie im Nacken, sondern an einer Überdosis Fentanyl.Das macht die Polizisten nicht zu Unschuldslämmern, denn der Vorwurf überzogener Polizeigewalt , und somit auch eine Mitschuld durch fahrlässiges Handeln ,kann damit nicht ausgeräumt werden.

Dennoch reichte es ,um eine Hasskampagne gegen die Polizei los zu treten.Meiner Auffassung nach sind Polizisten in erster Linie Menschen, und unter Menschen gibt es auch Arschlöcher,und auch rechte Arschlöcher, aber die dürfe es in allen Berufsgruppen geben.Hier aber geschah von Seiten der Medien und genau das ,was man sonst den Rechten vorwirft:pauschale Vorverurteilung.

Allerdings verstand man in einer Hinsicht schon zu differenzieren,man machte nämlich schon einen Unterschied zwischen einem jugendlichen Intensivtäter, der für zwei Minuten mit dem Knie niedergedrückt wurde, oder einer schwangeren Frau mit der das gleiche auf der Querdenker-Demo in Berlin geschah.ersteres war ein Skandal ,und ein Beispiel schlimmer Polizeigewalt, zweiteres die Verteidigung unserer Demokratie und damit völlig in Ordnung.

Schließlich gab es dabei ja auch den „Sturm auf den Reichstag“, der genau genommen doch eher ein laues Lüftchen und eine Inszenierung war.Letztlich blieben die Massen ja auf der Treppe stehen , und räumten sie dann im Angesicht der drei heldenhaften Polizisten dieselbe wieder.

Bei der Demo gegen das Infektionsschutzgesetz kam es dann ja zum „Anschlag auf die Herzkammer der Demokratie“.So jedenfalls wurde es genannt, als Drei Bürger in das Reichstagsgebäude eindrangen, und dort Politiker aufforderten ,dem Gesetz nicht zuzustimmen.Diesen Leuten wurde das Etikett „Demokratieverweigerer“ angeheftet, was mich doch ziemlich verwirrte, denn ist es nicht urdemokratisch ,wenn Bürger durch Gespräche ihren Repräsentanten Teilnahme an einem Gesetzgebungsverfahren suchen?
Nüchtern gesagt wurden die betroffenen Parlamentarier nur mit der Realität außerhalb ihrer Blase konfrontiert.

Und dann kam der Fall Nawalny,der bewies , das Nowitschok wohl doch nicht so gefährlich war ,wie behauptet.Nach den Skripals wurde schon wieder jemand damit vergiftet und überlebte es. Kein Wunder, das man bei jenem Tschetschenen im Berliner Tiergarten dann doch lieber Oldschool zur knarre gegriffen hatte .

Und auch bei Nawalny änderte sich die Art ,wie ihm das Gift verabreicht wurde beinahe täglich.Zuerst war es im Tee am Flughafen ,dann an einer Wasserflasche im Hotel, und schließlich war es am Innensaum seiner Unterhose.alles ebenso logisch, wie das man ihn erst vergiftet hatte, und ihn dann ausgerechnet nach Deutschland ausreisen lies, wohl wissend , das dort festgestellt würde.

Ebenso war es egal, das Nawalny in der Vergangenheit durch homophobe und nationalistische Reden aufgefallen war,er ist schließlich gegen Putin ,dann ist er der gute.Schließlich arbeitet man ja auch mit ukrainischen Nazis zusammen.Es gilt halt immer noch, was damals Kissinger über Pinochet sagte:“Er ist ein Bastard,aber er ist unser Bastard.“

Und das ist die Überleitung zum letzten großen Thema dieses Jahres ,nämlich der Präsidentenwahl in den USA , bei denen letztendlich ein konservativer korrupter alter Mann durch einen anderen alternativen korrupten alten Mann ersetzt wurde.
Gut, es wäre auch vermessen gewesen, zu erwarten, das im Mutterland des Kapitalismus jemand mit einem wirklich linken ,progressiven Wahlprogramm zum Präsidenten gewählt wird, insofern mag Biden von zwei Übeln das kleinere sein.

Auch nicht überraschend ist, das Trump kein besserer Verlierer ist ,als es Clinton vor vier Jahren war.

Einen positiven Aspekt hatte die Wahl aber schon, nämlich das der Russiagate Hoax endgültig in sich zusammen gefallen ist. Wenn Russland vor vier Jahren die Wahl zugunsten Trumps manipuliert hätte , hätte es ja keinen Grund gegeben, dies nicht auch nicht jetzt zu tun.Da es aber offenbar jetzt nicht passiert ist, ist es offenkundig auch vor vier Jahren nicht passiert.

Tja, was war noch?Als Mitarbeiter im öffentlichen(Schadstoffnehmer auf einer Recycligstation, die während der gesamten Lockdownzeit geöffnet war) , war ich mal ein „Held“ der den Laden am Laufen hält, allerdings nur bis zur Tarifrunde unter Corona-Bedingungen. Die Wertschätzung der Arbeitgeber sah so aus:Nullrunde für die nächsten Drei Jahre.

Nach massiven Warnstreiks kam dann ein für die Bedingungen ordentlicher Abschluss heraus
Insgesamt kein leichter Jahrzehntauftakt, auch für mich privat nicht, das man umso lieber verabschiedet,und sich auf ein besseres Jahr freut.

Und genau das möchte ich zum Abschluss allen meinen Lesern wünschen,

Ein  glückliches, gesundes und endlich wieder normales

Happy New Year 2021!!!

Tag der Arbeit,Tag des Gedenkens

An diesem 1.Mai einmal etwas anders:Da sich in einer Woche das Ende des zweiten Weltkrieges und die Befreiung vom Faschismus zum 75.mal jährt, widme ich mich jener Gewerkschafter, die nach der Zerschlagung am  2.Mai 1933 Opfer von Verfolgung,Folter und Mord wurden.

Dazu passend bewerbe ich heute diese
Petition der Holocaust-Überlebenden Ester Bejarano

,das der 8.Mai  zum gesetzlichen Feiertag  ernannt wird.
Schönen ersten Mai

Das erste Vierteljahr-und plötzlich war Pandemie

Ja, so schnell ist ein Viertel des neuen Jahres schon wieder vorbei, und soviel ist passiert.Ich komme in den letzten Monaten wenig zum schreiben, aber nun müssen wir mal sehen ,was los war.

Und den ersten Aufreger gab´s schon in den letzten Zügen des alten Jahres. Es war eine vermeintliche Satire, die mit der Umweltsau Aber eigentlich ging es um das alte Thema Dividi et Impera. Seit Schröder schon wird die  Junge gegen die ältere Generation ausgespielt. Die Jungen arbeiten nur noch für die Rente der Älteren, heißt es. Das in einem Umlage gestützten Rentensystem die jüngeren die Rente der älteren mit erwirtschaften nennt sich Generationsvertrag.

Den Aber haben Schröder und Co. zugunsten der Finanzwirtschaft und der Versicherungskonzerne gekündigt. Die Propaganda von der Greisenrepublik kennen wir schon. Nun wird dies noch weiter geführt, in dem man der älteren Generation noch den Klimawandel in die Schuhe schiebt. Zur Krönung dürften sich ältere Menschen auch noch von einem Herrn Hollek als Nazisau beschimpfen lassen. Und da erst kam die Empörung auf, zumal man sich beim WDR nicht anders behelfen konnte, als alle Kritiker als alle Kritiker in die rechte Ecke zu stellen. Die Nazikeule ist halt ein probates Mittel um eine inhaltliche Diskussion zu vermeiden.

Hätte man sich hier von der „Nazi-Sau distanziert ,dann hätte man hier schon eine ganze Menge Aufregung heraus nehmen können, dann hätte man das ganze schnell abhaken können,als das aus so einem Furz ein Tsunami wird(und um hier auch entgegen zu wirken. Nein, das rechtfertigt auch keine Hassmails oder gar Morddrohungen gegen Hollek auch das ist inakzeptabel).

Wenn dann später in einer anderen WDR-„Satire“ es heißt, das es in Ordnung wäre, wenn die Generation 65+ an Corona stirbt, da sie ja diesen Planeten  in den letzten 50 Jahren vor die Wand gefahren hat, sehen wir auch, das es um ein absichtliches Ausloten von Grenzen im Dividi et Impera geht.

Viel interessanter waren da schon die Geschehnisse in Thüringen. FDP-Kandidat Kemmerich wurde zum Ministerpräsidenten gewählt, und eine welle der Empörung ging durch´s Land.Von einem Schlag gegen die Demokratie war die Rede.War das so? Nicht unbedingt.Die Wahl ging formal korrekt über die Bühne, aber es gab wohl eine Absprache, und Kemmerich hätte, wenn er als Anti AFD und anti Höcke glaubwürdig sein wollte, die Wahl ablehnen sollen.

Andererseits war die Hysterie der Medien auch kontraproduktiv und nützte in diesem Moment nur der AFD, denn die demokratischen Parteien waren nun in einer Zwickmühle.

Die Auflösung des Parlamentes und umgehende Neuwahlen wären natürlich die sauberste Lösung gewesen, doch die dafür notwendige Zweidrittel-Mehrheit wäre nur mit AFD-Stimmen möglich gewesen, da die CDU sie ablehnte.

Hätte man auf die künstliche Aufregung verzichtet, bei ich es bemerkenswert fand, das die selben Medien und Politiker, die noch 2014 eine massive Kampagne gegen Ramelow gefahren hatten, ihn jetzt plötzlich verteidigten, dann hätte er so oder so zurück treten müssen, weil er ohne AFD keine Regierungsfähige Mehrheit zustande gebracht hätte.

So hat man Ramelow in die Bredouille gebracht und ihn zu einem faulen Kompromiss gezwungen, der ihn  vorerst wieder zum Ministerpräsidenten gemacht, gleichzeitig aber Union und FDP eine Atempause gebracht hat, so das die Gefahr einer schwarzblauen oder schwarz-gelb-blaue Koalition nach den MP-Wahlen im April nächsten Jahres groß ist.

Ich empfehle hierzu auch die  unaufgeregten Artikel von Peter Nowak auf TP. 

Und dann war Corona. Plötzlich war Pandemie und der Shutdown war da. Persönlich war ich davon nicht betroffen, denn die Bremer Recyclingstationen galten anders als viele im Umland als „systemrelevanter Teil der Daseinsvorsorge, mit der Folge, dass weiterhin auf ist, allerdings unter Zugangsbeschränkungen.

Die Appelle Zuhause zu bleiben, und nur das nötigste zu entsorgen verhallten ungehört. Es war die dreifache Menge an Kunden zu bewältigen.

Was interessant ist, sind die Auswüchse der Krise.

Die Bundesregierung ist plötzlich wieder beliebt, und wird für ihr Krisenmanagement gelobt, obwohl sie viel zu spät gehandelt hat.

Nun regiert man mit Notverordnungen, Grundrechte werden eingeschränkt, und ausgerechnet jene, die sich antifaschistisch nennen, finden es in Ordnung, und diffamieren Leute, die dagegen aufbegehren als rechte Spinner und VT´ler, und man das Gefühl, das Grundgesetz ist ein rechtes Pamphlet.

Einige dieser Einschränkungen mögen ja notwendig gewesen sein, aber der Punkt ist die Gefahr, dass sie am Ende dauerhaft bleiben. Dass die Krise genutzt wird, um Demokratie dauerhaft abzubauen.Und es ist durchaus plausibel:2021 sind Bundestagswahlen, und Merkel und Co. möchten einen zweiten Fall REZO und etwas Ähnliches vermeiden. Da bietet sich für sie an, jetzt Vorkehrungen zu treffen. Davor zu warnen kann nicht Rechts sein, denn wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf. Und viele scheinen lieber schlafen zu wollen...

Vor 75 Jahren:Befreiung von Auschwitz

Am 27.Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz, damit begann die Entdeckung des abscheulichsten Verbrechens in der Menschheitsgeschichte, dem Industriellen Massenmord an Juden,Sinti und Roma Europas.

In Vad Yashem bin ich noch nicht gewesen,wohl aber in der Holocaust-Gedenkstätte in Berlin,in deren nähe es auch Gedenkstätten gibt für die von den Nazis ermordeten Homosexuellen und die Opfer des Euthanasie-Programmes,welche von der selben Stiftung betreut werden.Meine Eindrücke davon habe ich damals in diesem  Text geschildert .Ein Besuch lohnt  sich.

Nun noch dass vielleicht  zu diesem Anlass am Besten passende Gedicht:
Paul Celan:Todesfuge

Nie wieder!

Das war´s 2019 !

Ja, wieder geht ein Jahr zu Ende,und wenn wir um Mitternacht auf das neue Jahr anstoßen, werden wir auch ein neues Jahrzehnt begrüßen.
Und was bleibt vom alten?Die politische Welt ist aus den fugen geraten,die Zeit der Volksparteien ist auch bei Uns vorbei,und er kalte Krieg ist zurück,obwohl das Mehrheit in Europa gar nicht möchte.
Aber es gibt auch positives,wenn man sieht, das sich auch die Jugend politisch interessiert.

Den Jahresrückblick 2019 überlasse ich diesmal  Urban Priol

Persönlich war es auch für mich ein spannendes Jahr.Zu Anfang wurde ich in den Übergangspersonalrat unseres neu gegründeten Betriebes gewählt.Wir hatten Bürgerschaftswahl, die auch wichtig war bei der Weichenstellung zur Rekommunalisierung.

2020 wird daher auch spannend:Wahl des regulären PR für vier Jahre ,bei der meine Chancen nicht schlecht stehen,Tarifrunde im September,

Damit möchte ich schließen,und wünsche euch einen guten Rutsch in die zwanziger Jahre und ein erfolgreiches schönes 2020!

Und in Zeiten zunehmender Kriegsgefahr wichtiger denn je:
Ficken für den Frieden! 

Unbequemes zur weihnacht

Zwei Abrechnung mit Konsum und Kapitalismus zu Weihnachten:

1.Dezember-Sendung von Mann,Sieber,:
https://www.youtube.com/watch?v=drQcp3mtBB0

Und schon in den Sechzigern fiel der Konsumterror zu weihnachten auf.Hier eine satirische abrechnung mit dem jungen Illja Richter:
https://www.youtube.com/watch?v=XOw6QU1Q6P4&t=5s

Und damit trotz allem ein paar schöne,besinnliche Weihnachtstage
L.G.,
Der Doctor

9.November-30 Jahre Mauerfall-Aber da war doch noch was anderes?!

Als ich Heute Morgen die Zeitung aufschlug ,gab es drei Sonderseiten zum Thema 30 Jahre Mauerfall.Auch in diversen Fernseh-Sendern nur 30 Jahre Mauerfall.Erst Heute Morgen in einer Regionalsendung kam darauf, das der 9.November ja auch noch ein anderer wichtiger Gedentag ist,nämlich an die Opfer der Reichspogromnacht am 9.November 1938,als jüdische Geschäfte, Wohnhäuser und Synagogen brannten,und Hetzjagden auf Juden veranstaltet, und Juden ermordet wurden.Alles mit Duldung und Förderung der NSDAP-Regierung, deren Ausgrenzungspolitik gegen die jüdische Bevölkerung damit einen traurigen Höhepunkt bekam.

Ich machte mir Gedanken,warum das so ist, gerade nach dem entsetzlichen Anschlag  von Halle.Aber auch die EU rückt ja grade nach Rechts.Am 28.September wurde vom EU-Parlament eine Resolution beschlossen,, die in einem Fall beispielloser  Geschichtsklitterung die Nazis von ihrer historischen Schuld am 2.Weltkrieg rein wäscht, und statt dessen die Sowjetunion dafür verantwortlich macht.Ausgerechnet jene Nation, die mit 27 Millionen Opfern den höchsten Blutzoll zu zahlen hatte, deren Truppen auschwitz befreiten ,und den Krieg mit der Befreiung Berlins endgültig beendeten.

Und nun wollen AKK und VDL wieder deutsche Truppen nach Osten schicken,, wobei man der Kriegsministerin ja dankbar sein muss, da sie unverblümt zugab, was jedem denkenden Menschen klar ist:Es geht nicht, und ging nie um Demokratie und Menschenrechte, es geht nur um wirtschaftliche Interessen, wie damals schon,nur nannte man das  da noch "Lebensraum im Osten".

Man hat also aus der Katastrophe zweier Weltkriege, mit all den Grausamkeiten nichts gelernt,oder wie Chaplin sagte:  

"Wir haben die Geschwindigkeit erfunden, aber innerlich sind wir stehen geblieben"

80 Jahre danach

Sagen sie, wir sollen wieder in den Krieg ziehen.Sie nennen das nur nicht Krieg, sondern"außenpolitisch Verantwortung übernehmen", und wenn sie "Wir" sagen ,meinen sie natürlich nicht sich selbst oder ihre Angehörigen, sondern die Söhne und Töchter kleiner Leute,normaler Arbeiter , die sie verachten, und die für sie nur Kanonenfutter sind, im Krieg für ihre Profite und geostrategische Interessen, sowie die Interessen des Meisters aus Übersee.

Was ist das für eine Heuchelei? Man gedenkt Heute der Opfer des zweiten Weltkrieges, der am 1.September 1939 begann,wie so viele Kriege mit einer Lüge,und gleichzeitig stehen wieder deutsche Truppen unweit von St.Petersburg, und wird Stimmung für einen Krieg gegen Russland geschürt,wird im nahen Osten im Iran gezündelt.Ganz vorne weg dabei, Angehörige einer Partei, die sich einmal pazifistisch nannte,aus der Nato raus wollte, und doch erstmals seit Hitler wieder deutsche Truppen in einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg schickte.Ebenfalls beruhend auf einer Lüge.

Die Kriegsbedrohung ist Heute größer denn je, sodass es umso wichtiger ist sich zu verweigern und Nein zu sagen.

Aber vielleicht kann ihnen Charlie Caplin ins Gewissen reden.Es ist wirklich An der Zeit

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Habeck und Hiroshima

Heute begehen wir den 74.Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima  und in diesen Tagen hat der Grüne möchtegern-Kanzler Habeck nichts anderes zu tun ,als für Kriege und Militarisierung zu trommeln. Er nennt dies "Europa Weltpolitikfähig" machen.

Imperiale Interessen gegen russisches Territorium sind für den Grünen-Chef also Weltpolitik.Das waren sie auch schon vor knapp Achtzig Jahren für einen Herrn Hitler und Herrn Goebbels auch.Was dabei heraus kam ,wissen wir, und wenn man sich ansieht , was die Hiroshima-bombe angerichtet hat, und zu was die modernen Nuklear-Waffen im Stande sind,wird umso klarer, wie wichtig Heute wieder eine Friedensbewegung ist.Über den Klimaschutz bräuchten wir nach diesem Krieg nicht mehr zu reden.

Die Welt geht unter:ein Soze redet von Enteignung!

Da hat er sich aber was geleistet, der Kevin Kühnert. Fordert er doch tatsächlich Enteignung von Konzernen, und ,Pfui bah, einen demokratischen Sozialismus!

Erwartungsgemäß fallen jetzt Politik von Rechtsaußen bis Grün über ihn her, in  einer Hysterie, das man glauben könnte, wir stehen kurz vor einer kommunistischen Revolution, und der Neugründung der DDR.

Hey Leute,kommt mal  das ist die SPD!Und die hat sich, wie auch Kühnert, bis Heute nicht einen Deut vom Agenda 2010-Holzweg weg bewegt, und hält Hartz IV für sinnvoll.

Was Kühnert da betreibt, nennt sich Wahlkampfgetöse. Es dient dazu Aufmerksamkeit zu erlangen, und da tönt man eben laut.Schließlich wird man in absehbarer Zeit nicht in die Verlegenheit kommen, solche Forderungen umsetzen zu müssen, und das man vom Links blinken und Rechts abbiegen etwas versteht, hat die SPD ja 1998 schon bewiesen.

Diejenigen, die da über Enteignung jammern(ja auch schon im Zusammenhang mit der Enteignung von Wohnungsbaugesellschaften), müssen sich fragen lassen, warum sie mit der Enteignung von Arbeitnehmern durch Hartz IV kein Problem haben.

Ach ja, und Sozialismus gibt es in Deutschland und der EU schon, aber für Konzerne und Banken, wie Eric Bonse  sehr schön herausarbeitet.Nur demokratisch ist er nicht.

diese Diskussion ist ein sehr schöner Beleg für den Rechtsruck in Politik und Medien.Den demokratischen Sozialismus hatte die SPD einmal in ihrem Godesberger Programm,und wissen die Schreihälse von der CDU, was einmal in ihrem Ahlener Programm stand?

„Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von

Grund aus erfolgen.

Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert.“

Wie wahr diese Worte Heute wieder sind (man kann für deutsches Volk auch europäische oder Völker der Welt einsetzen, davon wird es nicht weniger wahr)...

Zum 1.Mai:Klassenkampf 2.0

Diesmal keinen selbst geschriebenen Text, sondern von Susan Bonath via Rubikon, der den derzeitigen Zustand unserer Arbeitswelt ganz gut beschreibt.

Ergänzend möchte ich noch auf auf das zunehmende Union-Busting ,die systematische Bekämpfung betrieblicher Interessenvertretung, hinweisen.

Zum Schluss, noch mein Erster Post zum Tag der Arbeit , in dem ich damals schon eine Neuausrichtung der Gewerkschaften gefordert habe.Bis Heute ist davon nicht viel zu sehen.Nichts desto Trotz ist eine starke Gewerkschaftsbewegung, wie auch eine engagierte betriebliche Interessenvertretung Heute wichtiger den je.

In diesem Sinne,
schönen 1.Mai

Zustandsbeschreibung der Linken

Treffender als Uli Gellermann könnt´ich´s auch nicht.

Vor dem Linken-Parteitag-Pro EU oder Pro-Europäisch?

Auf Telepolis stellt Peter Nowak die interessante Frage: Muss die Linke die EU verteidigen? Meine auf diese Frage lautet eindeutig Nein!

Ich habe bereits anderer Stelle dargelegt, warum ich glaube, das die EU selbst die größte Gefahr für ein vereintes, solidarisches und soziales Europa halte, weil sie autokratisch, zentralistisch unsozial, und korrupt agiert.Diese EU ist längst eine Interessenvertretung des Großkapitals und nicht mehr eine der Menschen.

Bei der antikapitalistischen Linken erschien bereits Ende des Jahres ein Artikel zum Linken- Wahlprogramm, der weitgehend zu den selben Schlüssen.

Aber was soll  man zu einer Linken sagen, die sofort bei kleinstem Protest einknickt , und diesen Satz aus ihrem Programm streicht?:

"Die EU braucht einen Neustart mit einer vollständigen Revision jener Vertragsgrundlagen, die militaristisch,undemokratisch und neoliberal sind."

 Wer die letzten Fünfzehn Jahre nicht hinter dem Mond gelebt hat, weiß, das alle Drei in diesem Satz genannten Adjektive absolut zutreffend sind, die Realität der EU wieder geben,und zeigen, warum sich immer mehr Menschen von dieser EU abwenden, und antieuropäische Parteien Zulauf bekommen.

Nein, Fundamentale EU-Kritik ist nicht antieuropäisch, sondern die Politik der EU-Kommission ist es.Wenn sich aber Linke-Funktionäre aufschwatzen lassen, das wäre AFD nahe, und deshalb Oben zitierten Satz aus dem Europawahl-Programm streichen, dann spielen sie in Wirklichkeit den Rechten in die Hände, weil sie damit eine Lücke lassen, in die AFD und Co nur zu gerne stoßen.

Linke EU-Kritik will eben nicht die Grenzen schließen, sondern ein wirklich solidarisches , soziales friedliches, und gemeinschaftliches Europa, und das, da dürfen wir Uns nichts vormachen, ist mit dieser EU nicht zu machen.Deshalb darf die Linke die fundamentale EU-Kritik nicht der AFD überlassen.