Gedanken zum 1.Mai-Quo Vadis,Gewerkschaften?

 Zunächst mal:Ich bin selber Gewerkschafter,seit über 20 Jahren(Ver.di,früher ÖTV),habe viele Arbeitskämpfe mitgemacht und bin seit vielen jahren Vertrauensmann.Ich halte auch nach wie vor Gewerkschaftsarbeit für sehr wichtig,weil ohne starke Vertretung ,die Arbeitnehmer der Willkür der Arbeitgeber ausgesetzt sind. Gewerkschaften bieten aber nicht nur die tarifliche Vertretung,sondern auch Rechtsbeistand und Vertretung bei arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen,sowie vielfältige, umfangreiche Möglichkeiten der politischen und gesellschaftlichen Bildung.

Wenn ich dennoch hier kritisch über die Gewerkschaften schreibe,dann darum,weil sie sich derzeit in einer desolaten Situation befinden:Die Tarifbindung in Deutschland sinkt immer mehr.Derzeit sind in ganz Deutschland nur noch etwa die Hälfte der Deutschen Unternehmen Tarifgebunden In den östlichen Bundesländern liegt die Zahl weit darunter.Die Gewerkschaften leiden seit Jahren unter Mitgliederschwund,der ihre Kampfkraft schwächt.Dies führt zu Abschlüssen,die gerade mal einen Inflationsausgleich bieten,was wiederum zu Unzufriedenheit und Austritten führt.

 Wo liegen die Gründe hierfür? Sie liegen ersteinmal auch in den Gewerkschaften, und wie so oft stinkt auch hier der Fisch vom Kopf.Gewerkschaftsfunktionäre,die im Gegenzug für üppige Zugeständnisse an die Arbeitgeber  die Seiten wechseln ,und gut dotierte Vorstandsposten besetzen,Gewerkschaftsführer, die die neoliberalen Phrasen von Lohnzurückhaltung für Wettbewerbsfähigkeit nachplappern und den Schulterschluß mit der selben SPD üben,die mit der Agenda 2010 das größte Gewerkschaftsschwächungsprogramm der Nachkriegsgeschichte schuf.

Hartz IV,Derugulierung der Leiharbeit ,Minijobs,etc. hatten nur einen Zweck:
Die Herstellung eines Klimas der Erpressung und der Angst um die Kampfkraft der Gewerkschaften zu schwächen und auf diese Weise die Löhne zu drücken.Gerhard Schröder rühmte sich selber dafür ,den größten Niedriglohnsektor Europas geschaffen zu haben.

Das in der Hartz-Komission auch Gewerkschaftsvertreter saßen,die eventuell diesem Wahnsinn auch noch zugestimmt haben ,ist schon schlimm genug,das Gewerkschaftsführer,wie Michael Sommer auf 1.Mai-Kundgebungen mit Gerhard Schröder auftraten und die SPD-Regierung als gut für die Arbeitnehmer bezeichneten,ist angesichts der Folgen für die Gewerkschaften reiner Irrwitz und bis heute kuscheln die Gewerkschaften mit der SPD,obwohl sie sich von der Agenda-Politik nicht losgesagt- ,.und dem Antrag der Linken auf Abschaffung der Hartz-Reformen nicht zugestimmt hat.

Der Gipfel aber war Sommers Auftritt mit der Kanzlerin am Rande der Klausurtagung des DGB als er die Politik von Schwarzgelb lobte,weil sie angeblich nicht arbeitnehmerfeindlicher geworden ist.Dabei hat diese Regierung Hartz IV noch verschärft ,was das das Erpresssungspotential für die Arbeitgeberverbände noch erhöht.Katastrophal auch das gemeinsame Vorgehen Sommers,der im Übrigen wohl 2014 abtreten wird,mit den Arbeitgebern,zur Bekämpfung der kleinen Spartengewerkschaften,anstatt das Bündnis mit ihnen zu suchen.Jüngstes Beispiel:Sommers Kuscheln mit der großen Koalition und loben von Merkel. Vorgänge,die an der Basis immer wieder für verständnisloses Kopfschütteln sorgen.Geht diese Entwicklung weiter ,so verkommen die Gewerkschaften zu zahnlosen Tigern.

Wohin muß die Gwerkschaftsbewegung sich entwickeln?Es gibt den schönen Spruch:Gewerkschaften sind nur so stark,wie ihre Mitglieder bereit sind sich zu engagieren und für ihre Rechte auf die Strasse zu gehen.Das ist sicher richtig,aber die andere Seite ist,das die Gewerkschaften ihre Mitglieder auch dazu motivieren müssen.

Ein Agieren von Funktionären ,wie oben beschrieben und unnötig bescheidene Abschlüsse tun aber eher das Gegenteil.Nun bin ich mir bewusst,das Tarifergebnisse ,das Zustandekommen von Kompromissen sind,jedoch gibt es auch da rote Linien,die man nicht überschreiten sollte,und die doch all zu häufig überschritten werden,obwohl es viele engagierte Leute an der Basis gibt,die Bereit wären dafür auf die Strasse zu gehen und notfalls auch zum unbefristeten Arbeitskampf bereit wären.

Natürlich muß man hier einschränken,das erwogen werden muß,ob ein Streik verhältnismäßig ist,d.H.,auch ein Ergebnis dabei herausspringt,für das sich der Streik lohnt .Doch oft scheint die öffentliche Meinung wichtiger zu sein als ein vernünftiges Ergebnis. Die öffentliche Meinung, ist letzlich aber immer auch eine Frage der eigenen Öffentlichkeitsarbeit und für vernünftige Lohnerhöhungen und menschenwürdige Arbeitsbedingungen sollte es doch Argumente genug geben.

Wir brauchen starke Gewerkschaften,die die Interessen der Arbeitnehmer/innen engagiert vertreten und das heißt,jede Politik entschlossen zu bekämpfen,die gegen Arbeitnehmerinteressen gerichtet ist.Sie müssen darum zu erbittertsten Gegenern der Agenda 2010 und von Hartz IV werden,insbesondere ,der Menschen verachtenden Sanktionspolitik,die die Angst vor Hartz IV und damit die Erpressbarkeit noch erhöhen und die Gewerkschaften noch weiter schwächen.

Sie müssen engagierte Streiter für die strikte Regulierung und Eindämmung von Leiharbeit werden,um das Unterlaufen von Tarifverträgen zu erschweren,sich einsetzen für die Abschaffung von befristeter Beschäftigung ohne Sachgrund,die den Kündigungsschutz unterläuft,für kräftige Lohnerhöhungen und den Mindestlohn kämpfen und sie müssen sich einsetzen für das Recht auf politischen Streik(Deutschland hat restriktivste Streikrecht in Europa,abgesehen von autoritären Staatsformen).Hierzu muss sich der DGB mit den Spartengewerkschaften verbünden,anstatt sie zu bekämpfen,mit ihnen zusammen Aktionen und Kampagen planen und durchführen und auch gemeinsam Arbeitskämpfstragien  entwickeln um einander zu unterstützen.

Als gesellschaftliches Korrektiv müssen sich die Gewerkschaften gegen die deutschen Austeritätsdiktate für Europa engagieren und sich mit den Gewerkschaften,vor allem in Südeuropa solidarisieren.Dies ist in den letzten Jahren zu wenig geschehen.Viel mehr wurde Merkel für ihre Europa-Politik noch von Gewerkschaftsführern gelobt.Die merkelschen Spardiktate müssen allein schon im Interesse auch der deutschen Arbeitnehmer auch von den Gewerkschaften bekämpft werden,nicht zuletzt auch,da wir damit wirtschaftlich an dem Ast sägen,auf dem wir sitzen.Gut ,das Michael Sommer das nun auch einzusehen scheint.

Sie sollen sich auch entschlossen gegen Faschismus ,Rassismus und Antisemitismus engagieren.Sie müssen den Ausverkauf unserer öffentlichen Daseinsvorsorge entschieden bekämpfen.

Die Gewerkschaften müssen stärker als bisher auch Teil einer Gegenöffentlichkeit gegen den neoliberalen Mainstream,in unserer weitgehend gleichgeschalteten Medienlandschaft werden,mit dem Ziel dieses System des Marktfundamentalismus und der Asozialität,das unsere Demokratie bedroht ,zu überwinden.

Hierfür ist der Schulterschluß mit allen gleichgesinnten politischen und gesellschaftlichen Kräften zu suchen.Sie müssen die Forderung nach üppigen Lohnerhöhungen,die wir auch im Interesse Europas brauchen,nicht nur stellen,sondern in Tarifverhandlungen auch leben.Dabei ist jeder erreichte Euro mehr ,ein Argument für einen Gewerkschaftsbeitritt.

 Die Interessenvertretung der Arbeitnehmer durch Gewerkschaften zusammen mit Betriebs-und Personalräten,ist ein wichtiger und unentbehrlicher Bestandteil unserer Demokratie und muß erhalten werden,jedoch wird dies schwer werden,wenn die Gewerkschaften auf ihrem jetzigen Kurs bleiben .ein Politikwechsel ist auch für die Gewerkschaften notwendig