Dienstag, 23. August 2016

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-Folge 6

Wieder ganz schön was los gewesen, also gut,
Zunächst fiel mir eine besondere Art von Journalismus auf, und zwar im Rahmen der Enthüllung, das die Türkische Regierung aktiv islamitistische Terroristen unterstützt hat .Das ist nun weiß Gott keine neue Erkenntnis.höchstens , das dies die Einschätzung der Bundesregierung ist ,beruhend auf BND-Berichten zwar auf eine Anfrage der Linken, namentlich Sevim Dagdelen.

Ich fand es schon befremdlich , das sich ein Staatssekretär sich beim ZDF dafür rechtfertigen musste, das er brisante Informationen nicht zurück hielt. aber auch beim Deutschlandfunk, dem Dagdelen ein Interview gab, hat man da eine sehr eigentümliche Berufsauffassung.

Abgesehen davon, das der Interviewer unerträglich ist, hält auch er es für einen Skandal , das brisante Informationen an die Öffentlich gekommen sind,weil sie  vertraulich waren.Nun kann man über das Verständnis des Bundestages von Transparenz streiten, angesichts der Tatsache, das Teile der Antwort auf eine Anfrage vertraulich sein sollen, und nicht an die Öffentlichkeit dürfen, aber sollte ein Journalist,also ein wirklicher, nicht froh darüber sein, wenn brisante Informationen aus Regierungskreisen an die Öffentlichkeit dringen?

Duckhome zur Dopingkampagne gegen Russland als Fazit aus den Ergebnissen:

Etwas peinlich ist es für unsere transatlantischen Hetzer ja schon:Nicht Russland, sondern die USA hat mit Abstand die meisten Medaillen geholt.Aber natürlich sind die alle fair und sauber und ohne Doping erkämpft wurden…
Was wohl los wäre ,wenn Russland den Medaillenspiegel anführen würde!


Dann sind wir auf dem weiteren Vormarsch in den Polizeistaat 
Mehr Überwachung,mehr Bespitzelung, mehr Datensammelwut, Einschränkung von Persönlichkeitsrechten(oder auch kurz:mehr Stasi).
Übrigens in Frankreich gibt es das alles schon, und wie Charlie Hebdo, St. Denis, Nizza, und der ermordete französische geistliche zeigen,sind das sehr taugliche Mittel... 
Das Fazit von Andreas von Duckhome trifft es:
Und nochmal: Mit dieser Überwachung wird kein einziger Anschlag verhindert. Es wird an keinem einzigen Problem gearbeitet und keinerlei Ursachenforschung betrieben. Aber wir verlieren jede Menge an Freiheit und Bürgerrecht. Und wir schauen genauso tatenlos wie unsere Großeltern 1933 zu und aufwärts. Obwohl mehrfach vom Bundesverfassungsgericht rechtskräftig verurteilte Wiederholungstäter am Werk sind.

Und wo wir bei Einschränkung von Persönlichkeitsrechten sind:auch im Sozialrecht(welch ein Hohn!) schreitet der Faschismus voran.
Hartz-IV-Empfänger sollen noch stärker überprüft werden.
Dafür kann man dann auch zehntausende Sozialfahnder einstellen, um diese Menschen, die eh schon am Boden sind ,noch mehr zu drangsalieren und zu schikanieren, und ihre Bezüge auf null zu kürzen.
Nochmal:
Kosten durch Sozialmissbrauch: 0,80 € pro Person und Jahr
Kosten für Steuerhinterziehung:  1040 €/Person und Jahr
Bei der Steuerfahndung wären diese Leute also wesentlich nutzbringender und wirtschaftlicher eingesetzt,aber da müsste man ja etwas gegen Vermögende tun!Nein, da tritt man doch lieber auf die schwächsten...

Noch einige Hintergrund-Informationen zum Syrien-Krieg von den Nachdenkseiten,
und wo wir dabei sind, noch Albrecht Müller mit Aufklärung über die "wissenschaftlichen "Berater, die geholfen haben,die gesetzliche Rente zu zerstören, und den riester-Betrug zu schaffen, und ihre Verstrickungen mit der privaten Versicherungswirtschaft.
Und damit schließe ich heute ab.

Samstag, 20. August 2016

Erinnerung an Rio Reiser

Vor zwanzig Jahren starb der Sänger, Songwriter und Schauspieler, der auch ein sehr politischer Mensch war 


Rio Reiser(Bürgerlich: Ralph-Christian Möbius.*9.01.1950, Berlin, gest.20.08.1996, Fresenhagen/Nordfriesland) war wohl einer der progressivsten, und politischsten Sänger Deutschlands. Reiser gehörte von 1970.-1985 der Band Ton, Steine Scherben an, deren Hauptsongschreiber er auch war. Songs wie “Macht kaputt, was euch kaputt macht“, stammten aus seiner Feder. Die Band prägte seinerzeit den "Agitrock",eine Mischung aus politischer Agitation(im besseren Sinn) und Rockmusik mit deutschen Texten, und mit dem Rauch-Haus-Song die Hymne der linken Hausbesetzer –Bewegung.
Als Solo-Künstler landete er Hits wie „König von Deutschland“, „Junimond“ oder „Manager“. Sein plötzlicher Tod mit nur 46 Jahren jährt sich Heute zum zwanzigsten Mal.

Um zu sehen, wie der politische Mensch Rio Reiser tickte, hier ein Interview mit dem neuen Deutschland von 1990 über seinen Eintritt in die PDS.

Lust auf Neues in einer echten linken Partei

Rio Re 
  


  

Mittwoch, 10. August 2016

Privatisierungsirrsinn am Beispiel der Bremer Abfallwirtschaft

Die Nachdenkseiten (unter d) wiesen Gestern auf die Neuordnung der bremischen Abfallwirtschaft hin, weshalb ich hier als direkt betroffener ,(weil dort beschäftigt) dazu ein paar Anmerkungen machen möchte, die auch allgemein zum Thema Privatisierung passen.

1998 wurde der operative Teil der bremischen Abfallwirtschaft privatisiert. Bei der Stadt blieben nur die Deponie,Recyclinghöfe ,Gebühreneinzug und Kundenberatung.Der Rest ging in eine Holding unter Beteiligung der Stadt, welche diese im Laufe der Zeit auch an die Privaten verkaufte,weil sie Geld brauchte.Allein daran kann man schon sehen, das die Privatisierung wirtschaftlich ein sehr schlechtes Geschäft war.Professor Ernst Mönnich von der Hochschule Bremen hat dies auch in einem Gutachten für die Gewerkschaft Ver.di nach gewiesen.

Hinzu kommt der Verzicht auf Einnahmen,wie z.B. aus dem Rohstoffgeschäft, oder mit dem Müllheizkraftwerk, angesichts der Tatsache, das seit 2005 die Deponierung von Hausmüll durch die TA Siedlungsabfall untersagt ist, und es so viele Gemeinden gibt ,die Händeringend nach Entsorgungsmöglichkeiten für ihren Restmüll suchen, und so Müllverbrennungsanlagen zu wahren Goldgruben werden können.

Auch was die angebliche Kostenersparnis angeht, wie zum Beispiel den 41% billigeren Müllwerker, so ist dies eine Illusion.Hierzu muss man sich klar machen, das man die Funktion ÖRE(öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger) nicht privatisieren kann, denn das ist eine hoheitliche Aufgabe der Kommune.Man kann den operativen Teil privatisieren, mit der Folge , das dann der privatisierte operative Betrieb als Auftragnehmer der Stadt die Aufgabe Müllabfuhr erledigt.

Das allerdings bedeutet, das diese Dienstleistung von der Kommune extra bezahlt werden muss, was ja vorher nicht der Fall war.Bezogen auf den Müllwerker bedeutet das ,das man trotz Privatisierung dessen Lohnkosten zahlt, nur mit kräftigem Aufschlag, denn der Private arbeitet ja nicht zum Selbstkostenpreis, sondern will satten Gewinn machen.Schließlich hat man mit der Privatisierung ja die Leitmaxime jenes Unternehmens geändert von Gemeinnützigkeit hin zu Gewinnmaximierung.Darauf kommt dann noch einmal die Mehrwertsteuer, die man vorher auch nicht gezahlt hat, die aber beim Dienstleistungsentgelt für einen privaten Auftragnehmer fällig wird.

Im Fall Bremen ist es dann auch noch so, das der Privatentsorger, der in Bremen die Müllabfuhr besorgt Tarif-flüchtig ist, Dienstleistungen für die Stadt zum Teil durch untertariflich bezahltes Personal machen lässt, sich von der Stadt aber Lohnkosten nach TVÖD bezahlen lässt.Wohl gemerkt,das ist legal,und aus Sicht des Privatentsorgers durchaus nachvollziehbar.Das ist nun mal Kapitalismus.

.Angesichts des Auslaufens der Verträge in 2018, möchte man die Abfallwirtschaft wieder rekommunalisieren, aber nur zum Teil.Es soll eine städtische AÖR(Anstalt öffentlichen Rechts) gegründet werden, unter deren Dach die gesamte bremische Abfallwirtschaft zusammen gefasst werden soll. Müllabfuhr und Stadtreinigung, die bis auf Bremen Nord(im Falle der Stadtreinigung) Privat betrieben werden,sollen in gesonderte GmbH´s ausgelagert werden, an denen die Stadt 49,9% über die AÖR halten will,während die restlichen 50,1% an Private ausgeschrieben werden sollen.

Zu 2028 ist dann geplant diese Dienstleistungen komplett zur Stadt zu übernehmen. Begründung:Die Stadt hätte angeblich kein Know How her, und müsste das von den Privaten erstmal lernen.Abgesehen davon, das allein Deponie und Recyclinghöfe , die unter städtischem Dach sind eher das Gegenteil nachweisen, hat der linke Bürgerschaftsabgeordnete  Klaus -Rainer Rupp Recht: Rot-Grün regiert in Bremen seit 9 Jahren, und das 2018 die Verträge auslaufen, wusste man auch damals schon.Offenkundig hat man es also verpennt oder wollte nichts davon wissen, bis Ver.di es mit den Wahlkampf 2015 gebracht hat.Es hätte aber auch da schon klar sein müssen, das es allein schon aus Europarechtlichen Gründen nicht hätte bleiben können ,wie es war.

Was bedeutet die AÖR nun für die Beschäftigten? Nun sie haben erst einmal tariflichen Bestandsschutz, zumindest in der AÖR. Für die GmbH´s  soll auch der TVÖD gelten, aber das sind de facto nun mal Privatgesellschaften, bei denen private Partner das sagen haben werden.Es dürfte also eher Verhandlungssache werden.

Im übrigen ist es bei solchen ÖPP-Modellen ja immer so, das es darauf hinaus läuft:Der Staat trägt das unternehmerische Risiko, der Private kassiert die Gewinne.Das ist schon darum so, weil es sich hier ja um Dienstleistungen der privaten Daseinsvorsorge handelt. Dienstleistungen also, die unbedingt gebraucht werden, was bedeutet,sollten sie in Schieflage geraten, muss der Staat sie mit Steuer, bzw. Müllgebühren-Geldern retten.

Die  vollständige Rücknahme dieser Dienstleistungen zur Stadt wäre hier also sinnvoller und auch möglich .Hierfür könnte man den vorhandenen städtischen Umweltbetrieb in die AÖR umwandeln, was von internen Gutachtern auch bevorzugt wurde.Jedoch die Stadt hat es anders beschlossen.Ein Errichtungsgesetz ist in Arbeit. Anliegen der Gewerkschaft ist es jetzt zur zusätzlichen Absicherung einen Überleitungstarifvertrag abzuschließen, denn wenn die Übergangsmodalitäten nur im Errichtungs-Ortsgesetz festgelegt sind, wären die Beschäftigten, insbesondere neu Angestellte, der Willkür des öffentlichen Arbeitgebers ausgesetzt, der zwischenzeitlich auch noch wechseln könnte (2019 sind die nächsten Bürgerschaftswahlen).
Von daher stehen uns jetzt spannende Monate bevor.

Hier findet sich noch ein Artikel von Professor Mönnich zum Thema
und noch etwas von Ver.di
Noch zwei weiterführende Artikel von mir zum Thema Privatisierungsbremse:
http://schumt3.blogspot.com/2013/04/privatisierungsbremse-in-bremen-vorbild.html
http://schumt3.blogspot.com/2013/09/ein-bundespolitisches-ereignis-erstmals.html

Samstag, 6. August 2016

Das nie mehr Kinder verbrennen!

Kriegstreiber der Welt !

Nehmt euch mal einen Moment Zeit, und erinnert euch daran, was vor 71 Jahren, am 6.August 1945 geschah, bedenkt, das die damals eingesetzte Bomber nur ein Sylvester-Knaller ist, im Vergleich zu dem, was Heute in den Atomwaffen-Arsenalen liegt,und fragt euch, ob ihr dies der Menschheit,euren Kindern und Enkeln wirklich antun wollt, nur um den Besitz von Rohstoff-Quellen, oder um einzige Weltmacht zu sein.

Und Völker der Welt!

Wenn sie euch jetzt mit Hetze in einen neuen Weltkrieg treiben wollen, dann gibt es nur eins:

                                                           SAGT NEIN!

Freitag, 5. August 2016

Sie hat "Jehova" gesagt!

Da dachte man, das mit dem Torten-Angriff  der Tiefpunkt der Anti-Wagenknecht-Kampagne erreicht ist, doch weit gefehlt. Mittlerer Weile kann sie wohl sagen, was sie will, es wird ihr alles als Rechts ausgelegt. Man kann in dem einen oder anderen Fall auch wohl zu Recht von böswilliger Mißversteherei sprechen.

Wer auch nur leise Merkels Flüchtlingspolitik kritisch  hinterfragt, und ihren Status als „Jeanne´darc“ der Flüchtlinge in Zweifel zieht, ist also jetzt Rechts. Also wenn das beabsichtigt war, auf diese Weise die Opposition zu paralysieren, und dafür zu sorgen, das sich selbst Linken-Politiker an ihre Seite stellen, dann war das ein sauberer Coup.

Es ist aber auch sehr wahrscheinlich, das es darum geht nach 2017 mit auf der Regierungsbank zu sitzen, und dafür im vorauseilenden Gehorsam rotgrüne Personalwünsche zu erfüllen.

Interessanter  Weise handelt es sich dabei um Linken- Politiker, die während ihrer Regierungszeit selbst zu den fleißigsten Abschiebern gehörten(MV, Berlin), von der Zusammenarbeit mit einem Sarrazin in der Regierung in Berlin ganz zu schweigen. Solche Leute sollten sich mit Rechts-Vorwürfen gegen andere lieber zurück halten.

Und was soll man sagen zu Leuten wie Claudia Roth, Armin Laschet oder Hubertus Heil. Roth deren Partei mittlerer Weile alles verraten hat, wofür sie einmal stand(Hartz IV, Zustimmung zu Angriffskriegen, etc.), und SPD und CDU haben mit der Defacto-Abschaffung des Asylrechts gezeigt, das sie der AFD näher stehen, als es eine Sahra Wagenknecht je könnte. Hubertus heil ist mir auch nur noch dadurch bekannt, dass er sich 2009 auf dem SPD-Parteitag mit einer peinlichen Obama-yes we Can-Kopie bis auf die Knochen blamierte.

Nebenbei bemerkt: CDU/CSU, SPD, und Teile der Grünen haben für die Verschärfung des Asylrechts gestimmt, Wagenknecht, wie die ganze Linksfraktion dagegen.

Aber sehen wir uns doch an, was die böse Sahra da gesagt hat, das man sie mit Bannflüchen überzieht. War das wirklich Rechts? Wagenknecht hat nicht Merkels „wir schaffen das kritisiert, sondern, das die Kanzlerin diesen Reden keine Taten folgen lässt. Das es richtig ist, diese Menschen bei uns aufzunehmen, daran besteht kein Zweifel, und das war auch nicht Gegenstand von Wagenknechts Kritik.

Aber es ist doch naiv zu glauben, das die Aufnahme tausender Flüchtlinge keine Probleme verursacht Dabei handelt es sich um Integrationsprobleme, und darauf spielt Sahra  an. Integration passiert nicht von selbst und auch nicht durch ein "Wir schaffen das". Sie erfordert viel Arbeit und Einsatz von allem Beteiligten.
Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit der Flüchtlinge zur Integration bereit ist aber wir müssen dafür auch die Vorraussetzungen schaffen, und da liegt das Problem.So wie bisher werden wir es jedenfalls nicht schaffen.
Es reicht eben nicht Menschen mit Mühe und der Hilfe vieler Ehrenamtlicher (also nicht mit staatlichen Mitteln alleine) in irgendwelche Hallen zu stopfen und sie mit Kleidung (oft aus Spenden) und Nahrung zu versorgen. Man braucht zur Integration Sprachkurse, Schulunterricht für Kinder die kriegs- und fluchtbedingt oft jahrelang gar nicht zur Schule gegangen sind, Psychologische Betreuung für die Personen die oft schreckliches erlebt haben etc. Dafür braucht es buchstäblich tausende qualifizierte Fachkräfte vor allem Dolmetscher, Sprachlehrer für Deutsch, Lehrer allgemein, Psychologen und Sozialarbeiter.
Nun ist es so das Deutschland vor der Flüchtlingskrise eben keine tausenden beschäftigungslosen Kräfte mit entsprechender Qualifikation hatte. Diese Leute fehlen einfach. Zum Beispiel Jugendpsychologen sind unabhängig von der Flüchtlingskrise in Deutschland Mangelware. Ist es da verwunderlich das Jugendliche Einwanderer mit kaum oder gar nicht behandelten Traumata durchdrehen oder sich radikalisieren?
Das  hatte Wagenknecht  gemeint, als sie schrieb, der Staat müsse alles tun, damit sich die Menschen hier sicher fühlen können, abgesehen davon ,das zu den Opfer krimineller Flüchtlinge, aber auch krimineller Deutscher, ebenso Flüchtlinge gehören, und auch die haben  ja ein Recht auf Sicherheit
Es liegt ja nun mal in der Natur der Sache, dass sich unter tausenden Flüchtlingen auch kriminelle befinden. Die sind aber nicht kriminell, weil sie Muslime oder Ausländer, sind sondern, schlicht weil sie Arschlöcher sind, so wie es kriminelle Arschlöcher in allen Völkern gibt. Selbstverständlich heißt das nicht, dass man deswegen die Grenzen dicht machen soll,im Gegenteil, aber man muss halt damit umgehen.
Diese Probleme hätte man von Anfang an offen diskutieren müssen, damit man Konzepte entwickeln kann mit ihnen umzugehen und damit mehr Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen, und unbegründete Fremdenangst abzubauen, was auch den Rechten den Wind aus den Segeln genommen hatte.
Das alles hat die Bundesregierung versäumt, ebenso wie eine effiziente Bekämpfung der Flucht-Ursachen.
Statt dessen  spart man weiter den öffentlichen Dienst und die Infrastruktur kaputt, und folgt dem kranken Wahn von der schwarzen Null, beteiligt sich weiter an Angriffskriegen, bzw. unterstützt sie ,liefert Waffen in die Krisengebiete, und betreibt weiter eine asoziale, schmarotzerhafte Wirtschaftspolitik zulasten anderer Volkswirtschaften ,als wäre nichts passiert.
Und „linke“ Politiker greifen Wagenknecht dafür an, das sie das kritisiert, und Merkel vom Sockel der „ach so großen Menschenfreundin“  herunter holt, weil einiges von dem sie geschrieben hat, auch die Rechten sagen könnten. Hmm…AFD´ler und Pegioten verwenden einen Großteil des Wortschatzes, den wir auch verwenden, wie z.B. auch „Guten Morgen, Tschüss, etc.sollen wir uns zukünftig nur noch in den Grunzlauten der Neandertaler verständigen, um nicht in den Verdacht zu geraten Rechts zu sein?  
Davon ab:die selben Linken-Politiker haben nach den Wahl-Niederlagen im März erklärt, viele Wähler nehmen die Linke nicht mehr als progressive, alternative Kraft wahr, sondern als Teil des politischen Establishments. Wenn sie nun Merkel gegen Wagenknecht beispringen, und  ihre wahrscheinlich intelligenteste und profiliertest Politikerin absägen, zeigen sie das sie daraus offenkundig keine Lehren gezogen haben, im Gegenteil, so wird obige Wahrnehmung der Wähler/innen noch verstärkt. Die AFD wird sich über diese Wahlkampfhilfe freuen.
Und dann noch der abstruse Vorwurf, sie würde im AFD- Becken nach stimmen fischen. Es ist doch nun mal so, das ein Großteil derer, die zuletzt AFD gewählt haben vorher die Linke gewählt hat. Es kann doch nicht linke Politik sein, diese verirrten den Rechten zu überlassen
Wenn es gelingt Sahra Wagenknecht abzusägen, dann wird die Linke wohl den Weg der Grünen gehen.

weiter führendes: