Freitag, 31. Mai 2013

Offener Brief zum Prozess gegen Lothar aus Dresden

Hier zum Nachlesen
und hier noch der Ticker zum 5.Prozesstag.
Es fällt einem eigentlich nichts mehr dazu ein.Ein vernünftiger Richter hätte dieser peinlichen Posse
längst ein Ende bereitet,beziehungsweise diese Anklage gar nicht erst zugelassen.Doch hier geht es eben nicht um Recht und Gerechtigkeit,sondern darum,einen engagierten Antifaschisten zu kriminalisieren und zu stigmatisieren und darum muß das immer wieder angeprangert werden. 

Donnerstag, 30. Mai 2013

Respekt,Frau Hannemann!

Dieser offene Brief an die Bundesagentur für Arbeit ist Klasse und verdient weite Verbreitung.
Hochachtung und weiter so!,
sagt der Doctor

Die Kanzlerin und der Chinese

Chinas Staatschef Li Que Kiang hat seinen Antrittsbesuch in Deutschland abgestattet.Es war schon ziemlich grotesk,was da abging:Kiang heulte sich bei Mutti aus,über,von der EU verhängte,Strafzölle für chinesische billig-Solarmodule und Mutti springt sofort, und will sich für deren Aufhebung einsetzen.Das es vielleicht gute Gründe für diese Maßnahme gab,wird ausgeblendet,ebenso,das es die Beschwerde eines deutschen Unternehmens war,die zu zur Verhängung der Strafzölle führte(Sicher die EU verhält sich hier auch Heuchlerisch ,da sie ,Bsp., gegen Strafzölle afrikanischer Staaten ,gegen EU-subventioniertes Billiggeflügel, mit dem Argument freier Handel, vorgeht,wohl wissend ,das dies die Existenz dortiger Kleinbauern zerstört).Es scheint Merkel auch nicht zu stören,das sie damit gegen die Interessen  heimischer Mittelständler handelt,und nebenbei auch die Energiewende torpediert(wobei mir allerdings schon lange klar ist,das sie die in Wirklichkeit, gar nicht will,sondern sich nur bis zur Wahl durchlaviert,um sie dann entgültig zu begraben).  
Wirtschaftsverträge im Wert von 5 Mrd. € für Konzerne,die Kiang im Gepäck hat,sind wohl wichtiger,als die Existenz von Mittelständlern und die Energiewende.Es gibt aber vielleicht noch einen anderen Grund:Wenn diese Strafzölle bleiben,könnten südeurpäische Staaten,bzw. deren Unternehmen auf die Idee kommen,Strafzölle gegen Deutsche Waren zu erheben,aufgrund des deutschen Lohn-und Sozialdumpings ,mit dem wiederholt die Maastricht-Kriterien verletzt werden,daher muß ein Präzidenzfall verhindert werden.
Und so sägt Mutti eifrig weiter an dem Ast,auf dem wir sitzen.Ob Honecker jetzt wohl auf seiner Wolke sitzt und angesichts seiner gelungen Rache kichert?-oder nein,wohl doch sehr viel weiter unten mit Strauss beim Schafkopfen-Viel Spass.Besuchen sie Europa,solange es noch steht.

Dienstag, 28. Mai 2013

Neues vom Lothar König - Prozess

Es wird immer peinlicher,es ist wirklich eine absolute Farce.Lest euch einfach mal den Ticker vom 4.Prozesstag an,und bildet euch selber eine Meinung.

PROZESS4-6

Und hier noch ein Video zum 2.und 3.Prozeßtag .
Aus meiner Sicht ist dieser Prozeß eine Schande für den deutschen Rechtsstaat.Er ist pure Gesinnungsjustiz.
Umso wichtiger ist es Solidarität zu zeigen und der Kriminalisierung von antifaschistischem Engagement eine klare Absage zu erteilen.In einem demokratischen Rechtsstaat darf es so etwas nicht geben. Die Solidaritätsseite für Lothar König ist hier im Blog verlinkt.

Da muß ich mir nächsten Dienstag was anderes überlegen

Denn Volker Pispers geht in die Sommerpause.Aber heute gibt es ihn nochmal Bitte,viel Spass!

Samstag, 18. Mai 2013

Mut zur Utopie

Gedanken über gesellschaftliche Alternativen

 

Sehen wir es ein: die Wirtschaftsform des Kapitalismus ist gescheitert,ihre Überwindung nur noch eine Frage der Zeit.Daher ist es nur folgerichtig und vernünftig,sich jetzt Gedanken um gesellschafts- und wirtschaftspolitische Alternativmodelle zu machen und eine möglichst breite Diskussion darüber anzustoßen.Jene,die sich diese Gedanken machen, werden bestenfalls als weltfremde Spinner,oft auch als Extremisten abgestempelt(vorzugsweise von denen,die vom System profitieren und an ihm verdienen).Ein Systemwechsel als Utopie abqualifiziert.
Doch ist nicht der Anfang jeden Umbruchs eine Utopie?Leute,wie Kolumbus,Magellan oder Beheim wurden belächelt,weil sie der Meinung waren,die Erde ist eine Kugel und keine Scheibe,doch sie hielten trotzdem an ihrer Idee fest,und überzeugten wichtige Leute ,so das sie sie beweisen konnten.Leute ,wie Gallilei und Kopernikus,hielten trotz Verfolgung durch die Inquisition an ihrer ,für damalige Verhältnisse ungeheuerlichen These vom Heliozentrischen Weltbild fest.
Luther revolutionierte die Kirche und schuf eine neue Konfession,weil er trotz aller Verfolgung an seiner Utopie festhielt, und hätte Darwin nicht an seiner damals blasphemischen Evulotionstheorie festgehalten,würden unsere Kinder wohl heute noch in der Schule lernen,das die Menschheit mit zwei nackten Liebenden begann,die im Garten Eden herum tollten.
Errungenschaften,wie 40-Std.-Woche,gesetzlich garantierter Mindesturlaub,Kündigungsschutz und betriebliche Mitbestimmung,waren noch zu Adenauers Zeiten Utopien,aber es gab Menschen,die daran glaubten und dafür kämpften.
Auch die deutsche Einheit war noch in den Achtziger Jahren undenkbar,aber es gab auch hier Menschen,die daran glaubten.
Als jüngstes Beispiel der Mindestlohn.Noch Ende der Neunziger Spinnerei,die nur von der PDS gefordert wurde.Selbst die Gewerkschaften waren noch dagegen.Heute diskutiert man selbst in Union und FDP über Lohnuntergrenzen(Auch wenn deren Modelle eher das Prädikat:Etikettenschwindel verdienen).
Der erste Schritt zu einem Systemwechsel ist,sich auf die Möglichkeit einzulassen,über das System hinaus zu denken.Der Wandel muß zuerst in den Köpfen stattfinden.Wenn man bereit ist,sich etwas anderes als das bestehende System vorzustellen,kann man Anfangen ,Modelle zu entwickeln und diese zur Diskussion zu stellen.Es gibt allerdings kein gesellschafliches Patentrezept.
Darum ist auch die These,ein systemischer Wandel ist nur mit einer blutigen Revulotion möglich und nur in einer Diktatur durchsetzbar,in dieser Form , falsch.Richtig ist sie ,wenn man ihn auf einen Schlag mit Gewalt erreichen will.Ein wirklicher ,erfolgreicher Systemwechsel ,zum Vorteil möglichst vieler(ideal wäre aller,aber das dürfte wohl nicht möglich sein) ist nicht von heute auf Morgen und schon gar nicht mit Gewalt möglich.Ein erfolgreicher Umbruch ist nur mit den Menschen möglich,nicht gegen sie.
Diejenigen,welche jene als Extremisten diffamieren,die sich Gedanken um alternative Gesellschaftsmodelle machen,sind nicht willens oder in der Lage ,über das bestehende System hinaus zu denken.Systemkritiker als Extremisten zu diffamieren und sich der Möglichkeit systemischer Alternativen zu verschließen,ist die selbe Logik,nach der Schröder die Agenda 2010 und Merkel ihre Austeritätsdiktate als alternativlos bezeichnen.Wer sich links nennt,sollte sich solche Denksperren nicht auferlegen,Alternativen gibt es immer.Entscheidend ist:sie müssen auf demokratischer Basis umgesetzt werden.
Weder schreibt das Grundgesetz Kapitalismus und Marktwirtschaft als Wirtschaftssystem vor,noch sind sie Bestandteil der FDGO auch bedingen Demokratie und Kapitalismus nicht einander.Es also legitim und auch nicht antidemokratisch über Alternativen nachzu denken.Befreien wir uns also von Denkblockaden und beginnen auch über Utopien nachzudenken.Eine davon könnte vielleicht ein neues Gesellschaftsmodell sein.

Donnerstag, 16. Mai 2013

Europa geht anders

...Heißt ein Aufruf,der gestern zeitgleich in Deutschland,Östereich ,der schweiz,Italien und Frankreich erschienen ist:Aufruf:Europa geht anders.Es geht gegen den Wettbewerbspakt,der die desaströse Kürzungspolitik ,die Südeuropa bereits ins Elend stürzt,und nur krisenverschärfend wirkt ,auf ganz Europa
ausdehnen würde.Dies muß verhindert,der Austeritätswahnsinn beendet werden.Daher habe ich den Aufruf schon unterzeichnet und bitte ebenfalls auf die Seite zu gehen und die Petition zu unterzeichnen und den Aufruf weiter zu verbreiten.Danke!

P:S.:Weitere Informationen gibt es bei Heiner Flassbeck 

Mittwoch, 15. Mai 2013

Höchste Zeit zum UmFAIRteilen



die Kluft zwischen Arm und Reich wächst dramatisch, die öffentlichen Haushalte trocknen aus. Die Oppositionsparteien wollen deshalb große Vermögen wieder besteuern – und lösen damit scharfe Reaktionen aus. Jetzt ist es an der Zeit, dass wir Bürger/innen den Politiker/innen den Rücken stärken, die eine Besteuerung großer Vermögen wollen.

Ich habe gerade einen Appell für höhere Steuern auf Großvermögen und gegen Steuerflucht unterschrieben. Unterzeichnet auch ihr den Campact-Appell:

Zum Appell

Beste Grüße
Der Doctor

Montag, 13. Mai 2013

Nachtrag zum Thema:Wie Faschismus entsteht

Um zu sehen ,wie Faschismus entsteht,lege euch den Film DIE WELLE ans Herz.Der Film(hier das amerikanische Original von 1981 in deutscher Synchro) beruht auf wahren Begebenheiten von 1967 an einer Schule in Palo Alto(USA).Ein junger Lehrer wollte seinen Schülern nahe bringen,wie Faschismus entsteht,warum die Greueltaten der Nazis möglich waren und ein Großteil des deutschen Volkes dabei mitmachte.
Zu diesem Zweck bildete er die Bewegung:"die Welle" und in den folgenden Tagen konnte man beobachten,wie aus normalen Schülern Fanatiker wurden,die blind einem Führer folgten,sich das selbstständige Denken abgewöhnen ließen und begannen,die die nicht mitmachen wolllten, auszugrenzen.Gerade diesen Vorgang zu beobachten ist beängstigend.Irgendwann läuft das Experiment aus dem Ruder,Die Mitglieder der Welle verfolgen die Andersdenkenden mit Hass.Als es zu Gewalttätigkeiten kommt ,beendet der Lehrer es mit einem Paukenschlag.Die entscheidende Erkenntnis des Experiments formuliert der Lehrer treffend:"Faschismus ist nichts ,was irgendeine Kultur hervorgebracht hat,er ist in jedem von uns".

Mittwoch, 8. Mai 2013

Zur Mahnung und gegen das Vergessen

Heute und Freitag begehen wir zwei wichtige Feiertage.1.)Tag der Befreiung vom Faschismus:Am 8.Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht bedingungslos und beendete den zweiten Weltkrieg. Hitlers Verbrecherregime war am Ende..Der Diktator selbst,hatte sich vorher durch Selbstmord der Verantwortung entzogen.Mehr Infos hier.
Am Freitag,d.10.Mai jährt sich zum Achzigsten Mal  die öffentlich inszenierte Bücherverbrennung in mehreren Deutschen Universitätsstädten,als Höhepunkt der systematischen Verfolgung jüdischer,marxistischer und pazifistischer Schriftsteller..Mehr Infos hier.
An diesen beiden Tagen,gedemken wir der Opfer dieses barbarischen Regimes und des Weltkrieges,den es entfacht hatte.Sie sind aber auch Tage der Mahnung.Die Opfer mahnen jeden aufrechten Demokraten,sowie alle Kräfte in Gesellschaft und Politik,sich immer und überall gegen Faschismus,Rassismus und Hass zu engagieren.
Wie bitter nötig das ist,sieht man,wenn man die Augen öffnet und sich die Realitäten in diesem Land anschaut:
Es werden wieder Angriffskriege geführt für Wrtschaftsinteressen,auch mit deutschen Truppen.Die Militarisierung unseres Landes wird vorangetrieben.Nationalchauvinismus und Rassismus werden wieder salonfähig und Teilnehmer an antifaschistischen Demonstrationen,wie der Jugendpfarrer Lothar König, werden unter fadenscheinigen Anklagen vor Gericht gezerrt.Eine Gruppe Neonazis,kann,obwohl den Behörden bekannt 13 Jahre lang mordend durch das Land ziehen.
Wie konnte das passieren?haben wir so schnell vergessen?
Wenn wir das begreifen wollen,müssen wir uns klar machen,das die größte Bedrohung für die Demokratie nicht von rechten Parteien ,wie NPD oder glatzköpfigen Matschbirnen in Bomberjacken und Springerstiefeln ausgeht(was selbstredend nicht heißt,das man sie nicht bekämpfen soll,im Gegenteil),sondern in der Mitte unsrer Gesellschaft zu finden ist.Es ist der latente Faschismus,der in der Mittelschicht zu finden ist ,und vor allem hervor tritt,wenn ,es gilt eigene Interessen zu schützen,den sozialen Abstieg zu verhindern.Volker Pispers hat das in dem SketchDer faschististische Franzose gut herausgearbeitet."Fruchtbar ist der Schoß noch,aus dem dies kroch",schrieb Bertold Brecht kurz nach dem zweiten Weltkrieg.
Die Mittelschicht erodiert immer mehr infolge der Agenda-Politik und die Angst vor dem sozialen Abstieg,macht empfänglich für Hetzkampagnen gegen Bevölkerungsgruppen,wie Hartz IV-Empfänger und Muslime.Indem man ihren Zorn und ihre Angst gegen diese Gruppen kanalisiert,lenkt man die Menschen davon ab,wer wirklich für die Mißstände verantwortlich ist.Arbeitslose,Muslime und neuerdings auch Sinti und Roma sind die Sündenböcke für eine seit Jahren verfehlte Politik.
Seit Einführung der Agenda 2010 und der Hartz-Gesetze,haben wir in Deutschland einen Sozialrassismus,sind Arbeitslose keine Hilfebedürftigrn mehr,denen von der Solidargemeinschaft ein menschenwürdiges Leben ermöglichen sollte,sondern Aussätzige,die selbst Schuld sind an ihrem Schicksal,auch wenn sie ,beispielsweise, wegrationalisiert wurden .Sie werden öffentlich von Politik und Medien als Schmarotzer und Asozial beschimpft,gedemütigt,stigmatisiert und von den Argen schikaniert(hierzu empfohlen:Duckhome,Rubrik Aufgelesen und kommentiert,in der konkrete Fälle dokumentiert werden und die Seite gegen Hartz.de/hier im Blog verlinkt) um denen ,die noch nicht abgerutscht sind, jemanden zu geben auf den sie herabsehen ,auf den sie treten können.Sie trichtern der Öffentlichkeit ein,das Egoismus toll,Solidarität bäh ist.Man wird als faul und asozial hingestellt,wenn man nicht jeden Drecksjob machen will,zu einem Lohn,von dem nicht mal einer leben kann,geschweige denn,eine Familie.
Täglich können wir Dinge lesen oder auch,selbst im Bekannten -oder Kollegenkreis ,hören,wie :"Die leben von meinen Steuern,"die sollen doch arbeiten,""faule Schmarotzer liegen dem Steurzahler auf der Tasche",etc.
Seltsamerweise haben diese Leute aber kein Problem damit,das ihnen Banken,Hedgefonds und Konzerne mit sehr viel mehr Geld ebenfalls auf der Tasche  liegen.Oder wer meinen sie, bezahlt die Rettungsschirme?Kleiner Tip:Frau Merkel ist es nicht.
Genauso,die Hatz gegen Muslime.Machwerke,wie das von Sarrazin,die von der rechtskonservativen Presse groß ausgewalzt wurden,bauen einen Popanz auf,von Überislamisierung und Überfremdung.Tatsächlich belegen Zahlen des Statistischen Bundesamtes,das die Zahl der zuwandernden Muslime,insbesondere Türken,niedriger ist,als die Zahl derer die das Land wieder verlassen.
Indem man den Islam dämonisiert und mit Terrorismus gleichsetzt,schürt man Angst und Hass und versucht sich gleichzeitig Vorwände zu verschaffen,um Bürgerrechte abzubauen,natürlich nur im Interesse der öffentlichen Sicherheit.Merkwürdiger Weise hat man es im Fall der NSU-Gruppe mit der öffentlichen Sicherheit nicht so genau genommen.
Der latente Rassismus und Faschismus wird noch gefördert durch Politiker ,wie unsere Kanzlerin,die öffentlich Sprüche absondern,wie:Multikulti geht nicht,die Tatsache einfach ausblendend,das Multikulti in diesem Land seit Jahrzehnten gelebte Realität ist.
Es ist natürlich klar,das damit nur die rechten Stammtische bedient werden sollen.Das Schlimme ist,das auf diese Weise Fremdenfeindlichkeit enttabuisiert wird.
 Mit diesen Ausführlichen Ausführungen,soll deutlich gemacht werden,wie sehr faschistische und rassistische Tendenzen heute schon in der Mitte unserer Gesellschaft verankert sind.Es reicht darum auch nicht aus die NPD zu verbieten(was ich durchaus befürworte) und rechte Kriminalität zu bekämpfen,um den Anfängen zu wehren ist.Vielmehr ist eine breite Gegenöffentlichgkeit aller antifaschistischen Kräfte inner-und ausserhalb der Parlamente mit ,Zeitungen,Blogs,Aktionen,Demos,etc.  notwendig,zur Aufklärung der Bevölkerung gegen Rassismus und Faschismus .Es müssen immer wieder die Lügen offen gelegt werden,mit denen die Menschen aufgehetzt werden.sollen.Letztendlich müssen auch Perspektiven geschaffen werden für junge Leute.Soziale Abstiege müssen verhindert und das Hartz-Sanktionssystem abgeschafft werden,um die Kampfkraft der Gewerkschaften zu stärken,und vieles weitere mehr.
Nie mehr dürfen Faschisten dieses Land regieren,das ist die Botschaft,die von diesen beiden Gedenktagen ausgeht.Sorgen wir dafür,es ist an der Zeit.
(...)"dann kann es passier´n,das bald niemand mehr lebt,niemand,der die Millionen von Toten begräbt"(...)Hannes Wader:"Es ist an der Zeit"

Dienstag, 7. Mai 2013

Dienstag ist Kabaretttag

Darum hier passend noch politisches Kabarett vom Feinsten.Passend auch zum Wahlkampf.
viel Spass mit Volker Pispers

Gegenöffentlichkeit gegen BILD-Wahlmanipulation

 Der Springer Verlag plant am 21.09.,also einen Tag vor der Bundestagswahl die Verteilung einer Kostenlosen Ausgabe der BILD-Zeitung an 40 Millionen deutsche Haushalte.Vorgeblich will man die Wahlprogramme der einzelnen Parteien durchleuchten und politische Zusammenhänge durchleuchten.Wer mit Springers Krawallblatt und seiner politischen Ausrichtung vertraut ist ,weiß aber,es geht darum,im letzten Moment massiv die Wahl im Sinne Merkels zu beeinflussen.Damit wird eines der Grundlegenden,demokratischen Prinzipien in gröbster Weise verletzt.Die Presse sollte vierte Gewalt im Staat sein und die Arbeit der Politisch handelnen kritisch begleiten.Stattdessen ist die BILD ein Regierungspropagandablatt geworden ,das nur noch die
Kanzlerin bespeichelt und ihre desaströse Politik schönschreibt.Nachdenkseiten und Spiegelfechter haben daher einen Aufruf gestartet,auf den ich hier hinweisen möchte,und um Weiterverbreitung bitte. 
HIER GEHT´S ZUM AUFRUF
Ich werde dies kurz vor der Wahl noch einmal posten.

Samstag, 4. Mai 2013

Fass die Linken!

Sehr lesenswerter Artikel von Ulrich Gellermann im kritischen Netzwerk,der erklärt.warum die Linke es im Wahlkampf so schwer hat:Fass die Linken-Über Beissreflexe gegen linke Positionen