Sonntag, 30. Juni 2013

Inge Hannemanns offener Brief an ihre Unterstützer

Das wird aber einigen in der Ba nicht gefallen:Inge Hannemann ist für drei Preise nominiert worden.
Den TAZ-Pantherpreis,den deutschen Engagement-Preis und den Whistleblower Preis der Vereinigung deutscher Wissenschaftler.Mehr bei Altona bloggt.
Schon diese Nominierungen dürften für die BA-Verantwortlichen ein ziemlicher Schlag ins Kontor sein,doch wird sie auch nur mit einem dieser Preise ausgezeichnet,dann wird es sehr schwer,bzw.kaum noch möglich, werden,sie mundtot zu machen.Das ist eben der Unterschied zur USA:Hier ist es zum Glück(noch?)kein Verbrechen,staatliche Verbrechen gegen die Verfassung und die FDGO,wie Hartz IV anzuprangern.Deshalb ist ihr Engagement auch so wichtig.Und deshalb ist es auch so wichtig,das möglichst viele andere Jobcenter-Mitarbeiter den Mut finden ,ihrem Beispiel zu folgen.Je mehr von ihnen auch an die Öffentlichkeit gehen,desto schwerer kann die Wahrheit über die menschenverachtentenden Hartz-Gesetze unterdrückt werden.

Update:

Weil´s hier passt:
Langzeitarbeitslose: Abgehängt in einer "Parallelwelt"
Heinrich Alt als Chef der Bundesagentur für Arbeit gibt zu:

- Ein-Euro-Jobs taugen nicht
- Bürgerarbeitsdienst taugt nicht
- Sanktionen taugen nicht
- steigende Jobvermittlung dank Hartz4 gibt es nicht
- ein deutsches Jobwunder gibt es nicht

Denn die Zahlen liegen klar auf dem Tisch: Die Hälfte aller Hartz4-Bezieher haben KEINE Chance, jemals auf dem "normalen Arbeitsmarkt" eine Stelle zu erhalten. Und erst recht keine Stelle, von der man leben könnte. Unsereins wusste das zwar schon lange, dass man über sechs Millionen Hartz4-Betroffene niemals in 350.000 offenen Stellen prügeln kann - egal wie hart die Sanktionen und menschenverachtend die Löhne auch sind. Aber mit Grundrechenarten sollte man sich als Führungsfigur ja auch nicht beschäftigen. Das lenkt nur unnötig von der angebeteten Ideologie ab.

Zusammengefasst kann man also sagen, dass über zehn Jahre Lohndumping in Deutschland auf gesamter Linie gescheitert ist. Und auch das war logisch, denn im Kapitalismus kann man niemals Arbeitsplätze schaffen, indem man Löhne kürzt. Denn gekürzte Löhne sorgen sofort dafür, dass die Bevölkerung weniger Produkte kauft - und demzufolge die Betriebe auch weniger produzieren und auch weniger Arbeiter benötigen/einstellen. Von der Spaltung der Gesellschaft, die mit dieser Politik einhergeht, ganz zu schweigen.

Und es ist angesichts dieser Fakten schlicht unfassbar, was dem BA-Chef Heinrich Alt als "Lösung" einfällt. Er will nämlich Konzerne zusätzlich mit unserem Steuergeld beschenken, wenn sie trotzdem Arbeitslose einstellen, obwohl sie diese überhaupt nicht benötigen. Aber lest selbst. Leute wie Heinrich Alt sind ein Lehrbeispiel dafür, dass man niemals an Bildung sparen sollte.(Quelle:Duckhome.de)

somit gesteht BA-Chef Alt auch ein,das Inge Hannemann mit ihren Artikeln Recht hatte und die ,sie diffamierende,Pressemitteilung erstunken und erlogen war.
 

Mittwoch, 26. Juni 2013

Charlie Chaplins Rede an die Menschheit im Wortlaut

"Es tut mir Leid,aber ich möchte nun mal kein Herrscher der Welt sein,denn das liegt mir nicht.Ich möchte weder herrschen ,noch irgendwen erobern,sondern jedem Menschen helfen,wo immer ich kann.Dem Juden,dem Heiden,dem Farbigen,dem Weissen.Jeder Mensch sollte dem anderen helfen,nur so verbessern wir die Welt.Wir sollten am Glück des anderen teilhaben und nicht einander verabscheuen.Hass und Verachtung bringen uns niemals näher.Auf dieser Welt ist Platz genug für jeden,und Mutter Erde ist reich genug,um jeden von uns satt zu machen.
 Das Leben kann ja so erfreulich und wunderbar sein.Wir müssen es nur wieder zu leben lernen.
Die Habgier hat das Gute im Menschen verschüttet,und Mißgunst hat die Seelen vergiftet,und uns im Paradeschritt zu Verderb und Blutschuld geführt.Wir haben die Geschwindigkeit entwickelt,aber innerlich sind wir stehen gelieben.
Wir lassen Maschinen für uns arbeiten und sie denken auch für uns.Die Klugheit hat uns hochmütig werden lassen,und unser Wissen kalt und hart.Aber zuerst kommt die Menschlichkeit und dann erst die Maschinen.Vor Klugheit und Wissen kommt Toleranz und Güte.Ohne Menschlichkeit und Nächstenliebe,ist unser Dasein nicht lebenswert.
Aeroplane und Radio haben uns einander näher gebracht.Diese Erfindungen haben eine Brücke geschlagen von Mensch zu Mensch.Sie erfordern eine allumfassende Brüderlichkeit,damit wir alle Eins werden.
Millionen Menschen können im Augenblick meine Stimme hören,Millionen verzweifelte Menschen.Opfer eines Systems,das es sich zur Aufgabe gemacht hat,unschuldige Menschen zu quälen und in Ketten zu legen.
Allen denen,die mich jetzt hören können,rufe ich zu:Ihr dürft nicht verzagen.Auch das bittere Leid,das heute über uns gekommen ist,ist vergänglich.Die männer,die heute die Menschlichkeit mit Füßen treten, werden nicht immer da sein.Ihre Grausamkeit stirbt mit ihnen,und auch ihr Hass.Die Freiheit,die sie den Menschen genommen haben,wird ihnen dann zurück gegeben werden.Auch,wenn es Blut und Tränen kostet,für dieFreiheit,ist kein Opfer zu groß.
 Soldaten! vertraut euch nicht Babaren an,Unmenschen,die euch verachten,und denen euer Leben nichts wert ist.Ihr seid für sie nur Sklaven.Ihr habt das zu tun,das zu glauben,das zu fühlen.Ihr werdet gedrillt,wie Vieh behandelt,gefüttert und seid nichts anderes als Kanonenfutter.Ihr seid viel zu Schade für diese verirrten Subjekte,für diese Maschinenmenschen mit Maschinenköpfen und Maschinenherzen.
Ihr seid keine Roboter,ihr seid keine Tiere ,ihr seid Menschen! Bewahrt euch die Menschlichkeit in euren Herzen und hasst nicht.Nur wer nicht geliebt wird hasst,nur wer nicht geliebt wird.
Soldaten,Kämpft nicht für die Sklaverei,kämpft für die Freiheit!
Im siebzehnten Kapitel des Evangelisten Lukas steht:Gott wohnt in uns allen,also nicht in einem oder in einer Gruppe von Menschen.Vergesst nie,Gott lebt in euch allen,und ihr habt als Volk allein die Macht.Die Macht ,Kanonen zu fabrizieren,aber auch die Macht Glück zu spenden.Ihr als Volk,habt es in der Hand,dieses Leben einmalig kostbar zu machen,es mit mit wunderbarem Freiheitsgeist zu durchdringen.
Daher,im Namen der Demokratie,lasst uns diese Macht nutzen,lasst uns zusammenstehen,lasst uns kämpfen für eine neue Welt,für eine bessere Welt,für eine anständige Welt.Die jedermann gleiche Chancen gibt,die der Jugend eine Zukunft und den Alten Sicherheit gewährt!
Versprochen haben die Unterdrücker das auch,deshalb konnten sie die Macht ergreifen,das war Lüge,wie überhaupt alles,was sie euch versprachen,diese Verbrecher!Diktatoren wollen die Freiheit nur für sich,das Volk soll versklavt bleiben.
 Lasst uns diese Ketten sprengen,lasst uns kämpfen,für eine bessere Welt,lasst uns kämpfen für die Freiheit in der Welt,das ist ein Ziel,für das es sich zu kämpfen lohnt !
Nieder mit der Unterdrückung,dem Hass und der Intoleranz! Lasst uns kämpfen für eine bessere Welt,für eine saubere Welt.In der die Vernunft siegt,und in der Fortschritt und Wissenschaft uns allen zum Segen gereichen.
Kameraden,im Namen der Demokratie,dafür lasst uns streiten! "
 Charlie Chaplins Rede an die Menschheit,Finale aus dem Film:Der große Diktator,1940(Regie,Buch,Hauptdarsteller:Charles Chaplin)

  Wie gesagt:Genial,mutig,und entlarvend und absolut zeitlos!

Montag, 24. Juni 2013

Charlie Chaplins Rede an die Menschheit

Hier ist Charlie Chaplins ergreifende finale Rede aus seinem genialen,mutigen und entlarvenden Film: Der Große Diktator.
Hört man sich diese Rede an ,und denkt dabei an den derzeitigen Zustand  unserer Gesellschaft hier,in Europa und und anderen Teilen der Welt,dann kommt man zu dem Schluß,das Rede und Film auch nach 73 Jahren noch topaktuell sind.Es geht um das Treten von Menschenrechten mit Füßen, um Hass Rassismus ,Ausgrenzung und Intoleranz,also Probleme ,die auch heute weit verbreitet sind.Man wird gewahr,wie wenig der Mensch anscheinend aus der Vergangenheit gelernt hat.  
Schon in Filmen wie Moderne Zeiten,hatte Chaplin satirisch Gesellschaftskritik geübt .Sein Tramp,der zwischen Zanhrädern zerrieben zu werden droht,ist Sinnbildlich dafür,wie der Mensch im Industriellen Zeitalter von Eintönigkeit,Druck und Überlastung zerrieben wird.Das kennen wir auch heute aus der Arbeitswelt.Es ist ein Sinnbild für die Entmenschlichung,die in unserer Berufswelt und der industriellen Gesellschaft stattfindet.Wohl auch deswegen fiel Chaplin in den fünfziger Jahren der Kommunistenhatz Senator McCarthys zum Opfer,verließ die USA und kehrte nie wieder dorthin zurück.
In seiner Rede im großen Diktator,hält er ein ergreifendes Plädoyer für die Menschlichkeit für ein menschliches Miteinander,für Toleranz,gegen Entmenschlichung,Krieg und Ausbeutung.und für die Freiheit im Sinne von Selbsbestimmung,im Sinne von freier Entfaltung und von Teilhabe an der Gesellschaft,statt Ausgrenzung.
"Vor Klugheit und Wissen ,kommt Toleranz und Güte",sagt er.Und wenn er von Maschinenmenschen mit Maschinenköpfen und Maschinenherzen spricht,sind damit wirklich nur Diktatoren gemeint?Kann sich das nicht auch auf Ausbeuterische Unternehmer,Konzern- Bank-Hedgefondmanager beziehen,die ganze Staaten verelenden,nur um maximale Renditen einzufahren,sowie auf deren Helfer in der Politik,die die Annahme von Unterschriftenlisten gegen ihre Politik einfach verweigern und somit den Bürgern Ver-und Mißachtung ausdrücken und kann man das nicht auch auf jene beziehen,die mit der Agenda 2010 tausende Menschen in diesem Land verelenden lassen,sie demütigen,und schikanieren und nicht ebenso auf deren Helfer in der BA und in den Argen,die dies kaltlächelnd exikutieren ,statt wie z.B.Inge Hannemann sich dagegen zu stellen?
"Ihr habt  das zu tun,das zu glauben,das zu fühlen" ,ist zwar an Soldaten gerichtet,aber trifft das nicht auch auf unsere Gesellschaft zu?
Zeigen uns nicht Fälle wie Inge Hannemann oder Lothar König oder Blockupy,letze Woche,was passiert,wenn man eine Denkweise an den Tag legt,die nicht gewünscht wird?
Chaplin hat vor 73 Jahren aufgezeigt,wie eine bessere Gesellschaft aussehen könnte,zu der jeder selber den Anfang machen kann.Wenn man Chaplins Rede hört und vielleicht auch danach handelt,widersetzt man sich der Doktrin,die sagt Egoismus ist toll,und läßt sich nicht mehr gegen Hartz IV-Empfänger,Muslime und andere Gruppen aufhetzen,weil man weiß,das Hass und Intoleranz den Herrschenden Eliten dazu dienen,die Menschen zu entzweien,Keile in die Gesellschaft zu treiben,um so ihre Herrschaft zu sichern.
Machen wir doch Chaplins:"Jeder Mensch sollte dem anderen helfen,nur so verbessern wir die Welt"und "das Leben kann ja so erfreulich und wunderbar sein,wir müssen es nur wieder zu leben lernen."zum Lebensmotto und widersetzen wir uns dem Dogma,das Soziales ,Solidarität und Nächstenliebe "bäh"sind.Ihr könnt mich da auch ruhig naiv nennen.
Euer Doctor

Donnerstag, 20. Juni 2013

6.Prozesstag gegen Lothar König

Heute fand der 6.Prozesstag gegen Lothar König statt der um 14:15 Uhr vorzeitig vertagt wurde.                                         .Hier geht es zum Prozessticker
Die Farce ging weiter,Dieses Gericht ist wohl sehr scharf darauf ,sich zu blamieren.

Gestern fand im thürigischen Landtag eine Debatte zur Preisverleihung an Lothar König Statt.CDU und FDP kritisierten die Preisverleihung,Linke,SPD und Grüne begrüßten sie.Es wurden nachher auch Spenden für die Prozesskostenhilfe gesammelt.Einige Reden gibt es auch im Ticker.
Euer Doctor

Entschädigungszahlungen für Langzeitarbeitslose

Übernommen von der Schrottpresse

Von Karl Gernholz
Das Zerstörungswerk Agenda 2010
Dein Artikel ist sehr gut und vor allem auch gut zu lesen.
Peter Hartz ist aber nicht der Urheber der Hartz Gesetze, sondern das Graf- Lambsdorf Papier (FDP) von 1982. Dort findest Du im Detail die Hartz Gesetze.
Die Begründung der Komplettversager Schröder und Fischer:
Davos 2005 – Die Offenbarung
Verkürzte Zitate aus der Rede des Ex- Bundeskanzlers Gerhard Schröder auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos 2005.
Erstens: Wir haben ein System der Altersicherung, das auf Beiträgen basiert, die aus den Unternehmen kommen und von den Beschäftigten im Unternehmen bezahlt werden [...] Es bestand also die Aufgabe, neben der Umlagefinanzierung ein System der Kapitaldeckung aufzubauen. Es ging darum, eine neue Balance zu schaffen zwischen der Alterssicherung über kollektive Systeme einerseits und der eigenen Vorsorge andererseits. Wir werden im Zusammenhang mit der Altersversorgung das reale Eintrittsalter in die Rente [...] deutlich nach oben bringen müssen“.
Zweitens: Wir haben in Deutschland eines der besten Gesundheitssysteme das es weltweit gibt [...] das nur einen einzigen Schwachpunkt hat: Es ist zu teuer. Wir brauchen eine neue Balance zwischen Solidarität [...] und eigener Vorsorge [...].
Diese Belastungen bedeuten zum Beispiel, dass Ausgaben fürs Krankengeld von den Betroffenen selber getragen werden. Das gleiche gilt für andere Leistungen in diesem System. Das Steuerungsmittel heißt: Gesundheit hat ihren Preis. Und man muss sich an dem Preis, der Gesundheit kostet, auch selber beteiligen“.
„Drittens: Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt [...] und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt [...] Wir haben die Veränderung der sozialen Sicherungssysteme auch gemacht, um Ressourcen frei zu bekommen, für die großen gesellschaftlichen Investitionen [...] Wir müssen jedoch besser werden bei der Exzellenz (Elite), und wir müssen deswegen Exzellenz – Förderung nicht nur in den universitätsunabhängigen Forschungsinstituten betreiben“.
Meine Damen und Herren, dieses Programm, das wir gegen erheblichen Widerstand durchgesetzt haben, beginnt zu wirken“.
Zitat Ende.
Das Programm, die Agenda 2010 beginnt zu wirken. Armut, Krankheit, Selbstmorde, zerstörte Biografien, zerrüttete Familienstrukturen in Deutschland und Europa sind die Folge. Das Syndikat aus Politik, Banken, Versicherungen, Arbeitgebern und einigen Medien, hat ihr Ziel, die Gesellschaft zu spalten, erreicht. Die Anzahl der Dollar Millionäre und Milliarde ist in den letzten Jahren in Deutschland auf weit über 800.000 gestiegen, auf Kosten der unteren-, mittleren- und oberen Unterschicht und der unteren- und mittleren Mittelschicht. Der Kreuzzug des internationalen Kapitals hat gerade erst begonnen.
Der Inhalt der Rede G. Schröders hört sich eher harmlos an, der Gehalt aber, die Auswirkungen für weite Teile der Bevölkerung ist katastrophal. Das Eliten Projekt Europa, wird durch eine gigantische Umverteilung finanzieller Ressourcen von Unten nach Oben mit brachial Gewalt gegen das eigene Volk durchgesetzt.
Menschenrechte und die die Menschenwürde stehen unter finanziellem Vorbehalt. Die Gesundheit der Menschen im Niedriglohnsektor, der H4 Empfänger und weniger betuchten Rentnern wird angegriffen. Das Solidarprinzip wurde faktisch außer Kraft gesetzt. Die privaten Zusatzversicherungen wurden durch Rot – Grün protegiert. Schwarz – Gelb hat im Windschatten zugestimmt. Etwa 12 Millionen Menschen verfügen aber nicht mehr, nicht zuletzt durch die Einführung der Hartz Gesetze und des Niedriglohnsektors, über die finanziellen Mittel, Zusatzversicherungen abzuschließen. Wer kein Geld hat, ist selber Schuld. Solidarität und Demokratie, werden beständig und abseits der Öffentlichkeit, weiter ausgehöhlt und demontiert.
Ein Zitat von der asozialsten Partei Deutschlands und einem seiner Vertreter: Franz Müntefering von 2006:
Nur wer arbeitet, soll auch Essen“.
Hallo Klaus,
ich habe eine Petition “Entschädigungszahlungen …..” verfasst und benötige viele Unterschriften. Die Petition findest Du (Ihr) hier:
Zur Petition
Da ich weder bei Facebook, Twitter oder sonstwo bin, aus bekannten Gründen, möchte ich alle bitten, meine Petition weiterzuleiten und zu verlinken.
Liebe Grüße
Karl Gernholz
Ich unterstütze diese Petition ebenfalls,daher möchte ich auch für ihre Weiterverbreitung sorgen.
Der Doctor

Dienstag, 18. Juni 2013

Der Parteitag der Linken-ein Resumee

Der Parteitag der Linken ist vorbei und die Partei ist,geht man nach den Eindrücken dieses Parteitages,gut aufgestellt.Es war ein harmonischer Parteitag,sehr zum Verdruss einiger Medien,wie an deren Reaktionen sehen konnte,aber dazu später.
Es kam wirklich der Eindruck rüber,das die Partei sich wieder mit Politik beschäftigt  und nicht mit sich selbst.Natürlich kann man nicht sagen,das alles Frieden war.Es gab natürlich noch konträre Positionen,doch wenn sich gestritten wurde,dann wurde in der Sache gestritten und nicht die Grabenkämpfe ausgetragen,wie wir sie noch auf dem letzten Parteitag erlebt haben.Man kann nach diesem Parteitag durchaus sagen:Die Partei ist zusammen gerückt.Es hat offenkundig ein Umdenken einbgesetzt,und das ist auch ein Verdienst des neuen Führungsduos Kipping/Riexinger,das moderierend wirkte,viele Gespräche mit Landesverbänden vor Ort führte und bemüht war zusammen zu führen.
Es ist selbstredend illusorisch, zu glauben,das man innerhalb eines Jahres,und auf einem Parteitag sämtliche Konflikte lösen könnte und man sich jetzt nur noch lieb hat.Doch es ist gelungen,das wieder konstruktiv miteinander gearbeitet und Politik gemacht wird und darauf kommt es doch an.
Zu den Reden:Sie waren kämpferisch und immer darauf angelegt,auf den gemeinsamen Wahlkampf einzuschwören.Riexinger übernahm als Gewerkschafter den Arbeitnehmerpart,Sahra Wagenknecht griff sachlich fundiert Merkels Euro-Rettungspolitik an,Kipping konzentrierte sich  vor allem,auf Soziales und Familie ,Gregor Gysi zählte das ganze Wahlprogramm auf und griff SPD und Grüne für ihre Abgrenzung nach links scharf an,sollte sich aber schon darüber klar sein,das diese derzeit für eine Koalition nicht in Frage kommen.Maßstab sind die,im Wahlprogramm formulierten, Sofortmaßnahmen für eine Politikwechsel.
Unterirdisch war die Berichterstattung bei Phoenix.Von Anfang an,war man bemüht,Keile in die Linke zu treiben.Und wie immer war das Hauptangriffsziel Oskar Lafontaine.Statt einem Vorbericht über den Parteitag erstmal ein ca.20 Minuten langer Beitrag über den bösen Oskar,der aus dem Euro rauswolle und die DM wieder haben wolle.Das Lafontaine lediglich in seinem Artikel ausführte ,das wenn Merkels desaströser Austeritätskurs weitergeführt würde,dies letzlich zum Zusammenbruch des Euro führen würde ,und das man sich darum auch Gedanken über ein Ausstiegsszenario machen müsste,einen Ausstieg aus dem Euro aber nicht WILL,wurde wohlweislich unterschlagen..In selber Weise wurde auch gegen Sahra Wagenknecht Stimmung gemacht,weil sie feststellte,das es zwischen Linke und AFD Parallelen,bezüglich der Kritik an Merkels Europolitik gab.Das Wagenknecht aber auch noch schrieb,das die AFD eine sozial kalte Partei ist und darum kein Partner für die Linke ist,wurde auch verschwiegen.
In diesem Zusammenhang muß ich einen kleinen Kritikpunkt an Gregor Gysi anbringen:Hätte ersich etwas vertan ,wenn er klargestellt hätte,wie Lafontaines Euro-Artikel zu verstehen war und damit der Hetze den Wind aus dem Segel genommen hätte?Ein kleiner Makel nur in einer ansonsten guten Rede.
Ein Lob,auch wenn ich ,weiß Gott,kein Bartsch-Fan bin,an Dietmar Bartsch,weil er die Versuche der ,ihn interviewenden, ihn gegen Lafontaine in Stellung zu bringen ,ins Leere laufen lies.
Fazit:
Wenn diese Geschlossenheit bleibt,die hier zu spüren war,hat die Linke eine gute Chance bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebnis einzufahren.Das Wahlprogramm ist gut und die Versuche der Medien ,eine zerstrittene Linke darzustellen,sind ins Leere gegangen.Sicher sind längst nicht alle Konflikte ausgeräumt,aber ,so mein Eindruck,Man hat erkannt,das Man nur miteineander erfolgreich sein kann und nicht gegeneinander.Man muß sich nicht lieben ,aber man muß miteinander zusammenarbeiten im Interesse der Partei und im Interesse der Menschen,die Erwarten ,das die Linke Politik macht und sich nicht in Grabenkämpfen aufreibt.Nie war die Linke so wichtig wie heute.In die Partei werden Hoffnungen in Deutschland und in Europa gesetzt.Man sollte sie nicht enttäuschen.
Und nun noch einige ausgewählte Reden und das Wahlprogramm zur eigen Meinungsbildung.
Reden:
Bernd Riexinger
Katja Kipping
Gregor Gysi
Sahra Wagenknecht
Gabi Zimmer,Fraktionsvorsitzende ,Europaparlament
Marisa Matias,Europaabgeordnete Blocco Portugal

Wahlprogramm 2013-Beschluß des Dresdener Parteitages) 

Montag, 17. Juni 2013

Scheinheiligkeit im Quadrat

-Zur Unglaubwürdigkeit der Kritik von deutschen und EU-Politikern an der Türkei

 

Nun kritisieren sie alle den brutalen Umgang der Türkischen Regierung mit den Demonstranten.In der Sache auch absolut zu Recht.Einprügeln auf Demonstranten ,auf Menschen die das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung wahrnehmen wollen,so wie ihr Beschuß mit Tränengas und ähnliche Gewalttätigkeiten haben mit demokratischer Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun.Kritik des Volkes muß eine Regierung aushalten können,insofern ist das Vorgehen der Türkischen Regierung aufs Schärfste zu verurteilen.So weit ,so gut.Aber was war mit den Blockupy-Demonstranten in Frankfurt,was mit den S 21-Demos ,was mit (schein-)Heiligendamm?Und was ist mit den Demos in Griechenland,Spanien,Italien,etc,gegen die unmenschlichen Austeritätsdiktate der Troika,die ebenfalls von der Regierung mit brutaler Gewalt beantwortet wurden?Muß das nicht genauso verurteilt werden? Böse Zungen könnten sonst sagen,die Türkei passt sich der EU an.
Nein ,solange die Regierungen in den EU-Staaten selber brutal gegen Demonstanten vorgehen,machen sie sich mit ihrer Kritik an der Türkei unglaubwürdig,denn wie heisst es doch so schön?Wer mit einem Finger auf andere zeigt,zeigt mit drei Fingern auf sich zurück.Wer von anderen,zu Recht, die Einhaltung demokratischer Grundregeln verlangt ,sollte sich erst einmal selber daran halten.

Samstag, 15. Juni 2013

Livestream zum Parteitag der Linken

Guten Morgen Kleiner Service von mir,gestern nicht geschafft(Arbeit,etc.)

Hier geht es zum Livestream,

Es geht ab 9:00Uhr los,bei Phoenix wird ab 13:45Uhr berichtet
Viel Spass,euer Doctor

Kurzer Nachtrag:

gegen 14:30Uhr spricht Gregor Gysi

Freitag, 14. Juni 2013

Die Auffassung deutscher Behörden von Meinungsfreiheit

...Kann man mal wieder sehr schön am Fall Inge Hannemann sehen.Nachdem ihre Suspendierung  nicht den gewünschten Erfog gebracht hat,sie mundtot zu machen,wird sie nun von der Agentur für Arbeit öffentlich diffamiert und das auf dermaßen plumpe Weise,das sich der Schreiber eigentlich schämen müßte sowas zu veröffentlichen.
Hannemann hat es auch schon gekontert.Mehr auf ihrer Seite,die ich auch in der Blogroll habe.
Es ist beschämend ,was in unserem Land geschieht.Da kann an nur sagen:Willkommen in der Post-Demokratie.

Update:

Hier noch ein guter Artikel von Jochen Hoff dazu
Und hier noch einer vom Spiegelfechter.

Donnerstag, 13. Juni 2013

Parteitag der Linken-ein Ausblick

Von Morgen an bis Sonntag ,findet in Dresden der Wahlkampfparteitag der Linken statt,auf dem das Wahlprogramm zur Bundestagswahl zur Abstimmung gestellt wird.

Hier könnt ihr es nachlesen

Erwartungen an den Parteitag

Die Partei sollte Geschlossenheit demonstrieren.Es sollte von diesem Parteitag das Signal ausgehen,das alle gemeinsam für ein Topergebnis kämpfen wollen.Es ist ja kein Geheimnis,das in der PDL derzeit die selbe Spaltung statt findet ,wie bei SPD und Grünen, in Realos hier und Fundis dort(Nachdenkseiten und Spiegelfechter haben in der Vergangenheit schon drauf hingewiesen.)Dieser Spaltung muß sich die Linke mit aller Kraft widersetzen. Es braucht keine weitere neoliberale Partei und auch keine zweite SPD,sondern eine starke linke Kraft,die für eine soziale Alternative zur derzeitigen Politik des Marktfundamentalismus und der Diktatur der Finanzmärkte kämpft.

Die Linke muß sich als eindeutige Alternative zur Bundesregierung und dem von ihr ,Ihr SPD und Grünen betriebenen System des Finanzkapitalismus, von Hartz IV,von Agenda 2010,sowie von grausamen Austeritätsdiktaten in Europa aufstellen.Dieser Anforderung wird das Wahlkampfprogramm durchaus gerecht,wobei bemerkt werden muß,das es sich um einen Entwurf handelt der im einen oder anderen Punkt noch geändert werden wird.

"Eindeutige Alternative sein" ,bedeutet aber auch nötigenfalls sich klar abzugrenzen auch gegenüber SPD und Grünen .Wenn man im Programm formuliert:

" Wer will, kann schnell in eine machbare Politiktik einsteigen: Einführung des Mindestlohns, Erhöhung der Renten, Rücknahme der Rente erst ab 67 Jahren, Lohn- und Rentengerechtigkeit in Ostdeutschland, solidarische Gesundheitsversicher ,Vermögensteuer, Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen und Anhebung der Hartz-IV-Sätze auf 500 Euro, Abzug aus Afghanistan, Verbot von Waffenenexporten – das sind Entscheidungen, die eine neue Regierung sofort treffen könnte, das sind unsere Sofortforderungen für einen Politikwechsel."(Quelle:Wahlprogramm der Linken),

dem muß klar sein,das dies mit SPD und Grünen,wie sich derzeit präsentieren nicht umsetzbar ist,von einer Koalition daher lieber Abstand genommen werden sollte.Man sollte sich endlich von dem Unfug verabschieden ,das man aus der Opposition heraus keine Politik gestalten kann.Die Realität  im Bundestag ,hat dies eindeutig widerlegt. Möglich wäre auch ein Duldungsmodell .Zu Rot-Rot-Grün habe ich mich hier ausführlich geäußert.

Von dem Parteitag sollte das Signal ausgehen,das die Linke sich ab jetzt nur noch mit Politik beschäftigt und nicht mehr mit sich selber,denn das erwarten die Menschen,die ihre Hoffnungen in diese Partei setzen.In der Sache kann man sich immer streiten,aber im Kampf für ein anderes ,gerechteres und soziales Deutschland und Europa muß man sich einig sein.In diesem Sinne hoffe ich auf einen  Konstruktiven Parteitag mit spannenden Diskussionen,von dem am Ende Aufbruchstimmung für den Wahlkampf ausgeht.


Montag, 10. Juni 2013

Das Hartz-Desaster – Vorwort Inge Hannemann zum Buch von Norbert Wiersbin

Übernommen von Altona bloggt

Sehr geehrter Herr Wiersbin
Vielen Dank für Ihre Einladung ein Vorwort für Sie schreiben zu dürfen. So ist es mir doch eine Ehre, einige Worte im Kontext des Hartz IV-Desasters und „Auf dem Weg in den Unrechtsstaat“ verlauten zu lassen.
Hartz IV – ein Name, der bereits zu Beginn primär die eigene Wirtschaftlichkeit in Form des prekären Arbeitsmarktes unseres Staates im Fokus hatte. Ein Name, der sich als ein Hohn, wie sich leider zu spät herausstellte, für einen Mann  steht, der seine eigene Gier nach Ruhm und Geld nicht im Griff hatte. Allein dieses stellt für mich eine Ohrfeige aller Betroffenen dar. Und das sind nicht nur die Leistungsberechtigten von Hartz IV. Ebenso müssen wir die Noch-Erwerbstätigen, die Rentner, die Erwerbsunfähigen nach dem Grundsicherungsamt und unsere Kinder berücksichtigen. Es besteht keine Garantie mehr, von heute auf morgen nicht auf der anderen Seite des Schreibtisches zu sitzen. Auf der Seite, wo die gewollte Armut ihren Lauf nimmt. Es ist nicht nur die gewollte Armut, die unweigerlich kommen wird. Es ist noch mehr. Beim gezwungenen Platznehmen auf der Seite des Hartz-Systems erwartet uns zunächst die starke Macht der Sanktionen. Eine Keule, die als exekutives Instrument nach dem Sozialgesetzbuch II herum geschleudert wird. Selten ist mir so oft entgegen gekommen, dass ein Paragraph, nämlich der §31 so bekannt ist. Warum es nicht bereits als Unwort des Jahres gekürt wurde, ist mir bis heute ein Rätsel.  Die Jobcenter, als Judikative der Bundesagentur für Arbeit betrachten das Entziehen jeglicher Lebensgrundlage, als erzieherische Maßnahmen. Ein Appell, welches als internes Papier an die Mitarbeiter der Jobcenter ausgegeben wurde und damit eine Aufforderung an alle: „Vergesst die Moral, diese gibt es nicht bei uns.“ Führe ich diesen Appell weiter, ist es eine sofortige Entmündigung aller Menschenwürde. Leistungsberechtigte werden ad hoc zu Kindern mit einem gesetzlichen Erziehungsberechtigten degradiert. Nur sind es nicht die liebevollen Eltern, sondern eine Behörde, die sich just Rechte und Mächte klaut, die ihnen nicht zustehen. Eltern haben neben der Aufgabe zu erziehen und Verantwortung zu tragen, Wärme und Liebe zu vermitteln. Eine Behörde, sei es das  Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Bundesagentur für Arbeit oder als letztes Glied der Kette die Jobcenter, haben niemals das Recht sich diesen Schuh anzuziehen. Jedoch haben sie die Pflicht Verantwortung für die Menschen in unserem Land zu übernehmen und zwar unter dem Schutz der Menschenwürde: „Die Würde des Menschen ist unantastbar im Geistes des Grundgesetzes.“
Weiter bei Altona bloggt

Hier gehts zu einer Beschreibung des Buches :Out now-Das Hartz-Desaster
Und hier die Verlagsadresse:                http://www.rabaka-publishing.de/buecher/das-hartz-desaster.htm

Freitag, 7. Juni 2013

Zur Blockupy-Demo...

Hier noch ein Paar Fakten,zuzüglich einer Reihe Links ,von der Fraktion Die Linke,deren Angehörige u.a. bei der Demo dabei waren.

Donnerstag, 6. Juni 2013

Neuigkeiten im Fall Hannemann

Die Anhörung vor dem Arbeitsgericht wurde vertagt.Für das weitere übergebe ich an Inge Hannemann persönlich.Wieder eine Art von Gesinnungsjustiz und Gesinnungssanktionen.Meinungsfreiheit geht nur soweit,wie es der Obrigkeit,in diesem Falle dem Jobcenter, gefällt.Willkommen in der Postdemokratie.
Am Rande:Die Annahme der Unterschriften der Petition"Rücknahme aller Sanktionen gegen Inge Hannemann" vom Stellvertreten Geschäftsführer des Jobcenters verweigert.Auch der hat mal einen Eid auf das Grundgesetz geschworen.Aber beim Sanktionieren, ist sowas wie ein Grundgesetz wohl eher lästig.
 Was haben wir doch für eine vorbildliche Demokratie!Lothar König und Gustl Mollath, können sicher auch ein Lied davon singen.

Sonntag, 2. Juni 2013

Widerlegte Propagandalügen

Das Institut Prognos stellt in seiner neuesten Studie fest:Die deutsche Wirtschaft bleibt schwunglos.Imlaufenden Jahr hat sie nur um 0,4% zugelegt und im kommenden Jahr wird es nur 0,6% Zuwachs geben(wenn überhaupt).Somit bleibt sie weit hinter den Prognosen der Bundesregierung und der größten Wirtschaftsforschungsinstitute zurück.Nicht weiter überraschend,wenn man der Jubelpropaganda unserer Q-Medien kritisch gegenübersteht.Das ist die logische Folge ,wenn man den Handelspartnern in Europa durch brutale Austeritätsdiktate wirtschaftlich die Luft abwürgt,und damit in zweierlei Hinsicht an dem Ast sägt,auf dem man selber sitzt,nämlich ,weil man dem Privatkonsum dort abwürgt und damit gleichzeitig ein investitionsfeindliches Klima in der Wirtschaft dieser Länder erzeugt.

Dann lesen wir die Meldung : Flaute im Einzelhandel.Der Umsatz ist ist nominal um 0,4% gesunken,und weist damit zum dritten mal in Folge ein Minus im Monatsvergleich auf.Nein,wie überraschend,wo uns doch die GFK immer was von Konsumrausch erzählt.Allerdings für jemanden,der GFK-Kaffeesatzleserei nicht glaubt und statt dessen die Realität sieht,ist es klar,angesichts sinkender Reallöhne,gekürzter Renten und sozialem Kahlschlag,muß ja der Konsum einbrechen.Die Propagandalüge,nach der angeblich unser Witschaftswachstum(s.O.)vom Privatkonsum getragen wird,ist somit ein weiteres Mal widerlegt.


Daimler,so lesen wir,betreibt Lohndumping mit Werksverträgen.Viele Arbeiter an den Bändern werden werden mit Löhnen bezahlt,die so niedrig sind ,das sie mit H IV aufstocken müssen.mit anderen Worten:auch Daimler wälzt seine Lohnkosten zum Teil auf die Allgemeinheit ab.Daimler verteidigt dies noch:"Externe Mitarbeiter seien  ein Instrument zur Wettbewerbsfähigkeit",heißt es da,womit Daimler selbst zugibt,das die deutsche Wettbewerbsfähigkeit nicht auf Qualität oder ähnlichem beruht,sondern auf  Lohndumping.


Schließlich die Meldung:Schlechte Chancen für Langzeitarbeitslose.Die haben weiterhin schlechteste Chancen am Arbeitsmarkt.Wie eine Umfrage ergab,können sich nur 16% der Personalchefs in Deutschland vorstellen Langzeitarbeitslose einzustellen.Sollte nicht Hartz IV genau das beseitigen und mehr Langzeitarbeitslose in Arbeit bringen?Gut,daran glaubt wohl auch höchstens das geistige Prekariat in den Foren der Springer-Medien.Ansonsten ist längst klar ersichtlich ,das damit nicht Arbeitslosigkeit,sondern Arbeitslose bekämpft werden sollen.In sofern ist der Spruch Hartz wirkt schon richtig:eben gegen Arbeitslose.Wer noch daran zweifelt,dem empfehle ich Altona bloggt,oder gegen Hartz zur Lektüre.
 

Samstag, 1. Juni 2013

Für den politischen Streik

Er ist hier schon länger verlinkt,ich möchte aber trotzdem nocheinmal mal auf den Wiesbadener Appell,zur Einführung eines umfassenden Streikrechts und des Rechtes auf politischen Streik,wie er in anderen europäischen Staaten Gang und gäbe ist, aufmerksam machen,den ich auch schon unterzeichnet habe.Es ist nicht hinnehmbar das ausgerechnet das "ach so demokratische" Deutschland, das restriktivste und rückständigste Streikrecht in der Welt hat(von Diktaturen und autoritären Staatsformen abgesehen),daher bitte unterzeichnen und weiter verbreiten.Danke!