Samstag, 26. Juli 2014

Getroffene Hunde II

ZDF zensiert "Die Anstalt" nach Gerichtsurteil

Ich hatte im Mai hier über den genialen Beitrag in der Satire-Sendung "die Anstalt" ,in dem Claus von Wagner und Max Uthoff mit Hilfe der Rechercheergebnisse von Uwe Krüger die Verbandelung führender deutscher Journalisten mit transatlantischen Thinktanks offen legten, und die panische Reaktion der betroffenen Journalisten,und ihr Versuch den Beitrag zu zensieren.Nun scheint es ihnen zunächst gelungen zu sein.Das ZDF hat die betreffende Sendung nach einem erstinstanzlichen Gerichtsurteil aus der Mediathek genommen.
Ein weiter Beleg dafür ,das Meinungs-und Pressefreiheit in Deutschland längst keine Selbstverständlichkeit mehr,sowie Kritik an unserer Presselandschaft, und unangenehme Wahrheiten nicht erwünscht sind.
Gleichwohl ist es wohl eher ein Pyhrrus-Sieg für die Transatlantiker,denn einen klareren Beweis für die Beeinflussung unserer Medien im Sinne der Kriegstreiberei kann es wohl nicht geben.
Ich kann nur empfehlen den genialen Anstaltsbeitrag auf Youtube noch einmal anzusehen,bevor er auch dort gelöscht wird.
Max Uthoff im "Schlachthof"(BR): “Und welche Drogen kreisen eigentlich in den Redaktionsstuben unserer Qualitätspresse? Noch bevor klar ist, wer schuld ist, am furchtbaren Absturz der Malaysian Airlines, wetzen unsere Zeitungen und graben das Kriegsbeil aus. In der Wochenpostille die Zeit tippe ich ja auf LSD, wenn die fordern, dass auch der Einsatz westlicher Kräfte in der Ukraine kein Tabu mehr sein darf. Und in der TAZ kann es wohl nur eine Überdosis Stechapfeltee sein, wenn die den Vergleich zu 911 zieht und schreibt: ‘Nach dem Terroranschlag des 11. September wurde der Bündnisfall erklärt. Die toten Passagiere des Flugs MH17 verdienen dieselbe Solidarität.’
Und wie weise diese Solidarität des Westens wirkt, davon könnten uns über Hunderttausend irakische Zivilisten erzählen – wenn sie noch leben würden. Blutvergiessen verhindern, indem man mehr Blutvergiesen fordert: ein Mörderprinzip!
Und bei aller Kritik an zweifelhaften Separatisten, nirgendwo ein Wort über Poroschenko, der sein eigenes Volk bombardieren lässt. Oder über die ukrainische Regierung, die heute nachmittag zurückgetreten ist und deren Ex-Chef Jazenjuk vor kurzem gesagt hat, die Aufständischen seien Untermenschen, die beseitigt werden müssten. Davon steht nichts in unserer Qualitätspresse.”

Sonntag, 20. Juli 2014

Wir sind die Guten !




Wir wollen mit Waffen, Demokratie erschaffen,
und Verantwortung übernehmen,
indem wir anderen Menschenrechte verehren,
Um die wir selbst einen Dreck uns scheren.
Könnte man da Doppelmoral vermuten?
Natürlich nicht, denn wir sind die Guten!


Das Völkerrecht wird verbogen,
und wo es nötig ist gelogen.
Und weil der Russe böse ist, ist doch klar,
das er das mit dem Flugzeug war.
Beweise, wer braucht denn die
In der marktkonformen Demokratie?
Das Urteil ist längst gesprochen,
der Schuldspruch wurde verkündet,
Und sich gegen den Todfeind verbündet.
Jetzt müssen wir zu den Waffen uns sputen,
zum Krieg gegen Russland,
denn wir sind die Guten!


Die Handelswege sind das Menschenrecht,
die Rohstoffe das Völkerrecht,
Der Profit ist die Demokratie.
Der Markt ist der Götze, zu dem wir beten,
für den wenn es beliebt, wir auf andere treten.
Für diese Religion ziehen wir in den Krieg,
Zu erringen der Rendite Sieg.
Hier darf  man kein Verbrechen vermuten.
Das kann gar nicht sein,
denn wir sind die Guten!


Während die Soldaten zugrunde gehen,
Die Kriegstreiber sind an der Front nicht zu sehen.
Sitzen daheim und laben sich
An Champagner und Kaviar, und sagen sich,
Wie gut, das man so vielen sagen kann,
Das dieser Krieg ist Recht getan,
weil im Gegensatz zu den russischen Bagaluten
sind wir doch schließlich die Guten!


Und wenn die Welt dann abgebrannt
Im atomaren Feuer ,
und die Welt hat bezahlt ,ziemlich teuer
Weil Lehren aus Vergangenem nicht gezogen
Und statt dessen wieder die Menschheit ward belogen.
Dann lassen die Milliarden Toten vermuten
Vielleicht sind wir doch nicht die Guten?

Samstag, 19. Juli 2014

Renaissance der Kriegstreiber

Blickt man auf die Ereignisse der letzten Tage im nahen Osten und der Ukraine,dann kommt man zu der depremierenden Ansicht,die Kriegshetzer haben endgültig die Oberhand gewonnen.
In der Ukraine jetzt durch den Absturz der MH 71.Ohne das die Ereignisse aufgeklärt sind, gibt es sofort den pawlowschen Reflex:Der böse Russe ist schuld.Für unsere Medien steht bereits der Schuldige fest .Es ist natürlich Putin.Und schon wird von einigen,die Tastatur sträubt sich,sie Journalisten zu nennen,die westliche Beteiligung an dem Konflikt gefordert.Sie fordern offen den Krieg gegen Russland.Denken sie überhaupt darüber nach,was sie da fordern, und welche Konsequenzen das hat?
Darüber ,was tatsächlich mit MH 71 passiert ist,kann man zu diesem Zeitpunkt nur spekulieren.Keine der Kriegsparteien kann ein Interesse daran haben ein Passagierflugzeug abzuschiessen,schon gar nicht Putin.Der mag ein Despot sein,aber er ist kein Idiot.Am warscheinlichsten erscheint jedoch eine Verwechslung mit einer Militärmaschine,aber auch das ist nur Spekulation. 
Das Selbe im nahen Osten.Auch hier die Kriegstreiber mit Oberwasser.Seit der Ermordung dreier Talmudschüler(die für die Hamas keinen Sinn ,macht.Ich würde hier die Täter eher im Bereich von ISIL vermuten),und dem Rachemord an einem jungen Palästinenser.Seitdem regiert dort die Gewalt ,mit der Folge von über 300 Toten.
Wer jetzt sagt nur die Hamas hat Schuld ,macht es sich ebenso zu einfach ,wie der der sagt Israel hat Schuld.Zunächst mal hat Israel ein eindeutiges Selbstverteidigungsrecht,wenn sein Territorium beschossen wird.Es stellt sich hier aber die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen.Israel ist der Hamas militärisch haushoch überlegen.Es wäre ein Leichtes für das israelische Militär die Raketenstellungen auszuschalten(abgesehen davon,das die meisten Hamas-Raketen abgefangen werden oder wirkungslos zerschellen,was allerdings ihren Abschuß nicht rechtfertigt oder entschuldigt), ohne ganze Stadtteile in Schutt und Asche zu legen.Ebenso falsch ist allerdings auch die Forderung,nur Israel hätte den Beschuss einzustellen.Nein,beide haben den Beschuß einzustellen und die Waffen nieder zu legen.Zum Frieden gehören immer Zwei,und nur Zwei können am Verhandlungstisch miteinander reden,und zu einer vernünftigen Lösung kommen,doch im Moment scheint die von beiden nicht gewollt zu sein.
Ich nehme bewusst nicht die Position einer der Parteien an,sondern vielmehr die Position der Zivilbevölkerung ,die unter der Gewalt zu leiden hat.Die Raketen treffen nicht Netanjahu und auch nicht Abbas.Nicht Poroschenko,nicht Putin,nicht die Seperatistenführer,nicht Gauck,nicht Merkel,nicht Steinmeyer,nicht Obama,sie treffen nur die Zivilbevölkerung.Deshalb weg von den Waffen!
100 Jahre nach Ausbruch des Ersten und 75 Jahre nach Ausbruch des Zweiten Weltkrieges ,werden,so zeigt es auch unsere Presse,Krieg und Gewalt als Mittel der Politik wieder legitim,trotz all der schrecklichen Erfahrungen aus der Vergangenheit.Muß das wirklich so sein?

Mittwoch, 16. Juli 2014

Böse Gedanken

Ich habe gerade ein bischen Zeit,und immer wenn das so ist,und mich zurück lehne, gehen mir plötzlich böse Gedanken durch den Kopf.So jetzt auch nach dem WM-Finale. Als ich mir so überlegte, wo in Vier Jahren die nächste WM statt findet, dachte ich mir, das gibt doch doppelt Grund,das Deutschland dann wieder das WM-Finale erreicht, nämlich auch,um das Bild zu sehen:Merkel und Gauck auf der Ehrentribüne neben Putin.Das hätte doch was oder?(Und wenn dann Putin den Pokal überreicht,springt Gauck dann auf und ruft:Nein,Nein.nehmt nichts vom Russen!).
Ob sie dann noch im Amt sind?Ich fürchte schon,insbesondere,wenn ich die Presseberichte (am
Schluß)zu Merkel bei der WM lese.Andreas stellt zurecht die Frage:Wo fängt eigentlich Systempresse an?Personenkult wie in Nordkorea, aber nein, wir haben ja keine gleichgeschaltete Presse.
Oder fnden unsere "Bundesfans" einen Grund zum Boykottieren?Da wünscht man sich doch für 2018 auch wieder ne´Spionageaffäre , die sie zwingt hinzufahren,um abzulenken,und wo wir bei der Spionageaffäre sind , da hat ja Schäuble den Vogel abgeschossen , mit seiner Bemerkung von der Dummheit drittklassige Spione zu schicken.Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen:Der Schäuble ist nicht etwa empört wegen der Spionage, sondern weil die Spione so dumm waren und sich haben erwischen lassen.Natürlich, wenn Deutsche schon ausspioniert werden,dann gefälligst von erstklassigen Spionen!
Aber wissen sie Herr Schäuble,Sie sollten sich vielleicht mal eine Frage stellen,nämlich:Was sagt es eigentlich über das Ausmaß an Respekt und Achtung für Die Bundesregierung seitens der US-Administration aus,wenn diese nur drittklassige Spione hier her schickt(So sie es sind)?Wenn diese Bundesregierung es nicht mal schafft ,den US-Geheimdienstrepräsentanten ,gemäß des Wiener Abkommens zur unerwünschten Person zu erklären und auszuweisen,sondern ihn lediglich bittet ,das Land zu verlassen ,wenn er es denn zeitlich einrichten kann,und Merkel trotz Spionage nicht daran denkt TTIP auf Eis zu legen,sondern dran festhält,darf man sich nicht wundern,wenn man von der US-Regierung nicht mehr Ernst genommen wird.
Und wenn ich mr das Timing ansehe, kommt  mir direkt die Frage in den Sinn:Könnte die Doppelagententätigkeit schon bekannt gewesen sein,und ist bis zur WM verheimlicht worden,weil man dann gut davon ablenken kann,bzw. hätte ,warscheinlicher,geheim bleiben sollen?Denn dann hätte man den US-Geheimdienstler auch nicht hinaus bitten brauchen .Oder hat Manfred Peters Recht,das ein Geheimdienst doch nicht so dillitantisch sein kann, und das ganze ist ein Ablenkungsmanöver von einer ganz anderen Schweinerei,oder...Ach nein,böse böse Gedanken! 

Samstag, 12. Juli 2014

Wir sind nicht amüsiert

So lies Königin Angela von der Uckermark von ihrer Geschäftsreise in China wissen.Sie sei beunruhigt, liess sie verlautbaren." wenn diese Vorwürfe zutreffen,steht das im Gegensatz zu dem ,was ich mir unter einer Staatenfreundschaft und Partnerschaft vorstelle."
Aha, darf man daraus schliessen, das die Flächendeckende Bespitzelung ihrer Bürger dazu nicht ganz so im Gegensatz steht? Immerhin hat sie sich da ja nicht so große Mühe gegeben ,aufzuklären.Nicht maL; als es um ihr eigenes Handy ging.Statt dessen hat sie da gleich mal strengere Datenschutzrichtlinien in Brüssel blockiert.
Aber gut ,Obama hat ihr ja zugesichert,das ihr Handy und das des Bundesgaucklers nicht mehr abgehört werden(oder nicht mehr so intensiv?),aber warscheinlich hat er schon genug über die Beiden zusammen.
Und jetzt?Richtig Druck machen,TTIP auf eis ?Asyl für Snowden und seine Anhörung vor dem Ausschuß?Baustopp für das NSA-Gebäude in Bamberg?Darauf dürfen wir wohl lange warten.
Man stelle sich nur mal vor, die enttarnten Doppelagenten hätten nicht für die CIA,sondern für den russischen Geheimdienst gearbeitet.Wie hätten sich Presse und Politik überschlagen:"Seht ihr?Der böse Russe! Gauck hätte getönt:"Seht ihr, das wir wieder in den Krieg ziehen müssen? Unsere Freheit, wird bedroht vom bösen Russen,darum auf zu den Waffen!",was er ja die ganze Zeit schon salbadert.
Flinten-Ursel hätte sich vor die Kameras gestellt und verkündet:"Unsere Freiheit wird jetzt auch vor Moskau verteidigt"(da waren wir ja vor siebzig Jahren schon mal ).Aber hier spionieren ja die Guten, und ausserdem geht´s ja auch um Terrorabwehr.Gut,ISIL haben sie übersehen,aber wenn es Terroristen im Kanzleramt oder dem Verteidigungsministerium gegeben hätte,hätte man sie erwischt,und das ist doch beruhigend, oder?
Tja, zu blöd,das das WM -Finale erst Sonntag statt findet.So mußte Merkel ja nun doch handeln,um den Anschein zu erwecken,sie täte etwas .Immerhin,platzen selbst in Unionsreihen einige Kragen.Also wurde der Repräsentant der Nachrichtendienste in der US-Botschaft des Landes verwiesen,und schon kommen ihre Dauerbespeichler von der Presse und jubeln über unsere "durchgreifende "Bundesregierung.Jetzt hat sie es ihnen aber gezeigt!
Genau,Krieg ist Frieden,Sklaverei ist Freiheit,Ausbeutung ist Wohlstand.Wenn Orwell das noch erleben könnte!Doof nur,das die US-Regierung das nicht im Geringsten treffen wird,ausser, das sie jemand anders schicken muß,der den Job übernimmt.Aber so war´s wohl auch gedacht.Eine Maßnahme,die keinem Weh tut und den Anschein von Tatkraft erweckt,wo in Wirklichkeit nur ausgesessen wird.Ein Ablenkungsmanöver, wie Tammox und Sahra Wagenknecht richtig feststellen, um den Michel bis zum WM-Finale ruhig zu stellen.Wenn Deutschland dann Weltmeister wird(natürlich Dank der beiden Bundesfans,die sich selbstverständlich auch auf der Feier in Berlin selbst inszenieren werden), gibt es die kommenden Tage nur noch ein Thema und niemand wird mehr nach Spionen fragen.Dann wächst Gras über die Sache und man kann dann auch in Ruhe TTIP durchpeitschen.Mission accomplisht!      

Mittwoch, 9. Juli 2014

Nahostkonflikt

Zur Diskussion im Konflikt zwischen Israel und Palästina ,möchte ich euch einige Artikel ans Herz legen.
sie sind etwas länger,aber es lohnt sich:
http://hds3.f4studio.de/israelpalaestina-eine-atmosphaere-von-angst-und-gewalt/
Von Ellen Diederich.Ein Vor-Ort -Bericht der Autorin ausgewogen und objektiv
http://hds3.f4studio.de/haben-opfer-das-recht-unrecht-zutun/
von Ellen Diederich.Dieser Artikel beleuchtet die historischen Hintergründe Palästinas und hilft zu verstehen,wie dieser Konflikt entstanden ist.
http://hds3.f4studio.de/israelkritik-und-der-antisemitismus-der-linken/
http://hds3.f4studio.de/israelkritik-und-der-antisemitismus-der-linken-22/
Von Sandra Kreisler.Dieser zweiteilige Artikel ist bewusst einseitig aus Sicht Israels  geschrieben,wie die Autorin selber zugibt.Ich finde aber ,das es gut ist auch diese Seite zu betrachten und zu verstehen,um sich wirklich eine objektive Meinung zu bilden.Meine persönliche Meinung habe ich bei HDS nieder geschrieben ich veröffentliche sie hier noch einmal:
Zunächst mal ist es nötig ,sich von einem gut-böse Schema zu lösen.Erhard Eppler sprach einmal vom Moralinsauren Geschwätz,das aus jedem Interessenkonflikt einen Kampf zwischen Gut und Böse macht,und er hat Recht.
Für mich gibt es keine gute und keine böse Seite.Es gibt zwei Völker,die ein unbestreitbares Existenzrecht haben,und die mehrheitlich einfach nur in Frieden leben wollen,denen ,auch vom jeweils anderen viel Unrecht geschehen ist,die somit am jeweils anderen auch viel Unrecht begangen haben, und die in ihrer Führung im Moment noch Leute haben,die hasserfüllt und militant sind und auf Gewalt setzen,damit aber,vor allem auch den Hasspredigern der jeweils anderen Seite in die Hände spielen.Will man Frieden ,so müssen diese militanten Kräfte politisch isoliert ,und die gemäßigten gestärkt werden.Diplomatie muß an die Stelle der Gewalt treten,das bedeutet aber auch den anderen zu verstehen.Wie das geht,machen die jungen vor:Palästinensische Studenten sind unlängst nach Auschwitz gefahren,israelische Studenten in palästinensche Flüchtlingscamps,um das jeweils andere Volk und auch seine Geschichte besser zu verstehen.Zu lernen,einander zu verstehen ist entscheidend wichtig.denn die Alternative zum Verstehen ist der Hass.Vielleicht werden diese Studenten diejenigen sein,die der Region den Frieden bringen,nach dem sich die Menschen dort sehnen.
Was im Moment dort passiert ist entsetzlich.Ich will hier nun keine Schulddebatte anfangen,denn letztendlich haben beide Seiten ihren Teil Schuld an dieser Gewalteskalation.Wichtig ist ,das die Gewalt beendet wird,oder sollte doch zutreffen,was Albrecht Müller heute auf den Nachdenkseiten schreibt:
Auge um Auge,Zahn um Zahn.Diese primitive Ideologie bestimmt das Weltgeschehen.Muß das wirklich so sein?
Das ist die Entscheidene Frage auch an die Parteien im Nahen Osten:Muß das wirklich so sein?
Udate 
Hier ,Via Klaus Baum,quasi,ein Frontbericht von Jürgen Todenhöfe der zur Zeit vor Ort ist:
http://klausbaum.wordpress.com/2014/07/16/fassungslos-in-gaza/
ergänzend vielleicht noch:es ist nun der erste Israeli durch eine Rakete ums Leben gekommen.Ich stelle Todenhöfers Text mit hinein,weil er vor Ort ist.wir bekommen,die Meisten aus der Region ja nur über unsere Medien, da ist es gut ,einen Bericht zu bekommen, der mitten drin ist ,ähnlich wie Ellen Diederich,der dann wirklich weiss ,was da unten los ist.Noch mal die Frage an Beide Parteien:Muß das wirklich so sein? Beide müssen endlich die Waffen nieder legen und an den Verhandlungstisch.Denn beiderseitig leidet die Zivilbevölkerung leidet unter diesem Krieg.

Samstag, 5. Juli 2014

Vierzig Jahre nach Guillaume: wieder Spionage im Kanzleramt


Gut, sicher gab es dazwischen auch Spione im Kanzleramt, die nicht entdeckt oder aber verheimlicht wurden. So naiv bin ich nicht. Gestern ging es nun durch die Presse, das es im BND einen Doppelagenten gab, der im Auftrag der NSA den NSA -Ausschuss ausspionierte. Nun, überraschend ist es für mich nicht, und es würde mich auch nicht wundern, wenn es noch mehr Doppelagenten gäbe. Eng wird es nun für die Kanzlerin, na ja würde es ,wenn wir einen ordentlichen Rechtsstaat hätten, aber sein wir ehrlich, unsere machtversessene Matrone wird sich auch hier wieder herauswinden. Bezeichnender Weise ist sie gerade mit einer Wirtschaftsdelegation nach China gefahren (wie war das noch: wir sollten für Bekämpfung von ´Diktaturen, und für die Herstellung von Menschenrechten zu den Waffen greifen, aber na ja ,erst das Fressen ,dann die Moral. Wirtschaftsaufträge sind eben doch wichtiger als Menschenrechte) ,anstatt sich um diese Affäre im eigenen Laden zu kümmern ,denn der BND untersteht direkt dem Kanzleramt, sie ist sozusagen oberste Vorgesetzte.
Willy Brandt trat vor Vierzig Jahren wegen eines Spions im Kanzleramt zurück. diese Integrität besitzt Merkel nicht, obwohl auch sie es müsste, denn es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder, sie hat davon gewusst und nichts dagegen getan, und nebenbei dann auch die Öffentlichkeit getäuscht ,dann muss sie allein wegen der (evtl. auch vorsätzlichen?)Mitwirkung an massiver Grundrechtsverletzung zurücktreten, oder sie hat nichts davon gewusst, dann hat sie offenkundig ihren Laden nicht im Griff, und müsste wegen Unfähigkeit zurück treten. In jedem Falle ist sie dann ihrem Amtseid, Schaden vom deutschen Volk abzuhalten nicht gerecht geworden.
Es wirft aber auch die Frage auf, ob wir uns solche Geheimdienste noch leisten können, die sich jeder Kontrolle, sowohl durch die übergeordnete Behörde(wobei hier wahrscheinlich ist, das man  auch absichtlich die Zügel schleifen lies), als auch durch das Parlament entziehen ,quasi als Staat im Staat agieren und sich ihre eigen Regeln machen. Nach Aussage eines Zeugen im U-Ausschuss, soll der BND ja bereits zum Wurmfortsatz der NSA geworden sein.
Wer da jetzt ankommt mit dem Blödsinn“ Spione spionieren nun mal“, und etwas von Antiamerikanismus faselt, offenbart ein eigenartiges Demokratie -und Rechtsstaatsverständnis, denn hier geht es um Grundrechte, wie informelle Selbstbestimmung und Privatsphäre, und mit dem Argument Terrorabwehr macht sich nun vollends lächerlich vor dem Hintergrund, das die NSA von der Bildung der ISIL offenbar nichts mitbekommen hat(obwohl, wenn sie die ganze Zeit hier Unbescholtene ausspioniert…).
Ach ja, und was russische Spione angeht, entweder gehen die wesentlich geschickter vor als die NSA, und lassen sich nicht erwischen ,oder es gibt keine bei uns ,denn wenn einer hier enttarnt würde, wäre das mit Sicherheit Medienthema Nummer eins ,um den kalten Krieg wieder anzuheizen, den wir längst wieder haben,  selbstverständlich jedoch, wäre das genauso zu verurteilen. Aber gerade vor diesem Hintergrund müssen die „Spione spionieren nun mal –Antiamerikanismus“- Schwätzer, erklären, warum das was Stasi und KGB getan haben ,unbestreitbar, verbrecherisch war (und es ist im Prinzip das Selbe), aber was die NSA tut nicht(ach so, sie sind ja die Guten, is klar).
Aber Merkel hat natürlich Glück, das die Nachricht zufällig(?) durch die Ticker ging, als Deutschland gegen Frankreich spielte ,und da man nun im Halbfinale ist, ist für weitere Ablenkung gesorgt. Der WM sei Dank.  
http://medien.linksfraktion.de/thumbs/440x468-karikatur-merkels-tagebuch-mein-freund-obama___440x.jpg 

Mittwoch, 2. Juli 2014

Null-Euro-Jobs-Die SPD agiert mal wieder als Türöffner bei der Zerstörung der Sozialsysteme

Hamburg will im kommenden Jahr 500 Null-Euro-Jobs einführen.Grundlage hierfür ist §45 ,SGB III,das Arbeitsförderungsrecht. Hiermit soll offenbar der §16d des SGB II ausgehebelt werden,der strenge Schutzvorschriften und Maßgaben für die Ein-Euro-Jobs enthält.Für diese Null-Euro-Jobs gelten,weniger strenge Regeln.Sie sollen "stärker Produktionsorientiert" sein,und z.B. in der Stadtteilküche Pottkieker eingesetzt werden.Natürlich versucht der Senat dem einen sozialen Anstrich zu geben, doch es dürfte sich eher um ein Pilotprojekt handeln,einen Versuchsballon,um die Reaktion von Gerichten und Sozialeinrichtungen zu prüfen.De facto geht es um einen Versuch zur Einführung der Zwangsarbeit,denn bei Nichtannahme können die Betroffenen sanktioniert werden, die ggf. auch bundesweit erfolgen soll.
Übrigens ist dieser Vorschlag nicht neu.Der sogenannte "Wissenschaftler" Prof. Dr., Viktor Steiner erläutert im Springer-Blatt Welt(natürlich bei Springer,wo auch sonst) ,was er mit den Null-Euro-Jobs erreichen will.(http://www.nachdenkseiten.de/?p=22229#h01)Da kann man wirklich erschaudern,und man fragt sich,wie so ein sozialdarwinistischer Menschenverächter auch noch einen öffentlichen Universitätsposten besetzen kann.
Wie dem auch sei.Wieder einmal macht die SPD den Türöffner ,um die Abrissbirne an die Reste unseres Sozialstaates zu legen,und ,nebenbei  bemerkt, eine Möglichkeit zu liefern den eigenen Mindestlohn,auf den man doch so stolz ist zu umgehen.Noch irgendwelche SPD-Wähler ohne Eselsmütze?  

Interview mit Harald Thome hierzu:
http://www.jungewelt.de/2014/07-02/055.php