Donnerstag, 22. Februar 2018

Zum 75.Jahrestag der Ermordung der Mitglieder der Weißen Rose

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Quelle:Mein Name ist Mensch
Am 22.Februar 1943 wurden die Geschwister Hans und Sophie Scholl,sowie ihr Freund Christoph Probst hingerichtet, weil sie als Mitglieder der Wiederstandsorganisation "Weiße Rose" Flugblätter an ihrer Universität verteilten, dabei vom Hausmeister beobachtet, und denunziert wurden.
Hier eines der Flugblätter:

Flugblätter der weißen Rose I

Wie Sahra Wagenknecht spreche auch ich den Leuten der weißen Rose meinen Dank und Respekt  aus.



Dienstag, 20. Februar 2018

Weitere Argumente für die Gewerkschaften, der SPD den Rücken zu kehren

von Jens Berger.

Eine SPD mit dieser Frau an der Spitze kann kein Partner für Gewerkschaften sein, denen die Interessen ihrer Mitglieder am Herzen liegen.

Wenn sie jetzt nicht abspringen, werden der DGB und seine Gewerkschaften der vor sich hin wesenden SPD in den Untergang folgen.

Sonntag, 18. Februar 2018

Münchner Konferenz der Kriegshetzer-Netanjahu blamiert sich, und Gabriel sagt mal was vernünftiges

Sicherheitskonferenz-2018:US:Außenpolitik,Netanjahu und der Nahe Osten

Auch auf die Gefahr jetzt wieder als Antisemit verschrien zu werden: Was Netanjahu da hoch hält, könnte genauso gut ein Metall -oder Kunststoffpaneele aus dem Baumarkt sein.Wenn ich auf der Arbeit Fünf Minuten im Sperrmüll wühle, finde bestimmt etwas ähnliches, was zweifellos Teile einer über Bremen abgeschossenen US-Drohne sind...Soviel zur "Beweiskraft" dieses Teils.

Nun sind selbstverständlich auch die Iraner keine Unschuldslämmer.Sie würden es jedoch bestimmt nicht wagen Israel anzugreifen,allein schon,weil letzteres Atomwaffen besitzt, und Verbündete hat wie USA, GB, Deutschland, etc. Ein solcher Angriff wäre also für die Iranische Regierung Selbstmord, und nicht nur politischer.

Wenn man diesen ganzen Blödsinn bei der Münchener Waffenmesse nicht ernst nimmt, sondern mehr als eine Kabarettveranstaltung völlig durchgeknallter Typen in einer  mühsam konstruierten (Fakenews-)Filterblase ansieht, dann könnte es noch sowas wie Unterhaltungswert haben.

Das Dumme ist nur, das diese Leute noch dazu im Stande sind, aus ihrer Filterblase heraus den Dritten Weltkrieg anzuzetteln,unter Beifall der devot ihr ergebenen Presse.

Positiv überraschend sticht hier ausgerechnet Sigmar Gabriel mit seiner Forderung nach schrittweisem Abbau  der ,völlig sinnlosen,Anti-Russland-Sanktionen.Der Aggressionskrieg gegen Russland hat nicht zur Demokratisierung des Landes geführt, und wird es auch in Zukunft nicht tun, und an die Rückgabe der Krim können nur wirklichkeitsfremde Fantasten glauben.Offensichtlich hat sich Gabriel daran erinnert, wie Brandt und Bahr das damals gemacht haben, und auch da waren es CDU und CSU,die dagegen gehetzt haben.


Sonntag, 11. Februar 2018

Tarifrunde ÖD 2018-Die Forderung und Anmerkungen dazu

Am 26.2. startet die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst.Da ich selber betroffen bin,für mich auch ein wichtiges Thema.

Daher habe ich hier auch die vergangenen Tarifrunden dokumentiert, und will dies auch diesmal tun.

Bereits 2014 habe ich mich mit den Argumenten gegen Lohnerhöhungen im ÖD auseinander gesetzt . Was ich dort schrieb, ist immer noch aktuell.

Zwei Jahre später beschäftigte ich mich in diesem Zusammenhang mit der Idiotie des Sparwahns. Auch, was dort schrieb,gilt Heute noch.

Hier nun die aktuelle Forderung , und dazu jetzt

Meine Anmerkungen:

Insgesamt gibt es in diesem Forderungskatalog Licht und Schatten. Zunächst die Entgelt-Forderung: Es läuft im Prinzip auf das Selbe hinaus, was in den letzten Runden vereinbart wurde.

Ich habe schon an Tarifdiskussionen teil genommen, und wir sind immer der Meinung gewesen, das die Forderung eines Festbetrages besser wäre als eine prozentuale Forderung, weil von ihr grade die unteren Einkommensgruppen profitieren würden. Die Forderung von 200-300€ mehr pro Monat wäre daher sinnvoller.

Im übrigen halte ich die Sechs Prozent für zu niedrig .Wenn man denn schon eine prozentuale Forderung aufstellt, dann müsste diese mindestens bei Acht Prozent liegen, denn herunter gehen muss man sowieso .Die jetzige Forderung würde, entsprechend der Erfahrung früherer Tarifrunden auf ein Ergebnis mit 4,x %,  für zwei- bis zweieinhalb Jahre Laufzeit hinaus laufen, was lediglich einen Inflationsausgleich bedeuten würde. Für einen wirklich  spürbaren Lohnzuwachs muss man schon höher ansetzen.

Verpasst wurde einmal mehr die Chance tariflich ins einundzwanzigste Jahrhundert zu kommen. Es reicht eben nicht aus, nur die Jahressonderzahlung Ost an West anzugleichen.

29 Jahre nach dem Mauerfall gehören auch Tarifverträge Ost und Tarifverträge West auf den Müllhaufen der Geschichte. Die Kollegen im Osten sind nicht weniger wert als ihre Kollegen im Westen, und darum gibt es auch keine Rechtfertigung dafür, dass sie für die gleiche Arbeit weniger Geld bekommen.

Ver.di hätte hier zum Vorreiter werden, und eine längst überfällige Diskussion anschieben können, doch offensichtlich fehlte hier der Mut.

Wichtig finde ich die Forderungen bezüglich dem Thema Ausbildung, insbesondere  der Übernahmegarantie nach der Ausbildung, was eigentlich selbstverständlich sein sollte, wo doch ständig auch im öffentlichen Dienst über Fachkräftemangel lamentiert wird(Was man durchaus anzweifeln kann, wenn man bedenkt, wie viele Ingenieure, Techniker und Facharbeiter im Hartz-IV- System in 1€-Jobs und sinnlosen Fortbildungen verheizt werden, oder  als Leihsklaven in Zeitarbeitsfirmen ihr Dasein fristen).

Wie dem auch sein, wenn im ÖD händeringend Fachkräfte gesucht werden, sollte es selbstverständlich sein, auszubilden, und Azubis auch zu übernehmen, anstatt den Götzen Schwarze Null und den „schlanken Staat anzubeten.

Verpasst wurde leider auch die Möglichkeit auch in anderer Hinsicht Vorreiter zu sein, nämlich mit einer Forderung zu einer tariflichen Regelung,um die sachgrundlose Befristung von Arbeitsplätzen zu überwinden oder zumindest massiv einzuschränken.

Insgesamt ein Forderungskatalog ,den ich vertreten kann, der aber besser hätte ausfallen können. Mal sehen, was diese Tarifrunde bringt.

Nachtrag.

Hier ,als Alternative, noch die Forderung vom Netzwerk Ver.di 

Freitag, 9. Februar 2018

Was bleibt?

Nun sind also die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen.Das meiste dazu ist andernorts schon gesagt. Dort ist auch der Text des Koalitionsvertrages einzusehen.

Was bleibt sonst noch dazu zu sagen? Nun, wir werden vier weitere Jahre Stillstand und weiter so erleben, ergänzt allerdings durch ein Heimat-Ministerium, das  neben dem Innenressort von Seehofer geleitet wird.Wohl auch  dem Wahlkampf der CSU in Bayern geschuldet, in dem bezeichnender Weise der Hauptgegner nicht mehr SPD sondern AFD heißt.Ebenso aber wohl auch ein Stück weit eine Vorbereitung auf eine Umsetzung des österreichischen Modells, die in Vier Jahren möglich ist,wenn die Sozen dann endgültig in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Dazu wird wohl der stramme Seeheimer Schröder-Verehrer Scholz Finanzminister.

Das einzig positive an diesem neuen Kabinett scheint mir zu sein, das Thomas De Maiziere ihm nicht mehr angehören wird. Insgesamt dann doch eher ein schwacher Trost.

Tja, zum roten Zombie, was ist da noch zu sagen? Schulz zieht sich vom Parteivorsitz zurück ,und die nöhlige Nahles übernimmt.
Geradezu amüsant das Gejammer von Gabriel, der nun seinen Posten  für Martin Schulz räumen muss, für den aber noch ein viel passenderes Ressort  gibt.

Was hatte sich Sigmar  denn gedacht, nachdem er den Parteivorsitz ebenso an Schulz abgegeben hatte, wie die undankbare Arschkarten-Aufgabe Kanzlerkandidat zu sein, bei einer Partei, die nicht ums verrecken bereit war eine politische Alternative zur Union zu bieten, während er es sich im Außenministerium gemütlich machte.

Hat er gedacht, man wäre ihm dafür noch dankbar, und ließe ihn im Amt? Ein Intrigant wird von einem anderen verdrängt.Im Intrigantenstadl GroKo doch nichts neues.

Es dürfte wohl auch nicht abwegig sein, das das Außenressort für Schulz quasi der Judaslohn für den Verrat an seinen Prinzipien war, entgegen aller Versprechen war, doch Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen, und damit nicht zuletzt die AFD zur größten Oppositionsfraktion zu machen, und sie mit derer Leitung von Drei Bundestagsausschüssen zu beglücken.

Bleibt noch die höchst angeschlagene Kanzlerin, die im Gesicht immer mehr dem Imperator aus Star Wars gleicht , und gegen die sich intern schon widerstand regt.Es ist unwahrscheinlich, das sie diese vier Jahre GroKo(vorbehaltlich des Mitglieder-Entscheids bei der SPD) noch vollständig durchbekommt, zumal hier wohl schon ein rechter Putsch vorbereitet wird , mit dem Ziel einer Unions-/AFD-Koalition unter dem Rechts-Ausleger Jens Spahn.Wie groß die Schnittmengen da sind , konnte man ja schon bei der Bundestagsabstimmung zum PDL-Antrag "Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen beobachten.

Ganz dunkle Zeiten könnten uns bevorstehen, wenn es so weiter geht...

Mittwoch, 7. Februar 2018

Die ganz große Koalition der Menschenverächter

Kommentar von Susan Bonath zur Bundestagsdebatte über den Antrag der PDL zur Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen

Ist es nicht interessant wie sich  hier die Regierenden mit der AFD einig sind, das die Hartz IV-Sanktionen bleiben sollen? Wenn ich einige der Sprüche dieser Politiker höre, bekomme ich das Würgen,und die kalte Wut, das ich so ein Pack mit meinen Steuern mit bezahle.

Nicht zu ertragen auch das jämmerliche Geheule der SPD,man wolle ja, aber man könne ja nicht.War das 2003 auch so, als ihr diesen Dreck eingeführt habt?


Montag, 5. Februar 2018

Ausstand im Autoland

JW-Artikel zum Arbeitskampf in der Metallindustrie.
Weitere Informationen zur Tarif-Auseinandersetzung gibt es Hier 

Mein persönlicher Kommentar:

Ich bin ja nun selber Gewerkschafter.daher beobachte ich auch diese Tarifrunde mit Interesse.Nicht zuletzt auch weil es sich hier um einen Pilot-Abschluss handelt, welcher Strahlkraft auch auf kommende Tarifrunden in diesem Jahr, unter anderem im Öffentlichen Dienst haben wird.

Bei den Ausständen handelt es sich um Verhandlungsbegleitende eintägige Warnstreiks, die als solche auch ein rechtlich legitimes Druckmittel zur Durchsetzung von Forderungen sind, und auch ohne Urabstimmung durchgeführt werden können..

Zum Gejammer der Arbeitgeber über Millionenschäden, die hierdurch entstünden, ist zu sagen: Wer es in Fünf Verhandlungsrunden nicht schafft, ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen, sondern die Gewerkschaftsvertreter nur hin hält, braucht sich über diese Eskalation nicht zu wundern,und ist an seinen Schäden selber Schuld.Es liegt nun mal in der Natur eines Streiks, das er den Arbeitgeber treffen soll.wenn er keine Wirkung hat, ist er überflüssig.

Um weitere Schäden zu verhindern, wäre es klüger jetzt ein Angebot vorzulegen, über das man ernsthaft verhandeln kann, statt einer weiteren Provokation..Das man aber soweit nicht denkt, zeigt die Tatsache, das die Arbeitgeberverbände die Streiks wegen Unverhältnismäßigkeit gerichtlich verbieten lassen wollen.

Ich habe in der Vergangenheit die IG Metall kritisiert, weil sie den Wettbewerbsfähigkeitsunfug nachgeplappert hat,und das Tarifeinheitsgesetz mit getragen hat, und dazu stehe ich auch,doch in diesem Arbeitskampf bin ich mit den Kollegen solidarisch.Entscheidend wird allerdings auch sein, was die Gewerkschaftsspitze aus den Möglichkeiten macht.mit einem unzureichenden Abschluss würde man die engagierte Basis vor den Kopf schlagen.

Nachtrag:

 Der   Abschluss

und die

Einschätzung von Heiner Flassbeck,

die ich teile.