Mittwoch, 27. Januar 2016

27.1.1945

An diesem Tag wurde Auschwitz von der sowjetischen Armee befreit.Charlie vom narrenschiff hat ein dazu passendes  aufwühlendes Video verlinkt:

http://narrenschiffsbruecke.blogspot.de/2016/01/film-des-tages-aus-der-holle.html

27.1.2016:
Der Rechte Lynchmob wetzt im Netz die Messer ,und die EU plant KZ`s  große Lager für abgeschobene Flüchtlinge in Griechenland:

http://lostineu.eu/keine-guten-optionen-mehr/

...!!!

Samstag, 23. Januar 2016

Der böse Russe muss es gewesen sein!

So könnte man wohl den Untersuchungsbericht zum Fall Litwinenko, und das daraus folgende Getöse verstehen.Gut, seit die Russische Armee in Syrien interveniert und den Daesh effizienter bekämpft als der, Naturgesetzen gemäß, gute Weltpolizist USA(mir ist sehr wohl bewusst, das auch russische Bomben kein wirkliches Mittel gegen den Terror sind),ist es schwer antirussische Hetze zu betreiben, so das man dann jetzt auch schon mal den Bodensatz der untersten Schublade auskratzen muss.

Der Bericht selber beschuldigt auch erfahrungsgemäß Putin, allerdings ohne ihm irgendetwas nachzuweisen:
 (...)Den Mord habe "sehr wahrscheinlich" der russische Geheimdienst FSB in Auftrag gegeben, Putin habe "wahrscheinlich" zugestimmt, heißt es in dem in London vorgelegten Abschlussbericht einer öffentlichen gerichtlichen Untersuchung.(...)
Geht doch mal Spaßeshalber zum Gericht und zeigt jemanden an, mit der Begründung, er sei sehr wahrscheinlich schuldig,oder habe sehr wahrscheinlich dieses Verbrechen gebilligt.Kein Staatsanwalt käme auf solch eine Idee, weil er von den Richtern nur Hohngelächter ernten würde, und den Rat, sich erstmal handfeste Beweise zu besorgen.

In England und unserer Presse reicht das aber für einen Schuldspruch, und für die Einbestellung des Botschafters, sowie die Androhung härterer Maßnahmen gegen Moskau. Wohlgemerkt, ohne jeden wirklichen Beweis,statt dessen auf der Feststellung basierend, das das verwendete Polonium aus einem Atomreaktor stammt ,und daher nur staatlichen Stellen zugänglich ist, und da wir ja wissen, das es Atomreaktoren nur in Russland gibt, ist damit Putins Schuld zweifelsfrei erwiesen, nicht wahr? Und natürlich ist es auch nicht widersprüchlich, wenn man einerseits Russland und seinen Nachbarstaaten massive Korruption unterstellt,aber dann ausschließen will, das kriminelle Organisationen sich unter der Hand, solches Polonium beschaffen könnten.

Fazit:Der vorgelegte Bericht enthält nicht den geringsten Beweis für die Schuld Putins am Tod von Litwinenko,nur eine ganze Menge Vielleicht und  Wahrscheinlich,was eine Ermordung durch den russischen Geheimdienst mit oder ohne Duldung des russischen Präsidenten nicht zwingend  ausschließt, ebenso wenig aber, durch organisiertes Verbrechen.Entscheidend ist aber, das jeder so lange unschuldig ist, bis ihm schuld zweifelsfrei nachgewiesen wird.

Wer wirklich Litwinenko getötet hat ,wissen wir nicht,werden es wohl auch nie erfahren, und das war wohl auch nicht Zweck dieser Untersuchung, die jetzt wohl auch nur noch einmal in Gang gesetzt wurde ,um Putin etwas ans Zeug zu flicken.

Schlussendlich wissen wir , das wir gar nichts wissen.

Übrigens,Gewisse "Watch-Blogger" müssen jetzt tapfer sein:Israel rät Deutschland zur Zusammenarbeit mit Russland:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/21/ratschlag-aus-israel-deutschland-sollte-mit-russland-kooperieren/


Tja,das könnt ihr jetzt nicht mal angreifen, ohne euch selber als Antisemiten zu brandmarken (zumindest entsprechend eurer Logik).In solch ein ideologisches Dilemma gerät man ,wenn man auf jeden, der die israelische Regierung auch nur vorsichtig kritisiert, inflationär mit der Antisemitismus-und Rechts-Keule einprügelt.

Ich erlaube mir die Israelische Regierung zu kritisieren, wo ich ihre Politik Kritik-würdig finde, so zum Beispiel bei Netanjahus Geschichts-Klitterung, als er versuchte den Holocaust den Palästinensern anzulasten, aber wenn er mal einen vernünftigen Vorschlag macht, erkenne ich das  auch an. Netanjahu ist klug genug zu erkennen, das die russische Intervention in Syrien,vor allem die Stärkung der syrischen Armee,und damit die Erhaltung der Säkularität des Staates auch in israelischem Interesse ist, denn das Land wäre eines der nächsten Ziele des Daesh,aber auch einer Regierung der Al Kaida-nahen Al Nusra die ja auch extrem antisemitisch sind.
Diesen Hinweis konnte ich mir jetzt nicht verkneifen...

Freitag, 22. Januar 2016

Ein besonders dreister Fall von Dividi et impera...

...ist mit Heute Morgen im Weser-Kurier aufgefallen.
Offen gesagt,wenn ich solche Kommentare lese, bin ich versucht ,mein Weser-Kurier-Abo zu kündigen.Dieser Kommentar hätte sich in der BILD wohler gefühlt.Jedenfalls passt eine solche These genau dort hin:
(...)Wenn jeder Arbeitnehmer 100 Euro weniger bekommen würde, dafür aber mehr Menschen arbeiten würden, ginge es Bremen wahrscheinlich besser als jetzt. Schließlich würden mehr Steuern gezahlt werden, und es müssten weniger Arbeitslose durch teure Umschulungen, Fortbildungen oder andere Maßnahmen vermittelt werden. Auch das schont den Haushalt.(...)
Da will uns Herr Lakeband also einreden, das die  angeblich hohen Löhne der einen Schuld sein sollen an der Arbeitslosigkeit der  Anderen, und wenn man die ach so hohen Löhne kürzt, dann würde das die Anderen in Arbeit bringen.Die Erfahrung, das Lohnkürzungen nicht für weniger Arbeitslosigkeit sorgen,machen wir schon seit über Zwanzig Jahren.Die Hirn erschütternde Annahme, das eine Lohnkürzung um 100 Euro für Jeden Arbeitnehmer dafür sorgen sollte, das die Arbeitslosigkeit in Bremen plötzlich weg wäre, oder auch nur reduziert würde , kann also als kompletter Blödsinn betrachtet werden, und zeigt, das Lakeband mangels Realitätssinns nicht Ernst zu nehmen ist,und das der Autor grundlegende Ökonomische Zusammenhänge nicht verstanden hat.Mit verlaub:Ich bin kein studierter Ökonom, sondern habe lediglich ökonomische Grundkenntnisse aus dem Meisterkurs, aber solche Zusammenhänge sind selbst mir klar.

Eine Lohnkürzung bedeutet einen Verlust an Kaufkraft. wenn aber die Kaufkraft beschnitten wird, haben die Unternehmen selbstverständlich keinen Anreiz in Arbeitsplätze zu investieren.Auch werden natürlich nicht mehr Steuern gezahlt werden, weil ja diejenigen, denen 100 Euro vom Lohn weg genommen wird, entsprechend weniger Lohnsteuern zahlen, da die Lohnsteuer ja Prozentual zum Lohn kassiert wird.Was auf der einen Seite mehr gezahlt, wird also auf der anderen Seite weniger gezahlt,und was auf der einen Seite an Kaufkraft geschaffen wird, wird durch die Lohnkürzungen auf der anderen Seite beschnitten.

Und da ist das eigentliche Problem:Selbst wenn dadurch Arbeitsplätze geschaffen würden, würde das was den einen genommen wird, den anderen gegeben.Das Ganze wäre also ein Nullsummen-Spiel.Und was nun die teuren Umschulungen, Fortbildungen und andere Maßnahmen betrifft:Da kann man viel besser beheben , indem man die Hartz-Sanktions-Praxis abschafft, und das da durch freiwerdende Geld in eine aktive Beschäftigungs-Politik steckt. Nebenbei :wie viel Geld könnte man allein in Bremen zusätzlich einnehmen, die dem Staat zustehen, wenn man ausreichend Betriebsprüfer einstellen würde, aber der schlanke Staat und die schwarze null sind ja wichtiger...

Im Fazit ist dieser Kommentar der plakative und schmutzige Versuch Arbeitslose gegen Arbeitnehmer aufzuwiegeln, nach dem Motto:Die haben genug und geben euch nichts ab.Das aber diese Löhne schnell gar nicht mehr so hoch sind, wenn man bedenkt, das diese Arbeitnehmer oft auch Familie und Kinder haben,wird hier natürlich auch unter den Tisch gekehrt.Es geht letztlich um das gute alte Dividi et impera-Spiel, und darum, Akzeptanz für Lohnkürzungen zu schaffen.

Ich mache mir schon ernsthaft Gedanken, der Bremer Tageszeitungen AG zu empfehlen, Das Gehalt von Herrn Lakeband um 100 Euro zu kürzen.Ich glaube zwar nicht, das dadurch ein zusätzlicher Arbeitsplatz in der Weser-Kurier -Redaktion entsteht, aber vielleicht überlegt es sich der Autor dann zweimal, bevor er noch einmal solchen Unfug absondert.


Samstag, 16. Januar 2016

Notwendige Korrekturen

Ich möchte diesen Artikel von Albrecht Müller zur Diskussion stellen(Und ich möchte jetzt kein Querfront-Geschwaller hören).

Meine Anmerkungen:
Natürlich ist das Hauptproblem die Systemfrage, die gestellt werden muss.Auf der anderen Seite ist die Überwindung oder Abschaffung des Kapitalismus(zu dem ich mich hier schon einmal geäußert habe) zu diesem Zeitpunkt,und in absehbarer Zeit illusorisch(wobei sich das Problem demnächst wohl sowieso erledigt haben wird,weil sich sich das System sowieso grade selbst zerstört.), aber weniger wegen fehlender Alternativen, wie Müller schreibt, sondern weil das System noch viel zu fest verankert ist, und sich noch zu viele Menschen darin eingerichtet haben, und davon profitieren.Die Vorschläge Müllers für sozial-und Wirtschaftspolitische Alternativen, würde ich daher weniger als den Versuch zur Zähmung des Kapitalismus verstehen, sondern mehr als ersten von vielen Schritten, auf dem Weg zur allmählichen Überwindung, deren Vollendung wir wohl nicht mehr erleben werden.

Zum USA-Komplex ist zu sagen ,das die Fakten, die Müller hier bringt,keine VT, sondern dokumentiert, und vom CIA teilweise sogar zugegeben worden sind.Gleich wohl bedeutet das nicht, das man die USA deshalb als Feind bezeichnen muss.Es aber nötig auch, von den USA begangenes Unrecht zu benennen, und das die EU den USA gegenüber selbstbewusst auftritt, und sich gegen die Verletzung der Rechte europäischer Bürger durch US-Geheimdienste auch zur Wehr setzt.

Ebenso bedeutet das , das Europa seine Interessen verfolgt, und die wirtschaftliche Abschottung von Russland durch Embargos nicht in europäischen Interesse sein kann, sondern vielmehr eine Europäisch-Russische Partnerschaft.

Wer da nun sagt:"Aber Putin ist doch so ein böser Diktator", den braucht man nur auf europäische Wirtschafts-Partnerschaften mit Staaten wie China und Saudi-Arabien hin zu weisen.
Davon abgesehen, sollte man bedenken, das die Sowjet-Union auch eine Diktatur war, aber Brandt und Bahr trotzdem diplomatische Beziehungen mit dem Land begannen.sie nannten das "Wandel durch Annäherung".

Durch Verstehen, und durch vernünftige Diplomatische Beziehungen wurde eine Demokratisierung der UDSSR, und  letztendlich auch die deutsche Einheit erreicht.Mit Partnerschaftlichen Beziehungen zu Russland wird man mehr erreichen,als mit Sanktionen,und der Dämonisierung Russlands,die nicht in europäischem, sondern in US-Interesse sind.Müller weist hier zurecht auf Brzezinski hin.

Insgesamt muss sich Europa weniger von den USA abhängig machen.Auch darum, und weil es eine Selbst-Entmündigung und Demokratie-Abbau bedeutete, ist es nur richtig, auch TTIP abzulehnen,und es ist überhaupt nicht antiamerikanisch, denn Handel mit den USA kann man auch ohne Abkommen treiben,und dagegen ist auch gar nichts einzuwenden.

Ich bin gespannt auf eure Meinung.Nur eine Querfront-Diskussion möchte ich hier nicht führen, weil sie vom eigentlichen Thema nur ablenkt.


Mittwoch, 13. Januar 2016

Überforderte Kommunen

Gegen jede Vernunft haben die Länder-Finanzminister beschlossen, das trotz der Investitionen, die zur Bewältigung des Flüchtlingsproblems nötig sind, an der Schuldenbremse festgehalten werden soll.Gleichzeitig  hört man unter anderem von der Bremer Finanzsenatorin die Forderung nach mehr finanziellem Engagement der Bundesregierung.Der Bund müsse sich mehr an den Kosten beteiligen.Erst wird beschlossen, das der Bund weiter spart, und dem ideologischem Wahn der schwarzen Null folgt, und dann fordert man vom gleichen Bund mehr Geld für die Flüchtlings-Unterbringung, Na das ist mal logisch!

Länder und Kommunen seien mit der Finanzierung überfordert ,heißt es.Abgesehen davon, das sie mit dem starrsinnigen Festhalten an der ökonomisch völlig unsinnigen Schuldenbremse sich letztlich auch ins eigene Fleisch schneiden,haben auch die Länder der Erbschaftssteuer-Reform im Bundesrat  zugestimmt, mit der die Staatskasse jedes Jahr auf 60 Milliarden € verzichtet, auf 20 Milliarden € wird jedes Jahr verzichtet wegen massiver Unterbesetzung der Finanzämter(etwa 20.000 Betriebsprüfer fehlen), 9 Milliarden lässt sich der Staat jedes Jahr die Subventionierung asozialer Lohndrücker über Hartz IV-Aufstockung kosten, und schließlich 120 Milliarden lässt man sich mit dem Verzicht auf eine Vermögenssteuer jedes Jahr entgehen.Wenn die Kommunen überfordert sind, dann sind das wohl selbst gemachte Leiden.

Jedem ,der ein bisschen des logischen Denkens fähig ist, ist klar, das angesichts der Herausforderungen die mit den Flüchtlingen kommen, die Schuldenbremse sowieso nicht einzuhalten ist, bis auf die politisch verantwortlichen und die Bundesregierung.An der Ideologie muss festgehalten werden, auch wenn sie längst gescheitert ist.

Das Gerede von überforderten Kommunen kann aber auch noch einen anderen Grund haben, nämlich die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst, die  Ende März starten wird.Darum müssen die Kommunen jetzt als leidend hingestellt werden, und natürlich sprudeln jetzt auch die Steuereinnahmen nicht mehr  so, wie sie es im letzten Jahr noch taten, und sicher wird sich pünktlich zum Beginn der Tarifverhandlungen(übrigens verhandelt dann auch die IG Metall) die Konjunkturlage eintrüben, um sich, wenn ein Abschluss erreicht wurde auf wundersame Weise wieder zu erholen.

So kann man auch die Jubelmeldungen von "kräftigen Reallohnsteigerungen" im letzten Jahr verstehen, die am Wochenende durch die Presse gingen.Den Arbeitnehmern soll signalisiert werden:Ihr habt gerade ordentlich bekommen, also seid gefälligst bescheiden.Etwas, das man Konzern-Managern und Polit-Abzockern sicher nicht sagen wird...

Samstag, 9. Januar 2016

Willkommen in 2016

Na das fängt ja toll an.Erst eine Woche um, im neuen Jahr ,und schon wieder jede Menge los.Zunächst kam, verspätet, der Winter.Hier in Bremen klappte das mit dem Winterdienst nicht so.Umso erstaunter war Man, wenn man, durch dicken Schnee fahrend, bzw, halbwegs schlitternd, vom Behörden-Sprecher erfahren musste, das doch genug Personal im Einsatz war , und gestreut wurde,aber vielleicht meinte er ja Bremen-Nord, wo der städtische Umweltbetrieb es besser schaffte, als in die im Stadtbremischen Gebiet eingesetzten, Privaten, oder das Umland , wo es auch besser klappte.Allerdings fand dieser Sprecher auch , das der Schneefall ungewöhnlich war-Äh richtig, es ist ungewöhnlich ,das es im Januar schneit! Aber Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen ist natürlich gut.Immerhin tat Bremen so etwas, um den Pendlern aus dem Umland die Orientierung zu erleichtern:Wo der Schnee ist, fängt Bremen an...

 Aber Aufsehenerregender war natürlich, was in Köln ,und einigen anderen Großstädten in der Silvesternacht passierte.Gruppen alkoholisierter junger Männer hatten sich anscheinend zu Straftaten verabredet.Es gab Raub und sexuelle Übergriffe gegen Frauen und Mädchen.Wut und Empörung über solche Taten sind natürlich absolut verständlich ,aber das Problem ist, das statt über die Taten und die Opfer, über die Herkunft der Täter diskutiert wird, und der rechte Mob tobt sich rassistisch im Netz aus.  Bei Rechtspopulisten von NPD über Pegidioten und AFD bis zur CSU hören die Sektkorken nicht auf zu knallen,können sie doch jetzt  umso mehr ihren  fremdenfeindlichen, islamophoben Dreck ins Netz kübeln,und fühlen sich bestätigt. Schließlich hätten sie ja schon immer gewusst, das diese bösen Musels unsere blonden deutschen Frauen vergewaltigen(es waren auch Frauen mit Migrations-Hintergrund unter den Opfern, aber das zählt natürlich nicht...).

Es gibt kein Problem damit zu sagen, das es Asylbewerber gibt, die kriminell sind,aber es gibt genauso viele Deutsche, die genauso kriminell sind.In jedem Volk gibt´s Arschlöcher, und die Täter der Silvesternacht von Köln und anderen Großstädten sind Arschlöcher, einfach nur Arschlöcher, wie es sie leider überall gibt.
Das Armutszeugnis der Woche gibt mal wieder die SPD ab, die mal wieder die Union halbwegs Rechts überholen will, statt mit Differenziertheit und Besonnenheit eine Alternative zu ihr darzustellen.Und da wundern die sich noch, das sie bei 25 % herum dümpeln. 

"Vergewaltigung gehört zum Islam", und ähnlichen rassistischen Blödsinn bekommt man nun vielfach zu lesen, als ob deutsche oder europäische Männer nie vergewaltigen.Ich komme ja auch nicht auf die Idee, jeden gläubigen Christen als Kinderschänder zu diffamieren, weil in kirchlichen Einrichtungen Kinder von Geistlichen missbraucht worden sind.Das ändert natürlich nichts daran, das die Taten der Silvester-Nacht abscheulich sind, aber für Bestrafung ist in unserem Rechtsstaat immer noch das Gericht zuständig, und für die Aufklärung die Polizei, und die sollte man erst mal ihre Arbeit machen, und die Vorfälle aufklären lassen.

weiterführender Text von Christian Stahl


Aber auch die Medien machen bei dem Spiel mit ,und schüren mit reißerischen Berichten von angeblichen Polizei-Protokollen und Zeugenaussagen, die im einzelnen nicht zu prüfen sind ,und von denen man nicht weiß, was wahr ist, und was weg gelassen oder verdreht wurde, sowie mit Pauschal-Verurteilungen fremdenfeindliche Ressentiments.Die selben geistigen Brandstifter, die so etwas verbrechen, werden dann betroffen tun , wenn wieder die Flüchtlingsheime brennen und der rechte Lynchmob wieder Jagd auf Ausländer macht.

Doch warum bauen die selben Medien, die hier vorher zurückhaltend waren, nun so einen fremdenfeindlichen Popanz auf?Nun ,offenbar, um von anderen Dingen abzulenken,z.B. von den Massenhinrichtungen in Saudi-Arabien, darunter ein schiitischer Geistlicher(über das andere Thema komplett vergessen?), die internationale Proteste hervor riefen.Nun ,jetzt bleibt es Merkel erspart, zu erklären, warum mit einem Land Öl-und Waffengeschäfte gemacht werden,das sich im Prinzip nicht  vom IS unterscheidet, und die selben Verbrechen begeht, die  im Krieg gegen den Terror bekämpft werden.

Zum anderen von dem, was sich durch die Vorfälle von Köln offenbart hat, nämlich dem Versagen der Ideologie vom schlanken Staat.Eine seit Jahren völlig verfehlte Sozial-und Integrationspolitik, sowie die destruktive Kaputtspar-Politik der Bundesregierung rächen sich nun, wie Thorsten Hild in seinem lesenswerten Artikel beschreibt.Solche Diskussionen soll man jedoch nicht führen, würden sie doch die vorherrschende Ideologie bis ins Mark erschüttern.Kein Wunder also, das man dem Michel einen Sündenbock, diesmal in Form der Flüchtlinge, vorwirft, und das Aufkommen von Pogrom-Stimmung gegen Flüchtlinge und Muslime billigend in Kauf nimmt.

Wie gesagt, wenn dann wieder Flüchtlings-und Asylantenheime brennen, Jagd auf Ausländer gemacht oder in der S-Bahn auf Flüchtlingskinder gepinkelt wird, will es wieder keiner gewesen sein, und keiner etwas gewusst haben,und niemand konnte es verhindern,natürlich nicht."Fruchtbar noch ist der Schoss aus dem dies kroch", schrieb Brecht einmal nach dem Ende der NS-Diktatur.Wie Recht er doch hatte.Der rechte Lynchmob wetzt im Netz schon die Messer.Man braucht nur in einigen Foren die Kommentare zu lesen.Wir sind auf dem Weg zurück in ganz dunkle Zeiten.
Frohes neues Jahr.Mir ist jetzt schon schlecht...

Noch ein Nachschlag für die "besorgten Bürger" von Andre Tautenhahn