Samstag, 31. Dezember 2016

Aufgelesenes von 2016 mit etwas Senf dazu

2016 geht zu Ende. Zeit, dieses chaotische Jahr noch einmal Revue passieren zu lassen.


Da rieb sich schon zu Neujahr der rechte Mob die Hände , als Nachrichten zuerst durchs Internet und dann durch die Presse gingen, von angeblicher Massenvergewaltigungen in der Sylvester-Nacht durch Flüchtlinge auf der Domplatte in Köln. Schnell relativierte sich das ganze allerdings. Tatsächlich waren die Täter keine Flüchtlinge, sondern vielfach betrunkene Asylbewerber nordafrikanischer Herkunft, und zwischendrin auch einige Deutsche ein Amerikaner und zwei Serben, und es ging bald auch nicht mehr um Massen-Vergewaltigungen, sondern um sogenannte Antanz-Diebstähle, und Belästigungen , wie angrabschen, was selbstverständlich auch Straftaten sind, die verfolgt werden müssen,sich jedoch von den Horrorgeschichten von massenhaften Vergewaltigungen und Hetzjagden auf Frauen erheblich unterscheiden. Mittlere Weile hat sich die Sache stark relativiert.

Der Kölner ist da pragmatischer:
"Massenhaftes Besaufen und Frauen angrabschen? Dat häve mer hier im Rheinland jedes Jahr. Dat nennt sich Karneval."
Nicht so die Politik. Aus panischer Angst vor der AFD , die sich darauf einen herunter holte, und im Angesicht bevorstehender Landtagswahlen, überboten sich Regierungspolitiker mit sinnfreiem rechtspopulistischem .Aktionismus und idiotischen Vorschlägen , das man sich in der AFD-Partei-Zentrale vor Lachen ausgeschüttet hat.

Die Ironie bei der Geschichte ist, Merkel hatte seit ihrem "wir schaffen das " gar nichts für die Flüchtlinge getan, außer die Grenzen zu öffnen.Statt dessen wurde ein Hartz IV für Flüchtlinge eingeführt, das Asylrecht de Facto abgeschafft, der Familiennachzug eingeschränkt, wodurch tausende Flüchtlingskinder völlig allein durch Europa ziehen mussten, und dort Banden hilflos ausgesetzt sind, die sie entweder als Sklaven an Unternehmen oder als Sexsklaven an Kinderschänder verkaufen.Allein 2015 sind in Deutschland 10.000 Flüchtlingskinder spurlos verschwunden, aber hey, sie hätten ja auch zuhause in Krieg und Terror, weit ab von ihren Eltern bleiben können, das würden uns jedenfalls jetzt AFD und CSU(Keine Ahnung was schlimmer ist)-Politiker jetzt sagen. 

Und als Gipfel wurden jetzt Afghanen in ihr "sicheres Drittland" abgeschoben.Aber die Kanzlerin Merkel, die für all das steht, wird immer noch, selbst von sich "Links" nennenden,als Wohltäterin der Flüchtlinge bezeichnet, während auf eine Sahra Wagenknecht, die das alles ablehnt, und Merkel von Links kritisiert, eingeprügelt wird. Würden die "Torten für Menschenfeinde"-Aktivisten ihren Slogan Ernst nehmen, dann hätten Merkel und Ihre Regierung schon längst Torten bekommen müssen. Doch Leute, die den Hartz-IV-Terror und  Lohndrückerei praktizieren, sowie Europas Grenzen mit Hilfe eines Diktators abschotten, und in Syrien mit Terroristen und in der Ukraine mit Faschisten zusammen arbeiten, sind für die Torten werfenden Intelligenz-Allergiker wohl keine Menschenfeinde.Linke Politiker, die sie kritisieren aber sehr wohl....

Und dann kam der Fall Böhmermann. erinnert ihr euch noch? Nachdem Sultan Erdogan wegen eines Liedes in der Satire-Serie Extra 3 den deutschen Botschafter einbestellt hatte, hatte Jan Böhmermann in seiner Sendung "Neo Magazin Royal" dem türkischen Präsidenten den unterschied zwischen ,hier erlaubter, Satire und einer Beleidigung erklärt, mit Hilfe eines Gedichtes, von dem jedem, der es im Kontext gehört hat klar war,wie es gemeint war.Alles weitere dazu von Oliver Kakofe, der den mit Abstand besten Kommentar dazu abgegeben hat:



Ja, dann arbeitete in Frankreich Francois Hollande hart daran, Marine Le Pen zur Präsidentin zu machen , und dann kam der große Schock:Trotz aller Erpressungs- und Einflussversuche und bis zum Schluss gegenteiliger Prognosen ,stimmten die Briten für den Brexit. Lustig ist: Hatte man damals konservative alte Männer und Rassisten dafür verantwortlich gemacht, ist es jetzt der böse Russe ,aber ich komme noch darauf.

In der Türkei fand ein Putsch statt, oder viel mehr, er wurde versucht, war jedoch dermaßen dilletantisch, das sich viele fragten, ob es sich hier nicht doch um eine Inszenierung handeln könnte.

Zu Beginn des zweiten Halbjahres schlugen die Sozen einen weiteren Nagel in ihren Sarg , und begruben damit  im Prinzip auch die R2G-Diskussion.Erst recht, als sie Außeneule und Hartz IV-Architekt Steinmeier zum Bundespräsidenten-Kandidaten machten.Und nun, da wir wissen, das der SPD-Kanzler-Kandidat entschieden wird zwischen Gabriel und EU-Parlamentspräsident Schultz entschieden wird, also zwischen zwei Politikern, die beide die Spritzigkeit einer drei Tage alten Urin-Probe, die Ausstrahlung eines platt gefahrenen Igels, und ähnlich schlechte Beliebtheits-Werte haben, noch dazu sich politisch im Prinzip nicht von der "Bleiernen" unterscheiden, können wir uns wohl auf weitere vier Jahre "Mutti" einrichten.

Und nun zum Weltuntergang. Ja, habt ihr doch mit bekommen , am 8. November ging die Welt unter, denn da wurde Trump zum Präsidenten der USA gewählt.Der zweite große schock nach dem Brexit, und wie verstört liefen hier Politik und Medien herum, und stammelten:"Die haben den Tr..Tr... Tr..., den haben den Trump, die haben den gewählt, das dürfen die doch nicht! 
So sicher war man sich, das die US-Bürger selbstverständlich die "weiter so"-Kandidatin Clinton wählen würden, und den Rechtspopulisten und , was hierzulande noch viel schlimmer ist,Putin-Freund Trump.

Und schon machten sich in Medien und der Bundespolitik Trotz und Größenwahn breit.Ausgerechnet Merkel ,die bei Trumps Vorgängern noch das geschmeidigste aller Zäpfchen war, wollte nun dem neu gewählten Präsidenten der vereinigten Staaten Bedingungen stellen, und Verteidigungsministerin von der Leyen warnte Trump vor einer Annäherung an Russland,und er müsse zeige , auf welcher Seite er stehe.So geil auf einen Krieg gegen Russland waren Deutsche seit Führers Zeiten nicht mehr.

Bis zum Jahresende heulte der Chor der schlechten Verlierer, angesichts der Niederlage bei der Präsidentschaftswahl, sowie der Niederlage der vom Westen unterstützten Terroristen in Syrien, wo durch das Eingreifen Russlands ,die Syrische Armee mit der Befreiung Aleppos einen entscheidenden Sieg landete.hierbei lernten wir auch den Unterschied zwischen guten und bösen Bomben ,während der Bundes-Selbstdarsteller in Barbin Jar seit an Seit mit einem Nazi den Opfern eines Nazi-Massakers gedachte.  

Nun sind wir schon wieder kurz vor Weihnachten, und bei dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt, dessen Begleitumstände doch mehr als merkwürdig sind, aber das ist sicher alles pöhse VT, anders als Obamas Räuberpistolen vom bösen Russen, der die US-Wahl manipuliert haben soll, und jetzt auch die Bundestagswahl beeinflussen will, und nun auch Schuld am Brexit sein soll.

Zuerst hieß es ja, Russen hätten die Wahlcomputer gehackt , und die Ergebnisse verfälscht.Dumm nur, das in mindestens einem der entscheidenden "Swing-states", nämlich Michigan, wo auch noch einmal nachgezählt wurde, mit Papier-Stimmzetteln abgestimmt wurde.So schwenkte man um, und nun hatten die bösen russen die Computer der demokratischen Partei gehackt, und die E-Mails der Parteispitze an Wiki-Leaks weiter gegeben, und deren Veröffentlichung sollte die Wahl manipuliert haben, die ihrerseits die Manipulation der Vorwahl bei den Demokraten zugunsten von Hillary Clinton nachwiesen, und damit, das die Demokratische Partei-spitze selbst mit Donald Trump zur Präsidentschaft verholfen hatte.

Auch darum will man jetzt Internet-Zensur betreiben, und hat dafür einen neuen Propaganda-Begriff aus der Taufe gehoben, nämlich Fake-News, vor denen wir geschützt werden müssen.

Zum Ende seiner Amtszeit läuft der Präsident der vereinigten Staaten Amok, und verhält sich wie ein trotziges kleines Kind, das nicht bekommt, was es will.Offenbar will er mit sinnfreien antirussischen Ressentiments seinem Nachfolger verbrannte Erde hinterlassen.

Allerdings steht ihm sein Kollege Netanjahu in Sachen Kleinkindhaftes Verhalten in nichts nach. Nachdem Obama ,einer seiner wenigen vernünftigen Entscheidungen getroffen hat, seit 1979 mal wieder eine Resolution gegen die Siedlungspolitik der Israelischen Regierung die UN passieren ließ ,drehte Israels Regierungschef durch, und bestellte die Botschafter der Staaten ein, die für die Resolution gestimmt hatten. Und bevor mich jetzt einer der üblichen Verdächtigen als Querfrontler und Antisemit beschimpft, Obama müsste es nach eurer Logik ja nun auch sein, ganz zu schweigen vom UN-Sicherheitsrat.

Ja, da sind wir schon am ende , und damöchte die Gelegenheit nutzen, an jene zu erinnern, die in diesem Jahr von und gegangen sind.

David Bowie
George Michael
Rick Parfitt
Roger Cicero
Roger Willemsen
Bud Sspencer
Götz George
Manfred Krug
Carrie Fisher
Debbie Reynolds
Eckard Spoo
Hans Dietrich Genscher
Hildegard Hamm-Brücher
 ihnen allen: R.I.P.

Was bleibt mir jetzt noch zu sagen? wie gesagt, es war ein verrücktes, ein chaotisches Jahr, und 2017 kann schon eben so chaotisch beginnen ,wenn Obama weiterhin meint, bevor er geht, noch möglichst viel Porzellan zerschlagen zu müssen. Außerdem stehen an:Landtags Wahlen, die Präsidentschaftswahl in Frankreich, und schließlich die Bundestagswahl.Das wird sicher wieder genauso chaotisch ,wie das vergangene Jahr , gehen wir es an, 
Ich habe es letztes Jahr schon mal gebracht, aber es passt eben so gut, und vielleicht bewirkt es was:

Ficken für den Frieden

So, das war´s für dieses Jahr ,euch allen einen guten Rutsch, und


Bildergebnis für silvester bilder 2017

Donnerstag, 22. Dezember 2016

Morgen ,Kinder, wird´s nichts geben

Von Erich Kästner

Das wäre eine ehrliche Weihnachtsansprache der Kanzlerin für die über Zwei Millionen in Armut lebenden Kinder in diesem Land 

Morgen, Kinder, wird's nichts geben!

Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.
Mutter schenkte euch das Leben.
Das genügt, wenn man's bedenkt.
Einmal kommt auch Eure Zeit.
Morgen ist's noch nicht so weit.

Doch ihr dürft nicht traurig werden,

Reiche haben Armut gern.
Gänsebraten macht Beschwerden,
Puppen sind nicht mehr modern.
Morgen kommt der Weihnachtsmann.
Allerdings nur nebenan.

Lauft ein bisschen durch die Straßen!

Dort gibt's Weihnachtsfest genug.
Christentum, vom Turm geblasen,
macht die kleinsten Kinder klug.
Kopf gut schütteln vor Gebrauch!
Ohne Christbaum geht es auch.

Tannengrün mit Osrambirnen -

lernt drauf pfeifen! Werdet stolz!
Reißt die Bretter von den Stirnen,
denn im Ofen fehlt's an Holz!
Stille Nacht und heilge Nacht -
Weint, wenn's geht, nicht! Sondern lacht!

Morgen, Kinder, wird's nichts geben!

Wer nichts kriegt, der kriegt Geduld!
Morgen, Kinder, lernt fürs Leben!
Gott ist nicht allein dran schuld.
Gottes Güte reicht so weit . . . 
Ach, du liebe Weihnachtszeit!

Quelle:gesprochene deutsche Lyrik

Trotzdem, meinen Leserinnen und Lesern ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest, wie immer ihr es auch verleben wird oder ein paar entspannte freie Tage.

Montag, 19. Dezember 2016

Samstag, 17. Dezember 2016

Auf dem Weg in die Diktatur

Die deutschen sollen vor Fake-News geschützt werden.Als ich das zuerst hörte, dachte ich:Aha ,wollen die was gegen BILD tun?Aber weit gefehlt, wir sollen vor Fake-News im Internet geschützt werden, die darum per Gesetz unter Strafe gestellt werden sollen, ebenso sollen Betreiber wie Facebook gezwungen werden solche Falschmeldungen zu unterdrücken.

Abgesehen davon, wer uns eigentlich vor den Falschmeldungen schützt, die von unseren etablierten Medien verbreitet werden.Die erste Frage, die sich mir da aufdrängt, ist wieso müssen die Leute geschützt werden? Zunächst ist ja das Netz längst kein rechtsfreier Raum mehr, denn es gibt im Strafrecht Paragrafen für Beleidigung, Verleumdung und Volksverhetzung, und zum Zwecke der Strafverfolgung an die Daten der Urheber zu kommen, ist nun auch nicht so schwer.

Zum Zweiten ersetzt die alternative Information über das Internet nicht das selbstständige Denken.Was da vermittelt wird , sind Informationen.Entscheiden,ob man das glauben möchte oder nicht,und sich eine Meinung bilden, muss jeder selber.

Und wenn auch im Netz viele Spinner unterwegs sind, so dürften die meisten doch in der Lage sein, wahr von falsch zu unterscheiden.

 Das sehen Vertreter von Politik und Medien aber anders.Die halten den Michel für zu blöd, Falschmeldungen als solche zu erkennen., und müssen es daher für ihn entscheiden.Getreu dem Motto:"Was wahr ist,bestimmen wir", wollen sie so genannte "Fake-News" unterdrücken, und das wirft die dritte Frage auf:Wer stuft nach welchen Kriterien Falschmeldungen als solche ein? Willkür und Zensur sind hier Tür und Tor geöffnet.Was sagt es über den Zustand einer Demokratie aus, wenn politisch verantwortliche und Medien Angst davor haben, das die Menschen sich aus möglichst vielen Quellen  informieren,und sich selbst  eine Meinung bilden ?

Politik und Medien verlieren angesichts alternativer Medien im Internet zunehmend ihr Meinungsmonopol. Da man die Menschen aber nicht daran hindern kann, ins Netz zu gehen, und sich alternativ zu informieren, sollen die alternativen Informationen unterdrückt werden, indem man sie per Gesetz unter Strafe stellt. Den Menschen, die selbstständig zu denken beginnen , und sich eine eigenständige Meinung  bilden, soll selbiges gleich wieder abgewöhnt werden.

Was Erdogan kann, können wir schon lange.Immerhin haben wir aus zwei Diktaturen ja lange Erfahrung im unterdrücken von Meinungsfreiheit.Denn dazu dienen der Propaganda-Begriff Fake-News und die ganze Diskussion darum:Der Legitimierung von Maßnahmen zur Beseitigung der Meinungsfreiheit und Unterdrückung missliebiger Fakten.Als Wahrheit soll nur das gelten, was sie dazu erklären.
Wenn Orwell das noch erleben könnte.

Sonntag, 11. Dezember 2016

Wer uns nicht versteht, ist dumm

Sehr lesenswerter Artikel von Telepolis, der hervorragend heraus arbeitet, warum die Linke immer mehr Boden an die AFD verliert.

Nachtrag:
passend dazu:Die Anstalt, mit einer fiktiven Wahlsendung von 2017.

Sonntag, 20. November 2016

Der beste Kommentar zur US-Wahl

Ich habe ja lange überlegt, ob und was ich zur US-Wahl schreiben soll. Zur Schockstarre in Politik und Medien, und zum Realitätsfernen Größenwahn von Regierungspolitikern, zu glauben, Deutschland würde neue Ordnungsmacht in der Welt.
Christoph Sieber bringt es jedoch so perfekt auf den Punkt, das ich mir alles weitere sparen kann.Über das Schlusswort von Carl Friedrich von Weizsäcker sollten wir wirklich mal nachdenken.

Dienstag, 15. November 2016

Egoismus ist geil-und sowas kommt dabei raus

Bei Klaus Baum gefunden:
Götz Eisenbergs ausgezeichneter Artikel in der jungen Welt zeigt uns die Folgen von über Sechzehn Jahren "Egoismus ist geil",und "jeder ist seines eigenen Glückes Schmied"-Ideologie, die und in den
Kopf gehämmert wird.

Das Bild  des Toten im Bankautomaten-Raum hat Symbol-Charakter., denn es ist letztendlich die kapitalistische Verwertungslogik in einem durchökonomisierten Staat,welche die Menschen entsolidarisiert.

Dienstag, 8. November 2016

Pest vs. Cholera

Nun haben die US-Bürger also die Wahl.Und was für eine:Korrupte Wallstreet- und Rüstungsindustrie-Nutte gegen narzisstischen Selbstdarsteller mit Hang zum Rassismus und Oligarch.

Man könnte auch auf die Wahlzettel schreiben:In welcher Geschmacksrichtung hätten sie die Scheiße denn gern?

Aus dem voran gegangenen Wahlkampf lernen wir vor allem, das Inhalte Out sind. Dreckwerfen und Intrigen sind In.Allerdings, was konnte man auch erwarten,wo beide Parteien es geschafft haben,einen  Kandidaten/in zu küren, der/die einen Beliebtheitsgrad irgendwo zwischen Fußpilz und Eitergeschwür hat.

Und grade die Demokraten haben die große Chance vertan ,mit Bernie Sanders einen Kandidaten aufzustellen, der für einen wirklichen Politikwechsel stand ,und in der Bevölkerung höhere Zustimmungs-Werte hat, als Clinton und Trump zusammen. Aber nein,  es musste Clinton sein, und weiter so wie bisher. Dafür hat man, das beweisen geleakte Mails,den Vorwahlkampf manipuliert.

Ein wenig erinnert mich das an den letzten Bundestagswahlkampf der SPD.Da wurde zwar nicht manipuliert,aber auch die Sozen hatten es geschafft,damals mit Steinbrück, den denkbar unbeliebtesten,und für einen Wahlkampf mit Sozial-Themen unglaubwürdigsten Kandidaten aufzustellen.Danach hätte man sich die Wahl auch schenken können.

Was für ein Glück für Killary, das die Republikaner es geschafft haben von all den Vollpfosten in der Vorwahl den größten aufzustellen. Man stelle sich vor, sie hätten einen intelligenten Kanditaten mit Charisma aufgestellt(wo auch immer sie sowas in ihrer Partei finden), dann hätte Clinton angesichts ihrer (Un) Beliebtheits-Werte wohl kaum eine Chance.

Interessant finde ich ja, das viele Trump-Wähler glauben,mit ihrer Wahl denen da Oben eins auswischen zu können.Dabei übersehen sie die Kleinigkeit, das Trump ja auch einer von denen da Oben ist, was uns zeigt , das diese Leute nicht weniger beschränkt sind, als jene,die hierzulande glauben, mit der Wahl der AFD Merkel eins auswischen zu können, oder jene ,die glauben mit Clinton Politik für die kleinen Leute zu wählen(Gibt´s mit Trump auch nicht, weiß ich).

Was mich an der Berichterstattung hier stört,ist die einseitige Schwarz-weiß-Malerei.Hier die gute Clinton, da der böse Trump. Sorry, sie sind Beide Arschlöcher!

Da absurdeste Argument gegen Trump ist ja:"Der zahlt keine Steuern!"Abgesehen davon, das er das legal tut, weil Gesetze ihm das erlauben, für die auch Demokraten die Hand gehoben,und die auch Präsidenten der Demokraten nicht geändert haben, würde ich den Medien-Vertretern, die so was schreiben, raten, sie sollten mal die deutschen Millionäre und Milliardäre fragen, wie viel Steuern, die so in den letzten Jahren gezahlt haben.

Die selben Medien-Vertreter, die es begrüßen,das reiche Firmen-und Konzern-Erben  auch nach der letzten Erbschaftssteuer-Reform auf ihren anstrengungslos erworbenen Wohlstand weiterhin keine Steuern zahlen  müssen, die jeden, der für die Wiedereinführung der Vermögens-Steuer ist,als linksextremistische Spinner bezeichnen, die den Steuervermeidungspakt mit der Schweiz medial befeuert haben, und für die Steuern grundsätzlich Teufelswerk sind, werfen nun Trump vor, das er keine Steuern gezahlt hat. Nee, schon klar!Wenn Trump keine Steuern zahlt, ist das böse, wenn deutsche Millionäre und Milliardäre keine Steuern zahlen ,ist das selbstverständlich in Ordnung, das sichert schließlich unsere Wettbewerbsfähigkeit...

Nun ja, und dann fragen sich einige besorgt:"wie wird es am Mittwoch, den 9.11.2016 aussehen, wenn die Wahl gelaufen ist?Nun, ich denke, nicht viel anders als Heute.Und, zumindest hier, bestimmt besser, als am 9.11.1938 ,der Reichspogrom-Nacht

Ich würde daher erstmal sagen: locker bleiben. was in Übersee auch gewählt wird, wir werden in der einen oder anderen Form damit leben müssen.Zwei Verlierer kenne ich allerdings jetzt schon:Die arbeitenden Menschen in den USA, und die Demokratie.

Montag, 31. Oktober 2016

Menschenrechte

Da hat ja die UN ihren  Menschenrechtsrat wieder gewählt.Die Zwei Stimmen für Osteuropa entfallen auf Kroatien, und ,ja wirklich, an die "Vorzeige-Demokratie" Ungarn.Russland wird im neuen Un-Menschenrechtsrat nicht mehr vertreten sein.

Aber natürlich, das passt schon.Lieber einen Faschisten in diesem Gremium als einen Russen....
Ansonsten wiederholt wieder herein gewählt ausgewiesene Horte der Menschenrechte wie China und Saudi-Arabien . 

Zusammengefasst: Mittelalterliche Folterstaaten und Rassisten dürfen Mitglied im UN-Menschenrechtsrat sein.Russen müssen draußen bleiben. Westliche Wertegemeinschaft eben...

Freitag, 21. Oktober 2016

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-Folge 8

Die Achte runde, auf geht´s .Und da kommt als erstes das EugH-Urteil zur Medikamenten-Preisbindung
Zunächst mal fiel mir der Spruch ein, der letztes Jahr von deutschen Medien und Politik häufiger zu hören war:"Regeln müssen eingehalten werden."

Die Einschätzung des NDS-Kommentators, das sich der EugH einmal mehr zum Werkzeug zur durchsetzung der neoliberalen Agenda macht, teile ich.Man kann es aber auch einfach als Vorschmack auf TTIP und CETA sehen, und grundsätzlich als Teil des kapitalistischen Systems , das die Gerichte den Weg für den freien Handel frei machen.

Apropos:Die EU will sich besser vor Dumping-Importen schützen . Schon interessant.Mal abgesehen davon, wie sich das mit der viel beschworenen Logik vom freien Handel verträgt(siehe EugH-Urteil), und wie das möglich sein soll, wenn TTIP und CETA mal in Kraft sind: Wenn afrikanische Staaten sich gegen Dumping-Importe aus der EU schützen wollen, dann geht das natürlich nicht(freier Handel und so).Da heißt es dann wieder:"Regeln und Abmachungen müssen eingehalten werden...

Und dann geht in den USA die Wahl Pest gegen Cholera dem Ende entgegen.Und geht es nach den meisten Meinungsforschungsinstituten, so ist die Wahl sowieso schon gelaufen.Für die arbeitenden Menschen ist es, frei nach Volker Pispers sowieso Scheiße in verschiedenen Geschmacksrichtungen. aber vielleicht könnte man die Wahl auf diese Weise noch mal interessanter machen...

Interessant Die Rolle von NGO´s  , hier beim illegalen Umsturz Dilma Rousseffs in Brasilien.


Von Albrecht Müller richtig beschrieben, und von Joerg Helge Wagner, (u.A.) im Weser-Kurier eindrucksvoll bestätigt: Unterschlagen wichtiger  Informationen, Wahrheitsverdrehung und Geschichtsklitterung, das es selbst einem Orwell schwindlig werden muss, und Göbbels in seiner Gruft grinst: Das Feindbild Russland wird mit allen Mitteln in die Köpfe geprügelt.Es wird gegen Russland gehetzt ,wie weiland zur Vorbereitung des Unternehmens Barbarossa.Nur der "bolschewistische Todfeind" fehlt noch.Wenn das der Führer wüsste...

Und zum Syrien-Thema der Aufruf des Erzbischofs von Aleppo:
die Fünf Dinge, die der Westen dringend tun muss, um den Syrien-Krieg zu beenden

 Dazu, zu guter Letzt:
Ich sag´s ja, es kommt immer darauf an,wer die Bomben wirft

Bis zur nächsten Folge

Samstag, 15. Oktober 2016

Gedanken zur Lohnarbeit

Bei Klaus Baum fand ich diesen lesenswerten Artikel ,der den des kritischen Komilitonen ergänzt. In beiden geht es um das Thema Lohnarbeit, und beiden stimme ich weitgehend zu. Nur der Forderung"Nieder mit der Lohnarbeit", stimme ich nicht ganz zu, auch wenn ich damit Kritik auf mich ziehe.

Ich würde eher sagen:"Nieder mit dem Zwang zur Lohnarbeit." Heute wird uns stets eingebläut, das man nur dann ein Mitglied der Gesellschaft ist, wenn man einer Lohnarbeit nachgeht.Wer es nicht tut, weil er oder sie nicht will oder kann, ist ein Mensch zweiter Klasse,ist ein ausgestoßener, ein Schmarotzer.Das Bankenrettung und üppige Steuergeschenke für besser-und best verdienende die Gesellschaft im Jahr mehr kosten, als alle Hartz IV-Empfänger zusammen, interessiert da nicht.

Dieser gesellschaftliche Zwang zur Lohnarbeit ist das Problem.Die Lohnarbeit ist zum Fetisch, zum Götzen geworden, und Hartz IV die Folterkammer für jene, die ihn nicht anbeten.Die Befürworter dieses perversen Systems reden gerne von Freiheit,besonders am 3.Oktober,doch ist nicht Freiheit auch die Freiheit eine Lohnarbeit ablehnen zu können, sei´s ,weil die Bedingungen zu schlecht sind, oder weil man nicht arbeiten möchte? Ein ketzerischer Gedanke in heutiger Zeit, sicher, aber Nachdenkenswert.

Nun will ich die Lohnarbeit nicht verdammen.Es gibt schließlich viele Menschen die in ihr auch Erfüllung finden ,und ihren Job gern tun, und auch ich hätte sicher nicht mehr als 25 Jahre durchgehalten, wenn mein Job nur schlimm wäre ,und ich mich jeden Tag hin zwingen müsste.

Was ich damit sagen möchte, ist ,das in einer liberalen Gesellschaft, es den Menschen freistehen  sollte, ab sie einer Lohnarbeit nachgehen wollen oder nicht.Diese Art der Freiheit hätte auch den positiven Effekt, das sie die unternehmen in einen Wettbewerb um die höchsten Löhne und die besten Arbeitsbedingungen zwingen würde, um sich die Dienste der fähigsten Fachkräfte zu sichern, statt wie jetzt im faschistischen Hartz-Zwangssystem ,die Menschen zu erpressen, jede Drecksarbeit zu jedem Hungerlohn anzunehmen.

Überdies ist der Zwang zur Lohnarbeit auch anachronistisch, da Automatisierung und Digitalisiserung menschliche Arbeit zunehmend unnötig machen,und die Lohnarbeit somit über kurz oder lang zum Auslaufmodell wird. Das Ideal der Vollbeschäftigung ist somit ebenfalls unrealistisch.Die Abschaffung des gesellschaftlichen Zwanges zur Lohnarbeit, und der Ersatz von Hartz IV durch eine Sanktions-und Bedingunglose  Grundsicherung, die ein menschenwürdiges Leben ermöglicht(nicht zuletzt auch ein Grundrecht), ist somit nichts anderes ,als die Zeichen der Zeit zu deuten.

Mittwoch, 12. Oktober 2016

Gute Bomben,böse Bomben

"Also jetzt nochmal,:Die Bomben auf Ost-Aleppo sind Kriegsverbrechen und Barbarei.Warum?"

"Weil sie Zivilisten töten?"

"Falsch, weil sie von Russen und Syrern kommen, und gegen die Rebellen gerichtet sind."

"Aber Ost-Aleppo wird doch von Al-Kaida Terroristen gehalten.Sind doch Al Kaida-Terroristen oder?"

"Ja..nicht wirklich...also im Prinzip schon, aber in diesem Fall nicht.Sie sind Verbündete des Westens ,und verteidigen unsere westlichen Werte gegen den Diktator Assad und den bösen Putin.Und weil auf unserer Seite ja keine Terroristen stehen können, nennen wir sie eben nicht  Terroristen, sondern "gemäßigte Rebellen."

"Obwohl sie eigentlich schon Terroristen sind?"

"Schon, ist aber was anderes .Wir machen mal ein Gedanken Experiment: Nehmen wir mal an, Ost-Aleppo wird von Russen und Syrern gehalten,und von unseren Ter...ahem, "gemäßigten Rebellen bombardiert.Was wäre das dann?"

"Barbarei und Kriegsverbrechen?"

"Und von wem?"

"Von den ,äh...gemäßigten Rebellen?"

"Falsch, von den Rebellen wäre das der Kampf zur Befreiung des unterjochten Ost-Aleppo.
Regel Nummer 1:Es kommt immer darauf an, wer die Bomben wirft.

Das Kriegsverbrechen begehen Russen und Syrer, weil sie sich nicht ergeben, und so die T...Rebellen zwingen Bomben zu werfen.
Regel Nummer 2: Im Zweifel ist der Russe immer Schuld."

 "Ah ja."

"Ja Sicher.Wenn man ein Feinbild hat, hat der Tag Struktur. Aber gut, testen wir sie jetzt mal: 2004 hat die USA Falludscha im Irak angegriffen, unter Einsatz von Fass-und Streubomben, Flammenwerfer, Phosphor-Bomben,Zerstörung der Wasserversorgung, bis hin zu Uran-Munition. Was war das ihrer Meinung nach ?"

"Ein Kriegsverbrechen, absolute Barbarei!"

"Falsch! und ich dachte, sie hätten was gelernt.Das war natürlich  ein humanitärereEinsatz zur Bekämpfung des Terrorismus,zur Befreiung von Falludscha, und zur Verteidigung der "Westlichen Werte"! Diese Bomben kamen doch von den USA, und die gehören auch zu den  Guten.Denken sie noch einmal an Regel Nummer 1."

"Soll das heißen, wenn dieser Angriff von Russland erfolgt wäre, dann wäre er ein Kriegsverbrechen?"

"Genau, jetzt haben sie es verstanden! Und jetzt noch Regel Nummer 3:Wenn die Guten es tun, heißt es anders:Wenn Russland und Syrien Bomben werfen, dann ist es Krieg und Barbarei.Tun dies USA und Verbündete ,ist es ein humanitärer Einsatz zur Verteidigung der westlichen Werte und unserer Freiheit.

Und sagen sie selbst: Es ist doch schön, auf der Seite der Guten zu stehen.Jetzt sind sie bereit ,ihren Artikel über unseren bevor stehenden "humanitären Einsatz" in Mossul zu schreiben..."

Montag, 10. Oktober 2016

Kevin und die Heuchler

Vor Zehn Jahren starb hier in Bremen der zweijährige Kevin unter entsetzlichen Umständen.Er war das Opfer von Politik-und Behördenversagen,und nicht zuletzt Opfer regider Sparpolitik,und eines in Folge dessen unterbesetzten Jugendamtes.

Kevin war, das kann man so sagen, das Opfer des kranken ideologischen Wahns, die öffentliche Daseinsvorsorge nach kapitalistischer Verwertungslogik zu organisieren, und das Kindeswohl dem Diktat der Wirtschaftlichkeit unter zu ordnen.

Nun gedenken sie alle seiner.Die selben Polit-Heuchler, die die Jugendämter dermaßen kaputt gespart haben, das jene intensive Betreuung, die nötig gewesen wäre, nicht geleistet werden konnte.Es sind dieselben ,die durch die Einführung von  Hartz-IV und Agenda 2010 dafür verantwortlich sind, das zwei Millionen Kinder in diesem Land, einem der reichsten der Welt, in bitterer Armut leben müssen,und ohne Perspektive auf Besserung sind, was nicht zuletzt auch die Voraussetzung für weitere Fälle "Kevin" schafft.

Und nicht zuletzt sind diese Politiker, aber auch Medienvertreter auch diejenigen, die Schäuble für seine Härte gegen Griechenland gelobt haben, und kein Problem damit haben, das die so aufoktroyierten Spardiktate die Säuglingssterblichkeit in Griechenland haben explodieren lassen.

Und von den vielen Kindern, die durch ,von der "westlichen Wertegemeinschaft" vom Zaun gebrochene Kriege zu Tode gekommen, obdachlos geworden,und traumatisiert sind will ich gar nicht erst anfangen.

Aber scheinheilig stehen sie nun vor Kevins Grab, und gedenken seiner, und sprechen in Sonntagsreden, davon, wie wichtig unsere Kinder sind..aber Hartz IV abschaffen?,Mit Spar-Politik aufhören? Nein, natürlich nicht, es darf keine Alternative geben zur Alternativlosigkeit. statt dessen erhebt man sich bei solchen Anlässen moralisch, und sonnt sich im Gefühl ,zu den Guten zu gehören.

Samstag, 1. Oktober 2016

Mit Nazis Nazi-Opfern gedenken

Man wird ja in letzter Zeit mit vielem unmöglichem konfrontiert, aber immer wenn man denkt, schlimmer geht´s nicht mehr,wird´s noch schlimmer.
Der Gipfel der Perversion wurde aber jetzt in Barby Jar erreicht, wo der Bundes-Selbstdarsteller an der Seite des Swoboda-Nazis Andrej Parubij den Opfern des Massakers an ukrainischen Juden vor 75 Jahren gedachte.
Was für eine üble Realsatire :Ein Nazi, ein angehöriger jener Partei, die sich in der Tradition der Bandera-Bande sieht ,die damals mit jenen Schlächtern, die für dieses Massaker verantwortlich waren kollaborierte,bzw. tatkräftig dabei halfen(viele SS-Angehörige dort waren Ukrainer), und diese Leute als „Helden “ verehrt ist bei so einer Gedenk-Veranstaltung dabei!Welche Verhöhnung der Opfer!Und ein deutscher Bundespräsident stellt sich noch daneben,und lässt sich mit dem fotografieren. Gut, bei Gauck nicht weiter verwunderlich.er stammt ja selber aus einem Nazi-Elternhaus.Seine Eltern waren ja NSDAP-Mitglieder erster Stunde.
Das das jedoch hierzulande in den Medien niemanden stört, und Gauck statt dessen noch gefeiert wird,zeigt wie heuchlerisch deren „Besorgnis“ über das Erstarken Rechter ist. ist.
Um einmal die Doppelmoral zu zeigen:Die große anti-TTIP-Demo im letzten Jahr,auf der 380.000 Menschen waren wurde von antideutschen und Mainstream-Presse komplett in die rechte Ecke gestellt, weil sich ein paar rechte Spinner in der Menge verloren.
Wenn aber europäische Staatsmänner, darunter auch der deutsche Bundespräsident auf einer Gedenkfeier für Nazi-Opfer an der Seite eines Nazis, und ehemaligen Vorsitzenden einer eindeutig rechtsextremen,und antisemitischen Partei stehen, und an der Verunglimpfung der Opfer durch dessen Anwesenheit an diesem Gedenkort eines bestialischen Nazi-Verbrechens,nichts schlimmes finden, ist das für die selben Leute kein Problem.

Sonntag, 25. September 2016

Jobcenter-Zitate

Via Jobcenter-Aktivistin

Und wieder mal frage ich mich mich, mit welchem Recht wir eigentlich anderen Staaten die Achtung der Menschenrechte beibringen wollen, wenn wir sie durch die Hartz-Gesetzgebung hierzulande jeden Tag selber mit Füssen treten.

Update:

Um Oben gesagtes noch einmal zu unterstreichen, dieser offene Brief an Andrea Nahles, dem ich mich nur anschließen kann.

Samstag, 24. September 2016

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-Folge 7

Da sind wir also schon bei Folge 7! Also:

Zunächst Sahra Wagenknechts brillante Rede zur Leiharbeit im Bundestag, in der sie den Gesetzentwurf der sogenannten SPD-Linken Andrea Nahles zerpflückt.Ihr Fazit ist zu teilen: Leiharbeit und Werksverträge sind moderne Sklaverei !

Tja,Wenn das US-Militär seinem Außenministerium widerspricht. : Keine Belege für die Bombardierung des Hilfskonvois in Syrien. Vielmehr hat jetzt ausgerechnet eine US-Webseite Hinweise auf den Angriff einer US-Drohne. Angesichts der unklaren Beweislage ist dies alles mit Vorsicht zu genießen, doch vergleiche man dies mit der offiziellen Verlautbarung unserer Medien und bilde sich selbst eine Meinung.Das allerdings der oberste US-Militär der Darstellung seiner Regierung widerspricht, sollte nachdenklich stimmen.Die wahrscheinlichste Erklärung dürfte sein, das die Terroristen, die uns hierzulande als "gemäßigte Rebellen " verkauft werden, hinter dem verabscheuungswürdigen Anschlag stecken.

So, und da nächste Woche die niederländischen Ermittlungsbehörden ihren Bericht zu MH-17 vorlegen wollen.Hier wird der Bellingcat-Bericht auseinander genommen.Da kann man nun sagen:Ja, Sputnik-News, russische Propaganda, und ich sage ja immer, das das Lesen von Blogs nicht das selbstständige Denken ersetzt.Jedoch ist die Beweisführung recht überzeugend,und Bellingcat ist ja nicht erst seit Heute als Nato-Propaganda-klitsche bekannt.Aber wenn jemand meint, Gegenbeweise zu haben,ruhig her damit.

Zu USA passt: wie man auch als renommierter US-Regisseur zum pösen Querfröntler und Moskau-Agenten werden kann
einen Film über Edward Snowden und seine Verfolgung durch die US-Regierung zu machen (man erinnere sich, das dabei Völkerrechtswidrig das Flugzeug des bolivianischen Präsidenten zur Landung gezwungen und durchsucht wurde), ist selbstverständlich böser "Antiamerikanismus" (Was für ein schwachsinniger Begriff). Schließlich ging es der NSA bei der Stasi-haften Bespitzelung von Bürgern und Politikern europäischer Staaten nur um unsere Sicherheit...

Dann hätten wir noch :
Erbschaftssteuer-ein Kniefall vor den reichsten Sprösslingen des Landes

„Der Kompromiss im Vermittlungsausschuss zur Erbschaftsteuer ist ein Kniefall von SPD und Union vor den reichsten Sprösslingen in diesem Land. Auch in Zukunft werden reiche Erben verschont und müssen sich nicht an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen. Eine Regierung handelt gegen das Gemeinwohl, wenn sie Ungleichheit nicht bekämpft und immer mehr Geld in den Händen einer kleinen Geldelite liegt. Und dass die SPD diese Bevorzugung von Superreichen mitmacht, ist jämmerlich.“

Alles richtig, aber haben nicht auch Bundesländer mit "linker" Regierungsbeteiligung diesem "Kompromiss" zugestimmt?  Falls ich mich irre,ruhig Bescheid geben!
Ach ja , wo bleibt bei dieser Milliardenschweren "sozialen Wohltat" zugunsten reicher Firmenerben eigentlich der Protest des Bundes der Steuerzahler, der sich sonst über jeden Cent aufregt, der für Soziales oder im öffentlichen Dienst ihrer Meinung nach zuviel ausgegeben wird.Ach nein, deren Mitglieder profitieren von diesem Gesetz ja auch, da hält man lieber die Fresse, schon klar...  

Zum Schluss:

Wer Merkel immer noch für eine Wohltäterin der Flüchtlinge hält: Diesen Text lesen, um zu sehen, das sie es eben nicht ist und auch nie war.Ihr "Wir schaffen das " ist spätestens jetzt als eindeutige Heuchelei entlarvt.

Dienstag, 20. September 2016

Die CETA-Entscheidung für die SPD ,und die Schlussfolgerungen für die Linke

Sie haben es also getan:Wie erwartet haben die Delegierten beim SPD-Partei-Konvent für CETA gestimmt, und somit einen weiteren Nagel in den Sarg der alten Dame geschlagen.Albrecht Müller dazu .Gut, war nicht wirklich anders zu erwarten.Man möchte ja schließlich "Regierungsfähigkeit" und "Verantwortungsbewusstsein" demonstrieren.Da ignoriert man dann auch  US-Studien ,die sämtliches Gerede von Chancen, und Arbeitsplätzen widerlegen,die dadurch angeblich entstehen.

Für alle, die immer noch glauben,das CETA eine tolle Sache ist, und ja alles nicht so schlimm wäre erklärt  Max Uthoff es noch einmal auf satirische Art.

Immerhin hat die SPD der Linken mit dieser Entscheidung das beste Argument geliefert, 2017 auf Regierungsbeteiligung zu verzichten, denn eine Partei, die sich klar gegen TTIP und CETA positioniert hat und dann mit Befürwortern solcher Abkommen koaliert, macht sich komplett unglaubwürdig.
Hinzu kommt, die Linke würde alle damit verbundenen negativen Politik-Entscheidungen mittragen müssen, und wäre somit als politische Alternative endgültig und für alle Zeiten verbrannt.Und sage nun keiner, man könnte ja noch Nachbesserungen hinein bringen.Das kann man nicht, denn wenn das erstmal in Europa entschieden ist, und das wird sicher noch vor der BT-Wahl sein, damit anti-CETA -und TTIP-Protest nicht zum Wahlkampf-Thema wird, dann ist es europäisch beschlossen ,und kann nicht rückgängig gemacht werden.
Nein, jetzt sollte die Linke erst recht in der Opposition bleiben, und sich vom neoliberalen,SPD-Kurs abgrenzen, und statt dessen die zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Kräften suchen, um einen Systemwechsel zu bewirken(in wie weit der Wille dazu da ist, weiß ich nicht)  .Wenn die SPD unbedingt Selbstmord begehen will, muss ihr die Linke nicht wie ein Lemming folgen.

Donnerstag, 15. September 2016

Auf die Strasse!

Samstag, 17. September 2016 - 7 Demos gegen CETA und TTIP in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig und Stuttgart!
Quelle:Campact
Mehr zur Demo hier:
https://www.campact.de/ceta/gross-demos-september/infos / 


Montag findet der SPD -Partei-Konvent statt, auf dem auch der Weg für CETA frei gemacht werden soll.Daher soll diese Demo auch Druck auf Gabriel und Co. machen.Hier noch weitere Informationen zum Thema:
Die SPD könnte TTIP stoppen ...sie müsste es  nur wollen, und ja ,die Chance , das die Sozen das tun, dürfte eher gering sein.

Und an alle "Antiamerikanismus"- und "Querfront"-Kreischer:
Wer als ,sich links-nennender, noch immer nicht verstanden hat, das es sich bei der Ablehnung von TTIP und CETA nicht gegen die USA geht, sondern um die Ablehnung von Abkommen, die Demokratie, Sozialstandards und Arbeitnehmerrechte abbauen, dem ist nicht mehr zu helfen.aber die herrschenden Eliten werden euch dankbar sein, das ihr so schön ihr Geschäft besorgt.


Donnerstag, 8. September 2016

Was ist denn eigentlich in der Linkspartei los?

Sehr interessantes Interview mit Prof. Dr. Ekkehard Lieberam ,Politik-und Sozialwissenschaftler aus Leipzig,zum Zustand der PDL und der Frage von Regierungsbeteiligungen und den Konsequenzen des MV-Wahlergebnisses, bei
AKL(Antikapitalistische Linke

Mittwoch, 7. September 2016

Europa Grand Hotel

So heißt die neue Folge der Anstalt
Wieder einmal genial.Das selbstherrliche Gebaren der Bundesregierung in Europa wird ebenso auseinander genommen, wie Merkels fauler Flüchtlingsdeal mit der Türkei ,und einmal mehr nachgewiesen, das die Kanzlerin eben nicht die große Wohltäterin der Flüchtlinge ist,als die sie ständig dargestellt wird,sondern im Gegenteil.

Genial, auch Nico Semsrott´s Solonummer zur AFD und über "humanistische Kapitalisten" .
Dann erstklassige Aufklärung darüber ,wie antidemokratisch diese EU konstruiert ist, und in wessen Interesse dort Politik gemacht wird, die zeigt ,wo die wirklichen Feinde Europas sitzen, und somit auch, das Kritik an dieser EU weder rechts noch anti-europäisch ist, weil es die EU-Institutionen, und die sie stützenden Regierungen selber sind, die die europäische Idee verraten.

Nicht zuletzt auch dadurch, das ,wie in der Sendung gezeigt, der EugH als Rammbock gegen Arbeitnehmer -Interessen(Mitbestimmung, Streikrecht) missbraucht wird. Und das diese Kritik mit Nationalismus nichts zu tun hat, zeigt, das am Schluss noch Möglichkeiten für ein alternatives Europa aufgezeigt werden.
Alles in allem eine rundum gelungene Sendung ,die mehr Verbreitung finden sollte, als von den ZDF- Chefs geplant.

Montag, 5. September 2016

Die pöhse Sahra ist an allem Schuld

Einige, sich links nennende (wobei "Links" sowieso ein ziemlich subjektiver Begriff ist)Blogger und Kommentatoren sind sich schon sicher:Schuld am schwachen abschneiden der Linken und den starken Gewinnen der AFD in MV ist natürlich Sahra Wagenknecht wegen ihrer angeblich braunen Äußerungen.Warum ich diese Äußerungen nicht braun finde,habe ich hier dargelegt.
Interessante Logik, nicht wahr?Wagenknecht macht eine Äußerung, die angeblich AFD-kompatibel ist, und daraufhin laufen die unzufriedenen und Wechselwähler zur AFD über ,um die Linke dafür abzustrafen.Reichlich abstrus oder?

Im Grunde das was man den Rechten vorwirft,nämlich einfache Lösungen. Man muss hier schon differenzieren,und sehen, das es andere tiefer gehende Gründe gibt.

-Zunächst mal ist Mecklenburg Vorpommern schon immer ein wenig rechtslastig, was schon seit den Pogromen von Lichtenhagen  bekannt ist, und sich auch an der langjährigen Zugehörigkeit der NPD zum Landtag zeigt, die nun glücklicher Weise vorbei ist.Doch in vielen Kommunalparlamenten ist sie noch vertreten.

-Dann wird die Linke gerade in östlichen Bundesländern, und verstärkt dort, wo sie Regierungsverantwortung hatte oder hat, nicht mehr als progressive ,alternative Kraft, sondern als Teil des politischen Establishments wahr genommen, und der Landesverband von MV gilt als besonders "pragmatisch".diese Wahrnehmung haben Holter und Höhn mit ihrer Hetze gegen Sahra Wagenknecht noch verstärkt,mit der sie indirekt Merkel noch gegen Kritik von Links in Schutz genommen haben.
Sie haben nicht verstanden,das Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik eben nicht bedeutet, die Aufnahme von Flüchtlingen abzulehnen, sondern zu artikulieren,das aus ihr auch Herausforderungen erwachsen, die man angehen muss, anstatt ,wie Merkel, sie aus zu sitzen.Statt dessen haben sie sich von ihr vereinnahmen lassen, und so die Unzufriedenen und Wechselwähler der AFD zu getrieben.

-Das starke Ergebnis der AFD rührt insgesamt aus einem großen Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien her.Sie schaffen es die Abgehängten zu mobilisieren, indem sie sie gegen andere abgehängte aufhetzt,denen es noch dreckiger geht.Absurde Scheindebatten über Burkaverbot und ähnlicher Blödsinn haben noch das ihre dazu getan.

Was  muss man  tun, um diese Partei zu entzaubern? Man muss inhaltliche Aufklärung betreiben.Gerade die kleinen Leute darüber aufklären, das sie nicht auf ihrer Seite ist, das die AFD ,im Gegensatz zu ihrem Namen eben keine Alternative ist, sondern gerade Sozialpolitisch altbewährte neoliberale Rezepte anbietet.Quasi FDP in vielfacher Potenz.Und auch darüber aufklären, das es keine einfachen Lösungen gibt.Es wird nicht besser , wenn man die Grenzen dicht macht und keine Flüchtlinge mehr rein lässt, und der Moslem ist nicht allem schlechten Schuld, und er plant auch nicht die Herrschaft über Europa zu übernehmen.

Wenn man Wahlen gewinnen will, muss man auch eine klare politische Alternative zur Politik von Merkel anbieten, die ja im Grunde AFD-Politik betreibt(Verschärfung des Asylrechts, Hartz IV für Flüchtlinge ,Abschottung der europäischen Grenzen mit Erdogan als Türsteher,weiter an der schwarzen null hängen, statt sich um vernünftige Lebensbedingungen für die Flüchtlinge zu kümmern,etc.)

Aber vielleicht zeigt diese Wahl ja auch eine der Schwächen der parlamentarischen Demokratie:Egal, was man wählt,man bekommt immer die gleiche Politik. Damit aber stärkt man die Rechten.

(Hinweis: Ich werde jeden rassistischen Kommentar löschen,und notfalls ,was ich nicht gern tue auf Moderation umstellen, da ich eben auch berufstätig bin,und nicht 24/7 am Rechner sitzen kann.lasst es also gleich bleiben!)


Freitag, 2. September 2016

Dritter Gedenktag für die Opfer des Hartz-Terrors

Seit 2.September 2014 gibt es den Gedenktag für die Opfer der Agenda 2010 . Die hier  und  hier gezeigten Schicksale ,sowie derer ,die noch leben und dieser Hölle ausgesetzt sind sind das Ergebnis Menschen verachtender Politik, die nach dem Willen der Bundesregierung nun noch verschärft werden soll.
Die Toten,derer wir Heute gedenken,aber auch das Leid der lebenden Hartz-Opfer, sind der Preis für unsere tolle Wettbewerbsfähigkeit, die Überlegenheit unserer Wirtschaft ,und für die schwarze Null.

Ich weiß ,es gibt viele Mitarbeiter in den Argen, die im Grunde auch Opfer dieses Terrors sind, aber ebenso gibt es jene ,die gewissenhaft alles umsetzen und organisieren, so wie schon einmal in unserer Geschichte gewissenhafte Beamte am Schreibtisch den Tod von Menschen organisierten.Auch damals biedere Beamte, die hinterher sagten: "Wir haben nur Anweisungen und Gesetze befolgt"...

Nein,es gilt hier, was Brecht schon schrieb:
"Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!" 
Und nicht vergessen:Es kann jeden treffen!

Donnerstag, 1. September 2016

Antikriegstag

An alle antirussischen Kriegshetzer, und solche,die glauben,das Wir "außenpolitisch Verantwortung" übernehmen, und "Handelswege sichern" müssen, und unsere Freiheit am Hindukusch oder sonstwo verteidigen,denkt daran,was am 1.September 1939 geschah,und die entsetzlichen Folgen,und fragt euch, ob ihr das in vielfacher Potenz Heute wieder auslösen wollt.

Die Waffen nieder !

Mittwoch, 31. August 2016

Die Verzweiflung der Mindestlohn-Gegner

Bisher hat die Realität alle neoliberalen Argumente gegen den Mindestlohn widerlegt.So ist nicht verwunderlich, das die Mindestlohn-Gegner in ihrer Verzweiflung nun zu Strohhalmen greifen.
Einer davon ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen, das der Mindestlohn an den Familien vorbei geht , und die Kinderarmut nicht lindert.

Abgesehen davon, das diese Anfrage wohl eher Wahlkampfgetöse der Grünen, in Hinsicht auf MV(4.9.) ist, und verdecken soll, das die Grünen für die sich ausweitende Kinderarmut mit verantwortlich ist(Einführung von Hartz IV und Agenda 2010), ist dies für einen denkenden Menschen kein Argument gegen den Mindestlohn, sondern vielmehr eines für die drastische Erhöhung desselbigen ,und die Abschaffung der Ausnahmeregelungen, die ihn löchrig ,,wie einen Schweizer Käse  gemacht haben.

Für neoliberale Redakteure allerdings ist das nun ein Grund gegen den Mindestlohn Stimmung zu machen, nach dem Motto, die SPD hat die Ziele mit dem Mindestlohn verfehlt.Eingriffe in die Tarifautonomie seien eben nicht der richtige Weg.

Hmm,die Kinderarmut kann also bekämpft werden, in dem man es gestattet , Hungerlöhne zu zahlen, statt eine eine Untergrenze einzuziehen? Außerdem mit den wirklichen und gravierenden Eingriffen in die Tarifautonomie ,wie Hartz IV und Agenda 2010, und der damit verbundenen, und auch beabsichtigten Schwächung der Gewerkschaften ,zur Schaffung eines immer größeren Niedriglohn-Sektors, sowie dem Tarifeinheits-Gesetz zur Bekämpfung unbequemer Spartengewerkschaften, hat keiner von diesen Redakteuren ein Problem.

Außerdem geht es am eigentlichen Problem vorbei, wie auch der Vorschlag der Grünen über eine zusätzliche Grundsicherung, was im Endeffekt  ja nichts anderes bedeutet, das der Staat den Unternehmen die höheren Lohnkosten abnimmt.Und wie macht er das ? durch Steuern, und wer zahlt die ?genau ,auch diejenigen, denen sie zugute kommt.Statt des Chefs zahlt man auch noch seine eigene Grundsicherung selber.

Nein, der Hauptgrund für die große Kinderarmut heißt Hartz IV und heißt Agenda 2010.Diese Schandgesetze ,insbesondere Hartz IV müssen zurückgenommen werden, flankiert von einem Mindestlohn, der diesen Namen auch verdient, d.h. ohne Ausnahmeregelungen ,und nicht unter 12.€ /Stunde, sowie einer Lockerung des Streikrechts , damit Gewerkschaften vernünftige Lohnerhöhungen erkämpfen können(freilich braucht dazu aber auch Funktionäre, die sie erkämpfen wollen, ist klar).

Wir brauchen einen völligen Paradigmenwechsel, wenn wir wirksam die Kinderarmut bekämpfen wollen, statt eines herumdoctorns an Symptomen.

Dienstag, 23. August 2016

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-Folge 6

Wieder ganz schön was los gewesen, also gut,
Zunächst fiel mir eine besondere Art von Journalismus auf, und zwar im Rahmen der Enthüllung, das die Türkische Regierung aktiv islamitistische Terroristen unterstützt hat .Das ist nun weiß Gott keine neue Erkenntnis.höchstens , das dies die Einschätzung der Bundesregierung ist ,beruhend auf BND-Berichten zwar auf eine Anfrage der Linken, namentlich Sevim Dagdelen.

Ich fand es schon befremdlich , das sich ein Staatssekretär sich beim ZDF dafür rechtfertigen musste, das er brisante Informationen nicht zurück hielt. aber auch beim Deutschlandfunk, dem Dagdelen ein Interview gab, hat man da eine sehr eigentümliche Berufsauffassung.

Abgesehen davon, das der Interviewer unerträglich ist, hält auch er es für einen Skandal , das brisante Informationen an die Öffentlich gekommen sind,weil sie  vertraulich waren.Nun kann man über das Verständnis des Bundestages von Transparenz streiten, angesichts der Tatsache, das Teile der Antwort auf eine Anfrage vertraulich sein sollen, und nicht an die Öffentlichkeit dürfen, aber sollte ein Journalist,also ein wirklicher, nicht froh darüber sein, wenn brisante Informationen aus Regierungskreisen an die Öffentlichkeit dringen?

Duckhome zur Dopingkampagne gegen Russland als Fazit aus den Ergebnissen:

Etwas peinlich ist es für unsere transatlantischen Hetzer ja schon:Nicht Russland, sondern die USA hat mit Abstand die meisten Medaillen geholt.Aber natürlich sind die alle fair und sauber und ohne Doping erkämpft wurden…
Was wohl los wäre ,wenn Russland den Medaillenspiegel anführen würde!


Dann sind wir auf dem weiteren Vormarsch in den Polizeistaat 
Mehr Überwachung,mehr Bespitzelung, mehr Datensammelwut, Einschränkung von Persönlichkeitsrechten(oder auch kurz:mehr Stasi).
Übrigens in Frankreich gibt es das alles schon, und wie Charlie Hebdo, St. Denis, Nizza, und der ermordete französische geistliche zeigen,sind das sehr taugliche Mittel... 
Das Fazit von Andreas von Duckhome trifft es:
Und nochmal: Mit dieser Überwachung wird kein einziger Anschlag verhindert. Es wird an keinem einzigen Problem gearbeitet und keinerlei Ursachenforschung betrieben. Aber wir verlieren jede Menge an Freiheit und Bürgerrecht. Und wir schauen genauso tatenlos wie unsere Großeltern 1933 zu und aufwärts. Obwohl mehrfach vom Bundesverfassungsgericht rechtskräftig verurteilte Wiederholungstäter am Werk sind.

Und wo wir bei Einschränkung von Persönlichkeitsrechten sind:auch im Sozialrecht(welch ein Hohn!) schreitet der Faschismus voran.
Hartz-IV-Empfänger sollen noch stärker überprüft werden.
Dafür kann man dann auch zehntausende Sozialfahnder einstellen, um diese Menschen, die eh schon am Boden sind ,noch mehr zu drangsalieren und zu schikanieren, und ihre Bezüge auf null zu kürzen.
Nochmal:
Kosten durch Sozialmissbrauch: 0,80 € pro Person und Jahr
Kosten für Steuerhinterziehung:  1040 €/Person und Jahr
Bei der Steuerfahndung wären diese Leute also wesentlich nutzbringender und wirtschaftlicher eingesetzt,aber da müsste man ja etwas gegen Vermögende tun!Nein, da tritt man doch lieber auf die schwächsten...

Noch einige Hintergrund-Informationen zum Syrien-Krieg von den Nachdenkseiten,
und wo wir dabei sind, noch Albrecht Müller mit Aufklärung über die "wissenschaftlichen "Berater, die geholfen haben,die gesetzliche Rente zu zerstören, und den riester-Betrug zu schaffen, und ihre Verstrickungen mit der privaten Versicherungswirtschaft.
Und damit schließe ich heute ab.

Samstag, 20. August 2016

Erinnerung an Rio Reiser

Vor zwanzig Jahren starb der Sänger, Songwriter und Schauspieler, der auch ein sehr politischer Mensch war 


Rio Reiser(Bürgerlich: Ralph-Christian Möbius.*9.01.1950, Berlin, gest.20.08.1996, Fresenhagen/Nordfriesland) war wohl einer der progressivsten, und politischsten Sänger Deutschlands. Reiser gehörte von 1970.-1985 der Band Ton, Steine Scherben an, deren Hauptsongschreiber er auch war. Songs wie “Macht kaputt, was euch kaputt macht“, stammten aus seiner Feder. Die Band prägte seinerzeit den "Agitrock",eine Mischung aus politischer Agitation(im besseren Sinn) und Rockmusik mit deutschen Texten, und mit dem Rauch-Haus-Song die Hymne der linken Hausbesetzer –Bewegung.
Als Solo-Künstler landete er Hits wie „König von Deutschland“, „Junimond“ oder „Manager“. Sein plötzlicher Tod mit nur 46 Jahren jährt sich Heute zum zwanzigsten Mal.

Um zu sehen, wie der politische Mensch Rio Reiser tickte, hier ein Interview mit dem neuen Deutschland von 1990 über seinen Eintritt in die PDS.

Lust auf Neues in einer echten linken Partei

Rio Re 
  


  

Mittwoch, 10. August 2016

Privatisierungsirrsinn am Beispiel der Bremer Abfallwirtschaft

Die Nachdenkseiten (unter d) wiesen Gestern auf die Neuordnung der bremischen Abfallwirtschaft hin, weshalb ich hier als direkt betroffener ,(weil dort beschäftigt) dazu ein paar Anmerkungen machen möchte, die auch allgemein zum Thema Privatisierung passen.

1998 wurde der operative Teil der bremischen Abfallwirtschaft privatisiert. Bei der Stadt blieben nur die Deponie,Recyclinghöfe ,Gebühreneinzug und Kundenberatung.Der Rest ging in eine Holding unter Beteiligung der Stadt, welche diese im Laufe der Zeit auch an die Privaten verkaufte,weil sie Geld brauchte.Allein daran kann man schon sehen, das die Privatisierung wirtschaftlich ein sehr schlechtes Geschäft war.Professor Ernst Mönnich von der Hochschule Bremen hat dies auch in einem Gutachten für die Gewerkschaft Ver.di nach gewiesen.

Hinzu kommt der Verzicht auf Einnahmen,wie z.B. aus dem Rohstoffgeschäft, oder mit dem Müllheizkraftwerk, angesichts der Tatsache, das seit 2005 die Deponierung von Hausmüll durch die TA Siedlungsabfall untersagt ist, und es so viele Gemeinden gibt ,die Händeringend nach Entsorgungsmöglichkeiten für ihren Restmüll suchen, und so Müllverbrennungsanlagen zu wahren Goldgruben werden können.

Auch was die angebliche Kostenersparnis angeht, wie zum Beispiel den 41% billigeren Müllwerker, so ist dies eine Illusion.Hierzu muss man sich klar machen, das man die Funktion ÖRE(öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger) nicht privatisieren kann, denn das ist eine hoheitliche Aufgabe der Kommune.Man kann den operativen Teil privatisieren, mit der Folge , das dann der privatisierte operative Betrieb als Auftragnehmer der Stadt die Aufgabe Müllabfuhr erledigt.

Das allerdings bedeutet, das diese Dienstleistung von der Kommune extra bezahlt werden muss, was ja vorher nicht der Fall war.Bezogen auf den Müllwerker bedeutet das ,das man trotz Privatisierung dessen Lohnkosten zahlt, nur mit kräftigem Aufschlag, denn der Private arbeitet ja nicht zum Selbstkostenpreis, sondern will satten Gewinn machen.Schließlich hat man mit der Privatisierung ja die Leitmaxime jenes Unternehmens geändert von Gemeinnützigkeit hin zu Gewinnmaximierung.Darauf kommt dann noch einmal die Mehrwertsteuer, die man vorher auch nicht gezahlt hat, die aber beim Dienstleistungsentgelt für einen privaten Auftragnehmer fällig wird.

Im Fall Bremen ist es dann auch noch so, das der Privatentsorger, der in Bremen die Müllabfuhr besorgt Tarif-flüchtig ist, Dienstleistungen für die Stadt zum Teil durch untertariflich bezahltes Personal machen lässt, sich von der Stadt aber Lohnkosten nach TVÖD bezahlen lässt.Wohl gemerkt,das ist legal,und aus Sicht des Privatentsorgers durchaus nachvollziehbar.Das ist nun mal Kapitalismus.

.Angesichts des Auslaufens der Verträge in 2018, möchte man die Abfallwirtschaft wieder rekommunalisieren, aber nur zum Teil.Es soll eine städtische AÖR(Anstalt öffentlichen Rechts) gegründet werden, unter deren Dach die gesamte bremische Abfallwirtschaft zusammen gefasst werden soll. Müllabfuhr und Stadtreinigung, die bis auf Bremen Nord(im Falle der Stadtreinigung) Privat betrieben werden,sollen in gesonderte GmbH´s ausgelagert werden, an denen die Stadt 49,9% über die AÖR halten will,während die restlichen 50,1% an Private ausgeschrieben werden sollen.

Zu 2028 ist dann geplant diese Dienstleistungen komplett zur Stadt zu übernehmen. Begründung:Die Stadt hätte angeblich kein Know How her, und müsste das von den Privaten erstmal lernen.Abgesehen davon, das allein Deponie und Recyclinghöfe , die unter städtischem Dach sind eher das Gegenteil nachweisen, hat der linke Bürgerschaftsabgeordnete  Klaus -Rainer Rupp Recht: Rot-Grün regiert in Bremen seit 9 Jahren, und das 2018 die Verträge auslaufen, wusste man auch damals schon.Offenkundig hat man es also verpennt oder wollte nichts davon wissen, bis Ver.di es mit den Wahlkampf 2015 gebracht hat.Es hätte aber auch da schon klar sein müssen, das es allein schon aus Europarechtlichen Gründen nicht hätte bleiben können ,wie es war.

Was bedeutet die AÖR nun für die Beschäftigten? Nun sie haben erst einmal tariflichen Bestandsschutz, zumindest in der AÖR. Für die GmbH´s  soll auch der TVÖD gelten, aber das sind de facto nun mal Privatgesellschaften, bei denen private Partner das sagen haben werden.Es dürfte also eher Verhandlungssache werden.

Im übrigen ist es bei solchen ÖPP-Modellen ja immer so, das es darauf hinaus läuft:Der Staat trägt das unternehmerische Risiko, der Private kassiert die Gewinne.Das ist schon darum so, weil es sich hier ja um Dienstleistungen der privaten Daseinsvorsorge handelt. Dienstleistungen also, die unbedingt gebraucht werden, was bedeutet,sollten sie in Schieflage geraten, muss der Staat sie mit Steuer, bzw. Müllgebühren-Geldern retten.

Die  vollständige Rücknahme dieser Dienstleistungen zur Stadt wäre hier also sinnvoller und auch möglich .Hierfür könnte man den vorhandenen städtischen Umweltbetrieb in die AÖR umwandeln, was von internen Gutachtern auch bevorzugt wurde.Jedoch die Stadt hat es anders beschlossen.Ein Errichtungsgesetz ist in Arbeit. Anliegen der Gewerkschaft ist es jetzt zur zusätzlichen Absicherung einen Überleitungstarifvertrag abzuschließen, denn wenn die Übergangsmodalitäten nur im Errichtungs-Ortsgesetz festgelegt sind, wären die Beschäftigten, insbesondere neu Angestellte, der Willkür des öffentlichen Arbeitgebers ausgesetzt, der zwischenzeitlich auch noch wechseln könnte (2019 sind die nächsten Bürgerschaftswahlen).
Von daher stehen uns jetzt spannende Monate bevor.

Hier findet sich noch ein Artikel von Professor Mönnich zum Thema
und noch etwas von Ver.di
Noch zwei weiterführende Artikel von mir zum Thema Privatisierungsbremse:
http://schumt3.blogspot.com/2013/04/privatisierungsbremse-in-bremen-vorbild.html
http://schumt3.blogspot.com/2013/09/ein-bundespolitisches-ereignis-erstmals.html

Samstag, 6. August 2016

Das nie mehr Kinder verbrennen!

Kriegstreiber der Welt !

Nehmt euch mal einen Moment Zeit, und erinnert euch daran, was vor 71 Jahren, am 6.August 1945 geschah, bedenkt, das die damals eingesetzte Bomber nur ein Sylvester-Knaller ist, im Vergleich zu dem, was Heute in den Atomwaffen-Arsenalen liegt,und fragt euch, ob ihr dies der Menschheit,euren Kindern und Enkeln wirklich antun wollt, nur um den Besitz von Rohstoff-Quellen, oder um einzige Weltmacht zu sein.

Und Völker der Welt!

Wenn sie euch jetzt mit Hetze in einen neuen Weltkrieg treiben wollen, dann gibt es nur eins:

                                                           SAGT NEIN!

Freitag, 5. August 2016

Sie hat "Jehova" gesagt!

Da dachte man, das mit dem Torten-Angriff  der Tiefpunkt der Anti-Wagenknecht-Kampagne erreicht ist, doch weit gefehlt. Mittlerer Weile kann sie wohl sagen, was sie will, es wird ihr alles als Rechts ausgelegt. Man kann in dem einen oder anderen Fall auch wohl zu Recht von böswilliger Mißversteherei sprechen.

Wer auch nur leise Merkels Flüchtlingspolitik kritisch  hinterfragt, und ihren Status als „Jeanne´darc“ der Flüchtlinge in Zweifel zieht, ist also jetzt Rechts. Also wenn das beabsichtigt war, auf diese Weise die Opposition zu paralysieren, und dafür zu sorgen, das sich selbst Linken-Politiker an ihre Seite stellen, dann war das ein sauberer Coup.

Es ist aber auch sehr wahrscheinlich, das es darum geht nach 2017 mit auf der Regierungsbank zu sitzen, und dafür im vorauseilenden Gehorsam rotgrüne Personalwünsche zu erfüllen.

Interessanter  Weise handelt es sich dabei um Linken- Politiker, die während ihrer Regierungszeit selbst zu den fleißigsten Abschiebern gehörten(MV, Berlin), von der Zusammenarbeit mit einem Sarrazin in der Regierung in Berlin ganz zu schweigen. Solche Leute sollten sich mit Rechts-Vorwürfen gegen andere lieber zurück halten.

Und was soll man sagen zu Leuten wie Claudia Roth, Armin Laschet oder Hubertus Heil. Roth deren Partei mittlerer Weile alles verraten hat, wofür sie einmal stand(Hartz IV, Zustimmung zu Angriffskriegen, etc.), und SPD und CDU haben mit der Defacto-Abschaffung des Asylrechts gezeigt, das sie der AFD näher stehen, als es eine Sahra Wagenknecht je könnte. Hubertus heil ist mir auch nur noch dadurch bekannt, dass er sich 2009 auf dem SPD-Parteitag mit einer peinlichen Obama-yes we Can-Kopie bis auf die Knochen blamierte.

Nebenbei bemerkt: CDU/CSU, SPD, und Teile der Grünen haben für die Verschärfung des Asylrechts gestimmt, Wagenknecht, wie die ganze Linksfraktion dagegen.

Aber sehen wir uns doch an, was die böse Sahra da gesagt hat, das man sie mit Bannflüchen überzieht. War das wirklich Rechts? Wagenknecht hat nicht Merkels „wir schaffen das kritisiert, sondern, das die Kanzlerin diesen Reden keine Taten folgen lässt. Das es richtig ist, diese Menschen bei uns aufzunehmen, daran besteht kein Zweifel, und das war auch nicht Gegenstand von Wagenknechts Kritik.

Aber es ist doch naiv zu glauben, das die Aufnahme tausender Flüchtlinge keine Probleme verursacht Dabei handelt es sich um Integrationsprobleme, und darauf spielt Sahra  an. Integration passiert nicht von selbst und auch nicht durch ein "Wir schaffen das". Sie erfordert viel Arbeit und Einsatz von allem Beteiligten.
Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit der Flüchtlinge zur Integration bereit ist aber wir müssen dafür auch die Vorraussetzungen schaffen, und da liegt das Problem.So wie bisher werden wir es jedenfalls nicht schaffen.
Es reicht eben nicht Menschen mit Mühe und der Hilfe vieler Ehrenamtlicher (also nicht mit staatlichen Mitteln alleine) in irgendwelche Hallen zu stopfen und sie mit Kleidung (oft aus Spenden) und Nahrung zu versorgen. Man braucht zur Integration Sprachkurse, Schulunterricht für Kinder die kriegs- und fluchtbedingt oft jahrelang gar nicht zur Schule gegangen sind, Psychologische Betreuung für die Personen die oft schreckliches erlebt haben etc. Dafür braucht es buchstäblich tausende qualifizierte Fachkräfte vor allem Dolmetscher, Sprachlehrer für Deutsch, Lehrer allgemein, Psychologen und Sozialarbeiter.
Nun ist es so das Deutschland vor der Flüchtlingskrise eben keine tausenden beschäftigungslosen Kräfte mit entsprechender Qualifikation hatte. Diese Leute fehlen einfach. Zum Beispiel Jugendpsychologen sind unabhängig von der Flüchtlingskrise in Deutschland Mangelware. Ist es da verwunderlich das Jugendliche Einwanderer mit kaum oder gar nicht behandelten Traumata durchdrehen oder sich radikalisieren?
Das  hatte Wagenknecht  gemeint, als sie schrieb, der Staat müsse alles tun, damit sich die Menschen hier sicher fühlen können, abgesehen davon ,das zu den Opfer krimineller Flüchtlinge, aber auch krimineller Deutscher, ebenso Flüchtlinge gehören, und auch die haben  ja ein Recht auf Sicherheit
Es liegt ja nun mal in der Natur der Sache, dass sich unter tausenden Flüchtlingen auch kriminelle befinden. Die sind aber nicht kriminell, weil sie Muslime oder Ausländer, sind sondern, schlicht weil sie Arschlöcher sind, so wie es kriminelle Arschlöcher in allen Völkern gibt. Selbstverständlich heißt das nicht, dass man deswegen die Grenzen dicht machen soll,im Gegenteil, aber man muss halt damit umgehen.
Diese Probleme hätte man von Anfang an offen diskutieren müssen, damit man Konzepte entwickeln kann mit ihnen umzugehen und damit mehr Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen, und unbegründete Fremdenangst abzubauen, was auch den Rechten den Wind aus den Segeln genommen hatte.
Das alles hat die Bundesregierung versäumt, ebenso wie eine effiziente Bekämpfung der Flucht-Ursachen.
Statt dessen  spart man weiter den öffentlichen Dienst und die Infrastruktur kaputt, und folgt dem kranken Wahn von der schwarzen Null, beteiligt sich weiter an Angriffskriegen, bzw. unterstützt sie ,liefert Waffen in die Krisengebiete, und betreibt weiter eine asoziale, schmarotzerhafte Wirtschaftspolitik zulasten anderer Volkswirtschaften ,als wäre nichts passiert.
Und „linke“ Politiker greifen Wagenknecht dafür an, das sie das kritisiert, und Merkel vom Sockel der „ach so großen Menschenfreundin“  herunter holt, weil einiges von dem sie geschrieben hat, auch die Rechten sagen könnten. Hmm…AFD´ler und Pegioten verwenden einen Großteil des Wortschatzes, den wir auch verwenden, wie z.B. auch „Guten Morgen, Tschüss, etc.sollen wir uns zukünftig nur noch in den Grunzlauten der Neandertaler verständigen, um nicht in den Verdacht zu geraten Rechts zu sein?  
Davon ab:die selben Linken-Politiker haben nach den Wahl-Niederlagen im März erklärt, viele Wähler nehmen die Linke nicht mehr als progressive, alternative Kraft wahr, sondern als Teil des politischen Establishments. Wenn sie nun Merkel gegen Wagenknecht beispringen, und  ihre wahrscheinlich intelligenteste und profiliertest Politikerin absägen, zeigen sie das sie daraus offenkundig keine Lehren gezogen haben, im Gegenteil, so wird obige Wahrnehmung der Wähler/innen noch verstärkt. Die AFD wird sich über diese Wahlkampfhilfe freuen.
Und dann noch der abstruse Vorwurf, sie würde im AFD- Becken nach stimmen fischen. Es ist doch nun mal so, das ein Großteil derer, die zuletzt AFD gewählt haben vorher die Linke gewählt hat. Es kann doch nicht linke Politik sein, diese verirrten den Rechten zu überlassen
Wenn es gelingt Sahra Wagenknecht abzusägen, dann wird die Linke wohl den Weg der Grünen gehen.

weiter führendes:

Sonntag, 24. Juli 2016

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-Folge 5

Eine Woche Blogpause, da kommt einiges zusammen, also :
Putschversuch in der Türkei.Ich will nun gar nicht soviel dazu schreiben.Hier ist einiges dazu zusammen gefasst. Andre Tautenhahn deckt hier sehr schön die verlogene Doppelmoral der EU in dieser Hinsicht auf.Dem ist nichts hinzu zu fügen. Nur als Ergänzung:War nicht auch Janukowitsch demokratisch gewählt?Aber der eindeutige Putsch gegen ihn(Wenn auch nicht durch das Militär) wurde im Westen beklatscht,und als "Morgenröte der Demokratie" bezeichnet, was man Heute wohl nur noch als Real-Satire bezeichnen kann.ebenso der Militärputsch in Ägypten, gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Mursi, der in Deutschen und US-Medien bis Heute nicht so genannt wird.Von Chile, Iran, etc. will ich jetzt nicht wieder anfangen...

 Als Zweites :Sklaven wanted
Das Bundesinnenministerium und die Bundesagentur für Arbeit,zeigen nun endgültig, was sie unter "Integration von Flüchtlingen" verstehen.Laut der BA, eignen sich Flüchtlinge nur für eine Tätigkeit als Hilfsarbeiter.Nebenbei zeigt sich hier auch das ganze Ausmass an selbstgerechter,arroganter Deutscher Herrenmenschen-Mentalität, Rassismus und Sozialdarwinismus.

Flüchtlinge sind zu doof, um in Facharbeiter-Jobs oder Verwaltung zu arbeiten, selbst ,wenn sie eine Fachausbildung haben.Sie sind gerade gut genug , um in Hilfsarbeiter-Jobs zu Hungerlöhnen ausgebeutet zu werden ,um weiter Löhne zu drücken,so zumindest die Meinung des Innenministers und der BA.

Und um das untermauern, sieht man dann im Regional-Fernsehen einen "Helden der Arbeit"-Beitrag über einen gelernten Zahntechniker aus Syrien,der sich als Tellerwäscher verheizen lässt, und angeblich auch noch glücklich ist, ausgebeutet zu werden. Ach war da nicht mal was von Fachkräftemangel?...

Und dann ging das Video um die Welt , das die brutale Enthauptung eines Kindes durch eine Terroristen-Gruppe ,die uns hierzulande als "gemäßigte Rebellen" verkauft werden. unnötig zu erwähnen , das es in den meisten Medien hierzulande nicht vorkommt, handelt es sich bei den Tätern doch um verbündete der "Westlichen Wertegemeinschaft" ,die von den USA finanziert und unterstützt werden.

Verständlich, das die wenigen Medien, die darüber berichten,versuchen zu relativieren, und behaupten, es handele sich um einen Kämpfer der auf Assads Seite stehenden Al Qud-Miliz. Allein die Kanüle, die der Junge noch im Arm trägt ,welche belegt, das er kurz zuvor noch in einem Krankenhaus lag, widerlegt diesen Unfug.

Die angebliche "Entschuldigung" der Gruppe, wird allein schon durch die zynische Bezeichnung "individueller Fehler" für dieses bestialische Verbrechen, als eindeutige Heuchelei entlarvt.

Was aber entscheidender ist:dieses erschütternde Video belegt einmal mehr ,das Kriege , und derart unmenschliche Gräueltaten untrennbar zusammen gehören.Wer Kriege befürwortet, der befürwortet auch solche Taten.Wer solche Taten nicht will, muss Kriege ablehnen.

Jetzt noch zum Thema München, und zum Thema Paranoia.Man darf auch nach derartigen Katastrophen sicher sein, das irgendwelche Journalisten wieder paranoide Kommentare abliefern, in denen sie die Bevölkerung auf mehr Überwachung und Abbau von Grundrechten einstimmen wollen, wie diesen hier, von Jörg-Helge Wagner vom Weser-Kurier. Er hätte vielleicht noch warten sollen, bis man mehr weiß, aber Hauptsache erst einmal Hysterie schüren.

Leute wie Wagner werden auch nie begreifen, das ein Rechtsstaat, der aufgrund von Terroranschlägen(auch wenn dies keiner war) demokratische Grundrechte abbaut, vor dem Terrorismus kapituliert. Angst und Hysterie zu erzeugen ,ist Sinn und Zweck von Terrorismus.In sofern sind derartige Kommentare noch Wasser auf die Mühlen von Terroristen, und diesmal,ohne das sie überhaupt etwas tun mussten.

In anderer Weise hat Charlie vom Narrenschiff die Heuchelei von Politik und Medien zusammen gefasst.

Und dann wissen wir jetzt , wie das Duell bei den Präsidentenwahl in den USA heißen wird:,nämlich Trump gegen Clinton, durchgeknallter Demagoge gegen korrupte Rüstungslobby-und Wall-Street -Nutte oder für die kleinen Leute Pest gegen Cholera.Allerdings außenpolitisch  klingt Trump doch besser als Clinton,
http://www.nachdenkseiten.de/?p=34325#h14
Wobei man bedenken muss, es ist vor der Wahl...

Zum Schluß noch kurz zum CAS-Urteil zum Doping-Fall Russland.Treffend der Kommentar von Jens Wernicke:
Und wie üblich projiziert man alles Böse der Welt einfach weg von einem selbst und wie neuerdings wieder in Mode auf „den Russen“, Russland etc. Dabei muss man die Wirklichkeit schon sehr verbiegen, um bei all der Rede von den kriminellen Machenschaften „der anderen“ dies hier – offenbar – gezielt zu übersehen: "Studie enthüllt systematisches Doping in der BRD"

So ,und damit schönen Sonntag!
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