Sonntag, 17. Juni 2018

Spannende Zeiten

Lange nichts mehr gemacht hier. Und dabei ist soviel passiert, über das sich zu schreiben lohnte. So zum Beispiel über den Linken-Parteitag, wo sich zeigte, das bei der PDL in der Tat sich die selbe Entwicklung vollzieht wie bei SPD und Grünen. Tobias Riegel und Jens Berger haben das nötige dazu geschrieben.

Da gab es einen Kompromiss im Leitantrag, den Wagenknecht mitgetragen hat, weswegen sie auch keinen eigenen Antrag zur Flüchtlingsdebatte eingebracht hat, um den Parteitag nicht zu spalten, und wird ihr genau daraus ein Strick gedreht. Muss man nicht verstehen.

Ein schatten seiner selbst scheint mir Gregor Gysi zu sein. Was hat er früher auf Parteitagen für fulminante Reden gehalten, und nun eine kurze abgelesene Rede mit einer geradezu dogmatischen Verteidigung einer EU, die grade dabei ist, an ihren Konstruktionsfehlern zu Grunde zu gehen, und wirren Internationalismus-Thesen, mit denen er  offenbar Kipping den Rücken stärken will.

Manche verwechseln nachts noch im Rausch Globalisierung mit Internationalismus und wachen dann morgens an Bord eines Seelenverkäufers wieder auf, der unter dem Namen "Neue Weltordnung" segelt.

Es sollte doch eigentlich klar sein, das „Globalisierung“ ein neoliberaler Kampfbegriff ist, mit dem Schröder und co. Bereits die Agenda 2010 durchgesetzt haben(Wir haben Globalisierung ,darum müssen wir wettbewerbsfähiger werden, und darum müssen Löhne gesenkt, Sozialstaat abgebaut, und öffentliches Eigentum zum Schleuderpreis verramscht ,sprich privatisiert werden),und mit dem Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA durchgedrückt werden sollen, wobei ein Freihandelsabkommen sowieso ein Widerspruch in sich ist, weil ein Abkommen ja immer eine Form von Regulierung darstellt, somit der Handel damit eigentlich nicht mehr frei ist.

Das ist auch ein guter Übergang zum Thema Trump und seinen Zöllen. Nun ja, irgendwann musste es ja mal so weit kommen, wenn man starrsinnig am asozialen Wirtschaftsnationalismus  fest hält. Aber man weiß ja nicht, was man da anders machen sollte...

Wenn nun Rechte in Europa auf dem Vormarsch sind, dann ist das das Ergebnis eben dieser von Deutschland diktierten EU-Politik des Austeritäts- Wahns, und der straff zentralistisch agierenden EU, die wo es ihr in Kram passt, demokratischen Entscheidungen aushebelt, wie jetzt wieder in Italien geschehen.

Man muss diese Regierung dort nicht mögen, doch sie ist das Ergebnis einer demokratischen Wahl, und wenn dann versucht wird ,sie auszuhebeln,und durch eine neoliberale Technokraten- Regierung zu ersetzen, die nicht die geringste demokratische Legitimation besitzt, sendet man ein verheerendes Signal an ganz Europa, das vor allem die Rechten stärkt, insbesondere auch dadurch, das Linke es weitgehend vorgenannten überlassen ,das Demokratie-Defizit in der EU anzusprechen.

Und dann noch mal zu Kipping,und hier hat Roberto de Lapuente natürlich Recht, wenn er kritisiert, das die Linken vorsitzende sich hier an die Seite der kapitalistischen Systembewahrer stellt, und die Ausbeutung ausländischer Arbeiter wohl auch noch unterstützt, und dabei übersieht, das unsere Landwirte gerade mit der Realität konfrontiert werden, das Wettbewerb auch nach Oben hin funktioniert, und die osteuropäischen Erntehelfer sich dann doch Länder aussuchen , wo sie höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen vorfinden.

Darüber hinaus fehlt wohl die Empathie sich vorzustellen, das es wohl doch nicht der Traum weder von Osteuropäern, noch Afrikanern und anderer Ausländischer Arbeiter ist, hier zum Hungerlohn Zwölf stunden am Tag zu schuften, und mit mehren in Bruchbuden hausen zu müssen, die nicht mal in ihrer Heimat auch nur als Tierstall benutzt würden.

Gleichzeitig wird eine Sarah Wagenknecht ausgebuht, wenn sie die simple Tatsache anspricht, dass den ärmsten Flüchtlingen auch mit noch so offenen Grenzen nicht geholfen ist, sondern dass man ihnen vor Ort vor helfen muss. Mit Entwicklungshilfe, mit einer Beendigung unserer asozialen egoistischen Wirtschaftspolitik, dadurch, das wir ihnen nicht mehr die Küsten leer fischen ,durch Beendigung von Regime-Charge-Kriegen, und dadurch, das diese Staaten EU-Waren mit Zöllen verteuern können, damit sie die Möglichkeit haben, eine eigen Industrie aufzubauen .

Tja, und nun hat also die Fußball-WM begonnen, und ihrem Kielwasser die antirussische Hetze, bei der manche Sender und Politiker noch den Bodensatz der untersten Schublade auskratzen. Allen voran natürlich die grünen Ukro-Nazi- Freunde.

Aber auch in Übertragungen schwingt antirussische Stimmungsmache mit, und am Besten soll doch keiner dort hin fahren. wobei dies wiederum verständlich ist, schließlich könnte man dann ja eventuell ein anderes Bild von Russland bekommen, als das, welches in unseren Medien gezeichnet wird.

Ja und dann Seehofer gegen Merkel, in der Flüchtlingsfrage. Seehofer will dicht machen Merkel möchte eine „europäische Lösung“, was im Klartext bedeutet, das die Verantwortung nach Brüssel delegieren möchte. Zwischenzeitlich war sogar von Bruch der Koalition und Ende der Unionspartnerschaft die Rede,  und schon waren auch die Grünen zur stelle und biederten sich an: “Merkel, lass doch die Schluchtenscheißer rechts liegen, und regier mit Uns!“

Gut, Seehofer und vor allem Söder können keine Kompromisse mache, denn sie haben in Vier Monaten Landtagswahl und die AFD im Nacken, andererseits dürfte die CSU wieder aufs Innenressort noch auf Bundespolitische Einflussmöglichkeiten verzichten.


Spannende Zeiten sind das, und kommen da auf uns zu.... 

Sonntag, 3. Juni 2018

Antirussische Realsatire

Da waren sie aber geifernd zur Stelle,die gesamte russophobe Journaille und Politiker, als am Dienstag aus der Ukraine die Nachricht vom Mord an dem "prominenten" Russlandkritischen Journalisten  Arkadi Babtschenko, den bis dato kaum eine Sau kannte, kam.Da wurden gleich wieder die Aufrufe zum WM-Boykott laut.Die Antirussischen Hetzer spuckten Gift und Galle.

Warum denn Putin 14 Tage vor der WM, einen weithin unbekannten Journalisten töten sollte, der für ihn in etwa so problematisch ist,wie eine Ameise für einen Elefanten,und den man , vorsichtig ausgedrückt, auch nicht ganz Ernst nehmen kann, wurde freilich nicht gefragt.Offenbar halten sie Putin für genauso dumm, wie sie selber sind,und trauen ihm zu ,seinen Gegnern ohne Not Munition zu verschaffen, um die WM noch zu sabotieren.

Doch dann kam der Gau: Der "ermordete Journalist trat am nächsten Tag quicklebendig auf einer Presse-Konferenz auf, auf der dann dem erstaunten Publikum die abstruse Räuberpistole serviert wurde, man hätte den Mord an Babtschenko vorgetäuscht, um ihn vor einem wirklich von Russland geplanten Mord zu schützen.

Die Edelfedern sind blamiert,die Glaubwürdigkeit der antirussischen Hetze in sich zusammen gefallen.Doch glaube nun keiner,man hätte etwas daraus gelernt.Nein, die abenteuerliche Geschichte derselben Ukrofaschisten, die eben noch die Presse mit einem Fake-Mord für dumm verkauft hatte wurde von unserer Presse übernommen, getreu dem Motto: "wir glauben alles,wenn es darauf hinausläuft, das der Russe schuld ist. "

Geradezu surreal mutet da das Gejammer des Präsidenten des Journalistenverbandes an,die Glaubwürdigkeit der Medien leidet an der Irreführung.Boshaft könnte man jetzt fragen: "An wessen Irreführung?"
Auf jeden Fall gibt es eine Erfindung, die in Journalistenkreisen "Recherche" genannt wird.Man hätte die Geschichte einfach mal gegenrecherchieren können,anstatt sie einfach zu übernehmen,aber gut, dann hätte man ja unter Umständen das falsche herausfinden können.

Es war, glaube ich, George Orwell, der schrieb:
"Das zu veröffentlichen ,von dem nicht gewollt ist, das es veröffentlicht wird,ist Journalismus.Alles Andere ist Propaganda"
Nachtrag: 

Wie grade gemeldet wurde, wurde auch Babtschenkos Frau ganz schön
überrascht. (kicher)

Sonntag, 27. Mai 2018

Im DSGVO-Zeitalter angekommen

Ja, auch ich habe mir Gedanken gemacht.Was wird nun, wenn die neue Datenschutz-Grundverordnung kommt?Manche sprechen auch von Zensur-Verordnung, und es mutet schon seltsam an, wenn die großen Datenkraken weiter machen können wie vorher(Ja,ich weiß, Blogger gehört zu Google), die NSA ebenfalls weiter spionieren kann, und meine Daten aus der Cloud in den USA nicht zurück kommen, gleichzeitig Oma Erna ihr Kochblog aus Angst vor teuren Abmahnungen schließt.

Zweifellos zeigt dies , das es sich bei der DSGVO nicht nur um ein Bürokratiemonster, sondern schlicht um ein Grottenschlecht gemachtes Gesetz handelt.Und wenn es einigen CDU-abgeordneten jetzt erst auffällt, das dieses Gesetz eine neue Abmahn-Industrie in Gang setzt(immerhin ist es seit Zwei Jahren in Kraft,und wird jetzt scharf geschaltet),dann muss ich mich wieder mal fragen, was für Dellitanten in Bundestag,und EU-Parlament sitzen, die anscheinend nicht mal wissen, was sie da eigentlich beschließen, und dann wieder mal ärgern, das man so was mit seinen Steuern das üppige Salär bezahlt.

Doch gut, nun ist es eben da, und man  muss damit umgehen.Aber wie?  Blog schließen, nichts mehr schreiben? Das ist für mich doch keine Option,weil mir Doctor und Storyboard doch am Herzen liegen.

Also habe ich mir eine Datenschutzerklärung generiert,einige Buttons heraus genommen, beim Storyboard die Kommentarfunktion deaktiviert, und hier einen Hinweis in der Kommentarspalte veröffentlicht(das mit der Checkbox klappt bei Blogger irgendwie nicht so ganz), und hoffe , das ich damit gerüstet bin.doch vielleicht wird alles nur halb so schlimm.

Update:
Nach reiflicher Überlegung habe ich den Streikartikel nun doch entfernt, denn ohne Bilder macht er auch nicht viel Sinn.Ist zwar schade ,und es fiel mir auch nicht leicht, aber vielleicht besser so.

Donnerstag, 3. Mai 2018

Wie Hartz IV zustande kam...

...wird hier in der Anstalt aufgezeigt.Ein beredtes Beispiel für Gesetzgebung in Deutschland. Und wir wollen anderen Staaten über Demokratie belehren...

Mittwoch, 2. Mai 2018

85 Jahre 2.Mai 1933


Übrigens auch eine klare Widerlegung der absurden Behauptung, die Nazis wären antikapitalistisch gewesen.
Heute ,angesichts der Bekämpfung von betrieblicher Mitbestimmung durch Union-Busting , Angriffen seitens Regierungspolitikern in Deutschland ,sowie Regierungen in Südeuropa , ist es umso wichtiger daran zu erinnern, und zu mahnen.   

Dienstag, 1. Mai 2018

Ansprache zum 1.Mai

Kolleginnen und Kollegen! Freundinnen und Freunde!

Dieser Tag ist den arbeitenden Menschen gewidmet. Es ist der internationale Tag der Arbeiterklasse.

In diesem Jahr steht er unter dem Motto: Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit.
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Arbeiter und Linke gehen Heute in diesem Sinne auf die Straße, und demonstrieren für die dahinter stehenden Werte.

Sie gedenken aber auch jener Gewerkschafter, die der  Verfolgung durch die Nazis zum Opfer fielen, welche sich Morgen, am 2.Mai zum 85.Mal jährt.

Und auch Heute stehen die Gewerkschaften unter starkem Druck. Hartz IV und Agenda 2010 haben ihre Kampfkraft entscheidend geschwächt, was zu unterdurchschnittlichen Abschlüssen, Mitgliederschwund, und zurück gehender Tarifbindung geführt hat.

Dennoch wäre es falsch zu sagen, dass hieran die Gewerkschaften, bzw. deren Führung ganz unschuldig wären.

Viele Gewerkschaftsfunktionäre plappern die Litanei von der heiligen Wettbewerbsfähigkeit nach, und stellen sich damit an die Seite von Lohndrückern, und Gewerkschaftsvertreter mit SPD-Parteibuch dürften auf dem Parteitag ebenfalls Andrea Nahles die Stimme bei der Wahl zur Parteivorsitzenden gegeben haben, obwohl sie in ihrer Zeit als Arbeitsministerin nur Politik gegen die Interessen der arbeitenden Menschen gemacht hat.

Erwähnt seien hier nur ihr Tarifeinheitsgesetz, und ihre Schleifung des Streikrechtes, das in Deutschland sowieso schon mit das Restriktivste aller Industriestaaten ist.

Welche Türen sie damit aufgestoßen hat, konnte man im Rahmen der Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst sehen, als Unionspolitiker wie Carsten Connemann mit der Forderung um die Ecke kamen, das Streikrecht weiter einzuschränken.

Die Gewerkschaftsbewegung steht Heute vor großen Herausforderungen. Die Arbeitswelt wandelt sich in Folge von Automatisierung und Digitalisierung. Gleichzeitig werden aus Wirtschaftsverbänden und der neoliberalen Forderungen nach weiterer Aufweichung von Arbeitnehmerrechten laut.

 Eine andere Herausforderung ist die Aufnahme von Migranten und ihre Integration in den Arbeitsmarkt. Hier gibt es zwei Gefahren, nämlich die, das diese Menschen als Billig-Kräfte ausgebeutet werden, und jene, das Rechte ihre Kollegen gegen sie ausspielen.
Die Gewerkschaften müssen sich hier für einen Mindestlohn einsetzen, der diesen Namen auch verdient, ohne Ausnahmeregelungen für Migranten, und ohne Ausnahmen für Langzeitarbeitslose. Es gilt: gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

Darum müssen sich die Gewerkschaften verstärkt für die Abschaffung der Werksverträge und die strikte Regulierung der Leiharbeit, sowie der Abschaffung von sachgrundloser Befristung von Arbeitsverhältnissen einsetzen, und endlich aufhören Tarifverträge Ost und West zu verhandeln, die fast Dreißig Jahre nach der Einheit nicht nur ein Anachronismus, sondern auch Asozial sind.

Kolleginnen und Kollegen, Zum Motto des 1.Mai in diesem Jahr gehört auch das Wort Solidarität. Und darüber sollten vor allem Jene Gewerkschaftsfunktionäre denken, welche die asoziale, egoistische und nationalistische Wirtschaftspolitik der Bundesregierung unterstützen. Wir brauchen mehr denn je eine einheitliche Europäische Gewerkschaftsbewegung, die sich dem deutschen Austeritätsdiktat in Europa entgegen stellt.

Und ich sage ganz bewusst an die vorgenannten Gewerkschaftsvertreter: Wenn ihr Merkels Politik weiter unterstützt, und diesen verhängnisvollen Weg mit geht, dann seht nach Südeuropa, und seht eure Zukunft!

Der Weg, den ihr mit Merkel geht, führt am Ende zu griechischen Verhältnissen in ganz Europa. Deshalb ist eine Abkehr vom Kurs der Lohnzurückhaltung, eine Abkehr von der einseitigen Exportfixierung, und hin zu mehr Binnennachfrage mittels höherer Löhne, auch ein Akt der Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen, nicht nur in Europa.

Kolleginnen und Kollegen, Ich bin hier sehr kritisch mit den Gewerkschaften umgegangen, und mancher könnte nun denken, dass ich ein Feind der Gewerkschaftsbewegung bin, doch das ist nicht so. Ich bin selber seit 26 Jahren Gewerkschafter, habe an vielen Tarifauseinandersetzungen Teil genommen, und war auch in der letzten Tarifrunde im ÖD mit vielen tausend Kollegen auf der Strasse.

Dabei  sehe ich immer wie viele engagierte Menschen es dort an vorderster Front gibt, die doch mehr verdient haben, als dort heraus kam. Insbesondere die viel zu lange Laufzeit stößt sauer auf.

Wir brauchen eine starke, kämpferische Gewerkschaftsbewegung mehr je, nicht zuletzt, weil sie auch eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Rechts spielt ,da das beste Mittel gegen Rechts die Bekämpfung von Armut ist, und deutsche Arbeitnehmer, die mit ausländischen Kollegen zusammen organisiert sind , sich nicht mehr gegen diese ausspielen lassen.

Dafür wünsche ich mir Gewerkschaftsfunktionäre, die ihr Parteibuch vergessen, und sich auf ihre originäre Aufgabe besinnen, für ihre Mitglieder sowie deren Kolleginnen und Kollegen zu kämpfen., und das Motto Solidarität, Vielseitigkeit und Gerechtigkeit auch zu leben.

In diesem Sinne
Schönen 1.Mai !


Freitag, 27. April 2018

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu 1/2018

Kann´s kaum glauben, aber es ist tatsächlich die erste Ausgabe für dieses Jahr! Gut, dann wollen wir mal:

CDU-Politiker wollen Hartz IV für U-50 abschaffen
Der Kommentar darunter sagt ja schon einiges.Aber ich lese darin auch, das sich Arbeit lohnen soll.richtig, aber da wären höhere Löhne doch sehr viel sinnvoller.aber das wäre ja zugunsten der arbeitenden Menschen, und das geht ja gar nicht...

Und weil wir grad bei der Union sind:
Die peinliche Abschiebeaktion in Hessen
Unabhängig davon, wer nun mit der Randale angefangen hat, war die Abschiebung rechtswidrig.Diese Aktion hätte gar nicht statt finden dürfen.Nun heißt es,es gab einen Fehler beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.Nun, ich glaube,der Fehler  lag wohl eher bei dessen obersten Dienstherrn.Könnte es sein, das unser Heimatminister in Hinsicht auf die Landtagswahl in Bayern ,nächstes Jahr,mal den harten Abschieber heraus kehren wollte?Nun, das ging dann wohl nach Hinten los...

Kampf um die Deutungshoheit zum Syrien-Komplex 
Und dazu auch:
Wehe dem, der gegen den Strom schwimmt

Ein marodes Haus ist am Zusammenstürzen.Überall rieselt Putz, bröckelt Mörtel, bersten krachend Balken.An  jeder Ecke Stehen Leute , und versuchen verzweifelt, das längst einstürzende Gebäude irgendwie noch am stehen zu halten.

Ein solches Bild habe ich im Kopf, wenn ich Artikel wie den von Jens Berger lese,oder sehe , das auch der Mainzer Professor Günther Meyer, der zeitweilig auch in Syrien lebt, als Verschwörungstheoretiker beschimpft wird.

Es ist schon eine besondere Realsatire, wenn Blogs wie Nachdenkseiten nun einen öffentlich rechtlichen Korrespondenten vor der Hetze seiner Kollegen verteidigen müssen, weil der mal differenziert berichtete ,vor Ort in Damaskus und Duma mit Zeugen sprach, und deren Berichte wieder gab.Da nützte es auch nicht, das er sich halbwegs von seinen eigenen Recherchen distanzierte.

Die Schnappatmung setzt ein, und wird vom angesehenen Journalisten zum Verschwörungstheoretiker.
Doch je schriller und dogmatischer die Hetze ist, desto leichter ist sie durchschaubar,und immer mehr Menschen wenden sich ab.

Dazu noch:
Immer mehr kalte Krieger
All den Röpckes, Reichelts, Klebers,Harms,Becks ,Giegolds,Maas,Merkels etc.möchte ich zurufen:
So ,ihr wollt unbedingt Krieg? Okay, dann rein in die Kampfmomtur, Waffe in die Hand, und ab an die Front!

Wer am lautesten nach Krieg schreit, sollte auch an vorderster Front mitkämpfen müssen.Dann wäre aber ganz schnell Schluss mit der Kriegshetzerei.

Es war doch schon aufschlussreich, als die Verteidigungsministerin,von Journalisten befragt zugeben musste, das keines ihrer Kinder bei der Bundeswehr dient.Nicht, das es mich überrascht...

Ach ja, und Frau Harms:Eine Fußball-WM in Russland mag für sie ärgerlich sein,aber wie jede andere auch, ist sie eine hervorragende Möglichkeit das Wahlvieh abzulenken, und in ihrem Windschatten schlechte Gesetze durch zu winken.Sie glauben doch nicht im Ernst, das sich grad ihre Bundesregierung diese Möglichkeit entgehen lässt.

Aber ich freue mich schon darauf Merkel und Steinmeier beim Finale neben Putin auf der Tribüne sitzen zu sehen, und vielleicht zu sehen, wie die Nationalmannschaft den Pokal aus den Händen des russischen Präsidenten bekommt...

Und zum Schluss: Shalom, Herzlichen Glückwunsch  Israel zu siebzigjährigen Bestehen.Bei aller berechtigten Kritik an der Politik der israelischen Regierung achte ich das unbestreitbare Existenzrecht des Landes.
Da ich aber auch kritisch bin,werde ich trotzdem dies hier verlinken:
Es handelt sich hierbei um die Übersetzung eines Artikels aus der israelischen Zeitung Hareetz

Ich habe mich zum Nahost-Konflikt schon  Hier    und  Hier  geäußert.
Im Übrigen stehe ich hier weder auf der Seite der israelischen Regierung,noch auf der der palästinensischen führung, sondern auf der Seite aller Menschen in der Region, die einfach nur in Frieden leben wollen.Seien es nun Juden ,Muslime,oder Christen.

Und damit schönes Wochenende!

Donnerstag, 5. April 2018

In bester faschistischer Tradition



Es dürfte ja jeder mitbekommen haben, das der katalonische Ministerpräsident Puigdemont in Deutschland in Haft sitzt.Ob man nun mit der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien Sympathisiert oder nicht, muss man doch einige Fakten akzeptieren.

Carles Puigdemont wird wegen seiner Opposition zur Spanischen Regierung verfolgt, mittels des staatsrechtlich äußerst fragwürdigen Instruments des europäischen Haftbefehls.
Der katalonische Ministerpräsident wird eindeutig aus politischen Gründen verfolgt, hätte somit also Anspruch auf politisches Asyl, und sein wir ehrlich, wäre er beispielsweise ein Russe, würde er es auch mit Sicherheit auch erhalten.

Doch Puigedemont ist nun mal Katalane, und wird von der spanischen Regierung verfolgt, weil er ein demokratisches Votum einer Mehrheit seines Volkes umgesetzt hat, und die Unabhängigkeit Kataloniens erklärte.

Die Erben General Francos, welche die Spanische Regierung stellen, haben das Referendum in Katalonien durch Schlägertrupps stören lassen, die Wahllokale besetzten und einschüchterten, wie weiland die SA. Anhänger der Rajoy-Regierung zogen dann auch Fascho - Gruß zeigend durch Barcelona und Madrid.

Rajoys Regierung hat bereits mehrere katalonische Politiker inhaftieren lassen.Es geht ihr darum, die Katalonische Unabhängigkeitsbewegung mit Gewalt zu unterdrücken, und dabei hilft ihr nun Deutschland, das Puigdemont inhaftiert hat, und sehr wahrscheinlich auch ausliefern wird.

Auch das natürlich in bester Tradition.Schließlich half 1936 schon Deutschland mittels der Legion Condor den Faschisten um Franco zur Macht. Da ist doch selbstverständlich, jetzt auch ihren  Erben zu helfen, oppositionelle Kräfte im Land zu bekämpfen. Nicht zuletzt auch, weil die rechte Rajoy- Regierung mit-Garant der deutschen Herrschaft in Europa ist.

Soviel einmal mehr zum „Werte- Westen™“

Nachtrag:

Fairerweise muss ich mich in einer Hinsicht revidieren:Das Oberlandesgericht Schleswig Holstein hat den Auslieferungshaftbefehl gegen Puigdemont ausgesetzt , und den Vorwurf der Rebellion und des hochverrats nicht anerkannt.Lediglich der Vorwurf der Untreue steht noch im Raum..Puigdemont wird gegen auflagen auf freien Fuß gesetzt.

Samstag, 31. März 2018

Jubel,Trubel Heiserkeit-5 Jahre Doctor

Am 31.3.2013 beschloss ein bescheidener junger Mann, der bis dato schon auf Blogs kommentierte,und sich dabei "der Doctor", nannte(angelehnt übrigens an die Hauptfigur der Serie "Doctor Who", der von Freund und Feind ,der Doctor ,genannt wird)  ein eigenes Blog zu betreiben.

Aus dieser Wahnwitzigen Idee wurde Doctor´s Gedanken geboren.Der erste Post war organisatorischer Natur.danach kam etwas zu Europa, und der Rest ist Geschichte.Fünf Jahre Geschichte von guten und schlechten Posts.Fünf Jahre, in denen sowohl das Blog,als auch ich mich weiter entwickelt haben.

Fünf Jahre, in denen ich nette Blogger-Kollegen kennen gelernt habe, in denen diskutiert, auch mal gestritten, und man auch mal unterschiedlicher Meinung war.

Ursprünglich waren hier auch einmal Fortsetzungs-Geschichten geplant, doch da sich das hier in eine andere Richtung entwickelte, rief ich dafür ein anderes Blog ,in dem ich Katzen in Abenteuer schicke, Jungen mit Hexen und Dämonen kämpfen lasse, mit der Tastatur meuchle, einmal im Jahr zu Halloween meine Leser das Gruseln lehre,und vieles mehr.

Ja, nun sind es also fünf Jahre, die ich diese Seite betreibe.Habe ich es bereut? Nein,im Gegenteil.Das Schreiben, mir Gedanken machen, dazu der Austausch mit Kollegen.Der Streifzug durch das kleine Bloggerdorf, haben meinen Horizont erweitert.Es macht Arbeit, aber nach wie vor auch Freude.


Ich gehe hin und wieder auch mal meine alten Texte durch, und dachte mir, zum Jubiläum werde ich hin und wieder den einen oder anderen bringen.Teilweise sind sie ja immer noch aktuell, wie zum Beispiel diese Dystopie, die eigentlich satirisch gedacht war. Doch angesichts der aktuellen Entwicklungen habe ich das Gefühl, das hier wird immer mehr zur Realität:

 Der Alptraum

Und damit bleibe ich mit Dank für fünf Jahre mitlesen,mitdiskutieren und Verständnis für mal nicht so gute Posts

Euer Doctor 

Mittwoch, 28. März 2018

Geschäfte mit dem Tod

Geniale Sendung der Anstalt (Faktencheckzu Waffenhandel, und wie Rüstungskonzerne mit Hilfe der Politik Waffen an blutrünstige Diktaturen liefern, und  an Mord und  Tod verdienen.
Gelungene anklage gegen Krieg und Waffenhandel. Anklageverleser war Jürgen Grässlin von Aktion Aufschrei

Freitag, 23. März 2018

Troika für Alle

EU-Gelder als Belohnung für die Anhebung des Renteneintrittsalters, die Flexibilisierung der Arbeitsmärkte oder die Absenkung von Mindestlöhnen? Weitgehend unbemerkt von der europäischen Öffentlichkeit treibt die EU-Kommission genau dies voran.(...)
Text von Blickpunkt WiSo

Tja, als gäbe es keine AFD, keine Front National und andere Rechte Europagegner, doch wer braucht die auch ,wenn die schlimmsten und rechtesten Antieuropäer in der EU-Kommission sitzen? 

Sahra Wagenknecht wird in ihrer Kritik an dieser EU mal wieder bestätigt, die sie auch in diesem Interview für das neue Deutschland äußert:


(...)Ich bin gegen den auch von den Grünen unterstützten deutschen Exportnationalismus und die Spardiktate, die in Südeuropa Arbeitslosigkeit und soziales Elend hervorrufen. Insofern sollte sich Sven Giegold lieber um die Antieuropäer in seiner Partei kümmern. Es gibt Gründe, warum in Brüssel die Interessen großer Unternehmen und Banken den Ausschlag geben. Sie sind die einzigen guf vernetzten, schlagkräftigen Lobbys, die es dort gibt. Es gibt keine auf europäischer Ebene kampffähigen Gewerkschaften und keine europäische Öffentlichkeit, die das EU-Parlament kontrolliert. Es gibt auch keine echten europäischen Parteien, sondern heterogene Zusammenschlüsse nationaler Parteien. Der Sozialstaat wurde nicht zufällig im Rahmen der einzelnen Staaten erkämpft und hatte auf EU-Ebene nie eine Lobby. Auch die LINKE ist zum Beispiel bei CETA überzeugt, dass nicht Kommissionspräsident Juncker solche Abkommen durchwinken sollte und auch nicht das Europaparlament. Wir wollen, dass jedes Land darüber entscheidet. Wenn man es mit dieser denunziatorischen Formel belegen möchte, ist das ein "Zurück zum Nationalstaat". In Wahrheit heißt es aber: Wir wollen zurück zur Demokratie. Griechenland darf nicht von Berlin aus regiert werden, und ebenso wenig Italien oder Deutschland von Brüssel aus.(...)

Hierzu empfehle ich auch noch einmal die Die Anstalt-Grand Hotel Europa  ,in der noch einmal aufgezeigt wird, wie antidemokratisch und unsozial die EU organisiert ist.

Ist das jetzt ein Plädoyer für geschlossene Grenzen und gegen Europa? Nein, denn denn Europa und die EU sind zwei verschiedene Paar Schuhe.Europa wird nicht im Meer versinken, wenn es keine EU mehr gibt.Ein vereintes ,partnerschaftliches Europa ist ist eine gute Sache, und natürlich profitiert Deutschland von Europa.

Doch von dem Anspruch eines demokratischen, partnerschaftlichen und sozialen Europa ist die EU und die Eurozone so weit entfernt, wie Seehofer von einer Mitgliedschaft in der Linken.

Alles, was Gregor Gysi  1998 in dieser Bundestagsrede an Negativfolgen vorher gesagt hatte, ist eingetroffen.Umso unverständlicher, das auch die Linke an dieser EU fest halten will, und Kritik an der EU auch aus linker Seite als antieuropäisch diffamiert wird, womit man sich an die Seite der neoliberalen Systembewahrer stellt.

Es ist wohl wie Tucholsky schon sagte.
"In Deutschland gilt Derjenige,der auf den Schmutz hinweist als viel gefährlicher,
            als Derjenige der den Schmutz macht"

So ist es wohl.

Montag, 19. März 2018

Die wundersame Parallelwelt des Jens Spahn

Jens Spahn hat einen Rekord  aufgestellt: Er ist wohl der erste Minister gegen den es schon Rücktrittsforderungen hagelt,bevor er überhaupt angefangen hat.Allerdings durchaus zu Recht.Der CDU weit-Rechts-Ausleger zeigte dem erstaunten Publikum seine Parallelwelt. Hartz-IV führt nicht zu Armut,und reicht völlig zum Leben aus, eigentlich haben wir auch keine Armut,genauso wenig wie es Sklaven in Quatar gibt(ach so, anderes Thema,anderer Jeck),und es gibt auch keine Zwei klassen-Medizin.

Da fragt sich mancher:Glaubt der das wirklich?, und ich denke ja.Spahn ist sinnbildlich für die Abgehobenheit und Realitätsferne der deutschen Politkaste. Der Mann weiß, wie viele seiner Zunft,sicher gar nicht, was Armut ist, oder richtige Arbeit.Er zählt zu jener Sorte , die nach dem, vom selben Steuerzahler auf den sie treten finanzierten, Studium gleich in die Politik und ins Parlament gewechselt sind.Ebenfalls vom Steuerzahler finanziert.

Woher soll der Mann also wissen, was wirkliche Armut ist.Er kennt so was nur vom Hörensagen, und mit den Ärmsten ,mit Arbeitern, Leiharbeits-Sklaven und ähnlichen ist er nie in Berührung gekommen.Mit sowas gibt er sich auch nicht ab.
Da sollte es niemand verwundern, das er glaubt, Hartz IV reicht zum Leben,

Sollte er selber mal in so eine Notlage geraten, wird er sicher lieber eine Regierung linker Sozialromantiker haben wollen,statt neoliberaler Marktfundamentalisten wie er selber einer ist.

Was einen nur beunruhigt ist, das so unsere politische Zukunft aussieht. Is mir schlecht...


Mittwoch, 14. März 2018

Aluhüte als Dienstbekleidung

Nach dem Attentat von Salisbury ist wieder mal die große antirussische Hysterie  ausgebrochen,und wie so oft wird mit Faktenfrei mit haltlosen Vorwürfen um sich geworfen.Natürlich muss Russland, muss Putin hinter diesem Anschlag stecken, wobei so sicher scheint sich Theresa May auch nicht zu sein, wenn sie erst in ihrer Rede vor dem Parlament erst Russland verantwortlich macht,um sich dann doch nicht mehr so sicher zu sein,wie hier aufgezeigt.

Denkt man nüchtern darüber nach, so tauchen Widersprüche wie diese auf,


-Warum sollte Russland einen vor langer Zeit verurteilten, begnadigten und ausgetauschten Ex-Agenten ermorden?
-Warum sollte Russland das ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt tun?
-Warum wäre Russland unfähig, einen alten Mann, der ohne jeden Schutz und unter seinem richtigen Namen in Großbritannien lebte, geräuschlos ableben zu lassen – wenn man das denn wollte?
-Warum sollte Russland ausgerechnet eine Chemiewaffe verwenden, die zwangsläufig auf Russland weist, weil sie ja in der Sowjetunion entwickelt wurde? Und warum hat man dann nicht gleich den Personalausweis Putins am Tatort hinterlassen?
-Warum gelingt der Anschlag nicht, obwohl man eine derart heimtückische Waffe einsetzt?
Warum sollte Russland den Tod von Unbeteiligten in Kauf nehmen?

,und man stellt fest, das die Vorwürfe gegen Russland schon an der schieren Logik scheitern.

Ich weiß natürlich auch nicht, wer hinter dem Anschlag steckt, das weiß zu diesem Zeitpunkt niemand.
Jens Berger bringt hier einige interessante Fakten.

Vor dem Hintergrund von antirussischer Angstschürerei und ,wie sie die Beispielsweise Die Welt produziert, wird man in der Tat den Verdacht nicht los, das in diesen Redaktionen Aluhüte zur Berufsbekleidung gehören.

Es ist auch bezeichnend , das ausgerechnet in jenem Land, das mit Hilfe einer Lüge und eines False-Flag-Anschlags(Stichwort Gleiwitz) ,einen verheerenden Weltkrieg vom Zaun gebrochen hat, nun am fleißigsten wieder in derselben Weise am Feinbildaufbau und Konstruktion von Kriegsgründen,wie falscher Beschuldigungen gearbeitet wird.

Und was den Auswurf des Bild-Hetzers Reichelt unter dem Weltartikel im vorher gegangen Link angeht, der erinnert mich stark an die selbe antirussische Hetze, wie sie zur Vorbereitung des Unternehmens Barbarossa betrieben wurde.Moralisch auf der selben Stufe.

Wie schön, das wir aus der Vergangenheit so gut  "gelernt" haben...

Ergänzung:

Der ehemalige britische Botschafter Craig Murray nimmt Hier mittels wissenschaftlicher Beweise die britischen Vorwürfe gegen Russland auseinander. Nach der Lektüre dieses Artikels gibt es noch mehr Gründe an der Schuld Russlands zu Zweifeln, und die Vorwürfe als Kriegspropaganda zu sehen. 

Samstag, 10. März 2018

Vergesst R2G !


Nachdem nun also sich die SPD-Basis für den Selbstmord aus Angst vor dem Tod entschieden hat, stellt sich die Frage, wie soll die Linke damit umgehen.

Ich denke, jeder, der jetzt noch an eine Rot-Rot-Grüne Koalition glaubt , darf wohl mit Recht als realitätsferner Fantast bezeichnet werden. Da sowohl Sozen als auch Grüne nicht im Traum daran denken, auch nur einen Jota vom Agenda- Holzweg abzugehen, ist eine Basis für ein solches Bündnis überhaupt nicht gegeben.

Davon abgesehen, wenn ,wie derzeit in Berlin, die Linke in einem R2G-Bündnis Privatisierungspolitik mit macht, stellt sich überhaupt die Frage nach dem sinn einer solchen Koalition. Wenn R2G heißt, neoliberalen Unfug mit linkem Anstrich umzusetzen, sollte man es im Bund lieber lassen. Wie ich früher schon gesagt habe: Als Mehrheitsbeschaffer für Agenda Light , sollte man sich zu schade sein.

Die Linke muss mit scharfem Profil als Linke Alternative Kraft Oppositionsarbeit machen, zumal die Grünen diese mit Sicherheit nicht sein werden, und FDP und AFD erst Recht nicht.

In Zeiten, in denen Die AFD Oppositionsführer sein wird(danke auch dafür SPD!), muss die Linke die drängenden Systemfragen stellen(siehe auch voriger Post)statt abgehobene Diskussionen darüber zu führen, ob der Sozialstaat rechts ist.


Es kann nicht linke Politik sein, die Anti-Establishment-Wähler den Rechten zu überlassen.

Samstag, 3. März 2018

Essen,die Linken, und die Sache mit dem Keks

Es ist noch nicht lang her, da veröffentlichte ich im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdiskussion diese kleine Geschichte, um das Problem der Linken aufzuzeigen

An einem Tisch sitzen ein Banker, ein Bildzeitungsleser und ein Flüchtling.Auf dem Tisch liegen 10 Kekse - da nimmt sich der Banker 9 und sagt zumBildzeitungsleser: Pass auf, der Flüchtling will deinen Keks!
In diesem Land ist es für die Herrschenden entscheidend, dass der Bildzeitungsleser (=der "kleine Mann") nie nach oben sieht, wohin die 9 Kekse zum Banker verschwunden sind - sondern gebannt nach unten starrt, ob der Flüchtling ihm seinen 1 Keks wegnimmt.Und gewisse Linke spielen dieses Spiel genau mit, das es nur um den 1 Keks geht.Seehofer, AfD und Bildzeitung sagen nun:"Sei kein Weichei - lass dir nicht von einem Dahergelaufenen deinen Keks wegnehmen!"Diese bestimmten Linken aber, intonieren es so:"Sei kein Unmensch - gib dem armen Flüchtling deinen Keks ab, sonst bist du ein Nazi!"Andersrum intoniert - aber das gleiche Spiel: es geht nur um den 1 Keks, wer kriegt ihn?Und so - spielt die Linke das Herrschaftsspiel schön mit.Es müsste eigentlich darum gehen, endlich mal wieder hoch zu schauen und dafür zu sorgen, das der Banker genug Kekse zurück gibt, damit es für den Bildzeitungsleser UND den Flüchtling reicht!Damit würde eine Linke, die richtigen und wichtigen Systemfragen stellenAber solange sie sich über Scheinfragen zerspaltet, ob man eher in die Richtung blinken soll, dass der Keks bei unseren kleinen Leuten bleiben soll (damit die nicht AfD wählen), oder ob man in die Richtung blinken soll, dass der Keks an die Flüchtlinge gehen soll, so lange spielen sie das Herrschaftsspiel, dass es nur um den 1 Keks geht, schön mit!Eine richtige Linke muss die Interessen der hier lebenden kleinen Leute UND die der Flüchtlinge  gleichermaßen vertreten, und nicht die Interessen der einen  über die der anderen stellen, und damit das Dividi et impera- Spiel der herrschenden Klassen mitspielen.
Dies wurde durch den Umgang mit der Essener Tafel gerade eindrucksvoll bestätigt.
Bei mir schrillen schon die Alarmglocken, wenn ausgerechnet Regierungspolitiker, und die sie bespeichelnden Medien sich öffentlichkeitswirksam empören, und unter anderem natürlich verschweigen, das es sich um eine Ausnahmeregelung geht, die sich nur auf Neuaufnahmen bezieht.

Natürlich haben Jens Berger und  Sahra Wagenknecht Recht, das die Empörung von Regierungspolitikern pure Heuchelei ist, und es schäbig ist, wenn die selben, die mit ihrer Politik(und nicht erst seit 2015, sondern schon mit Einführung der Agenda 2010, auch die Tafeln gibt es schon seit dieser Zeit) für die Zustände verantwortlich sind, die zu dieser Maßnahme geführt haben, nun diejenigen diffamieren, die ehrenamtlich die folgen dieser desaströsen Politik ausbügeln helfen. 

Die große Mediale Rassismus-Empörung ist doch ein Popanz,der vom eigentlichen Skandal ablenken soll, nämlich, das es hier überhaupt Tafeln geben muss, und das sich dort Rentner, Alleinerziehende und Studenten mit Flüchtlingen um abgelaufene Lebensmittel kabbeln müssen, oder wie Susan Bonath richtig schreibt.Die Armen prügeln sich um die Krümel , die von den Tischen der Reichen fallen.

Die richtigen und wichtigen Systemfragen, die Linke nun stellen müssten, wäre nach Oben zu sehen, und die Vermögenden, die Profiteure des Systems zur Kasse zu bitten, um dafür zu sorgen, das die deutsche Oma, die Alleinerziehende, der Student und der Flüchtling gleicher maßen genug haben, damit sie gar nicht zur Tafel müssen.

Doch statt dessen kreischen auch dort viele   "Nazis, Rassisten" in Richtung Essener Tafel, spielen das Dividi et Impera-Spiel schön mit und machen sich zu nützlichen Idioten der Herrschenden, und nicht zuletzt der AFD.

Aber Hauptsache , man steht auf der Seite der Guten...     


Donnerstag, 22. Februar 2018

Zum 75.Jahrestag der Ermordung der Mitglieder der Weißen Rose

medium_51279b302d94d_roseweiss02
Quelle:Mein Name ist Mensch
Am 22.Februar 1943 wurden die Geschwister Hans und Sophie Scholl,sowie ihr Freund Christoph Probst hingerichtet, weil sie als Mitglieder der Wiederstandsorganisation "Weiße Rose" Flugblätter an ihrer Universität verteilten, dabei vom Hausmeister beobachtet, und denunziert wurden.
Hier eines der Flugblätter:

Flugblätter der weißen Rose I

Wie Sahra Wagenknecht spreche auch ich den Leuten der weißen Rose meinen Dank und Respekt  aus.



Dienstag, 20. Februar 2018

Weitere Argumente für die Gewerkschaften, der SPD den Rücken zu kehren

von Jens Berger.

Eine SPD mit dieser Frau an der Spitze kann kein Partner für Gewerkschaften sein, denen die Interessen ihrer Mitglieder am Herzen liegen.

Wenn sie jetzt nicht abspringen, werden der DGB und seine Gewerkschaften der vor sich hin wesenden SPD in den Untergang folgen.

Sonntag, 18. Februar 2018

Münchner Konferenz der Kriegshetzer-Netanjahu blamiert sich, und Gabriel sagt mal was vernünftiges

Sicherheitskonferenz-2018:US:Außenpolitik,Netanjahu und der Nahe Osten

Auch auf die Gefahr jetzt wieder als Antisemit verschrien zu werden: Was Netanjahu da hoch hält, könnte genauso gut ein Metall -oder Kunststoffpaneele aus dem Baumarkt sein.Wenn ich auf der Arbeit Fünf Minuten im Sperrmüll wühle, finde bestimmt etwas ähnliches, was zweifellos Teile einer über Bremen abgeschossenen US-Drohne sind...Soviel zur "Beweiskraft" dieses Teils.

Nun sind selbstverständlich auch die Iraner keine Unschuldslämmer.Sie würden es jedoch bestimmt nicht wagen Israel anzugreifen,allein schon,weil letzteres Atomwaffen besitzt, und Verbündete hat wie USA, GB, Deutschland, etc. Ein solcher Angriff wäre also für die Iranische Regierung Selbstmord, und nicht nur politischer.

Wenn man diesen ganzen Blödsinn bei der Münchener Waffenmesse nicht ernst nimmt, sondern mehr als eine Kabarettveranstaltung völlig durchgeknallter Typen in einer  mühsam konstruierten (Fakenews-)Filterblase ansieht, dann könnte es noch sowas wie Unterhaltungswert haben.

Das Dumme ist nur, das diese Leute noch dazu im Stande sind, aus ihrer Filterblase heraus den Dritten Weltkrieg anzuzetteln,unter Beifall der devot ihr ergebenen Presse.

Positiv überraschend sticht hier ausgerechnet Sigmar Gabriel mit seiner Forderung nach schrittweisem Abbau  der ,völlig sinnlosen,Anti-Russland-Sanktionen.Der Aggressionskrieg gegen Russland hat nicht zur Demokratisierung des Landes geführt, und wird es auch in Zukunft nicht tun, und an die Rückgabe der Krim können nur wirklichkeitsfremde Fantasten glauben.Offensichtlich hat sich Gabriel daran erinnert, wie Brandt und Bahr das damals gemacht haben, und auch da waren es CDU und CSU,die dagegen gehetzt haben.


Sonntag, 11. Februar 2018

Tarifrunde ÖD 2018-Die Forderung und Anmerkungen dazu

Am 26.2. startet die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst.Da ich selber betroffen bin,für mich auch ein wichtiges Thema.

Daher habe ich hier auch die vergangenen Tarifrunden dokumentiert, und will dies auch diesmal tun.

Bereits 2014 habe ich mich mit den Argumenten gegen Lohnerhöhungen im ÖD auseinander gesetzt . Was ich dort schrieb, ist immer noch aktuell.

Zwei Jahre später beschäftigte ich mich in diesem Zusammenhang mit der Idiotie des Sparwahns. Auch, was dort schrieb,gilt Heute noch.

Hier nun die aktuelle Forderung , und dazu jetzt

Meine Anmerkungen:

Insgesamt gibt es in diesem Forderungskatalog Licht und Schatten. Zunächst die Entgelt-Forderung: Es läuft im Prinzip auf das Selbe hinaus, was in den letzten Runden vereinbart wurde.

Ich habe schon an Tarifdiskussionen teil genommen, und wir sind immer der Meinung gewesen, das die Forderung eines Festbetrages besser wäre als eine prozentuale Forderung, weil von ihr grade die unteren Einkommensgruppen profitieren würden. Die Forderung von 200-300€ mehr pro Monat wäre daher sinnvoller.

Im übrigen halte ich die Sechs Prozent für zu niedrig .Wenn man denn schon eine prozentuale Forderung aufstellt, dann müsste diese mindestens bei Acht Prozent liegen, denn herunter gehen muss man sowieso .Die jetzige Forderung würde, entsprechend der Erfahrung früherer Tarifrunden auf ein Ergebnis mit 4,x %,  für zwei- bis zweieinhalb Jahre Laufzeit hinaus laufen, was lediglich einen Inflationsausgleich bedeuten würde. Für einen wirklich  spürbaren Lohnzuwachs muss man schon höher ansetzen.

Verpasst wurde einmal mehr die Chance tariflich ins einundzwanzigste Jahrhundert zu kommen. Es reicht eben nicht aus, nur die Jahressonderzahlung Ost an West anzugleichen.

29 Jahre nach dem Mauerfall gehören auch Tarifverträge Ost und Tarifverträge West auf den Müllhaufen der Geschichte. Die Kollegen im Osten sind nicht weniger wert als ihre Kollegen im Westen, und darum gibt es auch keine Rechtfertigung dafür, dass sie für die gleiche Arbeit weniger Geld bekommen.

Ver.di hätte hier zum Vorreiter werden, und eine längst überfällige Diskussion anschieben können, doch offensichtlich fehlte hier der Mut.

Wichtig finde ich die Forderungen bezüglich dem Thema Ausbildung, insbesondere  der Übernahmegarantie nach der Ausbildung, was eigentlich selbstverständlich sein sollte, wo doch ständig auch im öffentlichen Dienst über Fachkräftemangel lamentiert wird(Was man durchaus anzweifeln kann, wenn man bedenkt, wie viele Ingenieure, Techniker und Facharbeiter im Hartz-IV- System in 1€-Jobs und sinnlosen Fortbildungen verheizt werden, oder  als Leihsklaven in Zeitarbeitsfirmen ihr Dasein fristen).

Wie dem auch sein, wenn im ÖD händeringend Fachkräfte gesucht werden, sollte es selbstverständlich sein, auszubilden, und Azubis auch zu übernehmen, anstatt den Götzen Schwarze Null und den „schlanken Staat anzubeten.

Verpasst wurde leider auch die Möglichkeit auch in anderer Hinsicht Vorreiter zu sein, nämlich mit einer Forderung zu einer tariflichen Regelung,um die sachgrundlose Befristung von Arbeitsplätzen zu überwinden oder zumindest massiv einzuschränken.

Insgesamt ein Forderungskatalog ,den ich vertreten kann, der aber besser hätte ausfallen können. Mal sehen, was diese Tarifrunde bringt.

Nachtrag.

Hier ,als Alternative, noch die Forderung vom Netzwerk Ver.di 

Freitag, 9. Februar 2018

Was bleibt?

Nun sind also die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen.Das meiste dazu ist andernorts schon gesagt. Dort ist auch der Text des Koalitionsvertrages einzusehen.

Was bleibt sonst noch dazu zu sagen? Nun, wir werden vier weitere Jahre Stillstand und weiter so erleben, ergänzt allerdings durch ein Heimat-Ministerium, das  neben dem Innenressort von Seehofer geleitet wird.Wohl auch  dem Wahlkampf der CSU in Bayern geschuldet, in dem bezeichnender Weise der Hauptgegner nicht mehr SPD sondern AFD heißt.Ebenso aber wohl auch ein Stück weit eine Vorbereitung auf eine Umsetzung des österreichischen Modells, die in Vier Jahren möglich ist,wenn die Sozen dann endgültig in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Dazu wird wohl der stramme Seeheimer Schröder-Verehrer Scholz Finanzminister.

Das einzig positive an diesem neuen Kabinett scheint mir zu sein, das Thomas De Maiziere ihm nicht mehr angehören wird. Insgesamt dann doch eher ein schwacher Trost.

Tja, zum roten Zombie, was ist da noch zu sagen? Schulz zieht sich vom Parteivorsitz zurück ,und die nöhlige Nahles übernimmt.
Geradezu amüsant das Gejammer von Gabriel, der nun seinen Posten  für Martin Schulz räumen muss, für den aber noch ein viel passenderes Ressort  gibt.

Was hatte sich Sigmar  denn gedacht, nachdem er den Parteivorsitz ebenso an Schulz abgegeben hatte, wie die undankbare Arschkarten-Aufgabe Kanzlerkandidat zu sein, bei einer Partei, die nicht ums verrecken bereit war eine politische Alternative zur Union zu bieten, während er es sich im Außenministerium gemütlich machte.

Hat er gedacht, man wäre ihm dafür noch dankbar, und ließe ihn im Amt? Ein Intrigant wird von einem anderen verdrängt.Im Intrigantenstadl GroKo doch nichts neues.

Es dürfte wohl auch nicht abwegig sein, das das Außenressort für Schulz quasi der Judaslohn für den Verrat an seinen Prinzipien war, entgegen aller Versprechen war, doch Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen, und damit nicht zuletzt die AFD zur größten Oppositionsfraktion zu machen, und sie mit derer Leitung von Drei Bundestagsausschüssen zu beglücken.

Bleibt noch die höchst angeschlagene Kanzlerin, die im Gesicht immer mehr dem Imperator aus Star Wars gleicht , und gegen die sich intern schon widerstand regt.Es ist unwahrscheinlich, das sie diese vier Jahre GroKo(vorbehaltlich des Mitglieder-Entscheids bei der SPD) noch vollständig durchbekommt, zumal hier wohl schon ein rechter Putsch vorbereitet wird , mit dem Ziel einer Unions-/AFD-Koalition unter dem Rechts-Ausleger Jens Spahn.Wie groß die Schnittmengen da sind , konnte man ja schon bei der Bundestagsabstimmung zum PDL-Antrag "Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen beobachten.

Ganz dunkle Zeiten könnten uns bevorstehen, wenn es so weiter geht...

Mittwoch, 7. Februar 2018

Die ganz große Koalition der Menschenverächter

Kommentar von Susan Bonath zur Bundestagsdebatte über den Antrag der PDL zur Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen

Ist es nicht interessant wie sich  hier die Regierenden mit der AFD einig sind, das die Hartz IV-Sanktionen bleiben sollen? Wenn ich einige der Sprüche dieser Politiker höre, bekomme ich das Würgen,und die kalte Wut, das ich so ein Pack mit meinen Steuern mit bezahle.

Nicht zu ertragen auch das jämmerliche Geheule der SPD,man wolle ja, aber man könne ja nicht.War das 2003 auch so, als ihr diesen Dreck eingeführt habt?


Montag, 5. Februar 2018

Ausstand im Autoland

JW-Artikel zum Arbeitskampf in der Metallindustrie.
Weitere Informationen zur Tarif-Auseinandersetzung gibt es Hier 

Mein persönlicher Kommentar:

Ich bin ja nun selber Gewerkschafter.daher beobachte ich auch diese Tarifrunde mit Interesse.Nicht zuletzt auch weil es sich hier um einen Pilot-Abschluss handelt, welcher Strahlkraft auch auf kommende Tarifrunden in diesem Jahr, unter anderem im Öffentlichen Dienst haben wird.

Bei den Ausständen handelt es sich um Verhandlungsbegleitende eintägige Warnstreiks, die als solche auch ein rechtlich legitimes Druckmittel zur Durchsetzung von Forderungen sind, und auch ohne Urabstimmung durchgeführt werden können..

Zum Gejammer der Arbeitgeber über Millionenschäden, die hierdurch entstünden, ist zu sagen: Wer es in Fünf Verhandlungsrunden nicht schafft, ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen, sondern die Gewerkschaftsvertreter nur hin hält, braucht sich über diese Eskalation nicht zu wundern,und ist an seinen Schäden selber Schuld.Es liegt nun mal in der Natur eines Streiks, das er den Arbeitgeber treffen soll.wenn er keine Wirkung hat, ist er überflüssig.

Um weitere Schäden zu verhindern, wäre es klüger jetzt ein Angebot vorzulegen, über das man ernsthaft verhandeln kann, statt einer weiteren Provokation..Das man aber soweit nicht denkt, zeigt die Tatsache, das die Arbeitgeberverbände die Streiks wegen Unverhältnismäßigkeit gerichtlich verbieten lassen wollen.

Ich habe in der Vergangenheit die IG Metall kritisiert, weil sie den Wettbewerbsfähigkeitsunfug nachgeplappert hat,und das Tarifeinheitsgesetz mit getragen hat, und dazu stehe ich auch,doch in diesem Arbeitskampf bin ich mit den Kollegen solidarisch.Entscheidend wird allerdings auch sein, was die Gewerkschaftsspitze aus den Möglichkeiten macht.mit einem unzureichenden Abschluss würde man die engagierte Basis vor den Kopf schlagen.

Nachtrag:

 Der   Abschluss

und die

Einschätzung von Heiner Flassbeck,

die ich teile.

Dienstag, 30. Januar 2018

Bevor es zensiert wird...

 Dieses geniale Lied von Lisa Fitz.

Denn schon beginnt das mediale Geheule über die pöhse "Querfrontlerin", wobei sie sich ja schon mit dem Vorwurf  blamiert haben,Ihre Textzeile:"Im Deutschen wurzelt leider tief der Knecht", stelle eine Kritik am Schuldbewusstsein der Deutschen gegenüber den Verbrechen der Nationalsozialisten.

Tatsächlich stammt dieses Zitat von Kurt Tucholsky . 
So geraten sie in Panik , wenn Prominente vom Mainstream-Pfad abweichen und selbstständig denken.


    

Samstag, 27. Januar 2018

Zum Gedenktag für die Opfer des Nazi-Terrors


Vor einem Jahr habe ich hier einen Text veröffentlicht, in dem ich meine Eindrücke vom Besuch beim Holocaust Mahnmal,und der dazu gehörigen Ausstellung in Berlin.Weil es so gut zu diesem Gedenktag passt,
Hier noch einmal der Post.

Und zur Information darüber noch einmal Links zum Internetauftritt der
Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden in Europa,
sowie vom
Ort der Information unter dem Stelenfeld,
in dem es auch die Möglichkeit zu einem virtuellen Rundgang durch den Raum der Namen gibt, den ich wirklich empfehlen kann.

Zu sagen ist noch, das dieser Tag Mahnung ist, nicht nur die Erinnerung aufrecht zu erhalten, sondern auch aufzustehen gegen neues Unrecht, und wenn gesetzlich legitimiert die Menschlichkeit mit Füssen getreten wird, wie Heutzutage mit Hartz IV.


Samstag, 20. Januar 2018

Das Narrenschiff hat die Segel gestrichen

Ich übernehme den Kommentar des Altautonomen:


Das Narrenschiff hat die Segel gestrichen.Der Kapitän ist am Donnerstag, 18. Januar 2018 "von Bord" gegangen.Mir fehlen die Worte.                                                                                                                                                                                                            R.I.P.

Ich war mit dem Narrenschiffskapitän nicht immer einer Meinung, und seinen Umgang mit anders denkenden fand ich daneben.Dennoch glaube ich, das er durchaus auf dem richtigen Kurs war, denn eigentlich wollte auch er eine humanere Gesellschaft, und war darum auch ein leidenschaftlicher Kämpfer gegen die Menschen verachtenden Hartz IV- Gesetze. Ähnlich wie Jochen Hoff war auch er ein harter Systemkritiker, der kein Blatt vor den Mund nahm.

Mann, schon wieder einer weniger

                                                    R.I.P., Charlie!

Sonntag, 14. Januar 2018

Selbstmord aus Angst vor dem Tod

Eigentlich wollte die SPD doch in die Opposition.einerseits ,weil die GroKo abgewählt wurde, andererseits, um der AFD nicht die Oppositionsführerschaft zu überlassen.
Davon hat man sich nun verabschiedet.
Die Sondierungen sind "erfolgreich abgeschlossen.Das  Sondierungspapier.

Wie hätte man Merkel unter Druck setzen, und vor sich her treiben können, wenn man sie in eine Minderheitsregierung oder in Neuwahlen getrieben hätte, doch staatstragend und dumm wie die Sozen nun mal sind , lassen sie sich diese Gelegenheit entgehen, und verhelfen Ihr wieder zur Macht, und zur Möglichkeit durch zu regieren.

Und um der AFD die Oppositionsführerschaft zu "vermiesen" ,hat man gleich mal de facto der Flüchtlingsobergrenze zu gestimmt. Dabei hätte ein Blick zum Nachbarn nach Österreich genügt, um zu sehen, was passiert, wenn man aus Angst vor den Rechten deren Politik übernimmt.

Die Parität bei der Sozialversicherung hört sich gut an,doch erstens ist dies nur ein Sondierungspapier.In einer eventuellen Koalitionsvereinbarung könnte sie aber auch wieder verschwinden.Zweitens , selbst wenn sie kommt, kann davon ausgegangen werden, das sie ähnlich wie das Mindestlohngesetz von Ausnahmeregelungen durchlöchert sein wird, wie ein Schweizer Käse, wo die "SPD-Linke"(pruuust!)Nahles sofort servil zur Stelle war, wenn die Arbeitgeberverbände auch nur missgünstig rülpsten.

Bei der Rente feiert man es als Erfolg, das das Niveau auf 48 % des letzten Lohnes festgelegt bleibt.Man ist also schon zufrieden , das es nicht weniger wird.Für mehr will man sich gar nicht erst einsetzen.So bekämpft man bestimmt Altersarmut.

Arbeitsmarktpolitisch weiter so mit Agenda 2010 und Hartz IV , weil man ja mehr sozialen Zusammenhalt will.

Und Europa-politisch braucht man sich ja nur anzuhören, was Martin Schulz gesagt hat, nämlich, das er Deutschland zum föhrrrenden Land Eurropas machen will. Also wieder Ausrteritätsdiktate, weiter nieder konkurrieren der anderen Staaten, weiter eine EU-Diktatur der Banken und Konzerne unter deutscher Fuchtel,, statt ein partnerschaftliches, friedliches und soziales Europa.

Dem "America first"-Protektionismus Trumps wird ein "Germany first"-Protektionismus entgegen gestellt(außer natürlich, wenn es um Unterstützung von Kriegen und Regime-Changes der Nato geht).Gerade in Südeuropa freut man sich sicher schon wie Bolle, zumal man mit einem Europa unter deutscher Führerschaft schon in der Vergangenheit ja "gute Erfahrungen" gemacht hat.

Europas Rechte dürften sicher auf die bevorstehende Groko angestoßen haben.Eine bessere Hilfe für zukünftige Wahlkämpfe, können sie sich ja gar nicht wünschen.

 Im Fazit kann ich mich der Prognose von Harald Thome`nur anschliessen:


 Die SPD wird nach der Beendigung der GroKo mit rund 10 % in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Ehrlich gesagt, ist das dann auch richtig.Die Folgen für das Land werden dramatisch sein: durch den dauerhaften Verrat der SPD an sozialdemokratischen Idealen wird die SPD im Nachkriegsdeutschland Wegbereiter der Etablierung einer faschistischen Partei werden.
Daher müssen die Menschen – konkret wir – unsere Belange selbst in die Hand nehmen, uns konsequent einsetzen, gegen soziale Ausgrenzung, zu geringe Hartz IV-Leistungen, gegen verfassungswidrige Sanktionen, Behördenwillkür und Unrecht, gegen die Ausplünderung der Erde vor Kapitalinteressen, gegen alte und neue Nazis und für ein solidarisches Miteinander.

QUELLE: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2297/

Nachtrag :Der Fressesprecher hat sich geäußert.Viel Spass!

Sonntag, 7. Januar 2018

Die erste Woche

Hallo, und Willkommen in 2018.Eine Woche(Na ja gut, noch nicht ganz) ist das neue Jahr jetzt alt, und schon einiges passiert.Zunächst haben Beatrix von Storch und Alice Weidel mit rassistischen Posts eröffnet.Ich bin hier der selben Meinung wie Jens Berger, das das Motiv hier vor  allem ist , Aufmerksamkeit zu erlangen.

In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen: Heiko Maas` Internet-Zensur-Gesetz ist in Kraft..Ich hatte mich früher schon einmal dazu geäußert.
So wird jetzt unter anderem darüber diskutiert, ob man Dobrind bei Twitter einen Trottel nennen darf(offen gestanden, mir fielen da ganz andere Bezeichnungen ein, die sofort zur Löschung führen würden), und ,amüsantes am Rande, Mass wurde nun Opfer seines eigenen Gesetzes.Ein Tweed von ihm, in dem er Sarrazin als Idioten bezeichnet hatte wurde von Twitter gelöscht.

Im Iran wiederholt sich , was wir schon auf dem Maidan, und in Syrien gesehen haben.Informationen, die die hintergründe beleuchten, gibt es hier

Dann hatten wir Donnerstag auch diese Nachricht:  Israel will 40000 Flüchtlinge abschieben
Würde dies hierzulande passieren, würde es in der Linken , zu Recht , einen Aufschrei der Entrüstung geben.Tut dies die israelische Regierung, herrscht jedoch dröhnendes Schweigen.
In diesem Zusammenhang der Text von Abraham Melzer auf den Nachdenkseiten, der ähnlich , wie der israelische Historiker Gershom Gorenberg die Politik der israelischen Regierung für selbstzerstörerisch hält.

Ja, ansonsten laufen jetzt die Sondierungen für eine Neuauflage der Merkel-Diktatur Groko. Doch keine Angst auf die Postengeilen verantwortungsbewussten Sozen war in dieser Hinsicht immer Verlass.

Fängt ja gut an , dieses 2018.Das kann ja noch ein tolles Jahr werden...