Montag, 29. Dezember 2014

Das war 2014

Doctor`s  großer Jahresrückblick,Teil 1

Ein Jahr geht nun zu Ende ,und ein neues wartet schon . Grund genug ,noch einmal auf das vergangene Jahr zurück zu blicken. und es war auch wieder eine Menge los.
Angefangen hat das Jahr mit einer neuen Bundesregierung. Na ja, nicht wirklich neu. Eigentlich das gleiche, nur mit etwas neuer Besetzung. Mutti wechselte mal wieder den Partner. Nachdem die FDP nicht mehr im Bundestag ist, übernahm die SPD den Part des Watschenaugust, und bewies , das sie aus, dem ,für sie desaströsen, Ergebnis der letzten GROKO nichts gelernt hat, und ROT-ROT-GRÜN wäre ja rechnerisch möglich gewesen.
So aber stand nach „nur“ drei Monaten die GROKO fest. 80% Mehrheit im Bundestag, Opposition nur noch marginal. Volkskammerähnliche Verhältnisse, Margot Honecker soll überlegt haben, wieder nach Deutschland zu kommen.

Der Fall Edathy

Aber kaum war die Elefantenhochzeit zwischen Siggi  Klops und Mutti geschlossen ,da gab es schon Ärger, mit Namen Edathy .
Der SPD- Innen-Experte Edathy hatte sich zwischen 2005 und 2010 Film-Material und Fotos nackter Jungen, bzw. Jugendlicher online bestellt. Das Material war offenbar im Stil von Videos aus dem FKK-Bereich gehalten.

So weit, so schlecht .Zunächst mal lernten wir dabei, das es anscheinend rechtsstaatlich unproblematisch ist, wenn bei einer staatsanwaltschaftlichen Hausdurchsuchung Reporter der örtlichen Presse anwesend sind. Auch hat man sich mit der Haussuchung zwei Jahre Zeit gelassen ,denn Kenntnis hatte man schon 2011, die Durchsuchung erfolgte aber erst im Dezember 2013. Die Tatsache aber ,das ein bereits pensionierter hoher BKA-Mitarbeiter selber Kinderpornos besessen haben sollte ,hatte damit aber wohl nichts zu tun oder?

Dann stellte sich die Frage, ob der Besitz dieser Bilder wirklich strafbar ist. Dies zu klären, ist letztendlich Sache der Justiz.
Moralisch gesehen hat sich Edathy in jedem Fall schuldig gemacht, und mal ehrlich, Wie Volker Pispers  schon sagte: “Wer solche Neigungen hat, wird nicht Politiker ,sondern Priester, da hat er auch bessere Deckung durch den Vorgesetzten“

Aber die Affäre Edathy forderte noch ein weiteres Opfer nämlich den Innenmister, Merkels Königspudel Friedrich, inzwischen Landwirtschaftsminister geworden. Er musste zurücktreten, weil er Sigmar Gabriel während der Untersuchungen über den Verdacht unterrichtet hatte, was wiederum vom SDP-Fraktionschef Oppermann öffentlich gemacht wurde.

Wie schäumte da die CSU. Allerdings muss man das verstehen. Wer die Verhältnisse in Bayern kennt, weiß, das man es in der Strauss-Partei nicht gewohnt ist, für den Mist, den man gebaut hat auch gerade zu stehen. Da konnte ein Otto Wiesheu im trunkenen Zustand einen Mann totfahren, und anschließend noch Verkehrsminister werden ,da können CSU-Politiker schamlos ihre Familien in ihren Ministerien auf Steuerzahlers Kosten beschäftigen, oder daran beteiligt sein, das ein Mann, der die Amigo-Verhältnisse im Banken-Skandal öffentlich macht für fünf Jahre in der Klapse landet, und man wird trotzdem mit absoluter Mehrheit wieder gewählt. Keine Frage also, es ist so was wie Majestätsbeleidigung, wenn ein CSU-Minister
zurücktreten muss . Na ja, oder die CSU musste eben lernen, das Deutschland eben doch nicht Bayern ist.

Hoeneß und die vergessenen 25 Millionen

Das nächste große Thema war der Hoeneß-Prozess. Wir erinnern uns :der ehemalige Bayern-Präsident hatte, nachdem das Steuer-Abkommen mit der Schweiz gescheitert war, eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung erstattet, um sich über die ,von Schröder eingeführte, Amnestie-Regelung zu retten. Es ging dabei um die Hinterziehung 3,5 Millionen Euro.

Dummer Weise ging die Staatsanwaltschaft aber nicht darauf ein, und eröffnete ein Verfahren. Noch auf der Mitgliederversammlung 2013 bekam er von den FC Bayern-Mitgliedern volle Rückendeckung und Zuspruch, so das ihm die Tränen  kamen. Weiß nun keiner, ob vor Rührung oder vor Ärger, weil er nicht noch mehr hinterz..., ach nein, hatte er ja. Das kam nun im Prozess heraus. Da hatte er wohl einige Papiere verschlampt, seine Frau wohl versehentlich einige Belege mitgewaschen, und so war ihm wohl entgangen, das es statt 3,5 ,doch 28,5 Millionen waren, die er hinterzogen hatte. Aber gut, als so vielbeschäftigter Mann ,kann man auch mal 25 Millionen vergessen. 
Wenn hier nun jemand Häme oder Nachtreten beklagt :Wenn jemand sich immer wieder als moralische Instanz geriert, die andern glaubt, ihre Unmoral vorhalten zu können ,und in Talkshows selbstgefällig mit dem Finger auf andere zeigt, dann darf man sich nicht beklagen, wenn man mit den  selben Maßstäben gemessen, und danach beurteilt wird, und von dem sollte man erwarten können, dass Man/Frau als Buße mehr tut, als das was unbedingt erforderlich ist, um den eigenen Kopf juristisch aus der Schlinge zu ziehen. Dies gilt auch für Alice Schwarzer, von der bekannt wurde, das auch sie Geld in der Schweiz „vergessen hat“. Und da gab es wohl noch andere dieser Art. So flammte denn auch Diskussion um die Amnestie für Steuersünder nach Selbstanzeige (noch so ein tolles Gesetz, das wir der Sozialdemokratie zu verdanken haben).die Forderung nach Abschaffung kam natürlich nicht durch, Das Gesetz wurde lediglich ein wenig „verschärft“

Wie dem auch sei, am Ende bekam Hoeneß Dreieinhalb Jahre Gefängnis. Die Staatsanwaltschaft hatte Fünf Jahre beantragt. Das es eine Gefängnisstrafe ohne Bewährung wurde, war schon eine kleine Überraschung, noch überraschender war, das er keine Berufung einlegte, sondern die Strafe akzeptierte. Ob es da wohl einen Deal gegeben hatte? Parallel wurde in Hessen eine Frau wegen Steuerhinterziehung zu Sieben Jahren verurteilt. Unterschlagene Summe:9000.000€. entweder hat es wohl mit dem Deal nicht geklappt ,oder sie leitete keinen Fußball- Club. Mittlere Weile ist klar, das Hoeneß nächstes Jahr vorzeitig entlassen wird, und eine Stelle im Jugendbereich des FC Bayern bekommt. Richtig so, die Jungs brauchen doch gute Vorbilder, und wenn schon ein vorbestrafter Uhren-Schmuggler im Vorstand sitzt ,kann auch ein vorbestrafter Steuerhinterzieher im Jugendbereich sitzen. Verdient ja schließlich jeder eine zweite Chance.


Der böse Russe ist wieder da

Kalter Krieg Reloaded, hieß es  2014. der böse Feind im Osten war wieder da. Die Ukraine –Krise und der böse Putin waren ein Dauerthema .begonnen hatte es ja noch 2013 mit dem Putsch gegen Janukowitsch. Äh, war doch ein Putsch oder? Wenn eine demokratisch gewählte Regierung gewaltsam gestürzt wird, dann nennt man das doch Putsch. Gut ,auch das haben wir dabei gelernt, das es auch hier darauf ankommt, wer gegen wen putscht.

Wäre Janukowitsch pro- europäisch gewesen ,dann wäre er heute noch im Amt ,und die „Freiheitskämpfer auf dem Maidan wären Putschisten und Terroristen wobei pro- europäisch meint, er lässt westliche Konzerne sein Land ausplündern. Hat sich schon mal jemand ausgerechnet, wie viel Gen-Mais man in der ukrainischen Steppe anpflanzen kann? Von den Rohstoffen des Donezk-Beckens ganz zu schweigen.
Doch es war eben anders .Janukowitsch war eben eher Russland- Freundlich, und wurde darum durch eine pro-westliche Regierung ersetzt.

Das damit auch das Vertragswerk zu Fall gebracht wurde, das gerade zuvor zur Befriedung des Ukraine-Aufstands geschlossen worden war, war dabei auch egal. Unterzeichner neben Janukowitsch: Bundesaußenminister Steinmeier, der polnische Außenminister Sikorski, ein Vertreter von Frankreichs Außenminister Fabius, ein Vertreter des russischen Außenministers Lawrow sowie die ukrainischen Oppositionellen Klitschko, Jazenjuk und Tjahnybok. 

So wurde ein Oligarch gegen einen anderen ausgetauscht. Letztendlich mit dem Ziel, die Ukraine unter westliche, unter Nato-Kontrolle zu bekommen.
Nun muss man schon sehr naiv sein, zu glauben ,das Putin sich das so einfach mit ansehen und freiwillig auf seine Schwarzmeer -Häfen verzichten würde.
Das Argument, um den bösen Russen aufzubauen war das Völkerrecht, das von Putin gebrochen wird, weil er Truppen auf die Krim schickt, wo er sowieso ein Kontingent haben darf, aufgrund eines Abkommens mit der Ukraine .
Doch Putin wollte ja die Krim nicht annektieren, nein , er wollte die Bevölkerung der Krim in einer Volksabstimmung darüber entscheiden lassen ,Russland bei zu treten oder nicht, quasi, sich auszusuchen, von wem sie unterdrückt werden wollte. Damit zeigte er doch mehr Demokratieverständnis, als die Übergangsregierung ,die mal flugs die pro-russische , autonome Übergangsregierung für abgesetzt erklärt hatte.

Und natürlich meldete sich auch die Bundesregierung , die sofort unmissverständlich erklärte ,das sie das Referendum auf keinen Fall anerkennen werde, da es gegen die ukrainische Verfassung sei.
Ah ja, dann können die Herrschaften ja sicher auch erklären, was nun am gewaltsamen Sturz eines demokratisch gewählten Präsidenten(Arschloch hin oder her) mit der ukrainischen Verfassung vereinbar war. Aber es ist ja auch schon erheiternd, wenn Leute ,die hierzulande wiederholt von gerichtlicher Seite ins Stammbuch geschrieben bekommen, das sie Verfassungswidrige Gesetze machen, anderen etwas von Verfassungsmäßigkeit erzählen. 

Darum auch der Rückgriff aufs Völkerrecht. Aber klar, wer wiederholt  völkerrechtswidrige Angriffskriege vom Zaun gebrochen ,wiederholt demokratische Regierungen weg geputscht, und durch faschistische Diktatoren ersetzt hat, wer Menschen aus fremden Staaten einfach verschleppt hat und sie ohne konkreten Verdacht, ohne Haftbefehl ,ohne Gerichtsverhandlung gegen jedes Völker –und Menschenrecht in ein Foltergefängnis auf Kuba einsperrt, und wer mit Drohnen in fremden Ländern Menschen umbringt, weil sie terrorverdächtig sind, obwohl ihnen dann zumindest eine Gerichtsverhandlung zugestanden hätte, ja, so Jemand kann natürlich anderen was vom Völkerrecht erzählen und sie zu seiner Einhaltung erziehen.

Aber es geht eben nicht um Demokratie und Menschenrechte. Es geht um die Dämonisierung
Russlands und vor allem Putins ,um nicht zuletzt um seinen Sturz. Sicher Putin ist alles andere als ein lupenreiner Demokrat. Er ist ein Oligarch, der Russland autoritär regiert. aber bei der einseitigen anti- Russland-Hetze unserer Medien, die zwischenzeitlich wirklich groteske Züge annahm ,geht es eben nicht um Demokratie oder Völkerrecht, sondern um die Durchsetzung von hegemonial -Interessen. Wer aber eine solche Meinung vertritt, und glaubt, das es hier keine guten und bösen ,sondern mehrere Parteien und deren Interessen gibt, und dabei nicht der Ideologie vom guten Ami und bösen Russen folgt, und sich Gedanken macht über die einhellig in fast allen Medien hasserfüllte Bericht-Erstattung vom bösen Russen, und sich wegen der Möglichkeit eines neuen Weltkrieges sorgt, galt dieses Jahr schnell als VT- ler, Wahnwichtel und Querfröntler. 
Auch wenn es für viele auffällig war, das immer dann ,wenn in Friedensgesprächen und Verhandlungen ein Durchbruch für eine friedliche Lösung in Sicht war, plötzlich eine Nachricht über neue Teufeleien des bösen Russen durch die Medien ging. Sei es MH 17, wo die Spekulationen ja auch mächtig ins Kraut schießen ,bis hin zu angeblichen russischen Truppenbewegungen in der Ost-Ukraine .Dabei schien wirklich nichts zu blöd zu sein. Da gab es Phantom- Invasionen mit angeblichen Panzer-Divisionen, natürlich ohne Nachweise .Ein Lebensmittel- Konvoi wurde zum Einmarsch um deklariert .ein unbekanntes U-Boot in der Ostsee musste selbstverständlich russisch sein, und im internationalen Luftraum übende russische Kampfjets waren selbstverständlich ein kriegerischer Akt. War sicher Zufall, das diese Dinge immer dann auffielen, wenn es Erfolge bei Friedensverhandlungen oder Verhandlungen über Gaslieferungen gab. Hatte halt auch noch ein blödes Timing, der böse Russe.

Schließlich gab es auch Wirtschafts-Sanktionen gegen Russland, die vor allem die eigene Wirtschaft trafen, während sich Russland neue Wirtschaftspartner bei den BRIGS- Staaten und in China suchte.
Aber darum geht´ s ja eigentlich auch gar nicht .Wir wollen den bösen Russen wieder haben. Denn so ein Feindbild gibt dem Tag Struktur . Und es lenkt eben auch so schön vom eigenen Elend ab , und lässt doch froh sein, wie gut wir´ s doch bei Mutti haben, und wieder, wie eh und je die neoliberale Einheitspartei wählen.

Und selbst der Hartz IV-Sklave profitiert, wird doch der Volkshass mal nicht auf ihn gelenkt, sondern auf den Feind im Osten, und mit diesem Feind hat auch der Hartzer jemanden ,auf den er treten und gegen den er wüten kann. Und wir machen uns auch noch beim großen Bruder in Übersee beliebt. Eine Win- win- win- win- win- win- win- Situation eben.
Sein wir also froh, und danken ihm, das er wieder da ist: unser guter Freund, der böse Russe .
Es lebe der kalte Krieg!  

Wir sind nicht amüsiert

So lies Königin Angela von der Uckermark von ihrer Geschäftsreise in China wissen, als es durch die Presse ging, das es im BND  Doppelagenten gab, die im Auftrag der NSA den NSA -Ausschuss ausspionierten, und sich der BND als Zweigstelle der NSA erwies.

Sie sei beunruhigt, ließ sie verlautbaren." wenn diese Vorwürfe zutreffen ,steht das im Gegensatz zu dem ,was ich mir unter einer Staatenfreundschaft und Partnerschaft vorstelle."
Und was passierte nun? Richtig Druck machen, TTIP auf eis ?Asyl für Snowden und seine Anhörung vor dem Ausschuss? Baustopp für das NSA- Gebäude in Bamberg? Nein, nichts von alledem.
Man stelle sich nur mal vor, die enttarnten Doppelagenten hätten nicht für die CIA, sondern für den russischen Geheimdienst gearbeitet. Wie hätten sich Presse und Politik überschlagen :"Seht ihr?Der böse Russe! Gauck hätte getönt: "Seht ihr, das wir wieder in den Krieg ziehen müssen? Unsere Freiheit, wird bedroht vom bösen Russen, darum auf zu den Waffen!", was er ja die ganze Zeit schon salbadert.
Flinten- Ursel hätte sich vor die Kameras gestellt und verkündet: "Unsere Freiheit wird jetzt auch vor Moskau verteidigt"(da waren wir ja vor siebzig Jahren schon mal ).Aber hier spionieren ja die Guten, und außerdem geht´s ja auch um Terrorabwehr. Gut, IS haben sie übersehen, aber wenn es Terroristen im Kanzleramt oder dem Verteidigungsministerium gegeben hätte, hätte man sie erwischt, und das ist doch beruhigend, oder?

Es bleb Finanzminister Schäuble überlassen, sich in diesen Zusammenhang am meisten blamieren, mit seiner Bemerkung von der Dummheit drittklassige Spione zu schicken. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Der Schäuble ist nicht etwa empört wegen der Spionage, sondern weil die Spione so dumm waren und sich haben erwischen lassen. Natürlich, wenn Deutsche schon ausspioniert werden, dann gefälligst von erstklassigen Spionen!

Aber wissen sie Herr Schäuble,Sie sollten sich vielleicht mal eine Frage stellen,nämlich:Was sagt es eigentlich über das Ausmaß an Respekt und Achtung für Die Bundesregierung seitens der US-Administration aus,wenn diese nur drittklassige Spione hier her schickt(So sie es sind)?Wenn diese Bundesregierung es nicht mal schafft ,den US-Geheimdienst-Repräsentanten ,gemäß des Wiener Abkommens zur unerwünschten Person zu erklären und auszuweisen,sondern ihn lediglich bittet ,das Land zu verlassen ,wenn er es denn zeitlich einrichten kann,und Merkel trotz Spionage nicht daran denkt TTIP auf Eis zu legen,sondern dran festhält,darf man sich nicht wundern,wenn man von der US-Regierung nicht mehr Ernst genommen wird.


 Tja,aber handeln musste Merkel ja nun doch, um den Anschein zu erwecken ,sie täte etwas .Immerhin, platzten selbst in Unions-Reihen einige Kragen. Also wurde der Repräsentant der Nachrichtendienste in der US-Botschaft des Landes verwiesen, und schon kamen ihre Dauer-Bespeicheler von der Presse und jubelten über unsere "durchgreifende "Bundesregierung. Jetzt hatte sie es ihnen aber gezeigt!
Genau, Krieg ist Frieden, Sklaverei ist Freiheit, Ausbeutung ist Wohlstand. Wenn Orwell das noch hätte erleben können! Doof nur, das die US-Regierung das nicht im Geringsten traf ,außer, das sie jemand anders schicken mussten ,der den Job übernimmt.

 Aber so war´ s ja auch gedacht. Eine Maßnahme, die keinem Weh tut und den Anschein von Tatkraft erweckt, wo in Wirklichkeit nur aus gesessen wird. Ein Ablenkungsmanöver, um den Michel bis zum WM-Finale ruhig zu stellen. Nachdem Deutschland dann Weltmeister wurde, gab es die kommenden Tage nur noch ein Thema und niemand fragte mehr nach Spionen .So wuchs Gras über die Sache. In letzter Zeit noch etwas von der Sache gehört? Seht ihr ? Mission accomplisht!   

Soweit Teil 1 des Jahresrückblicks.die zweite Hälfte gibt´s Morgen  

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