Auf dem Weg in die Diktatur

Die deutschen sollen vor Fake-News geschützt werden.Als ich das zuerst hörte, dachte ich:Aha ,wollen die was gegen BILD tun?Aber weit gefehlt, wir sollen vor Fake-News im Internet geschützt werden, die darum per Gesetz unter Strafe gestellt werden sollen, ebenso sollen Betreiber wie Facebook gezwungen werden solche Falschmeldungen zu unterdrücken.

Abgesehen davon, wer uns eigentlich vor den Falschmeldungen schützt, die von unseren etablierten Medien verbreitet werden.Die erste Frage, die sich mir da aufdrängt, ist wieso müssen die Leute geschützt werden? Zunächst ist ja das Netz längst kein rechtsfreier Raum mehr, denn es gibt im Strafrecht Paragrafen für Beleidigung, Verleumdung und Volksverhetzung, und zum Zwecke der Strafverfolgung an die Daten der Urheber zu kommen, ist nun auch nicht so schwer.

Zum Zweiten ersetzt die alternative Information über das Internet nicht das selbstständige Denken.Was da vermittelt wird , sind Informationen.Entscheiden,ob man das glauben möchte oder nicht,und sich eine Meinung bilden, muss jeder selber.

Und wenn auch im Netz viele Spinner unterwegs sind, so dürften die meisten doch in der Lage sein, wahr von falsch zu unterscheiden.

 Das sehen Vertreter von Politik und Medien aber anders.Die halten den Michel für zu blöd, Falschmeldungen als solche zu erkennen., und müssen es daher für ihn entscheiden.Getreu dem Motto:"Was wahr ist,bestimmen wir", wollen sie so genannte "Fake-News" unterdrücken, und das wirft die dritte Frage auf:Wer stuft nach welchen Kriterien Falschmeldungen als solche ein? Willkür und Zensur sind hier Tür und Tor geöffnet.Was sagt es über den Zustand einer Demokratie aus, wenn politisch verantwortliche und Medien Angst davor haben, das die Menschen sich aus möglichst vielen Quellen  informieren,und sich selbst  eine Meinung bilden ?

Politik und Medien verlieren angesichts alternativer Medien im Internet zunehmend ihr Meinungsmonopol. Da man die Menschen aber nicht daran hindern kann, ins Netz zu gehen, und sich alternativ zu informieren, sollen die alternativen Informationen unterdrückt werden, indem man sie per Gesetz unter Strafe stellt. Den Menschen, die selbstständig zu denken beginnen , und sich eine eigenständige Meinung  bilden, soll selbiges gleich wieder abgewöhnt werden.

Was Erdogan kann, können wir schon lange.Immerhin haben wir aus zwei Diktaturen ja lange Erfahrung im unterdrücken von Meinungsfreiheit.Denn dazu dienen der Propaganda-Begriff Fake-News und die ganze Diskussion darum:Der Legitimierung von Maßnahmen zur Beseitigung der Meinungsfreiheit und Unterdrückung missliebiger Fakten.Als Wahrheit soll nur das gelten, was sie dazu erklären.
Wenn Orwell das noch erleben könnte.