Bremerhaven
wird Testfeld für die Wiedereinführung der Sklaverei. Wieder einmal Feder führend dabei, zwei Sozialdemokraten, nämlich der der Chef der Agentur für Arbeit, Detlev Scheele, und Arbeitsministerin Andrea Nahles ,die ja bekannter Maßen bei jedem Rülpser von Arbeitgeberverbandsfunktionären, sofort bereit steht, um deren Wünsche zu erfüllen.
Sie will ja nun auch das Arbeitszeitgesetz aufweichen.
Und da wundern sich einige noch, warum auf linken Blogs die SPD geächtet wird?Und an die Sozen: Ihr wundert euch noch, das euch in Scharen die Wähler davon laufen?
Das nun eine Welle der Empörung ausbricht , braucht man allerdings, auch nicht zu erwarten.bei
solchen Untertanen Bürgern
...
Moin Doc,
AntwortenLöschenAuf welche gesetzliche Grundlage stellen Scheele/Nahles ihr "Pilotprojekt"?
Bereits existierendes "Sozial"recht, Ministererlasse oder BA-Anweisungen?
Das Grundgesetz kann es nicht sein, das müsste dann noch geändert werden, was ja auch kein großes politisches Problem mehr ist, siehe "Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen" vom 1. und 2. Juni d. J., vulgo: Privatisierungsübernahme ohne Grenzen.
Grüne und PdL im BT dagegen, im BR alle dafür. Das ist halt parlamentarische Demokratie unter neoliberaler Führung bzw. marktkonforme Demokratur.
Was machen die Gewerkschaften gegen die unbezahlte Zwangsarbeitseinführung, vornehmlich wohl im ö. D.?
Auch eine Möglichkeit, die "leeren Kassen" teilweise zu sanieren, früher hieß das Reichsarbeitsdienst. Heute BA/Hartzcenter.
Weil ein paar Leute und Firmen viel zu wenig Steuern zahlen dürfen, dafür ganz viele Leute keine ordentlich bezahlteArbeit mehr finden, weil u. a. generell Arbeit so billig wie Dreck gemacht wurde, sollen jetzt Langzeit-Hartz-Sklaven versklavt werden und dafür noch nicht einmal ordentlich entlohnt werden.
Da muss man erst einmal drauf kommen. Für BWL'er und spd-Typen zwar generell kein Problem, aber trotzdem etwas schräg.
Hat Bsirske überhaupt noch Zeit und Lust, sich um so etwas zu kümmern, wo er doch schon bei den Bilderbergern dieses Jahr eingeladen war?
Moin Satire
AntwortenLöschenWahrscheinlich wird das irgendwie auf Basis des SGB 2, aber auch Hartz IV ist Verfassungswidrig, unabhängig davon, das Verfassungsrichter das andres sehen.allerdings haben die ja oft auch ein rotes oder schwarzes Parteibuch, und die Hoffnung auf einen Regierungsposten,und so wursteln sie sich das Grundgesetz so zurecht, das sie die ganze Hartz-IV-Menschenverachtung nicht kippen müssen.Gesetze sind halt auch immer interpretierungssache, und Juristen sind spitzfindig.
Ja, wo der Aufschrei der Gewerkschaften, auch angesichts der Aufweichung des Arbeitsgesetzes bleibt,frage ich mich auch.So werden ihnen weiter die Mitglieder davon laufen.
Liebe Grüße