Die Welt geht unter:ein Soze redet von Enteignung!

Da hat er sich aber was geleistet, der Kevin Kühnert. Fordert er doch tatsächlich Enteignung von Konzernen, und ,Pfui bah, einen demokratischen Sozialismus!

Erwartungsgemäß fallen jetzt Politik von Rechtsaußen bis Grün über ihn her, in  einer Hysterie, das man glauben könnte, wir stehen kurz vor einer kommunistischen Revolution, und der Neugründung der DDR.

Hey Leute,kommt mal  das ist die SPD!Und die hat sich, wie auch Kühnert, bis Heute nicht einen Deut vom Agenda 2010-Holzweg weg bewegt, und hält Hartz IV für sinnvoll.

Was Kühnert da betreibt, nennt sich Wahlkampfgetöse. Es dient dazu Aufmerksamkeit zu erlangen, und da tönt man eben laut.Schließlich wird man in absehbarer Zeit nicht in die Verlegenheit kommen, solche Forderungen umsetzen zu müssen, und das man vom Links blinken und Rechts abbiegen etwas versteht, hat die SPD ja 1998 schon bewiesen.

Diejenigen, die da über Enteignung jammern(ja auch schon im Zusammenhang mit der Enteignung von Wohnungsbaugesellschaften), müssen sich fragen lassen, warum sie mit der Enteignung von Arbeitnehmern durch Hartz IV kein Problem haben.

Ach ja, und Sozialismus gibt es in Deutschland und der EU schon, aber für Konzerne und Banken, wie Eric Bonse  sehr schön herausarbeitet.Nur demokratisch ist er nicht.

diese Diskussion ist ein sehr schöner Beleg für den Rechtsruck in Politik und Medien.Den demokratischen Sozialismus hatte die SPD einmal in ihrem Godesberger Programm,und wissen die Schreihälse von der CDU, was einmal in ihrem Ahlener Programm stand?

„Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von

Grund aus erfolgen.

Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert.“

Wie wahr diese Worte Heute wieder sind (man kann für deutsches Volk auch europäische oder Völker der Welt einsetzen, davon wird es nicht weniger wahr)...

Die wundersame Parallelwelt des Jens Spahn

Jens Spahn hat einen Rekord  aufgestellt: Er ist wohl der erste Minister gegen den es schon Rücktrittsforderungen hagelt,bevor er überhaupt angefangen hat.Allerdings durchaus zu Recht.Der CDU weit-Rechts-Ausleger zeigte dem erstaunten Publikum seine Parallelwelt. Hartz-IV führt nicht zu Armut,und reicht völlig zum Leben aus, eigentlich haben wir auch keine Armut,genauso wenig wie es Sklaven in Quatar gibt(ach so, anderes Thema,anderer Jeck),und es gibt auch keine Zwei klassen-Medizin.

Da fragt sich mancher:Glaubt der das wirklich?, und ich denke ja.Spahn ist sinnbildlich für die Abgehobenheit und Realitätsferne der deutschen Politkaste. Der Mann weiß, wie viele seiner Zunft,sicher gar nicht, was Armut ist, oder richtige Arbeit.Er zählt zu jener Sorte , die nach dem, vom selben Steuerzahler auf den sie treten finanzierten, Studium gleich in die Politik und ins Parlament gewechselt sind.Ebenfalls vom Steuerzahler finanziert.

Woher soll der Mann also wissen, was wirkliche Armut ist.Er kennt so was nur vom Hörensagen, und mit den Ärmsten ,mit Arbeitern, Leiharbeits-Sklaven und ähnlichen ist er nie in Berührung gekommen.Mit sowas gibt er sich auch nicht ab.
Da sollte es niemand verwundern, das er glaubt, Hartz IV reicht zum Leben,

Sollte er selber mal in so eine Notlage geraten, wird er sicher lieber eine Regierung linker Sozialromantiker haben wollen,statt neoliberaler Marktfundamentalisten wie er selber einer ist.

Was einen nur beunruhigt ist, das so unsere politische Zukunft aussieht. Is mir schlecht...

Vergesst R2G !

Nachdem nun also sich die SPD-Basis für den Selbstmord aus Angst vor dem Tod entschieden hat, stellt sich die Frage, wie soll die Linke damit umgehen.

Ich denke, jeder, der jetzt noch an eine Rot-Rot-Grüne Koalition glaubt , darf wohl mit Recht als realitätsferner Fantast bezeichnet werden. Da sowohl Sozen als auch Grüne nicht im Traum daran denken, auch nur einen Jota vom Agenda- Holzweg abzugehen, ist eine Basis für ein solches Bündnis überhaupt nicht gegeben.

Davon abgesehen, wenn ,wie derzeit in Berlin, die Linke in einem R2G-Bündnis Privatisierungspolitik mit macht, stellt sich überhaupt die Frage nach dem sinn einer solchen Koalition. Wenn R2G heißt, neoliberalen Unfug mit linkem Anstrich umzusetzen, sollte man es im Bund lieber lassen. Wie ich früher schon gesagt habe: Als Mehrheitsbeschaffer für Agenda Light , sollte man sich zu schade sein.

Die Linke muss mit scharfem Profil als Linke Alternative Kraft Oppositionsarbeit machen, zumal die Grünen diese mit Sicherheit nicht sein werden, und FDP und AFD erst Recht nicht.

In Zeiten, in denen Die AFD Oppositionsführer sein wird(danke auch dafür SPD!), muss die Linke die drängenden Systemfragen stellen(siehe auch voriger Post)statt abgehobene Diskussionen darüber zu führen, ob der Sozialstaat rechts ist.

Es kann nicht linke Politik sein, die Anti-Establishment-Wähler den Rechten zu überlassen.

Münchner Konferenz der Kriegshetzer-Netanjahu blamiert sich, und Gabriel sagt mal was vernünftiges

Sicherheitskonferenz-2018:US:Außenpolitik,Netanjahu und der Nahe Osten

Auch auf die Gefahr jetzt wieder als Antisemit verschrien zu werden: Was Netanjahu da hoch hält, könnte genauso gut ein Metall -oder Kunststoffpaneele aus dem Baumarkt sein.Wenn ich auf der Arbeit Fünf Minuten im Sperrmüll wühle, finde bestimmt etwas ähnliches, was zweifellos Teile einer über Bremen abgeschossenen US-Drohne sind...Soviel zur "Beweiskraft" dieses Teils.

Nun sind selbstverständlich auch die Iraner keine Unschuldslämmer.Sie würden es jedoch bestimmt nicht wagen Israel anzugreifen,allein schon,weil letzteres Atomwaffen besitzt, und Verbündete hat wie USA, GB, Deutschland, etc. Ein solcher Angriff wäre also für die Iranische Regierung Selbstmord, und nicht nur politischer.

Wenn man diesen ganzen Blödsinn bei der Münchener Waffenmesse nicht ernst nimmt, sondern mehr als eine Kabarettveranstaltung völlig durchgeknallter Typen in einer  mühsam konstruierten (Fakenews-)Filterblase ansieht, dann könnte es noch sowas wie Unterhaltungswert haben.

Das Dumme ist nur, das diese Leute noch dazu im Stande sind, aus ihrer Filterblase heraus den Dritten Weltkrieg anzuzetteln,unter Beifall der devot ihr ergebenen Presse.

Positiv überraschend sticht hier ausgerechnet Sigmar Gabriel mit seiner Forderung nach schrittweisem Abbau  der ,völlig sinnlosen,Anti-Russland-Sanktionen.Der Aggressionskrieg gegen Russland hat nicht zur Demokratisierung des Landes geführt, und wird es auch in Zukunft nicht tun, und an die Rückgabe der Krim können nur wirklichkeitsfremde Fantasten glauben.Offensichtlich hat sich Gabriel daran erinnert, wie Brandt und Bahr das damals gemacht haben, und auch da waren es CDU und CSU,die dagegen gehetzt haben.

Die wieder-Einführung der Sklaverei

 Bremerhaven   wird Testfeld für die Wiedereinführung der Sklaverei. Wieder einmal Feder führend dabei, zwei Sozialdemokraten, nämlich der der Chef der Agentur für Arbeit, Detlev Scheele, und Arbeitsministerin Andrea Nahles ,die ja bekannter Maßen bei jedem Rülpser von Arbeitgeberverbandsfunktionären, sofort bereit steht, um deren Wünsche zu erfüllen.
Sie will ja nun auch das Arbeitszeitgesetz aufweichen.

Und da wundern sich einige noch, warum auf linken Blogs die SPD geächtet wird?Und an die Sozen: Ihr wundert euch noch, das euch in Scharen die Wähler davon laufen?

Das nun eine Welle der Empörung ausbricht , braucht man allerdings, auch nicht zu erwarten.bei solchen Untertanen Bürgern ...

Hups, da waren sie weg!

Tja, Schit happen´s! Da hat doch tatsächlich jemand im BND trotz Löschverbotes Mails gelöscht, dien in Verbindung mit dem NSA- Skandals stehen könnten, und somit von Bedeutung für den NSA- Untersuchungs- -Ausschuss waren. Natürlich versehentlich.

Aber ja, kann doch passieren. Kennen wir auch aus anderen Bundesbehörden. Beim Verfassungsschutz wimmelt es ja auch von wild gewordenen Schreddern, die auf den Fluren den Mitarbeitern auflauern, und sie erschrecken, das sie NSU-Akten reinfallen lassen, die dann vernichtet werden. Unfälle passieren halt.

Gut, es handelte sich um wichtige Mails. Es gab ein Löschverbot, und es handelt sich um einen Geheimdienst, wo Datensicherung doch eigentlich möglich sein sollte, aber so eine Computer-Tastatur ist ja nun mal etwas sehr Kompliziertes. So viele Tasten mit so vielen Buchstaben, Zahlen, und Symbolen, da kann man schon mal eine falsche Taste drücken, und „aus Versehen“ wichtige Mails löschen.

Aber hey, vielleicht sollte man mal die NSA fragen, die haben doch all unsere Daten, und bestimmt noch Kopien dieser Mails oder?

Wie gut, dass wir nicht verarscht werden!  

Das Jammern der Hetzer

Da jammern sie nun,die getroffenen Hunde in den Medien. GDL -Chef Weselsky hätte sich im Ton vergriffen,klagen sie. Ah Ja? Was hat er denn gesagt?
Er kritisierte,die Medien hätten gegen ihn und die GDL Pogrom-Stimmung geschürt.
Würden sich die ,nun jaulenden, Medienvertreter einmal ansehen, was sie da in der letzten Woche abgesondert haben, die kübelweise Dreck, die sie da über Weselsky und die GDL ausgeschüttet haben, dann müssten sie eingestehen: Der Mann hat Recht.
Was da ablief, hatte mit Journalismus nichts mehr zu tun, sondern war schlichtweg kriminell. Es müsste den Schreiberlingen bei Durchsicht ihrer Erbrüche klar sein, das es für so etwas Paragrafen im Strafgesetzbuch gibt.Im Hinblick auf üble Nachrede,Volksverhetzung, Anstiftung und Beihilfe zum Stalking, bis hin zur Verletzung der Persönlichkeitsrechte Weselskys durch Veröffentlichung seiner Adresse und Telefonnummer.
Diese Art Hetze gegen Gewerkschaften gab es zuletzt in ganz dunklen Zeiten  
Statt weiter Hetze zu betreiben, sollten sie mal in sich gehen, und sich für diese Hass-Propaganda schämen,für die sie das hohe  Gut der Pressefreiheit missbraucht haben.