Dienstag, 20. September 2016

Die CETA-Entscheidung für die SPD ,und die Schlussfolgerungen für die Linke

Sie haben es also getan:Wie erwartet haben die Delegierten beim SPD-Partei-Konvent für CETA gestimmt, und somit einen weiteren Nagel in den Sarg der alten Dame geschlagen.Albrecht Müller dazu .Gut, war nicht wirklich anders zu erwarten.Man möchte ja schließlich "Regierungsfähigkeit" und "Verantwortungsbewusstsein" demonstrieren.Da ignoriert man dann auch  US-Studien ,die sämtliches Gerede von Chancen, und Arbeitsplätzen widerlegen,die dadurch angeblich entstehen.

Für alle, die immer noch glauben,das CETA eine tolle Sache ist, und ja alles nicht so schlimm wäre erklärt  Max Uthoff es noch einmal auf satirische Art.

Immerhin hat die SPD der Linken mit dieser Entscheidung das beste Argument geliefert, 2017 auf Regierungsbeteiligung zu verzichten, denn eine Partei, die sich klar gegen TTIP und CETA positioniert hat und dann mit Befürwortern solcher Abkommen koaliert, macht sich komplett unglaubwürdig.
Hinzu kommt, die Linke würde alle damit verbundenen negativen Politik-Entscheidungen mittragen müssen, und wäre somit als politische Alternative endgültig und für alle Zeiten verbrannt.Und sage nun keiner, man könnte ja noch Nachbesserungen hinein bringen.Das kann man nicht, denn wenn das erstmal in Europa entschieden ist, und das wird sicher noch vor der BT-Wahl sein, damit anti-CETA -und TTIP-Protest nicht zum Wahlkampf-Thema wird, dann ist es europäisch beschlossen ,und kann nicht rückgängig gemacht werden.
Nein, jetzt sollte die Linke erst recht in der Opposition bleiben, und sich vom neoliberalen,SPD-Kurs abgrenzen, und statt dessen die zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Kräften suchen, um einen Systemwechsel zu bewirken(in wie weit der Wille dazu da ist, weiß ich nicht)  .Wenn die SPD unbedingt Selbstmord begehen will, muss ihr die Linke nicht wie ein Lemming folgen.

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