Davon hat man sich nun verabschiedet.
Die Sondierungen sind "erfolgreich abgeschlossen.Das Sondierungspapier.
Wie hätte man Merkel unter Druck setzen, und vor sich her treiben können, wenn man sie in eine Minderheitsregierung oder in Neuwahlen getrieben hätte, doch staatstragend und dumm wie die Sozen nun mal sind , lassen sie sich diese Gelegenheit entgehen, und verhelfen Ihr wieder zur Macht, und zur Möglichkeit durch zu regieren.
Und um der AFD die Oppositionsführerschaft zu "vermiesen" ,hat man gleich mal de facto der Flüchtlingsobergrenze zu gestimmt. Dabei hätte ein Blick zum Nachbarn nach Österreich genügt, um zu sehen, was passiert, wenn man aus Angst vor den Rechten deren Politik übernimmt.
Die Parität bei der Sozialversicherung hört sich gut an,doch erstens ist dies nur ein Sondierungspapier.In einer eventuellen Koalitionsvereinbarung könnte sie aber auch wieder verschwinden.Zweitens , selbst wenn sie kommt, kann davon ausgegangen werden, das sie ähnlich wie das Mindestlohngesetz von Ausnahmeregelungen durchlöchert sein wird, wie ein Schweizer Käse, wo die "SPD-Linke"(pruuust!)Nahles sofort servil zur Stelle war, wenn die Arbeitgeberverbände auch nur missgünstig rülpsten.
Bei der Rente feiert man es als Erfolg, das das Niveau auf 48 % des letzten Lohnes festgelegt bleibt.Man ist also schon zufrieden , das es nicht weniger wird.Für mehr will man sich gar nicht erst einsetzen.So bekämpft man bestimmt Altersarmut.
Arbeitsmarktpolitisch weiter so mit Agenda 2010 und Hartz IV , weil man ja mehr sozialen Zusammenhalt will.
Und Europa-politisch braucht man sich ja nur anzuhören, was Martin Schulz gesagt hat, nämlich, das er Deutschland zum föhrrrenden Land Eurropas machen will. Also wieder Ausrteritätsdiktate, weiter nieder konkurrieren der anderen Staaten, weiter eine EU-Diktatur der Banken und Konzerne unter deutscher Fuchtel,, statt ein partnerschaftliches, friedliches und soziales Europa.
Dem "America first"-Protektionismus Trumps wird ein "Germany first"-Protektionismus entgegen gestellt(außer natürlich, wenn es um Unterstützung von Kriegen und Regime-Changes der Nato geht).Gerade in Südeuropa freut man sich sicher schon wie Bolle, zumal man mit einem Europa unter deutscher Führerschaft schon in der Vergangenheit ja "gute Erfahrungen" gemacht hat.
Europas Rechte dürften sicher auf die bevorstehende Groko angestoßen haben.Eine bessere Hilfe für zukünftige Wahlkämpfe, können sie sich ja gar nicht wünschen.
Im Fazit kann ich mich der Prognose von Harald Thome`nur anschliessen:
Die SPD wird nach der Beendigung der GroKo mit rund 10 % in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Ehrlich gesagt, ist das dann auch richtig.Die Folgen für das Land werden dramatisch sein: durch den dauerhaften Verrat der SPD an sozialdemokratischen Idealen wird die SPD im Nachkriegsdeutschland Wegbereiter der Etablierung einer faschistischen Partei werden.
Daher müssen die Menschen – konkret wir – unsere Belange selbst in die Hand nehmen, uns konsequent einsetzen, gegen soziale Ausgrenzung, zu geringe Hartz IV-Leistungen, gegen verfassungswidrige Sanktionen, Behördenwillkür und Unrecht, gegen die Ausplünderung der Erde vor Kapitalinteressen, gegen alte und neue Nazis und für ein solidarisches Miteinander.
QUELLE: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2297/
Nachtrag :Der Fressesprecher hat sich geäußert.Viel Spass!
Nachtrag :Der Fressesprecher hat sich geäußert.Viel Spass!
Ich schrieb es bereits in der Schrottpresse.
AntwortenLöschenDie sPD war eigentlich strategisch in einer komfortablen Lage.
Bürgerversicherung und Reichensteuer hätte man als rote Linie kommunizieren müssen.
Selbst wenn die cDU und die cSU da nicht mitgegangen währen, hätte man Wählerstimmen gewonnen und sich in der Opposition erneuern können.
Und Merkel hätte entweder eine Minderheitenregierung anführen müssen, oder halt Neuwahlen.
Eigentlich kann die sPD so dumm gar nicht sein.
Die einzige Erklärung ist der politische Überlebenswille von (s)Chulz. Nur in einer GroKo kann er sich retten - zum Preis der weiteren Marginalisierung der sPD.
Weiterhin die Verwaltung des Bestehenden. Weiterhin keinerlei Perspektive, keinerlei Gegenmodell zur cDU.
Weiterhin Hartz IV, Kinder- und Altersarmut.
Weiterhin der Weg in die Bedeutungslosigkeit und der Verrat sozialdemokratischer Prinzipien.
Aber Hauptsache, einzelne Funktionäre können sich Ministerposten erhalten, auch wenn sie dabei die Partei und ihre Ideale verraten.
(S)chulz, Gabriel, Nahles - und wie sie alle heißen:
Für Euer eigenes Wohl, verratet ihr alles, was die Seele dieser alten Partei ausgemacht hat.
Schröder hat die Wähler zum ersten Mal verraten.
Ganz tolle Tradition, die ihr da weiterhin verfolgt und rehabilitiert.
Verdammter Filz, verdammte Korruption, mit abblätterndem linken Lack. Verdammte Steigbügelhalter für die weitere Ausbeutung des 'kleinen Mannes'. Verdammte Opportunisten.
Wer diese Partei in dieser Aufstellung noch jemals wählen wird, ist selber Schuld.
Moin, Doctor
AntwortenLöschenEhrlich gesagt verstehe ich die Aufregung um die fehlenden Ergebnisse bei den Sondierungsgesprächen nicht.
Man ist beim Pferderennen. Einer der Gäule liegt tot im Graben und modert vor sich hin. Um ihn herum stehen wettsüchtigen Zocker und diskutieren allen Ernstes über die Außenseiterchancen, die der Kadaver noch haben könnte.
Seit Monaten sieht man Chulz, Nahles & Co beim Sterben zu – töter kann ein Pferd jetzt schlicht nicht sein. Selbst die Partei-Basis mit ihrer unbegrenzten Leidensfähigkeit erkennt sich nicht mehr im Schwadronieren ihrer Führung wieder. Es geht doch nicht mehr um Inhalte – das haben die Sondierungsgespräche nun überdeutlich gezeigt. Nahles tobt gerade herum und verlangt von den Mitgliedern die Versicherung, daß der Kaiser nicht nackt ist, sondern purpurrot gekleidet ist. Da mag der auf offener Bühne nackt noch so vor Kälte zittern. Nicht, was man sieht, sondern das Wolkenkuckucksheim einiger weniger repräsentiert die Wahrnehmung.
»Die SPD wird nach der Beendigung der GroKo mit rund 10 % in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.« Die Zahl mag stimmen: Aber ist es nicht vielleicht der Prozentsatz derjenigen, die jetzt noch an ein »Weiter so!« in ihrer Partei glauben?
Hallo Duderich, Hallo Pantoufle
AntwortenLöschenAntworte euch mal beiden gleichzeitig, da es ja auch in die selbe Richtung geht, und ihr habt Recht:Natürlich ist die Beschäftigung mit dieser SPD im Grunde Leichenfledderei.
Sie ist weder bereit noch in der Lage Lehren zu ziehen,sondern man ist nach wie vor der Meinung mit der Agenda 2010 alles richtig gemacht zu haben.
Und auch wenn es jetzt stimmen gegen die Groko gibt, werden sie auf dem Parteitag und der Mitgliederbefragung für die Regierungsbeteiligung stimmen.Schließlich muss man doch "Verantwortung für Deutschland" übernehmen...
Das schlimme ist, egal ,ob es nun GroKo gibt oder Neuwahlen,die AFD wird in beiden Fällen gestärkt, denn auch die Linke schickt sich, zumindest in Berlin, an ,den Sozen in den Selbstmord zu folgen.
http://www.rationalgalerie.de/kritik/privat-geht-vor-staat.html
Wie dem auch sei
L.G.,der Doctor