Was ich verpasst habe

Ja, da war mein PC wegen eines Netzteil-Schadens nun eine Woche außer Betrieb, aber die Welt hat sich weiter gedreht, und es ist einiges passiert.

So gab es nach Bayern die zweite Klatsche für die GROKO, zugunsten der neuen Spaßpartei, den Grünen. Es ist schon ein Phänomen, das eine Partei, die um der Regierungsbeteiligung wegen, fast alle ihre Ideale auf den Müllhaufen geworfen hat, so erfolgreich ist, noch dazu , wo diese Partei, die sich sonst so gegen Rechts engagiert, in Hessen mit einem der rechtesten CDU-Landesverbände koaliert.

Es wird allerdings verständlicher, wenn man bedenkt, dass die Klientel der Grünen eigentlich nie die arbeitenden Menschen waren, sondern eher besser verdienende, Akademiker, Sozialpädagogen. Jene Art von Salon-Linken, die einerseits gegen Ausbeutung sind, und Andererseits von der Ukrainischen Haushaltskraft für 3€/Std. ihren Haushalt machen lassen, die für Klimaschutz demonstrieren, und dann mit dem SUV zum, 500m entfernten, Bioladen brettern, und statt russischem Gas aus Pipelines lieber US-Fracking-Gas beziehen wollen.

Die den Kindesmissbrauch in den Kirchen verurteilen, die genitale Verstümmelung jüdischer- und muslimischer Kleinkinder und Säuglinge aus religiösen Gründen aber in Ordnung finden, Die für Tierschutz sind, aber Tierquälerei aus religiösen Gründen(Schächten) richtig finden,und die Hier gegen Rechts auf die Straße gehen, aber ukrainischen Nazis die Hand reichen.

Und da diese Klientel auch einen Sozialstaat oder Arbeitnehmerrechte nicht nötig hat, dürfte es auch niemand mehr überraschen, das die Grünen eben nicht für Hartz IV und Agenda 2010 abgestraft worden ist, sondern nur die SPD.

Lustig finde ich vor diesem Hintergrund das Gerede von Linksgrün. Dieses Wort ist ein Widerspruch in sich, und wer noch einen Beweis braucht, das die Grünen nicht links sind, der muss sich nur ansehen, wie sie von unseren Medien gehypt werden.

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Aber einen Knalleffekt gab es nach der Hessenwahl schon, denn Merkel hört auf. Gut, nicht sofort, und nicht als Kanzlerin, aber sie kandidiert nicht mehr für den CDU-Vorsitz.

Nur wer soll nun ihr Nachfolger werden. Da haben nun Drei Leute ihren Hut in den Ring geworfen, nämlich Annegret Kramp-Karrenbauer, Merkels Favoritin, weit- Rechts-Ausleger Jens Spahn und schließlich Friedrich Merz!

 Ja, den gibt es noch.Ältere werden sich sicher noch an ihn erinnern: Ehemals CDU Fraktions-Vorsitzender, der Mann, der die Steuer-Gesetzgebung auf einen Bierdeckel bekommen wollte.

Nun Deutschland –Repräsentant des größten Finanz-Verwalters Black Rock, vertritt in zahlreichen Aufsichtsräten, außerdem Vorstandsvorsitzender der Atlantik-Brücke. Für weitere Informationen empfehle ich den Artikel von Jens Berger.

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Tja, wir hatten ja schon von Müllhaufen gesprochen, und dort wird wohl auch bald die SPD enden.Da tönen denn einige Sozen- Fans:  „Aber die SPD hat sich doch personell erneuert!“

Mag sein, aber programmatisch nicht.Andrea Nahles zeigt auch als SPD-Vorsitzende ihre ganze Inkompetenz,und verhindert jedes Abbiegen vom Agenda-Holzweg, und Scholz, dem mit dem Finanzressort die Möglichkeit zu einem Politikwechsel gegeben war, macht, statt den desaströsen Sparkurs aufzugeben, lieber den roten Schäuble.

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Italien wird nun das neue Griechenland. Man muss ja diese Regierung dort nicht mögen, und ihr Abschotten gegen Flüchtlinge muss man auch kritisieren. Andererseits ist es jedoch richtig, das sie von der zerstörerischen Austeritätspolitik abgeht,welche die EU auf oktroyiert hat, und die all die Missstände  dort verursacht hat, und letztlich auch dazu geführt hat, das Lega und Fünf Sterne-Bewegung an die Regierung gekommen sind.

Man muss es sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Überall in Europa kommen rechte und Europa-skeptische Parteien an die Macht, und statt sich mal zu überlegen, ob dies nicht an der desaströsen Politik der EU liegen könnte, und an ihrem antidemokratischen Gebaren Abstimmungen wiederholen zu lassen, bis das gewünschte Ergebnis vorliegt(S.Irland und die Forderung das Brexit-Votum wiederholen zu lassen),

Abstimmungen zu umgehen(Umwandlung der EU-Verfassung in den „Lissabon-Vertrag“, wegen Nein-Votum der Bevölkerung Frankreichs und der Niederlande) oder der Demütigung und Entmündigung der griechischen Regierung, und jetzt dem kalten Putsch-Versuch gegen die Italienische Regierung,

liegen könnte, hat die EU nur ein Rezept, nämlich weiter so.Dabei sagte Einstein schon: “Probleme lassen sich nicht mit der selben Denkweise lösen, die die Probleme verursacht hat.“

Und wer jetzt mit der Rechts- und Nationalismus-Keule kommt, der sollte mal Kurz darüber nachdenken, wer da die Strippenzieher sind.

Die sitzen nämlich in Berlin. Von dort wird die Spar-Politik aufgezwungen, und es ist die Bundesregierung, die Brüssel alles blockiert, was die Hegemonial-Interessen des Export-Weltmeisters behindern könnte, zugunsten einer im Kern zutiefst nationalistischen und protektionistischen  Wirtschaftspolitik. Bei Trump heißt es „America first“, bei Merkel, und sicher auch ihrem/ihrer Nachfolger/in heißt es „Germany First“.

Das sich von dieser EU(Nicht Europa!) immer mehr Menschen abwenden, darf eigentlich niemanden mehr wundern.Es gilt, was ich hier schon einmal geschrieben habe:

Die EU ist verkommen zu einem Korrupten, antidemokratischen Selbstbedienungsladen für Konzerne, der die europäische Idee mit Füssen tritt. Die schlimmsten Anti-Europäer sitzen mittlerer Weile in der EU-Kommission, sowie der Bundesregierung.

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Ja,. Und dann hat Brasilien einen neuen Präsidenten bekommen, und zwar einen, neben dem selbst ein Donald Trump zum lupenreinen Demokraten wird .Und nun jammern wieder viele ,wie das denn passieren könnte , und machen die pöhsen Linken dafür verantwortlich, weil die doch sooo korrupt waren.

Abgesehen davon, das in den letzten Jahren eine, durch einen kalten Putsch an die Macht gekommene rechts-konservative Regierung an der Macht war, empfehle ich die Texte von Frederico Füllgraf auf den Nachdenkseiten.Hier finden sich eine Reihe informativer Artikel ,welche die Hintergründe, auch des kalten Putsches gegen Dilma Roussef beleuchten.

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Und damit möchte ich jetzt auch schließen. In Übersee stehen die Midterm- Wahlen an, bei der mich im Vorfeld vieles an 2016 erinnert. Auch da hieß es, Trump steht in den umfragen schlecht da, Trump hat keine Chance, und was dann passierte, wissen wir...

So denn!

  

Troika für Alle

EU-Gelder als Belohnung für die Anhebung des Renteneintrittsalters, die Flexibilisierung der Arbeitsmärkte oder die Absenkung von Mindestlöhnen? Weitgehend unbemerkt von der europäischen Öffentlichkeit treibt die EU-Kommission genau dies voran.(...)
Text von Blickpunkt WiSo

Tja, als gäbe es keine AFD, keine Front National und andere Rechte Europagegner, doch wer braucht die auch ,wenn die schlimmsten und rechtesten Antieuropäer in der EU-Kommission sitzen? 

Sahra Wagenknecht wird in ihrer Kritik an dieser EU mal wieder bestätigt, die sie auch in diesem Interview für das neue Deutschland äußert:

(...)Ich bin gegen den auch von den Grünen unterstützten deutschen Exportnationalismus und die Spardiktate, die in Südeuropa Arbeitslosigkeit und soziales Elend hervorrufen. Insofern sollte sich Sven Giegold lieber um die Antieuropäer in seiner Partei kümmern. Es gibt Gründe, warum in Brüssel die Interessen großer Unternehmen und Banken den Ausschlag geben. Sie sind die einzigen guf vernetzten, schlagkräftigen Lobbys, die es dort gibt. Es gibt keine auf europäischer Ebene kampffähigen Gewerkschaften und keine europäische Öffentlichkeit, die das EU-Parlament kontrolliert. Es gibt auch keine echten europäischen Parteien, sondern heterogene Zusammenschlüsse nationaler Parteien. Der Sozialstaat wurde nicht zufällig im Rahmen der einzelnen Staaten erkämpft und hatte auf EU-Ebene nie eine Lobby. Auch die LINKE ist zum Beispiel bei CETA überzeugt, dass nicht Kommissionspräsident Juncker solche Abkommen durchwinken sollte und auch nicht das Europaparlament. Wir wollen, dass jedes Land darüber entscheidet. Wenn man es mit dieser denunziatorischen Formel belegen möchte, ist das ein "Zurück zum Nationalstaat". In Wahrheit heißt es aber: Wir wollen zurück zur Demokratie. Griechenland darf nicht von Berlin aus regiert werden, und ebenso wenig Italien oder Deutschland von Brüssel aus.(...)

Hierzu empfehle ich auch noch einmal die Die Anstalt-Grand Hotel Europa  ,in der noch einmal aufgezeigt wird, wie antidemokratisch und unsozial die EU organisiert ist.

Ist das jetzt ein Plädoyer für geschlossene Grenzen und gegen Europa? Nein, denn denn Europa und die EU sind zwei verschiedene Paar Schuhe.Europa wird nicht im Meer versinken, wenn es keine EU mehr gibt.Ein vereintes ,partnerschaftliches Europa ist ist eine gute Sache, und natürlich profitiert Deutschland von Europa.

Doch von dem Anspruch eines demokratischen, partnerschaftlichen und sozialen Europa ist die EU und die Eurozone so weit entfernt, wie Seehofer von einer Mitgliedschaft in der Linken.

Alles, was Gregor Gysi  1998 in dieser Bundestagsrede an Negativfolgen vorher gesagt hatte, ist eingetroffen.Umso unverständlicher, das auch die Linke an dieser EU fest halten will, und Kritik an der EU auch aus linker Seite als antieuropäisch diffamiert wird, womit man sich an die Seite der neoliberalen Systembewahrer stellt.

Es ist wohl wie Tucholsky schon sagte.

"In Deutschland gilt Derjenige,der auf den Schmutz hinweist als viel gefährlicher,

            als Derjenige der den Schmutz macht"

So ist es wohl.

Selbstmord aus Angst vor dem Tod

Eigentlich wollte die SPD doch in die Opposition.einerseits ,weil die GroKo abgewählt wurde, andererseits, um der AFD nicht die Oppositionsführerschaft zu überlassen.
Davon hat man sich nun verabschiedet.
Die Sondierungen sind "erfolgreich abgeschlossen.Das  Sondierungspapier.

Wie hätte man Merkel unter Druck setzen, und vor sich her treiben können, wenn man sie in eine Minderheitsregierung oder in Neuwahlen getrieben hätte, doch staatstragend und dumm wie die Sozen nun mal sind , lassen sie sich diese Gelegenheit entgehen, und verhelfen Ihr wieder zur Macht, und zur Möglichkeit durch zu regieren.

Und um der AFD die Oppositionsführerschaft zu "vermiesen" ,hat man gleich mal de facto der Flüchtlingsobergrenze zu gestimmt. Dabei hätte ein Blick zum Nachbarn nach Österreich genügt, um zu sehen, was passiert, wenn man aus Angst vor den Rechten deren Politik übernimmt.

Die Parität bei der Sozialversicherung hört sich gut an,doch erstens ist dies nur ein Sondierungspapier.In einer eventuellen Koalitionsvereinbarung könnte sie aber auch wieder verschwinden.Zweitens , selbst wenn sie kommt, kann davon ausgegangen werden, das sie ähnlich wie das Mindestlohngesetz von Ausnahmeregelungen durchlöchert sein wird, wie ein Schweizer Käse, wo die "SPD-Linke"(pruuust!)Nahles sofort servil zur Stelle war, wenn die Arbeitgeberverbände auch nur missgünstig rülpsten.

Bei der Rente feiert man es als Erfolg, das das Niveau auf 48 % des letzten Lohnes festgelegt bleibt.Man ist also schon zufrieden , das es nicht weniger wird.Für mehr will man sich gar nicht erst einsetzen.So bekämpft man bestimmt Altersarmut.

Arbeitsmarktpolitisch weiter so mit Agenda 2010 und Hartz IV , weil man ja mehr sozialen Zusammenhalt will.

Und Europa-politisch braucht man sich ja nur anzuhören, was Martin Schulz gesagt hat, nämlich, das er Deutschland zum föhrrrenden Land Eurropas machen will. Also wieder Ausrteritätsdiktate, weiter nieder konkurrieren der anderen Staaten, weiter eine EU-Diktatur der Banken und Konzerne unter deutscher Fuchtel,, statt ein partnerschaftliches, friedliches und soziales Europa.

Dem "America first"-Protektionismus Trumps wird ein "Germany first"-Protektionismus entgegen gestellt(außer natürlich, wenn es um Unterstützung von Kriegen und Regime-Changes der Nato geht).Gerade in Südeuropa freut man sich sicher schon wie Bolle, zumal man mit einem Europa unter deutscher Führerschaft schon in der Vergangenheit ja "gute Erfahrungen" gemacht hat.

Europas Rechte dürften sicher auf die bevorstehende Groko angestoßen haben.Eine bessere Hilfe für zukünftige Wahlkämpfe, können sie sich ja gar nicht wünschen.

 Im Fazit kann ich mich der Prognose von Harald Thome`nur anschliessen:

 Die SPD wird nach der Beendigung der GroKo mit rund 10 % in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Ehrlich gesagt, ist das dann auch richtig.Die Folgen für das Land werden dramatisch sein: durch den dauerhaften Verrat der SPD an sozialdemokratischen Idealen wird die SPD im Nachkriegsdeutschland Wegbereiter der Etablierung einer faschistischen Partei werden.
Daher müssen die Menschen – konkret wir – unsere Belange selbst in die Hand nehmen, uns konsequent einsetzen, gegen soziale Ausgrenzung, zu geringe Hartz IV-Leistungen, gegen verfassungswidrige Sanktionen, Behördenwillkür und Unrecht, gegen die Ausplünderung der Erde vor Kapitalinteressen, gegen alte und neue Nazis und für ein solidarisches Miteinander.

QUELLE: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2297/

Nachtrag :Der Fressesprecher hat sich geäußert.Viel Spass!

Rechts-Staat

Sehr aufschlussreicher Artikel von Wolf Wetzel zum NSU-Komplex auf den

Nachdenkseiten

Das haben die Selben zu verantworten, die über AFD ,Pegida und Co. jammern.
Dazu noch einmal aus der Anstalt.

Es wir ja nun behauptet ,das wären alles böse VT.Das Haupttotschlagargument lautet dabei, das ja eine solch große Verschwörung gar nicht möglich sei, weil ja jedes Mitglied davon wissen müsste, und das sei viel zu Riskant.Dabei wird übersehen, das es selbst beim kleinsten Mafia-Clan das Only to now-Prinzip gibt, das heißt, das jedes Glied nur soviel zu wissen bekommt , wie nötig ist, damit es seine aufgaben erledigen kann.So brauchten Bspw. die Helfer, ,die das Wohnmobil von Böhnhard und Mundlos abtransportierten, nur zu wissen, das sie der "nationalen Sicherheit" dienten.Überzeuge einen kleinen Mann, das er einer großen Sache dient,und er wird alles für dich tun.Aus gutem Grund bestehen auch Terror-Gruppen aus einzelnen, unabhängig operierenden Zellen.

Wenn wir über das Erstarken von AFD, NPD und Pegida reden, müssen wir uns auch fragen, warum dieser Staat im Kampf gegen Rechts versagt, bezw. vor rechten Straftaten zu oft die Augen verschließt, bzw. noch Anti-Faschisten verfolgt, wie z.B. im Fall Lothar König (Chronologische Berichte, auch über andere Prozesse gegen Antifaschisten ,gibt es auf der Seite auch).

Über den Immage-Verlust seines Landes braucht sich Stanislav Tillich da nun wirklich nicht mehr zu wundern.Er sollte lieber etwas dagegen und gegen die Nazis tun.Seine CDU regiert seit der Wende in Sachsen,und trägt somit die volle Verantwortung für die Zustände dort und ,Vorfälle wie in Clausnitz und Bautzen.

Heute werden Sytemkritiker, die die verfehlte Politik der Bundesregierung kritisieren in die rechte Ecke gestellt,während man die wirklich Rechten schont(Gut, arbeiten auch viele von denen für den VS).
Und wie wir vom ehemaligen Nachrichtenmagazin lernen, sind Leute, die sagen ,das Hartz IV und Agenda 2010 mit verantwortlich für  das immer stärkere rechte Unwesen sind, selbstverständlich rechts.Das Hollande mit seinen nun geplanten Arbeitsmarktreformen Le Pen zum sicheren Wahlsieg 2017 verhilft, wird da natürlich auch verschwiegen.

Wer Parallelen erkennt zum Ende der Weimarer Republik ,dürfte nicht ganz falsch liegen.
http://schumt3.blogspot.de/2013/07/vor-und-nach-den-wahlen.html

Man fasst es ja nicht

Man hat es wirklich nicht leicht den ganzen Schwachsinn zu ertragen, der bereits zum Anfang des Jahres auf einen einschwappt.

Den größten Teil des vergangenen Monats, wurde über Flüchtlinge diskutiert, und über notgeile Araber, die unsere teutschen Frauen und Kinder vergewaltigen, weil dies ja angeblich zum Islam dazu gehört.

Es wäre sinnlos einmal  die Kriminal Statistik der letzten Jahre bezüglich Vergewaltigung und sexuellen Missbrauch durch zugehen, und festzustellen, das sehr wahrscheinlich Angehörige einer anderen Religion weit vor den bösen Musels liegen werden, ebenso wenig darauf hinzuweisen, das Notgeilheit und Sexualtrieb nichts mit Religion, sondern mit Testosteron zu tun hat. Die rechten Dumpfbacken würden es doch nicht begreifen.

Im Angesicht der starken Umfragewerte der AFD, wirken die etablierten Parteien zunehmend wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen. Mit dem Asylpaket II wurde ein erneuter Kotau vor dem rechten Mob vollzogen.

Finanzminister Schäuble, der personifizierte Altersstarrsinn, hat sich nun damit durchgesetzt, die Flüchtlinge an den Kosten für Integrationskurse betragen. Ist sicher ein großer Integrationsmotivator, und um die Motivation noch zu erhöhen, kommt nun die SPD-Pseudo-Linke Andrea Nahles und Verkündet: Wer sich nicht integriert, und unsere Gesetze und Werte achtet, dem wird die Stütze gestrichen. Hartz IV –Sanktionspraxis jetzt auch für Flüchtlinge.

Nur von welchen Werten redet die Bundesarbeitsministerin? Meint sie vielleicht die von Agenda 2010, Hartz-IV- Schikanen, oder die Werte, die wir in Kriegen wie in Afghanistan oder jetzt in Syrien vermitteln, oder jene Werte, die wir im letzten Jahr den Griechen so schön beigebracht haben? Oder die Werte, an die jenes serbische Roma-Mädchen geglaubt hat, das nun mit seiner Familie abgeschoben wird, obwohl sie sich perfekt integriert haben?

Ja, so sieht es aus. Wer sich nicht integriert .dem wird die Stütze gestrichen, und wer sich integriert abgeschoben. Scheißegal, ob die Familie ein Teil der Gemeinde geworden, und die Tochter Mitglied der Jugend-Feuerwehr ist.Sie hat keine Aufenthaltsgenehmigung.

Wie sehr wünschte ich mir, die Gemeinde und die Behörde würden sich mal ein Beispiel an Data aus Star-Treck nehmen ,und seinen Spruch abwandeln in:“Wenn es darum, einer Familie , die sich hier integriert hat, ein Teil ihrer Gemeinde geworden ist, und die Gesetze achtet hier weiterhin ein friedliches Leben und Sicherheit bieten, dann scheiß ich auf unsere Vorschriften und Gesetze, und ermögliche ihnen eine unbegrenzte Aufenthaltserlaubnis, und zeige so anderen Asylbewerbern und Flüchtlingen, das sich Integration lohnt.(sicher wird das bei den wenigsten nötig sein) 

Unsere Politiker biegen sich so oft die Gesetze zurecht, wenn es ihnen in den Kram passt, aber wenn es einmal  zu etwas vernünftigem führen würde, entdeckt man guten alten Preußischen Korps-Geist wieder.

„Es geht nicht.wir müssen uns ans Gesetz halten“ richtig, das haben die Betreiber der KZs damals auch getan. Auch sie haben nur Gesetze und Vorschriften befolgt. Wie oft schon, musste “Ich habe nur Befehle befolgt“, als Erklärung für Katastrophen herhalten?“

Aber wahrscheinlich ging es nur darum, dass man ganz schnell, irgendjemanden abschieben musste, um den rechten Mob zu beruhigen.

„Seht, ihr braucht nicht AFD zu wählen. Kriminelle Ausländer abschieben, das können wir auch. Wie, die waren gar nicht kriminell, und sogar gut integriert? Oh je! Na ja, Schit happen´s…“

Sie ist schon ein Phänomen, diese AFD. Wie kann eine Partei mit so wenig Inhalt so erfolgreich sein? Diese Partei besteht im Grunde nur aus fremdenfeindlicher Angstmache, Nationalchauvinismus und selbstinszenierter Opferrolle, und Vertreter der etablierten Parteien haben nichts Besseres zu tu, als sie in dieser Rolle noch zu bestätigen.

So geschehen beim SWR- Desaster, und letzte Woche in der Maischberger- Show, wo die Parteivorsitzende Petry  mit drei Männern saß, die auf sie einkeiften, nach dem Motto:Wer am lautesten schreit, hat am meisten Recht.

Es hatte ein bisschen was von Lanz und Jörges gegen Wagenknecht nur noch peinlicher, hatte doch Wagenknecht noch gute Sachargumente gebracht, während Petry weitgehend nur süffisant grinste. Verständlicher Weise, ersparten ihr die Mitdiskutanten doch die Peinlichkeit einer inhaltlichen Diskussion, bei der sie eher schlecht ausgesehen hätte.

Natürlich ist die AFD im Grunde  ein Monster, das man selbst geschaffen hat. Lange Zeit wurde sie gehypt, um der Linken Stimmen zu nehmen, getreu der Regel: Lieber die Rechten stark machen, als eine Regierung ohne Unionsbeteiligung zu riskieren.

Als dies aber nach hinten losging, und stattdessen die FDP aus dem Bundestag verschwand, änderte sich langsam die Stimmung, aber da war es schon zu spät. Im Osten, so wie jetzt auch in Hamburg und Bremen sind sie jetzt im Landtag, weil sie grade auch von unseren Medien genau das bekamen, worauf sie aus waren, nämlich Aufmerksamkeit.

Und genau darum geht es Petry auch mit ihrem Vorschlag, an der Grenze auf Flüchtlinge schießen zu lassen. Die Frau dürfte selber wissen, dass so was nicht realisierbar ist, also ist ihre Intention eine andere, nämlich den Wahlkampf zu überlagern, und genau das hat sie ja auch geschafft.

Redet jemand im Vorfeld, der im März anstehenden, Wahlen noch über Sachinhalte? Nein, natürlich nicht .Es wird nur noch über diese geistige Flatulenz einer verhärmten, Aufmerksamkeit heischenden Weit-Rechtsauslegerin diskutiert, und in den Medien breit getreten, als gäbe es nichts wichtiges zu berichten.

Und unsere Politiker überbieten sich in ihrer Panik an aktionistischem Unfug, und helfen so der AFD sich einen inhaltlichen Wahlkampf zu ersparen. So zum Beispiel Gabriel mit seiner Forderung, die Fernseh-Sender sollten keine AFD- Politiker mehr  zu Diskussionsrunden einladen. So reizvoll dieser Gedanke auch wäre, aber was kritisieren wir gerade in Polen? Und dann hat er wohl nicht mit bekommen, welches Eigentor sich seine Parteifreunde in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg damit geschossen haben.

Und wenn man denkt, dämlicher geht´s nicht mehr, dann kommt die Misere und toppt es noch. Als ich hörte, das De Maiziere nach Afghanistan  geflogen ist, und mit der dortige Regierung verhandelte, war mein erster Impuls: “Wie , ist mir was entgangen? Seit wann ist der jetzt Außenminister? Dafür haben wir doch diese Albino-Eule, Steinmeier.

Noch befremdlicher war der Appell an afghanische Flüchtlinge auf der Presse-Konferenz:“ Glaubt nicht, was sie auch sagen(das sagt nun wirklich der Richtige) , glaubt nicht, das ihr in Deutschland Handgeld bekommt, glaubt nicht, das ihr hier eine Wohnung bekommt ,glaubt nicht, das hier Arbeit bekommt“

Hä? Wer sagt denn sonst, wie gut es uns geht, wie gut die Arbeitsmarktlage ist, und unsere Konjunktur brummt, und halbwegs auf dem Weg zur Vollbeschäftigung ist, dank der tollen Wirtschaftpolitik unserer Knaller- Regierung. Und war nicht mal die Rede von Fachkräfte-Mangel?

Ist seine Angst vor AFD so groß, das er jetzt persönlich hinfährt, um die Flüchtlinge davon abzuhalten zu uns zu kommen, oder will er vielleicht doch nur vom eigenen Versagen ablenken?

Immerhin war er  kurz vorher in Brüssel, und hat dort den Griechen ins Stammbuch geschrieben, sie sollen doch endlich ihre Hausaufgaben machen, und die Außengrenzen sichern. Kommt sicher gut an, in einem Land, dem man vorher so brutale Spar-Diktate aufgezwungen hat, das es wieder das Personal ,noch die Mittel hat, die Grenzen zu  machen, abgesehen von den vielen Inseln in der Ägäis, die man gar nicht alle schützen kann.

Aber es ist halt nützlich, einen Sündenbock zu haben, um davon abzulenken, das man seine Hausaufgaben selber nicht gemacht hat, wie zum Beispiel ,das Bundesamt für Migration (BAMF) personell so zu besetzen, das die vielen Anträge bearbeitet werden können, die sich mangels Personal dort stapeln. Oder die Polizei  mit mehr Personal in die Lage zu versetzen, das sie ihre Arbeit, öffentliche Sicherheit herzustellen auch vernünftig erledigen kann, aber das würde ja erfordern ,sich vom ideologischen Wahn des schlanken Staates und er schwarzen null zu trennen.

Überhaupt, wie schizophren ist das eigentlich? Griechenland wird angeranzt, doch die Hausaufgaben zu machen, und mit Rausschmiss aus dem Schengen-Raum gedroht, und vor Sultan Erdogan wirft man sich in den Staub, und der Türkei Fünf Milliarden Euro in den Rachen. Na ja, Erdogan ist kein Linker, und die Türkei ist auch nicht in der EU, aber immerhin wissen wir jetzt , was Merkel im Zusammenhang mit der Türkei, mit „privilegierter Partnerschaft meint.

Und um das zu schaffen, weicht man sogar den Stabilitätspakt auf, und gestattet Italien mehr Schulden zu machen(sicher auch, um deutsche Waren zu kaufen…), als Gegenleistung für die Zustimmung zum Milliarden-Paket für die Türkei.

Wenn aber Griechenland nur vorsichtig andeutet, als Gegenleistung dafür, die Flüchtlinge bei sich zu lassen, vielleicht ein Entgegenkommen beim Spardiktat zu fordern, ist von „mieser Erpressung“ die Rede. Wäre ich Grieche, ich würde mir spätestens jetzt von dieser EU nach Strich und Faden verarscht vorkommen.

Aber zurück zur „Misere“. Wie um unseren Innenminister zu widersprechen ,kam dann  die Agentur für Arbeit mit der Meldung, die Einstellungsbereitschaft der deutschen Unternehmen sei sehr hoch .Da begann ich zu fragen, ob dieser Besuch überhaupt mit Merkel abgestimmt wurde. Nach offiziellen Verlautbarungen wohl schon. Dennoch sah ich vor meinem geistigen Auge schon die Bosse der, nach Billig-Arbeitskräften lechzenden, Wirtschaftsverbände, wie sie flehendlich auf die Kanzlerin einredeten: “Angie, pfeif´ diesen Irren zurück!“

Letzterem kann man allerdings zustimmen, denn wenn er dann auch noch von sicheren Zonen in Afghanistan phantasiert, in die er die Flüchtlinge abschieben kann, dann wird es wirklich Zeit, ihn in sein sicheres Drittland ,nach Sachsen , abzuschieben, damit er keinen Schaden mehr anrichten kann.

Und wenn nun Merkel gebetsmühlenartig von der europäischen Lösung schwadroniert, dann geht es ihr doch hauptsächlich darum, die Verantwortung für den, von ihr verschuldeten Zerfall Europas nach Brüssel zu delegieren, und sich selbst aus selbiger zu stehlen.

Natürlich ist es nicht ihre Flüchtlingspolitik, mit der sie Europa vor die Wand gefahren hat. Das hat sie schon viel früher getan, mit ihrer egoistischen Wirtschaftspolitik, mittels Lohn-und Sozialdumping, den brutalen Austeritätsdiktaten, dem Aufspielen als Zucht- und Lehrmeister Europas, nebst Kauders verbaler Diarrhöe „In Europa werde wieder Deutsch gesprochen“

Es hätte ihm eigentlich klar sein müssen, dass vor dem Hintergrund unserer Vergangenheit, derartige nationalchauvinistische Arroganz einen nicht wirklich beliebt macht.

Dann durch das mit zweierlei Maß- Messen in der Frage der Sanktionen gegen Russland, die sie in hündischer Ergebenheit gegenüber der US-Regierung durchgedrückt hat, und schließlich auch der Egoismus mit Dublin III das Flüchtlingsproblem auf die Südeuropäischen Staaten abzuwälzen. Das die anderen Staaten jetzt wenig Lust verspüren der Bundesregierung  mit den Flüchtlingen zu helfen, kann da nicht weiter verwundern. Man sieht sich eben immer zweimal im Leben.  Tammox hat das gut auf den Punkt gebracht.

Nachdem nun der  türkische Staub abgeklopft ist, lag man vor den Briten auf den Knien. Verzweifelt bemüht, zu retten, was wohl nicht mehr zu retten ist. die Zugeständnisse gegenüber Cameron werden den Zerfall der EU wohl noch beschleunigen.

Einerseits, weil selbst dies den Euro-Skeptikern nicht weit genug geht, andererseits, weil andere EU-Mitglieder, allen voran Ungarn und Polen, dann ähnliches fordern werden.

Vielleicht ist es aber auch besser, wenn diese EU jetzt zerfällt, und man dann aus den Ruinen etwas Neues aufbauen kann.

Gysi sagte 1998 diesen Zerfall voraus, und betonte: “Man kann einen Kontinent nicht über Geld einen“ Er hat in allem Recht behalten.

Besuchen sie Europa, solange es noch steht…

Überforderte Kommunen

Gegen jede Vernunft haben die Länder-Finanzminister beschlossen, das trotz der Investitionen, die zur Bewältigung des Flüchtlingsproblems nötig sind, an der Schuldenbremse festgehalten werden soll.Gleichzeitig  hört man unter anderem von der Bremer Finanzsenatorin die Forderung nach mehr finanziellem Engagement der Bundesregierung.Der Bund müsse sich mehr an den Kosten beteiligen.Erst wird beschlossen, das der Bund weiter spart, und dem ideologischem Wahn der schwarzen Null folgt, und dann fordert man vom gleichen Bund mehr Geld für die Flüchtlings-Unterbringung, Na das ist mal logisch!

Länder und Kommunen seien mit der Finanzierung überfordert ,heißt es.Abgesehen davon, das sie mit dem starrsinnigen Festhalten an der ökonomisch völlig unsinnigen Schuldenbremse sich letztlich auch ins eigene Fleisch schneiden,haben auch die Länder der Erbschaftssteuer-Reform im Bundesrat  zugestimmt, mit der die Staatskasse jedes Jahr auf 60 Milliarden € verzichtet, auf 20 Milliarden € wird jedes Jahr verzichtet wegen massiver Unterbesetzung der Finanzämter(etwa 20.000 Betriebsprüfer fehlen), 9 Milliarden lässt sich der Staat jedes Jahr die Subventionierung asozialer Lohndrücker über Hartz IV-Aufstockung kosten, und schließlich 120 Milliarden lässt man sich mit dem Verzicht auf eine Vermögenssteuer jedes Jahr entgehen.Wenn die Kommunen überfordert sind, dann sind das wohl selbst gemachte Leiden.

Jedem ,der ein bisschen des logischen Denkens fähig ist, ist klar, das angesichts der Herausforderungen die mit den Flüchtlingen kommen, die Schuldenbremse sowieso nicht einzuhalten ist, bis auf die politisch verantwortlichen und die Bundesregierung.An der Ideologie muss festgehalten werden, auch wenn sie längst gescheitert ist.

Das Gerede von überforderten Kommunen kann aber auch noch einen anderen Grund haben, nämlich die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst, die  Ende März starten wird.Darum müssen die Kommunen jetzt als leidend hingestellt werden, und natürlich sprudeln jetzt auch die Steuereinnahmen nicht mehr  so, wie sie es im letzten Jahr noch taten, und sicher wird sich pünktlich zum Beginn der Tarifverhandlungen(übrigens verhandelt dann auch die IG Metall) die Konjunkturlage eintrüben, um sich, wenn ein Abschluss erreicht wurde auf wundersame Weise wieder zu erholen.

So kann man auch die Jubelmeldungen von "kräftigen Reallohnsteigerungen" im letzten Jahr verstehen, die am Wochenende durch die Presse gingen.Den Arbeitnehmern soll signalisiert werden:Ihr habt gerade ordentlich bekommen, also seid gefälligst bescheiden.Etwas, das man Konzern-Managern und Polit-Abzockern sicher nicht sagen wird...

Der Alptraum-Update

Und dann war alles anders. Es gab plötzlich kein Europa mehr. Es gab nur noch die „europäische Bundesrepublik Deutschland“, regiert von einer machtbesessenen, eiskalten Frau, genannt „Die Kanzlerin“, die totalitär über Europa herrschte. Aber die wirkliche Herrscherin war sie auch nicht. Vielmehr war sie Erfüllungsgehilfin der eigentlichen Macht, die sich multinationale Konzerne nannte. In ihrem Interesse wurden Dinge ,wie Meinungsfreiheit, Arbeitnehmerrechte, Sozialstaat und Umweltstandards nach und nach abgeschafft, denn sie galten als „Handelshemmnisse“ Vollendet wurde das Ganze durch „Handelsabkommen“, genannte Knebelverträge, die die Parlamente entmündigten.

Dem Volk, als es noch ein Deutschland gab, erzählte man, das müsse so sein, um ihre Arbeitsplätze zu sichern, denn nur wenn es der Wirtschaft gut ginge, ginge es auch ihnen gut.

Nun machte die Wirtschaft immer höhere Gewinne, und es ging den kleinen Leuten trotzdem nicht besser. Dennoch glaubten sie, dass wenn sie nur genug verzichteten und sparten,dies Wohlstand schaffen und ihn sichern würde.

Um sie gefügig zu machen wurde schon früh vom Vorgänger der „Kanzlerin „ ein Instrument namens Hartz IV eingeführt. Dabei handelte es sich um einen unmenschlichen Drangsalierungsapparat, der es sich zur Aufgabe gemacht hatte, Menschen, die arbeitslos waren zu schikanieren, zu quälen und zu brechen, damit sie jeden Dreckjob zu jedem Hungerlohn annehmen.

Flankiert wurde dies von medialen Kampagnen, welche dazu führten, das die Bezeichnung: Hartz IV-Empfänger bald zu einem Schimpfwort wurde. Die Angst in diesen Apparat hinein zu geraten, machte viele gefügig, auf ihnen zustehende Rechte zu verzichten, und manche der Billiglohn-Sklaven, genossen es, auf die herab zu sehen, denen es noch dreckiger ging. Die Spaltung der Völker funktionierte. Oh, so alt war dieses Spiel Dividi et impera, und immer wieder klappte es.

Um dies ,und die Ausgrenzung der Hartz IV-Empfänger noch zu verstärken, ihnen das Gefühl zu geben, das sie Dreck waren, erhoben die Medien jene, die auf ihnen zustehende  Sozialleistungen verzichteten, und sich zum Hungerlohn ausbeuten ließen, zu Helden.Und ein Angehöriger jener ehemaligen Arbeiter-Partei, die dieses Schandgesetz zu verantworten hatte, kommentierte zynisch: “Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“. Älteren kam dabei die Parole: “Arbeit macht frei „, wieder in den Sinn.

Doch die Menschen glaubten, dass dies nur der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, der Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und damit unseres Wohlstandes diente. Eines Wohlstandes ,von dem sie freilich nichts oder nur Brosamen bekamen. Aber es musste so sein, und außerdem gehörte man zumindest dazu, im Gegensatz zu den Arbeitslosen, die doch selbst Schuld waren. Darum kümmerte es nicht, was mit dem Hartz IV-Empfängern passierte. Man war ja selber keiner…

Als dann aber die Folgen einer Politik einer jahrelangen Destabilisierung von Staaten im nahen Osten, sowie einer egoistischen Wirtschaftspolitik zulasten anderer Volkswirtschaften, in Form immer größerer Flüchtlingsströme nach Europa und nach Deutschland kamen, nutzten dies die Regierenden, um auch dem Rentner und dem Hartz-IV-Opfer ein Feindbild zu geben, und das Kalkül ging auf. Von Rechten Rattenfängern aufgestachelt, gingen "besorgte Bürger" auf die Strasse gegen eine angebliche Überfremdung und Muslimisierung unserer Gesellschaft.Es gab eben Dummköpfe ,die glaubten,wenn wir weniger Flüchtlinge haben, bzw. keine mehr hinein ließen,würde ihre Rente, beziehungsweise ihr H-IV-Satz steigen.So wurden Gebäude angezündet, in denen Flüchtlinge untergebracht werden sollten. Flüchtlinge verprügelt,und Flüchtlingsheime von "besorgten Bürgern" belagert.Politiker heuchelten Bestürzung über solche Anschläge, während sie gleichzeitig Verständnis für die besorgten Bürger äußerten.

Und angesichts katastrophaler Verhältnisse in Flüchtlingslagern mit Ausbruch von Krätze und ähnlichem, was von der Politik nicht bekämpft wurde, aber dafür großes Thema in unseren Medien verbreitet war, bot es doch die Möglichkeit noch mehr Ressentiments zu schüren, sowie angesichts von Übergriffen auf Flüchtlinge, fühlte sich plötzlich auch der Hartzer viel wohler, denn wenn man weiß, das es hier noch Menschen gibt, denen es noch dreckiger geht als einem selbst, und man damit auch jemanden hat, auf den man treten kann,lassen sich die Schikanen des Amtes gleich leichter ertragen.Was kümmerten einen schon die Bedingungen ,unter denen Flüchtlinge hier leben mussten,man war ja selber keiner...

So stand  ganz Europa unter der Knute der Konzerne und der ihnen dienenden Kanzlerin, der einzig Macht wichtig war.

Gut, es gab da noch dieses störrische Volk in Südeuropa, welches den Begriff Demokratie Ernst nahm, eine korrupte Versager-Regierung abwählte, und eine neue Regierung  ins Amt brachte, die sich die Bekämpfung des ,durch rigide Kürzungsdiktate verursachten Elends, sowie der Korruption und Steuerhinterziehung im Land vorgenommen hatte, und dies auch umsetzen wollte. Doch schnell wurden sie vom deutschen Zuchtmeister diszipliniert, der keine andere als die, von der Kanzlerin und den Konzernen gewünschte, Politik zu ließ, und seien ihre Folgen noch so verheerend. Banken, Hedgefonds und Versicherungen dankten es mit üppigen Spenden, und schönen Posten.

Und dann kam der große Krieg. Lange hatte der „große Bruder“ aus Übersee Hass gegen Russland und seinen Präsidenten geschürt, und fand dabei willige Helfer vor allem bei der deutschen Politik und den Medien.Keine Lüge war zu schäbig, keine Verschwörungstheorie zu abstrus. Sie förderten einen rechten Putsch im Nachbarland des Russen und installierten dort eine Marionettenregierung, die auch zum Partner Deutschlands wurde. Das diese in wichtigen Positionen in Militär und Sicherheitsapparat mit Faschisten durchsetzt war, wen kümmerte es? die standen doch auf der richtigen Seite, da war das nicht so wichtig.

Doch weil sich die russische Seite besonnen verhielt, schuf man sich schließlich einen Kriegsgrund, indem man vom Geheimdienst einen fingierten Anschlag begehen ließ. Heute wissen wir das alles, doch die Verantwortlichen konnten nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Irgendwie sind beim Geheimdienst ein paar Akten in den Schredder gefallen. Na ja, das kennen wir ja .Ist auch bei anderen Untersuchungs-Ausschüssen passiert.

Und dann knallte es, und nun liegt Europa in Trümmern. Nun müssen wir alles wieder aufbauen.

Und jetzt, da die Folgen dieser Politik sichtbar werden, die vielen Toten, die Krieg, Hartz IV und Spar- Diktate forderten, fragt man wieder: “Warum? warum konnte das geschehen? Warum ist keiner aufgestanden, hat keiner gewarnt, oder wollte auf Warnungen hören? War das nicht alles zu verhindern? Und jene, die damals diese Politik für richtig hielten , die Geschichten vom „bösen Russen“ glaubten ,der eine Bedrohung für uns sein sollte, und das darum der Krieg nötig und richtig war, die glaubten, das Hartz IV und Agenda 2010 gut und richtig wären, und die „faulen Pleitegriechen“ sparen müssten, sagten nur:“Das haben wir nicht gewusst.

Jene Beamten, die die Hartz- Sanktionen rücksichtslos und nicht selten aus Überzeugung und mit sadistischer Freude exekutierten, oder exekutieren ließen, rechtfertigten sich, konfrontiert mit den Folgen: Wir haben nur Gesetze und Anordnungen befolgt. Von dem Leid und den Toten haben wir nichts gewusst“  

Viele von ihnen bekleiden jetzt wieder verantwortungsvolle Ämter, aber was soll man machen, wir haben ja kaum andere?

Firmen, die zuvor schon an der Austerität und am Krieg verdient hatten, waren jetzt auch beim Wiederaufbau beteiligt, na ja, wir haben halt wenig Auswahl.

In diesen Tagen findet in Berlin eine Konferenz  der  neu gegründeten Parteien statt, die eigentlich die alten sind, oft mit selben Köpfen, aber wir haben ja…sie wissen schon. 

Nachdem die Kanzlerin in Ehren in den Ruhestand verabschiedet worden war, wobei noch einmal ihre Leistungen gepriesen worden waren, einigten sich die Parteien auf ein gemeinsames Manifest, in dem steht:

„Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von

Grund aus erfolgen.

Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert.“

Und noch ein Paar andere schöne Sachen. Zum Schluss die Parole: 

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“

Na also, es geht aufwärts. Hinter den Wolken und der Nacht, geht die Sonne einer neuen Zukunft auf, die Hoffnung auf eine bessere Welt, denn dieses Mal hat die Menschheit doch sicher dazu gelernt…?

Morgengrauen, aufwachen, was für ein Traum?

Hässliche Deutsche

Vielfach hörte man nach dem Knebeldiktat von Brüssel, die Worte:“ Der hässliche Deutsche hat wieder sein Gesicht in Europa erhoben“, und tatsächlich, es wird nur allzu deutlich, das die Bundesregierung eine Großmacht-Politik verfolgt, mit dem Ziel Herrschende Macht Europas zu werden. Und so macht nach der Demütigung Griechenlands das Wort vom hässlichen Deutschen in Europa wieder die Runde. Ein schöner Beweis dafür, wie Gabriel ,Schäuble und Merkel mit ihrer unnachgiebigen Haltung den Ruf Deutschlands beschädigt haben, und dabei sind ihn, wie auch die europäische Idee vollends zu ruinieren.

Von einer Welle des Deutschenhasses, die durch Europa schwappt, schwadroniert Springers Welt, wohl weislich verschweigend, das Springers Produkte Welt und BILD mit ihren nationalchauvinistischen Hetzereien gegen Griechenland dafür auch mit verantwortlich sind. Besonders perfide die Vermischung von Sport und Politik, nach dem Motto, wer der deutschen Fußball-Nationalmannschaft zujubelt, der muss auch Schäubles Kurs unterstützen. Lächerlicher geht´s nun wirklich nicht mehr.

Die hässliche Deutsche konnten wir letzte Woche in Rostock erleben, und ich beziehe mich nicht auf das Äußere der Kanzlerin, sondern  auf ihren peinlichen Auftritt bei einer Begegnung mit Schülern dort. Nachdem ein Vierzehn Jahre altes palästinensisches Flüchtlingsmädchen in fließendem Deutsch geschildert hatte, das sie seit Vier Jahren hier zur Schule geht, davon träumt hier zu bleiben und zu studieren. und beklagt, das ihr Vater als gelernter Schweißer, wegen einer fehlenden Aufenthaltsgenehmigung keinen Job bekommt. , fiel ihr nichts Besseres ein, als ihr zu sagen, das nicht jeder hier aufgenommen werden kann, und einige auch wieder zurück müssten, Aber man macht gerade einen Gesetzentwurf, der dafür sorgt, das sie nicht mehr solange auf ihren Abschiebungsbescheid warten muss. Na wie toll!

Als nun das Mädchen verständlicher Weise in Tränen ausbrach zeigte sich sehr schön nicht nur die mangelnde Souveränität der Kanzlerin bei der Konfrontation mit den praktischen Folgen ihres politischen Handelns, bezeichnend war auch ihre dünnhäutige Reaktion auf die Bemerkung des Moderators , es ginge hier nicht um ganz toll gemacht haben. Es muss eine bittere Erfahrung für sie gewesen sein, diesmal mit solchen Phrasen nicht ihren, zur Schau gestellten, Mangel an Empathie übertünchen und weg streicheln zu können. Da war sehr schön zu sehen, wie unsicher sie wird, wenn sie nicht mehr abtauchen kann, und niemanden hat, auf den sie die Verantwortung abschieben kann. Ebenso unsouverän auch ihre Diskussion mit einem siebzehnjährigen homosexuellen Schüler, dessen vernünftige Argumente sie schroff vom Tisch wischte, und die vorgestrige familienpolitische Linie der Union nachbetete .Zum vollständigen Fiasko wurde diese PR-Tour dann durch den Versuch des Kanzleramtes mit rotzfrechen Lügen(Das Mädchen hätte vor Aufregung geweint) die Öffentlichkeit über Merkels peinlichen Auftritt zu täuschen.

Noch mehr hässliche Deutsche erlebt man in den  Foren , angesichts der Tatsache, das nun auch die US-Regierung in der Euro-Krise interveniert, und Deutschland zum Schuldenschnitt für Griechenland bewegen will, um Griechenland unbedingt im Euro zu halten, weil es geostrategisch wichtig ist. Die Selben, die sonst jeden US “Anti-Terror-Krieg” beklatschen, und immer vom großen Bruder in Übersee schwadronieren,  plötzlich kreischen da nun plötzlich empört:” die Amis sollen sich doch um ihren eigenen Kram kümmern!”

 Tja, so ist der Mutti-Michel: In fremde Länder einmarschieren, unter erlogenen Vorwänden, dort verbrannte Erde hinterlassen(u.A., Vietnam, Afghanistan, Irak) , alles destabilisieren, Terroristen heran züchten(Al Kaida, IS), demokratisch gewählte Regierungen durch Diktaturen ersetzen(Iran, Chile, etc.), Die Bürger, Regierungen, und Wirtschaft souveräner, auch befreundeter Staaten ausspionieren, irgendwelche Menschen wegen angeblichen Terror-Verdachts ohne Gerichtliche Verhandlung, ohne Schuldnachweis, gegen jede Rechtsstaatlichkeit wegsperren(Guantanamo)oder mit Drohnen über den Haufen schießen, unter In-Kaufnahme des Todes unschuldiger Frauen und Kinder- alles kein Problem, das können die USA ruhig tun, da applaudiert man ihnen sogar.

Aber sobald es die US-Regierung wagt, in die deutschen Großmacht-Interessen in Europa einzugreifen, ist aber Schluss mit lustig. Da sollen die sich gefälligst um ihren eigenen Kram kümmern! In allen anderen Teilen der Welt können sie machen, was sie wollen, aber Europa gehört uns! Hier herrschen wir! In Europa wird deutsch gesprochen! Gerade an der großen Zustimmung zu Schäubles Erpressungs- und Erniedrigungs-Politik gegenüber Griechenland Hierzulande, zeigt sich, wenig viele Deutsche aus der Geschichte gelernt haben. Und wenn man solche Kommentare liest, wir einem doch schlagartig klar, das einige Amerikaner vielleicht doch Recht haben könnten, wenn sie sagen: “Sie haben zwei Weltkriege angerichtet und den schlimmsten Völkermord der Weltgeschichte organisiert.Deutschland darf man nicht aus den Augen lassen“ Böse Gedanken, das…

Abgesang auf Madame No

Die Top-Geschichte von Bloomberg am Vorabend der ultimativen Euro-Showdowns trägt die Überschrift: „Der Beweis, dass Merkel Europa wirtschaftlich drangsaliert“. Merkel behandle die anderen Euro-Staaten wie ungezogene Kinder und habe die Zone mit ihrem sturen Bestehen auf Austerität ins Unglück gestürzt. In der Kultur würde man dies eine „vernichtende Kritik“ nennen. Es könnte die erste Strophe eines Abgesangs werden.
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Mir ist selbstverständlich bewusst, das Bloomberg ein Sprachrohr der Finanzwirtschaft ist,auch, das die Einflussnahme der USA in die Eurokrise nicht uneigennützig ist, sondern geopolitisch motiviert ist,denn ein Austritt Griechenlands aus dem Euro würde auch den Austritt aus der Nato bedeuten.
Nur noch eine Frage an jene ,die Merkels unnachgiebige Haltung unterstützen: 
Glauben diese servilen Untertanen eigentlich,das sie ihre Obrigkeitshörigkeit und ihr Nachplappern ekelhafter Hetzkampagnen der geistigen Brandstifter von BILD u. Co vor irgendwas schützt, wenn schließlich wir an der Reihe sind ,und es eine Agenda 2020 gibt?Und glauben diese Leute ,sie könnten dann auf die Solidarität jener Hoffen, auf die jetzt treten? (Nur mal so :Meine Solidarität hätten sie trotzdem)Sie merken offenbar nicht, das sie im Dividi et Impera -Spiel benutzt werden.Und während man sie gegen die Griechen aufhetzt , streicht man ihnen hier ihre Rechte weiter zusammen,und verhandelt in Brüssel im Geheimen über TISA, einem Abkommen über den Ausverkauf der öffentlichen Daseinsvorsorge an multinationale Konzerne, und beschlossen Gestern im Grundsatz TTIP.So alt ist dieses Spiel Dividi et Impera schon,aber immer noch funktioniert es.

Nein zur Sparpolitik,Ja zur Demokratie

Wir, Menschen aus Gewerkschaften, politischen Gruppen und sozialen Bewegungen aus ganz Europa, sind heute in einem historischen Moment zusammengekommen!

Europa steht am Scheideweg. Die Troika versucht nicht nur Griechenland, sondern uns alle, zu zerstören.

 Jetzt müssen wir unsere Stimmen gegen die Erpressung durch die europäischen Eliten erheben.

Nächsten Sonntag kann das griechische Volk gegen die Erpressung 

stimmen und sich für Würde und die Hoffnung auf ein anderes 

Europa entscheiden. 

Dieser historische Moment verlangt von uns allen in Europa 

Stellung zu beziehen.


Wir alle sagen NEIN zu Kürzungspolitik, Pensionskürzungen

und der Erhöhung der Mehrwertsteuer. 

Wir alle sagen NEIN zu Armut und Privilegien.

Wir alle sagen NEIN zu Erpressung und der Zerstörung sozialer 

Rechte.

Wir alle sagen NEIN zu Angst und der Zerstörung der Demokratie.

Wir alle sagen JA zu Würde, Souveränität, Demokratie und zur 

Solidarität mit den Menschen in Griechenland.

Es geht nicht um einen Kampf zwischen Griechenland und Europa. 

Es geht um zwei entgegengesetzte Visionen von Europa: Unser 

Europa ist ein Europa der Solidarität und Demokratie, ein Europa 

von Unten ohne Grenzen. 

Ihr Europa ist ein Europa, das soziale Gerechtigkeit, 

Schutz für die Schwächsten und die Besteuerung der Reichen 

verweigert

In diesem historischen Augenblick, rufen wir alle 

europäischen Menschen, Gewerkschafter/innen, Politische

Gruppen, Organisationen und Bewegungen auf, ihr "Nein" 

zur Sparpolitik am 3.7. in ganz Europa sichtbar zu machen.

Sagt in der ,euch entsprechenden Weise, "Nein/OXI"! 

Basta ! Genug ! Ein anderes Europa ist möglich!

Zur Petition

Weitere Appel von bekannten Persönlichkeiten und Wissenschaftlern

Am Freitag sage auch ich OXI!

Gegen jede ökonomische Vernunft

10 Gründe, warum Austerität ein gefährlicher Irrweg ist

Es ist zum Verzweifeln. Scheinbar unbeirrt taumelt Europa den Pfad der Tugend hinab. Sparsamkeit. Disziplin. Ordnung. Die Tugendwächter handeln gegen jede ökonomische Vernunft. Ein Nobelpreisträger nach dem anderen warnt, dass der finanzielle Aderlass den Patienten eher tötet als heilt. Amartya Sen. Paul Krugman. Joseph Stiglitz, Jeffrey Sachs, Jürgen Habermas, Ulrich Beck, Thomas Piketty. Selbst der Chefökonom des Internationalen Währungsfonds Olivier Blanchard musste zugeben, dass die Steuererhöhungen und Kürzungsorgien der letzten Jahre mehr wirtschaftlichen Schaden angerichtet hatten, als sich die Architekten der Austeritätspolitik jemals vorstellen konnten.(...)

Der ganze Text bei Carta- Standard

Anmerkungen:

Lesenswerter Text.bei Grund habe ich etwas gestutzt,obwohl er durchaus nicht falsch ist.Ich sehe allerdings nicht, wo Russland uns heraus fordert. eigentlich möchte Putin mit Europa zusammen Arbeiten.Der Punkt ist, bei einer Fortsetzung des Austeritäts-Wahnsinns wird Griechenland so oder so in den Ruin und somit in den Grexit getrieben, zumal weitere Kürzungen letztendlich einen Volksaufstand und sehr wahrscheinlichen eine Umsturz zur Folge haben werden.Das sich Griechenland und eventuell auch andere südeuropäische staaten dann Russland und  den BRICS-Staaten zuwenden werden ist klar.In sofern trifft Grund 9 zu.

Austerität,das zur Erklärung ist Politik rigider Ausgabenkürzungen des Staates ,in der Absicht durch massive Einsparungen,öffentliche Haushalte zu sanieren.Da die Ausgabenkürzungen und mit ihnen verbunden Massenentlassungen der Realwirtschaft die benötigte Nachfrage abwürgen, erreicht man damit nur das Gegenteil.Daher muss man hier her von Sparabsichts-Politik sprechen.Definition Austerität

Was erlauben Gabriel?

Allmählich geriet die Bundesregierung in Panik heraus kommt so ein rechtspopulistischer Ausfall eines vorgeblichen Sozialdemokraten:
https://klausbaum.wordpress.com/2015/06/14/ist-gabriel-verruckt-geworden/

Das lässt tief blicken.Offenbar liegen bei der Bundesregierung die Nerven blank, denn genau genommen läuft die Zeit nicht Griechenland ,sondern den “Institutionen” davon.Es ist nämlich offenkundig, das die Drohung “Wenn ihr nicht spurt, fliegt ihr aus dem Euro nicht funktioniert, auch weil die US-Regierung drängt, Griechenland muss im Euro bleiben.aus gutem Grund, denn dann würde Griechenland sich an Russland und china wenden, und wahrscheinlich in die BRICS eintreten, die dann in Europa einen Stützpunkt bekäme .dies will man nicht riskieren.

Auch die EU kann es sich nicht leisten, allein schon aus wirtschaftlichen Gründen.Je näher der 30.Juni rückt, desto besser wird also die Verhandlungsposition der Griechen, und man wird mehr Zugeständnisse machen, und vom Austeritätsdiktat abrücken müssen. das aber würde auch in Spanien und Portugal zum weiteren Erstarken der Linken führen und die deutsche Vorherrschaft in Europa immer weiter bröckeln, vor allem aber anderen südeuropäischen Staaten zeigen, das es politische Alternativen gibt.Darum versuchen Merkel und Juncker die Griechen zu drängen, ihre Forderungen anzunehmen,und deshalb auch dieser Nationalchauvinistische Ausfall Gabriels, der eher zu einem Rechtspopulisten passt, als zu jemanden, der sich Sozialdemokrat nennt,aber Gabriel ist nun einmal ein Opportunist. 

Dazu verdreht er die Tatsachen, denn wer hier erpresst, ist die Bundesregierung, die aber , wie oben schon dargelegt sich in dem Dilemma befindet ,das die Drohung mit dem Rauswurf nicht mehr zieht.auch täuscht Gabriel die Öffentlichkeit, wenn er behauptet griechische Familien würden die Wahlversprechen der griechischen Regierung bezahlen.Er müsste wissen, das alles ,was Griechenland bisher bekommen hat,Kredite waren , auf die Zinsen gezahlt werden müssen.Allein Deutschland hat 360 Millionen an Kreditzinsen von Griechenland kassiert.Herr Gabriel sollte statt dessen mal erklären, warum in den vorgaben der Institutionen nichts von Schaffung einer schlagkräftigen Steuerverwaltung, Bekämpfung von Korruption und Steuerhinterziehung ,sowie Besteuerung großer Vermögen nicht ein Wort steht, sondern Ausschließlich Sparen und kürzen gefordert sind , die im übrigen bei der Sanierung des Landes komplett versagt hat.
mit einem hat Gabriel Recht.Die Europäer haben es satt, aber nicht ,was die Griechen tun, sondern das antidemokratische Austeritätsdiktat Deutschlands in Europa durch eine Bundesregierung, die Sach -und Fachpolitik durch Ideologie ersetzt.

Fazit:billiger Nationalchauvismus, Rechtspopulismus ,Menschenverachtung,wenn das lindern der schlimmsten Not als überzogene Forderung bezeichnet wird, und ein völliger Realitätsverlust, wenn Herr Gabriel glaubt, Griechenland würde sich auf eine Einigung einlassen, wenn man dermaßen gegen sie Hass schürt.
wie Oben schon gesagt.Die Nerven liegen blank.

Elmau-Vor Obama buckeln, auf Griechen treten

Ja ,sie ist also vorbei die Schow-Veranstaltung  auf Schloss  Elmau in Bayern.Merkel warf sich vor Obama in den Staub , danach ging es zu Weißwurst, Bier und Folklore.Wurde noch was beschlossen? Nicht wirklich.Man hat mal eben geredet über den bösen Russen  , über Griechenland und anderes .Über Geheimdienste? No Spy-Abkommen? Aber nicht doch! Von Anfang an hatte Mutti klar gemacht, das nicht mal über die Suchwort-Liste gesprochen wird, und erläutert , warum das Schmuddelkind Putin nicht mitspielen darf.

Das alles geschah unter fast vollständigem Ausschluss der Öffentlichkeit. 20.000 Polizisten wurden zur Bewachung des Gipfels aufgeboten.Proteste in Nähe des Gipfelortes wurden vorsichtshalber verboten. noch Samstag hatte ein bayrisches  Höchstgericht verfügt:Proteste dürfen weder in Hör- noch Rufweite geäußert werden.Nein, Nein, es ist nicht das Reich des bösen von Putin, wo es ja keine Meinungsfreiheit gibt,auch nict Nord-Korea, es ist das "Vorbild eines demokratischen Staates", Deutschland mit den westlichen Werten.
Eigentlich merkwürdig, das sich die "Vertreter der westlichen Wertegemeinschaft und Hüter der Demokratie" mit höchsten Sicherheitsvorkehrungen vor dem Gemein-Volk verschanzen müssen, und selbst, wenn sie zu Trachtengruppen gehen, noch Bodyguards brauchen, während ein Putin so ohne Weiteres in Moskau spazieren gehen könnte(lass ihn sein, wie er ist).

360 Millionen kostete den deutschen Steuerzahler dieses Vergnügen.Dies entspricht genau dem Betrag, den Griechenland bisher an Kreditzinsen an Deutschland gezahlt hat.Doch doch, wir haben denen kein Geld geschenkt, wir haben es ihnen geliehen, und kassieren dafür Zinsen.Finanzieren damit also keine "überhöhten Renten " und ähnliche Geschenke für "faule Griechen".Und damit wären wir bei den Griechen, denen gegenüber Merkel eiserne Härte zeigt, und nichts unversucht lässt, sie in die Knie zu zwingen, denn für Spanier und Portugiesen muss ein Exempel statuiert werden, bevor die auch noch linke Regierungen wählen.

Und nun ist man sauer, das die Griechen die "Reformvorschläge" der Bundesregierung abgelehnt haben, die im Grunde darauf hinausliefen,die brutalen Austeritäts-Diktate noch härter fort zu führen.
Und so etwas  nennt man in Berlin dann "Kompromiss".
Nun sind sie sauer, und wollen das "Experiment" beenden.So ,es war also ein Experiment! Aber das hätte man sich auch denken können, das es hier um ein Experiment ging, wie sehr man ein Volk drangsalieren kann.Und wenn es geklappt hätte , wäre hier der Ruf nach einer Agenda 2020 laut geworden.Doch diese blöden Griechen nahmen das mit der Demokratie ja wörtlich, und wählten diese blöde Syritza an die Macht.

Die nackten Zahlen belegen, das die Kürzungspolitik gescheitert ist. und ihre Folgen sind verheerend. Griechenland wurde um Hundert Jahre zurück geworfen und in eine humane Katastrophe gestürzt.Doch das stört unsere Politiker nicht.Unbeirrt wird an der falschen Politik festgehalten.
Der Denkfehler bei der rigiden Sparpolitik ist der, zu glauben, das man Staatshaushalte nach BWL-Logik führen müsste, wie Privatbetriebe oder Privathaushalte.Das geht jedoch an jeder Realität vorbei.Der entscheidende Punkt ist nämlich,das der Staat der größte Nachfrager der Wirtschaft ist, somit Ausgabenkürzungen sich negativ auf die Wirtschaft auswirken müssen, was in Griechenland ja auch belegt wurde:
-öffentlicher Dienst um 30% geschrumpft
-Löhne und Renten massiv gesenkt
-allen Enden Ausgaben gekürzt
Fazit:
-Wirtschaft am Boden
-explodierende Arbeitslosigkeit
-höhere Schulden
die Untauglichkeit öffentlicher Ausgabenkürzungen zur Haushaltssanierung ist somit hinlänglich belegt.

Gerade auch an der Reaktion von EU-Parlamentspräsident Schulz kann man sehr schön die masslose deutsche Arroganz und Selbstherrlichkeit erkennen.Die Frage ist da nur:Wer ist hier eigentlich verbohrt?
Doch getreu dem Motto:"Es muss doch wirken!", wird einfach eine höhere Dosis verordnet. Kennen wir aus dem Mittelalter:wenn der Aderlass beim ersten Mal nicht wirkte , wurde einfach weiter zur Ader gelassen, so lange , bis der Patient tot war.

Wie beschränkt oder ideologisch verbohrt muss man sein, um zu glauben, das ein Konzept, das derartig desaströse Folgen hat, in erhöhter Dosis zum Erfolg führen könnte?Das erinnert mich an jemanden, der versucht ein Feuer mit Spiritus zu löschen, und als das nicht funktioniert, noch Benzin hinterher kippt.
Bei den Indianern heißt es:”Wenn du merkst, das du ein totes Pferd reitest, steig ab” ,und dieses Pferd ist schon am Verwesen, aber Merkel,Schäuble und Gabriel geben ihm weiter die Sporen und schreien “Hüh!”.Dümmer geht´s nimmer!

Entfallende Anstalt läuft Dienstag

Sie ist aber schon in der Mediathek zu sehen.
Die Anstalt,vom 31.03.2015

Absolut sehenswert.Vor allem für "faule Pleitegriechen"-, und "Regeln müssen eingehalten werden"-Nörgler ,die sich insbesondere das bewegende Finale ansehen, und sich dann in Grund und Boden schämen sollten.
Schönes Wochenende

Der Alptraum

Und dann war alles anders. Es gab plötzlich kein Europa mehr. Es gab nur noch die „europäische Bundesrepublik Deutschland“, regiert von einer machtbesessenen, eiskalten Frau, genannt „Die Kanzlerin“, die totalitär über Europa herrschte. Aber die wirkliche Herrscherin war sie auch nicht. Vielmehr war sie Erfüllungsgehilfin der eigentlichen Macht, die sich multinationale Konzerne nannte. In ihrem Interesse wurden Dinge ,wie Meinungsfreiheit, Arbeitnehmerrechte, Sozialstaat und Umweltstandards nach und nach abgeschafft, denn sie galten als „Handelshemmnisse“ Vollendet wurde das Ganze durch „Handelsabkommen“, genannte Knebelverträge, die die Parlamente entmündigten.

Dem Volk, als es noch ein Deutschland gab, erzählte man, das müsse so sein, um ihre Arbeitsplätze zu sichern, denn nur wenn es der Wirtschaft gut ginge, ginge es auch ihnen gut.

Nun machte die Wirtschaft immer höhere Gewinne, und es ging den kleinen Leuten trotzdem nicht besser. Dennoch glaubten sie, dass wenn sie nur genug verzichteten und sparten,dies Wohlstand schaffen und ihn sichern würde.

Um sie gefügig zu machen wurde schon früh vom Vorgänger der „Kanzlerin „ ein Instrument namens Hartz IV eingeführt. Dabei handelte es sich um einen unmenschlichen Drangsalierungsapparat, der es sich zur Aufgabe gemacht hatte, Menschen, die arbeitslos waren zu schikanieren, zu quälen und zu brechen, damit sie jeden Dreckjob zu jedem Hungerlohn annehmen.

Flankiert wurde dies von medialen Kampagnen, welche dazu führten, das die Bezeichnung: Hartz IV-Empfänger bald zu einem Schimpfwort wurde. Die Angst in diesen Apparat hinein zu geraten, machte viele gefügig, auf ihnen zustehende Rechte zu verzichten, und manche der Billiglohn-Sklaven, genossen es, auf die herab zu sehen, denen es noch dreckiger ging. Die Spaltung der Völker funktionierte. Oh, so alt war dieses Spiel Dividi et impera, und immer wieder klappte es.

Um dies ,und die Ausgrenzung der Hartz IV-Empfänger noch zu verstärken, ihnen das Gefühl zu geben, das sie Dreck waren, erhoben die Medien jene, die auf ihnen zustehende  Sozialleistungen verzichteten, und sich zum Hungerlohn ausbeuten ließen, zu Helden.Und ein Angehöriger jener ehemaligen Arbeiter-Partei, die dieses Schandgesetz zu verantworten hatte, kommentierte zynisch: “Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“. Älteren kam dabei die Parole: “Arbeit macht frei „, wieder in den Sinn.

Doch die Menschen glaubten, dass dies nur der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, der Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und damit unseres Wohlstandes diente. Eines Wohlstandes ,von dem sie freilich nichts oder nur Brosamen bekamen. Aber es musste so sein, und außerdem gehörte man zumindest dazu, im Gegensatz zu den Arbeitslosen, die doch selbst Schuld waren. Darum kümmerte es nicht, was mit dem Hartz IV-Empfängern passierte. Man war ja selber keiner…
Als dann aber die Folgen einer Politik einer jahrelangen Destabilisierung von staaten im nahen Osten, sowie einer egoistischen Wirtschaftspolitik zulasten anderer Volkswirtschaften, in Form immer größerer Flüchtlingsströme nach Europa und nach Deutschland kamen, nutzten dies die Regierenden, um auch dem Rentner und dem Hartz-IV-Opfer ein Feindbild zu geben, und das Kalkül ging auf. von rechten Rattenfängern aufgestachelt, gingen "besorgte Bürger" auf die Strasse gen eine angebliche Überfremdung und Muslimisierung unserer Gesellschaft.Es gab eben Dummköpfe ,die glaubten,wenn wir weniger Flüchtlinge haben, bzw. keine mehr hinein ließen,würde ihre Rente, beziehungsweise ihr H-IV-Satz steigen.So wurden Gebäude angezündet, in denen Flüchtlinge untergebracht werden sollten.Politiker heuchelten Bestürzung über solche Anschläge, während sie gleichzeitig Verständnis für die besorgten Bürger äußerten.
Und angesichts katastrophaler Verhältnisse in Flüchtlingslager mit Ausbruch von Krätze und ähnlichem, was von der Politik nicht bekämpft, aber dafür groß in unseren Medien verbreitet wurde, bot es doch die Möglichkeit noch mehr Ressentiments zu schüren, sowie Übergriffe auf Flüchtlinge fühlte sich plötzlich auch der Hartzer viel wohler, denn wenn man weiß, das es hier noch Menschen gibt, denen es noch dreckiger geht als einem selbst, und man so auch jemanden hat, auf den man treten kann,lassen sich die Schikanen des Amtes gleich leichter ertragen.Was kümmerten einen schon die Bedingungen ,unter denen Flüchtlinge hier leben mussten,man war ja selber keiner...

So stand  ganz Europa unter der Knute der Konzerne und der ihnen dienenden Kanzlerin, der einzig Macht wichtig war.

Gut, es gab da noch dieses störrische Volk in Südeuropa, welches den Begriff Demokratie Ernst nahm, eine korrupte Versagerregierung abwählte, und eine neue Regierung  ins Amt brachte, die sich die Bekämpfung des ,durch rigide Kürzungsdiktate verursachten Elends, sowie der Korruption und Steuerhinterziehung im Land vorgenommen hatte, und dies auch umsetzen wollte. Doch schnell wurden sie vom deutschen Zuchtmeister diszipliniert, der keine andere als die, von der Kanzlerin und den Konzernen gewünschte, Politik zu ließ, und seien ihre Folgen noch so verheerend. Banken, Hedgefonds und Versicherungen dankten es mit üppigen Spenden, und schönen Posten.

Und dann kam der große Krieg. Lange hatte der „große Bruder“ aus Übersee Hass gegen Russland und seinen Präsidenten geschürt, und fand dabei willige Helfer vor allem bei der deutschen Politik und den Medien.Keine Lüge war zu schäbig, keine Verschwörungstheorie zu abstrus. Sie förderten einen rechten Putsch im Nachbarland des Russen und installierten dort eine Marionettenregierung, die auch zum Partner Deutschlands wurde. Das diese in wichtigen Positionen in Militär und Sicherheitsapparat mit Faschisten durchsetzt war, wen kümmerte es? die standen doch auf der richtigen Seite, da war das nicht so wichtig.

Doch weil sich die russische Seite besonnen verhielt, schuf man sich schließlich einen Kriegsgrund, indem man vom Geheimdienst einen fingierten Anschlag begehen ließ. Heute wissen wir das alles, doch die Verantwortlichen konnten nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Irgendwie sind beim Geheimdienst ein paar Akten in den Schredder gefallen. Na ja, das kennen wir ja .Ist auch bei anderen Untersuchungs-Ausschüssen passiert.

Und dann knallte es, und nun liegt Europa in Trümmern. nun müssen wir alles wieder aufbauen.

Und jetzt, da die Folgen dieser Politik sichtbar werden, die vielen toten, die Krieg, Hartz IV und Spar- Diktate forderten, fragt man wieder: “Warum? warum konnte das geschehen? Warum ist keiner aufgestanden, hat keiner gewarnt, oder wollte auf Warnungen hören? War das nicht alles zu verhindern? Und jene, die damals diese Politik für richtig hielten , die Geschichten vom „bösen Russen“ glaubten ,der eine Bedrohung für uns sein sollte, und das darum der Krieg nötig und richtig war, die glaubten, das Hartz IV und Agenda 2010 gut und richtig wären, und die „faulen Pleitegriechen“ sparen müssten, sagten nur:“Das haben wir nicht gewusst.

Jene Beamten, die die Hartz- Sanktionen rücksichtslos und nicht selten aus Überzeugung und mit sadistischer Freude exekutierten, oder exekutieren ließen, rechtfertigten sich, konfrontiert mit den Folgen: Wir haben nur Gesetze und Anordnungen befolgt. Von dem Leid und den Toten haben wir nichts gewusst“  

Viele von ihnen bekleiden jetzt wieder verantwortungsvolle Ämter, aber was soll man machen, wir haben ja kaum andere?

Firmen, die zuvor schon an der Austerität und am Krieg verdient hatten, waren jetzt auch beim Wiederaufbau beteiligt, na ja, wir haben halt wenig Auswahl.

In diesen Tagen findet in Berlin eine Konferenz  der  neu gegründeten Parteien statt, die eigentlich die alten sind, oft mit selben Köpfen, aber wir haben ja…sie wissen schon. 

Nachdem die Kanzlerin in Ehren in den Ruhestand verabschiedet worden war, wobei noch einmal ihre Leistungen gepriesen worden waren, einigten sich die Parteien auf ein gemeinsames Manifest, in dem steht:

„Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von

Grund aus erfolgen.

Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert.“

Und noch ein Paar andere schöne Sachen. Zum Schluss die Parole: 

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“

Na also, es geht aufwärts. Hinter den Wolken und der Nacht, geht die Sonne einer neuen Zukunft auf, die Hoffnung auf eine bessere Welt, denn dieses Mal hat die Menschheit doch sicher dazu gelernt…?

Morgengrauen, aufwachen, was für ein Traum?

Jetzt ist nicht die Zeit für Spiele

Lassen wir doch die Betroffenen mal sprechen:
Offener Brief des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis in der New York Times in Übersetzung von Sabine Tober:
http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/150218_yanis_varoufakis_offener_brief.pdf

Rede von Ministerpräsident Tsipras vor der parlamentarische Fraktion von Syritza am 17.2.2015

...in der Man erfährt, was unsere Presse zu den Verhandlungen in Brüssel weitgehend verschweigt.

Honeckers Rache, Geisterfahrer, und Reiter toter Pferde

Ich weiß nicht, ob es nur mir so geht, aber kann es sein, das wir der DDR immer ähnlicher werden? Wenn ich dieser Tage Nachrichtensendungen sehe, werde ich an die aktuelle Kamera erinnert. Bei den Kommentatoren in Heute-Journal und Tagesthemen habe ich das Gefühl einer Reinkarnation von Karl-Eduard von Schnitzler gegenüber zu sitzen, und unsere Bundesregierung wirkt in ihrem ideologischen Dogmatismus und ihrer Borniertheit zunehmend wie das Politbüro kurz vor dem Zusammenbruch des Arbeiter-und Bauernstaates.

Nehmen wir die aktuelle, man kann es nicht anders nennen,Hexenjagd auf den neuen griechischen Ministerpräsidenten Tsipras. Gut, ich kann es verstehen:Da hämmert man Jahrelang mühevoll den Menschen in die Köpfe , das es keine Alternative zu Merkels Kürzungs-Diktaten gibt, und nun gibt es sie doch, weil die Griechen zu dumm zum Wählen sind. Da haben sie etwas falsch verstanden:Die Köpfe können wechseln, aber nicht die Politik! Und dann wählen die noch jemanden,der etwas tut, was man in Deutschland schon seit langem nicht mehr kennt:Er will seine Wahlversprechen umsetzen! Das geht ja gar nicht. Na ja ,wenn es wenigstens marktkonform wäre,aber nein, der will die tollen "Reformen" rückgängig machen,und statt dessen sein Land  sanieren, in dem er Steuerhinterziehung bekämpft und die Verursacher der Krise zur Kasse bitten will.Und einen Schuldenschnitt, analog zum Marschall-Plan von 1953(wo u.a. auch Griechenland auf 60% seiner Forderungen gegenüber Deutschland  verzichtete) will er auch.Hier noch mehr "radikale,extremistische Vorhaben von Syritza"

Das geht nun wirklich nicht.Es darf keine Alternativen geben zur alternativlosen Politik, und so haben deutsche Medien und Politik die Hetzjagd auf Tsipras und Syritza eröffnet.  freilich nicht mit Argumenten, sondern mit persönlichen Beschimpfungen und Diffamierungen.Den Höhepunkt gibt es mal wieder beim Spiegel, der Tsipras zu Europas Alptraum und zum Geisterfahrer erklärt.Auch ersetzt der neue griechische Regierungschef Lafontaine als "gefährlichsten Mann Europas".


Während andere Staaten bereit sind, auf die Forderungen Griechenlands einzugehen, halten Merkel und Schäuble starrsinnig an der gescheiterten Kürzungspolitik fest und isolieren Deutschland damit wirtschaftspolitisch. Das erinnert ein wenig an den Geisterfahrer auf der Autobahn, der die Warnung vor sich im Radio hört und sagt:"Ein Geisterfahrer?Nein Hunderte!"
"Die Abmachungen müssen eingehalten werden", so tönt es aus Berlin.Da halte ich mal ein Kästner-Zitat entgegen."Wer A sagt muss nicht B sagen, wenn er erkennt, das A falsch war."
Bei  diesem Agieren der Bundesregierung kann man schon auf den Gedanken kommen, das Merkel doch Honeckers Rache für den Fall der DDR ist.

Ähnlich wie Robert Misik und die Nachdenkseiten frage auch mich, warum die SPD ständig den Steigbügelhalter für jeden neoliberalen Unfug macht. Sie sollte sich am besten mal ein Beispiel an den Gewerkschaften nehmen, deren Spitzen diesen Aufruf unterzeichnet haben:
http://www.europa-neu-begruenden.de/
Oder sich, im Bezug auf den Austeritäts-Irrweg, die alte Indianische Weisheit zu Eigen machen: "Wenn du merkst,das du ein totes Pferd reitest, steig ab."