Spannende Zeiten

Lange nichts mehr gemacht hier. Und dabei ist soviel passiert, über das sich zu schreiben lohnte. So zum Beispiel über den Linken-Parteitag, wo sich zeigte, das bei der PDL in der Tat sich die selbe Entwicklung vollzieht wie bei SPD und Grünen. Tobias Riegel und Jens Berger haben das nötige dazu geschrieben.

Da gab es einen Kompromiss im Leitantrag, den Wagenknecht mitgetragen hat, weswegen sie auch keinen eigenen Antrag zur Flüchtlingsdebatte eingebracht hat, um den Parteitag nicht zu spalten, und wird ihr genau daraus ein Strick gedreht. Muss man nicht verstehen.

Ein schatten seiner selbst scheint mir Gregor Gysi zu sein. Was hat er früher auf Parteitagen für fulminante Reden gehalten, und nun eine kurze abgelesene Rede mit einer geradezu dogmatischen Verteidigung einer EU, die grade dabei ist, an ihren Konstruktionsfehlern zu Grunde zu gehen, und wirren Internationalismus-Thesen, mit denen er  offenbar Kipping den Rücken stärken will.

Manche verwechseln nachts noch im Rausch Globalisierung mit Internationalismus und wachen dann morgens an Bord eines Seelenverkäufers wieder auf, der unter dem Namen "Neue Weltordnung" segelt.

Es sollte doch eigentlich klar sein, das „Globalisierung“ ein neoliberaler Kampfbegriff ist, mit dem Schröder und co. Bereits die Agenda 2010 durchgesetzt haben(Wir haben Globalisierung ,darum müssen wir wettbewerbsfähiger werden, und darum müssen Löhne gesenkt, Sozialstaat abgebaut, und öffentliches Eigentum zum Schleuderpreis verramscht ,sprich privatisiert werden),und mit dem Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA durchgedrückt werden sollen, wobei ein Freihandelsabkommen sowieso ein Widerspruch in sich ist, weil ein Abkommen ja immer eine Form von Regulierung darstellt, somit der Handel damit eigentlich nicht mehr frei ist.

Das ist auch ein guter Übergang zum Thema Trump und seinen Zöllen. Nun ja, irgendwann musste es ja mal so weit kommen, wenn man starrsinnig am asozialen Wirtschaftsnationalismus  fest hält. Aber man weiß ja nicht, was man da anders machen sollte...

Wenn nun Rechte in Europa auf dem Vormarsch sind, dann ist das das Ergebnis eben dieser von Deutschland diktierten EU-Politik des Austeritäts- Wahns, und der straff zentralistisch agierenden EU, die wo es ihr in Kram passt, demokratischen Entscheidungen aushebelt, wie jetzt wieder in Italien geschehen.

Man muss diese Regierung dort nicht mögen, doch sie ist das Ergebnis einer demokratischen Wahl, und wenn dann versucht wird ,sie auszuhebeln,und durch eine neoliberale Technokraten- Regierung zu ersetzen, die nicht die geringste demokratische Legitimation besitzt, sendet man ein verheerendes Signal an ganz Europa, das vor allem die Rechten stärkt, insbesondere auch dadurch, das Linke es weitgehend vorgenannten überlassen ,das Demokratie-Defizit in der EU anzusprechen.

Und dann noch mal zu Kipping,und hier hat Roberto de Lapuente natürlich Recht, wenn er kritisiert, das die Linken vorsitzende sich hier an die Seite der kapitalistischen Systembewahrer stellt, und die Ausbeutung ausländischer Arbeiter wohl auch noch unterstützt, und dabei übersieht, das unsere Landwirte gerade mit der Realität konfrontiert werden, das Wettbewerb auch nach Oben hin funktioniert, und die osteuropäischen Erntehelfer sich dann doch Länder aussuchen , wo sie höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen vorfinden.

Darüber hinaus fehlt wohl die Empathie sich vorzustellen, das es wohl doch nicht der Traum weder von Osteuropäern, noch Afrikanern und anderer Ausländischer Arbeiter ist, hier zum Hungerlohn Zwölf stunden am Tag zu schuften, und mit mehren in Bruchbuden hausen zu müssen, die nicht mal in ihrer Heimat auch nur als Tierstall benutzt würden.

Gleichzeitig wird eine Sarah Wagenknecht ausgebuht, wenn sie die simple Tatsache anspricht, dass den ärmsten Flüchtlingen auch mit noch so offenen Grenzen nicht geholfen ist, sondern dass man ihnen vor Ort vor helfen muss. Mit Entwicklungshilfe, mit einer Beendigung unserer asozialen egoistischen Wirtschaftspolitik, dadurch, das wir ihnen nicht mehr die Küsten leer fischen ,durch Beendigung von Regime-Charge-Kriegen, und dadurch, das diese Staaten EU-Waren mit Zöllen verteuern können, damit sie die Möglichkeit haben, eine eigen Industrie aufzubauen .

Tja, und nun hat also die Fußball-WM begonnen, und ihrem Kielwasser die antirussische Hetze, bei der manche Sender und Politiker noch den Bodensatz der untersten Schublade auskratzen. Allen voran natürlich die grünen Ukro-Nazi- Freunde.

Aber auch in Übertragungen schwingt antirussische Stimmungsmache mit, und am Besten soll doch keiner dort hin fahren. wobei dies wiederum verständlich ist, schließlich könnte man dann ja eventuell ein anderes Bild von Russland bekommen, als das, welches in unseren Medien gezeichnet wird.

Ja und dann Seehofer gegen Merkel, in der Flüchtlingsfrage. Seehofer will dicht machen Merkel möchte eine „europäische Lösung“, was im Klartext bedeutet, das die Verantwortung nach Brüssel delegieren möchte. Zwischenzeitlich war sogar von Bruch der Koalition und Ende der Unionspartnerschaft die Rede,  und schon waren auch die Grünen zur stelle und biederten sich an: “Merkel, lass doch die Schluchtenscheißer rechts liegen, und regier mit Uns!“

Gut, Seehofer und vor allem Söder können keine Kompromisse mache, denn sie haben in Vier Monaten Landtagswahl und die AFD im Nacken, andererseits dürfte die CSU wieder aufs Innenressort noch auf Bundespolitische Einflussmöglichkeiten verzichten.

Spannende Zeiten sind das, und kommen da auf uns zu....