9.November-30 Jahre Mauerfall-Aber da war doch noch was anderes?!

Als ich Heute Morgen die Zeitung aufschlug ,gab es drei Sonderseiten zum Thema 30 Jahre Mauerfall.Auch in diversen Fernseh-Sendern nur 30 Jahre Mauerfall.Erst Heute Morgen in einer Regionalsendung kam darauf, das der 9.November ja auch noch ein anderer wichtiger Gedentag ist,nämlich an die Opfer der Reichspogromnacht am 9.November 1938,als jüdische Geschäfte, Wohnhäuser und Synagogen brannten,und Hetzjagden auf Juden veranstaltet, und Juden ermordet wurden.Alles mit Duldung und Förderung der NSDAP-Regierung, deren Ausgrenzungspolitik gegen die jüdische Bevölkerung damit einen traurigen Höhepunkt bekam.

Ich machte mir Gedanken,warum das so ist, gerade nach dem entsetzlichen Anschlag  von Halle.Aber auch die EU rückt ja grade nach Rechts.Am 28.September wurde vom EU-Parlament eine Resolution beschlossen,, die in einem Fall beispielloser  Geschichtsklitterung die Nazis von ihrer historischen Schuld am 2.Weltkrieg rein wäscht, und statt dessen die Sowjetunion dafür verantwortlich macht.Ausgerechnet jene Nation, die mit 27 Millionen Opfern den höchsten Blutzoll zu zahlen hatte, deren Truppen auschwitz befreiten ,und den Krieg mit der Befreiung Berlins endgültig beendeten.

Und nun wollen AKK und VDL wieder deutsche Truppen nach Osten schicken,, wobei man der Kriegsministerin ja dankbar sein muss, da sie unverblümt zugab, was jedem denkenden Menschen klar ist:Es geht nicht, und ging nie um Demokratie und Menschenrechte, es geht nur um wirtschaftliche Interessen, wie damals schon,nur nannte man das  da noch "Lebensraum im Osten".

Man hat also aus der Katastrophe zweier Weltkriege, mit all den Grausamkeiten nichts gelernt,oder wie Chaplin sagte:  

"Wir haben die Geschwindigkeit erfunden, aber innerlich sind wir stehen geblieben"

Spannende Zeiten

Lange nichts mehr gemacht hier. Und dabei ist soviel passiert, über das sich zu schreiben lohnte. So zum Beispiel über den Linken-Parteitag, wo sich zeigte, das bei der PDL in der Tat sich die selbe Entwicklung vollzieht wie bei SPD und Grünen. Tobias Riegel und Jens Berger haben das nötige dazu geschrieben.

Da gab es einen Kompromiss im Leitantrag, den Wagenknecht mitgetragen hat, weswegen sie auch keinen eigenen Antrag zur Flüchtlingsdebatte eingebracht hat, um den Parteitag nicht zu spalten, und wird ihr genau daraus ein Strick gedreht. Muss man nicht verstehen.

Ein schatten seiner selbst scheint mir Gregor Gysi zu sein. Was hat er früher auf Parteitagen für fulminante Reden gehalten, und nun eine kurze abgelesene Rede mit einer geradezu dogmatischen Verteidigung einer EU, die grade dabei ist, an ihren Konstruktionsfehlern zu Grunde zu gehen, und wirren Internationalismus-Thesen, mit denen er  offenbar Kipping den Rücken stärken will.

Manche verwechseln nachts noch im Rausch Globalisierung mit Internationalismus und wachen dann morgens an Bord eines Seelenverkäufers wieder auf, der unter dem Namen "Neue Weltordnung" segelt.

Es sollte doch eigentlich klar sein, das „Globalisierung“ ein neoliberaler Kampfbegriff ist, mit dem Schröder und co. Bereits die Agenda 2010 durchgesetzt haben(Wir haben Globalisierung ,darum müssen wir wettbewerbsfähiger werden, und darum müssen Löhne gesenkt, Sozialstaat abgebaut, und öffentliches Eigentum zum Schleuderpreis verramscht ,sprich privatisiert werden),und mit dem Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA durchgedrückt werden sollen, wobei ein Freihandelsabkommen sowieso ein Widerspruch in sich ist, weil ein Abkommen ja immer eine Form von Regulierung darstellt, somit der Handel damit eigentlich nicht mehr frei ist.

Das ist auch ein guter Übergang zum Thema Trump und seinen Zöllen. Nun ja, irgendwann musste es ja mal so weit kommen, wenn man starrsinnig am asozialen Wirtschaftsnationalismus  fest hält. Aber man weiß ja nicht, was man da anders machen sollte...

Wenn nun Rechte in Europa auf dem Vormarsch sind, dann ist das das Ergebnis eben dieser von Deutschland diktierten EU-Politik des Austeritäts- Wahns, und der straff zentralistisch agierenden EU, die wo es ihr in Kram passt, demokratischen Entscheidungen aushebelt, wie jetzt wieder in Italien geschehen.

Man muss diese Regierung dort nicht mögen, doch sie ist das Ergebnis einer demokratischen Wahl, und wenn dann versucht wird ,sie auszuhebeln,und durch eine neoliberale Technokraten- Regierung zu ersetzen, die nicht die geringste demokratische Legitimation besitzt, sendet man ein verheerendes Signal an ganz Europa, das vor allem die Rechten stärkt, insbesondere auch dadurch, das Linke es weitgehend vorgenannten überlassen ,das Demokratie-Defizit in der EU anzusprechen.

Und dann noch mal zu Kipping,und hier hat Roberto de Lapuente natürlich Recht, wenn er kritisiert, das die Linken vorsitzende sich hier an die Seite der kapitalistischen Systembewahrer stellt, und die Ausbeutung ausländischer Arbeiter wohl auch noch unterstützt, und dabei übersieht, das unsere Landwirte gerade mit der Realität konfrontiert werden, das Wettbewerb auch nach Oben hin funktioniert, und die osteuropäischen Erntehelfer sich dann doch Länder aussuchen , wo sie höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen vorfinden.

Darüber hinaus fehlt wohl die Empathie sich vorzustellen, das es wohl doch nicht der Traum weder von Osteuropäern, noch Afrikanern und anderer Ausländischer Arbeiter ist, hier zum Hungerlohn Zwölf stunden am Tag zu schuften, und mit mehren in Bruchbuden hausen zu müssen, die nicht mal in ihrer Heimat auch nur als Tierstall benutzt würden.

Gleichzeitig wird eine Sarah Wagenknecht ausgebuht, wenn sie die simple Tatsache anspricht, dass den ärmsten Flüchtlingen auch mit noch so offenen Grenzen nicht geholfen ist, sondern dass man ihnen vor Ort vor helfen muss. Mit Entwicklungshilfe, mit einer Beendigung unserer asozialen egoistischen Wirtschaftspolitik, dadurch, das wir ihnen nicht mehr die Küsten leer fischen ,durch Beendigung von Regime-Charge-Kriegen, und dadurch, das diese Staaten EU-Waren mit Zöllen verteuern können, damit sie die Möglichkeit haben, eine eigen Industrie aufzubauen .

Tja, und nun hat also die Fußball-WM begonnen, und ihrem Kielwasser die antirussische Hetze, bei der manche Sender und Politiker noch den Bodensatz der untersten Schublade auskratzen. Allen voran natürlich die grünen Ukro-Nazi- Freunde.

Aber auch in Übertragungen schwingt antirussische Stimmungsmache mit, und am Besten soll doch keiner dort hin fahren. wobei dies wiederum verständlich ist, schließlich könnte man dann ja eventuell ein anderes Bild von Russland bekommen, als das, welches in unseren Medien gezeichnet wird.

Ja und dann Seehofer gegen Merkel, in der Flüchtlingsfrage. Seehofer will dicht machen Merkel möchte eine „europäische Lösung“, was im Klartext bedeutet, das die Verantwortung nach Brüssel delegieren möchte. Zwischenzeitlich war sogar von Bruch der Koalition und Ende der Unionspartnerschaft die Rede,  und schon waren auch die Grünen zur stelle und biederten sich an: “Merkel, lass doch die Schluchtenscheißer rechts liegen, und regier mit Uns!“

Gut, Seehofer und vor allem Söder können keine Kompromisse mache, denn sie haben in Vier Monaten Landtagswahl und die AFD im Nacken, andererseits dürfte die CSU wieder aufs Innenressort noch auf Bundespolitische Einflussmöglichkeiten verzichten.

Spannende Zeiten sind das, und kommen da auf uns zu.... 

Troika für Alle

EU-Gelder als Belohnung für die Anhebung des Renteneintrittsalters, die Flexibilisierung der Arbeitsmärkte oder die Absenkung von Mindestlöhnen? Weitgehend unbemerkt von der europäischen Öffentlichkeit treibt die EU-Kommission genau dies voran.(...)
Text von Blickpunkt WiSo

Tja, als gäbe es keine AFD, keine Front National und andere Rechte Europagegner, doch wer braucht die auch ,wenn die schlimmsten und rechtesten Antieuropäer in der EU-Kommission sitzen? 

Sahra Wagenknecht wird in ihrer Kritik an dieser EU mal wieder bestätigt, die sie auch in diesem Interview für das neue Deutschland äußert:

(...)Ich bin gegen den auch von den Grünen unterstützten deutschen Exportnationalismus und die Spardiktate, die in Südeuropa Arbeitslosigkeit und soziales Elend hervorrufen. Insofern sollte sich Sven Giegold lieber um die Antieuropäer in seiner Partei kümmern. Es gibt Gründe, warum in Brüssel die Interessen großer Unternehmen und Banken den Ausschlag geben. Sie sind die einzigen guf vernetzten, schlagkräftigen Lobbys, die es dort gibt. Es gibt keine auf europäischer Ebene kampffähigen Gewerkschaften und keine europäische Öffentlichkeit, die das EU-Parlament kontrolliert. Es gibt auch keine echten europäischen Parteien, sondern heterogene Zusammenschlüsse nationaler Parteien. Der Sozialstaat wurde nicht zufällig im Rahmen der einzelnen Staaten erkämpft und hatte auf EU-Ebene nie eine Lobby. Auch die LINKE ist zum Beispiel bei CETA überzeugt, dass nicht Kommissionspräsident Juncker solche Abkommen durchwinken sollte und auch nicht das Europaparlament. Wir wollen, dass jedes Land darüber entscheidet. Wenn man es mit dieser denunziatorischen Formel belegen möchte, ist das ein "Zurück zum Nationalstaat". In Wahrheit heißt es aber: Wir wollen zurück zur Demokratie. Griechenland darf nicht von Berlin aus regiert werden, und ebenso wenig Italien oder Deutschland von Brüssel aus.(...)

Hierzu empfehle ich auch noch einmal die Die Anstalt-Grand Hotel Europa  ,in der noch einmal aufgezeigt wird, wie antidemokratisch und unsozial die EU organisiert ist.

Ist das jetzt ein Plädoyer für geschlossene Grenzen und gegen Europa? Nein, denn denn Europa und die EU sind zwei verschiedene Paar Schuhe.Europa wird nicht im Meer versinken, wenn es keine EU mehr gibt.Ein vereintes ,partnerschaftliches Europa ist ist eine gute Sache, und natürlich profitiert Deutschland von Europa.

Doch von dem Anspruch eines demokratischen, partnerschaftlichen und sozialen Europa ist die EU und die Eurozone so weit entfernt, wie Seehofer von einer Mitgliedschaft in der Linken.

Alles, was Gregor Gysi  1998 in dieser Bundestagsrede an Negativfolgen vorher gesagt hatte, ist eingetroffen.Umso unverständlicher, das auch die Linke an dieser EU fest halten will, und Kritik an der EU auch aus linker Seite als antieuropäisch diffamiert wird, womit man sich an die Seite der neoliberalen Systembewahrer stellt.

Es ist wohl wie Tucholsky schon sagte.

"In Deutschland gilt Derjenige,der auf den Schmutz hinweist als viel gefährlicher,

            als Derjenige der den Schmutz macht"

So ist es wohl.

EU-Version vom Endsieg: Wie man einen Rechtsruck als Sieg der Demokratie verkauft

Liest  man die Meldungen Heute, so haben die Niederländer wohl  Europa vor dem Untergang,

und die Demokratie überhaupt gerettet. So erleichtert ist man über den vermeintlichen Sieg Mark Ruttes.

Vermeintlichen? Ja sicher, denn analysiert man das Wahlergebnis genauer, dann fallen doch zwei Dinge auf: 

Erstens,

Die kräftigen Zugewinne der Partei von Geerd Wilders ,sowie der CDA zusammen damit, das Ruttes VVD stärkste Partei ist, zeigen doch eher einen klaren  Rechtsruck im Nachbarland.

Zweitens,

angesichts der schweren Verluste von Ruttes Partei, sowie dem Absturz der Sozialdemokraten, denen ja auch der Vorsitzende der Euro-Gruppe, Jeroen Dijsselblom, angehört, ist es doch ziemlich gewagt, hier von einem Ja zu Europa sprechen.

Vielmehr haben die Holländer der Politik der EU eine klare Absage erteilt, wollten aber dennoch keinen Rechtsradikalen an der Spitze ihres Staates, obwohl,Rutte hat entscheidende Stimmen geholt, indem er Themen von Wilders übernommen hatte, und im  Konflikt mit der Türkei auch islamophobe Töne von sich gegeben. Interessant, das jetzt aus Holland plötzlich versöhnliche Töne kommen.Sollte da vielleicht...nei, bestimmt nur VT. Aber immerhin:Es ist durchaus eine Win-win-Situation.Beide profitieren, weil sie sich im Wahlkampf als Hardliner profilieren können, beziehungsweise der Holländer dies konnte.

Für Rutte indes, kann dieser Sieg noch zu einem Phyrrus-Sieg werden, denn die Koalitionsbildung dürfte sich bei diesen Verhältnissen äußerst schwierig gestalten, und ihm am Ende noch das Amt kosten. Insbesondere , wenn, infolge Nichteinigung keine Regierung zustande kommt.

Von einer Stabilisierung, oder einer Rettung der EU(von Europa zu reden ist hier sowieso Blödsinn, denn Europa wird es auch ohne EU geben), kann denn auch keine Rede sein. Höchstens hat man sich etwas Zeit erkauft. Dennoch feiern die Apologeten des „weiter so“ den vermeintlichen Sieg, um vom, sich bereits im Gang befindlichen Zusammenbruch abzulenken, ähnlich , wie jene , die damals noch vom „Endsieg" fabulierten, als der Untergang längst nicht mehr aufzuhalten war, und reden dem Michel ein, das alles gut wäre,und es gar keine Probleme gäbe,und halten den Ventilator Holland-Wahl hoch,damit er den Gestank des bereits verwesenden Kadavers EU nicht riecht.

Wie auf der Titanik: Während das Schiff schon untergeht,und sie unten bereits ersaufen, wird oben noch gefeiert!