Nachdem nun also sich die SPD-Basis für den Selbstmord aus
Angst vor dem Tod entschieden hat, stellt sich die Frage, wie soll die Linke
damit umgehen.
Ich denke, jeder, der jetzt noch an eine Rot-Rot-Grüne
Koalition glaubt , darf wohl mit Recht als realitätsferner Fantast bezeichnet
werden. Da sowohl Sozen als auch Grüne nicht im Traum daran denken, auch nur
einen Jota vom Agenda- Holzweg abzugehen, ist eine Basis für ein solches Bündnis
überhaupt nicht gegeben.
Davon abgesehen, wenn ,wie derzeit in Berlin, die Linke in
einem R2G-Bündnis Privatisierungspolitik mit macht, stellt sich überhaupt die
Frage nach dem sinn einer solchen Koalition. Wenn R2G heißt, neoliberalen Unfug
mit linkem Anstrich umzusetzen, sollte man es im Bund lieber lassen. Wie ich
früher schon gesagt habe: Als Mehrheitsbeschaffer für Agenda Light , sollte man
sich zu schade sein.
Die Linke muss mit scharfem Profil als Linke Alternative
Kraft Oppositionsarbeit machen, zumal die Grünen diese mit Sicherheit nicht
sein werden, und FDP und AFD erst Recht nicht.
In Zeiten, in denen Die AFD Oppositionsführer sein
wird(danke auch dafür SPD!), muss die Linke die drängenden Systemfragen
stellen(siehe auch voriger Post)statt abgehobene Diskussionen darüber zu führen,
ob der Sozialstaat rechts ist.
Es kann nicht linke Politik sein, die Anti-Establishment-Wähler
den Rechten zu überlassen.
Viel schlimmer ist doch, dass die AFD alle anderen Parteien vor sich her treibt. Das die Presse ständig berichtet, wann immer jemand von der AfD einen Pfurz gelassen hat, rundet das Bild ab. Dass das aber auch sonst überall behandelt wird, ist eher erschreckend.
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