Samstag, 25. Oktober 2014

Rote Socken 2.0

Schnappatmung bei unsereren "Qualitätsmedien", nach dem der SPD-Landesvorstand Thüringens seinen Mitgliedern empfohlen hat, Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen zu beginnen,womit es zur ersten Links-geführten Landesregierung ,und dem ersten linken Ministerpräsidenten der Geschichte kommen könnte:

Linker Ministerpräsident ist eine Schande ( WELT))
In Thüringen werden die Opfer der SED-Diktatur verhöhnt(BILD)
Ist "Halts-Maul"-Ramelow als linker Regierungschef geeignet? (Focus)
Rambo Ramelow greift nach der Macht(BILD)
Ramelow:Der Lafontaine Thüringens (N-TV)
Rot-Rot-Grün ist der Untergang Thüringens (WELT)
Der Sündenfall von Erfurt (Cicero)
Hoffentlich stoppt die SPD-Basis diesen politischen Irrweg(FAZ)
Thüringen muß schon jetzt an Neuwahlen denken (WELT)

 Dazu die Wiederbelebung der "Rote-Socken-Kampagne durch den Berliner CDU-Generalsekretär Kai Wegner,mit seiner Aussage, es sei nichts weniger als eine "Schande für Deutschland", wenn es in Thüringen zu einer rot-rot-grünen Regierung unter einem Ministerpräsidenten der Linken kommen sollte. Begründung: Es sei "...eine Schande, wenn 25 Jahre nach der Friedlichen Revolution die Partei der Stasispitzeleien und Mauermorde in die Erfurter Staatskanzlei einzieht." Die heutige Linke zur direkten Nachfolgerin der SED zu machen, ist erstmal schon ein ziemlich kruder Unfug. Nochmal zum Mitschreiben  für die Wegners dieser Welt:Die Linke ist die Nachfolgeorganisation von WASG und PDS.Und Ramelow stammt aus Niedersachsen.Er ist ehemaliger Gewerkschafter.

Natürlich haben da ein paar SED- Altkader  überwintert,aber das haben sie in den Blockorganisationen von von CDU bis SPD auch getan(und von den ehemaligen Nazi-Kadern,die nach 1945 die Bundesregierung bis ins Kanzleramt-z.B. Globke- besiedelten, will ich nicht wieder anfangen). Nur was hat das mit heute zu tun?
Nein,es geht darum Panik zu verbreiten vor einer Regierungsoption links der Mitte ohne CDU,auch in Hinsicht auf 2017. Und da ist eben nichts zu platt.Das ganze erinnert an die Hetz-Kampagne gegen Ypsilanti in Hessen ,als sie dort die erste Landesregierung mit Linker Beteiligung in einem Duldungsmodell einsetzen wollte.

Die Angst, das ein solches Bündnis,wenn es denn zustande kommt, eventuell noch erfolgreich ist,und  auch Signalwirkung im Bund haben könnte, ist offenkundig so groß,das ,nicht zuletzt auch in Ermangelung an Sachargumenten ,auch die uralte Rote-Socken-Kampagne wieder ausgepackt wird.
Dabei ist Ramelow ja nicht mal ein radikal-Linker ,sondern viel mehr gilt er als Pragmatiker.Es ist also nicht zu erwarten,das er Thüringen nun radikal umkrempeln wird.Sicher wird es einen Wechsel im Politik-Stil im Freistaat geben,aber allzuviel sollte man jetzt auch nicht erwarten.Zuerst ,allerdings,muss er mal Ministerpräsident werden.

Fazit:Es wird ein riesengroßer,antikommunistischer Popanz aufgebaut, um einen Linken Ministerpräsidenten mit allen Mitteln zu verhindern.Das Ziel ist weiterhin jede Regierungsoption Links von der Mitte ,unter Ausschluß der Unionsparteien zu verhindern,und die SPD an die CDU zu binden,und so zu marginalisieren.Es ist zu wünschen, das die SPD-Basis begreift,das es Zeit ist ,sich aus dieser Umklammerung zu lösen ,um politische Alternativen möglich zu machen.Freilich heisst Rot-Rot-Grün noch lange nicht ,das es wirklich alternative Politik geben wird,das muß sich in den Details zeigen.Aber erst müssen solche Optionen möglich gemacht werden,und dann muß man die Alternativen entwickeln,Das ist immer noch besser als mit Merkel weiter auf den Abgrund zuzusteuern.


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