Mittwoch, 30. Dezember 2015

Auf Zeitreise durch 2015



Ja, war ja mal wieder viel los im letzten Jahr. Machen wir noch mal eine Reise zu den wichtigsten Stationen.

Von Einem ,der auszog, das Kapitulieren zu lernen

Und landen zunächst in Griechenland, wo es das Volk doch tatsächlich gewagt hat, den Begriff Demokratie Ernst zu nehmen, und die Versager, die sie bisher regiert hatten ab- und eine  neue Regierung wählten. Nur waren das Linke,welche die Spar-Diktate beenden wollten. Dem entsprechend sauer waren Presse und Politik in Deutschland.

Da hetzte man gegen Syritza, erpresste das griechische Volk, und die wählten trotzdem diesen Tsipras, der auch noch einen Finanzminister mitbrachte, der Sachverstand besaß. Dieser Yanis Varoufakis war renommierter Ökonomie-Professor. Noch etwas , das für unsere Verhältnisse befremdlich war.

Eine Partei, die doch tatsächlich ihre Wahlversprechen umsetzen wollte, gilt es bei uns doch als unfair, wenn man Politiker danach beurteilt, was sie vor der Wahl versprochen haben, und dann noch ein Finanzminister mit Sach- und Fachverstand. Allein Leute wie Schäuble, De Maiziere oder von der Leyen zeigen doch schon, dass Fachkompetenz hierzulande mit Sicherheit kein Besetzungs-Kriterium für Ministerposten ist. U.A. Martin Schulz und Günter Oettinger belegen gleiches in der EU.

So war klar, dass man mit diesem komischen Varoufakis nichts zu tun haben wollte. Da man aber seine Thesen nicht widerlegen konnte, beschränkte man sich auf persönliche Diffamierung. Sein Mittelfinger beherrschte die Medien, und wenn nicht der, dann, das er sich auf einer Konferenz daneben benommen, und sich mit den Kollegen gestritten haben sollte.

Als er dies dann anhand von Audio-Aufnahmen widerlegte, kreischten sie dann, das dieser böse Grieche doch tatsächlich heimlich Gespräche aufzeichnete ging ja gar nicht! Und das von denselben Medien-Vertretern, die sonst für Vorratsdatenspeicherung und mehr Überwachung zur „Terrorismus-Bekämpfung“ trommeln.

Aber schließlich erreichte die Euro – Gruppe, und die sie beherrschende Bundesregierung doch ihr Ziel. Nachdem Varoufakis  zurückgetreten worden war, und trotz der überwältigenden Ablehnung der sogenannten „Reformen“ durch das griechische Volk in einer Abstimmung ,erklärte Tsipras in Brüssel die bedingungslose Kapitulation, akzeptierte die de facto- Entmündigung seiner Regierung, sowie die Enteignung des griechischen Volkes durch den Privatisierungs-Fond, und wir erfuhren nun, was Merkel mit „Marktkonformer Demokratie“ meint: Ihr könnt wählen, wen ihr wollt, aber welche Politik gemacht wird, bestimmen wir. Und auch für wen: Die griechischen Flughäfen übernahm der deutsche Konzern Fraport, aber sie nahmen ihnen nicht alles weg, nein nein, nur die gewinnbringenden. Den Ramsch dürften die ‚Griechen behalten.

Je sui Charlie und der Marsch der Heuchler

Weiter geht´s mit unserer Reise, und wir kommen in Paris an, wo es im Januar den entsetzlichen Anschlag auf die Reaktion des Satire -Magazins Charlie Hebdo, und damit verbunden, auch den Anschlag auf ein jüdisches Geschäft in Paris.
Da dieses Verbrechen Recht kam, um uns den Islam als das Böse überhaupt zu verkaufen, verschwieg man lieber so gut es ging, jenen jungen Muslim, der bei dem Anschlag auf den jüdischen Supermarkt mehrere Menschen rettete, in dem er sie in den Kühlraum einschloss .Schließlich sollte uns doch eine islamistische Terror-Gefahr suggeriert werden, um uns die Vorrats- Datenspeicherung schmackhaft zumachen. Blöd nur, das es die schon lange in Frankreich gibt, und einige der Täter bereits registriert waren. Interessanter Weise handelte es sich dabei um dieselben Journalisten, die sich später über das erstarken von AFD und PEGIDA sorgen sollten.

Eine große Welle der Empörung und Solidarität setzte ein „Je sui Charlie“, hieß es Allerorten, „wir sind Charlie“, war die Parole,  unter der für die Meinungsfreiheit gekämpft wurde.

Schließlich fand eine große Demonstration in Paris statt für Meinungsfreiheit und Demokratie und gegen den Terrorismus. Tausende von Bürgern, und mit ihnen Vertreter der wichtigsten Regierungen, unter ihnen auch Merkel und Gauck und andere „überzeugte Demokraten“.

Allerdings so Hand in Hand mit dem Volk war es dann doch nicht .Eine Luft Aufnahme enthüllte wenig später, das die Damen und Herren Politiker es doch vorzogen, von Polizeikräften abgeriegelt in einer Nebenstraße, abseits vom Pöbel, zu posieren. Diese unverfrorenste  Volksverarsche ging auch als „Marsch der Heuchler“ in die Annalen dieses Jahres ein.

Die Rückkehr zur Einheitsgewerkschaft

Wir sind, auf unserer Reise, in Berlin angekommen. Das Tarifeinheitsgesetz wurde gegen jede Vernunft verabschiedet, flankiert von massiver Hetzpropaganda gegen die GDL und Weselsky, sowie gegen streikende Postler und Landesbeschäftigter ,die sich an der Bahn-Gewerkschaft ein Beispiel genommen hatten. Wenn man gedacht hatte, die Anti-Gewerkschaftshetze, insbesondere gegen die GDL hätte nicht noch unterirdischer werden können, als im Vorjahr, der wurde eines Besseren belehrt. Und mittendrin, der Bundesvorsitzende des DGB, der offensichtlich vergessen hatte, was am 2.Mai 1933 passierte. Genau auf demselben Weg sind wir jetzt wieder.

Selbst der wissenschaftliche Dienst des Bundestages, bescheinigte dem Tarifeinheits-Gesetz Verfassungswidrigkeit. Das hinderte unsere Regierungsmitglieder, die gern anderen Staaten Nachhilfeunterricht in Demokratie geben, jedoch nicht, ihm trotzdem zuzustimmen. Ach, erwähnte ich, dass die Bundes-Arbeitsministerin, von der dieses Gesetz stammt, der SPD angehört?

Nun ja, die richtige Blamage für die DGB-Oberen kommt, wenn die Verfassungsrichter dieses Gesetz kassieren, und damit das Streikrecht mehr schützen, als die Gewerkschafts-Bosse, deren ureigenste Aufgabe dies eigentlich wäre.

Wie konnten sie es wagen?

Weiter geht die Reise durch 2015, und nun sind wir in Wien beim ESC. Da wagten es die europäischen Zuschauer doch tatsächlich Deutschland mit null Punkten auf den letzten Platz zu wählen! Beim Springer-Verlag war die Empörung über dieses „Sakrileg“ mit Händen zu fassen, und Welt-Kolumnist Mattussek  drehte durch und geiferte wild, über die blöden Europäer, die es gewagt hatten, ihrem Wohltäter so eine Niederlage beizubringen.

 Wer diesen Mist gelesen hatte, konnte nur den Eindruck gewinnen, dass  dieses Pamphlet unter dem Einfluss von Restalkohol nach dem Frustsaufen geschrieben wurde. Der Typ schwätzte da was von europäischer Idee, dabei triefte dieses Machwerk vor Nationalchauvinistischer Arroganz. Es ging und geht hier weniger um die europäische Idee, sondern um ein Europa unter deutscher Herrschaft. Gerade Kommentare wie diese zeugen von Überheblichkeit und Selbstgerechtigkeit, gegenüber den andren Staaten Europas wie sie Deutsche zuletzt  1914 an den Tag gelegt hatten.

Und dann auch noch Russland meilenweit vor Deutschland  auf Platz 2! .Ja lernen die denn gar nichts? Haben die denn immer noch nicht kapiert, dass der Russe böse ist? Wofür hetzen unsere "Journalisten" eigentlich die ganze Zeit so engagiert gegen Putins "Reich des Bösen"?
Mal abgesehen davon, dass vielleicht das Lied einfach nicht gut genug war, was ist denn die Europäische Idee? Von wem und für wen wurde sie denn gemacht? Und Nein, Europa wird sicher nicht daran sterben, das Deutschland bei diesem Pseudo Kunstwettbewerb 0 Punkte bekommen hat. Allerdings wurde ganz klar aufgezeigt, was "Europa" so von Deutschland hält. Und daraus sollte man mal seine Schlüsse ziehen.

Landesverrat,kein Landesverrat,Landesverrat,kein…

Unsere Reise führt uns wieder nach Deutschland, und zu der  Frage, wann Landesverrat eigentlich Landesverrat ist. Sie stellte sich im Rahmen der peinlichen Posse um das Ermittlungsverfahren gegen das Blog „Netzpolitik.org.“, über dessen Qualität man sicher streiten kann.

Gegen die Macher der Seite wurde vom Generalbundesanwalt, auf Anzeige des Verfassungsschutzes, ein Ermittlungsverfahren wegen Landesverrats eingeleitet. Der Grund: Sie sollten mit der Veröffentlichung von Auszügen aus vertraulichen VS-Unterlagen, im Rahmen ihrer Berichterstattung zum NSA- Ausschuss, Staatsgeheimnisse verraten haben.

Das derselbe General-Bundesanwalt nicht für nötig hielt, strafrechtlich gegen die NSA vor zu gehen, die offensichtlich bereits seit Jahren nicht nur die Bürger dieses Landes, sondern auch die Bundesregierung und das Kanzleramt bespitzelt und Daten, sowie mit Sicherheit auch Staatsgeheimnisse abgeschnorchelt hatte, darauf wollen wir nun gar nicht näher eingehen.

Vielmehr lernten wir, dass eine von einem studierten Juristen geleitete Behörde, die voll ist von studierten Juristen ein externes Rechtsgutachten brauchte, um zu entscheiden, ob der Strafbestand eines Landesverrats erfüllt war. Ermittelt wurde trotzdem schon mal. Sicher ist schließlich sicher.

Doch schon bald dämmerte es auch Herrn Range, das er hier tief ins Klo gegriffen hatte, und er ruderte zurück. Schließlich wurde er vom obersten Dienstherrn, Justiz-Minister Maas suspendiert. Kein Problem, wäre er  doch in Sechs Monaten sowieso in den Ruhestand gegangen.

Und dann waren wir nicht mehr Charlie

Wir erinnern uns noch an den Anfang unserer Reise, als es hieß „Je sui Charlie “.Damit war es nun, knapp sechs Monate später vorbei. Was war geschehen? Nun, Infolge insbesondere des Syrien-Krieges, wurden die Flüchtlings- Ströme immer größer, und eines Tages sorgte der tote Körper eines dreijährigen Flüchtlings-Jungen weltweit für Aufsehen. Medienvertreter von BILD bis Washington Post waren entsetzt, und forderten, das Flüchtlingsproblem könne nicht mehr ignoriert werden.

Schön und gut, und in der Sache sicher richtig, aber doch Heuchelei, handelte es sich hier doch um die selben Medien, die mit ihrer Hetze stets den ideologischen Nährboden für jene Kriege, und die asoziale Wirtschaftspolitik  bereiteten, welche die Flüchtlinge hervor brachten, und nun durch diesen toten Jungen mit den Folgen ihres Tuns konfrontiert wurden.

Als nun wenig später Charlie Hebdo eine Karikatur mit diesem toten Flüchtlingsjungen brachte, die letztlich den westlichen Staaten, und ihrem Umgang mit dem Flüchtlingsproblem, wenn auch auf geschmacklose Weise, den Spiegel vor hielt, brach eine Welle der Empörung los. Natürlich von den Selben, die im Januar „Je sui Charlie“ gerufen hatten. Aber so ist das eben: Der Muslim hat gefälligst Mohammed-Karikaturen zu akzeptieren, aber wenn Karikaturen uns treffen, ist Schluss mit der Meinungsfreiheit!

Die pöhse anti-TTIP-Querfront

Unsere Reise führt uns wieder nach Berlin, diesmal zur Anti- TTIP- Demo. Ein großes Bündnis aus Linken, Gewerkschaftern, Campact und Attac hatte zu dieser Groß-Demo aufgerufen, und etwa 350.000 Menschen kamen. Klar, das das den Profiteuren des Freihandelsabkommen, also Banken und Konzernen, sowie ihren Hofschranzen in Politik und Medien nicht passte, daher mussten die Proteste diffamiert und tabuisiert werden, zumal  keine vernünftigen Argumente zugunsten von TTIP gab.

Das nötige Stichwort bekamen sie ausgerechnet aus dem linken Lager, nämlich „Querfront“. Unter dieser Bezeichnung wurden bereits  im Vorjahr Großdemos von einer, vornehmlich auf Facebook agierenden, Gesinnungsinquisition diffamiert, wenn die aus ihrer Sicht falschen Leute darunter waren. Nun waren bei einigen dieser Veranstaltungen wirklich zweifelhafte Gestalten darunter, aber die Teilnahme an so einer Veranstaltung ersetzt, ähnlich wie das Lesen von Blogs, nicht das selbstständige Denken, und man darf schon davon ausgehen, das sich die Teilnehmer auch ihre eigenen Gedanken darüber machen können ,und niemanden brauchen, der vor ihnen her denkt.

Dies ist auch auf der Anti- TTIP -Demo der Fall. Hier war es nun so, das auch rechte Gruppen parallel zu Anti- TTIP -Demonstrationen aufgerufen hatten, und sich nun eine kleine Zahl rechte Spinner unter die 350.000 gemischt hatten. Grund genug für Jutta Ditfurth und Anhänger die ganze Veranstaltung als „Nazi- Anti- TTIP –Demonstration“ zu diffamieren, und selbstverständlich sprangen neoliberale Kampfmedien, wie SPON auf den Zug auf. Mit Begriffen wie Querfront und Antiamerikanismus  wurde die Botschaft verbreitet: Wer gegen TTIP und CETA ist, muss Rechts sein, weil einige Rechte es auch sind. So sollte sämtlicher Protest gegen diese Freihandelsabkommen, die nicht weniger als die Selbstentmündigung der europäischen Parlamente zugunsten multinationaler Konzerne bedeuten, zu tabuisieren.

Es ist schon eine ziemliche Ironie, das sich ausgerechnet die Kapitalismus -Kritikerin und TTIP -Gegnerin Ditfurth an solcher Hetze beteiligt, dabei sollte die Frau doch klüger sein. Aber dies ist offensichtlich die neue Art, wie Kritik an der vorherrschenden Politik  diffamiert, und tabuisiert werden soll. Kritisiere TTIP nicht, das tun die Rechten auch. Kritisiere, von der US-Regierung entfesselte Kriege als Fluchtursachen nicht, das tun die Rechten auch. Kritisiere das kapitalistische System nicht ,das tun die Rechten auch, außerdem ist Kapitalismus ja sowieso das Codewort moderner Antisemiten für „Finanzjudentum“(und Leute, die so was behaupten, bezeichnen andere als VT´ler), und wie man aus alpenländischen Blogger -Kreisen erfährt, bekämpft ja auch der IS den Kapitalismus(weshalb er fleißig mit Öl und Kunst-Gegenständen handelt, typische Anti-Kapitalisten eben), weshalb also Kapitalismus –Kritiker auch Terroristen sind. Somit wäre also auch Jutta-Ditfurth eine rechte, antisemitische Terroristin und Querfröntlerin, denn auch sie  lehnt ja den Kapitalismus ab. Allein das zeigt schon die Absurdität dieser Thesen.

Nur weil man vielleicht in einem Punkt dasselbe kritisiert wie die Rechten, muss man sich noch lange nicht mit ihnen und ihren antidemokratischen Zielen gemein machen. Und Zweitens, wer so argumentiert, der sagt ja letztendlich: Überlasst den Rechten diese Felder. Sich gegen Rechts engagieren, indem man den Rechtenn wichtige Politik-Felder überlässt? Welch ein absurder Gedanke!

Aber das wissen diese Leute natürlich besser, und so gedieh diese Querfront-Hetze auch mit Hilfe unserer Medien weiter, und so fand sich Albrecht Müllers Buch „Meinungsmache“ in einem NDR-Beitrag neben Hitlers „Mein Kampf“ , und selbst die Anstalt-Macher wurden zu Querfröntlern erklärt, weil sie die Hauptursache der Flüchtlingsströme ,nämlich die bewusste Destabilisierung der Region durch US-Regierungen aufdeckten. Fakten wohlgemerkt, die problemlos recherchiert werden können, keine VT´s Tja, war halt ihr Pech. Hätte statt dessen Russland den Irak überfallen und Syrien durch schüren eines Bürgerkrieges und Unterstützung von Terroristen destabilisiert, wären sie sicherlich gefeiert wurden, aber wenn das der große Bruder in Übersee macht, ist es eben Rechts und Querfront…

Wir schaffen das, oder nicht…?

Die Flüchtlingsströme waren ein Zentralthema, und Merkels „Wie schaffen das“, einer der Hauptsätze des Jahres. Zunächst einmal hatte sie das faktische erkannt und akzeptiert, nämlich, das auch Dublin III die Flüchtlinge nicht aufhalten würde. Natürlich versuchte sie auszublenden, das sie hier nun mit den Folgen ,der von ihr unterstützten Destabilisierung Syriens, und des von ihr glühend unterstützten Irak-Krieges, sowie ihrer eigenen Wirtschfts-Politik konfrontiert wurde, und lieber äußerte sie sich nicht dazu, das sie mit der Genehmigung von Waffenlieferungen an Saudi –Arabien indirekt jene Terroristen unterstütze, vor denen diese Menschen nun flohen..

Das sie ,bevor sie oben genannten Satz sagte, einem palästinensischen Flüchtlingsmädchen, welches hier zur Schule ging,, fließend Deutsch sprach, und auf ihren verbleib hoffte, gesagt hatte , man könne halt nicht jeden aufnehmen, aber die Verfahren wurden beschleunigt, sie würde also früher erfahren, ob sie abgeschoben würde, wurde auch schnell vergessen. Immerhin:das Mädchen und ihre Familie dürften dann doch bleiben.

Im südlichen Teil der Republik kam Merkels neue Offenheit in der Flüchtlingspolitik nicht so gut an. Horst Seehofer hatte schon genug Probleme. Die großen CSU-Prestige-Projekte waren dahin. Ausländermaut von der EU gestoppt, Herd-Prämie vom Bundesverfassungsgericht kassiert, und Söder im Nacken. Also versuchte sich der bayrische Ministerpräsident am rechten Rand zu profilieren, mit Forderungen nach Grenzschließungen, Zäunen, Übergangszonen(denen Merkel nicht mal abgeneigt war.), bis hin zu Flüchtlingsobergrenzen, und drohte Merkel mit Notwehrmaßnahmen, und Rückzug der CSU-Minister in der Bundesregierung. Unnötig zu erwähnen, das er sich nur rudimentär durchsetzen konnte.Das mit dem Drohen muss er halt noch mal üben.

Heuchler des Jahres war sicher Innenminister De Maiziere, der einerseits wo er konnte als Scharfmacher agierte und im Heute -Journal gegen Flüchtlinge hetzte , um dann, beim Mordanschlag auf die Kölner OB-Kandidatin eine Radikalisierung in der Flüchtlingsfrage zu beklagen.. Auch seine ständigen Kürzungen beim BAMF, sowie sein Nichtstun gegen rechte Gewalt qualifizieren ihn dafür von Merkel das „Vertrauen“ ausgesprochen zu bekommen. Oder vielleicht sollte man einmal in der Presse lancieren: “De Maiziere kann Kanzler“…

Das Ende des Sommermärchens

Wir setzen in Frankfurt auf. Wo uns die Presse-Konferenz in Erinnerung bleiben wird, durch die sich DFB-Präsident Niersbach(damals war er es noch) stammelte, um zu erklären, dass er nichts wusste.

Aber vielleicht gehen wir noch etwas weiter zurück. Es begann schon im Frühjahr, mit den Ermittlungen des FBI und der Schweizer Polizei gegen hohe FIFA-Funktionäre bis hin zum Präsidenten Blatter, der sich gerade die  Wieder -Wahl erk…äh, also, der gerade wieder gewählt worden war.

Indes sollte diese Amtszeit nicht lange dauern, denn im Rahmen der Ermittlungen ,in deren Folge auch einige FIFA-Funktionäre verhaftet wurden, kam auch eine Millionen-Zahlung seitens der FIFA an Blatters designierten Nachfolger UEFA-Präsident Platini ans Licht, die es seitens der betroffenen natürlich nicht gab, von der niemand etwas wusste Natürlich wusste Blatter auch nichts von umfangreichen Schwarzgeld-Zahlungen an Funktionäre des Welt-Fußball -Verbandes.

So ein FIFA-Präsident erfährt von solchen Dingen selbstverständlich nichts, selbst wenn dadurch WM-Turniere in Länder wie Katar vergeben werden, oder an Russland, was nebenbei gesagt ,das große Engagement des FBI erklären könnte ,denn schon früh kam aus den USA die Forderung Russland die WM zu entziehen. Wie die WM 1994 vergeben wurde war nicht Gegenstand der Untersuchungen(wo fand die noch mal statt? Es war zumindest kein Land, in dem Fußball eine Breitensportart war…)

 Aber noch etwas kam ans Licht ,nämlich die Zahlung von 6,7 Millionen ,die vom DFB über einen Mittelsmann an die FIFA gegangen sein soll ,und von der Stimmen für die WM 2006 gekauft wurden sein sollten. Und damit sind wir wieder bei der oben beschriebenen Presse-Konferenz, nachdem auch noch ein belastendes Dokument aufgetaucht war.

Wie gesagt wusste Niersbach nichts. aber Franz Beckenbauer, seinerzeit Chef des Organisationskomitees hatte doch die Zahlung weitergeleitet, doch auch der wusste nichts, und schwieg erstmal. Gut Beckenbauer hatte in Katar auch keine Sklaven gesehen, da kann ihm auch schon mal eine Zahlung entgehen. Als er schließlich sein Schweigen brach, wusste er der erstaunten Öffentlichkeit zu berichten, das er viel unterschrieben hatte ,ohne es zu lesen, was sicherlich Dinge erklärt, wie den Knorr- Werbespot oder die Schlagerplatten, aber etwas schwach ist, wenn es um Millionenzahlungen bei der Vergabe einer sportlichen Groß-Veranstaltung geht.

Nun ist Niersbach zurück getreten, Blatter und Platini wurden von der FIFA-Ethik-Kommission für Acht Jahre gesperrt, was für den Schweizer lebenslänglich bedeutet, aber aufgeklärt ist noch nichts. In dieser Hinsicht könnte es auch im nächsten Jahr spannend werden. Die FIFA-Ethik-Kommission hat nun auch Ermittlungen gegen Ex-DFB-Präsident Zwanziger und Franz Beckenbauer aufgenommen. Lacher am Rande: Ausgerechnet Blatter will gegen seine Suspendierung nun juristisch vorgehen. Derselbe Blatter der noch zu Beginn des Jahres gefordert hatte, das sich staatliche Gerichte aus den Belangen der FIFA heraus zu halten hatten, denn das sei allein Sache der Sportgerichtsbarkeit –Tja, es sei denn, das Urteil der Sportgerichtsbarkeit betrifft ihn selber und passt ihm nicht in den Kram…

Und er verdreckt, und er verdreckt, und er verdreckt…Klima-Heuchelei

Und da ging ein weiteres Stück deutscher Integrität dahin. VW, so kam es heraus, hatte mit einer Schummel-Software Behörden und Verbraucher getäuscht, streng genommen nicht nur VW, sondern mit Sicherheit andere Automobil-Konzerne genauso.

Die US-Behörden gingen mit aller härte gegen VW vor(wahrscheinlich auch, weil es da in Detroit noch einen einheimischen Autobauer…Hups, böser Doctor), der Vorstands-Vorsitzende Winterkorn trat zurück .Die Bundesregierung tat erschüttert, nur um heraus zu finden, das man in Regierungskreisen über die Schummeleien Bescheid gewusst hatte.

Schließlich zog man auch auf europäischer Ebene die Konsequenzen, und verabschiedete eine Richtlinie mit strengeren Grenzwerten, die allerdings gestattete die Labor-Abgaswerte bis zu
Hundert Prozent zu Überschreiten, mit anderen Worten: Die Autobauer brauchten nichts zu ändern.

Unnötig zu erwähnen, das dies auf Druck der Bundesregierung geschah, deren Kanzlerin dann auf dem Klima-Gipfel in Paris von der Wichtigkeit sprach jetzt zu handeln. Was dort ausgehandelt wurde, war letzten Endes auch nicht das Papier wert, auf dem es stand. Um es anders aussehen zu lassen, protestierten die deutschen Wirtschaftsverbände dagegen. Dabei wissen sie doch, das wenn es Ernst wird, diese angebliche „Klimakanzlerin“, die sich an jeden Eisberg schmiegt, der nicht schnell genug weg schmelzen kann, jede strengere Klimaschutz-Richtlinie in Europa ,im Interesse der deutschen Industrie, blockiert, denn was nützt schon ein sauberer ,lebenswerter Planet ,wenn die Arbeitsplätze weg sind, weil die Renditen nicht mehr so fliessen ?...

Wir ziehen in den Krieg 

Bleiben wir noch in Paris, und gehen etwas zurück. Während des Freundschaftsspiels zwischen Deutschland und Frankreich wurden dort entsetzliche Terror-Anschläge verübt. Natürlich kamen die üblichen Verdächtigen aus ihren Löchern: Rechte Hetzer, die die Taten nutzen, um Hysterie gegen Flüchtlinge zu schüren, und die Grenzen dicht zu machen, sowie Überwachungsfetischisten, welche die Forderung nach Vorrats-Datenspeicherung wieder hervor kramten, die es in Frankreich seit langem gibt, bis hin zu den Kriegshetzern.

Um Solidarität mit Frankreich zu zeigen, und dem Terror nicht zu weichen wollte man das folgende Spiel gegen Holland austragen, und alle Regierungspolitiker sollten im Stadion sein, doch gab es auch hier eine Absage, denn  das Innenministerium, bekam einen Tipp vom französischen Geheimdienst, also jenem ,dem die Attentäter von Paris, welche, bis auf einen aus Frankreich und Belgien stammten seit Jahren bekannt waren, über einen geplanten Anschlag. So kam es aber nicht zum Spiel. Bemerkenswert, die Pressekonferenz des wohl unfähigsten Innenminister, den wir jemals hatten. Auf die Frage, was man denn ob man denn etwas näheres wusste, antwortete er, er wüsste etwas, aber wollet nichts sagen, denn einiges davon könne die Bevölkerung beunruhigen.

Immerhin konnte die Union auf diese Weise die Vorratsdatenspeicherung durchsetzen, ist doch egal ob sie sowohl vom EugH, als auch vom BvfG kassiert wurde.
Entscheidender war, auf französisches Gesuchen, tritt Deutschland nun in den Krieg gegen den IS in Syrien ein, der sich zu den Anschlägen in Paris bekannt haben sollte.

Was war noch?

-Beate Tschäpe sagte im NSU-Prozess aus, allerdings ohne zu erhellen, weil sie ja ein dummes naives Mädchen war, das Böhnhard und Mundlos nur den Haushalt geführt hatte, und von den Anschlägen selbstverständlich nichts wusste

-Wir erfuhren, das man die Absturzursache eines Passagier- Flugzeuges durchaus auch schneller als in über einem Jahr aufklären kann, voraus gesetzt, es handelt sich um ein deutsches Flugzeug, und es ist in den französischen Alpen abgestürzt. Wenn es sich jedoch um ein malaysisches Flugzeug handelt, das in der Ost-Ukraine abgestürzt ist, ist es etwas schwerer, vor allem dann, wenn es auch noch die falschen waren, also nicht die gegen die man hetzen will.

-Und wenn eine russische Maschine durch eine Bombe abstürzt, ist es selbstverständlich noch lange kein Terror- Anschlag, wenn es ideologisch nicht in den Kram passt, und selbst verständlich erzeugten diese Opfer nicht jene Betroffenheit, wie die Opfer von Paris. Sind ja auch nur Russen, und letztlich selber Schuld. Was wählen sie auch den Putin? Hätten ja auch eine Pro-westliche Marionette wählen können. Ach, erwähnte ich, das wir die Vorzeige-Demokraten sind?

Gedenken

Zum Schluss unserer Reise wollen wir noch einigen in diesem Jahr verstorbener Gedenken:

Zunächst den Politikern
Egon Bahr
Und
Helmut Schmidt

Dann ging Winnetou endgültig in die ewigen Jagdgründe
 Pierre Brice

Auch Dracula saugt jetzt im Jenseits:
Christopher Lee

Und schließlich ging zum ende des Jahres Rock-Legende
Lemmy Kilmister von Motörhead

Ausblick

Ja, was erwartet uns 2016? Nun, ab März eine Tarif-Runde im Öffentlichen Dienst und neue Anti-Gewerkschafts-Hetze, dann eine Fußball-EM. Außerdem geht es in Syrien weiter, ach ja der NSU-Prozess geht weiter, und die Ermittlungen in der DFB-FIFA-Affäre, und dann wird das Bundesverfassungsgericht noch das Tarifeinheitsgesetz und die Vorratsdatenspeicherung kassieren(Neuauflage wegen des großen Erfolges), und dann… ja, es wird wohl wieder ein spannendes Jahr, aber davon dann im Dezember 2016!

So, und zum guten Schluss, und zum Abschluss dieses Jahres, habe ich noch einen Tipp, als guten Vorsatz fürs nächste Jahr, an all die Kriegstreiber, die glauben Probleme nur mit Bomben lösen zu können, an all die Rechten die meinen,sich an brennenden Flüchtlingsheimen wärmen zu müssen, die Hass- und Gewaltprediger dieser Welt:
Entspannt euch doch mal, macht euch locker! Statt Bomben werfen, Menschen über den Haufen schießen, Brandschatzen und Gewalttätigkeiten, steckt doch öfter mal einen weg!



In diesem Sinne: 
Euch allen einen guten Rutsch ins neue Jahr, und ein gesundes, erfolgreiches, und friedliches 2016!

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