Ja, war ja mal wieder viel los im letzten Jahr. Machen wir
noch mal eine Reise zu den wichtigsten Stationen.
Von Einem ,der
auszog, das Kapitulieren zu lernen
Und landen zunächst in Griechenland, wo es das Volk doch
tatsächlich gewagt hat, den Begriff Demokratie Ernst zu nehmen, und die
Versager, die sie bisher regiert hatten ab- und eine neue Regierung wählten. Nur waren das
Linke,welche die Spar-Diktate beenden wollten. Dem entsprechend sauer waren
Presse und Politik in Deutschland.
Da hetzte man gegen Syritza, erpresste das griechische Volk,
und die wählten trotzdem diesen Tsipras, der auch noch einen Finanzminister
mitbrachte, der Sachverstand besaß. Dieser Yanis Varoufakis war renommierter
Ökonomie-Professor. Noch etwas , das für unsere Verhältnisse befremdlich war.
Eine Partei, die doch tatsächlich ihre Wahlversprechen
umsetzen wollte, gilt es bei uns doch als unfair, wenn man Politiker danach
beurteilt, was sie vor der Wahl versprochen haben, und dann noch ein Finanzminister
mit Sach- und Fachverstand. Allein Leute wie Schäuble, De Maiziere oder von der
Leyen zeigen doch schon, dass Fachkompetenz hierzulande mit Sicherheit kein
Besetzungs-Kriterium für Ministerposten ist. U.A. Martin Schulz und Günter
Oettinger belegen gleiches in der EU.
So war klar, dass man mit diesem komischen Varoufakis nichts
zu tun haben wollte. Da man aber seine Thesen nicht widerlegen konnte,
beschränkte man sich auf persönliche Diffamierung. Sein Mittelfinger
beherrschte die Medien, und wenn nicht der, dann, das er sich auf einer
Konferenz daneben benommen, und sich mit den Kollegen gestritten haben sollte.
Als er dies dann anhand von Audio-Aufnahmen widerlegte,
kreischten sie dann, das dieser böse Grieche doch tatsächlich heimlich
Gespräche aufzeichnete ging ja gar nicht! Und das von denselben
Medien-Vertretern, die sonst für Vorratsdatenspeicherung und mehr Überwachung
zur „Terrorismus-Bekämpfung“ trommeln.
Aber schließlich erreichte die Euro – Gruppe, und die sie
beherrschende Bundesregierung doch ihr Ziel. Nachdem Varoufakis zurückgetreten worden war, und trotz der
überwältigenden Ablehnung der sogenannten „Reformen“ durch das griechische Volk
in einer Abstimmung ,erklärte Tsipras in Brüssel die bedingungslose
Kapitulation, akzeptierte die de facto- Entmündigung seiner Regierung, sowie
die Enteignung des griechischen Volkes durch den Privatisierungs-Fond, und wir
erfuhren nun, was Merkel mit „Marktkonformer Demokratie“ meint: Ihr könnt
wählen, wen ihr wollt, aber welche Politik gemacht wird, bestimmen wir. Und
auch für wen: Die griechischen Flughäfen übernahm der deutsche Konzern Fraport,
aber sie nahmen ihnen nicht alles weg, nein nein, nur die gewinnbringenden. Den
Ramsch dürften die ‚Griechen behalten.
Je sui Charlie und
der Marsch der Heuchler
Weiter geht´s mit unserer Reise, und wir kommen in Paris an,
wo es im Januar den entsetzlichen Anschlag auf die Reaktion des Satire
-Magazins Charlie Hebdo, und damit verbunden, auch den Anschlag auf ein
jüdisches Geschäft in Paris.
Da dieses Verbrechen Recht kam, um uns den Islam als das
Böse überhaupt zu verkaufen, verschwieg man lieber so gut es ging, jenen jungen
Muslim, der bei dem Anschlag auf den jüdischen Supermarkt mehrere Menschen
rettete, in dem er sie in den Kühlraum einschloss .Schließlich sollte uns doch
eine islamistische Terror-Gefahr suggeriert werden, um uns die Vorrats-
Datenspeicherung schmackhaft zumachen. Blöd nur, das es die schon lange in
Frankreich gibt, und einige der Täter bereits registriert waren. Interessanter
Weise handelte es sich dabei um dieselben Journalisten, die sich später über
das erstarken von AFD und PEGIDA sorgen sollten.
Eine große Welle der Empörung und Solidarität setzte ein „Je
sui Charlie“, hieß es Allerorten, „wir sind Charlie“, war die Parole, unter der für die Meinungsfreiheit gekämpft
wurde.
Schließlich fand eine große Demonstration in Paris statt für
Meinungsfreiheit und Demokratie und gegen den Terrorismus. Tausende von
Bürgern, und mit ihnen Vertreter der wichtigsten Regierungen, unter ihnen auch
Merkel und Gauck und andere „überzeugte Demokraten“.
Allerdings so Hand in Hand mit dem Volk war es dann doch
nicht .Eine Luft Aufnahme enthüllte wenig später, das die Damen und Herren
Politiker es doch vorzogen, von Polizeikräften abgeriegelt in einer
Nebenstraße, abseits vom Pöbel, zu posieren. Diese unverfrorenste Volksverarsche ging auch als „Marsch der H
Die Rückkehr zur
Einheitsgewerkschaft
Wir sind, auf unserer Reise, in Berlin angekommen. Das
Tarifeinheitsgesetz wurde gegen jede Vernunft verabschiedet, flankiert von
massiver Hetzpropaganda gegen die GDL und Weselsky, sowie gegen streikende
Postler und Landesbeschäftigter ,die sich an der Bahn-Gewerkschaft ein Beispiel
genommen hatten. Wenn man gedacht hatte, die Anti-Gewerkschaftshetze,
insbesondere gegen die GDL hätte nicht noch unterirdischer werden können, als
im Vorjahr, der wurde eines Besseren belehrt. Und mittendrin, der
Bundesvorsitzende des DGB, der offensichtlich vergessen hatte, was am 2.Mai
1933 passierte. Genau auf demselben Weg sind wir jetzt wieder.
Selbst der wissenschaftliche Dienst des Bundestages,
bescheinigte dem Tarifeinheits-Gesetz Verfassungswidrigkeit. Das hinderte
unsere Regierungsmitglieder, die gern anderen Staaten Nachhilfeunterricht in
Demokratie geben, jedoch nicht, ihm trotzdem zuzustimmen. Ach, erwähnte ich, dass
die Bundes-Arbeitsministerin, von der dieses Gesetz stammt, der SPD angehört?
Nun ja, die richtige Blamage für die DGB-Oberen kommt, wenn
die Verfassungsrichter dieses Gesetz kassieren, und damit das Streikrecht mehr
schützen, als die Gewerkschafts-Bosse, deren ureigenste Aufgabe dies eigentlich
wäre.
Wie konnten sie es
wagen?
Weiter geht die Reise durch 2015, und nun sind wir in Wien
beim ESC. Da wagten es die europäischen Zuschauer doch tatsächlich Deutschland
mit null Punkten auf den letzten Platz zu wählen! Beim Springer-Verlag war die
Empörung über dieses „Sakrileg“ mit Händen zu fassen, und Welt-Kolumnist
Mattussek drehte durch und geiferte wild,
über die blöden Europäer, die es gewagt hatten, ihrem Wohltäter so eine
Niederlage beizubringen.
Wer diesen Mist
gelesen hatte, konnte nur den Eindruck gewinnen, dass dieses Pamphlet unter dem Einfluss von
Restalkohol nach dem Frustsaufen geschrieben wurde. Der Typ schwätzte da was
von europäischer Idee, dabei triefte dieses Machwerk vor
Nationalchauvinistischer Arroganz. Es ging und geht hier weniger um die
europäische Idee, sondern um ein Europa unter deutscher Herrschaft. Gerade
Kommentare wie diese zeugen von Überheblichkeit und Selbstgerechtigkeit,
gegenüber den andren Staaten Europas wie sie Deutsche zuletzt 1914 an den Tag gelegt hatten.
Und dann auch
noch Russland meilenweit vor Deutschland
auf Platz 2! .Ja lernen die denn gar nichts? Haben die denn immer noch
nicht kapiert, dass der Russe böse ist? Wofür hetzen unsere
"Journalisten" eigentlich die ganze Zeit so engagiert gegen Putins
"Reich des Bösen"?
Mal abgesehen davon, dass vielleicht das Lied einfach nicht gut genug war, was ist denn die Europäische Idee? Von wem und für wen wurde sie denn gemacht? Und Nein, Europa wird sicher nicht daran sterben, das Deutschland bei diesem Pseudo Kunstwettbewerb 0 Punkte bekommen hat. Allerdings wurde ganz klar aufgezeigt, was "Europa" so von Deutschland hält. Und daraus sollte man mal seine Schlüsse ziehen.
Mal abgesehen davon, dass vielleicht das Lied einfach nicht gut genug war, was ist denn die Europäische Idee? Von wem und für wen wurde sie denn gemacht? Und Nein, Europa wird sicher nicht daran sterben, das Deutschland bei diesem Pseudo Kunstwettbewerb 0 Punkte bekommen hat. Allerdings wurde ganz klar aufgezeigt, was "Europa" so von Deutschland hält. Und daraus sollte man mal seine Schlüsse ziehen.
Landesverrat,kein
Landesverrat,Landesverrat,kein…
Unsere Reise führt uns wieder nach Deutschland, und zu der Frage, wann Landesverrat eigentlich
Landesverrat ist. Sie stellte sich im Rahmen der peinlichen Posse um das
Ermittlungsverfahren gegen das Blog „Netzpolitik.org.“, über dessen Qualität
man sicher streiten kann.
Gegen die Macher der Seite wurde vom Generalbundesanwalt, auf Anzeige
des Verfassungsschutzes, ein Ermittlungsverfahren wegen Landesverrats eingeleitet.
Der Grund: Sie sollten mit
der Veröffentlichung von Auszügen aus vertraulichen VS-Unterlagen, im Rahmen
ihrer Berichterstattung zum NSA- Ausschuss, Staatsgeheimnisse verraten haben.
Das derselbe
General-Bundesanwalt nicht für nötig hielt, strafrechtlich gegen die NSA vor zu
gehen, die offensichtlich bereits seit Jahren nicht nur die Bürger dieses
Landes, sondern auch die Bundesregierung und das Kanzleramt bespitzelt und Daten,
sowie mit Sicherheit auch Staatsgeheimnisse abgeschnorchelt hatte, darauf wollen wir nun
gar nicht näher eingehen.
Vielmehr lernten wir, dass eine von einem studierten Juristen geleitete Behörde,
die voll ist von studierten Juristen ein externes Rechtsgutachten brauchte, um
zu entscheiden, ob der Strafbestand eines Landesverrats erfüllt war. Ermittelt
wurde trotzdem schon mal. Sicher ist schließlich sicher.
Doch schon bald dämmerte es auch Herrn Range, das er hier tief ins Klo
gegriffen hatte, und er ruderte zurück. Schließlich wurde er vom obersten
Dienstherrn, Justiz-Minister Maas suspendiert. Kein Problem, wäre er doch in Sechs Monaten sowieso in den
Ruhestand gegangen.
Und dann waren wir
nicht mehr Charlie
Wir erinnern uns noch an den Anfang unserer Reise, als es hieß „Je sui
Charlie “.Damit war es nun, knapp sechs Monate später vorbei. Was war
geschehen? Nun, Infolge insbesondere des Syrien-Krieges, wurden die
Flüchtlings- Ströme immer größer, und eines Tages sorgte der tote Körper eines
dreijährigen Flüchtlings-Jungen weltweit für Aufsehen. Medienvertreter von BILD
bis Washington Post waren entsetzt, und forderten, das Flüchtlingsproblem könne
nicht mehr ignoriert werden.
Schön und gut, und in der Sache sicher richtig, aber doch Heuchelei,
handelte es sich hier doch um die selben Medien, die mit ihrer Hetze stets den
ideologischen Nährboden für jene Kriege, und die asoziale
Wirtschaftspolitik bereiteten, welche
die Flüchtlinge hervor brachten, und nun durch diesen toten Jungen mit den
Folgen ihres Tuns konfrontiert wurden.
Als nun wenig später Charlie Hebdo eine Karikatur mit diesem
toten Flüchtlingsjungen brachte, die letztlich den westlichen Staaten, und
ihrem Umgang mit dem Flüchtlingsproblem, wenn auch auf geschmacklose Weise, den
Spiegel vor hielt, brach eine Welle der Empörung los. Natürlich von den Selben,
die im Januar „Je sui Charlie“ gerufen hatten. Aber so ist das eben: Der Muslim
hat gefälligst Mohammed-Karikaturen zu akzeptieren, aber wenn Karikaturen uns
treffen, ist Schluss mit der Meinungsfreiheit!
Die pöhse
anti-TTIP-Querfront
Unsere Reise führt uns wieder nach Berlin, diesmal zur Anti-
TTIP- Demo. Ein großes Bündnis aus Linken, Gewerkschaftern, Campact und Attac
hatte zu dieser Groß-Demo aufgerufen, und etwa 350.000 Menschen kamen. Klar,
das das den Profiteuren des Freihandelsabkommen, also Banken und Konzernen,
sowie ihren Hofschranzen in Politik und Medien nicht passte, daher mussten die
Proteste diffamiert und tabuisiert werden, zumal keine vernünftigen Argumente zugunsten von
TTIP gab.
Das nötige Stichwort bekamen sie ausgerechnet aus dem linken
Lager, nämlich „Querfront“. Unter dieser Bezeichnung wurden bereits im Vorjahr Großdemos von einer, vornehmlich
auf Facebook agierenden, Gesinnungsinquisition diffamiert, wenn die aus ihrer Sicht
falschen Leute darunter waren. Nun waren bei einigen dieser Veranstaltungen
wirklich zweifelhafte Gestalten darunter, aber die Teilnahme an so einer
Veranstaltung ersetzt, ähnlich wie das Lesen von Blogs, nicht das
selbstständige Denken, und man darf schon davon ausgehen, das sich die
Teilnehmer auch ihre eigenen Gedanken darüber machen können ,und niemanden
brauchen, der vor ihnen her denkt.
Dies ist auch auf der Anti- TTIP -Demo der Fall. Hier war es
nun so, das auch rechte Gruppen parallel zu Anti- TTIP -Demonstrationen
aufgerufen hatten, und sich nun eine kleine Zahl rechte Spinner unter die
350.000 gemischt hatten. Grund genug für Jutta Ditfurth und Anhänger die ganze
Veranstaltung als „Nazi- Anti- TTIP –Demonstration“ zu diffamieren, und
selbstverständlich sprangen neoliberale Kampfmedien, wie SPON auf den Zug auf.
Mit Begriffen wie Querfront und Antiamerikanismus wurde die Botschaft verbreitet: Wer gegen
TTIP und CETA ist, muss Rechts sein, weil einige Rechte es auch sind. So sollte
sämtlicher Protest gegen diese Freihandelsabkommen, die nicht weniger als die
Selbstentmündigung der europäischen Parlamente zugunsten multinationaler
Konzerne bedeuten, zu tabuisieren.
Es ist schon eine ziemliche Ironie, das sich ausgerechnet
die Kapitalismus -Kritikerin und TTIP -Gegnerin Ditfurth an solcher Hetze
beteiligt, dabei sollte die Frau doch klüger sein. Aber dies ist offensichtlich
die neue Art, wie Kritik an der vorherrschenden Politik diffamiert, und tabuisiert werden soll.
Kritisiere TTIP nicht, das tun die Rechten auch. Kritisiere, von der
US-Regierung entfesselte Kriege als Fluchtursachen nicht, das tun die Rechten
auch. Kritisiere das kapitalistische System nicht ,das tun die Rechten auch,
außerdem ist Kapitalismus ja sowieso das Codewort moderner Antisemiten für
„Finanzjudentum“(und Leute, die so was behaupten, bezeichnen andere als
VT´ler), und wie man aus alpenländischen Blogger -Kreisen erfährt, bekämpft ja
auch der IS den Kapitalismus(weshalb er fleißig mit Öl und Kunst-Gegenständen
handelt, typische Anti-Kapitalisten eben), weshalb also Kapitalismus –Kritiker
auch Terroristen sind. Somit wäre also auch Jutta-Ditfurth eine rechte,
antisemitische Terroristin und Querfröntlerin, denn auch sie lehnt ja den Kapitalismus ab. Allein das
zeigt schon die Absurdität dieser Thesen.
Nur weil man vielleicht in einem Punkt dasselbe kritisiert
wie die Rechten, muss man sich noch lange nicht mit ihnen und ihren
antidemokratischen Zielen gemein machen. Und Zweitens, wer so argumentiert, der
sagt ja letztendlich: Überlasst den Rechten diese Felder. Sich gegen Rechts engagieren,
indem man den Rechtenn wichtige Politik-Felder überlässt? Welch ein absurder
Gedanke!
Aber das wissen diese Leute natürlich besser, und so gedieh
diese Querfront-Hetze auch mit Hilfe unserer Medien weiter, und so fand sich
Albrecht Müllers Buch „Meinungsmache“ in einem NDR-Beitrag neben Hitlers „Mein
Kampf“ , und selbst die Anstalt-Macher wurden zu Querfröntlern erklärt, weil
sie die Hauptursache der Flüchtlingsströme ,nämlich die bewusste
Destabilisierung der Region durch US-Regierungen aufdeckten. Fakten
wohlgemerkt, die problemlos recherchiert werden können, keine VT´s Tja, war
halt ihr Pech. Hätte statt dessen Russland den Irak überfallen und Syrien durch
schüren eines Bürgerkrieges und Unterstützung von Terroristen destabilisiert,
wären sie sicherlich gefeiert wurden, aber wenn das der große Bruder in Übersee
macht, ist es eben Rechts und Querfront…
Wir schaffen das,
oder nicht…?
Die Flüchtlingsströme waren ein Zentralthema, und Merkels
„Wie schaffen das“, einer der Hauptsätze des Jahres. Zunächst einmal hatte sie
das faktische erkannt und akzeptiert, nämlich, das auch Dublin III die
Flüchtlinge nicht aufhalten würde. Natürlich versuchte sie auszublenden, das
sie hier nun mit den Folgen ,der von ihr unterstützten Destabilisierung
Syriens, und des von ihr glühend unterstützten Irak-Krieges, sowie ihrer
eigenen Wirtschfts-Politik konfrontiert wurde, und lieber äußerte sie sich
nicht dazu, das sie mit der Genehmigung von Waffenlieferungen an Saudi –Arabien
indirekt jene Terroristen unterstütze, vor denen diese Menschen nun flohen..
Das sie ,bevor sie oben genannten Satz sagte, einem
palästinensischen Flüchtlingsmädchen, welches hier zur Schule ging,, fließend
Deutsch sprach, und auf ihren verbleib hoffte, gesagt hatte , man könne halt
nicht jeden aufnehmen, aber die Verfahren wurden beschleunigt, sie würde also
früher erfahren, ob sie abgeschoben würde, wurde auch schnell vergessen. Immerhin:das
Mädchen und ihre Familie dürften dann doch bleiben.
Im südlichen Teil der Republik kam Merkels neue Offenheit in
der Flüchtlingspolitik nicht so gut an. Horst Seehofer hatte schon genug
Probleme. Die großen CSU-Prestige-Projekte waren dahin. Ausländermaut von der
EU gestoppt, Herd-Prämie vom Bundesverfassungsgericht kassiert, und Söder im
Nacken. Also versuchte sich der bayrische Ministerpräsident am rechten Rand zu profilieren,
mit Forderungen nach Grenzschließungen, Zäunen, Übergangszonen(denen Merkel
nicht mal abgeneigt war.), bis hin zu Flüchtlingsobergrenzen, und drohte Merkel
mit Notwehrmaßnahmen, und Rückzug der CSU-Minister in der Bundesregierung.
Unnötig zu erwähnen, das er sich nur rudimentär durchsetzen konnte.Das mit dem
Drohen muss er halt noch mal üben.
Heuchler des Jahres war sicher Innenminister De Maiziere,
der einerseits wo er konnte als Scharfmacher agierte und im Heute -Journal
gegen Flüchtlinge hetzte , um dann, beim Mordanschlag auf die Kölner
OB-Kandidatin eine Radikalisierung in der Flüchtlingsfrage zu beklagen.. Auch
seine ständigen Kürzungen beim BAMF, sowie sein Nichtstun gegen rechte Gewalt
qualifizieren ihn dafür von Merkel das „Vertrauen“ ausgesprochen zu bekommen.
Oder vielleicht sollte man einmal in der Presse lancieren: “De Maiziere kann
Kanzler“…
Das Ende des
Sommermärchens
Wir setzen in Frankfurt auf. Wo uns die Presse-Konferenz in
Erinnerung bleiben wird, durch die sich DFB-Präsident Niersbach(damals war er
es noch) stammelte, um zu erklären, dass er nichts wusste.
Aber vielleicht gehen wir noch etwas weiter zurück. Es
begann schon im Frühjahr, mit den Ermittlungen des FBI und der Schweizer
Polizei gegen hohe FIFA-Funktionäre bis hin zum Präsidenten Blatter, der sich
gerade die Wieder -Wahl erk…äh, also, der
gerade wieder gewählt worden war.
Indes sollte diese Amtszeit nicht lange dauern, denn im Rahmen
der Ermittlungen ,in deren Folge auch einige FIFA-Funktionäre verhaftet wurden,
kam auch eine Millionen-Zahlung seitens der FIFA an Blatters designierten
Nachfolger UEFA-Präsident Platini ans Licht, die es seitens der betroffenen
natürlich nicht gab, von der niemand etwas wusste Natürlich wusste Blatter auch
nichts von umfangreichen Schwarzgeld-Zahlungen an Funktionäre des Welt-Fußball
-Verbandes.
So ein FIFA-Präsident erfährt von solchen Dingen
selbstverständlich nichts, selbst wenn dadurch WM-Turniere in Länder wie Katar
vergeben werden, oder an Russland, was nebenbei gesagt ,das große Engagement
des FBI erklären könnte ,denn schon früh kam aus den USA die Forderung Russland
die WM zu entziehen. Wie die WM 1994 vergeben wurde war nicht Gegenstand der
Untersuchungen(wo fand die noch mal statt? Es war zumindest kein Land, in dem
Fußball eine Breitensportart war…)
Aber noch etwas kam
ans Licht ,nämlich die Zahlung von 6,7 Millionen ,die vom DFB über einen
Mittelsmann an die FIFA gegangen sein soll ,und von der Stimmen für die WM 2006
gekauft wurden sein sollten. Und damit sind wir wieder bei der oben
beschriebenen Presse-Konferenz, nachdem auch noch ein belastendes Dokument
aufgetaucht war.
Wie gesagt wusste Niersbach nichts. aber Franz Beckenbauer,
seinerzeit Chef des Organisationskomitees hatte doch die Zahlung
weitergeleitet, doch auch der wusste nichts, und schwieg erstmal. Gut
Beckenbauer hatte in Katar auch keine Sklaven gesehen, da kann ihm auch schon
mal eine Zahlung entgehen. Als er schließlich sein Schweigen brach, wusste er der
erstaunten Öffentlichkeit zu berichten, das er viel unterschrieben hatte ,ohne
es zu lesen, was sicherlich Dinge erklärt, wie den Knorr- Werbespot oder die
Schlagerplatten, aber etwas schwach ist, wenn es um Millionenzahlungen bei der
Vergabe einer sportlichen Groß-Veranstaltung geht.
Nun ist Niersbach zurück getreten, Blatter und Platini
wurden von der FIFA-Ethik-Kommission für Acht Jahre gesperrt, was für den
Schweizer lebenslänglich bedeutet, aber aufgeklärt ist noch nichts. In dieser
Hinsicht könnte es auch im nächsten Jahr spannend werden. Die
FIFA-Ethik-Kommission hat nun auch Ermittlungen gegen Ex-DFB-Präsident
Zwanziger und Franz Beckenbauer aufgenommen. Lacher am Rande: Ausgerechnet
Blatter will gegen seine Suspendierung nun juristisch vorgehen. Derselbe
Blatter der noch zu Beginn des Jahres gefordert hatte, das sich staatliche
Gerichte aus den Belangen der FIFA heraus zu halten hatten, denn das sei allein
Sache der Sportgerichtsbarkeit –Tja, es sei denn, das Urteil der
Sportgerichtsbarkeit betrifft ihn selber und passt ihm nicht in den Kram…
Und er verdreckt, und
er verdreckt, und er verdreckt…Klima-Heuchelei
Und da ging ein weiteres Stück deutscher Integrität dahin.
VW, so kam es heraus, hatte mit einer Schummel-Software Behörden und Verbraucher
getäuscht, streng genommen nicht nur VW, sondern mit Sicherheit andere
Automobil-Konzerne genauso.
Die US-Behörden gingen mit aller härte gegen VW
vor(wahrscheinlich auch, weil es da in Detroit noch einen einheimischen
Autobauer…Hups, böser Doctor), der Vorstands-Vorsitzende Winterkorn trat zurück
.Die Bundesregierung tat erschüttert, nur um heraus zu finden, das man in
Regierungskreisen über die Schummeleien Bescheid gewusst hatte.
Schließlich zog man auch auf europäischer Ebene die
Konsequenzen, und verabschiedete eine Richtlinie mit strengeren Grenzwerten,
die allerdings gestattete die Labor-Abgaswerte bis zu
Hundert Prozent zu Überschreiten, mit anderen Worten: Die
Autobauer brauchten nichts zu ändern.
Unnötig zu erwähnen, das dies auf Druck der Bundesregierung
geschah, deren Kanzlerin dann auf dem Klima-Gipfel in Paris von der Wichtigkeit
sprach jetzt zu handeln. Was dort ausgehandelt wurde, war letzten Endes auch
nicht das Papier wert, auf dem es stand. Um es anders aussehen zu lassen,
protestierten die deutschen Wirtschaftsverbände dagegen. Dabei wissen sie doch,
das wenn es Ernst wird, diese angebliche „Klimakanzlerin“, die sich an jeden
Eisberg schmiegt, der nicht schnell genug weg schmelzen kann, jede strengere
Klimaschutz-Richtlinie in Europa ,im Interesse der deutschen Industrie, blockiert,
denn was nützt schon ein sauberer ,lebenswerter Planet ,wenn die Arbeitsplätze
weg sind, weil die Renditen nicht mehr so fliessen ?...
Wir ziehen in den
Krieg
Bleiben wir noch in Paris, und gehen etwas zurück. Während
des Freundschaftsspiels zwischen Deutschland und Frankreich wurden dort
entsetzliche Terror-Anschläge verübt. Natürlich kamen die üblichen Verdächtigen
aus ihren Löchern: Rechte Hetzer, die die Taten nutzen, um Hysterie gegen
Flüchtlinge zu schüren, und die Grenzen dicht zu machen, sowie
Überwachungsfetischisten, welche die Forderung nach Vorrats-Datenspeicherung
wieder hervor kramten, die es in Frankreich seit langem gibt, bis hin zu den
Kriegshetzern.
Um Solidarität mit Frankreich zu zeigen, und dem Terror
nicht zu weichen wollte man das folgende Spiel gegen Holland austragen, und
alle Regierungspolitiker sollten im Stadion sein, doch gab es auch hier eine
Absage, denn das Innenministerium, bekam
einen Tipp vom französischen Geheimdienst, also jenem ,dem die Attentäter von
Paris, welche, bis auf einen aus Frankreich und Belgien stammten seit Jahren
bekannt waren, über einen geplanten Anschlag. So kam es aber nicht zum Spiel.
Bemerkenswert, die Pressekonferenz des wohl unfähigsten Innenminister, den wir
jemals hatten. Auf die Frage, was man denn ob man denn etwas näheres wusste,
antwortete er, er wüsste etwas, aber wollet nichts sagen, denn einiges davon
könne die Bevölkerung beunruhigen.
Immerhin konnte die Union auf diese Weise die
Vorratsdatenspeicherung durchsetzen, ist doch egal ob sie sowohl vom EugH, als
auch vom BvfG kassiert wurde.
Entscheidender war, auf französisches Gesuchen, tritt
Deutschland nun in den Krieg gegen den IS in Syrien ein, der sich zu den
Anschlägen in Paris bekannt haben sollte.
Was war noch?
-Beate Tschäpe sagte im NSU-Prozess aus, allerdings ohne zu
erhellen, weil sie ja ein dummes naives Mädchen war, das Böhnhard und Mundlos
nur den Haushalt geführt hatte, und von den Anschlägen selbstverständlich
nichts wusste
-Wir erfuhren, das man die Absturzursache eines Passagier-
Flugzeuges durchaus auch schneller als in über einem Jahr aufklären kann,
voraus gesetzt, es handelt sich um ein deutsches Flugzeug, und es ist in den
französischen Alpen abgestürzt. Wenn es sich jedoch um ein malaysisches
Flugzeug handelt, das in der Ost-Ukraine abgestürzt ist, ist es etwas schwerer,
vor allem dann, wenn es auch noch die falschen waren, also nicht die gegen die
man hetzen will.
-Und wenn eine russische Maschine durch eine Bombe abstürzt,
ist es selbstverständlich noch lange kein Terror- Anschlag, wenn es ideologisch
nicht in den Kram passt, und selbst verständlich erzeugten diese Opfer nicht
jene Betroffenheit, wie die Opfer von Paris. Sind ja auch nur Russen, und
letztlich selber Schuld. Was wählen sie auch den Putin? Hätten ja auch eine
Pro-westliche Marionette wählen können. Ach, erwähnte ich, das wir die
Vorzeige-Demokraten sind?
Gedenken
Zum Schluss unserer Reise wollen wir noch einigen in diesem
Jahr verstorbener Gedenken:
Zunächst den Politikern
Egon Bahr
Und
Helmut Schmidt
Dann ging Winnetou endgültig in die ewigen Jagdgründe
Pierre Brice
Auch Dracula saugt jetzt im Jenseits:
Christopher Lee
Und schließlich ging zum ende des Jahres Rock-Legende
Lemmy Kilmister von
Motörhead
Ausblick
Ja, was erwartet uns 2016? Nun, ab März eine Tarif-Runde im
Öffentlichen Dienst und neue Anti-Gewerkschafts-Hetze, dann eine Fußball-EM. Außerdem
geht es in Syrien weiter, ach ja der NSU-Prozess geht weiter, und die
Ermittlungen in der DFB-FIFA-Affäre, und dann wird das Bundesverfassungsgericht
noch das Tarifeinheitsgesetz und die Vorratsdatenspeicherung kassieren(Neuauflage
wegen des großen Erfolges), und dann… ja, es wird wohl wieder ein spannendes
Jahr, aber davon dann im Dezember 2016!
So, und zum guten Schluss, und zum Abschluss dieses Jahres,
habe ich noch einen Tipp, als guten Vorsatz fürs nächste Jahr, an all die
Kriegstreiber, die glauben Probleme nur mit Bomben lösen zu können, an all die
Rechten die meinen,sich an brennenden Flüchtlingsheimen wärmen zu müssen, die Hass-
und Gewaltprediger dieser Welt:
Entspannt euch doch mal, macht euch locker!
Statt Bomben werfen, Menschen über den Haufen schießen, Brandschatzen und
Gewalttätigkeiten, steckt doch öfter mal einen weg!
In diesem Sinne:
Euch allen einen guten
Rutsch ins neue Jahr, und ein gesundes, erfolgreiches, und friedliches 2016!
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