Mit dem Kopf gegen die Wand gerannt? Egal, gleich noch mal dagegen laufen!

Menschen kann man in zwei Kategorien teilen: diejenigen ,die aus Fehlern und Blamagen lernen, und jene, die selbst nach der größten Klatsche nicht bereit sind auch nur im geringsten dazu zu lernen. Zu letzteren darf man einmal mehr die bajuwarische Splittergruppe zählen, die in der Bundesregierung wie ein Blinddarm agiert: Immer gereizt, völlig überflüssig.

Nun hat das Bundesverfassungsgericht wie erwartet das Betreuungsgeld gestoppt. Grund: Dem Bund fehlt schlicht die Gesetzgebungskompetenz für eine solche Leistung, hieß es in Karlsruhe. Zuständig für ein Betreuungsgeld sind die Länder. Und doch gingen die Richter, die das Urteil einstimmig fällten, noch einen Schritt weiter: „Das Angebot öffentlich geförderter Kinderbetreuung steht allen Eltern offen. Wenn sie es nicht in Anspruch, dann verzichten sie freiwillig.“ Es besteht somit folglich auch keine Pflicht, diesen Verzicht durch eine Prämie auszugleichen. Ist eigentlich auch logisch: Warum sollte man eine Leistung, die man nicht in Anspruch nimmt, auf anderem Wege erstattet bekommen? Es käme ja auch kein Radfahrer auf die Idee, die Subventionen für den öffentlichen Personennahverkehr für sich einzufordern.

Das diese „Herdprämie auch fatale Fehlanreize setzt, ist ja schon hinlänglich bewiesen. So werden So stellt eine Befragung ,die von Wissenschaftlern bei Eltern durchgeführt wurde fest, das gerade für sozialschwache und bildungsferne Familien, darunter auch Migrantin/nen hier besonderen Anreiz bekommen, ihre Kinder nicht in Kitas oder Krippen zu geben, sondern zu Hause zu erziehen, und ihnen somit frühkindliche Bildung vor zu enthalten.

Um hier falschen Eindrücken vorzubeugen: Eltern ihre Kinder lieber zu Hause selbst aufziehen, verdienen genauso viel Respekt, und haben ein Recht auf diese Lebensweise, wie jene, die sie in Kitas oder Krippen betreuen zu lassen ,um Beruf und Familie unter ein Dach zu bringen. Wer sein Kind in die Krippe oder den Kindergarten gibt, ist dadurch nicht die bessere Mutter beziehungsweise der bessere Vater.Vielmehr geht es um wirkliche Wahlfreiheit. Und die wird nicht durch 150 Euro im Monat gesichert, sondern durch ein qualitativ und quantitativ gut ausgestattetes Kita-Angebot, das man annehmen kann oder nicht(und in ersterem Fall übrigens auch bezahlen muss). Doch an frühkindlichen Betreuungseinrichtungen mangelt es gerade in Bayern, wo der Landesregierung  ja angeblich die Wahlfreiheit so wichtig ist.

Nun könnte man meinen, das man aus solch einer verfassungsrechtlichen Ohrfeige lernt. Die Meisten täten das sicher auch,aber natürlich nicht die CSU. Deren Vorsitzender tönte gleich nach dem Urteil, Bayern werde weiter hin das Betreuungsgeld zahlen, und man erwarte dafür weiterhin Bundesmittel zu bekommen. Das das Verfassungsgericht gerade gesagt hat ,es ist LÄNDERSACHE, ignorieren wir da mal  geflissentlich.

Ja, auch diese zweite Klatsche hat weniger den Realitätssinn  als die Sturheit gefördert.

Dabei hat Seehofer es doch selber gesagt: Das Bettreuungsgeld sei Markenkern bayrischer Familienpolitik- Eben: BAYRISCHER Familienpolitik, nicht der des Bundes. Dies zu unterscheiden, wird der Sonnenkönig von der Isar, der in seiner Realitätsverweigerung im Moment mehr an Ludwig II erinnert ,wohl jetzt lernen müssen.

Allerdings das das sture Bestehen der uneinsichtigen CSU auf ein Betreuungsgeld aus Bundesmitteln, zeigt, das man dazu wohl nicht bereit ist, und macht vor allem eines klar: Das Recht auf mindestens ein populistisches Gaga- Gesetz pro Legislaturperiode wollen sich die Christsozialen Realitätsallergiker von niemandem nehmen lassen.

Der Selbstmord der europäischen Sozialdemokratie-Nächster Akt jetzt in Frankreich

Auch du Francois, auch du ! Wie andere Sozialistische oder sozialdemokratische Regierungen in Europa, springt nun auch Hollande auf die Meinungsmache neoliberaler Propagandamacher an, und rennt dem Agenda- Kurs der Bundesregierung hinterher.

Same Procedure as other european Goverments.Der gallische Hahn springt freiwillig in den Grill und der ,als  Tiger abgesprungene , Hollande landet nun als Vorleger vor Merkels Kamin.

Viele in Europa setzten Hoffnung in Hollande und die französischen Sozialisten ,das sich eine der einflussreichsten Regierungen Europas endlich dem zerstörerischen Austeritätskurs der Kanzlerin entgegenstellt.Nun aber macht er den „Schröder“ und folgt dem schlechten Beispiel der Sozialdemokraten in Griechenland, Spanien, Portugal ,England und ,nicht zuletzt, der SPD in Deutschland.

„Pakt für Vernunft“ ,nennt er sein Vorhaben. Darin steckt aber nichts neues ,sondern die sattsam bekannten Marktfundamentalistischen Konzepte: Üppige Steuersenkungen für Unternehmen und Reiche, Lohn und Rentenkürzungen, Senkung der Lohnnebenkosten -sprich Sozialabbau, Kürzung der Staatsausgaben, d.h. Stellenabbau im öffentlichen –Dienst ,weniger öffentliche Investitionen ,Privatisierungen, etc.., mit allen bekannten Folgen.

Man fragt sich verwundert: Was ist los mit Europas Sozialdemokraten ?Wird da nicht mehr strategisch gedacht? Denkt man nicht mehr soweit ,das man die Folgen dieser Politik auch für die eigene Partei absieht, kommt man nicht auf den Gedanken, das man politischen Selbstmord begeht, wenn man als sozialistische Partei Wahlkampf mit sozialen Themen macht und seine Wähler so betrügt und die Inhalte ,für die man Wahlkampf  gemacht hat verrät, oder ist die eigene Partei egal und zählt nur noch die persönliche Karriere?  

Hat man nicht gesehen, was mit Sozialdemokraten in Südeuropa und England passierte ,als sie auf Merkels Kurs einschwenkten und damit Politik gegen die eigene Klientel machten. Lernt man nicht daraus ?

Die europäische Sozialdemokratie schafft sich ab, und die Rechten und europafeindlichen Parteien lachen sich ins Fäustchen. Eine bessere Europa-Wahlkampfhilfe für die französische Rechte um Marine le Pen ,hätten die französischen Sozialdemokraten nicht leisten können.

Das wirklich schlimme an der Sache aber ist, das durch dieses Umfallen Hollandes ,und sein Mitmachen bei diesem Wettbewerbsfähigkeitswahn, Europa weiter in die Rezession gestürzt wird, und viele Menschen darunter zu leiden haben , die die Krise nicht verschuldet haben, während die Verursacher und Profiteure der Krise, in den Chefetagen der Banken, Hedgefonds und Konzerne weiterhin geschont werden .Bei denen dürften jetzt einmal mehr die Sektkorken knallen.

Die Einzige Hoffnung ist jetzt das Protest- erfahrene französische Volk, das in dieser Hinsicht ja eine andere Mentalität besitzt, als der scheinbar unbegrenzt leidensfähige deutsche Michel.

Weiterführende Artikel:  

  von Wolfgang Lieb

von Heiner Flassbeck 

Gedanken zur Weihnacht

 

Weihnachten ist das Fest der Liebe und der Nächstenliebe. Es ist die Zeit ,in der man ein Bisschen netter zueinander ist. Wir gehen mehr aufeinander ein, wir sind hilfsbereiter und wir sind auch spendenfreudiger, weil wir uns in dieser Zeit auch mehr Gedanken um jene machen ,die es nicht so gut haben .Kurz: Für diese Vier Wochen im Jahr sind wir die Menschen ,die wir immer sein wollten oder immer gehofft haben zu sein.

Das habe ich vor langer Zeit selber erlebt an einem Weihnachtsfest, das ich nie vergessen habe und nie vergessen werde. Damals, Anfang der Achtziger, ich war damals Vierzehn Jahre alt, waren wir ,Mutter und vier Söhne ,von Sozialhilfe abhängig, und hatten kaum etwas. Es war klar, das es keine Geschenke geben würde, denn wovon sollten sie bezahlt werden? Da klingelte es an der Tür und davor standen ein paar Freunde ,verkleidet als Weihnachtsmann und Engel und brachten Geschenke .

Ich weiß noch was ich bekam: Ein Buch, einen wunderbaren Jugendroman des russischen Autors Juri Korinetz, mit dem Titel: “Dort, weit hinter dem Fluss“, über die Freundschaft zwischen einem Jungen und seinem Onkel und ihre abenteuerliche Reise durch Sibirien. Diese Leute taten das einfach so, weil sie unsere Not kannten und wir ihnen am Herzen lagen. Und sie halfen uns auch ansonsten, wo sie konnten. Auf einfache Weise hatten sie so sehr viel Freude geschenkt und auch für Tränen der Dankbarkeit gesorgt. Ein solches Erlebnis prägt, wie diese Zeit überhaupt. Dadurch bekam ich einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn und eine Empathie für Armut, darum bin ich auch ein entschiedener Gegner von Hartz IV.

Uns wird immer eingetrichtert, das Egoismus toll ist, das Arbeitslose selber schuld an ihrem Schicksal sind ,selbst ,wenn sie Opfer unfähigen Managements oder Sparmaßnahmen sind. Sie  sollen nur Almosen bekommen, aber kein menschenwürdiges Leben führen, wenn sie sich nicht als Billig-Arbeitskräfte von der Industrie verheizen lassen wollen. Das sind die Auswüchse eines Systems, das Menschen nur noch nach ihrer Nützlichkeit für die Wirtschaft beurteilt und in dem Arbeitnehmer nur noch Kostenfaktoren und keine Menschen sind, in dem mal eben ein paar hundert oder tausend Arbeitsplätze gestrichen werden, weil die menschlichen Schicksale die dahinter stehen, nicht kümmern. Es zählt nur noch die Rendite.

Gegen diesen Zeitgeist müssen wir uns stellen, denn, um mal ein abgewandeltes Chaplin-Zitat zu verwenden: Zuerst kommt die Menschlichkeit und dann erst die Wettbewerbsfähigkeit.

Bemühen wir noch einmal Chaplins Rede an die Menschheit, in der es heißt: (…)Ihr seid keine Roboter ,ihr seid keine Tiere ,ihr seid Menschen! Bewahrt euch die Menschlichkeit in euren Herzen!(…) Das trifft wohl in etwa den Geist der Weihnacht: sich die Menschlichkeit im Herzen bewahren. Und das nicht nur zu Weihnachten, sondern das ganze Jahr über. Bewahrt sie euch und lasst euch nicht einreden ,das Egoismus toll ist.

Zum Schluss: An Weihnachten kommt es nicht darauf an, was man bekommt, sondern, was man von sich selber gibt.

In diesem Sinne:

Ein schönes, besinnliches und gesegnetes Weihnachtsfest, natürlich auch mit Geschenken,

Von eurem

Doctor