Der Selbstmord der europäischen Sozialdemokratie-Nächster Akt jetzt in Frankreich

Auch du Francois, auch du ! Wie andere Sozialistische oder sozialdemokratische Regierungen in Europa, springt nun auch Hollande auf die Meinungsmache neoliberaler Propagandamacher an, und rennt dem Agenda- Kurs der Bundesregierung hinterher.

Same Procedure as other european Goverments.Der gallische Hahn springt freiwillig in den Grill und der ,als  Tiger abgesprungene , Hollande landet nun als Vorleger vor Merkels Kamin.

Viele in Europa setzten Hoffnung in Hollande und die französischen Sozialisten ,das sich eine der einflussreichsten Regierungen Europas endlich dem zerstörerischen Austeritätskurs der Kanzlerin entgegenstellt.Nun aber macht er den „Schröder“ und folgt dem schlechten Beispiel der Sozialdemokraten in Griechenland, Spanien, Portugal ,England und ,nicht zuletzt, der SPD in Deutschland.

„Pakt für Vernunft“ ,nennt er sein Vorhaben. Darin steckt aber nichts neues ,sondern die sattsam bekannten Marktfundamentalistischen Konzepte: Üppige Steuersenkungen für Unternehmen und Reiche, Lohn und Rentenkürzungen, Senkung der Lohnnebenkosten -sprich Sozialabbau, Kürzung der Staatsausgaben, d.h. Stellenabbau im öffentlichen –Dienst ,weniger öffentliche Investitionen ,Privatisierungen, etc.., mit allen bekannten Folgen.

Man fragt sich verwundert: Was ist los mit Europas Sozialdemokraten ?Wird da nicht mehr strategisch gedacht? Denkt man nicht mehr soweit ,das man die Folgen dieser Politik auch für die eigene Partei absieht, kommt man nicht auf den Gedanken, das man politischen Selbstmord begeht, wenn man als sozialistische Partei Wahlkampf mit sozialen Themen macht und seine Wähler so betrügt und die Inhalte ,für die man Wahlkampf  gemacht hat verrät, oder ist die eigene Partei egal und zählt nur noch die persönliche Karriere?  

Hat man nicht gesehen, was mit Sozialdemokraten in Südeuropa und England passierte ,als sie auf Merkels Kurs einschwenkten und damit Politik gegen die eigene Klientel machten. Lernt man nicht daraus ?

Die europäische Sozialdemokratie schafft sich ab, und die Rechten und europafeindlichen Parteien lachen sich ins Fäustchen. Eine bessere Europa-Wahlkampfhilfe für die französische Rechte um Marine le Pen ,hätten die französischen Sozialdemokraten nicht leisten können.

Das wirklich schlimme an der Sache aber ist, das durch dieses Umfallen Hollandes ,und sein Mitmachen bei diesem Wettbewerbsfähigkeitswahn, Europa weiter in die Rezession gestürzt wird, und viele Menschen darunter zu leiden haben , die die Krise nicht verschuldet haben, während die Verursacher und Profiteure der Krise, in den Chefetagen der Banken, Hedgefonds und Konzerne weiterhin geschont werden .Bei denen dürften jetzt einmal mehr die Sektkorken knallen.

Die Einzige Hoffnung ist jetzt das Protest- erfahrene französische Volk, das in dieser Hinsicht ja eine andere Mentalität besitzt, als der scheinbar unbegrenzt leidensfähige deutsche Michel.

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  von Wolfgang Lieb

von Heiner Flassbeck