Aufstehen

Ja, ich bin ein Querfrontler, Rassist, Verschwörungstheoretiker, Nazi, etc., kurz, ich  habe mich bei #Aufstehen registriert, und mache mit. Voran gegangene Bezeichnungen muss ich wohl erfüllen, geht man nach den bisherigen Resonanzen, die das Projekt hervorgerufen hat.

Wenn man mich fragen würde, was denn damit bewegt werden könnte, lautet meine ehrliche Antwort: Ich weiß es nicht!

Es hat ja noch nicht mal richtig begonnen. Da kann logischer Weise noch Niemand sagen, was daraus wird, und ob und was damit bewegt wird.

Warum mache ich trotzdem mit? Nun, weil ich in diesem Projekt eine Chance sehe, denn es handelt sich eben nicht um eine Partei, sondern um eine außerparlamentarische und überparteiliche Sammlungsbewegung, um Druck und Gegenöffentlichkeit zu erzeugen, für politische Veränderung. Die entscheidende Erkenntnis dabei ist, dass ein Politikwechsel nicht allein auf parlamentarischem Wege herbei geführt werden kann.

Die Spaltungsvorwürfe sind Unfug vor dem Hintergrund, dass es sich nicht um eine Partei handelt, und eine Bewegung nicht wählbar ist. Darüber hinaus findet die Spaltung in der Linken, analog zu den Grünen doch schon seit Längerem statt, mit der Folge, das die Partei grade in ihren östlichen Hochburgen vielfach nicht mehr als politische Alternative angesehen wird, sondern als Teil des Establishments.

Zum Vorwurf Lafontaine wolle die SPD zerstören, kann ich nur sagen:

Sorry, aber das wäre angesichts ihres derzeitigen Zustandes ein Akt politischer Leichenfledderei .Die Partei ist längst hinüber, und den Rest werden ihr Nahles, Scholz und Co. auch noch selber geben. Eine Zerstörung von außen ist da nicht mehr nötig. Das haben die in den letzten Jahren sehr effektiv selbst gemacht.

Zur Frage, was die Bewegung will, kann man hier noch nachlesen:

www.aufstehen.de (Runter scrollen zu "häufig gestellte Fragen")

Wie gesagt, niemand kann Heute sagen, ob die Bewegung ein voller Erfolg wird, oder ob die Sache voll in die Hose geht. Beides ist möglich. Und dann werden wir sehen, in welche Richtung es geht. Sieht man allerdings die teils hysterischen Reaktionen in der Mainstream-Presse, dann ist da ganze durchaus aussichtsreich, zudem die Hetzartikel ja auch eine wunderbare kostenlose Werbung sind.

Schauen wir also, wohin es führt. Auf jedenfalls ist es eine Chance für eine andere Politik.

Hier noch ein paar Links zum Thema:

Aufstehen geht an den Start-Fragen an Sahra Wagenknecht

Schnappatmung gegen #Aufstehen , mit weiteren Links

Kritischer Artikel von Susan Bonath

Kritik von Tammox

Gegen Mythenbildung zur Sammlungsbewegung-was sagen die Umfragen?

Es möge sich jeder selbst eine Meinung bilden!

Wem nützt dat?

Und wieder die Wagenknecht-Diskussion.Ein weiterer Artikel, der sich mit Sahra Wagenknechts "bösen Äußerungen" befasst, ist auf  dem Narrenschiff erschienen.Nun geht es überhaupt nicht darum, das sie kritisiert wird.Jeder ,der in der Öffentlichkeit Thesen von sich gibt, muss sich gegebenenfalls auch Kritik daran gefallen lassen.Das hier wird auch kein Wagenknecht-Verteidigungsartikel. Ich habe mich an anderer Stelle schon einmal dazu geäußert. eine weitere Sammlung von Artikeln und Kommentaren dazu gibt es hier, eine Einschätzung der Antikapitalistische Linke, und schließlich lassen wir die Beschuldigte selber zu Wort kommen:http://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2480.eine-situation-schaffen-dass-menschen-nicht-gegeneinander-ausgespielt-werden.html.
Lese sich jeder dieses Material durch, und schaue das Video, und bilde sich dann eine eigen Meinung.

Ich möchte einen anderen Ansatz wählen:Ich versetze mich in den Hartz IV-Empfänger, den Billiglohn-Sklaven,der sich und seine Familie nicht ernähren kann, den Rentner, dem seine Rente nicht für ein menschenwürdiges Leben reicht, und frage mich aus deren Sicht: Was habe ich von einer Diskussion darüber ,was die Linke Spitzenkandidatin in Interviews sagt.Verbessert es meine Lebensbedingungen, wenn sie sich nach der Meinung anderer korrekt ausdrückt?, ernährt das meine Kinder?, will sagen:Gibt es nicht dringendere Probleme und Herausforderungen für die Linke  als endlose Diskussionen um die Interviews von Sahra Wagenknecht(Wer sie unbedingt führen soll, mag das tun,und wer sie doof finden will, kann das meinetwegen auch)?

Da fällt mir in diesem Zusammenhang gleich die Frage ein, wie kann es sein, das in den sozialen Brennpunkten der Städte die AFD sehr viel präsenter ist, als die Linke(Auch Linken-Politiker glauben das ).Wie steuert man dagegen, denn hier handelt es sich doch um das ureigene Klientel der Linken, und das kann man doch nicht den Rechten überlassen.

Die EU zerfällt gerade ,daraus ergibt sich die Herausforderung auf ihren Trümmern ein neues Europa zu bauen.ein wirklich solidarisches , soziales ,partnerschaftliches Europa, ohne grausame Austeritätsdiktate, und ohne die asoziale egoistische Politik der Bundesregierung, deren Folgen(Massenarmut, Explosion der Jugendarbeitslosigkeit, etc. ) die Rechten in Europa  stark gemacht haben.Aber auch die Linke muss sich  hier mitschuldig bekennen, hat sich viel zu lange mit fundamentaler Kritik an der Fehlkonstruktion EU zurück gehalten, und so Lücken gelassen ,in die Front National, AFD, etc. hinein gestoßen sind.

Präsident Trump wird seinen wirtschaftspolitischen Stiefel durchziehen,dies bedeutet, das das einseitige deutsche Exportmodell so nicht länger haltbar sein wird, sondern eine radikale Wende in der Wirtschaftspolitik erforderlich sein wird.Die Linke müsste hier Motor sein,für Stärkung der Binnenkaufkraft mittels höherer Löhne, höherer Renten und Sozialleistungen, der Rücknahme von Hartz IV und Agenda 2010.

Schließlich wird bei uns zunehmend Demokratie abgebaut, mehr überwacht, Internetzensur betrieben, und von den Medien der Führerkult wieder belebt, Angela Merkel zur Führerin der westlichen Feld hoch gejubelt ,und Macht besoffen deutsche Führungsansprüche in der Welt angemeldet(das hatten wir doch schon mal, damals war es aber noch ein Führer...)Und man kann nicht schnell genug einen Krieg(pardon "humanitärer Einsatz")gegen Russland vom Zaun brechen,äh "international Verantwortung übernehmen.

Nicht zuletzt setzt die Kanzlerin praktisch AFD-Politik um , und schiebt unter anderem Afghanen in ihr "sicheres Drittland" ab.Sie schottet Europa gegen Flüchtlinge ab, und fordert nationale Kraftanstrengung für Abschiebungen. Dennoch stellen sich Linke weiter an ihre Seite, und feiern sie als "Wohltäterin der Flüchtlinge"

Es gibt sehr viele Herausforderungen für Linke Politik, in einer Welt, aber in der Linken wird lang und breit über jedes Interview diskutiert, das die Spitzenkandidatin gegeben hat, und ob sich korrekt ausgedrückt hat.

Kann man machen,und ich stimme ihr auch nicht in allem zu, aber es gibt doch wichtigeres.

Europa Grand Hotel

So heißt die neue Folge der Anstalt. 
Wieder einmal genial.Das selbstherrliche Gebaren der Bundesregierung in Europa wird ebenso auseinander genommen, wie Merkels fauler Flüchtlingsdeal mit der Türkei ,und einmal mehr nachgewiesen, das die Kanzlerin eben nicht die große Wohltäterin der Flüchtlinge ist,als die sie ständig dargestellt wird,sondern im Gegenteil.

Genial, auch Nico Semsrott´s Solonummer zur AFD und über "humanistische Kapitalisten" .
Dann erstklassige Aufklärung darüber ,wie antidemokratisch diese EU konstruiert ist, und in wessen Interesse dort Politik gemacht wird, die zeigt ,wo die wirklichen Feinde Europas sitzen, und somit auch, das Kritik an dieser EU weder rechts noch anti-europäisch ist, weil es die EU-Institutionen, und die sie stützenden Regierungen selber sind, die die europäische Idee verraten.

Nicht zuletzt auch dadurch, das ,wie in der Sendung gezeigt, der EugH als Rammbock gegen Arbeitnehmer -Interessen(Mitbestimmung, Streikrecht) missbraucht wird. Und das diese Kritik mit Nationalismus nichts zu tun hat, zeigt, das am Schluss noch Möglichkeiten für ein alternatives Europa aufgezeigt werden.
Alles in allem eine rundum gelungene Sendung ,die mehr Verbreitung finden sollte, als von den ZDF- Chefs geplant.

Realpolitik

Kollege Epikur erklärt in diesem SF-Kommentar kurz und einprägsam den Kampfbegriff "Realpolitik":

Das Wort ist pures Neusprech im Sinne eines Niccolo Machiavelli, in der ethische, normative oder religiöse Überlegungen in der Politik nur insofern relevant seien, sofern sie dem Machterhalt dienlich sind. Mit diesem Terminus haben die SPD-Granden beispielsweise die Agenda 2010 sowie die Kriegseinsätze im ehemaligen Jugoslawien gerechtfertigt. Oder anders ausgedrückt:

Realpolitik bedeutet: there is no alternative (TINA). Realpolitik bedeutet, Macht– und Eigentumsverhältnisse nicht anzutasten. Realpolitik bedeutet, im Sinne der Mächtigen und Herrschenden zu handeln. Realpolitik bedeutet, keine Vision, keine Idee und keine Vorstellung von einer besseren Welt zu haben, sondern sich bestmöglich einzurichten.(Quelle:Spiegelfechter)

 und hier noch einmal ausführlich:
http://www.zeitgeistlos.de/zgblog/2011/neusprech-realpolitik/

Vielen Dank dafür!

Notwendige Korrekturen

Ich möchte diesen Artikel von Albrecht Müller zur Diskussion stellen(Und ich möchte jetzt kein Querfront-Geschwaller hören).

Meine Anmerkungen:
Natürlich ist das Hauptproblem die Systemfrage, die gestellt werden muss.Auf der anderen Seite ist die Überwindung oder Abschaffung des Kapitalismus(zu dem ich mich hier schon einmal geäußert habe) zu diesem Zeitpunkt,und in absehbarer Zeit illusorisch(wobei sich das Problem demnächst wohl sowieso erledigt haben wird,weil sich sich das System sowieso grade selbst zerstört.), aber weniger wegen fehlender Alternativen, wie Müller schreibt, sondern weil das System noch viel zu fest verankert ist, und sich noch zu viele Menschen darin eingerichtet haben, und davon profitieren.Die Vorschläge Müllers für sozial-und Wirtschaftspolitische Alternativen, würde ich daher weniger als den Versuch zur Zähmung des Kapitalismus verstehen, sondern mehr als ersten von vielen Schritten, auf dem Weg zur allmählichen Überwindung, deren Vollendung wir wohl nicht mehr erleben werden.

Zum USA-Komplex ist zu sagen ,das die Fakten, die Müller hier bringt,keine VT, sondern dokumentiert, und vom CIA teilweise sogar zugegeben worden sind.Gleich wohl bedeutet das nicht, das man die USA deshalb als Feind bezeichnen muss.Es aber nötig auch, von den USA begangenes Unrecht zu benennen, und das die EU den USA gegenüber selbstbewusst auftritt, und sich gegen die Verletzung der Rechte europäischer Bürger durch US-Geheimdienste auch zur Wehr setzt.

Ebenso bedeutet das , das Europa seine Interessen verfolgt, und die wirtschaftliche Abschottung von Russland durch Embargos nicht in europäischen Interesse sein kann, sondern vielmehr eine Europäisch-Russische Partnerschaft.

Wer da nun sagt:"Aber Putin ist doch so ein böser Diktator", den braucht man nur auf europäische Wirtschafts-Partnerschaften mit Staaten wie China und Saudi-Arabien hin zu weisen.
Davon abgesehen, sollte man bedenken, das die Sowjet-Union auch eine Diktatur war, aber Brandt und Bahr trotzdem diplomatische Beziehungen mit dem Land begannen.sie nannten das "Wandel durch Annäherung".

Durch Verstehen, und durch vernünftige Diplomatische Beziehungen wurde eine Demokratisierung der UDSSR, und  letztendlich auch die deutsche Einheit erreicht.Mit Partnerschaftlichen Beziehungen zu Russland wird man mehr erreichen,als mit Sanktionen,und der Dämonisierung Russlands,die nicht in europäischem, sondern in US-Interesse sind.Müller weist hier zurecht auf Brzezinski hin.

Insgesamt muss sich Europa weniger von den USA abhängig machen.Auch darum, und weil es eine Selbst-Entmündigung und Demokratie-Abbau bedeutete, ist es nur richtig, auch TTIP abzulehnen,und es ist überhaupt nicht antiamerikanisch, denn Handel mit den USA kann man auch ohne Abkommen treiben,und dagegen ist auch gar nichts einzuwenden.

Ich bin gespannt auf eure Meinung.Nur eine Querfront-Diskussion möchte ich hier nicht führen, weil sie vom eigentlichen Thema nur ablenkt.