Auf die Strasse!

Quelle:Campact

Mehr zur Demo hier:
https://www.campact.de/ceta/gross-demos-september/infos / 


Montag findet der SPD -Partei-Konvent statt, auf dem auch der Weg für CETA frei gemacht werden soll.Daher soll diese Demo auch Druck auf Gabriel und Co. machen.Hier noch weitere Informationen zum Thema:
Die SPD könnte TTIP stoppen ...sie müsste es  nur wollen, und ja ,die Chance , das die Sozen das tun, dürfte eher gering sein.

Und an alle "Antiamerikanismus"- und "Querfront"-Kreischer:
Wer als ,sich links-nennender, noch immer nicht verstanden hat, das es sich bei der Ablehnung von TTIP und CETA nicht gegen die USA geht, sondern um die Ablehnung von Abkommen, die Demokratie, Sozialstandards und Arbeitnehmerrechte abbauen, dem ist nicht mehr zu helfen.aber die herrschenden Eliten werden euch dankbar sein, das ihr so schön ihr Geschäft besorgt.

Freihandelsabkommen-leicht und verständlich entzaubert

durch die Anstalt
Wer danach TTIP, CETA und TISA immer noch für etwas sinnvolles hält, dem ist nicht mehr zu helfen.
Bezeichnend für den Zustand unserer Medien, das solche Aufklärung von einer Satire-Sendung kommt.

Notwendige Korrekturen

Ich möchte diesen Artikel von Albrecht Müller zur Diskussion stellen(Und ich möchte jetzt kein Querfront-Geschwaller hören).

Meine Anmerkungen:
Natürlich ist das Hauptproblem die Systemfrage, die gestellt werden muss.Auf der anderen Seite ist die Überwindung oder Abschaffung des Kapitalismus(zu dem ich mich hier schon einmal geäußert habe) zu diesem Zeitpunkt,und in absehbarer Zeit illusorisch(wobei sich das Problem demnächst wohl sowieso erledigt haben wird,weil sich sich das System sowieso grade selbst zerstört.), aber weniger wegen fehlender Alternativen, wie Müller schreibt, sondern weil das System noch viel zu fest verankert ist, und sich noch zu viele Menschen darin eingerichtet haben, und davon profitieren.Die Vorschläge Müllers für sozial-und Wirtschaftspolitische Alternativen, würde ich daher weniger als den Versuch zur Zähmung des Kapitalismus verstehen, sondern mehr als ersten von vielen Schritten, auf dem Weg zur allmählichen Überwindung, deren Vollendung wir wohl nicht mehr erleben werden.

Zum USA-Komplex ist zu sagen ,das die Fakten, die Müller hier bringt,keine VT, sondern dokumentiert, und vom CIA teilweise sogar zugegeben worden sind.Gleich wohl bedeutet das nicht, das man die USA deshalb als Feind bezeichnen muss.Es aber nötig auch, von den USA begangenes Unrecht zu benennen, und das die EU den USA gegenüber selbstbewusst auftritt, und sich gegen die Verletzung der Rechte europäischer Bürger durch US-Geheimdienste auch zur Wehr setzt.

Ebenso bedeutet das , das Europa seine Interessen verfolgt, und die wirtschaftliche Abschottung von Russland durch Embargos nicht in europäischen Interesse sein kann, sondern vielmehr eine Europäisch-Russische Partnerschaft.

Wer da nun sagt:"Aber Putin ist doch so ein böser Diktator", den braucht man nur auf europäische Wirtschafts-Partnerschaften mit Staaten wie China und Saudi-Arabien hin zu weisen.
Davon abgesehen, sollte man bedenken, das die Sowjet-Union auch eine Diktatur war, aber Brandt und Bahr trotzdem diplomatische Beziehungen mit dem Land begannen.sie nannten das "Wandel durch Annäherung".

Durch Verstehen, und durch vernünftige Diplomatische Beziehungen wurde eine Demokratisierung der UDSSR, und  letztendlich auch die deutsche Einheit erreicht.Mit Partnerschaftlichen Beziehungen zu Russland wird man mehr erreichen,als mit Sanktionen,und der Dämonisierung Russlands,die nicht in europäischem, sondern in US-Interesse sind.Müller weist hier zurecht auf Brzezinski hin.

Insgesamt muss sich Europa weniger von den USA abhängig machen.Auch darum, und weil es eine Selbst-Entmündigung und Demokratie-Abbau bedeutete, ist es nur richtig, auch TTIP abzulehnen,und es ist überhaupt nicht antiamerikanisch, denn Handel mit den USA kann man auch ohne Abkommen treiben,und dagegen ist auch gar nichts einzuwenden.

Ich bin gespannt auf eure Meinung.Nur eine Querfront-Diskussion möchte ich hier nicht führen, weil sie vom eigentlichen Thema nur ablenkt.

Zum SPD-Parteitag:Gabriels neue Verarsche mit TTIP

Expertencheck zu den Handelsgerichtsgerichtshöfen bei
Campact
Knapp Sechs Minuten Video ,welche die angeblichen Verbesserungen als die Gabriel seiner Basis dieses Konstrukt verkaufen will,als Lüge entlarven.

Großdemo in Berlin

Es gibt ja noch mehr als Flüchtlinge.Da gibt es noch die TTIP-und CETA-Verhandlungen, die ja im Geheimen weiter laufen.Dagegen findet an diesem Samstag, 10.10. in Berlin eine Groß-Demonstration statt.

Mehr Infos zur Demo

Wie sehr die Stimmung gegen die Freihandelsabkommen offensichtlich am Kippen ist,zeigen nicht nur die vielen Unterschriften, die bspw. Campact gesammelt hat, sondern das jetzt bei den Befürwortern die Nerven blank liegen, und  der BDI dort, wo die Demo entlang führen soll, nun Plakate für TTIP/CETA kleben lässt.
Das Einzige , was mir fehlt ist hier der Hinweis auf TISA ,dem Akommen zum Ausverkauf öffentlichen Eigentums ,ohne Möglichkeit der Rekommunalisierung.Auch dagegen muss sich der Protest richten.

Sein wir Handelshemmnisse

Handelshemmnisse abbauen!

- sagen die Konzerne. Und meinen alles, was noch nicht privatisiert und käuflich ist. 

Und alles, was ihnen gesetzliche Schranken auferlegt. Demokratie, Zugang zu Wasser, Gen-Kennzeichnungspflicht, Finanzmarkt-Regeln ... Internationale Handelspakte wie TTIP sollen das aus dem Weg schaffen. Doch wir wollen diese und viele weitere „Hemmnisse“ retten! (zum Teil sogar deutlich ausbauen). Deshalb machen wir uns selbst zu „Handelshemmnissen“, denn solch eine Art von Handel wollen wir nicht!

Sein wir also Handelshemmnisse!

Zur Aktionsseite

Erklärvideo zu TTIP

Seine Peinlichkeit, der Wirtschaftsminister

Ich habe es hier auch schon oft geschrieben:Es geht bei der Ablehnung von TTIP, CETA und TISA nicht um Chlorhühner, sondern um den den damit einher gehenden abbau von Arbeitnehmer-und Verbraucherschutz-Rechten,und vor allem die Selbstentmündigung der europäischen Parlamente, die Abwicklung der Demokratie in Europa.

Wirtschaftsminister Gabriel hat mal wieder bewiesen,das er das nicht verstanden hat,und verspottet mit seltener Arroganz die Sorgen des Volkes,dessen Interessen er eigentlich zu vertreten hat, und das nebenbei, sein üppiges Gehalt über Steuern bezahlt , indem er es als hysterisch bezeichnet,und bittet hinterher,dies doch nicht in den Zeitungen zu bringen.

Sigmar Gabriel in Davos über TTIP und die "hysterischen" Deutschen
http://debattiersalon.de/maulheld-gabriel-diese-hysterischen-deutschen/

 Tja ,nur blöd, das es Handys mit Kamera-Funktion gibt.Doof auch ,das es You-Tube ,sowie Sendungen,wie die die Anstalt und die Heute-Show gibt, wo das Video von Millionen gesehen werden kann.Bezeichnend ,das dieses Interview des Vize-Kanzlers von unseren Q-Medien tot geschwiegen wird. Hätte das ein linker Minister getan,inbesondere den Satz:bringen sie das bitte nicht in den Zeitungen", von sich gegeben, wäre es Thema auf den Titelseiten.

Wer dermaßen abgehoben mit dem eigenen Volk umgeht,und ihm seine Verachtung so entgegen speit wie Gabriel, braucht sich nicht zu wundern, wenn er in den Umfragen als angebliche "linke Volkspartei" nur bei 25 % herum krebst.

Das fängt ja gut an...

...mit 2015!

Zunächst ist,wie vermutet,die mediale Hetz-Maschinerie gegen Griechenland im Gange. So wurden auch schon Märchen von einem Bank-Run ,griechischer Sparer als Reaktion auf die Ausrufung von Neuwahlen ,und der Aussicht auf eine Linke Regierung erfunden.Die Politiker der Groko erpressen bereits unverhohlen das griechische Volk mit der Drohung, Griechenland aus der EU zu werfen, wenn es die falschen wählt ,und die Kürzungs-Diktate nicht weiter umgesetzt werden.
Schon interessant, da wirft Merkel Putin vor ,er würde würde andere Staaten als seine Einfluss-Sphäre betrachten, betrachtet aber den gesamten Euro-Raum als ihre Einfluss-Sphäre, wo sie anderen Völkern vorschreiben kann , wen sie zu wählen haben.Wenn sich Putin das mit anderen Staaten trauen würde!Ein weiteres Beispiel für die Doppelmoral der Kanzlerin.
Im Übrigen, ignorieren sie welche verheerenden Schäden und welches Leid ihre tollen Strukturreformen ausgelöst haben.Über zunehmende Deutschenfeindlichkeit in Südeuropa braucht man sich angesichts dessen, und dem selbstherrlichen Gebaren deutscher Politiker nun wirklich nicht zu wundern.

Und dann zeigt Pegida Wirkung: In Sachsen wurden Jugendliche mit Migrationshintergrund von Pegida -Demonstranten angegriffen, und unter dem Beifall von Passanten verprügelt.Die Polizei weigerte sich ,eine Anzeige aufzunehmen, weil sie dem Opfer nicht glaubte. Wer Fälle, wie den von Lothar König kennt, den wundert so etwas nicht mehr.Ich wurde dadurch schon letztes Jahr zu dieser satirischen Szene inspiriert. Die Älteren erleben jetzt wohl ein Deja Vu. so etwas gab es doch schon mal in den dreißiger Jahren des 20.Jahrhunderts, sowie vor 24 Jahren in Lichtenhagen. Große Teile von CDU und CSU fordern aber , man muss "Verständnis für die Sorgen dieser Menschen haben." So ändern sich die Zeiten.vor Achtzig Jahren nannte man das noch "Gesundes Volksempfinden".Im Prinzip ist es aber dasselbe:Auf  Fremdenhass und Existenzängsten ein braunes Süppchen kochen, und die Macht sichern.
Jeder Teilnehmer ,dem es vielleicht wirklich nur Protest gegen die herrschende Politik geht, sollte spätestens jetzt merken, das er bei PEGIDA auf der falschen Veranstaltung ist.Wenn Mit-Demonstranten Ausländer oder ausländisch aussehende Menschen verprügeln oder dabei mit Passanten zusammen applaudieren, dann wird es Zeit zu erkennen, das es den Organisatoren nur um Rassistische und faschistische Ziele geht, und nichts anderes ,und sich aus diesem Grund von diesen Leuten zu distanzieren.

Und dann begeht die SPD ein Jubiläum.sie feiert den Zehnten Jahrestag der Einführung von Hartz IV.So etwas zu feiern ist eine weitere Verhöhnung und Erniedrigung der Opfer dieser unmenschlichen Gesetze, der toten , sowie aber auch der Lebenden, die noch dieser Hölle ausgesetzt sind.
Eigentlich ist dies ein Tag der Schande und alles andere ,als ein Grund zum feiern.Trotzdem feiert sich die SPD für diese endgültige Verabschiedung von sozialdemokratischen Idealen und christlichen Grundwerten, wie Nächstenliebe und Solidarität, die gleichzeitig auch der größte Verrat an Arbeitnehmerinteressen in der Nachkriegszeit ist, und versteht nicht ,wieso man nun weit unter Dreißig Prozent dahin dümpelt.
Statt dessen macht sie sich mit dem Tarif-Einheitsgesetz und dem Durchpeitschen von TTIP und TISA  einmal mehr zum Türöffner für die Bekämpfung von Arbeitnehmer-Interessen. Wie sagte Urban Priol so treffend:"So ist die SPD :Selbstmord aus Angst vor dem Tod"

Aber demnächst werden Wahlen wohl sowieso überflüssig, wenn TTIP und TISA kommen. dann ist die Demokratie abgeschafft,und Merkel und Co haben geschafft, woran sie die ganze Zeit gearbeitet haben: die Diktatur der Konzerne.Mit TISA wird der Ausverkauf der sozialen Daseinsvorsorge, und was einmal privatisiert wurde ,kann dann nicht mehr rekommunalisiert werden.Öffentliche Dienstleistungen, wie Gesundheit,Polizei,Feuerwehr, Müllabfuhr bis zur Wasserversorgung werden dann der Rendite-Gier ,international operierender Konzerne ausgeliefert ,mit allen Konsequenzen, wie Ausfall von Dienstleistungen durch Unterbesetzung, vergammelnde Wasserleitungen , Strassen etc.Die Sanierungs-Kosten zahlt selbstverständlich nachher der Steuerzahler, so das die Allgemeinheit doppelt und dreifach drauf zahlt.

Und Schließlich wird  der weg bereitet für die Rente mit Siebzig .BA-Präsident Weise fordert freiwillig bis Siebzig arbeiten zu lassen ,und in Studien wird uns suggeriert, das uns infolge von mehr Verrentungen zu einem Fachkräftemangel kommen wird. abgesehen, davon, das man so was verhindern kann, wenn man beizeiten ausbildet, wäre dem so,dann würden die Löhne für Fachkräfte und Ingenieure sprunghaft ansteigen, weil gemäß den Gesetzen des Marktes bei höherere Nachfrage die Preise steigen, frage ich mich ,wieso wir Fachkräftemangel haben, wenn gleichzeitig die Zahl von Fachkräften steigt, die in Hartz IV in 1 €-Jobs oder  sinnlosen Weiterbildungen verheizt werden, um sie aus der Arbeitslosenstatistik heraus zu rechnen, anstatt sie zu vermitteln. Angebote müsste es doch massenhaft geben, oder haben wir am Ende doch nicht so ein Job-Wunder, wie behauptet?

Tja, schöne Aussichten für 2015? In diesem Sinne:schönes neues Jahr!

TTIP und Gefahren für die Arbeitnehmerrechte

Videovortrag von Werner Rügemer über das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) und seine Gefahren für Arbeitsrechte und Arbeitsstandards.
http://arbeitsunrecht.de/ruegemer-ttip-und-gefahren-fuer-arbeitnehmerrechte/

Dazu eine Unterschriftensammlung gegen TTIP:
http://arbeitsunrecht.de/ttip-stop/ttip/

Hierbei möchte ich noch auf den europaweiten Aktionstag am 11.10. hinweisen:
https://www.campact.de/ttip-ebi/aktionstag2014/

Europa schafft sich ab

Wenn man sieht,und liest,was auf dem Staatsbesuch des neuen französichen Premierministers Valls be-und gesprochen wurde,muß man dieser Meinung sein.
Das Merkel die Realität leugnet ,und die Austeritätsprogramme in Europa trotz ihres offenkundigen Scheiterns als einzig sinnvolle Politik verkauft ,verwundert ja nicht mehr.Doch mit der Bemerkung:Wir müssen in Europa glaubwürdig bleiben und Absprachen sind einzuhalten,verdeht sie auf groteske Weise die Tatsachen.
Wer hat sich denn nicht an die Maastricht-Vorgaben gehalten,sondern lebt mit seinen Aussenhandelsbilanzüberschüssen auf Kosten anderer Volkswirtschaften?Hat nicht Deutschland die Kriterien von Maastricht massiv verletzt ,indem sie ständig unterschritten werden,und dadurch das wirtschaftliche Gleichgewicht in Europa gestört?Hat  nicht Frankreich die Maastricht-Kriterien immer vorbildlich eingehalten,und soll dafür nun bestraft werden,weil durch das deutsche Nichteinhalten auch die französiche Wirtschaft in Schieflage gerät?
Das Manuel Valls nicht weiter kürzen will,und statt dessen mehr öffentliche Investitionen seitens Deutschlands und der EU anstrebt ist richtig und vernünftig.doch wie lange hält er das durch?

Wahlkampfhilfe für Le Pen

Und wenn nun Frankreich weiter kürzt,ganz Europa diesem Kurs folgt und "wettbewerbsfähig" wird,wer soll dann noch die deutschen Waren kaufen?Oder wollen wir dann wieder kürzen und noch mehr Sozialstaat einstampfen,Löhne und Renten senkenßWie weit wollen wir die Spirale noch treiben?Wenn dieser Wettbewerbsfähigkeitswahn,geboren aus der kranken,perversen Ideologie,zu glauben ,man müsse öffentliche Haushalte führen,wie Wirtschaftsbetriebe,so fort geführt wird,dann dürfen wir uns unsere Kunden demnächst im Weltraum suchen.
Merkel merkt gar nicht,das sie am eigenen Ast sägt,und es scheint ihr auch nicht klar zu sein,das sie mit ihren Spardiktaten vor allem den europafeindlichen,rechten und faschistischen Kräften in Europa in die Hände spielt.Allein die Front National kann sich eine bessere Wahlkampfhilfe ,als die von Merkel oktroyierten Kürzungsdiktate doch gar nicht wünschen.Wenn Marine le Pen dann französische Präsidentin ist,darf sie sich vor allem bei unserer Kanzlerin bedanken.Aber natürlich auch bei Hollande ,der sich ohne 'Not zu deren Pudel macht ,statt sich auf europäischer Ebene gegen sie zu emanzipieren und den französischen Einfluß für einen Politikwechsel einzusetzen.

Deflation greift um sich

Aber Merkel will den Flächenbrand nicht sehen,den sie entfacht hat.Griechenland,Portugal,sie kommen aus der Deflationsspirale nicht heraus.Wie auch,wenn Löhne,Renten,und Sozialleistungen immer weiter gekürzt werden,und man damit den Unternehmen die Nachfrage abwürgt.
Auch hier in Deutschland sind bereits deflationäre Verhältnisse zu bemerken.Exemplarisch in der Landwirtschaft.
Massive Produktionsüberschüsse führen zu starkem Preisverfall.Nun wird offiziell gesagt,dies sei die Folge der EU-Sankltionen gegen Russland.Das ist aber nur die halbe Wahrheit.Natürlich spielt der völlig unsinnige Wirtschaftskrieg gegen Russland auch eine Rolle.Er ist aber lediglich ein Brandbeschleuniger.Das immer mehr,vor allem familiäre Landwirtschaftsbetriebe von den Erlösen ihrer Produkte kaum noch leben können,ist kein Problem,das erst seit Gestern besteht. Gründe hierfür sind einerseits die Niedrigpreisdiktate seitens Produktionsbetrieben und Einzelhandel(wobei erstere oft das Diktat letzterer weiter geben),die wiederum auch Folge der Lohn- und Sozialdumpingpolitik der Bundesregierung sind,denn wenn die Menschen immer weniger Geld in der Tasche haben,werden eben auch mehr billige Lebensmittel nach- gefragt,andererseits die zunehmende Ausrichtung der Agrarwirtschaft auf den Export,was dazu führt, das ,statt das weitgehend für den Eigenbedarf zu produzieren,wodurch die Produktionsmengen sinken,und sich dadurch höhere Preise erzielen lassen,in Massen und billig produziert wird ,was die Preise purzeln lässt.Folgen dieser verfehlten Politik sind:Massentierhaltung,Überdüngung,extensiver Einsatz von Pflanzenschutzmitteln,sowie Schlachtfabriken,in denen eine humane Tötung kaum möglich ist ,weil nicht rentabel,und nicht zuletzt die Zerstörung bäuerlicher Familienbetriebe,und der entsprechenden ländlichen Struktur,zugunsten von Agrar-Konzernen.
Wenn dann noch durch Kürzungsdiktate und sinnlose Wirtschaftssanktionen gegen ein wichtiges Abnehmerland die Märkte genommen werden,kommt es zu jenen Überschußproduktionen ,die wir jetzt erleben,und die die Preise völlig in den Keller treiben.Aber schon die einseitige Exportausrichtung ist eine dumme und kurzsichtige Politik.Ideal wäre eine Agraproduktion, größtenteils für den Bedarf im eigenen Land, und ergänzend ein wenig Export. 

Auch der DGB schafft sich ab

Und wenn TTIP kommt,und die SPD will dem ja zustimmen(auch wenn Herr Gabriel plötzlich Vorbehalte hat) ,dann wird sich das noch verschlimmern.Chlorhuhn und Gendreck wären dann nur die Spitze des Eisberges ,und sind nicht das eigentliche Problem.Die Investitionsschutzklauseln werden dafür sorgen,das tierschutzrechtliche Fortschritte ,wie das Verbot der Käfighaltung,und des Schnabel Kupierens für Legehennen, oder des betäubungslosen Schwanzkupierens und Kastrierens bei Ferkeln wieder eingedampft werden,weil sie als Investitionshindernisse angesehen werden.Und das europäische Landwirte mit amerikanischen Großfarmern und Agrarkonzernen im Preiswettbewerb bestehen  können,kann nur jemand glauben,der glaubt,das Zitronenfalter Zitronen falten.Wer glaubt,das dieses Handelsabkommen,den kleinen Landwirtschaftsbetrieben zugute kommt,die Qualität der Lebensmittel steigert,oder für den tierschutz gut ist,dem ist nicht mehr zu helfen.
Aber auch der DGB will TTIP jetzt eventuell zustimmen,und das obwohl die Gewerkschaften CETA und TISA wegen der Investitionsklauseln ablehnen.TTIP enthält diese Klauseln aber auch,daher ist die Zustimmung nicht nachvollziehbar,es sei denn ,da haben einige Funktionäre schon Posten in Aussicht.
Auf diese Weise schafft sich dann auch der DGB ab,denn Arbeitsschutz -und Arbeitnehmerschutzrechte,bis hin zum Tarif-und Streikrecht  werden dann auch dem Investitionsschutz zum Opfer fallen.

Europa am Abgrund

Europa steht längst am Abgrund .Nur wir Deutschen merken es nicht,weil wir uns auf einer Insel der Glückseligen wähnen,glauben,wir hätten die Krise gut überstanden,und die Einschläge ignorieren,die immer dichter kommen.
Die grausamen Kürzungsdiktate sorgen für bitteres Leid in Europa,und stärken die Feinde Europas und der Demokratie.Europa hat uns viel gebracht.Deutschland profitiert von Europa.Doch nun sind wir im Begriff Europa zu zerstören,aus ideologischer Verbohrtheit,aus Profitsucht,aus Egoismus,aus Machtgier.Und mit TTIP entmündigen sich auch die Parlamente in Europa zugunsten multinationaler Konzerne,so das auch die Demokratie stirbt.
Aber Hauptsache ,wir sind "wettbewerbsfähig",und die  "schwarze Null" steht.