Freitag, 5. August 2016

Sie hat "Jehova" gesagt!

Da dachte man, das mit dem Torten-Angriff  der Tiefpunkt der Anti-Wagenknecht-Kampagne erreicht ist, doch weit gefehlt. Mittlerer Weile kann sie wohl sagen, was sie will, es wird ihr alles als Rechts ausgelegt. Man kann in dem einen oder anderen Fall auch wohl zu Recht von böswilliger Mißversteherei sprechen.

Wer auch nur leise Merkels Flüchtlingspolitik kritisch  hinterfragt, und ihren Status als „Jeanne´darc“ der Flüchtlinge in Zweifel zieht, ist also jetzt Rechts. Also wenn das beabsichtigt war, auf diese Weise die Opposition zu paralysieren, und dafür zu sorgen, das sich selbst Linken-Politiker an ihre Seite stellen, dann war das ein sauberer Coup.

Es ist aber auch sehr wahrscheinlich, das es darum geht nach 2017 mit auf der Regierungsbank zu sitzen, und dafür im vorauseilenden Gehorsam rotgrüne Personalwünsche zu erfüllen.

Interessanter  Weise handelt es sich dabei um Linken- Politiker, die während ihrer Regierungszeit selbst zu den fleißigsten Abschiebern gehörten(MV, Berlin), von der Zusammenarbeit mit einem Sarrazin in der Regierung in Berlin ganz zu schweigen. Solche Leute sollten sich mit Rechts-Vorwürfen gegen andere lieber zurück halten.

Und was soll man sagen zu Leuten wie Claudia Roth, Armin Laschet oder Hubertus Heil. Roth deren Partei mittlerer Weile alles verraten hat, wofür sie einmal stand(Hartz IV, Zustimmung zu Angriffskriegen, etc.), und SPD und CDU haben mit der Defacto-Abschaffung des Asylrechts gezeigt, das sie der AFD näher stehen, als es eine Sahra Wagenknecht je könnte. Hubertus heil ist mir auch nur noch dadurch bekannt, dass er sich 2009 auf dem SPD-Parteitag mit einer peinlichen Obama-yes we Can-Kopie bis auf die Knochen blamierte.

Nebenbei bemerkt: CDU/CSU, SPD, und Teile der Grünen haben für die Verschärfung des Asylrechts gestimmt, Wagenknecht, wie die ganze Linksfraktion dagegen.

Aber sehen wir uns doch an, was die böse Sahra da gesagt hat, das man sie mit Bannflüchen überzieht. War das wirklich Rechts? Wagenknecht hat nicht Merkels „wir schaffen das kritisiert, sondern, das die Kanzlerin diesen Reden keine Taten folgen lässt. Das es richtig ist, diese Menschen bei uns aufzunehmen, daran besteht kein Zweifel, und das war auch nicht Gegenstand von Wagenknechts Kritik.

Aber es ist doch naiv zu glauben, das die Aufnahme tausender Flüchtlinge keine Probleme verursacht Dabei handelt es sich um Integrationsprobleme, und darauf spielt Sahra  an. Integration passiert nicht von selbst und auch nicht durch ein "Wir schaffen das". Sie erfordert viel Arbeit und Einsatz von allem Beteiligten.
Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit der Flüchtlinge zur Integration bereit ist aber wir müssen dafür auch die Vorraussetzungen schaffen, und da liegt das Problem.So wie bisher werden wir es jedenfalls nicht schaffen.
Es reicht eben nicht Menschen mit Mühe und der Hilfe vieler Ehrenamtlicher (also nicht mit staatlichen Mitteln alleine) in irgendwelche Hallen zu stopfen und sie mit Kleidung (oft aus Spenden) und Nahrung zu versorgen. Man braucht zur Integration Sprachkurse, Schulunterricht für Kinder die kriegs- und fluchtbedingt oft jahrelang gar nicht zur Schule gegangen sind, Psychologische Betreuung für die Personen die oft schreckliches erlebt haben etc. Dafür braucht es buchstäblich tausende qualifizierte Fachkräfte vor allem Dolmetscher, Sprachlehrer für Deutsch, Lehrer allgemein, Psychologen und Sozialarbeiter.
Nun ist es so das Deutschland vor der Flüchtlingskrise eben keine tausenden beschäftigungslosen Kräfte mit entsprechender Qualifikation hatte. Diese Leute fehlen einfach. Zum Beispiel Jugendpsychologen sind unabhängig von der Flüchtlingskrise in Deutschland Mangelware. Ist es da verwunderlich das Jugendliche Einwanderer mit kaum oder gar nicht behandelten Traumata durchdrehen oder sich radikalisieren?
Das  hatte Wagenknecht  gemeint, als sie schrieb, der Staat müsse alles tun, damit sich die Menschen hier sicher fühlen können, abgesehen davon ,das zu den Opfer krimineller Flüchtlinge, aber auch krimineller Deutscher, ebenso Flüchtlinge gehören, und auch die haben  ja ein Recht auf Sicherheit
Es liegt ja nun mal in der Natur der Sache, dass sich unter tausenden Flüchtlingen auch kriminelle befinden. Die sind aber nicht kriminell, weil sie Muslime oder Ausländer, sind sondern, schlicht weil sie Arschlöcher sind, so wie es kriminelle Arschlöcher in allen Völkern gibt. Selbstverständlich heißt das nicht, dass man deswegen die Grenzen dicht machen soll,im Gegenteil, aber man muss halt damit umgehen.
Diese Probleme hätte man von Anfang an offen diskutieren müssen, damit man Konzepte entwickeln kann mit ihnen umzugehen und damit mehr Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen, und unbegründete Fremdenangst abzubauen, was auch den Rechten den Wind aus den Segeln genommen hatte.
Das alles hat die Bundesregierung versäumt, ebenso wie eine effiziente Bekämpfung der Flucht-Ursachen.
Statt dessen  spart man weiter den öffentlichen Dienst und die Infrastruktur kaputt, und folgt dem kranken Wahn von der schwarzen Null, beteiligt sich weiter an Angriffskriegen, bzw. unterstützt sie ,liefert Waffen in die Krisengebiete, und betreibt weiter eine asoziale, schmarotzerhafte Wirtschaftspolitik zulasten anderer Volkswirtschaften ,als wäre nichts passiert.
Und „linke“ Politiker greifen Wagenknecht dafür an, das sie das kritisiert, und Merkel vom Sockel der „ach so großen Menschenfreundin“  herunter holt, weil einiges von dem sie geschrieben hat, auch die Rechten sagen könnten. Hmm…AFD´ler und Pegioten verwenden einen Großteil des Wortschatzes, den wir auch verwenden, wie z.B. auch „Guten Morgen, Tschüss, etc.sollen wir uns zukünftig nur noch in den Grunzlauten der Neandertaler verständigen, um nicht in den Verdacht zu geraten Rechts zu sein?  
Davon ab:die selben Linken-Politiker haben nach den Wahl-Niederlagen im März erklärt, viele Wähler nehmen die Linke nicht mehr als progressive, alternative Kraft wahr, sondern als Teil des politischen Establishments. Wenn sie nun Merkel gegen Wagenknecht beispringen, und  ihre wahrscheinlich intelligenteste und profiliertest Politikerin absägen, zeigen sie das sie daraus offenkundig keine Lehren gezogen haben, im Gegenteil, so wird obige Wahrnehmung der Wähler/innen noch verstärkt. Die AFD wird sich über diese Wahlkampfhilfe freuen.
Und dann noch der abstruse Vorwurf, sie würde im AFD- Becken nach stimmen fischen. Es ist doch nun mal so, das ein Großteil derer, die zuletzt AFD gewählt haben vorher die Linke gewählt hat. Es kann doch nicht linke Politik sein, diese verirrten den Rechten zu überlassen
Wenn es gelingt Sahra Wagenknecht abzusägen, dann wird die Linke wohl den Weg der Grünen gehen.

weiter führendes:

Kommentare:

  1. Hallo Doc,
    sehr begrüßenswert, Deine Gedanken und völlig korrekten Statements.

    Ich selbst hab es nicht auf meinem Zettel gehabt, hätte bei mir dazu schreiben sollen.

    Ich las Kommentare im "Tagesspiegel aus Berlin", habe selbst kommentiert, das an Frau Wagenknechts Äußerungen absolut nichts "rechts" gewesen ist.

    Viele Kommentatoren aus der "LINKEN" dagegen wollten Fr. W. ans Kreuz nageln, sie diskreditieren, politisch kalt stellen. In Übereinstimmung mit den Befürwortern von R-R-G innerhalb der LINKEN.

    Das Interview von S. Wagenknecht durch Albrecht Müller hat mich mehr denn je davon überzeugt, das Fr. W. eine sehr pragmatisch denkende Politikerin ist, der ich tatsächlich glauben kann, das sie soziale Politik durchsetzen will, einen politischen und gesellschaftlichen Paradigmenwechsel in Dt., somit auch in EU-Land, als Folgewirkung erreichen will.

    Wenn weltfremde Ideologiebesessene sich vor den Karren karrieregeiler LINKEN-Vorstäde machen, ohne nachzudenken, läßt mich das an der Wählbrkeit der LINKEN insgesamt immer mehr zweifeln. Es geht mir nicht um "Einigkeit", sondern um machbare, durchsetzbare und nützliche soziale Politik für die Mehrheit der Bürger. Davon scheinen derzeit zu viele Top-Leute der LINKEN sehr weit entfernt zu sein, das eigene Programm in den Hintergrund gerückt zu haben. Wie die neoliberale Einheitsparti das Grundgesetz, das durch Karlsruhe auch nicht mehr gehütet wird.

    Wenn man die einzige LINKEN-Politikerin mit etwas Charisma, politischen, sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichem Verstand immer wieder demontieren, angreifen und ins Abseits stellen will, dann frage ich mich, ob in der LINKEN ein Hang zur Selbstzerstörung besteht, der noch nicht einmal durch die neoliberalen Medien geschürt werden muss. Traurig, das alles.

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  2. Hallo Satire

    Kann dir nur zustimmen.da haben viele eine schwarz/weiß-Sicht, und glauben jeden Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik richte sich gegen die Willkommenskultur, was natürlich Unfug ist.Es geht nicht darum ,ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen,diese Frage ist selbstverständlich zu bejahen,sondern es geht um das wie, und da hat Merkel nun mal jämmerlich versagt, mal abgesehen davon, das ich nicht weiß, was die, vor allem von der Bundesregierung voran getriebene,europäische Abschottungspolitig, die Verschärfung des Asylrechts oder Hartz IV-,und die von Arbeitsministerin Nahles geplanten 80 Cent-Jobs für Flüchtlinge mit Willkommenskultur zu tun haben.

    Als Sklaven, zur rücksichtslosen Ausbeutung im Interesse der "heiligen Wettbewerbsfähigkeit" sind sie willkommen.Es ist bezeichnend, das ausgerechnet eine Bundesregierung mit SPD-Beteiligung und eine"sozialdemokratische" Arbeitsministerin Tür und Tor öffnen, damit die Arbeitgeber Flüchtlinge gegen regulär Beschäftigte ausspielen können, um die Löhne weiter zu drücken, und damit der Entstehung von Fremdenhass, und damit auch dem Erstarken der Rechten, Vorschub leistet.Divide et Impera eben. Und wenn dann Anschläge auf Flüchtlinge verübt werden und Unterkünfte brennen, heucheln sie Betroffenheit.Gerade Sozialdemokraten sollten jede Form der schlechter-Bezahlung von Flüchtlingen kategorisch ablehnen,weil ihre Arbeit nicht weniger wert ist als die deutscher Arbeitnehmer, aber wir kennen ja unsere Sozialdemokratie,die steht lieber an der Seite der Bosse.

    Abschließend habe ich meine Probleme mit Denkverboten al´a "Wer links ist, und was Linke sagen dürfen, bestimmen wir" ,da sie das selbstständige Denken unterbinden.Ich halte auch nichts davon wichtige Politikfelder,wie z.B. die Friedenspolitik oder z.B. den Protest gegen TTIP/CETA/TISA den Rechten zu überlassen.

    L.G.,der Doctor

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  3. Hallo Doc,
    zwei Fragen an Dich.

    Du schreibst richtig, welche weiteren asozialen Lohndrückermethoden
    im BMAS gerade entwickelt werden. Nun ja, die Nahles ist da Ministerin, ich halte von der Frau nichts, traue ihr weder zu arbeiten zu können, noch human angehaucht zu sein. Die "Arbet" dort, wird von ganz anderen Kalibern geleistet. Das ist aber nur meine persönliche Meinung.

    Zur ersten Frage: Was sagen eigentlich die "Gewerkschaften" zu solchen Vorhaben, 80 Cent/Std (pro Tag wäre für die Wirtschaft viel wettbewerbsfähiger)?

    Kommt da irgend etwas, von Bsirske, von Hoffmann oder anderen, dafür bezahlten "Gewerkschaftern"?

    Oder sind diese Leute tatsächlich bereits zu sehr im Rektum des Kapitals verkantet, das auch solche Sauereien widerstandslos hingenommen werden?

    Der DGB kann sich beruhigt in FDGB umbenennen. Dieser Laden war zu DDR-Zeiten auch nichts anderes als ein Überwachungstool der SED.

    Du kennst dich da besser als ich aus, bist gewerkschaftlich engagiert, wie ich es einmal las. Und ich bin zu weit weg, habe keine Kontakte zu Gewerkschaftern.

    Lt. DGB-Website: "Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist die Stimme der Gewerkschaften gegenüber politischen Entscheidungsträgern, Parteien und Verbänden in Deutschland."

    Zum Tarifeinheitsgesetz hat man bisher wohl immer noch keine Verfassungsklage eingereicht, weil es der Stellung des DGB in den Betrieben bei Tarifstreitigkeiten eher nützt, habe ich den Eindruck.

    2. Frage: Du hast Denkverbote "Wer links ist, etc." angesprochen. Ist das ein persönlicher Eindruck, eine Vermutung, das gewisse Kreise innerhalb der LINKEN, mittels der probaten faschistischen Werkzeuge von Diskreditierung und Maulkörben u. ä. arbeiten und ihre persönlichen Interessen durchsetzen wollen?

    Ich würde dazu gern Näheres wissen, um mir selbst ein besseres Bild von den inneren Zuständen der LINKEN machen zu können.

    Deine Antworten interessieren mich.
    Beste Grüße

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  4. Hallo,
    zu Frage 1:
    gegen die 0,80€-Jobs gibt es von den Gewerkschaften bisher noch nichts.Mag daran liegen, das hier nichts konkretes vorliegt. Zu Mindestlohnausnahmen für Flüchtlinge hat sich Ver.di schon geäußert:
    http://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++e9f60a72-d3c4-11e5-a095-5254008a33df
    Verfassungsklage gegen das Tarifeinheitsgesetz haben GDL, Cockpit und sparten-Gewerkschaften schon eingereicht,deren Existenz davon bedroht ist.von den DGB-Gewerkschaften hatten sich seinerzeit Ver.di und GEW gegen die Tarifeinheit ausgesprochen.abgesehen davon, das sich alle DGB-Gewerkschaften fragen lassen müssen,wenn sie gleiches Geld für gleiche arbeit wollen, warum sie dann auch 26 Jahre nach der Einheit noch Tarifverträge Ost und West verhandeln.
    Grundsätzlich gilt, das auch beim DGB der fisch vom Kopf her stinkt.Es gibt an der vordersten Front sehr viele Kampfbereite Kollegen, die auch zu längeren Arbeitskämpfen bereit wären, und dabei sehr kreativ sind , wie man bei den Warnstreikaktionen oder dem Arbeitskampf bei der Post sehen konnte und kann.aber vielen Funktionären scheint es wichtiger zu sein,nach außen hin pragmatisch zu erscheinen. Ich habe mich früher schon ausführlich dazu geäußert:
    http://schumt3.blogspot.de/2013/05/gedanken-zum-1mai-quo.html
    Vieles von dem ist Heute immer noch aktuell.

    zu Frage 2:
    Ich gebe als beispiel mal diese Erklärung der AKL:
    http://www.antikapitalistische-linke.de/?p=1444
    Von dem ich inhaltlich vieles teile, wo aber oft auch willkürlich bestimmt wird ,"was Linke Positionen" sind, Wagenknecht vorgeworfen wird ,einige dinge nicht zurück genommen zu haben, die man dort nicht für Links hält.

    Von den antideutschen Spinnern will ich gar nicht wieder anfangen.
    Bei der AKL ist man noch differnziert ,aber auch dort kling schon was von reiner Lehre durch.

    Nun finde ich auch, das ein Parteiprogramm nicht bloß ein stück Papier sein darf,und das die PDL ihr Profil schärfen muss,und gerade das hat Wagenknecht im Phönix-Interview mit Michael Hirz noch einmal betont:
    http://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2408.im-dialog-sahra-wagenknecht-im-phoenix-gespr%C3%A4ch-mit-michael-hirz.html

    Diejenigen, die das Parteiprogramm am liebsten über Bord werfen wollen, um 2017 mit zu regieren, sitzen ganz woanders.Es ist in jedem Fall richtig bezügl. Koalitionsverhandlungen rote Linien zu ziehen.

    Der Begriff Links ist m.E. eher ein subjektiver, fließender. Das sind viele Strömungen,daher gibt es für mich keine reine Lehre was Links ist."Reine Lehre" bedeutet eine Meinung vorzukauen, und bedeutet Denkverbote.Ich möchte aber lieber eine Gesellschaft mit selbstständig denkenden Menschen.

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  5. Ich hoffe, ich konnte deine Fragen einiger maßen erschöpfend beantworten.

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    1. Vielen Dank für Deine Antworten. Du hast da einiges an Zeit investiert, um mich zu informieren.
      Ich will nicht nur immer auf "die Gewerkschaften" geneell "eindreschen", daher meine Frage. Als Gesamzbild ist der DGB eher eine traurige Veranstaltung, gemessen an vor 1998. Das es viele Gewerkschafter gibt, denen das alles stinkt, weiss ich zwar, aber leider stehen die nie vorm Mikrofon.

      Die Frage zu den LINKEN war ähnlich gelagert. Ich wollte wissen, welche Strömungen/Gruppen innerhalb der LINKEN auf einem Fundamentalistenkurs sind.

      LINKS zu definieren ist unmöglich, ich verstehe mich als links denkend, weil humanistisch, sozial und empathisch eingestellt. Das muss nicht umbedingt auf jeden Parteibuchinhaber der LINKEN zutreffen. Deine Links werde ich mir morgen vornehmen. Veimir ist es schon Abend.

      Nochmals, vielen Dank für deine Repliken, für die Zeit und Mühe.
      Alles Gute

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