Hitlers Wiedergänger

Ulli Gellermann schreibt mir aus dem Herzen.

Wie völlig abgestumpft und Empathielos muss man sein, um am Gedenktag für die verbrechen des Nationalsozialismus ,dieses Gedenken für antirussische Hetze und Geschichtsrevisionismus zu missbrauchen?

Beim Feindbildaufbau schreckt man offenbar vor nichts mehr zurück. 

Unschuldig schuldig

Schuldig sein, ohne etwas getan zu haben?Doch das geht.Man muss nur an einer Demo teilgenommen haben, die eskaliert.So jedenfalls geht jetzt die Hamburger Polizei im Falle der eskalierten G-20 Proteste vor

Heribert Prantl schreibt richtiger weise in der SZ:

(...)Diese Präsentation von echten oder angeblichen Beschuldigten hat mit Steckbriefen nichts mehr zu tun. Es handelt sich um die umfassende Aufforderung an die Bevölkerung, Hilfssheriff zur spielen. Es handelt sich um die Aufforderung, eine Vielzahl von Menschen zu jagen, deren Tat oder Tatbeitrag völlig ungeklärt ist.
Diese Art von Fahndung geht über das, was der Paragraf 131b Strafprozessordnung erlaubt, weit hinaus. Die Ermittler dehnen den Paragrafen bis zur Unkenntlichkeit aus. Sie unterscheiden nicht zwischen Beschuldigten und Nichtbeschuldigten, sie machen alle abgebildeten Personen zu Beschuldigten. Diese Form des Internet-Prangers ist gesetzeswidrig. Der Zweck heiligt die Mittel nicht. Das gilt auch für die Ausschreitungen beim G-20-Gipfel.(...) Quelle: NDS

Abenteuerlich auch die Begründung dafür, das auch nicht schuldige mit auf der Prangerseite sind:Wer sich bei Ausschreitungen nicht von einer Demonstration entfernt, macht sich mit schuldig.Verstanden? Man muss nicht an Gewaltakten oder Plünderungen beteiligt gewesen sein,sondern, es reicht , wenn man in der Nähe war.Schließlich ist es doch ganz einfach, sich von der Demo zu entfernen, wenn einerseits Steine durch die Gegend fliegen und Gewaltbereite Chaoten durchdrehen, und von der anderen Seite die Polizei mit Schlagstöcken, Gummigeschossen und Wasserwerfern kommt,das alles in einer dicht gedrängten Menschenmenge, die zum großen Teil aus ängstlichen Menschen besteht, die nur friedlich demonstrieren wollten.Da soll man sich nicht schnell entfernen können?

Ansonsten nehme man sich bitte seine Glaskugel mit, damit man rechtzeitig vorher sehen kann, das es zur Eskalation kommen könnte, und sich rasch entfernt.

Am Besten ist aber noch, man nimmt gar nicht erst an so was teil, kümmert sich nicht mehr um die Politik, sondern lässt Mutti machen.Und genau darum geht es im Grunde. Der Bürger soll von der Teilnahme an Protestaktionen abgeschreckt, und so das Demonstrationsrecht durch die Hintertür eingeschränkt werden.

Und das Denunziantentum ist ja ein bewährtes Mittel, welches hierzulande in zwei Diktaturen erfolgreich angewendet wurde.
Aber man fühlt sich ja gut, wenn man weiß , das Mutti es schon richten wird....

An der Schwelle zu WK III

Es ist soweit gekommen: Trump hat getan, was Obama noch unterlassen hatte,und führte einen direkten Militärschlag gegen Syrien.Kollege Göckner hat das nötige dazu geschrieben.

Allein die schiere Logik widerspricht einer Täterschaft Assads beim Giftgas-Angriff von Chan Scheichun. Seine Armee war überall auf dem Vormarsch und kurz davor Syrien endgültig von Daesh und Al Kaida-Terroristen zu befreien, und die US-Regierung betrachtete einen Sturz Assads nicht mehr als notwendig. Assad müsste also ein kompletter Vollidiot gewesen sein, einen solchen Angriff zu fahren.

Die so genannten "Rebellen haben statt dessen das größte Motiv ,und waren,unter anderem durch US-Wissenschaftler nachgewiesen ,für das Massaker von Ghouta verantwortlich. Interessant auch, das eine Untersuchung des Vorfalls , der auch ein Unfall gewesen sein kann,gar nicht erst abgewartet , sondern der vermeintlich Schuldige sofort bestraft werden muss, auch wenn alles gegen seine Schuld spricht.Die Selben, die von "postfaktisch" und von "Fake-News" reden, handeln nun selber postfaktisch, und verbreiten Fake-News. Matthias Bröckers fasst das ganz gut zusammen.

Das sie damit den dritten Weltkrieg riskieren, scheint den Schreibern egal zu sein, die nun wieder die Messer wetzen.unter anderem Heute im Weser-Kurier gibt es Vier Sonderseiten zum US-Schlag ,auf denen bedauert wird, das weitere Schläge nicht geplant ist , wenn es keine weiteren Giftgas-Angriffe mehr gibt.

Interessant auch, wie in vielen Medien der böse Rechts-Populist und rassistische Schreihals Trump plötzlich zum 'Staatsmann wird, der nun die "große Politik lernt .
Ein glück nur, das Putin bisher sehr besonnen reagiert, und den völkerrechtlichen Weg über den uN-Sicherheitsrat sucht.

Doch wir sehen:die Kriegshetzer ruhen nicht, umso mehr ist es nötig,aufzustehen, und sich dafür einzusetzen, das alle Waffen schweigen ,auch die russischen und syrischen.

Es ist an der Zeit

Aufruf zum Bremer Ostermarsch

Aufgelesenes mit ein bisschen Senf dazu-1/2017

Da sind wir also in 2017, zum ersten Post im neuen Jahr, und beginnen wollen wir mit diesem lesenswerten Artikel von Lutz Haustein auf den Nachdenkseiten.

Dann kommen wir zu McCarthy 2.0, vom bösen Russen, der die armen Demokraten gehackt, und die Mails an Wikileaks weiter gegeben haben.
Mittlerer weile wissen wir, das die US-Geheimdienste sich mit ihrem "Bericht" kräftig blamiert haben.Es gibt in dem Bericht keine Beweise , die die Vorwürfe gegen Russland belegen.Der ,jetzt frei gegebene, Teil behauptet nicht einmal, das die gibt.Trotzdem müssen wir ihn glauben, weil CIA und Co schließlich die Wahrheit sagen, so wie bei den Massenvernichtungswaffen im Irak zum Beispiel...

Dazu passt:Trump nennt Russland Kritiker Dummköpfe
Tja, wo er Recht hat, hat er Recht,aber für manche ist der dritte Weltkrieg wohl eine bessere Option...

Dann etwas erfreuliches:Die Anstalt hat im Streit mit Joffe u.Co jetzt auch vor dem BGH Recht bekommen.Über den Fall der getroffenen Hunde habe ich Hier und Hier schon berichtet.

Dann zu Syrien: Warum 4 Millionen Menschen in Damaskus kein Trinkwasser haben 
wieder mal werden Uns Terroristen als gemäßigte Rebellen verkauft.

Und dann wollen Die Misere und Maas den Polizei-Staat bei uns installieren.Natürlich nur um uns zu schützen...Jochen Hoff hat das nötige dazu geschrieben.

Dann war da noch der Ex-Steine-Werfer und Außenminister Joschka Fischer,der jetzige Kriegslobbyist, wie Albrecht Müller nachweist , und der jetzt in der süddeutschen seine Geschichtsvergessenheit unter Beweis stellt.Es passt auch dazu, das Nato-Truppen wieder an der russischen Grenze aufmarschieren, und deutsche Truppen erstmals seit Adolfs Zeiten wieder im Baltikum stehen.

Und schließlich die Anti-Wagenknecht-Kampagne , bei der man fairer Weise sagen muss, das hier nicht allein die MSM Schuld sind, sondern es sich hier um Heckenschützen aus der PDL handelt, die sich als Stichwortgeber bei den Medien betätigen.Im verlinkten Beitrag sind Texte zum Thema enthalten, unter anderem auch das Interview mit dem Stern,das ich in der Gesamtheit zu lesen empfehle, weil auch der Autor in der "linken" Zeitung Neues Deutschland Zitate aus dem Zusammenhang reisst..Bilde sich jeder eine Meinung.

Von mir nur dieser Kommentar:Merkel und ihre Bundesregierung, zusammen mit den Grünen,übernehmen nahezu Eins zu Eins AFD-Forderungen, Merkel möchte nationale Kraftanstengung für Abschiebungen , hat das Asylrecht de Facto abgeschafft, und Europas Grenzen abgeschottet, Hat so gut wie gar nichts für die Integration von Migranten getan , aber sie gilt weiterhin als "Wohltäterin der Flüchtlinge", während Wagenknecht als Rechts und "AFD-Nah" diffamiert wird.Völlig verkehrte Welt!
Und Sahra hat doch Recht, wenn sie sagt:

(..)Sollen wir der AfD die Hoheit über unsere Positionen geben?(...)

In der Tat, sollen die Rechten bestimmen, welche Positionen, die PDL vertritt?

Zum ND-Kommentar noch eine Anmerkung:Die NDS-Kommentatoren haben schon das wesentliche dazu gesagt.Zur Hetze gegen den Sozialstaat, die JK treffend kommentierte:

(...)Der Tenor lässt darauf schließen, dass der Autor dem Lager der sogenannten Antideutschen zu zuordnen ist. Deren neuste Leier ist die Kritik des Sozialstaates als im Kern rassistisch und nationalistisch. Klingelt es? Hier wird der Sozialstaat attackiert und madig gemacht, der den Neoliberalen ebenfalls seit jeher ein Dorn im Auge. Was an Instrumentarien zum Schutz der Arbeitnehmer und sozial Schwachen erkämpft wurde, wird nun nicht nur von Neoliberalen, sondern auch von vermeintlichen Linken desavouiert, im ND wird neoliberale Propaganda verbreitet. Wer ein wahrer Linker sein will muss heute also gegen den Sozialstaat sein! (...)

 Es ist nur eine Theorie, doch drängt sich mir der Eindruck auf ,das bereits die Braut PDL schön gemacht werden soll für eine Rot-Rot-Grüne Koalition, und bereits das Einknicken bei Hartz IV und Agenda 2010 geplant wird.Insofern erscheint es logisch, das der Grundpfeiler linker Programmatik, nämlich die Sozialpolitik eingerissen werden soll.Daher diese Hetze gegen den Sozialstaat, die es dann erlaubt, das Mittragen von Hartz IV und Agenda 2010 als "Linke Politik" zu verkaufen.
Wie gesagt, das ist nur eine Theorie, und ich hätte nichts dagegen, wenn ich mich irre.

Nur hat sich der Autor damit ein Eigentor geschossen, denn erstens ist doch diese asoziale Wirtschaftspolitik mit dem Ziel aller Wettbewerbsvorteile für deutsche Unternehmen mittels Lohn-und Sozialdumping  im höchsten Masse nationalistisch, ebenso wie der Herrschaftsanspruch Deutschlands in Europa.

Zweitens, wer lehnt noch den Sozialstaat ab?Genau die AFD, deren Sozial-und Wirtschaftspolitische Konzepte ja noch marktfundamentalistischer und sozialdarwinistischer sind, als die jetzige Politik.Insofern ist eher die Ablehnung des Sozialstaates rechte Politik.

Übrigens halte ich es auch nicht für eine linke Position ,das wichtige Feld der Sozialpolitik , sowie den Kampf für soziale Gerechtigkeit und Teilhabe, den Rechten zu überlassen, denn das würde sie nur noch stärker machen.

Tja, das kann ja ein interessantes Jahr werden, in diesem Sinne, wenn auch verspätet,
Frohes Neues...

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-Folge 8

Die Achte runde, auf geht´s .Und da kommt als erstes das EugH-Urteil zur Medikamenten-Preisbindung
Zunächst mal fiel mir der Spruch ein, der letztes Jahr von deutschen Medien und Politik häufiger zu hören war:"Regeln müssen eingehalten werden."

Die Einschätzung des NDS-Kommentators, das sich der EugH einmal mehr zum Werkzeug zur durchsetzung der neoliberalen Agenda macht, teile ich.Man kann es aber auch einfach als Vorschmack auf TTIP und CETA sehen, und grundsätzlich als Teil des kapitalistischen Systems , das die Gerichte den Weg für den freien Handel frei machen.

Apropos:Die EU will sich besser vor Dumping-Importen schützen . Schon interessant.Mal abgesehen davon, wie sich das mit der viel beschworenen Logik vom freien Handel verträgt(siehe EugH-Urteil), und wie das möglich sein soll, wenn TTIP und CETA mal in Kraft sind: Wenn afrikanische Staaten sich gegen Dumping-Importe aus der EU schützen wollen, dann geht das natürlich nicht(freier Handel und so).Da heißt es dann wieder:"Regeln und Abmachungen müssen eingehalten werden...

Und dann geht in den USA die Wahl Pest gegen Cholera dem Ende entgegen.Und geht es nach den meisten Meinungsforschungsinstituten, so ist die Wahl sowieso schon gelaufen.Für die arbeitenden Menschen ist es, frei nach Volker Pispers sowieso Scheiße in verschiedenen Geschmacksrichtungen. aber vielleicht könnte man die Wahl auf diese Weise noch mal interessanter machen...

Interessant Die Rolle von NGO´s  , hier beim illegalen Umsturz Dilma Rousseffs in Brasilien.


Von Albrecht Müller richtig beschrieben, und von Joerg Helge Wagner, (u.A.) im Weser-Kurier eindrucksvoll bestätigt: Unterschlagen wichtiger  Informationen, Wahrheitsverdrehung und Geschichtsklitterung, das es selbst einem Orwell schwindlig werden muss, und Göbbels in seiner Gruft grinst: Das Feindbild Russland wird mit allen Mitteln in die Köpfe geprügelt.Es wird gegen Russland gehetzt ,wie weiland zur Vorbereitung des Unternehmens Barbarossa.Nur der "bolschewistische Todfeind" fehlt noch.Wenn das der Führer wüsste...

Und zum Syrien-Thema der Aufruf des Erzbischofs von Aleppo:
die Fünf Dinge, die der Westen dringend tun muss, um den Syrien-Krieg zu beenden

 Dazu, zu guter Letzt:
Ich sag´s ja, es kommt immer darauf an,wer die Bomben wirft

Bis zur nächsten Folge

Sie hat "Jehova" gesagt!

Da dachte man, das mit dem Torten-Angriff  der Tiefpunkt der Anti-Wagenknecht-Kampagne erreicht ist, doch weit gefehlt. Mittlerer Weile kann sie wohl sagen, was sie will, es wird ihr alles als Rechts ausgelegt. Man kann in dem einen oder anderen Fall auch wohl zu Recht von böswilliger Mißversteherei sprechen.

Wer auch nur leise Merkels Flüchtlingspolitik kritisch  hinterfragt, und ihren Status als „Jeanne´darc“ der Flüchtlinge in Zweifel zieht, ist also jetzt Rechts. Also wenn das beabsichtigt war, auf diese Weise die Opposition zu paralysieren, und dafür zu sorgen, das sich selbst Linken-Politiker an ihre Seite stellen, dann war das ein sauberer Coup.

Es ist aber auch sehr wahrscheinlich, das es darum geht nach 2017 mit auf der Regierungsbank zu sitzen, und dafür im vorauseilenden Gehorsam rotgrüne Personalwünsche zu erfüllen.

Interessanter  Weise handelt es sich dabei um Linken- Politiker, die während ihrer Regierungszeit selbst zu den fleißigsten Abschiebern gehörten(MV, Berlin), von der Zusammenarbeit mit einem Sarrazin in der Regierung in Berlin ganz zu schweigen. Solche Leute sollten sich mit Rechts-Vorwürfen gegen andere lieber zurück halten.

Und was soll man sagen zu Leuten wie Claudia Roth, Armin Laschet oder Hubertus Heil. Roth deren Partei mittlerer Weile alles verraten hat, wofür sie einmal stand(Hartz IV, Zustimmung zu Angriffskriegen, etc.), und SPD und CDU haben mit der Defacto-Abschaffung des Asylrechts gezeigt, das sie der AFD näher stehen, als es eine Sahra Wagenknecht je könnte. Hubertus heil ist mir auch nur noch dadurch bekannt, dass er sich 2009 auf dem SPD-Parteitag mit einer peinlichen Obama-yes we Can-Kopie bis auf die Knochen blamierte.

Nebenbei bemerkt: CDU/CSU, SPD, und Teile der Grünen haben für die Verschärfung des Asylrechts gestimmt, Wagenknecht, wie die ganze Linksfraktion dagegen.

Aber sehen wir uns doch an, was die böse Sahra da gesagt hat, das man sie mit Bannflüchen überzieht. War das wirklich Rechts? Wagenknecht hat nicht Merkels „wir schaffen das kritisiert, sondern, das die Kanzlerin diesen Reden keine Taten folgen lässt. Das es richtig ist, diese Menschen bei uns aufzunehmen, daran besteht kein Zweifel, und das war auch nicht Gegenstand von Wagenknechts Kritik.

Aber es ist doch naiv zu glauben, das die Aufnahme tausender Flüchtlinge keine Probleme verursacht Dabei handelt es sich um Integrationsprobleme, und darauf spielt Sahra  an. Integration passiert nicht von selbst und auch nicht durch ein "Wir schaffen das". Sie erfordert viel Arbeit und Einsatz von allem Beteiligten.

Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit der Flüchtlinge zur Integration bereit ist aber wir müssen dafür auch die Vorraussetzungen schaffen, und da liegt das Problem.So wie bisher werden wir es jedenfalls nicht schaffen.

Es reicht eben nicht Menschen mit Mühe und der Hilfe vieler Ehrenamtlicher (also nicht mit staatlichen Mitteln alleine) in irgendwelche Hallen zu stopfen und sie mit Kleidung (oft aus Spenden) und Nahrung zu versorgen. Man braucht zur Integration Sprachkurse, Schulunterricht für Kinder die kriegs- und fluchtbedingt oft jahrelang gar nicht zur Schule gegangen sind, Psychologische Betreuung für die Personen die oft schreckliches erlebt haben etc. Dafür braucht es buchstäblich tausende qualifizierte Fachkräfte vor allem Dolmetscher, Sprachlehrer für Deutsch, Lehrer allgemein, Psychologen und Sozialarbeiter.

Nun ist es so das Deutschland vor der Flüchtlingskrise eben keine tausenden beschäftigungslosen Kräfte mit entsprechender Qualifikation hatte. Diese Leute fehlen einfach. Zum Beispiel Jugendpsychologen sind unabhängig von der Flüchtlingskrise in Deutschland Mangelware. Ist es da verwunderlich das Jugendliche Einwanderer mit kaum oder gar nicht behandelten Traumata durchdrehen oder sich radikalisieren?

Das  hatte Wagenknecht  gemeint, als sie schrieb, der Staat müsse alles tun, damit sich die Menschen hier sicher fühlen können, abgesehen davon ,das zu den Opfer krimineller Flüchtlinge, aber auch krimineller Deutscher, ebenso Flüchtlinge gehören, und auch die haben  ja ein Recht auf Sicherheit

Es liegt ja nun mal in der Natur der Sache, dass sich unter tausenden Flüchtlingen auch kriminelle befinden. Die sind aber nicht kriminell, weil sie Muslime oder Ausländer, sind sondern, schlicht weil sie Arschlöcher sind, so wie es kriminelle Arschlöcher in allen Völkern gibt. Selbstverständlich heißt das nicht, dass man deswegen die Grenzen dicht machen soll,im Gegenteil, aber man muss halt damit umgehen.

Diese Probleme hätte man von Anfang an offen diskutieren müssen, damit man Konzepte entwickeln kann mit ihnen umzugehen und damit mehr Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen, und unbegründete Fremdenangst abzubauen, was auch den Rechten den Wind aus den Segeln genommen hatte.

Das alles hat die Bundesregierung versäumt, ebenso wie eine effiziente Bekämpfung der Flucht-Ursachen.

Statt dessen  spart man weiter den öffentlichen Dienst und die Infrastruktur kaputt, und folgt dem kranken Wahn von der schwarzen Null, beteiligt sich weiter an Angriffskriegen, bzw. unterstützt sie ,liefert Waffen in die Krisengebiete, und betreibt weiter eine asoziale, schmarotzerhafte Wirtschaftspolitik zulasten anderer Volkswirtschaften ,als wäre nichts passiert.

Und „linke“ Politiker greifen Wagenknecht dafür an, das sie das kritisiert, und Merkel vom Sockel der „ach so großen Menschenfreundin“  herunter holt, weil einiges von dem sie geschrieben hat, auch die Rechten sagen könnten. Hmm…AFD´ler und Pegioten verwenden einen Großteil des Wortschatzes, den wir auch verwenden, wie z.B. auch „Guten Morgen, Tschüss, etc.sollen wir uns zukünftig nur noch in den Grunzlauten der Neandertaler verständigen, um nicht in den Verdacht zu geraten Rechts zu sein?  

Davon ab:die selben Linken-Politiker haben nach den Wahl-Niederlagen im März erklärt, viele Wähler nehmen die Linke nicht mehr als progressive, alternative Kraft wahr, sondern als Teil des politischen Establishments. Wenn sie nun Merkel gegen Wagenknecht beispringen, und  ihre wahrscheinlich intelligenteste und profiliertest Politikerin absägen, zeigen sie das sie daraus offenkundig keine Lehren gezogen haben, im Gegenteil, so wird obige Wahrnehmung der Wähler/innen noch verstärkt. Die AFD wird sich über diese Wahlkampfhilfe freuen.

Und dann noch der abstruse Vorwurf, sie würde im AFD- Becken nach stimmen fischen. Es ist doch nun mal so, das ein Großteil derer, die zuletzt AFD gewählt haben vorher die Linke gewählt hat. Es kann doch nicht linke Politik sein, diese verirrten den Rechten zu überlassen

Wenn es gelingt Sahra Wagenknecht abzusägen, dann wird die Linke wohl den Weg der Grünen gehen.

weiter führendes:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34492#h11

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34409

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34439

http://www.spiegelfechter.com/wordpress/133559/sahra-wagenknecht-und-der-aufstand-der-linkspartei-worueber-regt-ihr-euch-ueberhaupt-auf

Die finstere Bedrohung

Das der "böse Russe" wieder da ist, habe ich schon vor zwei Jahren satirisch bemerkt . Vielleicht hatte ich damals naiver weise noch geglaubt, man würde zur Vernunft kommen.Da kannte ich aber unsere Politiker schlecht.

Mittlere Weile haben wir bald wieder die Verhältnisse vor Dreißig Jahren. Paranoia greift in Politik und Medien um sich, weil ein Großteil der Bürger einfach nicht einsehen will, das der Russe böse ist.Da im digitalen Zeitalter, den Medien immer mehr die Meinungshoheit verloren geht, wird die Propaganda immer schriller und plumper,was dann Machwerke wie dieses hervor bringt.


Ich will mich gar nicht so sehr damit befassen.Hier und  hier wird die Sendung zerpflückt.Nur soviel:Würde man Putin durch Obama, und Russland durch USA ersetzen, dann hätte der MDR diese Doku nicht mal mit der Kohlenzange angefasst, und die Autoren würden als "Verschwörungstheoretiker" gebrandmarkt. So aber geht dieser Sermon als seriöser Journalismus durch. Speziell für die Autoren und andere Paranoiker: In Fünzehn minuten sind die Russen auf´m Kurfürstendamm.

Aber auch in der EU sieht man jetzt eine "Bedrohung" durch Russland,freilich ohne sie belegen zu können, und will darum enger mit der Nato zusammen arbeiten, und Deutschland schickt nun Truppen ins Baltikum, wo sie vor 75 Jahren ja schon mal gestanden haben. Einen Truppenaufmarsch,wie er derzeit an der russischen Grenze statt findet, gab es dort zuletzt 1941 anlässlich des "Unternehmens Barbarossa".Damals wie Heute wegen einer angeblichen Bedrohung durch den bösen Todfeind im Osten.

Da bringen auch stimmen der Vernunft nichts ,wie von Sahra Wagenknecht ,Erhard Eppler, oder ehemaliger US-Geheimdienstler . 

Wie vor Fünfundsiebzig Jahren wollen einige größenwahnsinnige und verantwortungslose Polit-Nasen die Welt in einen entsetzlichen Krieg stürzen, weil sie aus der Vergangenheit nichts gelernt haben.

Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-Folge 3

War die letzte Woche was? Ach ja, EU-Endzeit.die Briten treten aus, und erwartungsgemäß sieht die "Bleierene" keinen Grund, etwas zu ändern, und setzt auf weiter so.

Der EU Kommissionsvorsitzende Juncker indes hat inzwischen nicht nur den Bezug zur Demokratie,er will nun CETA an den europäischen Parlamenten vorbei durchprügeln,sondern auch vollständig den Bezug zur Realität verloren.Im EU-Parlament faselt er was von Ausserirdischen. 


Derweilen will der unbelehrbare böse alte Mann im Rollstuhl am harten Austeritätskurs festhalten, und schickt sich nun an, nach Griechenland auch Portugal auf Linie, zu zwingen, während er gleichzeitig mit der Erbschaftssteuer-Reform wieder einmal Vermögende beschenkt (man lese  bei dem Redetext auch die grenzdebilen Zwischenrufe von Unions-und SPD-Abgeordneten , um zu erfahren, was für Gestalten da im Bundestag sitzen, und  vom Steuerzahler alimentiert werden).

Warum nur wundert es mich nicht, das immer mehr Menschen aus dieser EU raus wollen.aber das sind ja nur alles Rechte und Leute ,die auf deren Demagogie herein fallen.Das ist eine so schön einfache Antwort auf komplexe Probleme.Nachher müsste man noch seine Politik grundlegend ändern...

Auch interessant:Deutsche Unternehmen umgehen die EU-Sanktionen gegen Russland,indem sie dort direkt Fabriken bauen.
wieder einmal ein Beweis dafür, das der Kapitalismus sich seine Wege sucht.Ist aber auch verständlich.Warum sollten Unternehmen auf Profit verzichten, weil ihre Regierung US-hörig und borniert ist?

Und hier noch sehr schönes Beispiel ,was für ein Demokratie-Verständnis in der EU herrscht:Weil man im EU-Parlament keine Mehrheit für die weitere Zulassung von Glyphosat bekommen hat,geht die EU-Kommission einer Abstimmung aus dem Weg,und verlängert erstmal die Zulassung um 18 Monate, in der Hoffnung, dann eine Mehrheit für eine langfristige Verlängerung zu haben.

Immerhin gibt es dann auch eine neue Bundesregierung.Sehr wahrscheinlich ohne Sozen,dafür mit der AFD(ist euch auch aufgefallen, das kein Journalist von Unions-Politikern öffentlich den Ausschluss einer Koalition mit denen verlangt ,im Gegensatz zur SPD,im Bezug auf die Linke?) oder den Grünen, die ja kein Problem haben ,für die Regierungsbeteiligung auch die restlichen,wenn auch kaum noch vorhandenen,   Ideale über Bord zu werfen.


Und dann kam Gestern die nächste Hiobs-Botschaft :Das Österreichische Verfassungsgericht gab der Klage der FPÖ statt und anullierte die Präsidentenwahl.Nun muss die Wahl wiederholt werden 
Unter den Kommentaren finden sich dann auch Stilblüten wie diese hier:
http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Oesterreich-Verfassungsgerichtshof-laesst-neu-waehlen/Wo-sind-denn-jetzt-die-besorgten-Buerger/posting-28839470/show/

Es müsste eigentlich jedem denkenden Menschen klar sein,das es einen Unterschied macht, ob man Wahlen wiederholen lassen, weil das Ergebnis nicht in den Kram passt,oder eine Wahl wiederholt werden muss, weil ein Gericht sie aufgrund von Formfehlern anulliert hat. Man muss diese Entscheidung ja nicht gut finden,das tu ich auch nicht, aber man hat sie zu akzeptieren.Die Brexit-Gegner hätten ja die Möglichkeit gehabt, das Ergebnis vor Gericht anzufechten.

Der Punkt ist, das in Österreich der richtige gewonnen hat, und die Wiederholung verlieren könnte. Ob manche die Entscheidung auch kritisieren würden,wenn nicht van der Bellen, sondern Hofer gewonnen-und Van der Bellen erfolgreich dagegen geklagt hätte?

So, das war´s. Schließen möchte ich mit einem großem R.I.P an Götz George und Carlo Pedersoli alias  Bud Spencer ,die in dieser Woche von uns gegangen sind.

Lebbe geht weiter

Diesen Spruch kennen Fußballfans wohl noch von von Trainer Dragoslav Stepanovic .er lässt sich auch auf die heutige Situation anwenden. Das Leben geht auch nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU weiter.Entgegen allen Weltuntergangs-Szenarien, die wir nun von Politik und Medien hören, werden wegen dem Brexit weder die britische Insel noch Europa plötzlich im Meer versinken.Und Groß-Britannien wird ein Teil Europas bleiben(Merke :EU und Europa sind zwei verschiedene Paar Schuhe).

Interessant ist zu sehen ,wie unsere beleidigte Presse und Politiker reagieren.Da kann man alles hören von "die sind zu Blöd zum Abstimmen", bis " Es waren alles nur Rechte und Nazis, die für den Brexit gestimmt haben" Über die Hälfte der Briten besteht also aus Nazis und wer sich gegen die EU entscheidet, ist ein Nazi ?

Hmm, in der Schweiz(auch ein europäisches Land) haben  sich 2001  77 % gegen einen Beitritt zur EU entschieden.77 % der Schweizer Bevölkerung Nazis?Uiuiui!
Und auch Island hat sich gegen einen EU Beitritt entschieden. Auch Nazis?
Ach nein ,die Nazis sind ja schon in der EU, siehe Ungarn und Polen, nur mal so.

Und natürlich , wenn ein Volk nicht so abstimmt, wie es in die Ideologie passt, ist es halt zu doof für die Demokratie,und weil das so ist, fordern einige jetzt schon eine Zweite Abstimmung.Wiederholung wegen des großen Erfolges.

Sicher, es ist verständlich, das Medien und Politik bei uns so argumentieren.Inflationär die Rechts-Keule zu schwingen, oder die Briten kurzerhand für bekloppt zu erklären, weil sie nicht so abstimmen ,wie man das möchte,trotz aller Propaganda und Erpressungen, ist natürlich einfacher und angenehmer,als sich inhaltlich damit auseinander zu setzen, warum so viele Briten so abgestimmt haben.

Das sie einfach diesen durch und durch korrupten Lobbykratischen Selbstbedienungsladen in Brüssel satt hatten.Das sie die Schnauze voll davon hatten, das eine demokratisch nicht legitimierte EU-Kommission über ihren Kopf hinweg Politik gegen ihre Interessen und zugunsten der Konzerne und der herrschenden Eliten durchsetzte,begleitet von immer mehr Sozialabbau und Lohndrückerei,eine solche Erkenntnis setzt Mut und Fähigkeit zur Selbstreflexion voraus, und Einsicht, die eigene Politik zu überdenken, und sie ändern zu müssen.

Daher lässt man es lieber und hetzt statt dessen.Das Ausmass der Borniertheit deutscher Journaille,kann man sehr schön beim Interviewer des Deutschlandfunks im Gespräch mit Sahra Wagenknecht beobachten.

Die europäische Idee, so heißt es ,sei in Gefahr. Unfug.Die europäische Idee wird von der EU seit langem mit Füßen getreten , besonders seit Merkel Kanzlerin ist.
Es müsste der Linken-Spitze und Gregor Gysi mittlerer Weile peinlich sein, das sie bei der Europa-Wahl vor Zwei Jahren die Einordnung der EU als eine “neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht" aus dem Wahlprogramm streichen lies,und statt dessen mit der EU liebäugelte, wo sie sie lieber hätte infrage  stellen sollen.

Diese Einordnung hat sich mittlerer Weile mehr als bestätigt, wie der Umgang mit Griechenland, die Abschottungs-Politik,die Ukraine -Politik oder die unsinnigen Sanktionen gegen Russland, und das willfähriger Unterstützen der Nato-Kriegstreiberei gegen Russland zeigen.
Bereits 1998 hatte Gregor Gysi die  Konstruktionsfehler der EU und es Euro aufgezeigt.Er wurde damals angefeindet und verlacht.Heute ist alles wovor er damals gewarnt hatte eingetroffen.
Umso mehr muss er sich dennoch fragen lassen, warum er o.g. Einordnung nicht mittragen wollte. 

Nein, der Brexit wird nicht zum Weltuntergang führen.Ich bin mehr bei Jens Berger, und Stimme zu, das er auch eine Chance für einen Neuanfang ist.Dafür ist aber ein radikaler Politik-Wechsel nötig.Mit der jetzigen, desaströsen Politik die Feder führend von der Bundesregierung bestimmt wird ist das Projekt EU zum Scheitern verurteilt.Ein "weiter so" , kann es daher nicht geben.Die Frage ist, inwieweit die politisch verantwortlichen bereit sein werden ,etwas zu ändern, Europa sozialer zu gestalten,die Spekulanten an die Kette zu legen,und vor allem wieder selbstbewusste Außenpolitik zu betreiben, und sich der antirussischen Kriegshetzerei zu wiedersetzen, denn sonst muss man wirklich sagen:

Besuchen sie Europa,solange es noch steht.

Es darf nicht sein! Es darf nicht sein!

So langsam schwimmen den russophoben Hetzern die Felle davon.Es war ja schon ein Schlag ins Kontor,das Russland in Syrien gegen den IS interveniert,und den Westen zunehmend blamiert,weil mittlere Weile auch die syrische Opposition zu Gesprächen mit Russland bereit ist.

Schon muss man "moderate Terroristen "(es gibt auch " ein bisschen schwanger", nicht wahr?) erfinden, um die  Angriffe Russlands  als Kriegsverbrechen hinzustellen.Das Märchen von der Bombardierung eines Krankenhauses ist mittlere Weile endgültig als solches. Zu den Verrenkungen, die man in unseren Medien vollzog, um die Bombardierung eines Krankenhauses der Ärzte ohne Grenzen durch US-Streitkräfte zu rechtfertigen, will ich mich jetzt lieber ausschweigen.

Und nun wird auch noch ein russisches Flugzeug Opfer eines Terror-Anschlages. Darauf weist jedenfalls immer mehr hin.Laut BBC gibt es eindeutige Hinweise, das sich eine Bombe im Laderaum des Airbus A-320 befand.Auch die US-Regierung ist mittlerer weile dieser Meinung.Der IS hatte sich ja schon zu dem Anschlag bekannt.hätte es sich um ein amerikanisches oder anderes Flugzeug aus einem Staat der "westlichen Wertegemeinschaft" gehandelt, wäre somit klar, das es sich eindeutig um einen IS-Anschlag handelt.

Nicht so bei einem russischen Flugzeug.Wie groß die Verzweiflung bei den anti-russischen Stimmungsmachern ist, kann sehr schön an diesem Kommentar von Jörg Helge Wagner erkennen.
Da liest man dann Stilblüten wie diese hier:

(...) Die Terroristen des IS müssen gar nicht mehr beweisen, dass sie den russischen Flieger vom Himmel holten: Allein die Behauptung reicht, um das verhasste weltliche Regime zu schädigen.(...)

Hmm, nach Wagner´scher Logik , hätte man 2001 dann auch sagen können:Natürlich hätte die Al-Kaida nicht beweisen müssen, das sie die Twin-Towers zerstörten.Allein die Behauptung reicht,um das verhasste weltliche Regime zu schädigen.Wer damals aber auch nur leise bezweifelte, das bin Ladens Terror-Gruppe für die Anschläge verantwortlich war, galt als Verschwörungs-Theoretiker und Terror-Verteidiger.Und noch Heute ist man böser VT´ler, wenn man die offizielle Version anzweifelt (ich werde hier jetzt keine Spekulationen dazu betreiben.)

 (...)Das gilt hingegen nicht für den russischen Präsidenten Putin. Ein terroristischer Angriff, international bestätigt, würde seine Luftangriffe in Syrien nachträglich rechtfertigen. Bei 224 unschuldigen russischen Opfern wird kaum noch einer fragen, ob Putins Bomben nicht auch oft Unschuldige treffen.(..)

Äh, Herr Wagner, nur mal so:womit wurden seinerzeit die, im Gegensatz zur russischen Intervention in Syrien völkerrechtswidrigen, Angriffskriege der US-Regierung und der Nato gegen Irak und Afghanistan noch gerechtfertigt? Doch mit einem Terror-Anschlag oder? Sie wissen doch,auch unsere Freiheit musste damals am Hindukusch verteidigt werden .Aber richtig, ich vergaß, da wurden ja die "Guten " angegriffen,das war natürlich etwas völlig anderes...

Und zu den unschuldigen Opfern:Wollen wir jetzt mal aufrechnen, wie viele unschuldige Menschen das Opfer westlicher Bomben wurden? Ich sage nur Vietnam, Irak, Afghanistan.von Drohnen zerschossene Hochzeits-Gesellschaften, oder das unlängst das von US-Streitkräften zu Klump geschossene Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen.Ein Vorfall(man könnte es auch Kriegsverbrechen nennen),der von unsere Presse relativiert und schließlich mit der angeblichen Anwesenheit von Taliban-Kämpfern gerechtfertigt wurde.Eine Lüge, die "Ärzte ohne Grenzen"-Mitarbeiter vor Ort widerlegten.

Auch die Behauptung, Russische Streitkräfte hätten ein syrisches Krankenhaus bombardiert(merkwürdiger Weise zu jenem Zeitpunkt kolportiert, als der Angriff auf das Krankenhaus in Afghanistan bekannt wurde),  ist mittlerer Weile als Lüge entlarvt.

Es ist offenkundig, das Russland nicht in eine Opferrolle rutschen darf,das geht ja eindeutig aus dem letzten Teil des Kommentars hervor.Der Russe hat gefälligst böse und Täter zu sein, und nicht Opfer!Wie soll Man jetzt noch gegen den bösen Putin hetzen, und die Bekämpfung der Terroristen zur Verteidigung der Diktatur um lügen?So zieht dieser Anschlag  Anti-russischen Hetzern wie Wagner den Boden weg.

Man kann ja über Putin sagen, was man will, und sicher hat er auch Dreck am Stecken.Sein Vorgehen aber , den IS  durch gezielte Operationen zurück zu drängen(Ich bin mir bewusst, das auch russische Bomben das Terror-Problem nicht lösen)bei gleichzeitigem Beginn von Friedens-Verhandlungen mit Assad und der syrischen Opposition zur Organisation von Neuwahlen,und dem wieder-Aufbau staatlicher Strukturen, ist ein kluger und richtiger Weg , der eine Befriedung des Landes in den Bereich des Möglichen rückt.

Ich weiß natürlich auch, das er das nicht aus uneigennützigen Gründen tut.Natürlich geht es auch darum, den Stützpunkt in Tartus zu sichern.

Einen solchen diplomatischen Erfolg darf Russland aber nicht erreichen.Das wäre eine endgültige Niederlage für die westlichen Scharfmacher, deren Politik im nahen Osten komplett gescheitert ist.Dann würde ihnen auch in der Ukraine der Boden weg gezogen.

Hetzer, Sektierer, Überwacher und Heuchler

Es gibt Tage, da kann man nur noch ungläubig den Kopf schütteln. Solch einen Tag hatte ich wieder einmal, als ich las, wie, sich selbst links oder kritisch nennende, Leute mit der Anti-TTIP- Demo am letzten Wochenende in Berlin umgegangen sind.

Das unsere Presse und Politik versucht die Anti- TTIP- Bewegung diffamieren , war nicht anders zu erwarten, und das offenkundig diese große Beteiligung für die Konzernbosse, und ihre Hofschranzen in Politik, und Medien ein Wirkungstreffer war, zeigt allein schon der Hetz-Kommentar Neubachers im Spiegel.

Gut 250 000  Menschen gingen auf die Straße, um gegen den Abbau von Lohn- Sozial-, Arbeitsschutz –und Umweltstandards, sowie den Abbau von Demokratie  zu demonstrieren. Statt sich über diesen überwältigenden Erfolg der Organisation von Gegenöffentlichkeit zu freuen, meinen einige selbst ernannte Gesinnungswächter die Demo in den Dreck ziehen zu müssen, weil eine Hand voll rechter Spinner mitmarschiert ist.

Dies sind zunächst mal sogenannte Watch –Blogger, Leute ohne richtiges Leben und ohne Freunde, die ihre Lebenszeit damit verbringen ,linken Bloggern, Politikern, und Künstlern hinterher zu Stalken, und auf Facebook oder Webblogs jeden Rülpser, den diese tun, zu kommentieren, und sich sofort zu empören, wenn sie auch nur in der falschen, nicht der reinen Lehre entsprechenden Tonart furzen. Gern werden dabei auch Zitate aus dem Kontext gerissen, indem sie gemacht wurden, um neue Zusammenhänge zu konstruieren,mit dem Ziel, sie in die rechte oder antisemitische Ecke zu stellen.

Mittlerer Weile gibt es auch Watchblogger, die inquisitionsgleich jede größere Demonstration einem Gesinnungs- Tüv unterziehen.

Aber auch Leute wie Jutta Ditfurth, die ich eigentlich schätze, die hier aber schon allein mit der Überschrift ihres Kommentars auf Facebook einen intellektuellen Offenbarungseid liefert, welche über Hunderttausend Menschen mal eben schnell zu Nazis abstempelt.

Pantoufle hat das Nötige dazu geschrieben. Dem ist nicht viel hinzu zu fügen. Selbstverständlich will sich kein vernünftiger Mensch mit Nazis gemein machen, aber gerade grade bei Großdemos lässt es sich nicht vermeiden, das ein paar rechte Spinner mitmarschieren. Man kann nun mal nicht jeden Demo-Teilnehmer einem Gesinnungscheck unterziehen (Was sagt es eigentlich über  jemanden aus, der so was verlangt?)

Aber Erstens:

Wie Pantoufle richtig schreibt, waren der größte Teil der Demo-Teilnehmer intelligente Menschen, die in der Lage sind, Nazis als solche zu erkennen, und sich von ihnen fern zu halten. Merke: Nur weil man zufällig mit ein paar rechten Spinnern auf der gleichen Demo ist, muss man sich nicht mit ihnen oder ihren Zielen gemein machen wenn man diese erkennt(Es sei denn, man geht als Linker auf Pegida- oder NPD-Demos, was allerdings mehr als unwahrscheinlich ist), und da wäre eine Aufklärung über die Ideologien und die Tricks der Rechten sehr viel hilfreicher als die pauschale Vorverurteilung tausender Demonstranten.

Zweitens :

sollten sich Ditfurth und Konsorten mal fragen, wessen Geschäft sie mit ihrer Sektiererei betreiben. Die herrschenden Eliten, die Profiteure von TTIP werden ihnen jedenfalls danken, das sie ihnen helfen, die Anti- TTIP- Bewegung zu diskreditieren, und Protest gegen das Abkommen zu tabuisieren.

Und auch im Kampf gegen Rechts ist das Sektierertum eher kontraproduktiv. Jetzt waren ein paar rechte Spinner dabei, doch ihre dumpfen Parolen gingen unter, weil über hunderttausend demokratisch gesinnte Menschen dabei waren, die sie übertönten.

Ditfurth und ihre Unterstützer senden das Signal aus: Überlasst das Feld den Rechten. Die Folge ist, dass dann bei der nächsten Anti- TTIP- Demo die Rechten in Überzahl sind, und ihre Parolen dann laut gehört werden. Kann das eine sinnvolle Alternative sein?

Und dann kommt der Anwurf, wenn man schreibt, das Menschen vieler Bevölkerungsschichten Gemeinsam für ein Ziel demonstrieren, dann wäre das völkisch und Rechts. Mal eine Frage, liebe antideutsche Freunde: War jemand von euch damals auf der Friedensdemo im Bonner Hofgarten? Ja? Na herzlichen Glückwunsch, dann seid ihr auch völkisch und rechts, denn auch dort demonstrierten über Hunderttausend Menschen für ein Ziel, in diesem Fall dem Frieden, und wer sagt euch, das nicht damals auch ein paar rechte Spinner dazwischen waren?

Ach ja, und 1989 in der DDR riefen sie sogar „Wir sind das Volk!“ Das müssen doch alles völkische Nazis gewesen sein, und die haben wir bei uns aufgenommen, tz, tz!

Na, merkt ihr was?

Nein, die Feststellung, dass am 10.Oktober viele Tausende Menschen unterschiedlicher Schichten auf der Strasse waren, ist kein völkischer Dreck, sondern schlicht die Realität, das, was an diesem Samstag dort passiert ist.

Dann erlebten wir ein Deja vu mit der erneuten Verabschiedung der Vorratsdatenspeicherung, obwohl diese schon einmal ,sowohl vom Bundesverfassungsgericht, als auch vom EugH ,kassiert wurde. Was sagt das über unsere Regierung aus? Nun erstens, das sie komplett lernbefreit ist, und zweitens, das  ihr diejenigen, die sie wählten, und die mit ihren Steuern auch ihr Gehalt zahlen, und die diese Datensammelwut ablehnen völlig egal sind. Von Recht und Verfassung mal ganz zu schweigen. Übrigens handelt es sich um die Selben, die auch, nicht zu Unrecht verlangen, aus dem DDR-Unrecht Lehren zu ziehen. Wäre dann nicht der Verzicht auf Totalüberwachung und Datensammelwut eine der wichtigsten?

Und schließlich das große Thema Flüchtlinge. Die Verabschiedung der Verschärfung des Asylrechts mit der Ernennung des Westbalkans zu sicheren Drittstaaten, schnellerer Rückführung,Ersatz von Taschengeld durch Sachleistungen,etc., wurde von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Merkel kroch einmal mehr der CSU zu Kreuze,.Aber wie so oft, wenn man der bayrischen Splitterpartei den kleinen Finger reicht, reißt sie den Arm an der Schulter aus, und fordert sofort weitere Verschärfungen des Asylrechts , und die Transitzonen stoßen auch bei Merkel durchaus auf Zustimmung. Diese Transitzonen sollen an der deutsch-österreichischen Grenze eingerichtet werden, wo die Flüchtlinge bis zur Entscheidung, wer Asyl bekommt, und wer nicht, in Lagern untergebracht und konzentriert werden sollen, also sogenannten…, mache sich jeder selbst Gedanken, wohin wir schon wieder unterwegs sind.

Man fragt sich, wie viele komplett sinnentleerte CSU-Projekte sich noch in einem geistigen Bierschiss in die politische Landschaft entleeren müssen, bis die Kanzlerin hier einmal die Reißleine zieht, und sie in ihre Schranken weist. Haben Ausländermaut und Herdprämie die Bundesregierung nicht schon genug blamiert?

Dann kam mit dem verabscheuungswürdigen Attentat auf die Kölner OB- Kandidatin der Tag der Heuchler.

Ausgerechnet Innenminister De Maiziere beklagte nun eine Radikalisierung der Flüchtlingsfrage. Dabei ist er selbst der größte Scharfmacher, der am liebsten sofort die Grenzen dicht gemacht hatte, und im Heute- Journal gegen Flüchtlinge hetzte. Ein typisches Beispiel für einen Brandstifter als Feuerwehrmann. Ein Dieb, der ruft: “Haltet den Dieb!“

Ins Grenzen- dicht machen Horn, stößt auch Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizei- Gewerkschaft, der den sofortigen Bau von Zäunen, entlang der deutsch-österreichischen Grenze fordert. Die NPD UND DIE Schleuseer- Innung werden ihn für diesen Vorschlag sicher beklatschen, ebenso den größten Teil des Bundestages, der mit dem neuen Asyl -Gesetz das Geschäft der Schleuser beleben wird.

Statt derartig idiotische Vorschläge zu machen, die den Forderungen von Gida- Idioten, NPD und AFD entgegen kommen, sollte Herr Wendt seine Energie lieber darauf verwenden, sich für mehr Personal in den Polizei und Grenzschutz-Dienststellen einzusetzen, die hunderttausende Überstunden vor sich her schieben, und am Rande ihrer Leistungsfähigkeit angekommen sind. Das wäre doch eigentlich die Aufgabe eines Polizei-Gewerkschaftsbosses.

Noch wichtiger aber als die personelle Aufstockung der Polizei ist die Bekämpfung von Hass und Gewalt. Daher zum Abschluss ein sehr anhörenswerter Kommentar von Oliver Kalkhofe

Die Deutschen können Freiheit?

Die Deutschen können Freiheit”, tönte der Bundesselbstdarsteller am 3.Oktober
Angesichts des Umganges mit den Äußerungen Herbert Grönemeyers in der Günther Jauch-Schow, sieht man ,was von dieser hohlen Phrase zu halten ist.Die Deutschen können Freiheit”, tönte der Bundesselbstdarsteller am 3.Oktober

Es ist aber klar, das bei unseren Meinungsmachern die Nerven blank liegen, angesichts der Tatsache, das diese Thesen eben nicht von einem “linksradikalen Spinner” ,kommt, sondern von einem äußerst populären Musiker, dem ja vieles nachsagen kann, aber mit Sicherheit nicht radikal links zu sein, und da man die Grönemeyerschen Thesen, insbesondere auch wer für den Syrien-und Irak-Krieg, und damit auch für die Flüchtlingsströme Hauptverantwortlich ist, nicht widerlegen kann ,muss man sie als wirr und Bizarr diffamieren.
Ein weiteres journalistisches Armutszeugnis, das zeigt, das wir mit der Meinungsfreiheit wohl wieder auf dem Stand der DDR angekommen sind.

Noch schlimmer allerdings, das es  in den Foren auch einfache Leute gibt, die die Hetz-Polemik noch unkritisch nachplappern, und hinsichtlich der Flüchtlingsproblematik wieder mal die gute alte deutsche Fahrradfahrer-Mentalität(nach Oben buckeln, nach unten treten)an den Tag legen, und den rechten Rattenfängern auf den Leim gehen.Da passt es wohl wie die Faust aufs Auge, das Morgen die Verfilmung von”Er ist wieder da ” anläuft.Oder wie Brecht sagte:

“Fruchtbar noch,ist der Schoss aus dem dies kroch”

Jens Bergers Analyse trifft zu.Allerdings hat er selber in seinem letzten Artikel das Bekämpfen der Flucht-Ursachen als illusorisch bezeichnet.Aber was soll man dann bekämpfen,Flüchtlinge?Im übrigen wird das Das Boot-ist voll-Geseiere hier widerlegt:

Lassen Sie uns überlegen: 360.000 Quadratkilometer für 82 Millionen angebliche Deutsche macht 4.300 m² pro deutschen Menschen (220 pro km²). Kämen nun, sagen wir mal 60 Millionen dazu (derzeit geschätzte Zahl der Kriegsflüchtlinge auf der Welt), blieben für jeden gerade einmal noch 2.600 m², die Dichte stiege auf 360 pro km² an. Das entspricht ziemlich genau der Bevölkerungsdichte von Israel (370), Indien (370) oder Japan (340) und liegt zwischen den Niederlanden (400) und Belgien (350). In Bangladesch (1070) gilt das als gähnende Leere; auch in Südkorea (520) ist’s ein bisschen enger. Trotzdem – und auch dies muss man einmal sagen dürfen: Die schaffen das”

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-10/fluechtlinge-fischer-im-recht

Ach ja und zur Finanzierung:Allein mit den verfassungswidrigen Ausnahmen im Erbschaftssteuergesetz verzichten wir jährlich auf 66 Milliarden € zugunsten Bestverdienender, 20 Milliarden jährlich lassen wir uns durch die Lappen gehen, wegen unterbesetzter Finanzbehörden(Es fehlen 20000 Betriebsprüfer, von denen jeder nach Abzug seines Gehaltes 1 Mio jährlich erwirtschaften würde).

120 Milliarden kostet uns jedes Jahr der Verzicht auf eine Vermögenssteuer, und 9 milliarden lassen wir uns jedes Jahr die Subventionierung asozialer Lohndrücker über Hartz-IV-Aufstockerei kosten.Fazit: Geld wäre mehr als genug da,wenn man bereit wäre, es sich zu holen.aber das ist ja Linksextremistische Spinnerei.Lieber auf 200 Milliarden jährlich verzichten, die der Allgemeinheit zustehen, denn das ist  ja “Realpolitik”

Der Flüchtlingsjunge

Da bist du nun, im Zeltlager. Umgeben von vielen anderen , die dein Schicksal teilen. Klein, schmächtig, schwarzhaarig, Jeans, weiße Turnschuhe, und ein T-Shirt an, dessen blau sich mit dem Rot des Blutes mischt, das aus deiner Nase läuft.

Grade raffst du dich auf, weil ein Glatzkopf dich nieder geschlagen hat. Du fragst dich, was das für Menschen sind, die so etwas tun. Die dich und   einige deiner Leidensgenossen anpöbeln und schlagen, die dort grölend stehen, mit Schildern, auf denen Parolen stehen, wie “Das Boot ist voll“, und von Angst demnächst nur noch in der Moschee beten  zu dürfen. Von Sorge um ihre Kinder ist da die Rede und von Wirtschaftsflüchtlingen, „die Deutschen würden verdrängt“ heißt es.

Und du verstehst es aber nicht, denn willst keinem Kind etwas tun, und auch niemanden verdrängen. Du bist doch erst Vierzehn, und verstehst noch nicht mal ihre Sprache richtig. Nur die Paar Brocken, die du aufgefangen hast. Du bist vor einem entsetzlichen Krieg aus deiner Heimat geflohen. Deine Eltern und Großeltern kamen dabei um. Nur die große Schwester ist dir geblieben, und das, was du am Leibe hast. Die meisten deines Heimatdorfes haben Bomben und der IS getötet.

Alles, was du möchtest, ist leben. Menschenwürdig leben.

Aber nun siehst du verstört und mit blutender, schmerzender Nase auf diese Leute, und fragst dich, was das für Menschen sind.

Nun, sie nennen sich „besorgte Bürger“, ja auch der, der dich vorhin getreten hat, der keine Glatze hat, und so normal aussieht. Sie sorgen sich um die Zukunft des Landes, wie du schon gemerkt hast. Sie sind besorgt um ihre Kinder, wenn hier Flüchtlinge leben(warum auch immer).“Wir haben ja nicht s gegen Ausländer, und natürlich muss man die Flüchtlinge aufnehmen, aber doch nicht hier.“

Du bist verstört, denn du bist vor Krieg, und Gewalt geflohen, und bist nun wieder Hass und Gewalt ausgesetzt.

Ein Stückchen weiter geht ein Zelt in Flammen auf. Der Mann, der die Fackel geworfen hat, wirkt wie ein ganz biederer normaler Familienvater. Er hat durchaus ein freundliches Gesicht. Würde man sich an einem Sommerabend in der Siedlung begegnen, könnte man sicher ganz nett mit ihm reden, und sich für später zum Grillen verabreden.

Aber es gibt da auch noch andere, die wirklich nett sind, die Kleidung, Medikamente, Lebensmittel und Spielsachen ins Camp bringen. Und dort drüben stehen welche und demonstrieren gegen die „besorgten Bürger“. Sie fordern, ihr sollt hier willkommen sein, und Nazis Raus stehen auf einigen Schildern. Siehst du, dort, die, die jetzt von Polizisten zurück gedrängt und zum Teil nieder geknüppelt werden. Und das verstört dich nur noch mehr.

Aber weißt du, das ist Politik. Den Mächtigen  kommt es entgegen, das sich ihre Bürger lieber an deinesgleichen abarbeiten, als sich mit denen zu beschäftigen, die wirklich für die Missstände verantwortlich sind. So wahren sie ihre Macht. Darum helfen sie mit, Vorurteile gegen euch zu schüren.

Von einem Freund hast du gehört, das der Krieg   in deiner Heimat, vor dem du geflohen bist, , von der Regierung dieses Landes unterstützt wurde, und das dies Land mit die meisten Waffen in diese Region geliefert hat.Aber die Flüchtlinge , die man auf diese Weise erzeugt hat, wollen sie jetzt nicht haben?, fragst du dich. Du wärst ja auch lieber in deiner Heimat geblieben, wenn du gekonnt hättest.

Das Zelt, das angezündet wurde, gehörte einer Gruppe Afrikaner. Einer von ihnen ist Moussa ,20 Jahre alt. Sein Vater besaß eine kleine Geflügelzucht, von der sie grade leben konnten. Doch zunehmend wird sein Land von Billig-Geflügel aus Europa überschwemmt. Mit diesen Preisen konnte er nicht mehr mithalten, und ging schließlich pleite. So ging es auch vielen anderen in seinem Land, deren Existenz so zerstört wurde. Sein Land hat ein Freihandelsabkommen mit der EU abgeschlossen ,erzählt er, das ihm verbietet mit Zöllen die europäischen Waren zu verteuern, und somit fairere Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Viele sind in diesem Zeltlager, denen es so ging, wenn sie nicht vor dem Krieg geflohen sind.

Moussas Vater war zu alt für diese Reise. Er aber, beschloss nach Europa zu gehen, um sich dort eine neue Existenz aufzubauen, und Geld nach Hause zu schicken.

Ein halbes Vermögen hatte er einem zwielichtigen Mann bezahlt, um einen Platz auf einem schäbigen Schiff zu ergattern, das ihn über das Mittelmeer brachte.

Fast wäre das Schiff gesunken. Dreißig Mann gingen über Bord und ertranken. Todesängste hat Moussa ausgestanden, so wie du auf deiner Flucht, an die du dich jetzt wieder erinnerst.

Schließlich kam er in Italien an, und wurde auf Schleichwegen nach Deutschland gebracht, wofür sie ihm noch fast sein ganzes letztes Geld abnahmen. Auch ihn hat man schon verprügelt.

Nach solchen Dingen, oder nach den Gründen, warum ihr fliehen musstet, fragen die „besorgten Bürger“ nicht, denn dann müssten sie die eigene Regierung hinterfragen, und deren Politik, die dafür sorgt, das so viele Menschen wie du und Moussa ihre Heimat verlassen müssen.

Das Feuer ist nun verlöscht, die Demonstranten weitgehend abgezogen. Es kehrt Ruhe ein, aber jetzt kommt ein örtlicher Staatssekretär, begleitet von einem Fernseh -Team. Er lächelt in die Kamera , und versichert, das seine Regierungen die Ausschreitungen  zutiefst verurteilt. Nein, man wird nicht alle Flüchtlinge aufnehmen können, und einige werden wieder zurück gehen müssen, aber man will die Asylverfahren beschleunigen, damit man schneller weiß ,ob man abgeschoben wird, oder doch bleiben darf.

Ja, da stehst du nun, und bist nicht sicher , ob du nun zur Schule gehen, und Deutsch lernen sollst, wo du nicht mal weißt , ob du bleiben darfst oder nicht. Alles was du willst ist leben, das Grauen des Krieges vergessen und vielleicht eine Zukunft hier. Warum sollte das nicht möglich sein? 

Euro-Endzeit

Nun scheint wohl wahr zu werden, was zu Anfang des Jahres noch undenkbar war: der Grexit, der Austritt Griechenlands aus dem Euro. Allerdings stellt sich die Frage: War er überhaupt vermeidbar? Sein wir ehrlich: Die Chancen standen von Anfang an nicht gut. Denn die ,von der Bundesregierung dominierte ,Euro-Gruppe bestand halsstarrig auf der Fortsetzung der verheerenden Kürzungspolitik, die schon den Vorgängern Syritzas aufoktroyiert worden ist, deren Scheitern durch sämtliche Zahlen und Wirtschaftsdaten belegt ist, und die diese kaltblütig gegen die eigene Bevölkerung umsetzten. Das sich irgendwann das  griechische Volk dies nicht mehr  gefallen lies war da nur logisch, und somit auch der Wahlsieg von Syritza, den vor allem die Bundesregierung mit allen Mitteln zu verhindern versuchte.

Nachdem der Versuch das griechische Volk zur Wahl einer genehmen Regierung zu erpressen fehl geschlagen war, ging es nun darum die missliebige linke Regierung auf Linie zu zwingen, wohl wissend, das dies für Tsipras  politischer Selbstmord wäre .aber genau darum ging und geht es auch. Es darf keine erfolgreiche linke Regierung geben, die mit alternativen

Politischen Rezepten das Land aus der Krise holt. Darum musste Syritza gezwungen werden, seine Wahlversprechen zu brechen, und wie die Vorgänger-Regierungen gegen das eigene Volk und zu Gunsten von Banken und Konzernen zu handeln.

Nun ist man auch damit gescheitert. Griechenland widersetzt sich dem Diktat, gegen Brosamen weitere Kürzungen umzusetzen, und sein Tafelsilber von Privat-Konzernen ausplündern zu lassen.

Nachdem man sie nach dem Motto: “Vogel friss oder stirb“ vor die Wahl gestellt ,entweder den „Vorschlägen“ zuzustimmen oder aus dem Euro zu fliegen, ohne über Details reden zu können, tut nun Alexis Tsipras das normalste der Welt: Er lässt sein Volk darüber abstimmen. Das ist absolut konsequent, ist doch das griechische Volk direkt von diesen „Reformen“ betroffen, und muss unter weitern Kürzungen leiden. Das griechische Volk über sein Schicksal abstimmen zu lassen, ist das urdemokratischste überhaupt.

Sieht man sich die wutschäumenden Reaktionen deutscher Politik und Medien an, so scheinen die mit der Demokratie  auf Kriegsfuß zu stehen .Außerdem zieht sich eine völkische und nationalchauvinistische Grundhaltung durch Politik und Medien.

Besonders schlimm, der gestrige ARD-Brennpunkt, der ausschließlich aus antigriechischen Hasstiraden bestand. Gerade in einem Gebühren finanziertem öffentlich rechtlichen Medium ein derartig einseitiges, tendenziöses Machwerk vorgesetzt zu bekommt, zeugt von postdemokratischen Zuständen. Das hatte mehr was von aktueller Kamera, als von  seriöser Berichterstattung

Allerdings muss man auch sagen, eine so heftige Reaktion zeugt auch von Angst. Die Institutionen ,und allen voran, die Bundesregierung wollen das Scheitern ihrer Austeritätsideologie nicht wahr haben, darum versuchte man Griechenland unter die Knute zu zwingen, nicht zuletzt, um im Hinblick auf Wahlen in Spanien und das Erstarken von Podemos ein Exempel zu statuieren, das es keine Alternativen zu den Kürzungs-Diktaten gibt.

Nun hat sich Griechenland aber widersetzt, und auch die letzten “Vorschläge“ abgelehnt. Die Tatsache, das es nicht gelungen ist,die Griechen zu disziplinieren, ist bereits eine Schwächung der deutschen Vormachtstellung in Europa, die darauf beruhte die Partnerstaaten mit Lohn-und Sozialdumping nieder zu konkurrieren und sie anschließend zu massiven Lohn -und Sozialkürzungen zu zwingen, um Kredite zum Import deutscher Waren zu bekommen. Dies wurde ermöglicht durch massive Konstruktionsfehler des Euro, wie auch Heiner Flassbeck nachweist.

Wenn nun das griechische Volk wie aufgefordert mit „Nein“ stimmt ,und sich so hinter sein Volk stellt, wäre wohl die Niederlage der Troika perfekt, denn bei genauer Betrachtung stellt sich doch die Frage: Wem schadet der Grexit eigentlich mehr?

Sein wir doch ehrlich: Die Annahme des Troika-Diktats hätte Syritza in eine Abhängigkeit geführt, die ihr jede Möglichkeit eigenständig Politik zu gestalten genommen hätte. Da ich glaube, das sowohl Tsipras als auch Varoufakis keine Idioten sind, glaube ich, dass ihnen dies frühzeitig klar war. Sie mögen Anfangs noch geglaubt haben, das man mit den „Institutionen“ reden kann  , müssten jedoch bald gemerkt haben, das ihre Gegenüber zu keinem Vernünftigem Kompromiss bereit waren, der es ihnen erlaubt hätte , ihr Land aus der Krise zu führen, weil sie auf keinen Fall erfolgreich sein dürften, und wegen des Signals nach Spanien. Insofern muss man wohl sagen, waren die Verhandlungen wohl von Anfang an zum Scheitern verurteilt.

Das man auch in der griechischen Regierung bereits diese Ahnung hatte, zeigt Tsipras´ Besuch in Moskau. Die Schnappatmung deutscher Politik und Medien angesichts dieses Besuchs sprechen Bände über die Angst, dass sich Griechenland alternativ zur EZB mit Geld versorgen könnte. Dass er am 18.6. jetzt zum zweiten Mal innerhalb seiner kurzen Amtszeit in Russland war, und beim Weltwirtschaftsgipfel in St. Petersburg gesprochen hat, zeigt, dass der griechische Ministerpräsident offenbar einen finanziellen Plan B in der Tasche hat. Nicht zuletzt dies hat es ihm wohl ermöglicht das Angebot der Euro-Gruppe abzulehnen.

Könnte es also sein, das  man bei Syritza schnell gemerkt hat, das es mit dieser Euro-Gruppe keine Einigung geben kann, die vor dem eigenen Volk vertretbar wäre, und darum schon frühzeitig einen Plan B in der Tasche hatte? Immerhin, nehmen wir an, die griechische Bevölkerung stimmt mehrheitlich für ihre Regierung, und es kommt zum griechischen Austritt aus dem Euro. Wäre das auf Lange Sicht nicht  sogar besser für das Land? Die Rückkehr zur Drachme würde zur Abwertung der Währung führen, und somit die Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands stärken. Gleichzeitig gäbe das der griechischen Regierung die Möglichkeit , nach Isländischem Vorbild die Banken pleite gehen zu lassen und in öffentliches Eigentum zu überführen, um auf diese Weise Finanzhoheit zu erhalten, somit eine Zentralbank zu gründen, die dem Finanzministerium unterstellt wird ,und mit zinsgünstigen Investitionskrediten an Unternehmen die Konjunktur anzukurbeln. Wo das Geld herkommen soll? Erstens kann eine Zentralbank Geld schöpfen, und zweitens Aufbau einer vernünftigen Steuerverwaltung und Besteuerung großer Vermögen, drittens habe ich auf Russland schon hingewiesen. Darüber hinaus würden sich in den BRICS- Staaten auch zusätzliche Märkte für griechische Waren öffnen. Ein Beitritt Griechenlands zur BRICS wäre dann auch wahrscheinlich.
Darüber hinaus hätte man dann die Freiheit Reformen des Steuerwesens, und die Bekämpfung der Korruption durchzusetzen

Die voran gegangenen Überlegungen dürfte man wohl auch in Euro- und Bundesregierungskreisen anstellen, darum auch ihre angst davor, wie der sie bespeichelnden Medien, denn damit wäre Merkels Macht in Europa wohl endgültig zerstört, und wohl auch ihre Ideologie am Ende. Die Ideologische Verbohrtheit und Borniertheit  der Institutionen, sowie deutscher Regierungspolitiker und Medien, werden so zum Sargnagel des europäischen Projekts. Egal, was nun passiert, wir erleben gerade den Anfang vom ende des Euro, und seine Totengräber heißen, Gabriel, Schäuble und Merkel 

Es widert nur noch an

Nach der widerlichen anti-Weselsky-Kampagne im letzten Jahr mochte man ja meinen, das könnte ja nicht nochschlimmer werden.Oh doch, es geht noch schlimmer, wie BILD, Spiegel-Online und Focus zeigen.
Auf den Nachdenkseiten ist der Dreck  dokumentiert:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=25966#more-25966

Man muss sich schon fragen, welch niedrige Meinung diese ,die Tastatur sträubt sich , sie Journalisten zu nennen, von ihren Lesern haben, wenn sie sich nicht entblöden ,ihnen solche Gülle vorzusetzen.
Da ist zuerst die BILD, die statt Journalismus nur Persönliche Diffamierungen gegen Weselsky bringt, und wo  der Autor seinen Vorurteilen gegen Ostdeutsche freien Lauf lässt.Es ist für jeden ersichtlich, das es hier nicht um Information geht, sondern ausschließlich darum,die Person Weselsky öffentlich zu vernichten. hier kann schon von einem Missbrauch der Presse-Freiheit gesprochen werden.

Jan Fleischhauer vom Spiegel freut sich derweil in einem arroganten Artikel darüber, das er von den Streiks nicht betroffen ist, weil er ja eine Limousine hat, die ihn zur Redaktion bringt und seine Kinder in einer privaten KITA hat.Wie schön für ihn.Offensichtlich zahlt sich Schmieren- Journalismus wohl aus.

Den Vogel abgeschossen hat aber jene junge Dame vom Focus, die dort in einem Video dilitierte .Zunächst habe ich mich ungläubig staunend gefragt, ob das eine Satire sein sollte. Da steht eine junge Frau, die wohl noch nicht all zu lange aus der Pubertät ist , und keift, vom Teleprompter ablesend die sattsam bekannten Vorurteile und Hetzereien gegen den GDL-Chef heraus, und fordert dessen Ablösung.Das Ganze so dillitantisch ,das es vor unfreiwilliger Komik nur so strotzt. Jens Berger ist zuzustimmen:Wenn das die Zukunft des deutschen Journalismus sein soll, dann gute Nacht.Ist es jetzt wirklich nötig, das man sich mit solch einer peinlichen Nummer in aller Öffentlichkeit blamiert, um bei der Presse Karriere zu machen? Später wird sie ihren Kindern wohl sagen, sie war jung,und brauchte das Geld.

Nee Leute,bei derartigen Hetzkampagnen ,braucht ihr euch nicht mehr zu wundern, das ihr so ein schlechtes Image habt. Das habt ihr euch mit derartigen Machwerken nun wirklich redlich verdient!

Nachtrag:
Ad sinistram erinnert an den 2.Mai,die Zerschlagung der Gwerkschaften durch die Faschisten.
http://ad-sinistram.blogspot.de/2015/05/der-streik-kusse-und-was-demokratie-heit.html
Jetzt weiß ich wieder, woran mich diese Anti-Gewerkschafts-Hetze erinnert:
http://www.zerschlagung-gewerkschaften1933.de/
Und gerade DGB- Funktionäre ,wie Reiner Hoffmann, die sich an der Hetze gegen die GDL beteiligen,sollten sich daran noch einmal erinnern.