Ich schrieb anderweitig schon einmal, das das
kapitalistische System keine Demokratie braucht, im Gegenteil ,sogar drauf
versichten kann, weil sie eher ein Hemmnis ist. Denn Demokratische Verhältnisse bedeuten
auch Schutzrechte für Arbeitnehmer, Verbraucherschutz-,Umwelt- und Sozialstandards, die
die Rendite schmälern. So ist es auch kein Wunder, das gerade multinational operierende
Konzerne bestrebt sind, die Demokratie, auch in Europa auszuhebeln. Als Hebel
dienen Handelsabkommen, wie TTIP und TISA, deren antidemokratischer Charakter, schon
dadurch zu Tage tritt, das sie hinter verschlossenen Türen in irgendwelchen
Hinterzimmern verhandelt werden. Ein Vorgehen ,das man sonst vielleicht aus
Mafia-Filmen kennt. Ich meine, wenn denn TTIP so toll ist, wie uns immer
verkauft wird, warum muss dann alles im
Geheimen verhandelt werden? Über Chlorhühner, Gen-Mais oder Fleisch von Tieren,
die mit jenem schimmligen Mais gefüttert werden, dessen Verwendung hier
verboten ist, will ich mich nicht weiter auslassen ,das sind eh
nur Ablenkungsmanöver. Denn der eigentliche Punkt ist die Aushebelung der
Demokratie und die Entmündigung der Parlamente, z.B, durch den Investorenschutz.
Eine Widersinnigkeit, da in einer Marktwirtschaft ja eine Investition auch ein
Risiko bedeutet, und darum nicht nachzuvollziehen ist, warum nun die Staaten den
Konzernen komplett ihr unternehmerisches Risiko abnehmen soll(denn genau darauf
läuft es doch hinaus).
Diese Entmündigung wird durch TISA und den damit verbunden
Ausverkauf öffentlichen Eigentums noch vollendet, womit die Parlamente auch
sämtlicher Gestaltungsspielräume beraubt werden. aber warum soll man da noch wählen?
Gut, viele werden jetzt einwenden: Wieso soll man denn schon jetzt noch wählen,
wo von Rot-Grün über Schwarz-Gelb und dann wieder Schwarz-Rot seit langem nur
noch Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung gemacht wird? und sie haben
nicht mal Unrecht, aber Heute hat Politik noch Handlungsspielräume, und sollte
sie auch erhalten. Leider wählen aber auch viele immer noch gegen ihre
Interessen,, auch das wäre noch mal ein eigenes Thema.
Darum versuche ich hier mit meinen Mitteln zum Gebrauch des
eigenen Verstandes anzuregen. Wer glaubt, das Abkommen, wie TTIP gemacht werden,
um uns viele schöne Lebensmittel und niedrige Preise zu bescheren, der hat den
Kapitalismus nicht verstanden. .Beseitigung von Handelshemmnissen ,heißt immer
Beseitigung von Arbeitsschutzstandards ,Lohnstandards ,Verbraucherschutz-und Sozialstandards, und
somit, und hier schließt sich der Kreis, Beseitigung der Demokratie. Da, wo Demokratie
noch funktioniert, können auch Gesetze gegen die Profitinteressen der Konzerne
beschlossen werden, darum müssen sie beseitigt werden. Mit TTIP soll genau das
erreicht werden. Die Diktatur der Konzerne, wäre so erreicht. Demokraten müssen
sich daher TTIP und TISA entgegen stellen.
Übrigens:Ist es nicht geradezu Grotesk, das dieselben,welche zu Kriegen aufrufen,um anderen Staaten "die Demokratie zu bringen", bei uns dabei sind,sie im Namen der Handelsfreiheit zu demontieren(oder besser zu verschachern)?
Übrigens:Ist es nicht geradezu Grotesk, das dieselben,welche zu Kriegen aufrufen,um anderen Staaten "die Demokratie zu bringen", bei uns dabei sind,sie im Namen der Handelsfreiheit zu demontieren(oder besser zu verschachern)?
