Donnerstag, 13. Juni 2013

Parteitag der Linken-ein Ausblick

Von Morgen an bis Sonntag ,findet in Dresden der Wahlkampfparteitag der Linken statt,auf dem das Wahlprogramm zur Bundestagswahl zur Abstimmung gestellt wird.

Hier könnt ihr es nachlesen

Erwartungen an den Parteitag

Die Partei sollte Geschlossenheit demonstrieren.Es sollte von diesem Parteitag das Signal ausgehen,das alle gemeinsam für ein Topergebnis kämpfen wollen.Es ist ja kein Geheimnis,das in der PDL derzeit die selbe Spaltung statt findet ,wie bei SPD und Grünen, in Realos hier und Fundis dort(Nachdenkseiten und Spiegelfechter haben in der Vergangenheit schon drauf hingewiesen.)Dieser Spaltung muß sich die Linke mit aller Kraft widersetzen. Es braucht keine weitere neoliberale Partei und auch keine zweite SPD,sondern eine starke linke Kraft,die für eine soziale Alternative zur derzeitigen Politik des Marktfundamentalismus und der Diktatur der Finanzmärkte kämpft.

Die Linke muß sich als eindeutige Alternative zur Bundesregierung und dem von ihr ,Ihr SPD und Grünen betriebenen System des Finanzkapitalismus, von Hartz IV,von Agenda 2010,sowie von grausamen Austeritätsdiktaten in Europa aufstellen.Dieser Anforderung wird das Wahlkampfprogramm durchaus gerecht,wobei bemerkt werden muß,das es sich um einen Entwurf handelt der im einen oder anderen Punkt noch geändert werden wird.

"Eindeutige Alternative sein" ,bedeutet aber auch nötigenfalls sich klar abzugrenzen auch gegenüber SPD und Grünen .Wenn man im Programm formuliert:

" Wer will, kann schnell in eine machbare Politiktik einsteigen: Einführung des Mindestlohns, Erhöhung der Renten, Rücknahme der Rente erst ab 67 Jahren, Lohn- und Rentengerechtigkeit in Ostdeutschland, solidarische Gesundheitsversicher ,Vermögensteuer, Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen und Anhebung der Hartz-IV-Sätze auf 500 Euro, Abzug aus Afghanistan, Verbot von Waffenenexporten – das sind Entscheidungen, die eine neue Regierung sofort treffen könnte, das sind unsere Sofortforderungen für einen Politikwechsel."(Quelle:Wahlprogramm der Linken),

dem muß klar sein,das dies mit SPD und Grünen,wie sich derzeit präsentieren nicht umsetzbar ist,von einer Koalition daher lieber Abstand genommen werden sollte.Man sollte sich endlich von dem Unfug verabschieden ,das man aus der Opposition heraus keine Politik gestalten kann.Die Realität  im Bundestag ,hat dies eindeutig widerlegt. Möglich wäre auch ein Duldungsmodell .Zu Rot-Rot-Grün habe ich mich hier ausführlich geäußert.

Von dem Parteitag sollte das Signal ausgehen,das die Linke sich ab jetzt nur noch mit Politik beschäftigt und nicht mehr mit sich selber,denn das erwarten die Menschen,die ihre Hoffnungen in diese Partei setzen.In der Sache kann man sich immer streiten,aber im Kampf für ein anderes ,gerechteres und soziales Deutschland und Europa muß man sich einig sein.In diesem Sinne hoffe ich auf einen  Konstruktiven Parteitag mit spannenden Diskussionen,von dem am Ende Aufbruchstimmung für den Wahlkampf ausgeht.


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