Donnerstag, 8. Mai 2014

Zur Mahnung und gegen das Vergessen(aktualisierte Fassung)

Heute und Samstag begehen wir zwei wichtige Feiertage.1.)Tag der Befreiung vom Faschismus:Am 8.Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht bedingungslos und beendete den zweiten Weltkrieg. Hitlers Verbrecherregime war am Ende..Der Diktator selbst,hatte sich vorher durch Selbstmord der Verantwortung entzogen.Mehr Infos hier.
Am Samstag,d.10.Mai jährt sich zum Achzigsten Mal  die öffentlich inszenierte Bücherverbrennung in mehreren Deutschen Universitätsstädten,als Höhepunkt der systematischen Verfolgung jüdischer,marxistischer und pazifistischer Schriftsteller..Mehr Infos hier.
An diesen beiden Tagen,gedenken wir der Opfer dieses barbarischen Regimes und des Weltkrieges,den es entfacht hatte.Sie sind aber auch Tage der Mahnung.Die Opfer mahnen jeden aufrechten Demokraten,sowie alle Kräfte in Gesellschaft und Politik,sich immer und überall gegen Faschismus,Rassismus und Hass zu engagieren.
Wie bitter nötig das ist,sieht man,wenn man die Augen öffnet und sich die Realitäten in diesem Land anschaut:
Es werden wieder Angriffskriege geführt für Wrtschaftsinteressen,auch mit deutschen Truppen.Die Militarisierung unseres Landes wird vorangetrieben.Es wird in der Ukraine-Krise Kriegstreiberei ohne Gleichen betrieben,und wir befinden uns halbwegs wieder im Kalten Krieg und am Rande eines evtl.Weltkrieges.
Nationalchauvinismus und Rassismus werden wieder salonfähig und Teilnehmer an antifaschistischen Demonstrationen,wie der Jugendpfarrer Lothar König, werden unter fadenscheinigen Anklagen vor Gericht gezerrt.Eine Gruppe Neonazis,kann,obwohl den Behörden bekannt 13 Jahre lang mordend durch das Land ziehen,und Bundesregierung und EU reichen ukrainischen Faschisten,die sich in der Tradition jener sehen,die im zweiten Weltkrieg den Nazis beim Völkermord an den Juden halfen die Hand.Eine Julia Timoschenko,die am liebsten selber Putin eine Kugel in den Kopf Jagen und in Russland nur verbrannte Erde zurück lassen möchte gilt hierzulande als Freiheitskämpferin, und als Gesprächs-und Verhandlungspartnerin(meine Haltung bezgl.Putin und Ukraine habe ich im Vorthread dargelegt: http://schumt3.blogspot.de/2014/05/dogmen-und-schubladen.html )
Wie konnte das passieren?haben wir so schnell vergessen?
Wenn wir das begreifen wollen,müssen wir uns klar machen,das die größte Bedrohung für die Demokratie nicht von rechten Parteien ,wie NPD oder glatzköpfigen Matschbirnen in Bomberjacken und Springerstiefeln ausgeht(was selbstredend nicht heißt,das man sie nicht bekämpfen soll,im Gegenteil),sondern in der Mitte unserer Gesellschaft zu finden ist.Es ist der latente Faschismus,der in der Mittelschicht zu finden ist ,und vor allem hervor tritt,wenn ,es gilt eigene Interessen zu schützen,den sozialen Abstieg zu verhindern.Volker Pispers hat das in dem SketchDer faschististische Franzose gut herausgearbeitet."Fruchtbar ist der Schoß noch,aus dem dies kroch",schrieb Bertold Brecht kurz nach dem zweiten Weltkrieg.
Die Mittelschicht erodiert immer mehr infolge der Agenda-Politik und die Angst vor dem sozialen Abstieg,macht empfänglich für Hetzkampagnen gegen Bevölkerungsgruppen,wie Hartz IV-Empfänger und Muslime.Indem man ihren Zorn und ihre Angst gegen diese Gruppen kanalisiert,lenkt man die Menschen davon ab,wer wirklich für die Mißstände verantwortlich ist.Arbeitslose,Muslime und neuerdings auch Sinti und Roma sind die Sündenböcke für eine seit Jahren verfehlte Politik.
Seit Einführung der Agenda 2010 und der Hartz-Gesetze,haben wir in Deutschland einen Sozialrassismus,sind Arbeitslose keine Hilfsbedürftigen mehr,denen von der Solidargemeinschaft ein menschenwürdiges Leben ermöglichen sollte,sondern Aussätzige,die selbst Schuld sind an ihrem Schicksal,auch wenn sie ,beispielsweise, wegrationalisiert wurden .Sie werden öffentlich von Politik und Medien als Schmarotzer und Asozial beschimpft,gedemütigt,stigmatisiert und von den Argen schikaniert(hierzu empfohlen:Duckhome,Rubrik Aufgelesen und kommentiert,in der konkrete Fälle dokumentiert werden und die Seite gegen Hartz.de/hier im Blog verlinkt) um denen ,die noch nicht abgerutscht sind, jemanden zu geben auf den sie herabsehen ,auf den sie treten können.Sie trichtern der Öffentlichkeit ein,das Egoismus toll,Solidarität bäh ist.Man wird als faul und asozial hingestellt,wenn man nicht jeden Drecksjob machen will,zu einem Lohn,von dem nicht mal einer leben kann,geschweige denn,eine Familie.
Täglich können wir Dinge lesen oder auch,selbst im Bekannten -oder Kollegenkreis ,hören,wie :"Die leben von meinen Steuern,"die sollen doch arbeiten,""faule Schmarotzer liegen dem Steurzahler auf der Tasche",etc.
Seltsamerweise haben diese Leute aber kein Problem damit,das ihnen Banken,Hedgefonds und Konzerne mit sehr viel mehr Geld ebenfalls auf der Tasche  liegen.Oder wer meinen sie, bezahlt die Rettungsschirme?Kleiner Tip:Frau Merkel ist es nicht.
Genauso,die Hatz gegen Muslime.Machwerke,wie das von Sarrazin,die von der rechtskonservativen Presse groß ausgewalzt wurden,bauen einen Popanz auf,von Überislamisierung und Überfremdung.Tatsächlich belegen Zahlen des Statistischen Bundesamtes,das die Zahl der zuwandernden Muslime,insbesondere Türken,niedriger ist,als die Zahl derer die das Land wieder verlassen.
Indem man den Islam dämonisiert und mit Terrorismus gleichsetzt,schürt man Angst und Hass und versucht sich gleichzeitig Vorwände zu verschaffen,um Bürgerrechte abzubauen,natürlich nur im Interesse der öffentlichen Sicherheit.Merkwürdiger Weise hat man es im Fall der NSU-Gruppe mit der öffentlichen Sicherheit nicht so genau genommen.
Der latente Rassismus und Faschismus wird noch gefördert durch Politiker ,wie unsere Kanzlerin,die öffentlich Sprüche absondern,wie:Multikulti geht nicht,die Tatsache einfach ausblendend,das Multikulti in diesem Land seit Jahrzehnten gelebte Realität ist.
Es ist natürlich klar,das damit nur die rechten Stammtische bedient werden sollen.Das Schlimme ist,das auf diese Weise Fremdenfeindlichkeit enttabuisiert wird.
Ein weiterer Grund für die Erstarkung rechter, und Europa-feindlicher Parteien, wie der AFD, liegt auch daran, das wir eine EU-Kommission haben, die sich inzwischen vollständig von der europäischen Bevölkerung abgehoben hat.Dies begann bereits beim Lissabon-Vertrag, der Vertrag genannt wurde, nachdem Franzosen und Niederländer ihn als Verfassung in Volksabstimmungen abgelehnt hatten. Über einen Vertrag musste aber keine Volksabstimmung abgehalten werden, und im einzigen Land, wo eine Volksabstimmung notwendig war ,nämlich Irland ,hat man sie einfach noch einmal wiederholen lassen, um das gewünschte Ergebnis zu bekommen.
Den Südeuropäern werden brutale Spardiktate aufgezwungen, während die Verursacher der Finanzkrise weiter in Saus und Braus leben und sich ihr unternehmerisches Risiko vom Steuerzahler tragen lassen, und nun obendrein Staaten wie Griechenland und Zypern noch verklagen, weil ihnen durch Schuldenschnitte Profite entgangen sind(man stelle sich vor: jemand bricht bei euch ein, beraubt euch, und verklagt euch anschließend, weil die Beute nicht groß genug war).
Das dadurch die Akzeptanz für Europa immer weiter zerstört wird und europafeindliche Gruppierungen Zulauf bekommen ist eigentlich logisch.
Das Alles macht die AFD und ähnliche Gruppierungen nicht besser und schon gar nicht wählbar ,und darum ist es auch gut davor zu warnen, aber die Feinde Europas sitzen nicht nur dort .sie sitzen auch in der Bundesregierung und allen Parteien, die die Austeritätspolitik unterstützen, und die TTIP befürworten, das m.E., eine viel größere Gefahr für Europa ist. In vorauseilendem Gehorsam wurden bereits die Voraussetzungen für die Investorenschutzklage durch das EU-Parlament gepeitscht, auch mit Zustimmung der SPD(Die SPD-Mitglieder in der IGM dürfen jetzt gerne ihren Gewerkschaftsmitgliedern erklären, warum ihre Partei es möglich gemacht haben,das ihr toller Mindestlohn und andere Arbeitnehmerrechte nun weg geklagt werden können),Und im geheimen wird gerade ein weiteres Abkommen verhandelt ,in dem es um den Ausverkauf der öffentlichen Daseinsvorsorge an internationale Konzerne geht, nachdem das EU-Parlament in einem seiner lichten Momente die Wasser-Privatisierung abgelehnt hatte. Es war aber klar, das die Konzerne hier nicht aufgeben würden. In solchen ,unter Ausschluß von Politik und Öffentlichkeit ausgehandelten Abkommen liegt die wirkliche Gefahr für Europa und für die Demokratie, da sie eine Selbstentmündigung der Parlamente bedeuten. Es ist richtig vor Parteien, wie der AFD zu warnen,  doch die Totengräber Europas sitzen in den großen Parteien, die uns regieren, und in allen Parteien und Verbänden, die die Spardiktate und die Freihandelsabkommen befürworten.
 Mit diesen Ausführlichen Ausführungen,soll deutlich gemacht werden,wie sehr faschistische und rassistische Tendenzen heute schon in der Mitte unserer Gesellschaft verankert sind.Es reicht darum auch nicht aus, die NPD zu verbieten(was ich durchaus befürworte) und rechte Kriminalität zu bekämpfen,um den Anfängen zu wehren .Vielmehr ist eine breite Gegenöffentlichgkeit aller antifaschistischen Kräfte inner-und ausserhalb der Parlamente mit ,Zeitungen,Blogs,Aktionen,Demos,etc.  notwendig,zur Aufklärung der Bevölkerung gegen Rassismus und Faschismus .Es müssen immer wieder die Lügen offen gelegt werden,mit denen die Menschen aufgehetzt werden.sollen.Letztendlich müssen auch Perspektiven geschaffen werden für junge Leute.Soziale Abstiege müssen verhindert und das Hartz-Sanktionssystem abgeschafft werden,um die Kampfkraft der Gewerkschaften zu stärken,und vieles weitere mehr.
Nie mehr dürfen Faschisten dieses Land regieren,das ist die Botschaft,die von diesen beiden Gedenktagen ausgeht.Sorgen wir dafür,es ist an der Zeit.
(...)"dann kann es passier´n,das bald niemand mehr lebt,niemand,der die Millionen von Toten begräbt"(...)Hannes Wader:"Es ist an der Zeit"

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