Montag, 16. November 2015

Die Zeit der Scharfmacher

Nun kommen sie nach den Anschlägen von Paris nun wieder aus ihren Löchern.
Da sind zunächst die Scharfmacher gegen die Flüchtlinge ,die mit Panikmache von Terroristen im Flüchtlingsstrom zusätzlich Öl ins Feuer gießen, um darauf ihr rechtes Süppchen zu kochen.Sicher kann man sowas nicht völlig ausschließen,doch jetzt Flüchtlinge unter Pauschalverdacht zu stellen hilft nicht weiter, und nützt am Ende nur den rechten Rattenfängern.

Und dann sind da die Möchtegern-Stasis, die jetzt wieder laut nach mehr Überwachung schreien, und dabei übersehen, das Frankreich weitreichende Überwachungsbefugnisse für die Geheimdienste sowie die Vorratsdatenspeicherung hat, und die Anschläge trotzdem nicht verhindert wurden, somit sich Totalüberwachung und Datensammelwut als nicht sonderlich tauglich erwiesen haben.

Und natürlich die Büchsenspanner in Politik und Medien, die unisono am Besten schon Morgen in den Krieg ziehen wollen,das heißt, sie wollen die Bundeswehr schicken.Selber werden sie natürlich nicht an die Front gehen.

Man fragt sich, in welchem Parallel-Universum diese Herrschaften die letzten 14 Jahre verbracht haben, denn lebten sie in der Realität, dann hätten sie mit bekommen müssen, das solange bereits Krieg gegen den Terror geführt wird,der angesichts der Tatsache ,das Al Kaida nahe Terroristen von westlichen Mächten zum Sturz von Assad unterstützt werden, und nicht zuletzt die Al Kaida selbst ein CIA -Projekt ist(Der US-Geheimdienst hat ja selber die Ausbildung und Ausrüstung von Osama Bin Laden und seiner Truppe zum Kampf gegen die sowjetischen Besatzer in Afghanistan zugegeben), ad absurdum geführt wird.Wie damals schon von Gregor Gysi voraus gesagt, hat dieser Krieg nur neuen Terror gebracht.Es ist absurd zu glauben ,mit noch mehr Krieg den Terror besiegen zu können.

Putin, bei aller Kritikwürdigkeit, und natürlich der Tatsache , das auch Russische Bomben Menschen töten, geht den richtigen Weg ,und bringt neben der militärischen Zurückdrängung des IS die syrische Regierung und die nicht militante Opposition an den Verhandlungstisch mit dem Ziel einer Übergangs-Regierung und Neuwahlen, um damit den Bürgerkrieg zu beenden,und eine staatliche Ordnung im Land zu schaffen, die nachhaltiger  bei der Eindämmung des Terrorismus sein wird.

Wichtiger aber ist die Einstellung jeder Unterstützung für IS , Al Nusra und die anderen Terror-Gruppen.Dies beinhaltet auch den Stopp jeglicher Waffenlieferung in den nahen Osten ,und insbesondere an Saudi-Arabien, das einer der größten Unterstützer des IS ist.

Lafontaine schreibt Heute richtiger Weise:
„Wir setzen hier bei dem G20-Gipfel ein entschlossenes Signal, dass wir stärker sind als jede Form von Terrorismus“, sagt Angela Merkel. Damit hat die deutsche Bundeskanzlerin wieder unter Beweis gestellt, dass sie eine Fehlbesetzung ist und die Probleme dieser Welt nicht versteht. Sie hätte sagen müssen: Wir sind Teil des Terrorismus, weil wir in den Vorderen Orient Waffen liefern und Öl- und Gaskriege führen. Erst wenn Obama, Merkel, Hollande und wie sie alle heißen begreifen, dass die Mütter in Afghanistan, im Irak, in Syrien, im Jemen und überall, wo die „westliche Wertegemeinschaft“ Kriege führt, genauso um ihre Kinder weinen, wie die Mütter in Paris, werden sie in der Lage sein, den Terrorismus zu bekämpfen(...)Quelle:Nachdenkseiten

Von der Heuchelei und Bigotterie ,wenn da jetzt wieder was von unseren Grundwerten gefaselt wird ,will ich ja gar nicht erst wieder anfangen.Welche Werte meinen sie?Die von Guantanamo?, von Griechenland?,Hartz IV, oder der Unterstützung Mordender Faschisten in der Ukraine?Wie im eigenen Land, oder bei europäischen Partnerländern demokratische Grundwerte und  Menschlichkeit mit Füssen getreten Werden, sehen wir schon nicht mehr oder wollen es auch nicht sehen.

Es ist doch perfide, wenn Merkel afrikanische Staaten auffordert Chancen für ihre jungen Leute zu schaffen, damit sie nicht emigrieren, wohl wissend, das wir die Wirtschaft in diesen Ländern mit unseren EU-subventionierten Billig-Waren ruinieren, und ihnen durch "Freihandelsabkommen" genannte Knebelverträge jede Möglichkeit nehmen ,diese durch Zölle zu verteuern.Aber diese schmarotzerhafte Wirtschaftspolitik zu überdenken, darauf kommt der "Friedensnobelpreisträger" EU  natürlich nicht.

Richtig grotesk wird es aber, wenn nun US-Geheimdienste Edward Snowden für die Anschläge von Paris verantwortlich machen wollen, weil er deren Überwachungspraktiken öffentlich gemacht hat.
Ironie, das dies ausgerechnet vom Pentagon widerlegt wird,der nun zu gibt , das die US-Regierung frühzeitig vom IS wusste und ihn gewähren ließ.
Eine der gängigsten Verschwörungstheorien zum Islamischen Staat ist, er sei ein Produkt der USA. Die Enthüllung geheimer Dokumente zeigt, dass die Amerikaner der Entstehung des IS zumindest nichts entgegensetzt haben – weil sie darin ein Chance sahen.
Die Regierung der USA ahnte schon vor drei Jahren, dass eine islamistische Terrororganisation im Osten Syriens einen eigenen Staat ausrufen könnte. Das belegen Dokumente der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA), die der britische Enthüllungsjournalist Nafeez Ahmed ausgewertet hat. (...)NTV
Das Wort "Verschwörungstheorie" ist hier daneben. Man muss zumindest sagen, und das der IS,ähnlich wie Al Kaida und die Taliban, das Produkt von US, bzw. westlicher Außen-und Geopolitik ist. Er ist eben nicht vom Himmel gefallen,oder plötzlich wie ein böses Schicksal über uns gekommen.
Es war vor einiger Zeit der Sozialdemokrat Egon Bahr, der vor Gymnasiasten mit dem Märchen aufräumte, das es bei diesen Interventionen darum ginge den Völkern Demokratie und Menschenrechte zu schenken:
"In der Weltpolitik geht es niemals um Demokratie und Menschenrechte .Es geht um die Interessen von Staaten.Merken sie sich das, egal, was man ihnen im Geschichtsunterricht erzählt."
Man wusste frühzeitig was sich da entwickelte ,doch man tat nichts, weil man diese Terroristen,als nützliche Idioten zum Sturz Assads brauchte.Hätte man damals vor drei Jahren der Bildung von IS entgegen gewirkt,und hätte man diplomatisch zwischen den Parteien in Syrien vermittelt, statt den Bürgerkrieg zu schüren,dann hätten viele Menschen nicht sterben müssen.

Hier noch ein passendes Statement von

Christoph Sieber:"Versöhnen statt spalten"

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