Menschenrechte

Da hat ja die UN ihren  Menschenrechtsrat wieder gewählt.Die Zwei Stimmen für Osteuropa entfallen auf Kroatien, und ,ja wirklich, an die "Vorzeige-Demokratie" Ungarn.Russland wird im neuen Un-Menschenrechtsrat nicht mehr vertreten sein.

Aber natürlich, das passt schon.Lieber einen Faschisten in diesem Gremium als einen Russen....
Ansonsten wiederholt wieder herein gewählt ausgewiesene Horte der Menschenrechte wie China und Saudi-Arabien . 

Zusammengefasst: Mittelalterliche Folterstaaten und Rassisten dürfen Mitglied im UN-Menschenrechtsrat sein.Russen müssen draußen bleiben. Westliche Wertegemeinschaft eben...

Gedanken zur Lohnarbeit

Bei Klaus Baum fand ich diesen lesenswerten Artikel ,der den des kritischen Komilitonen ergänzt. In beiden geht es um das Thema Lohnarbeit, und beiden stimme ich weitgehend zu. Nur der Forderung"Nieder mit der Lohnarbeit", stimme ich nicht ganz zu, auch wenn ich damit Kritik auf mich ziehe.

Ich würde eher sagen:"Nieder mit dem Zwang zur Lohnarbeit." Heute wird uns stets eingebläut, das man nur dann ein Mitglied der Gesellschaft ist, wenn man einer Lohnarbeit nachgeht.Wer es nicht tut, weil er oder sie nicht will oder kann, ist ein Mensch zweiter Klasse,ist ein ausgestoßener, ein Schmarotzer.Das Bankenrettung und üppige Steuergeschenke für besser-und best verdienende die Gesellschaft im Jahr mehr kosten, als alle Hartz IV-Empfänger zusammen, interessiert da nicht.

Dieser gesellschaftliche Zwang zur Lohnarbeit ist das Problem.Die Lohnarbeit ist zum Fetisch, zum Götzen geworden, und Hartz IV die Folterkammer für jene, die ihn nicht anbeten.Die Befürworter dieses perversen Systems reden gerne von Freiheit,besonders am 3.Oktober,doch ist nicht Freiheit auch die Freiheit eine Lohnarbeit ablehnen zu können, sei´s ,weil die Bedingungen zu schlecht sind, oder weil man nicht arbeiten möchte? Ein ketzerischer Gedanke in heutiger Zeit, sicher, aber Nachdenkenswert.

Nun will ich die Lohnarbeit nicht verdammen.Es gibt schließlich viele Menschen die in ihr auch Erfüllung finden ,und ihren Job gern tun, und auch ich hätte sicher nicht mehr als 25 Jahre durchgehalten, wenn mein Job nur schlimm wäre ,und ich mich jeden Tag hin zwingen müsste.

Was ich damit sagen möchte, ist ,das in einer liberalen Gesellschaft, es den Menschen freistehen  sollte, ab sie einer Lohnarbeit nachgehen wollen oder nicht.Diese Art der Freiheit hätte auch den positiven Effekt, das sie die unternehmen in einen Wettbewerb um die höchsten Löhne und die besten Arbeitsbedingungen zwingen würde, um sich die Dienste der fähigsten Fachkräfte zu sichern, statt wie jetzt im faschistischen Hartz-Zwangssystem ,die Menschen zu erpressen, jede Drecksarbeit zu jedem Hungerlohn anzunehmen.

Überdies ist der Zwang zur Lohnarbeit auch anachronistisch, da Automatisierung und Digitalisiserung menschliche Arbeit zunehmend unnötig machen,und die Lohnarbeit somit über kurz oder lang zum Auslaufmodell wird. Das Ideal der Vollbeschäftigung ist somit ebenfalls unrealistisch.Die Abschaffung des gesellschaftlichen Zwanges zur Lohnarbeit, und der Ersatz von Hartz IV durch eine Sanktions-und Bedingunglose  Grundsicherung, die ein menschenwürdiges Leben ermöglicht(nicht zuletzt auch ein Grundrecht), ist somit nichts anderes ,als die Zeichen der Zeit zu deuten.

22.Juni 1941,22.Juni 2016

Wisst ihr noch, was am 22.Juni 1945 geschah? Richtig, Fall Barbarosssa,

der deutsche Überfall auf die Sowjetunion. Ca. 27 Millionen Sowjet-Bürger

fielen ihm zum Opfer.

Den Wehrmachtseinheiten folgten die Mord-Kommandos der SS, welche die

jüdische Bevölkerung, sowie Sinti und Roma abschlachteten.

Heute jährt sich dieses Verbrechen zum 75.mal,und 75 Jahre danach, zeigt sich ,das grade deutsche Politiker und Medien nichts aus der Vergangenheit gelernt haben.Die Nato kreist Russland ein. Deutsche Truppen stehen wieder an Russlands Grenze,und Politik und Medien betreiben antirussische Hetze wie vor 75 Jahren.

Durch Berichte, fast nur von Taten russischer Hooligans, oder einseitiger Hetze bezüglich Dopings soll uns der brutale, Regeln brechende russische Untermensch verkauft werden, um Akzeptanz für den Truppenaufmarsch an der russischen Grenze zu schaffen.

Dazu noch die ständig wieder gekäute Lüge vom bösen Aggressor Putin, der sich ganz Europa einverleiben will, und ausgerechnet die deutsche Kanzlerin entblödet sich nicht, Russland als „unseren Rivalen“ zu bezeichnen. Zum bolschewistischen Todfeind der Nazi-Zeit, ist es da auch nicht mehr weit.

Selbst ein Steinmeier wird zum pöhsen „Putin-Versteher“ erklärt, wenn er berechtigter Weise Die Nato-Kriegstreiberei kritisiert ,mal unabhängig davon ,dass dies wohl eher den miserablen Umfragewerten der SPD geschuldet ist, und er sonst jede Schweinerei mitgemacht hat, und

für den jetzigen Zustand mit verantwortlich ist.

Aber gerade auch am Umgang der Nato und ihrer Speichellecker in den Unions-Parteien (allerdings ebenso den Grünen,und der SPD) mit Steinmeiers Äußerungen(dazu hier noch ein lesenswerter Text von Kai Ehlers),kann man sehr schön den faschistoiden Ungeist der transatlantischen Kriegstreiber erkennen,die jeden sofort nieder machen, der auch nur ein

 Jota von der Nato-Doktrin abweicht.

Der Ruf „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg “ ist heute so aktuell, wie 1945 ,als er geprägt wurde, und muss dringend wieder Bestandteil der herrschenden Politik werden, dochwir sind tatsächlich Meilenweit davon entfernt, und Merkel, wenn sie so weiter macht , wird dann in

einer Reihe mit einem gewissen Hitler stehen, als nächste deutsche Regierungschefin, die dieses Land und Europa in einen verheerenden Weltkrieg gestürzt hat.

Da beginnen plötzlich Karikaturen in europäischen Zeitungen mit der Kanzlerin in Nazi-Uniform und mit Bärtchen einen gewissen Sinn zu entwickeln, denn als Kriegstreiberin geht sie seinen Weg…

Nachtrag:
Zum Bundesselbstdarsteller:

Die Geschichtsvergessenheit unseres Bundespräsidenten Gauck, von Götz Aly:

>>Was tut unser Bundespräsident am 22. Juni, dem 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion? Er wird in Rumänien weilen – also in dem Staat, der am selben Tag vor 75 Jahren gemeinsam mit Deutschland in der Sowjetunion einfiel, dessen Soldaten und Polizisten in Moldawien, Transnistrien und in der Region Odessa an die 250.000 Juden ermordeten. Am Nachmittag des 22. Juni wird Joachim Gauck nach Bulgarien weiterreisen – zu jenem Ex-Verbündeten, mit dem die Wehrmacht 1941 Jugoslawien und Griechenland niedermachte. Dort wird er „am Ehrendenkmal des Unbekannten Soldaten“ einen Kranz niederlegen.Die rumänischen Kriegskameraden von einst, darunter tausende Massenmörder, wird er bereits am 20. Juni am Bukarester Grabmal des Unbekannten Soldaten ehren.  Die Terminierung der Reise, die Kranzroutinen zur falschen Zeit an falschen Orten zeigen bedenkliche Defizite an Geschichtsbewusstsein. Mit seinem Programm verletzt Gauck die Gefühle von Millionen Familien, deren Angehörige in der damaligen Sowjetunion dem deutschen Terror anheimfielen, in Zwangsarbeit und viele Notjahre getrieben und zu Millionen ermordet wurden.<<

Via Klaus Baum 

Man fasst es ja nicht

Man hat es wirklich nicht leicht den ganzen Schwachsinn zu ertragen, der bereits zum Anfang des Jahres auf einen einschwappt.

Den größten Teil des vergangenen Monats, wurde über Flüchtlinge diskutiert, und über notgeile Araber, die unsere teutschen Frauen und Kinder vergewaltigen, weil dies ja angeblich zum Islam dazu gehört.

Es wäre sinnlos einmal  die Kriminal Statistik der letzten Jahre bezüglich Vergewaltigung und sexuellen Missbrauch durch zugehen, und festzustellen, das sehr wahrscheinlich Angehörige einer anderen Religion weit vor den bösen Musels liegen werden, ebenso wenig darauf hinzuweisen, das Notgeilheit und Sexualtrieb nichts mit Religion, sondern mit Testosteron zu tun hat. Die rechten Dumpfbacken würden es doch nicht begreifen.

Im Angesicht der starken Umfragewerte der AFD, wirken die etablierten Parteien zunehmend wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen. Mit dem Asylpaket II wurde ein erneuter Kotau vor dem rechten Mob vollzogen.

Finanzminister Schäuble, der personifizierte Altersstarrsinn, hat sich nun damit durchgesetzt, die Flüchtlinge an den Kosten für Integrationskurse betragen. Ist sicher ein großer Integrationsmotivator, und um die Motivation noch zu erhöhen, kommt nun die SPD-Pseudo-Linke Andrea Nahles und Verkündet: Wer sich nicht integriert, und unsere Gesetze und Werte achtet, dem wird die Stütze gestrichen. Hartz IV –Sanktionspraxis jetzt auch für Flüchtlinge.

Nur von welchen Werten redet die Bundesarbeitsministerin? Meint sie vielleicht die von Agenda 2010, Hartz-IV- Schikanen, oder die Werte, die wir in Kriegen wie in Afghanistan oder jetzt in Syrien vermitteln, oder jene Werte, die wir im letzten Jahr den Griechen so schön beigebracht haben? Oder die Werte, an die jenes serbische Roma-Mädchen geglaubt hat, das nun mit seiner Familie abgeschoben wird, obwohl sie sich perfekt integriert haben?

Ja, so sieht es aus. Wer sich nicht integriert .dem wird die Stütze gestrichen, und wer sich integriert abgeschoben. Scheißegal, ob die Familie ein Teil der Gemeinde geworden, und die Tochter Mitglied der Jugend-Feuerwehr ist.Sie hat keine Aufenthaltsgenehmigung.

Wie sehr wünschte ich mir, die Gemeinde und die Behörde würden sich mal ein Beispiel an Data aus Star-Treck nehmen ,und seinen Spruch abwandeln in:“Wenn es darum, einer Familie , die sich hier integriert hat, ein Teil ihrer Gemeinde geworden ist, und die Gesetze achtet hier weiterhin ein friedliches Leben und Sicherheit bieten, dann scheiß ich auf unsere Vorschriften und Gesetze, und ermögliche ihnen eine unbegrenzte Aufenthaltserlaubnis, und zeige so anderen Asylbewerbern und Flüchtlingen, das sich Integration lohnt.(sicher wird das bei den wenigsten nötig sein) 

Unsere Politiker biegen sich so oft die Gesetze zurecht, wenn es ihnen in den Kram passt, aber wenn es einmal  zu etwas vernünftigem führen würde, entdeckt man guten alten Preußischen Korps-Geist wieder.

„Es geht nicht.wir müssen uns ans Gesetz halten“ richtig, das haben die Betreiber der KZs damals auch getan. Auch sie haben nur Gesetze und Vorschriften befolgt. Wie oft schon, musste “Ich habe nur Befehle befolgt“, als Erklärung für Katastrophen herhalten?“

Aber wahrscheinlich ging es nur darum, dass man ganz schnell, irgendjemanden abschieben musste, um den rechten Mob zu beruhigen.

„Seht, ihr braucht nicht AFD zu wählen. Kriminelle Ausländer abschieben, das können wir auch. Wie, die waren gar nicht kriminell, und sogar gut integriert? Oh je! Na ja, Schit happen´s…“

Sie ist schon ein Phänomen, diese AFD. Wie kann eine Partei mit so wenig Inhalt so erfolgreich sein? Diese Partei besteht im Grunde nur aus fremdenfeindlicher Angstmache, Nationalchauvinismus und selbstinszenierter Opferrolle, und Vertreter der etablierten Parteien haben nichts Besseres zu tu, als sie in dieser Rolle noch zu bestätigen.

So geschehen beim SWR- Desaster, und letzte Woche in der Maischberger- Show, wo die Parteivorsitzende Petry  mit drei Männern saß, die auf sie einkeiften, nach dem Motto:Wer am lautesten schreit, hat am meisten Recht.

Es hatte ein bisschen was von Lanz und Jörges gegen Wagenknecht nur noch peinlicher, hatte doch Wagenknecht noch gute Sachargumente gebracht, während Petry weitgehend nur süffisant grinste. Verständlicher Weise, ersparten ihr die Mitdiskutanten doch die Peinlichkeit einer inhaltlichen Diskussion, bei der sie eher schlecht ausgesehen hätte.

Natürlich ist die AFD im Grunde  ein Monster, das man selbst geschaffen hat. Lange Zeit wurde sie gehypt, um der Linken Stimmen zu nehmen, getreu der Regel: Lieber die Rechten stark machen, als eine Regierung ohne Unionsbeteiligung zu riskieren.

Als dies aber nach hinten losging, und stattdessen die FDP aus dem Bundestag verschwand, änderte sich langsam die Stimmung, aber da war es schon zu spät. Im Osten, so wie jetzt auch in Hamburg und Bremen sind sie jetzt im Landtag, weil sie grade auch von unseren Medien genau das bekamen, worauf sie aus waren, nämlich Aufmerksamkeit.

Und genau darum geht es Petry auch mit ihrem Vorschlag, an der Grenze auf Flüchtlinge schießen zu lassen. Die Frau dürfte selber wissen, dass so was nicht realisierbar ist, also ist ihre Intention eine andere, nämlich den Wahlkampf zu überlagern, und genau das hat sie ja auch geschafft.

Redet jemand im Vorfeld, der im März anstehenden, Wahlen noch über Sachinhalte? Nein, natürlich nicht .Es wird nur noch über diese geistige Flatulenz einer verhärmten, Aufmerksamkeit heischenden Weit-Rechtsauslegerin diskutiert, und in den Medien breit getreten, als gäbe es nichts wichtiges zu berichten.

Und unsere Politiker überbieten sich in ihrer Panik an aktionistischem Unfug, und helfen so der AFD sich einen inhaltlichen Wahlkampf zu ersparen. So zum Beispiel Gabriel mit seiner Forderung, die Fernseh-Sender sollten keine AFD- Politiker mehr  zu Diskussionsrunden einladen. So reizvoll dieser Gedanke auch wäre, aber was kritisieren wir gerade in Polen? Und dann hat er wohl nicht mit bekommen, welches Eigentor sich seine Parteifreunde in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg damit geschossen haben.

Und wenn man denkt, dämlicher geht´s nicht mehr, dann kommt die Misere und toppt es noch. Als ich hörte, das De Maiziere nach Afghanistan  geflogen ist, und mit der dortige Regierung verhandelte, war mein erster Impuls: “Wie , ist mir was entgangen? Seit wann ist der jetzt Außenminister? Dafür haben wir doch diese Albino-Eule, Steinmeier.

Noch befremdlicher war der Appell an afghanische Flüchtlinge auf der Presse-Konferenz:“ Glaubt nicht, was sie auch sagen(das sagt nun wirklich der Richtige) , glaubt nicht, das ihr in Deutschland Handgeld bekommt, glaubt nicht, das ihr hier eine Wohnung bekommt ,glaubt nicht, das hier Arbeit bekommt“

Hä? Wer sagt denn sonst, wie gut es uns geht, wie gut die Arbeitsmarktlage ist, und unsere Konjunktur brummt, und halbwegs auf dem Weg zur Vollbeschäftigung ist, dank der tollen Wirtschaftpolitik unserer Knaller- Regierung. Und war nicht mal die Rede von Fachkräfte-Mangel?

Ist seine Angst vor AFD so groß, das er jetzt persönlich hinfährt, um die Flüchtlinge davon abzuhalten zu uns zu kommen, oder will er vielleicht doch nur vom eigenen Versagen ablenken?

Immerhin war er  kurz vorher in Brüssel, und hat dort den Griechen ins Stammbuch geschrieben, sie sollen doch endlich ihre Hausaufgaben machen, und die Außengrenzen sichern. Kommt sicher gut an, in einem Land, dem man vorher so brutale Spar-Diktate aufgezwungen hat, das es wieder das Personal ,noch die Mittel hat, die Grenzen zu  machen, abgesehen von den vielen Inseln in der Ägäis, die man gar nicht alle schützen kann.

Aber es ist halt nützlich, einen Sündenbock zu haben, um davon abzulenken, das man seine Hausaufgaben selber nicht gemacht hat, wie zum Beispiel ,das Bundesamt für Migration (BAMF) personell so zu besetzen, das die vielen Anträge bearbeitet werden können, die sich mangels Personal dort stapeln. Oder die Polizei  mit mehr Personal in die Lage zu versetzen, das sie ihre Arbeit, öffentliche Sicherheit herzustellen auch vernünftig erledigen kann, aber das würde ja erfordern ,sich vom ideologischen Wahn des schlanken Staates und er schwarzen null zu trennen.

Überhaupt, wie schizophren ist das eigentlich? Griechenland wird angeranzt, doch die Hausaufgaben zu machen, und mit Rausschmiss aus dem Schengen-Raum gedroht, und vor Sultan Erdogan wirft man sich in den Staub, und der Türkei Fünf Milliarden Euro in den Rachen. Na ja, Erdogan ist kein Linker, und die Türkei ist auch nicht in der EU, aber immerhin wissen wir jetzt , was Merkel im Zusammenhang mit der Türkei, mit „privilegierter Partnerschaft meint.

Und um das zu schaffen, weicht man sogar den Stabilitätspakt auf, und gestattet Italien mehr Schulden zu machen(sicher auch, um deutsche Waren zu kaufen…), als Gegenleistung für die Zustimmung zum Milliarden-Paket für die Türkei.

Wenn aber Griechenland nur vorsichtig andeutet, als Gegenleistung dafür, die Flüchtlinge bei sich zu lassen, vielleicht ein Entgegenkommen beim Spardiktat zu fordern, ist von „mieser Erpressung“ die Rede. Wäre ich Grieche, ich würde mir spätestens jetzt von dieser EU nach Strich und Faden verarscht vorkommen.

Aber zurück zur „Misere“. Wie um unseren Innenminister zu widersprechen ,kam dann  die Agentur für Arbeit mit der Meldung, die Einstellungsbereitschaft der deutschen Unternehmen sei sehr hoch .Da begann ich zu fragen, ob dieser Besuch überhaupt mit Merkel abgestimmt wurde. Nach offiziellen Verlautbarungen wohl schon. Dennoch sah ich vor meinem geistigen Auge schon die Bosse der, nach Billig-Arbeitskräften lechzenden, Wirtschaftsverbände, wie sie flehendlich auf die Kanzlerin einredeten: “Angie, pfeif´ diesen Irren zurück!“

Letzterem kann man allerdings zustimmen, denn wenn er dann auch noch von sicheren Zonen in Afghanistan phantasiert, in die er die Flüchtlinge abschieben kann, dann wird es wirklich Zeit, ihn in sein sicheres Drittland ,nach Sachsen , abzuschieben, damit er keinen Schaden mehr anrichten kann.

Und wenn nun Merkel gebetsmühlenartig von der europäischen Lösung schwadroniert, dann geht es ihr doch hauptsächlich darum, die Verantwortung für den, von ihr verschuldeten Zerfall Europas nach Brüssel zu delegieren, und sich selbst aus selbiger zu stehlen.

Natürlich ist es nicht ihre Flüchtlingspolitik, mit der sie Europa vor die Wand gefahren hat. Das hat sie schon viel früher getan, mit ihrer egoistischen Wirtschaftspolitik, mittels Lohn-und Sozialdumping, den brutalen Austeritätsdiktaten, dem Aufspielen als Zucht- und Lehrmeister Europas, nebst Kauders verbaler Diarrhöe „In Europa werde wieder Deutsch gesprochen“

Es hätte ihm eigentlich klar sein müssen, dass vor dem Hintergrund unserer Vergangenheit, derartige nationalchauvinistische Arroganz einen nicht wirklich beliebt macht.

Dann durch das mit zweierlei Maß- Messen in der Frage der Sanktionen gegen Russland, die sie in hündischer Ergebenheit gegenüber der US-Regierung durchgedrückt hat, und schließlich auch der Egoismus mit Dublin III das Flüchtlingsproblem auf die Südeuropäischen Staaten abzuwälzen. Das die anderen Staaten jetzt wenig Lust verspüren der Bundesregierung  mit den Flüchtlingen zu helfen, kann da nicht weiter verwundern. Man sieht sich eben immer zweimal im Leben.  Tammox hat das gut auf den Punkt gebracht.

Nachdem nun der  türkische Staub abgeklopft ist, lag man vor den Briten auf den Knien. Verzweifelt bemüht, zu retten, was wohl nicht mehr zu retten ist. die Zugeständnisse gegenüber Cameron werden den Zerfall der EU wohl noch beschleunigen.

Einerseits, weil selbst dies den Euro-Skeptikern nicht weit genug geht, andererseits, weil andere EU-Mitglieder, allen voran Ungarn und Polen, dann ähnliches fordern werden.

Vielleicht ist es aber auch besser, wenn diese EU jetzt zerfällt, und man dann aus den Ruinen etwas Neues aufbauen kann.

Gysi sagte 1998 diesen Zerfall voraus, und betonte: “Man kann einen Kontinent nicht über Geld einen“ Er hat in allem Recht behalten.

Besuchen sie Europa, solange es noch steht…

Der böse Russe muss es gewesen sein!

So könnte man wohl den Untersuchungsbericht zum Fall Litwinenko, und das daraus folgende Getöse verstehen.Gut, seit die Russische Armee in Syrien interveniert und den Daesh effizienter bekämpft als der, Naturgesetzen gemäß, gute Weltpolizist USA(mir ist sehr wohl bewusst, das auch russische Bomben kein wirkliches Mittel gegen den Terror sind),ist es schwer antirussische Hetze zu betreiben, so das man dann jetzt auch schon mal den Bodensatz der untersten Schublade auskratzen muss.

Der Bericht selber beschuldigt auch erfahrungsgemäß Putin, allerdings ohne ihm irgendetwas nachzuweisen:

 (...)Den Mord habe "sehr wahrscheinlich" der russische Geheimdienst FSB in Auftrag gegeben, Putin habe "wahrscheinlich" zugestimmt, heißt es in dem in London vorgelegten Abschlussbericht einer öffentlichen gerichtlichen Untersuchung.(...)

Geht doch mal Spaßeshalber zum Gericht und zeigt jemanden an, mit der Begründung, er sei sehr wahrscheinlich schuldig,oder habe sehr wahrscheinlich dieses Verbrechen gebilligt.Kein Staatsanwalt käme auf solch eine Idee, weil er von den Richtern nur Hohngelächter ernten würde, und den Rat, sich erstmal handfeste Beweise zu besorgen.

In England und unserer Presse reicht das aber für einen Schuldspruch, und für die Einbestellung des Botschafters, sowie die Androhung härterer Maßnahmen gegen Moskau. Wohlgemerkt, ohne jeden wirklichen Beweis,statt dessen auf der Feststellung basierend, das das verwendete Polonium aus einem Atomreaktor stammt ,und daher nur staatlichen Stellen zugänglich ist, und da wir ja wissen, das es Atomreaktoren nur in Russland gibt, ist damit Putins Schuld zweifelsfrei erwiesen, nicht wahr? Und natürlich ist es auch nicht widersprüchlich, wenn man einerseits Russland und seinen Nachbarstaaten massive Korruption unterstellt,aber dann ausschließen will, das kriminelle Organisationen sich unter der Hand, solches Polonium beschaffen könnten.

Fazit:Der vorgelegte Bericht enthält nicht den geringsten Beweis für die Schuld Putins am Tod von Litwinenko,nur eine ganze Menge Vielleicht und  Wahrscheinlich,was eine Ermordung durch den russischen Geheimdienst mit oder ohne Duldung des russischen Präsidenten nicht zwingend  ausschließt, ebenso wenig aber, durch organisiertes Verbrechen.Entscheidend ist aber, das jeder so lange unschuldig ist, bis ihm schuld zweifelsfrei nachgewiesen wird.

Wer wirklich Litwinenko getötet hat ,wissen wir nicht,werden es wohl auch nie erfahren, und das war wohl auch nicht Zweck dieser Untersuchung, die jetzt wohl auch nur noch einmal in Gang gesetzt wurde ,um Putin etwas ans Zeug zu flicken.

Schlussendlich wissen wir , das wir gar nichts wissen.

Übrigens,Gewisse "Watch-Blogger" müssen jetzt tapfer sein:Israel rät Deutschland zur Zusammenarbeit mit Russland:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/21/ratschlag-aus-israel-deutschland-sollte-mit-russland-kooperieren/


Tja,das könnt ihr jetzt nicht mal angreifen, ohne euch selber als Antisemiten zu brandmarken (zumindest entsprechend eurer Logik).In solch ein ideologisches Dilemma gerät man ,wenn man auf jeden, der die israelische Regierung auch nur vorsichtig kritisiert, inflationär mit der Antisemitismus-und Rechts-Keule einprügelt.

Ich erlaube mir die Israelische Regierung zu kritisieren, wo ich ihre Politik Kritik-würdig finde, so zum Beispiel bei Netanjahus Geschichts-Klitterung, als er versuchte den Holocaust den Palästinensern anzulasten, aber wenn er mal einen vernünftigen Vorschlag macht, erkenne ich das  auch an. Netanjahu ist klug genug zu erkennen, das die russische Intervention in Syrien,vor allem die Stärkung der syrischen Armee,und damit die Erhaltung der Säkularität des Staates auch in israelischem Interesse ist, denn das Land wäre eines der nächsten Ziele des Daesh,aber auch einer Regierung der Al Kaida-nahen Al Nusra die ja auch extrem antisemitisch sind.
Diesen Hinweis konnte ich mir jetzt nicht verkneifen...

Willkommen in 2016

Na das fängt ja toll an.Erst eine Woche um, im neuen Jahr ,und schon wieder jede Menge los.Zunächst kam, verspätet, der Winter.Hier in Bremen klappte das mit dem Winterdienst nicht so.Umso erstaunter war Man, wenn man, durch dicken Schnee fahrend, bzw, halbwegs schlitternd, vom Behörden-Sprecher erfahren musste, das doch genug Personal im Einsatz war , und gestreut wurde,aber vielleicht meinte er ja Bremen-Nord, wo der städtische Umweltbetrieb es besser schaffte, als in die im Stadtbremischen Gebiet eingesetzten, Privaten, oder das Umland , wo es auch besser klappte.Allerdings fand dieser Sprecher auch , das der Schneefall ungewöhnlich war-Äh richtig, es ist ungewöhnlich ,das es im Januar schneit! Aber Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen ist natürlich gut.Immerhin tat Bremen so etwas, um den Pendlern aus dem Umland die Orientierung zu erleichtern:Wo der Schnee ist, fängt Bremen an...

 Aber Aufsehenerregender war natürlich, was in Köln ,und einigen anderen Großstädten in der Silvesternacht passierte.Gruppen alkoholisierter junger Männer hatten sich anscheinend zu Straftaten verabredet.Es gab Raub und sexuelle Übergriffe gegen Frauen und Mädchen.Wut und Empörung über solche Taten sind natürlich absolut verständlich ,aber das Problem ist, das statt über die Taten und die Opfer, über die Herkunft der Täter diskutiert wird, und der rechte Mob tobt sich rassistisch im Netz aus.  Bei Rechtspopulisten von NPD über Pegidioten und AFD bis zur CSU hören die Sektkorken nicht auf zu knallen,können sie doch jetzt  umso mehr ihren  fremdenfeindlichen, islamophoben Dreck ins Netz kübeln,und fühlen sich bestätigt. Schließlich hätten sie ja schon immer gewusst, das diese bösen Musels unsere blonden deutschen Frauen vergewaltigen(es waren auch Frauen mit Migrations-Hintergrund unter den Opfern, aber das zählt natürlich nicht...).

Es gibt kein Problem damit zu sagen, das es Asylbewerber gibt, die kriminell sind,aber es gibt genauso viele Deutsche, die genauso kriminell sind.In jedem Volk gibt´s Arschlöcher, und die Täter der Silvesternacht von Köln und anderen Großstädten sind Arschlöcher, einfach nur Arschlöcher, wie es sie leider überall gibt.
Das Armutszeugnis der Woche gibt mal wieder die SPD ab, die mal wieder die Union halbwegs Rechts überholen will, statt mit Differenziertheit und Besonnenheit eine Alternative zu ihr darzustellen.Und da wundern die sich noch, das sie bei 25 % herum dümpeln. 

"Vergewaltigung gehört zum Islam", und ähnlichen rassistischen Blödsinn bekommt man nun vielfach zu lesen, als ob deutsche oder europäische Männer nie vergewaltigen.Ich komme ja auch nicht auf die Idee, jeden gläubigen Christen als Kinderschänder zu diffamieren, weil in kirchlichen Einrichtungen Kinder von Geistlichen missbraucht worden sind.Das ändert natürlich nichts daran, das die Taten der Silvester-Nacht abscheulich sind, aber für Bestrafung ist in unserem Rechtsstaat immer noch das Gericht zuständig, und für die Aufklärung die Polizei, und die sollte man erst mal ihre Arbeit machen, und die Vorfälle aufklären lassen.

weiterführender Text von Christian Stahl


Aber auch die Medien machen bei dem Spiel mit ,und schüren mit reißerischen Berichten von angeblichen Polizei-Protokollen und Zeugenaussagen, die im einzelnen nicht zu prüfen sind ,und von denen man nicht weiß, was wahr ist, und was weg gelassen oder verdreht wurde, sowie mit Pauschal-Verurteilungen fremdenfeindliche Ressentiments.Die selben geistigen Brandstifter, die so etwas verbrechen, werden dann betroffen tun , wenn wieder die Flüchtlingsheime brennen und der rechte Lynchmob wieder Jagd auf Ausländer macht.

Doch warum bauen die selben Medien, die hier vorher zurückhaltend waren, nun so einen fremdenfeindlichen Popanz auf?Nun ,offenbar, um von anderen Dingen abzulenken,z.B. von den Massenhinrichtungen in Saudi-Arabien, darunter ein schiitischer Geistlicher(über das andere Thema komplett vergessen?), die internationale Proteste hervor riefen.Nun ,jetzt bleibt es Merkel erspart, zu erklären, warum mit einem Land Öl-und Waffengeschäfte gemacht werden,das sich im Prinzip nicht  vom IS unterscheidet, und die selben Verbrechen begeht, die  im Krieg gegen den Terror bekämpft werden.

Zum anderen von dem, was sich durch die Vorfälle von Köln offenbart hat, nämlich dem Versagen der Ideologie vom schlanken Staat.Eine seit Jahren völlig verfehlte Sozial-und Integrationspolitik, sowie die destruktive Kaputtspar-Politik der Bundesregierung rächen sich nun, wie Thorsten Hild in seinem lesenswerten Artikel beschreibt.Solche Diskussionen soll man jedoch nicht führen, würden sie doch die vorherrschende Ideologie bis ins Mark erschüttern.Kein Wunder also, das man dem Michel einen Sündenbock, diesmal in Form der Flüchtlinge, vorwirft, und das Aufkommen von Pogrom-Stimmung gegen Flüchtlinge und Muslime billigend in Kauf nimmt.

Wie gesagt, wenn dann wieder Flüchtlings-und Asylantenheime brennen, Jagd auf Ausländer gemacht oder in der S-Bahn auf Flüchtlingskinder gepinkelt wird, will es wieder keiner gewesen sein, und keiner etwas gewusst haben,und niemand konnte es verhindern,natürlich nicht."Fruchtbar noch ist der Schoss aus dem dies kroch", schrieb Brecht einmal nach dem Ende der NS-Diktatur.Wie Recht er doch hatte.Der rechte Lynchmob wetzt im Netz schon die Messer.Man braucht nur in einigen Foren die Kommentare zu lesen.Wir sind auf dem Weg zurück in ganz dunkle Zeiten.
Frohes neues Jahr.Mir ist jetzt schon schlecht...

Noch ein Nachschlag für die "besorgten Bürger" von Andre Tautenhahn

Die Zeit der Scharfmacher

Nun kommen sie nach den Anschlägen von Paris nun wieder aus ihren Löchern.
Da sind zunächst die Scharfmacher gegen die Flüchtlinge ,die mit Panikmache von Terroristen im Flüchtlingsstrom zusätzlich Öl ins Feuer gießen, um darauf ihr rechtes Süppchen zu kochen.Sicher kann man sowas nicht völlig ausschließen,doch jetzt Flüchtlinge unter Pauschalverdacht zu stellen hilft nicht weiter, und nützt am Ende nur den rechten Rattenfängern.

Und dann sind da die Möchtegern-Stasis, die jetzt wieder laut nach mehr Überwachung schreien, und dabei übersehen, das Frankreich weitreichende Überwachungsbefugnisse für die Geheimdienste sowie die Vorratsdatenspeicherung hat, und die Anschläge trotzdem nicht verhindert wurden, somit sich Totalüberwachung und Datensammelwut als nicht sonderlich tauglich erwiesen haben.

Und natürlich die Büchsenspanner in Politik und Medien, die unisono am Besten schon Morgen in den Krieg ziehen wollen,das heißt, sie wollen die Bundeswehr schicken.Selber werden sie natürlich nicht an die Front gehen.

Man fragt sich, in welchem Parallel-Universum diese Herrschaften die letzten 14 Jahre verbracht haben, denn lebten sie in der Realität, dann hätten sie mit bekommen müssen, das solange bereits Krieg gegen den Terror geführt wird,der angesichts der Tatsache ,das Al Kaida nahe Terroristen von westlichen Mächten zum Sturz von Assad unterstützt werden, und nicht zuletzt die Al Kaida selbst ein CIA -Projekt ist(Der US-Geheimdienst hat ja selber die Ausbildung und Ausrüstung von Osama Bin Laden und seiner Truppe zum Kampf gegen die sowjetischen Besatzer in Afghanistan zugegeben), ad absurdum geführt wird.Wie damals schon von Gregor Gysi voraus gesagt, hat dieser Krieg nur neuen Terror gebracht.Es ist absurd zu glauben ,mit noch mehr Krieg den Terror besiegen zu können.

Putin, bei aller Kritikwürdigkeit, und natürlich der Tatsache , das auch Russische Bomben Menschen töten, geht den richtigen Weg ,und bringt neben der militärischen Zurückdrängung des IS die syrische Regierung und die nicht militante Opposition an den Verhandlungstisch mit dem Ziel einer Übergangs-Regierung und Neuwahlen, um damit den Bürgerkrieg zu beenden,und eine staatliche Ordnung im Land zu schaffen, die nachhaltiger  bei der Eindämmung des Terrorismus sein wird.

Wichtiger aber ist die Einstellung jeder Unterstützung für IS , Al Nusra und die anderen Terror-Gruppen.Dies beinhaltet auch den Stopp jeglicher Waffenlieferung in den nahen Osten ,und insbesondere an Saudi-Arabien, das einer der größten Unterstützer des IS ist.

Lafontaine schreibt Heute richtiger Weise:

„Wir setzen hier bei dem G20-Gipfel ein entschlossenes Signal, dass wir stärker sind als jede Form von Terrorismus“, sagt Angela Merkel. Damit hat die deutsche Bundeskanzlerin wieder unter Beweis gestellt, dass sie eine Fehlbesetzung ist und die Probleme dieser Welt nicht versteht. Sie hätte sagen müssen: Wir sind Teil des Terrorismus, weil wir in den Vorderen Orient Waffen liefern und Öl- und Gaskriege führen. Erst wenn Obama, Merkel, Hollande und wie sie alle heißen begreifen, dass die Mütter in Afghanistan, im Irak, in Syrien, im Jemen und überall, wo die „westliche Wertegemeinschaft“ Kriege führt, genauso um ihre Kinder weinen, wie die Mütter in Paris, werden sie in der Lage sein, den Terrorismus zu bekämpfen(...)Quelle:Nachdenkseiten

Von der Heuchelei und Bigotterie ,wenn da jetzt wieder was von unseren Grundwerten gefaselt wird ,will ich ja gar nicht erst wieder anfangen.Welche Werte meinen sie?Die von Guantanamo?, von Griechenland?,Hartz IV, oder der Unterstützung Mordender Faschisten in der Ukraine?Wie im eigenen Land, oder bei europäischen Partnerländern demokratische Grundwerte und  Menschlichkeit mit Füssen getreten Werden, sehen wir schon nicht mehr oder wollen es auch nicht sehen.

Es ist doch perfide, wenn Merkel afrikanische Staaten auffordert Chancen für ihre jungen Leute zu schaffen, damit sie nicht emigrieren, wohl wissend, das wir die Wirtschaft in diesen Ländern mit unseren EU-subventionierten Billig-Waren ruinieren, und ihnen durch "Freihandelsabkommen" genannte Knebelverträge jede Möglichkeit nehmen ,diese durch Zölle zu verteuern.Aber diese schmarotzerhafte Wirtschaftspolitik zu überdenken, darauf kommt der "Friedensnobelpreisträger" EU  natürlich nicht.

Richtig grotesk wird es aber, wenn nun US-Geheimdienste Edward Snowden für die Anschläge von Paris verantwortlich machen wollen, weil er deren Überwachungspraktiken öffentlich gemacht hat.
Ironie, das dies ausgerechnet vom Pentagon widerlegt wird,der nun zu gibt , das die US-Regierung frühzeitig vom IS wusste und ihn gewähren ließ.

Eine der gängigsten Verschwörungstheorien zum Islamischen Staat ist, er sei ein Produkt der USA. Die Enthüllung geheimer Dokumente zeigt, dass die Amerikaner der Entstehung des IS zumindest nichts entgegensetzt haben – weil sie darin ein Chance sahen.
Die Regierung der USA ahnte schon vor drei Jahren, dass eine islamistische Terrororganisation im Osten Syriens einen eigenen Staat ausrufen könnte. Das belegen Dokumente der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA), die der britische Enthüllungsjournalist Nafeez Ahmed ausgewertet hat. (...)NTV

Das Wort "Verschwörungstheorie" ist hier daneben. Man muss zumindest sagen, und das der IS,ähnlich wie Al Kaida und die Taliban, das Produkt von US, bzw. westlicher Außen-und Geopolitik ist. Er ist eben nicht vom Himmel gefallen,oder plötzlich wie ein böses Schicksal über uns gekommen.
Es war vor einiger Zeit der Sozialdemokrat Egon Bahr, der vor Gymnasiasten mit dem Märchen aufräumte, das es bei diesen Interventionen darum ginge den Völkern Demokratie und Menschenrechte zu schenken:

"In der Weltpolitik geht es niemals um Demokratie und Menschenrechte .Es geht um die Interessen von Staaten.Merken sie sich das, egal, was man ihnen im Geschichtsunterricht erzählt."

Man wusste frühzeitig was sich da entwickelte ,doch man tat nichts, weil man diese Terroristen,als nützliche Idioten zum Sturz Assads brauchte.Hätte man damals vor drei Jahren der Bildung von IS entgegen gewirkt,und hätte man diplomatisch zwischen den Parteien in Syrien vermittelt, statt den Bürgerkrieg zu schüren,dann hätten viele Menschen nicht sterben müssen.

Hier noch ein passendes Statement von

Christoph Sieber:"Versöhnen statt spalten"

Antikriegstag

 Am 1. September 1939 brach mit dem Überfall auf Polen der zweite Weltkrieg aus.Am Ende standen über 50 Millionen Todesopfer.Wenn wir Heute der Opfer dieses Jahrhundert-Verbrechens gedenken, müssen wir daran denken, wer dafür verantwortlich war, und das deren geistige Nachfolger nun Jagd auf Flüchtlinge machen und fremdenfeindliche Verbrechen begehen bis hin zu solchen Abscheulichkeiten. Für Jemanden, der so etwas tut, fällt mir nur ein Begriff ein: Abschaum!

Der Kampf gegen Krieg und der gegen Faschismus gehören eng zusammen.In der Ost-Ukraine, Syrien, Irak,Libyen, etc. herrschen entsetzliche Zustände durch Bürgerkriege, welche viele Menschen zwingen ,ihre Heimat zu verlassen, und unter schlimmsten Gefahren und Strapazen nach Europa zu fliehen. 

Transatlantische Falken zündeln weiter in Osteuropa, und riskieren ,unterstützt vom "Friedensnobelpreisträger" EU einen dritten Weltkrieg.Es ist jetzt mehr denn je an der Zeit gegen Kriegstreiberei und Faschismus aufzustehen.die Parole :"Nie wieder Krieg,nie wieder Faschismus" , muss wieder Leitlinie der Politik werden.Dafür steht der heutige Tag.

Was erlauben Gabriel?

Allmählich geriet die Bundesregierung in Panik heraus kommt so ein rechtspopulistischer Ausfall eines vorgeblichen Sozialdemokraten:
https://klausbaum.wordpress.com/2015/06/14/ist-gabriel-verruckt-geworden/

Das lässt tief blicken.Offenbar liegen bei der Bundesregierung die Nerven blank, denn genau genommen läuft die Zeit nicht Griechenland ,sondern den “Institutionen” davon.Es ist nämlich offenkundig, das die Drohung “Wenn ihr nicht spurt, fliegt ihr aus dem Euro nicht funktioniert, auch weil die US-Regierung drängt, Griechenland muss im Euro bleiben.aus gutem Grund, denn dann würde Griechenland sich an Russland und china wenden, und wahrscheinlich in die BRICS eintreten, die dann in Europa einen Stützpunkt bekäme .dies will man nicht riskieren.

Auch die EU kann es sich nicht leisten, allein schon aus wirtschaftlichen Gründen.Je näher der 30.Juni rückt, desto besser wird also die Verhandlungsposition der Griechen, und man wird mehr Zugeständnisse machen, und vom Austeritätsdiktat abrücken müssen. das aber würde auch in Spanien und Portugal zum weiteren Erstarken der Linken führen und die deutsche Vorherrschaft in Europa immer weiter bröckeln, vor allem aber anderen südeuropäischen Staaten zeigen, das es politische Alternativen gibt.Darum versuchen Merkel und Juncker die Griechen zu drängen, ihre Forderungen anzunehmen,und deshalb auch dieser Nationalchauvinistische Ausfall Gabriels, der eher zu einem Rechtspopulisten passt, als zu jemanden, der sich Sozialdemokrat nennt,aber Gabriel ist nun einmal ein Opportunist. 

Dazu verdreht er die Tatsachen, denn wer hier erpresst, ist die Bundesregierung, die aber , wie oben schon dargelegt sich in dem Dilemma befindet ,das die Drohung mit dem Rauswurf nicht mehr zieht.auch täuscht Gabriel die Öffentlichkeit, wenn er behauptet griechische Familien würden die Wahlversprechen der griechischen Regierung bezahlen.Er müsste wissen, das alles ,was Griechenland bisher bekommen hat,Kredite waren , auf die Zinsen gezahlt werden müssen.Allein Deutschland hat 360 Millionen an Kreditzinsen von Griechenland kassiert.Herr Gabriel sollte statt dessen mal erklären, warum in den vorgaben der Institutionen nichts von Schaffung einer schlagkräftigen Steuerverwaltung, Bekämpfung von Korruption und Steuerhinterziehung ,sowie Besteuerung großer Vermögen nicht ein Wort steht, sondern Ausschließlich Sparen und kürzen gefordert sind , die im übrigen bei der Sanierung des Landes komplett versagt hat.
mit einem hat Gabriel Recht.Die Europäer haben es satt, aber nicht ,was die Griechen tun, sondern das antidemokratische Austeritätsdiktat Deutschlands in Europa durch eine Bundesregierung, die Sach -und Fachpolitik durch Ideologie ersetzt.

Fazit:billiger Nationalchauvismus, Rechtspopulismus ,Menschenverachtung,wenn das lindern der schlimmsten Not als überzogene Forderung bezeichnet wird, und ein völliger Realitätsverlust, wenn Herr Gabriel glaubt, Griechenland würde sich auf eine Einigung einlassen, wenn man dermaßen gegen sie Hass schürt.
wie Oben schon gesagt.Die Nerven liegen blank.

Honeckers Rache, Geisterfahrer, und Reiter toter Pferde

Ich weiß nicht, ob es nur mir so geht, aber kann es sein, das wir der DDR immer ähnlicher werden? Wenn ich dieser Tage Nachrichtensendungen sehe, werde ich an die aktuelle Kamera erinnert. Bei den Kommentatoren in Heute-Journal und Tagesthemen habe ich das Gefühl einer Reinkarnation von Karl-Eduard von Schnitzler gegenüber zu sitzen, und unsere Bundesregierung wirkt in ihrem ideologischen Dogmatismus und ihrer Borniertheit zunehmend wie das Politbüro kurz vor dem Zusammenbruch des Arbeiter-und Bauernstaates.

Nehmen wir die aktuelle, man kann es nicht anders nennen,Hexenjagd auf den neuen griechischen Ministerpräsidenten Tsipras. Gut, ich kann es verstehen:Da hämmert man Jahrelang mühevoll den Menschen in die Köpfe , das es keine Alternative zu Merkels Kürzungs-Diktaten gibt, und nun gibt es sie doch, weil die Griechen zu dumm zum Wählen sind. Da haben sie etwas falsch verstanden:Die Köpfe können wechseln, aber nicht die Politik! Und dann wählen die noch jemanden,der etwas tut, was man in Deutschland schon seit langem nicht mehr kennt:Er will seine Wahlversprechen umsetzen! Das geht ja gar nicht. Na ja ,wenn es wenigstens marktkonform wäre,aber nein, der will die tollen "Reformen" rückgängig machen,und statt dessen sein Land  sanieren, in dem er Steuerhinterziehung bekämpft und die Verursacher der Krise zur Kasse bitten will.Und einen Schuldenschnitt, analog zum Marschall-Plan von 1953(wo u.a. auch Griechenland auf 60% seiner Forderungen gegenüber Deutschland  verzichtete) will er auch.Hier noch mehr "radikale,extremistische Vorhaben von Syritza"

Das geht nun wirklich nicht.Es darf keine Alternativen geben zur alternativlosen Politik, und so haben deutsche Medien und Politik die Hetzjagd auf Tsipras und Syritza eröffnet.  freilich nicht mit Argumenten, sondern mit persönlichen Beschimpfungen und Diffamierungen.Den Höhepunkt gibt es mal wieder beim Spiegel, der Tsipras zu Europas Alptraum und zum Geisterfahrer erklärt.Auch ersetzt der neue griechische Regierungschef Lafontaine als "gefährlichsten Mann Europas".


Während andere Staaten bereit sind, auf die Forderungen Griechenlands einzugehen, halten Merkel und Schäuble starrsinnig an der gescheiterten Kürzungspolitik fest und isolieren Deutschland damit wirtschaftspolitisch. Das erinnert ein wenig an den Geisterfahrer auf der Autobahn, der die Warnung vor sich im Radio hört und sagt:"Ein Geisterfahrer?Nein Hunderte!"
"Die Abmachungen müssen eingehalten werden", so tönt es aus Berlin.Da halte ich mal ein Kästner-Zitat entgegen."Wer A sagt muss nicht B sagen, wenn er erkennt, das A falsch war."
Bei  diesem Agieren der Bundesregierung kann man schon auf den Gedanken kommen, das Merkel doch Honeckers Rache für den Fall der DDR ist.

Ähnlich wie Robert Misik und die Nachdenkseiten frage auch mich, warum die SPD ständig den Steigbügelhalter für jeden neoliberalen Unfug macht. Sie sollte sich am besten mal ein Beispiel an den Gewerkschaften nehmen, deren Spitzen diesen Aufruf unterzeichnet haben:
http://www.europa-neu-begruenden.de/
Oder sich, im Bezug auf den Austeritäts-Irrweg, die alte Indianische Weisheit zu Eigen machen: "Wenn du merkst,das du ein totes Pferd reitest, steig ab."

Paranoia und Fremdenhass

"Wie groß ist das Risiko von Anschlägen?" ,ist eine der am häufigsten gestellten Fragen in unseren Medien, nach dem Attentat auf die Redaktion von Charlie Hebdo in Paris.Gestern auch in allen Regional-Programmen.Da sind doch einige "Freiheitskämpfer" aus Syrien zurück gekommen(Waren doch Freiheitskämpfer gegen Assad oder?).geht von denen nicht eine Gefahr aus?

Es wird Terror-Hysterie geschürt, und aus Unions-Kreisen kommt die sattsam bekannte Forderung nach der Vorratsdatenspeicherung wieder auf,die Tatsache übersehend,das sowohl das Grundgesetz ,als auch der Europäische Gerichtshof diese kassiert haben,als auch es eine Vorratsdatenspeicherung in Frankreich seit Jahren gibt.Wieder einmal sind es die "Law and order ,null-Toleranz"-Verfechter von CDU/CSU,die vor dem Terrorismus kapitulieren wollen,in dem sie demokratische Grundrechte schleifen.Nebenbei  gesagt:die Eingriffe von Putin in die Grundrechte seiner Bevölkerung kritisieren sie natürlich ,zurecht.

Bei den Tätern soll es sich um zwei ,aus Algerien stammende, Brüder handeln, die grade aus dem Syrien-Krieg nach Hause kamen,so die momentane Nachrichtenlage.Es sieht zumindest alles schon mal nach einem islamistischen Hintergrund aus.Allerdings scheint es sich um Einzeltäter zu handeln. Viele “könnte” und “wahrscheinlichs”,Genaues weiß man nicht, und man sollte dem, was in unserer Presse gemeldet wird ,mit gesundem misstrauen gegenüber stehen.Zum Beispiel erscheint es unglaubwürdig, das ein Terrorist nach der Tat seinen Ausweis zückt, um ihn dann im Auto liegen zu lassen ,und auch ein rechter Hintergrund ist nicht auszuschließen.

Die Äußerungen des Brandenburgischen AFD-Vorsitzenden,Gauland zeigen, wie sehr dieser Anschlag den Rechten in die Hände spielt. Bei den Organisatoren von Pegida wird sicher jetzt gejubelt, und wer bei “Monitor” den abstrusen Schwachsinn gehört hat ,den Teilnehmer da von sich gegeben haben, dem ist auch klar, die werden sich damit umso mehr gegen den Islam aufhetzen lassen. Und das waren nun wirklich keine Leute ,wo man sagen kann, typisch Rechts.Das macht es ja so gefährlich ,es sind teils ganz normale Bürger,die es allerdings besser wissen könnten, wenn sie bereit wären sich auch mal Außerhalb von BILD und Co. zu informieren, aber statt dessen lieber rechten Rattenfängern auf den Leim gehen. Parallelen zu Ende Zwanziger, Anfang Dreißiger sind unübersehbar. Das Volk braucht nur einen Sündenbock und die Herrschenden reiben sich die Hände.Zwei Zwecke sind erfüllt: Der Michel reagiert sich an Muslimen und Flüchtlingen ab, und man kann mit dem Finger auf PEGIDA zeigen, und damit demokratische Gesinnung simulieren,während man gleichzeitig unverhohlen andere Völker in Europa erpresst. Das einige besonders rechte Unions-Politiker fordern, man muss für die Sorgen der Menschen Verständnis haben, fällt da nicht weiter ins Gewicht.

Wenn es den Tätern nur um ihre Religion ging,dann haben sie dieser damit einen Bärendienst erwiesen, wie auch die Übergriffe auf muslimische Einrichtungen in Frankreich zeigen.Kein Wunder,das sich die rechte Le Pen jetzt heraus traut, und die Guillotinen wieder in Betrieb nehmen möchte.Rechte Muslim-Hasser fühlen sich nun bestätigt, Fremdenfeindlichkeit wird Salonfähig,wie der Zulauf zu PEGIDA beweist. Schon kommt CDU-Generalsekret Tauber mit einer neuen Offensive für ein Zuwanderungsgesetz um die Ecke in dem ein "Zuwanderungsbedarf" festgelegt werden soll, sprich Flüchtlinge nur noch herein gelassen werden, wenn sie unserer Wirtschaft nutzen.Nicht zuletzt,wie Oben gesagt, kommt die Forderung nach mehr Überwachung und mehr Vorratsdatenspeicherung wieder auf. Doch wenn sich die Gesellschaft der gleichen Methoden bedient ,wie die Terroristen, und Mord mit Mord vergilt,wenn sie die Grundrechte ihrer Bürger aus Paranoia beschneidet,Wenn Fremdenhass und Antislamismus die Antwort auf solch entsetzliche Anschläge sind dann hat der Terrorismus gewonnen.

die richtige Antwort hat seinerzeit der Norwegische Ministerpräsident Stoltenberg nach den Anschlägen von Breivik gegeben: "Mehr Demokratie,mehr Offenheit,mehr Menschlichkeit"

und darum gilt für mich auch,was eine NDS-Leserin geschrieben hat:

Jetzt schreiben und sagen alle „Je suis Charlie.“ Wirklich ein Zeichen wäre es, wenn auch alle sagten: „JE SUIS AUSSI UN MUSULMAN.“ „ICH BIN AUCH MOSLEM.“ Denn damit würde auch der Alleinvertretungsanspruch der Islamisten negiert und gleichzeitig Solidarität mit den völlig normalen Muslimen ausgedrückt, die nun schon wieder von vielen angegriffen werden. Und angesichts der muslimischen Gefangenen in diversen Foltergefängnissen der USA, als niemand sagte “Ich bin Moslem”, wäre das ja mal ein Zeichen.“

Die Saat geht auf

Jene Saat, die Medien und Politik mit ihrer jahrelangen islamophoben und fremdenfeindlichen Hetze gelegt haben ,indem ständig Islam mit Terrorismus gleichsetzten und Zuwanderung mit Job-Verlust, und in dem man Hetzer wie Sarrazin, Broder , in Talkshows und Zeitungen ihr Gift verspritzen lässt, und eine Kanzlerin für ihr "Multi-Kulti geht nicht"-Gefasel beklatscht ,und FRONTEX befürwortet,dank dem jene Flüchtlinge, welche wir mit unserer egoistischen Wirtschaftspolitik erzeugt haben, im Mittelmeer ersaufen.

Diese jahrelange Hetze trägt jetzt Früchte in Form von PEGIDA . Was diese Bewegung so gefährlich macht, ist die Tatsache, das die Teilnehmer überwiegend nicht vom rechten Rand kommen ,sondern aus der Mitte unserer Gesellschaft.Es sind bürgerliche Biedermänner wie du und ich.
Die Theorie,nach der es Extremismus,beziehungsweise,extremistische Ansichten nur an den Rändern unserer Gesellschaft gibt und nicht in der Mitte ,muss damit endgültig auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen werden,weil sie schlicht an der Realität scheitert, wie auch hier festgestellt wird.

Latent vorhandener Fremdenhass bricht sich Bahn, als Folge der Neoliberalisierung unserer Gesellschaft, in der Egoismus gepredigt und der Homo Ökonomicus gezüchtet werden soll. Hierdurch erodiert die Mittelschicht immer mehr.Existenzängste werden immer größer,und die rechten Hetzer ,die PEGIDA  organisieren,haben leichtes Spiel, diese Ängste zu nutzen, und gegen Muslime und Flüchtlinge zu kanalisieren.Somit ist PEGIDA Synonym für das Scheitern dieses Raubtierkapitalistischen Systems,welches uns immer weiter aufgezwungen wird.

Erschreckender ist ,das diese Bewegung von Medien und Politik verharmlost und ignoriert wird.Politiker wie Innenminister De Maiziere meinen sogar,man müsste die Sorgen dieser Menschen Ernst nehmen!
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen:Wenn Menschen auf die Strasse gehen,weil sie Angst vor einem neuen Weltkrieg haben, werden sie pauschal in die rechte Ecke gestellt.Wenn sie aber auf die Strasse gehen, um gegen Zuwanderung und gegen Muslime zu demonstrieren, und dies auch schon zu Übergriffen gegen Muslime und Moscheen führt, die doch ebenso scharf verurteilt werden müssen,wie Übergriffe gegen Juden und Synagogen, muss man die Sorgen dieser Menschen Ernst nehmen?
Natürlich,den Politikern der Regierung ist es Recht ,das der Zorn sich gegen Ausländer richtet, lenkt er doch von denen ab, die wirklich Schuld an den Missständen sind.

So hat es vor über Achtzig Jahren auch angefangen,und auch da waren es Biedermänner aus der Mitte der Gesellschaft, die sich den Hetzern anschlossen.Auch damals wurde die Bewegung verharmlost.Und auch damals waren die Teilnehmer dieser Bewegung ,nützliche Idioten für Regierung und  Kapital, um den Zorn der Unzufriedenen zu kanalisieren,und auf Schwächere zu lenken, was letzten Endes 50 Millionen Menschen das Leben kostete. Und nun sind wir im Begriff,den selben Fehler wieder zu machen.Diese Sorge teilt neben den christlichen Kirchen auch der Zentralrat der Juden.
"Fruchtbar noch,ist der Schoss,aus dem dies kroch",schrieb Berthold Brecht einmal. Ob ihm bewusst war,wie Recht er behalten sollte? Ich mache mir langsam Sorgen.

Weiterführende Artikel:
http://www.publikative.org/2014/12/20/eine-schande-fuer-die-menschheit-32-thesen-zu-pegida/

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59022

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59019

http://www.maskenfall.de/?p=7229

http://blog.campact.de/2014/12/pegida-menschenfeindlichkeit-muss-enttarnt-werden/

http://tammox2.blogspot.com/2014/12/pfui-dunkeldeutschland.html

Jetzt ist es raus:GDL-Chef Weselsky ist der Leibhaftige!

http://www.der-postillon.com/2014/11/bild-zeitung-entlarvt-gdl-chef-claus.html,
Uups,es fällt doch immer schwerer Satire und die Hetzkampagnen unserer Medien auseinander zu halten!