Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-4/2017

Kollege Pantoufle machte mich auf einen Denkfehler im voran gegangenen Thread aufmerksam,und er hat Recht.

Nochmal zu Trump: Es ist da ja schon bemerkenswert, wie sich die Wahrnehmung  eines Staates ändert, wenn ein anderes Oberhaupt es besucht.Thomas Spang vom Weser-Kurier hat natürlich weitgehend Recht, was Saudi-Arabien betrifft, aber zwei Fragen:Erstens, warum fiel ihm und seines Gleichen das nicht ein, als vor vier Wochen Merkel dort war, bezw. als Obama noch US-Präsident war und milliardenschwere Waffendeals mit denen abgeschlossen hat?

Zweitens:Warum schreibt er von "extremistischen Milizen", anstatt AL Kaida, IS, Jabbat al Nusra, etc.? Obwohl, dann könnte man ja auf den Gedanken kommen,wer die "moderaten Rebellen " in Wirklichkeit sind.

Die Anstalt klärt auf, woher die deutschen Export-Überschüsse kommen, und auch über die unrühmliche Rolle einiger Gewerkschaften dabei.

Dazu auch noch einmal die Nachdenkseiten über Merkels Rolle .

Radikal umfairteilen ,lesenswerte Vorschläge des Netzwerkes der Gewerkschaftslinken. Auch wenn  das noch nicht ausreicht ,ein richtiger Ansatz.

Die EU plant einen neuen Deal mit der Türkei, weil Erdogan natürlich ein Musterbeispiel für die Einhaltung "Westlicher Werte " ist...

Und Macron macht sich nun daran, Le Pen den Weg zur Präsidentschaft zu ebnen.

Albrecht Müller fragt, warum die Medien sich nicht mit den Ursachen des Terrors beschäftigen.Dabei ist das doch klar:Der verlogene "Werte-Westen" müsste dann seine eigenen Mitverantwortung zugeben.Darüber hinaus ist es auch peinlich, wenn sich dadurch offenbart, das wir uns in Syrien an die Seite der selben Terroristen stellen, die für Anschläge wie in Manchester verantwortlich sind, und diese als "Opposition" und "Rebellen " bezeichnen.

Immerhin hat er aber eingesehen , das es mit den Sozen nichts mehr wird, während anderswo noch Leichenfledderei zur SPD betrieben wird.
Allerdings stinkt der Fisch hier nicht wirklich vom Kopf, ich darf daran erinnern, das vor vier Jahren die Parteibasis der SPD mit großer Mehrheit für die GroKo gestimmt hat.Damit ist sie auch für alles mitverantwortlich, was ihre Parteiführung tut.

Zum guten Schluß:
Urban Priol über Schulz, Trump , erdogan,etc.

Westliche Wertegemeinschaft-am Arsch!

Um es vorweg zu sagen: Ich trauere auch um die Opfer der entsetzlichen Anschläge von Brüssel, wie der von Paris aber auch um die Opfer des russischen Flugzeuges , das über Ägypten gesprengt wurde (darüber gab es keine Sondersendungen, aber das waren ja auch nur Russen, und die sind keine Opfer …). Genauso auch um die Opfer der Kriege in Syrien, Irak, Afghanistan, etc., über die es auch keine Sondersendungen und Solidaritätsbekundungen gibt.

Was dort passierte, ist schrecklich, doch, wir müssen eins begreifen: Die IS-Terroristen sind ebenso wenig vom Himmel gefallen, noch wie ein böses Schicksal über uns  gekommen, wie Al Kaida. Sie sind Folge von Kriegen, die aus wirtschaftlichen und  geopolitischen geführt wurden.Folge der Destabilisierung des nahen Ostens ,der vom Westen bereits seit den Fünfziger Jahren betrieben wird, wegen des Öls. Spätestens seit US-Geheimdienstler zugaben, das die Nato den IS hat gewähren lassen, und ihn auch mit Geld und Waffen unterstütze, um Assad zu stürzen, ist der angebliche Krieg gegen den Terror vollständig ad absurdum geführt.

Und dieser Krieg kommt nun Stückweise zu uns.

Die erste Schlussfolgerung muss daher heißen: Beendigung dieser Kriege und der Unterstützung des IS, und anderer Terror- Gruppen. Doch die Realität sieht anders aus. Mit den wirklichen Ursachen des Terrors beschäftigt man sich nicht. Statt dessen kommen die üblichen Verdächtigen aus ihren Löchern, mit ihren Forderungen nach mehr Überwachung und mehr Vorratsdatenspeicherung, was nichts anderes  als eine Kapitulation des Rechtsstaates vor dem Terrorismus, sowie der Forderung nach mehr Militärpräsenz im nahen Osten, obwohl doch grade die  Destabilisierung der Region und die Kriege dort den Terrorismus erst hervorgebracht und gefördert haben. Man somit also einmal wieder Feuer mit Benzin bekämpfen will.

Es ist doch geradezu grotesk, wenn sie nun wieder kommen,

mit einem Anschlag auf Europa und unsere „westliche Wertegemeinschaft“. Welche westliche Wertegemeinschaft?

Jene Wertegemeinschaft, die, wo es ihr passt ,mit blutrünstigen Diktatoren zusammenarbeitet,

oder wie in Syrien oder Afghanistan, mit Terroristen, welche man dann als Freiheitskämpfer oder

„gemäßigte Rebellen“ tarnt(Was wäre wohl damals passiert, wenn jemand die RAF so genannt hätte?)?

Jene Wertegemeinschaft, die weltweit Kriege zur Erlangung von Rohstoffen, und zur Durchsetzung geopolitischer Ziele führt, und die Staaten der dritten Welt ausbeutet, sie mit Billigwaren überschwemmt, und damit die örtliche Wirtschaft ruiniert, und ihnen mit  „Freihandelsabkommen“, genannten Knebelverträgen verbietet, jene Waren mit Zöllen zu verteuern, während sie gleichzeitig über chinesischen Billig-Stahl jammert und nach Strafzöllen schreit, weil die eigene Medizin eben bitter schmeckt?

.Und jene Wertegemeinschaft, die Regierungen ihrer Mitgliedstaaten, wie z.B. Griechenland erpresst,

demütigt, entmündigt, und ihre Völker mit Privatisierungsfonds zugunsten von Konzernen  bestiehlt,

und die nicht zuletzt auch in der Ukraine mit Faschisten zusammen arbeitet, welche sich in der Tradition jener sehen, die unter Bandera mit den Nazis kollaborierten, und bei der Ermordung von über 300.000 ukrainischen  Juden mithalfen?

Absolut lächerlich wird es nun , wenn mit Gauck das Oberhaupt eines Staates nach China reist, der

einen Deal  durchgesetzt hat,welcher Europa der Willkür eines Diktators ausliefert, der gerade die

Presse-und Meinungsfreiheit in seinem Land abgeschafft hat(deren Einhaltung wir von China aber fordern…),

,der Kurden in seinem Land abschlachtet, und mit den IS-Schlächtern paktiert(Wie war das noch mal mit Krieg gegen den Terror?).

Ein Deal ,aus dessen Schlussdokument die Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte gestrichen wurde.

Das Oberhaupt eines Staates ,der so einen Deal ausgehandelt hat, reist nun nach China, und will mit denen über Menschenrechte reden.

Der Gipfel der Lächerlichkeit aber, ist US-Präsident Obama, der nach Kuba reist, und ausgerechnet dem Staat, auf dessen Territorium er das Foltergefängnis Guantamo unterhält, etwas von Menschenrechten erzählen will.

Ob solch eines Ausmaßes an Heuchelei, kann einem nur noch schlecht werden.

„Westliche Wertegemeinschaft“, ja nee, is klar…

Wichtige Aufklärung gegen Rechts

Aus der Anstalt

Da ja vieles wegen des Kriegs-und Terror-Themas untergeht, hier nochmal ,wenn auch mit Verspätung diese herragende Folge der Anstalt zum Thema Rechtsextremismus.
Die Anstalt-Macher,

• zeigen auf, wie Rechtsextremismus verharmlost, und rechtsextremistische 
• Straftaten klein gerechnet, oder ihr rechtsextremer Hintergrund geleugnet wird, wie z.b auch bei den NSU-Taten.
• zeigen auf, wie die Zahl rechtsextremistischer Straftaten runtergerechnet, und rechtsextremistische verbrechen vertuscht werden.
• räumen auf mit den Lügen um den NSU-Komplex, insbesondere der vom angeblichen Selbstmord von Böhnhardt und Mundlos.
• weisen nach, das der Verfassungsschutz die Ermittlungen im NSU-Fall systematisch behindert hat, und auch jetzt noch im U-Ausschuss jede Aufklärung behindert.Auch der U-Ausschuss im thüringischen Landtag kam zu dem Ergebnis, es hier mit bewusster Behinderung und Vertuschung zu tun zu haben, und nicht bloß mit "Pannen"
• belegen die Verstrickung des VS in rechtsextreme Straftaten ,sowie des NSU-Komplexes, in dessen Umfeld es mehrere V-Leute gab.    
• Setzen auch mit dem bewegenden Auftritt einer Auschwitz-Überlebenden ein klares Zeichen gegen Rechts,gegen Hass und Rassismus.     

Eine absolut sehenswerte Sendung.Es ist allerdings Beschämend, das man solche Aufklärung in einer Kabarett-Sendung im Spät-Programm bekommt, statt zur Prime-Time in den Nachrichten-Sendungen,grade der öffentlich-Rechtlichen , deren ureigenste Aufgabe das eigentlich wäre.

 

Die Zeit der Scharfmacher

Nun kommen sie nach den Anschlägen von Paris nun wieder aus ihren Löchern.
Da sind zunächst die Scharfmacher gegen die Flüchtlinge ,die mit Panikmache von Terroristen im Flüchtlingsstrom zusätzlich Öl ins Feuer gießen, um darauf ihr rechtes Süppchen zu kochen.Sicher kann man sowas nicht völlig ausschließen,doch jetzt Flüchtlinge unter Pauschalverdacht zu stellen hilft nicht weiter, und nützt am Ende nur den rechten Rattenfängern.

Und dann sind da die Möchtegern-Stasis, die jetzt wieder laut nach mehr Überwachung schreien, und dabei übersehen, das Frankreich weitreichende Überwachungsbefugnisse für die Geheimdienste sowie die Vorratsdatenspeicherung hat, und die Anschläge trotzdem nicht verhindert wurden, somit sich Totalüberwachung und Datensammelwut als nicht sonderlich tauglich erwiesen haben.

Und natürlich die Büchsenspanner in Politik und Medien, die unisono am Besten schon Morgen in den Krieg ziehen wollen,das heißt, sie wollen die Bundeswehr schicken.Selber werden sie natürlich nicht an die Front gehen.

Man fragt sich, in welchem Parallel-Universum diese Herrschaften die letzten 14 Jahre verbracht haben, denn lebten sie in der Realität, dann hätten sie mit bekommen müssen, das solange bereits Krieg gegen den Terror geführt wird,der angesichts der Tatsache ,das Al Kaida nahe Terroristen von westlichen Mächten zum Sturz von Assad unterstützt werden, und nicht zuletzt die Al Kaida selbst ein CIA -Projekt ist(Der US-Geheimdienst hat ja selber die Ausbildung und Ausrüstung von Osama Bin Laden und seiner Truppe zum Kampf gegen die sowjetischen Besatzer in Afghanistan zugegeben), ad absurdum geführt wird.Wie damals schon von Gregor Gysi voraus gesagt, hat dieser Krieg nur neuen Terror gebracht.Es ist absurd zu glauben ,mit noch mehr Krieg den Terror besiegen zu können.

Putin, bei aller Kritikwürdigkeit, und natürlich der Tatsache , das auch Russische Bomben Menschen töten, geht den richtigen Weg ,und bringt neben der militärischen Zurückdrängung des IS die syrische Regierung und die nicht militante Opposition an den Verhandlungstisch mit dem Ziel einer Übergangs-Regierung und Neuwahlen, um damit den Bürgerkrieg zu beenden,und eine staatliche Ordnung im Land zu schaffen, die nachhaltiger  bei der Eindämmung des Terrorismus sein wird.

Wichtiger aber ist die Einstellung jeder Unterstützung für IS , Al Nusra und die anderen Terror-Gruppen.Dies beinhaltet auch den Stopp jeglicher Waffenlieferung in den nahen Osten ,und insbesondere an Saudi-Arabien, das einer der größten Unterstützer des IS ist.

Lafontaine schreibt Heute richtiger Weise:

„Wir setzen hier bei dem G20-Gipfel ein entschlossenes Signal, dass wir stärker sind als jede Form von Terrorismus“, sagt Angela Merkel. Damit hat die deutsche Bundeskanzlerin wieder unter Beweis gestellt, dass sie eine Fehlbesetzung ist und die Probleme dieser Welt nicht versteht. Sie hätte sagen müssen: Wir sind Teil des Terrorismus, weil wir in den Vorderen Orient Waffen liefern und Öl- und Gaskriege führen. Erst wenn Obama, Merkel, Hollande und wie sie alle heißen begreifen, dass die Mütter in Afghanistan, im Irak, in Syrien, im Jemen und überall, wo die „westliche Wertegemeinschaft“ Kriege führt, genauso um ihre Kinder weinen, wie die Mütter in Paris, werden sie in der Lage sein, den Terrorismus zu bekämpfen(...)Quelle:Nachdenkseiten

Von der Heuchelei und Bigotterie ,wenn da jetzt wieder was von unseren Grundwerten gefaselt wird ,will ich ja gar nicht erst wieder anfangen.Welche Werte meinen sie?Die von Guantanamo?, von Griechenland?,Hartz IV, oder der Unterstützung Mordender Faschisten in der Ukraine?Wie im eigenen Land, oder bei europäischen Partnerländern demokratische Grundwerte und  Menschlichkeit mit Füssen getreten Werden, sehen wir schon nicht mehr oder wollen es auch nicht sehen.

Es ist doch perfide, wenn Merkel afrikanische Staaten auffordert Chancen für ihre jungen Leute zu schaffen, damit sie nicht emigrieren, wohl wissend, das wir die Wirtschaft in diesen Ländern mit unseren EU-subventionierten Billig-Waren ruinieren, und ihnen durch "Freihandelsabkommen" genannte Knebelverträge jede Möglichkeit nehmen ,diese durch Zölle zu verteuern.Aber diese schmarotzerhafte Wirtschaftspolitik zu überdenken, darauf kommt der "Friedensnobelpreisträger" EU  natürlich nicht.

Richtig grotesk wird es aber, wenn nun US-Geheimdienste Edward Snowden für die Anschläge von Paris verantwortlich machen wollen, weil er deren Überwachungspraktiken öffentlich gemacht hat.
Ironie, das dies ausgerechnet vom Pentagon widerlegt wird,der nun zu gibt , das die US-Regierung frühzeitig vom IS wusste und ihn gewähren ließ.

Eine der gängigsten Verschwörungstheorien zum Islamischen Staat ist, er sei ein Produkt der USA. Die Enthüllung geheimer Dokumente zeigt, dass die Amerikaner der Entstehung des IS zumindest nichts entgegensetzt haben – weil sie darin ein Chance sahen.
Die Regierung der USA ahnte schon vor drei Jahren, dass eine islamistische Terrororganisation im Osten Syriens einen eigenen Staat ausrufen könnte. Das belegen Dokumente der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA), die der britische Enthüllungsjournalist Nafeez Ahmed ausgewertet hat. (...)NTV

Das Wort "Verschwörungstheorie" ist hier daneben. Man muss zumindest sagen, und das der IS,ähnlich wie Al Kaida und die Taliban, das Produkt von US, bzw. westlicher Außen-und Geopolitik ist. Er ist eben nicht vom Himmel gefallen,oder plötzlich wie ein böses Schicksal über uns gekommen.
Es war vor einiger Zeit der Sozialdemokrat Egon Bahr, der vor Gymnasiasten mit dem Märchen aufräumte, das es bei diesen Interventionen darum ginge den Völkern Demokratie und Menschenrechte zu schenken:

"In der Weltpolitik geht es niemals um Demokratie und Menschenrechte .Es geht um die Interessen von Staaten.Merken sie sich das, egal, was man ihnen im Geschichtsunterricht erzählt."

Man wusste frühzeitig was sich da entwickelte ,doch man tat nichts, weil man diese Terroristen,als nützliche Idioten zum Sturz Assads brauchte.Hätte man damals vor drei Jahren der Bildung von IS entgegen gewirkt,und hätte man diplomatisch zwischen den Parteien in Syrien vermittelt, statt den Bürgerkrieg zu schüren,dann hätten viele Menschen nicht sterben müssen.

Hier noch ein passendes Statement von

Christoph Sieber:"Versöhnen statt spalten"

Wenn der Terror siegt

Eine Welle entsetzlicher Terror-Anschläge, zu denen sich mittlerer Weile der IS bekannt hat, überschattete Gestern das Fußball-Testspiel zwischen Frankreich und Deutschland.Erwartungsgemäß die Reaktionen.Im Fernsehen ein verständlicher Weise erschütterter Kommentator, der die letzte halbe Stunde des Spiels am Liebsten nicht weiter kommentieren wollte,dann hieß es, über Fußball könnte man jetzt nicht mehr reden,Verhängung des Ausnahme -Zustandes,Änderung des Fernseh-Programmes("Wir können doch jetzt keine Kabarett-Sendungen bringen"),und eventuell soll das Testspiel gegen die Niederlande soll abgesagt werden.Kurz-die Terroristen haben erreicht, was sie wollten.

So muss man es schon sagen, denn Angst und Schrecken zu verbreiten,ist das Hauptziel des Terrorismus.Jene,die Gestern in Paris sich in die Luft sprengten und wahllos auf wehrlose Menschen schossen sind Mörder verabscheuungswürdige,fanatische Mörder, aber nicht mehr.Der Terrorismus findet in unseren Köpfen statt, wenn sie uns in Angst versetzen, und wir sie deshalb in unser Leben eingreifen lassen.In dem wir sie Terroristen nennen, werten wir sie auf,und geben ihnen eine Bedeutung, die sie nicht verdienen, und genau dann haben sie gewonnen.

Wenn ein Paar Mörder erreichen, das wir unser Leben nach ihren Anschlägen völlig ändern, aus Angst vor ihnen. Fernseh-Sendungen absetzen, Fußball-Spiele absagen,,so bedeutungslos sie in sportlicher Hinsicht auch sein mögen, oder die Bürgerrechte einschränken durch Datensammelwut und Totalüberwachung, dann hat der Terror gesiegt, dann haben sie erreicht, was sie wollten, nämlich uns Angst einzupflanzen,und unser Leben zu beeinflussen.Dann kapituliert der Rechtsstaat vor dem Terrorismus.

Nun kann man einwenden, das so ein Fußballspiel immer auch ein lohnendes Terror-Ziel ist, und man Menschen damit großer Gefahr aussetzen könnte, aber es ist doch töricht anzunehmen, das die Terroristen keine Anschläge verüben, wenn man ein Fußball-spiel nicht statt finden lässt.Eine totale Sicherheit gibt es nicht, selbst wenn man sämtliche Bahnhöfe, Flughäfen, Fußball-Stadien, und wo es sonst noch große Menschenmengen gibt, schließen würde.

Ein wehrhafte Gesellschaft darf sich nicht von einer fanatischen Mörderbande einschüchtern, und noch weniger ihr Leben von dieser bestimmen lassen,denn wenn das passiert hat der Terror über den Rechtsstaat gesiegt.Deshalb redet über Fußball, bringt Kabarett-und Comedy-Sendungen, lasst das Testspiel statt finden, und signalisiert ihnen damit."Wir lassen uns nicht einschüchtern, und wir lassen uns nicht von einer Mörderbande in unser Leben eingreifen,und richten es noch weniger nach ihren Taten aus,und wir lassen uns von ihr nicht unsere Demokratie zerstören.Ihr habt verloren, IS,Ihr habt euer Ziel nicht erreicht!