Aufgelesenes mit etwas Senf dazu-Folge 3

War die letzte Woche was? Ach ja, EU-Endzeit.die Briten treten aus, und erwartungsgemäß sieht die "Bleierene" keinen Grund, etwas zu ändern, und setzt auf weiter so.

Der EU Kommissionsvorsitzende Juncker indes hat inzwischen nicht nur den Bezug zur Demokratie,er will nun CETA an den europäischen Parlamenten vorbei durchprügeln,sondern auch vollständig den Bezug zur Realität verloren.Im EU-Parlament faselt er was von Ausserirdischen. 


Derweilen will der unbelehrbare böse alte Mann im Rollstuhl am harten Austeritätskurs festhalten, und schickt sich nun an, nach Griechenland auch Portugal auf Linie, zu zwingen, während er gleichzeitig mit der Erbschaftssteuer-Reform wieder einmal Vermögende beschenkt (man lese  bei dem Redetext auch die grenzdebilen Zwischenrufe von Unions-und SPD-Abgeordneten , um zu erfahren, was für Gestalten da im Bundestag sitzen, und  vom Steuerzahler alimentiert werden).

Warum nur wundert es mich nicht, das immer mehr Menschen aus dieser EU raus wollen.aber das sind ja nur alles Rechte und Leute ,die auf deren Demagogie herein fallen.Das ist eine so schön einfache Antwort auf komplexe Probleme.Nachher müsste man noch seine Politik grundlegend ändern...

Auch interessant:Deutsche Unternehmen umgehen die EU-Sanktionen gegen Russland,indem sie dort direkt Fabriken bauen.
wieder einmal ein Beweis dafür, das der Kapitalismus sich seine Wege sucht.Ist aber auch verständlich.Warum sollten Unternehmen auf Profit verzichten, weil ihre Regierung US-hörig und borniert ist?

Und hier noch sehr schönes Beispiel ,was für ein Demokratie-Verständnis in der EU herrscht:Weil man im EU-Parlament keine Mehrheit für die weitere Zulassung von Glyphosat bekommen hat,geht die EU-Kommission einer Abstimmung aus dem Weg,und verlängert erstmal die Zulassung um 18 Monate, in der Hoffnung, dann eine Mehrheit für eine langfristige Verlängerung zu haben.

Immerhin gibt es dann auch eine neue Bundesregierung.Sehr wahrscheinlich ohne Sozen,dafür mit der AFD(ist euch auch aufgefallen, das kein Journalist von Unions-Politikern öffentlich den Ausschluss einer Koalition mit denen verlangt ,im Gegensatz zur SPD,im Bezug auf die Linke?) oder den Grünen, die ja kein Problem haben ,für die Regierungsbeteiligung auch die restlichen,wenn auch kaum noch vorhandenen,   Ideale über Bord zu werfen.


Und dann kam Gestern die nächste Hiobs-Botschaft :Das Österreichische Verfassungsgericht gab der Klage der FPÖ statt und anullierte die Präsidentenwahl.Nun muss die Wahl wiederholt werden 
Unter den Kommentaren finden sich dann auch Stilblüten wie diese hier:
http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Oesterreich-Verfassungsgerichtshof-laesst-neu-waehlen/Wo-sind-denn-jetzt-die-besorgten-Buerger/posting-28839470/show/

Es müsste eigentlich jedem denkenden Menschen klar sein,das es einen Unterschied macht, ob man Wahlen wiederholen lassen, weil das Ergebnis nicht in den Kram passt,oder eine Wahl wiederholt werden muss, weil ein Gericht sie aufgrund von Formfehlern anulliert hat. Man muss diese Entscheidung ja nicht gut finden,das tu ich auch nicht, aber man hat sie zu akzeptieren.Die Brexit-Gegner hätten ja die Möglichkeit gehabt, das Ergebnis vor Gericht anzufechten.

Der Punkt ist, das in Österreich der richtige gewonnen hat, und die Wiederholung verlieren könnte. Ob manche die Entscheidung auch kritisieren würden,wenn nicht van der Bellen, sondern Hofer gewonnen-und Van der Bellen erfolgreich dagegen geklagt hätte?

So, das war´s. Schließen möchte ich mit einem großem R.I.P an Götz George und Carlo Pedersoli alias  Bud Spencer ,die in dieser Woche von uns gegangen sind.

Westliche Wertegemeinschaft-am Arsch!

Um es vorweg zu sagen: Ich trauere auch um die Opfer der entsetzlichen Anschläge von Brüssel, wie der von Paris aber auch um die Opfer des russischen Flugzeuges , das über Ägypten gesprengt wurde (darüber gab es keine Sondersendungen, aber das waren ja auch nur Russen, und die sind keine Opfer …). Genauso auch um die Opfer der Kriege in Syrien, Irak, Afghanistan, etc., über die es auch keine Sondersendungen und Solidaritätsbekundungen gibt.

Was dort passierte, ist schrecklich, doch, wir müssen eins begreifen: Die IS-Terroristen sind ebenso wenig vom Himmel gefallen, noch wie ein böses Schicksal über uns  gekommen, wie Al Kaida. Sie sind Folge von Kriegen, die aus wirtschaftlichen und  geopolitischen geführt wurden.Folge der Destabilisierung des nahen Ostens ,der vom Westen bereits seit den Fünfziger Jahren betrieben wird, wegen des Öls. Spätestens seit US-Geheimdienstler zugaben, das die Nato den IS hat gewähren lassen, und ihn auch mit Geld und Waffen unterstütze, um Assad zu stürzen, ist der angebliche Krieg gegen den Terror vollständig ad absurdum geführt.

Und dieser Krieg kommt nun Stückweise zu uns.

Die erste Schlussfolgerung muss daher heißen: Beendigung dieser Kriege und der Unterstützung des IS, und anderer Terror- Gruppen. Doch die Realität sieht anders aus. Mit den wirklichen Ursachen des Terrors beschäftigt man sich nicht. Statt dessen kommen die üblichen Verdächtigen aus ihren Löchern, mit ihren Forderungen nach mehr Überwachung und mehr Vorratsdatenspeicherung, was nichts anderes  als eine Kapitulation des Rechtsstaates vor dem Terrorismus, sowie der Forderung nach mehr Militärpräsenz im nahen Osten, obwohl doch grade die  Destabilisierung der Region und die Kriege dort den Terrorismus erst hervorgebracht und gefördert haben. Man somit also einmal wieder Feuer mit Benzin bekämpfen will.

Es ist doch geradezu grotesk, wenn sie nun wieder kommen,

mit einem Anschlag auf Europa und unsere „westliche Wertegemeinschaft“. Welche westliche Wertegemeinschaft?

Jene Wertegemeinschaft, die, wo es ihr passt ,mit blutrünstigen Diktatoren zusammenarbeitet,

oder wie in Syrien oder Afghanistan, mit Terroristen, welche man dann als Freiheitskämpfer oder

„gemäßigte Rebellen“ tarnt(Was wäre wohl damals passiert, wenn jemand die RAF so genannt hätte?)?

Jene Wertegemeinschaft, die weltweit Kriege zur Erlangung von Rohstoffen, und zur Durchsetzung geopolitischer Ziele führt, und die Staaten der dritten Welt ausbeutet, sie mit Billigwaren überschwemmt, und damit die örtliche Wirtschaft ruiniert, und ihnen mit  „Freihandelsabkommen“, genannten Knebelverträgen verbietet, jene Waren mit Zöllen zu verteuern, während sie gleichzeitig über chinesischen Billig-Stahl jammert und nach Strafzöllen schreit, weil die eigene Medizin eben bitter schmeckt?

.Und jene Wertegemeinschaft, die Regierungen ihrer Mitgliedstaaten, wie z.B. Griechenland erpresst,

demütigt, entmündigt, und ihre Völker mit Privatisierungsfonds zugunsten von Konzernen  bestiehlt,

und die nicht zuletzt auch in der Ukraine mit Faschisten zusammen arbeitet, welche sich in der Tradition jener sehen, die unter Bandera mit den Nazis kollaborierten, und bei der Ermordung von über 300.000 ukrainischen  Juden mithalfen?

Absolut lächerlich wird es nun , wenn mit Gauck das Oberhaupt eines Staates nach China reist, der

einen Deal  durchgesetzt hat,welcher Europa der Willkür eines Diktators ausliefert, der gerade die

Presse-und Meinungsfreiheit in seinem Land abgeschafft hat(deren Einhaltung wir von China aber fordern…),

,der Kurden in seinem Land abschlachtet, und mit den IS-Schlächtern paktiert(Wie war das noch mal mit Krieg gegen den Terror?).

Ein Deal ,aus dessen Schlussdokument die Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte gestrichen wurde.

Das Oberhaupt eines Staates ,der so einen Deal ausgehandelt hat, reist nun nach China, und will mit denen über Menschenrechte reden.

Der Gipfel der Lächerlichkeit aber, ist US-Präsident Obama, der nach Kuba reist, und ausgerechnet dem Staat, auf dessen Territorium er das Foltergefängnis Guantamo unterhält, etwas von Menschenrechten erzählen will.

Ob solch eines Ausmaßes an Heuchelei, kann einem nur noch schlecht werden.

„Westliche Wertegemeinschaft“, ja nee, is klar…

Wenn der Terror siegt

Eine Welle entsetzlicher Terror-Anschläge, zu denen sich mittlerer Weile der IS bekannt hat, überschattete Gestern das Fußball-Testspiel zwischen Frankreich und Deutschland.Erwartungsgemäß die Reaktionen.Im Fernsehen ein verständlicher Weise erschütterter Kommentator, der die letzte halbe Stunde des Spiels am Liebsten nicht weiter kommentieren wollte,dann hieß es, über Fußball könnte man jetzt nicht mehr reden,Verhängung des Ausnahme -Zustandes,Änderung des Fernseh-Programmes("Wir können doch jetzt keine Kabarett-Sendungen bringen"),und eventuell soll das Testspiel gegen die Niederlande soll abgesagt werden.Kurz-die Terroristen haben erreicht, was sie wollten.

So muss man es schon sagen, denn Angst und Schrecken zu verbreiten,ist das Hauptziel des Terrorismus.Jene,die Gestern in Paris sich in die Luft sprengten und wahllos auf wehrlose Menschen schossen sind Mörder verabscheuungswürdige,fanatische Mörder, aber nicht mehr.Der Terrorismus findet in unseren Köpfen statt, wenn sie uns in Angst versetzen, und wir sie deshalb in unser Leben eingreifen lassen.In dem wir sie Terroristen nennen, werten wir sie auf,und geben ihnen eine Bedeutung, die sie nicht verdienen, und genau dann haben sie gewonnen.

Wenn ein Paar Mörder erreichen, das wir unser Leben nach ihren Anschlägen völlig ändern, aus Angst vor ihnen. Fernseh-Sendungen absetzen, Fußball-Spiele absagen,,so bedeutungslos sie in sportlicher Hinsicht auch sein mögen, oder die Bürgerrechte einschränken durch Datensammelwut und Totalüberwachung, dann hat der Terror gesiegt, dann haben sie erreicht, was sie wollten, nämlich uns Angst einzupflanzen,und unser Leben zu beeinflussen.Dann kapituliert der Rechtsstaat vor dem Terrorismus.

Nun kann man einwenden, das so ein Fußballspiel immer auch ein lohnendes Terror-Ziel ist, und man Menschen damit großer Gefahr aussetzen könnte, aber es ist doch töricht anzunehmen, das die Terroristen keine Anschläge verüben, wenn man ein Fußball-spiel nicht statt finden lässt.Eine totale Sicherheit gibt es nicht, selbst wenn man sämtliche Bahnhöfe, Flughäfen, Fußball-Stadien, und wo es sonst noch große Menschenmengen gibt, schließen würde.

Ein wehrhafte Gesellschaft darf sich nicht von einer fanatischen Mörderbande einschüchtern, und noch weniger ihr Leben von dieser bestimmen lassen,denn wenn das passiert hat der Terror über den Rechtsstaat gesiegt.Deshalb redet über Fußball, bringt Kabarett-und Comedy-Sendungen, lasst das Testspiel statt finden, und signalisiert ihnen damit."Wir lassen uns nicht einschüchtern, und wir lassen uns nicht von einer Mörderbande in unser Leben eingreifen,und richten es noch weniger nach ihren Taten aus,und wir lassen uns von ihr nicht unsere Demokratie zerstören.Ihr habt verloren, IS,Ihr habt euer Ziel nicht erreicht!

Im Gedenken an die Opfer des Faschismus

Morgen, am 27. Januar jährt sich zum 70. mal die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die rote Armee. An diesem Tag gedenken wir der Opfer von Hitlers Terror-Regime. Der Juden, Sinti und Roma,und anderer, die in den Vernichtungslagern umkamen. Der Regime-Kritiker, Arbeitsloser, homosexueller,Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschafter und Kirchenmänner, die in KZ´s und in den Foltergefängnissen von SA, SS und Gestapo zu Tode gequält wurden,der Kriegsgefangen, die in Lagern und durch Zwangsarbeit umkamen, der geistig Behinderten, die im Rahmen des Euthanasie-Programmes ermordet wurden, der Widerstandskämpfer und Regimekritiker, wie die Geschwister Scholl, die dem Verfolgungssystem von Hitlers Mordrichter Freisler zum Opfer fielen, und nicht zuletzt der Millionen Zivilisten und Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg ums Leben kamen.Sie alle waren Opfer eines bestialischen, Menschen verachtenden Regimes.
Es ist aber auch ein der Tag der Mahnung , der uns gerade Heute ins Gedächtnis ruft, das die Losung: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus ! wieder Leitschnur der Welt-Politik werden muss.
Um zu zeigen, wovon ich rede:
https://www.youtube.com/watch?v=oS0dStONRvw&list=PLNSqGPGbeSt_9xWSqMxfLGoze674NCuTM

und noch:
https://www.youtube.com/watch?v=sGtN9FtlRXU

Um daran zu erinnern, das Hitler und sein Terror-Regime keineswegs wie ein böses Schicksal aus heiterem Himmel über Deutschland gekommen ist.

An alle Vollpfosten da draussen

Statement von Oliver Kalkofe zum Attentat von Paris

Sehr treffendes Plädoyer gegen Gewalt:"Gewalt bedeutet immer die Bankrott-Erklärung der persönlichen Intelligenz",wie wahr!