Montag, 15. April 2013

Rot-Rot-Grün:Eine Option nach der Bundestagswahl?

In der Linken wird verstärkt,auch durch die Parteiführung,die Forderung laut,auf eine Rot-Rot-Grüne Regierung nach der Bundestagswahl hin zu arbeiten.Oberflächlich betrachtet,wäre dies in der Tat  die Konstellation in der ein Politikwechsel möglich ist,doch ist das wirklich so?Zu diesem Zeitpunkt und bei dieser Bundestagswahl sicher nicht.Warum?
  • SPD und Grüne lehnen eine Zusammenarbeit mit der Linken ab.Lediglich ihre Jugendorganisationen haben da weniger Berührungsängste,wie das gemeinsame Kampagnenprojekt "Ich bin Linksextrem"(auf dieser Seite verlinkt) zeigt.
  • SPD und Grüne hängen in der Agenda-Falle fest.Nach wie vor,halten sie an der Agenda 2010 fest,und halten sie für gut und richtig,trotz ihrer verheerenden Auswirkungen,die sie nun selber beklagen.Aber statt diese Schandgesetze zurück zu nehmen ,wollen sie nur an ein paar Stellschrauben drehen.Ein wirklicher Politikwechsel sieht anders aus.
  • Im, aus meiner Sicht unwarscheinlichen,Falle eines solchen Bündnisses,wäre dementsprechend,die Linke mit großer Warscheinlichkeit nur ein Mehrheitsbeschaffer für eine Agenda-light-Politik und sich damit ihrer Glaubwürdigkeit berauben,wie Bspw. in Berlin geschehen,mit desaströsen Folgen.Leider haben viele Linke Politiker aus diesem Desaster nicht gelernt.
  • Sicher,das Wahlprogramm der SPD wirkt wie aus dem Programm  der Linken ,in weiten Teilen übernommen,jedoch sind Zweifel angebracht,bezüglich seiner Umsetzung.Warum,ist im Vorangegangenen- und dem, von den Nachdenkseiten verlinkten ,Artikel von Wolfgang Lieb dargelegt..

Welche Alternative hätte die Linke?

Zunächst mal sollte sie mit geschärftem Profil als einzige glaubwürdige Oppositionspartei und einzige wirkliche politische Alternative in den Wahlkampf gehen,und klar machen ,warum SPD und Grüne es nicht sind(Die offensive Vermittlung ihrer Inhalte versteht sich von selber).Ziel muß der Einzug einer möglichst starken Linksfraktion sein.
Bei entsprechender Dreierkonstellation,wäre die  beste Alternative ein Duldungsmodell,also eine Rot-Grüne Minderheitsregierung unter Duldung der Linken.Die Vorteile wären:
  1. Die PDL wäre nicht durch einen Koalitionsvertrag gezwungen Kröten zu schlucken,die sie ihrer Glaubwürdigkeit berauben.
  2. Sie hätte ohne Koalitionsfesseln die Möglichkeit,SPD und Grüne mit Anträgen vor sich her zu treiben und sie an ihre Wahlversprechen zu erinnern.Auf diese Weise könnte sie effizienter die Rolle eines sozialen Korrektivs spielen,als in einer Koalition,in der sie mit Sicherheit schwächste Fraktion wäre ,sprich am wenigsten inhaltlich durchsetzen könnte.
  3. Sie hätte so auch die Möglichkeit, Politik,die sie inhaltlich nicht mittragen kann, im Bundestag abzulehnen,könnte also die Kröte verweigern und so Glaubwürdigkeit und Profil bewahren.
Sicherlich wird die PDL irgendwann mit SPD und Grünen zusammenarbeiten müssen,um einen wirklichen Politikwechsel zu organisieren,doch dazu ist jetzt noch nicht die Zeit.Erst,wenn es bei SPD und Grünen Führungspersonal gibt,das die Parteien vom Agenda-Holzweg wegführt,ist die Grundlage für ein Rot-Rot-Grünes Bündnis geschaffen(warum soll sich immer nur die Linke bewegen?).Den Mehrheitsbeschaffer für eine Agenda-light-Politik zu geben-dafür sollte sich die Linke zu schade sein.
 

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen