Donnerstag, 4. April 2013

Warum die SPD keine linke Partei(mehr) ist

Ja,sie war es mal.In den 70er und 80er jahren war die SPD noch eine linke Partei und vertrat noch glaubwürdig Arbeitnehmerinteressen.Spätestens 1998 bei der Regierungsübernahme von Gerhard Schröder war es damit aber vorbei .Schröder machte zwar Wahlkampf auch mit linken Themen,wie Arbeitnehmerrechten,überholte Kohl dann aber rechts ,sobald er an der Macht war.
Unter Schröder verkam die SPD zu einer schlechten Kopie der CDU.Agenda 2010,Hartz IV,Deregulierung der Leiharbeit,Explosion des Anteils von Minijobs,der größte Niedriglohnsektor Europas,Zerstörung der gesetzlichen Rentenversicherung,Rente mit 67,gleichzeitig die größten Steuergeschenke für Vermögende und Konzerne in der Geschichte dieses Landes,Deregulierung der Finanzmärkte,Zulassung der zerstörerischen Tätigkeit von Hedgefonds und Private-Equity-Gesellschaften-all das verdanken wir der Sozialdemokratie zusammen mit den Grünen.Unter Schröder wurden Sozialabbau ,sowie Abbau von Arbeitnehmerrechten so weit getrieben,wie Kohl sich das in sechzehn Jahren nicht getraut hat.Damit wurde Rot-Grün zum Türöffner für alle anderen sozial-und arbeitsmarktpolitischen Schweinereien von Schwarz-Gelb unter Merkel..Und bis heute halten sie diese Politik für gut und  richtig,wollen höchsten hier und da an Stellschrauben drehen,statt eines kompletten Politikwechsels ,den wir dringend brauchen.Nein,an dieser SPD,wie sie sich derzeitig darstellt ,ist nichts links,auch wenn sie jetzt wieder mit linken Themen Wahlkampf macht und in einer Bundesratsinitiative für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn gestimmt hat.Man darf nicht vergessen,das in der Vergangenheit die Partei Die Linke mehrere Male Anträge zur Einführung eines Mindestlohns in den Bundestag eingebracht hat,die von SPD und Grünen immer mehrheitlich abgelehnt wurden.Man kann  davon ausgehen,das daher auch die Zustimmung von SPD und Grünen zur Bundesratsinitiative mehr dem Wahlkampf als der Überzeugung geschuldet ist.Ich lasse mich gern eines Besseren belehren bin aber aus der Erfahrung der letzten rot-grünen Bundesregierung heraus skeptisch.Dabei hätte ich von ihr ja nicht mal radikal linke Politik erwartet ,sondern lediglich von einer sozialdemokratisch geführten Regierung auch sozialdemokratische Politik,davon jedoch ,kann,wenn man ehrlich ist.bei dieser SPD bis heute keine Rede sein.

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